Der Herausforderer legt los

Da will jemand „endlich loslegen“, wie es auch auf den Großflächenplakaten steht: Christian Grascha, der Herausforderer bei der Landratswahl am 12. September, legt nach der eigenen Urlaubspause jetzt richtig los, gibt Gas in der heißen Phase des Wahlkampfs. Da stehen nicht nur 40 große Plakate mit diesem Slogan im gesamten Kreisgebiet. Der von der CDU und von mittlerweile fünf Wählergemeinschaften unterstützte FDP-Kandidat hat einen vollen Terminkalender in den verbleibenden Wochen: 101 Termine sind dort bereits notiert. 13 Mal kommt „Grascha frei Haus“, bringt die Getränke zur kleinen Gartendiskussionsrunde bei einladenden Menschen zuhause mit. Wer’s lieber technisch mag, kann den Kandidaten direkt bei WhatsApp erreichen über eine spezielle Nummer und bekommt auch persönlich von Grascha die Antwort auf seine Frage.

Will endlich loslegen – im Wahlkampf und auch sonst: Landratskandidat Christian Grascha.

Überall wird Grascha in den nächsten Tagen sein Programm durchbuchstabieren: Der Landkreis braucht politische Führung, nicht allein Verwaltung. Selbst aktiv werden in verschiedenen Politikfeldern und Themen anschieben, nicht abwarten, bis sich etwas ergibt. Herausforderungen eher als Chance sehen und nicht als Risiko oder Gefahr. Neustart nach 44 Jahren SPD im Kreishaus, fordert der 42-Jährige.

Auf den ersten Blick sah es ungewöhnlich aus, dass die Junge Union der CDU einen FDP-Mann mit einem Stopp während deren Sommertour in Einbeck unterstützt. Zumal Christian Grascha und JU-Niedersachsenchef Christian Fühner zwar im Landtag in Hannover Kollegen sind, aber auf unterschiedlichen Seiten sitzen: Grascha in der Opposition, Fühner auf Regierungsseite. „Aber schwarz und gelb sind nahe beinander“, lächelte der CDU-Landtagsabgeordnete und Junge Unionist. Vom Emsland lernen könne der Landkreis Northeim ohnehin, meinte Christian Fühner über seine Heimat. Der Landrat des Emslandes sei öfter auf den Fluren des Landtages zu sehen, die Northeimer Landrätin selten.

JU-Niedersachsen-Chef Christian Fühner (3.v.r.) mit Unterstützern bei FDP/CDU-Landratskandidat Christian Grascha auf dem Einbecker Marktplatz.

Ein weiterer, ein prominenter Christdemokrat wird Christian Grascha in seinem Wahlkampf zum Auftakt der heißen Phase unterstützen: Der ehemalige Ministerpräsident und heutige Europaabgeordnete David McAllister kommt am 16. August ab 17 Uhr nach Northeim auf den dortigen Segelflugplatz. Wie der CDU-Mann anreisen wird, ist nicht bekannt. Die Begrüßung wird ein weiterer Christdemokrat übernehmen, der CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Roy Kühne.

Aber auch FDP-Prominenz ist geplant, zumindest ehemalige: Am 30. August ist Ex-Gesundheitsminister Philipp Rösler im Landkreis mit Christian Grascha unterwegs. Bereits am 15. August kommt Ex-FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg ab 16 Uhr auf die Pepper‘s Ranch nach Uslar- Ahlbershausen.

Weisensees Wahlplakate

Es sind nicht die ersten, die Plakate mit dem Konterfei von SPD-Mann Dirk Heitmüller hängen schon seit einigen Tagen an vielen Laternenmasten im gesamten Stadtgebiet. Aber es sind die (bislang) größten Wahlplakate für die Bürgermeisterwahl, die Dr. Claudius Weisensee jetzt vorstellte. Für das letzte Segment nahm der 40-Jährige fotowirksam den Kleisterbesen in die Hand. Mit dabei waren Unterstützer aus der FDP und den Grünen.

Kraftvoll: Bürgermeisterkandidat Dr. Claudius Weisensee mit Unterstützern von FDP und Grünen am ersten Großflächenplakat vor dem Festplatz am Kohnser Weg.

Insgesamt zehn Großflächen-Plakate im Format 3,60×2,52 Meter gibt es von Dr. Claudius Weisensee. In den letzten Wochen vor der Wahl wird das Motiv noch einmal ausgetauscht, ebenso der Slogan. Hinzu kommen sollen rund 300 Laternen-Plakate und 30 kleinere Plakatmotive für die „Dreiecke“ um Laternen in der Fußgängerzone.

„Entscheidend ist: Wer kann Zukunft?“ steht im FDP-Look auf den Plakaten. Das FDP-Logo sucht der Betrachter vergeblich. Das ist Absicht, erläutert Claudius Weisensee. Schließlich sei er der FDP-Bürgermeisterkandidat, der auch von den Grünen unterstützt werde und ein parteiübergreifendes Angebot an die Wähler machen möchte.

Inhaltlich möchte Claudius Weisensee mit den Plakatmotiven Bezug auf sein Wahlprogramm, seine Ausbildung und seinen bisherigen fachlichen Werdegang nehmen. Der Bürgermeisterkandidat hat seine Programmatik auf Einbeck im Jahr 2030 ausgerichtet. Der Verweis auf das „Können“ des Kandidaten knüpft an seine berufliche Ausbildung und Tätigkeit als Verwaltungsjurist am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe an. Zum Öffentlichen Recht und zur Verwaltung habe er in verschiedenen Funktionen in verschiedenen Behörden Erfahrungen sammeln können, sagt der 40-jährige Oberregierungsrat, der aus Einbeck stammt. Darauf bezieht sich der Slogan „Einer, der auszog, zurückzukehren“.

Packt an: Claudius Weisensee vollendet die erste Plakat-Großfläche.

Toter auf dem Wahlzettel – warum?

Die Angelegenheit ist tragisch zu nennen, vor allem ist sie das und in erster Linie natürlich für Angehörige und Freunde: SPD-Ratsherr Ralf Messerschmidt (64) ist am 28. Juli völlig überraschend gestorben. Auf den aktuellen Wahlplakaten für die Stadtratswahl am 11. September ist sein Schwarz-Weiß-Portraitbild mit einem Trauerflor zu sehen. Zur Vermeidung von Missverständnissen weist die Stadtverwaltung Einbeck auf Folgendes hin: Laut Kommunalwahlgesetz (§ 25 Abs. 3 Satz 1) dürfen Bewerber um ein Mandat nach dem Ablauf der Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen nicht mehr vom Stimmzettel für die Wahl gestrichen werden, selbst wenn sie zwischen Fristablauf und Wahltag verstorben sind. Da Ratsherr Ralf Messerschmidt nach Ablauf der Einreichungsfrist (25. Juli 2016, 18 Uhr) gestorben ist und als Kandidat für die Wahl zum Rat der Stadt Einbeck sowie zum Kreistag benannt war, muss er also auf den Stimmzetteln aufgeführt werden. „Obgleich die Regelung nur als unglücklich bezeichnet werden kann, ist die Wahlleitung verpflichtet, sich danach zu richten“, erklärte der stellvertretende Wahlleiter der Stadt Einbeck, Dr. Florian Schröder. Stimmen, die bei der Wahl auf dem Stimmzettel für Messerschmidt abgegeben werden, werden der SPD-Liste zugerechnet – wie bei jedem anderen Bewerber auf der Liste auch, teilte die Stadt auf Anfrage mit.

In der jüngsten Stadtrat-Sitzung blieb Ralf Messerschmidts Platz frei, er war mit einem Blumengebinde geschmückt, der Nachrücker für den Ratssitz wurde eher formal benannt: Ernst Schulte hat das Mandat laut Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek angenommen, an der Sitzung könne er aber nicht teilnehmen. Seine formale Verpflichtung werde später erfolgen, hieß es. Das wird freilich nur noch geschehen, falls der „alte“ Stadtrat bis zur konstituierenden Sitzung des neugewählten Rates am 2. November noch einmal zusammenkommen muss. Ernst Schulte tritt am 11. September nicht zur Wahl an.

Wer will Wahlplakate?

Große Fläche, kleine Partei: Die Freidemokraten setzen heuer auf elf Großflächenplakatwände.

Große Fläche, kleine Partei: Die Freidemokraten setzen heuer auf elf Großflächenplakatwände.

Erst zögerlich und zaghaft, mittlerweile aber intensivst und flächendeckend künden kleine und große Wahlplakate davon, dass am 11. September die Bürger entscheiden dürfen, wer für die nächsten fünf Jahre in den Kreistag, in den Stadtrat und – soweit vorhanden – in den Ortsrat gewählt ist. Die Frage ist nicht neu, und dennoch möchte ich sie noch einmal stellen: Wer will Wahlplakate? Wer braucht die? Der Wähler? Höchstens als Termin-Erinnerung, dass eine Wahl stattfindet. Was Parteien und Gruppierungen viel Geld kostet, dürfte kaum jemanden unmittelbar dazu veranlassen, die eine Partei oder den einen bestimmten Kandidaten mit seinen Wählerkreuzen zu beglücken. Ließe sich das Geld nicht sinnvoller einsetzen? Es gibt Kommunen, in denen keine freie Plakatierung erlaubt ist, sondern die Parteien auf großen Plakatwänden bestimmte Flächen zugeteilt bekommen. Jede antretende Gruppierung bekommt dort den gleichen Raum. So hängt nicht an jedem Laternenmasten eine andere politische Coleur.

Die Slogans und Aussagen auf den Wahlplakaten sind wenig prägnant und durchaus austauschbar: Mehr Miteinander für unsere Stadt. Lassen wir Einbeck großartig lokal statt zentral sein, denn wenn grün, dann richtig gut für Einbeck, keine falschen Versprechen! Diese Sprüche eignen sich bestens dafür, sich lustig zu machen. Die blassen SPD-Plakate sind übrigens mittlerweile ausgetauscht, da lag ein Druckproblem vor. Interessant an den Plakaten ist allenfalls, welche verschiedenen Techniken die unterschiedlichen Parteien verwenden: Die einen setzen konsequent auf Großflächen, andere bleiben bei den klassischen Laternen-Größen, wieder andere versuchen auf kleinen Plakaten möglichst viele Portraitfotos von Kandidaten unterzukriegen oder sagen Großflächen zu Plakatgrößen, die kaum halb so groß sind wie die richtigen Großflächenwände, und wieder andere haben einen Faible für Bauzäune (wobei bei Sonnenschein bei den durchscheinenden CDU-Plakaten kaum etwas zu erkennen ist).

Kommunalwahlen sind natürlich auch und zu einem großen Teil Persönlichkeitswahlen. Hier bieten die Listen die ganze Bandbreite: Junge und Alte, Frauen und Männer, Beamte und Freiberufler, Rentner und Krankenschwester, Landwirt und Lokführer. Was aber sind die programatischen Aussagen und Unterschiede? Das werde ich mir in den nächsten Tagen einmal genau anschauen – und natürlich dann hier darüber schreiben.

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Kommunalwahl-Comedy

Er hat es wieder getan: Comedy über die lokale Politik und Kommunalpolitiker. Dennie Klose aus Einbeck, der selbst für die SPD bei den Stadtratswahlen antritt, hat sich bei seiner Mixshow „Einbeck lacht!“ am 20. August 2016 im Weinhaus Jörns den aktuellen Wahlkampf mit seien Plakaten und Slogans vorgenommen. Hier ein Video des Openers: