Ich gebe zu, ich habe nicht alle 862 Seiten und alle Zahlen des Haushaltsentwurfs für 2013 durchgearbeitet. Das Zahlenwerk geht jetzt in den nächsten Wochen in die Beratung in den Ausschüssen des neuen Einbecker Stadtrates. Und alle Erfahrungen zeigen, dass der Entwurf niemals 1:1 so am Ende beschlossen wird.
Doch auch nur bei ersten „Stichproben“ und bevor die Politik jetzt ihre Stellschrauben dreht, von der die Bürgermeisterin sprach, fallen ein paar interessante Dinge auf. Denn sorgsam aufgelistet sind in Tabellen z.B. diejenigen Investitionen, die nicht berücksichtigt werden konnten, auch wenn das Zahlenwerk einen Überschuss von 1,7 Millionen Euro vorsieht und durch die Fusion mit Kreiensen die Schulden abgeschmolzen worden sind.
Ein paar Beispiele: Kein Geld hat die Stadt in diesem Jahr eingeplant für Umzugskosten Haus der Jugend (30.000 Euro), für die Sanierung der Kunststoffbahn im Stadion (65.000), für Malerarbeiten in der Rathaushalle (14.000 Euro), für die Sanierungs des Aussichtsturms im Stadtwald (125.000 Euro) oder für neue Fenster und Türen in der Grundschule am Teichenweg (153.000 Euro). Auch für einen Internetauftritt für den Märchenwald gibt die Stadt kein Geld aus (1500 Euro). Nicht berücksichtigt wurden 341.000 für den Teilausbau der Lindenstraße in Greene.
Auf 15.500 (von 30.500 Euro) zusammengekürzt wurden die Finanzmittel für einen 1. Einbecker Existenzgründertag, den 3. Einbecker Wirtschaftstag und die 3. Einbecker Ausbildungsmesse.
Politisch sicherlich noch einmal Thema werden die 488.700 Euro, die als Jahresmiete für das Neue Rathaus im Haushalt eingeplant sind. Die Bewirtschaftung des Alten Rathauses in Einbeck und des Rathauses in Kreiensen erfordert jährlich 138.300 Euro.
Dass Demokratie teuer ist, zeigen die Zahlen unter dem Begriff „Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit“: Sie erhöhen sich um 44.000 auf 177.600 Euro. Der Stadtrat mit seinen Ausschüssen ist schließlich größer geworden.
Anmerkung 02.03.2013: In der ursprünglichen Version dieses Beitrages hieß es, dass sich die „Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit“ von 44.000 auf 177.600 Euro erhöhen würden. Das ist falsch. Sie erhöhen sich um 44.000 auf 177.600 Euro. Kleines Wort, großer Unterschied. Entschuldigung.
