Schlagwort: Haushalt

Ortsdurchfahrt Altendorfer Tor: Nach Förderzusage können Detailplanungen beginnen

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Die Stadt Einbeck profitiert vom neuen Jahresprogramm 2026 des Landes Niedersachsen zur Förderung kommunaler Straßen. Mit dem Ausbau des Altendorfer Tor (Ortsdurchfahrt) zwischen Beverstraße und Kapellenstraße in Einbeck fließen gezielt Landesmittel in die Verkehrsinfrastruktur vor Ort. Landesweit stehen über 75 Millionen Euro für kommunale Straßen- und Radwegprojekte bereit. Das Land Niedersachsen hat dafür jetzt insgesamt … Ortsdurchfahrt Altendorfer Tor: Nach Förderzusage können Detailplanungen beginnen weiterlesen

Baustellen: Wie der Sachstand am Alten Rathaus und auf dem Neustädter Kirchplatz ist

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Höchste Zeit für ein Update bei den zwei wohl prominentesten Baustellen in Einbeck, zumal in den vergangenen Tagen wieder nicht wirklich Fortschritt für Außenstehende zu erkennen ist. In ihrem schriftlichen Bericht für die jüngste Ratssitzung gibt Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek einen aktuellen Überblick über den Sachstand. Der Stadtrat hat außerdem für das Alte Rathaus eine … Baustellen: Wie der Sachstand am Alten Rathaus und auf dem Neustädter Kirchplatz ist weiterlesen

Wenn die Haushaltsdebatte (fast) körperliche Schmerzen verursacht

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Haushaltsdebatten galten mal als Sternstunden im Stadtrat. Aus verschiedenen Gründen sind sie das bereits seit ein paar Jahren nicht mehr (kein Geld, steigende Defizite und Schulden und eine wenig Spannung versprechende dominierende große Haushaltsmehrheit sind nur einige Beispiele), noch nicht einmal jede Fraktion oder Gruppe meldet sich neuerdings zu Wort bei diesem Kernthema der kommunalen … Wenn die Haushaltsdebatte (fast) körperliche Schmerzen verursacht weiterlesen

Stadtmarketing-Entscheidung sorgt weiter für Streit

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Die Entscheidung des Stadtrates über die Zukunft des Stadtmarketing in Einbeck sorgt weiter für Streit in der Ratspolitik. Die CDU hat zwar auf die jüngste Drohung des Gruppenpartners SPD noch nicht öffentlich reagiert, die SPD/CDU-Gruppe platzen zu lassen, wenn es nochmal Abstimmungen mit AfD-Stimmen als Mehrheitsbeschaffer geben sollte. Die parteilose Ratsfrau Margharet Feldgiebel (Liberal und … Stadtmarketing-Entscheidung sorgt weiter für Streit weiterlesen

Update | Doppelhaushalt 2026/27: Schwarze Wolken am Horizont

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Die Haushaltsberatungen in den kommenden Wochen werden kein Vergnügen. Sie sind es imgrunde ja nie. Aber 2024 war das voraussichtlich letzte Jahr mit positiven Zahlen, in Zukunft werden die Eckpunkte negativ sein. "Wir müssen leider feststellen, dass sich der Trend zur strukturellen Unterfinanzierung nach derzeitiger Lage verfestigt", sagt Dr. Sabine Michalek und spricht von schwarzen … Update | Doppelhaushalt 2026/27: Schwarze Wolken am Horizont weiterlesen

Zwischenfazit bei neuen Einnahmequellen: Vieles bringt nichts

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Wo kann Einbeck neben den großen Posten wie Grundsteuer oder Gewerbesteuer weitere Einnahmequellen erschließen, um den städtischen Haushalt ausgleichen zu können? Kämmerer Christian Rohner und sein Team haben zu diesem Prüfauftrag des Finanzausschusses eine umfangreiche Liste bereits vorhandener Einnahmequellen vorgelegt und ein erstes Zwischenfazit gezogen. Allein bei Parkgebühren und Brandschutz-Gebühren beispielsweise nach Ölunfällen würden höhere … Zwischenfazit bei neuen Einnahmequellen: Vieles bringt nichts weiterlesen

Stadtrat: Wer dem Haushalt 2025 zustimmte und wer warum nicht

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SPD-Finanzpolitiker Marcus Seidel sprach von „sehr bitteren Jahren“, die haushalterisch für die Stadt Einbeck bevorstehen, die Lage habe sich stärker als erwartet angespannt. BlGfE-Finanzexperte Frank-Dieter Pfefferkorn nannte die Tendenz bedenklich und bilanzierte: „Die guten Zeiten sind vorbei.“ Und schon allein eine Zahl veranschaulicht gut, wie eng der Spielraum geworden ist: Bei den Haushaltsberatungen 2025 hat … Stadtrat: Wer dem Haushalt 2025 zustimmte und wer warum nicht weiterlesen

Prüfauftrag an Verwaltung für Tourismus- und Gästebeitrag sowie für Sondernutzungsgebühren

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Einbeck als Kurstadt? Soweit ist es längst noch nicht, falls es überhaupt einmal soweit kommt. Aber natürlich ist es plakativ, sich aus einer Vorlage der Verwaltung einzelne Schlagworte herauszupicken, populistisch zuzuspitzen und damit Stimmung zu machen – vor allem bei denen, die ohnehin nur noch Überschriften lesen können oder wollen. Wer aber auch längere Texte … Prüfauftrag an Verwaltung für Tourismus- und Gästebeitrag sowie für Sondernutzungsgebühren weiterlesen

Wie ein harmloser Nachtragshaushalt im Finanzausschuss schon zu Wortgefechten führte

Haushalt Etat Geld Scheine Münzen Geldkassette
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Wie hoch der Druck auf dem finanzpolitischen Kessel momentan ist, war in der jüngsten Finanzausschuss-Sitzung gut sichtbar: Schon beim ersten von mehreren Tagesordnungspunkten, die sich mit der finanziellen Lage der Stadt Einbeck jetzt und im kommenden Haushaltsjahr beschäftigen sollten, gerieten die Ratsmitglieder in heftige Wortgefechte, betrieben Wortklaubereien und machten Zinsberechnungen aus dem Handgelenk. Dabei war … Wie ein harmloser Nachtragshaushalt im Finanzausschuss schon zu Wortgefechten führte weiterlesen

Haushaltsberatungen: Wie hoch steigt die Grundsteuer?

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Eine Gleichung mit mehreren Unbekannten steht der Einbecker Kommunalpolitik bei den ohnehin nicht leichten Haushaltsberatungen in Zeiten leerer Kassen bevor. Die schon seit längerer Zeit eher theoretisch diskutierte Grundsteuerreform in Deutschland wird nun praktisch wirksam, jeder Grundeigentümer wird sie ab 2025 im eigenen Geldbeutel spüren. Für die Grundsteuerreform wird ein enormer Datenbestand aktualisiert und verarbeitet, … Haushaltsberatungen: Wie hoch steigt die Grundsteuer? weiterlesen

Neues Feuerwehrgerätehaus Kreiensen für mehr als 4,3 Millionen Euro soll Mitte 2026 stehen

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Nach langer Grundstückssuche und zeitaufwändigen Verhandlungen und Vorbereitungen für das Projekt hat der Ausschuss für Feuerwehr und Katastrophenschutz jetzt den Vorplanungen für das neue Feuerwehrgerätehaus Kreiensen zugestimmt und einstimmig die entsprechenden Finanzmittel in den Haushalt eingeplant. Ziel der Planer ist, noch vor Weihnachten den Bauantrag einzureichen und im Juni nächsten Jahres mit dem Rohbau des … Neues Feuerwehrgerätehaus Kreiensen für mehr als 4,3 Millionen Euro soll Mitte 2026 stehen weiterlesen

Millionen-Kosten für neue Kita Deinerlinde sorgen für Haushaltszoff zwischen Politik und Rathaus

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Sie ist nicht nur die einzige, sondern auch eine in deutlich siebenstelliger Höhe, die für den Bereich Jugend, Soziales und Migration im Haushaltsentwurf für 2025 steht: die Investition Neubau Kita Deinerlinde. Umso ratloser heute der Auftritt des Rathauses in den Haushaltsberatungen des Fachausschusses. Denn aus dem fürs Bauen zuständigen Fachbereich war niemand vor Ort, auch … Millionen-Kosten für neue Kita Deinerlinde sorgen für Haushaltszoff zwischen Politik und Rathaus weiterlesen

Hubboden des Lehrschwimmbeckens in der Geschwister-Scholl-Schule wird saniert

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Der Hubboden des Lehrschwimmbeckens in der Geschwister-Scholl-Schule wird saniert. Die Stadt Einbeck bestreitet die Kosten aus dem eigenen Haushalt, ein Antrag auf Fördermittel war mehrfach abgelehnt worden. Der Stadtrat hat deshalb eine außerplanmäßige Ausgabe von bis zu 160.000 Euro beschlossen, das Geld stammt haushalterisch aus den 2024 für den Neubau der Kita Deinerlinde bereitgestellten Mitteln, … Hubboden des Lehrschwimmbeckens in der Geschwister-Scholl-Schule wird saniert weiterlesen

Finanzausschuss bestätigt: Kernstadt profitiert von Windpark-Geld doppelt

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Es bleibt dabei: Die Kernstadt profitiert von der Erlösbeteiligung aus dem neuen Windpark Holtensen-Hullersen doppelt. Der Finanzausschuss hat mit breiter Mehrheit einzig gegen die Stimme von Alexander Kloss (parteilos) die Auffassung des Stadtrates aus der Dezember-Sitzung bestätigt. Nach einem Antrag der SPD/CDU-Gruppe wird die vertraglich von der Stadt von Betreiber SAB Windteam GmbH angenommene Beteiligung … Finanzausschuss bestätigt: Kernstadt profitiert von Windpark-Geld doppelt weiterlesen

Neue Kita Deinerlinde muss deutlich günstiger werden

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Im Fachausschuss für Jugend, Familie und Soziales ist die Entwurfsplanung für den Neubau der Kita Deinerlinde "Kleine Strolche" vorgelegt worden. Er soll den mehr als 50 Jahre alten Kindergarten ersetzen. Schon beim Lesen der Beratungsvorlagen muss eigentlich mehreren Beteiligten bewusst geworden sein, dass es so, wie es dort skizziert wird, niemals werden wird. War nun … Neue Kita Deinerlinde muss deutlich günstiger werden weiterlesen

Saline Salzderhelden: Kultur-Förderkreis realisiert Wiederaufbau in Eigenregie

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Das lange Gezerre um den Wiederaufbau des vor vier Jahren nach Brandstiftung abgebrannten Salinenturms in Salzderhelden hat jetzt auch sein faktisches Ende gefunden: Mit dem symbolischen Spatenstich startet nun der Wiederaufbau durch den Kultur-Förderkreis Salzderhelden in Eigenregie. Dafür hatte der Verein mit der Stadt im April eine Vereinbarung abgeschlossen, dass er die komplette Verantwortung für … Saline Salzderhelden: Kultur-Förderkreis realisiert Wiederaufbau in Eigenregie weiterlesen

Haushaltsdebatte: Bankrott-Erklärer, Unsinn-Erzähler und Taschenspieler?

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Haushaltsdebatten gelten gemeinhin als Sternstunden der Politik. Zumindest war das mal so. Und nicht nur zu Zeiten, als noch Geld in der Kasse war. In dieser Woche hatte der Einbecker Stadtrat eine geballte Ladung Zahlen auf der Tagesordnung stehen, darunter ein Nachtragshaushalt, eine Steuererhöhung für Hundebesitzer und der Etat fürs kommende Jahr. Und was soll … Haushaltsdebatte: Bankrott-Erklärer, Unsinn-Erzähler und Taschenspieler? weiterlesen

Ratsherr Helmar Breuker: 380-kV-Geld für betroffene Ortschaften einsetzen

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Eine Zahlung der Firma Tennet in Höhe von rund 780.000 Euro für die 380-kV-Höchstspannungsleitung durch das Stadtgebiet Einbeck soll zumindest teilweise den von der Trassenführung betroffenen Ortsteilen zugute kommen - nach den Streckenkilometern in den einzelnen Gemarkungen. Das fordert der fraktionslose Ratsherr Helmar Breuker (CDU) aus Edemissen in einer Stellungnahme. In Moringen seien bei solchen … Ratsherr Helmar Breuker: 380-kV-Geld für betroffene Ortschaften einsetzen weiterlesen

Haushalt 2024: Warum die Hundesteuer steigt und der Neustädter Kirchplatz nicht mehr drin steht

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Nach gut drei Stunden intensiver Beratung des Finanzausschusses zum Haushalt 2024 zieht Kämmerer Christian Rohner mit seinem Team einen Strich unter das beratene Zahlenwerk: Nicht mehr 6,8 Millionen beträgt das Minus im Etatplan fürs kommende Jahr, sondern jetzt noch 5,98 Millionen. Ist das ein Erfolg? Das werden die verschiedenen Beteiligten vermutlich unterschiedlich beurteilen. Zumal sich … Haushalt 2024: Warum die Hundesteuer steigt und der Neustädter Kirchplatz nicht mehr drin steht weiterlesen

Ratsherr Breuker (CDU) kritisiert geplante Erhöhung der Hundesteuer und fordert mehr Ausgabendisziplin

Helmar Breuker.
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Vor der abschließenden Sitzung des Finanzausschusses für den Haushalt 2024 am Dienstag (7. November, 17 Uhr, Rathaushalle) hat der fraktionslose Ratsherr Helmar Breuker (CDU) die geplante Erhöhung der Hundesteuer kritisiert. Gleichzeitig fordert er in seiner heutigen Mitteilung eine stärkere Disziplin bei den Ausgaben. Der Finanzausschuss berät nach den Treffen der einzelnen Fachausschüsse in den vergangenen … Ratsherr Breuker (CDU) kritisiert geplante Erhöhung der Hundesteuer und fordert mehr Ausgabendisziplin weiterlesen

Von Anträgen, Budgets und Vertrauen

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Als das Thema im Sommer "über Bande" in die politische Debatte eingebracht wurde, schlugen die Wellen hoch, auch in diesem Blog. Zwischenzeitlich haben einige Menschen miteinander statt übereinander gesprochen. Das ist gut so. Allerdings gibt es offenkundig weiterhin unterschiedliche Auffassungen, wenn's ums Geld geht. Das jedenfalls wurde jetzt deutlich, als sich der Ausschuss für Jugend, … Von Anträgen, Budgets und Vertrauen weiterlesen

Harte Haushaltszeiten

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Auf harte Zeiten hat Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek Politik und Bürger gleichermaßen eingestimmt, als sie gestern im Stadtrat den Haushaltsplanentwurf 2024 in die politische Beratung eingebracht hat. Alle seien aufgefordert, sich daran zu beteiligen, wie der Weg ausgestaltet werden soll, auf den sich die Stadt Einbeck nun machen müsse. Eine konstruktive Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und … Harte Haushaltszeiten weiterlesen

Neuer Windpark bringt Einbeck rund 200.000 Euro pro Jahr

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Der zurzeit entstehende Windpark zwischen den Einbecker Ortschaften Holtensen, Hullersen und Dassensen wird nicht nur Wind in Strom verwandeln. Die neun neuen Windräder werden auch jedes Jahr Geld in den städtischen Haushalt spülen. Ein relativ neuer Passus im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) macht's möglich. Der Stadtrat hat für seine nächste Sitzung die Annahme einer Spende auf der … Neuer Windpark bringt Einbeck rund 200.000 Euro pro Jahr weiterlesen

Ab 2024 sollen Ortschaften 15 Prozent mehr Geld bekommen

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Die SPD-Ratsfraktion möchte ab kommendem Jahr die Ortschaftsmittel um 15 Prozent erhöhen. Einen entsprechenden Antrag hat der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung einstimmig zur weiteren Behandlung in den Finanzausschuss überwiesen, er soll außerdem bei den Haushaltsplanungen für 2024 berücksichtigt werden. SPD-Fraktionschef Dirk Heitmüller begründete den Vorstoß seiner Fraktion damit, dass die stagnierenden oder sinkenden Bevölkerungszahlen … Ab 2024 sollen Ortschaften 15 Prozent mehr Geld bekommen weiterlesen

Stadtwald macht der Politik wieder mehr Spaß

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Der Stadtwald hat bekanntlich mehrere Funktionen: Erholung, Sport, Ruhe, Märchen - aber er ist eben auch Wirtschaftswald, in dem Bäume gefällt werden und dieses Holz vermarktet wird. Wenn im Fachausschuss für Klimaschutz und Nachhaltigkeit wie in dieser Woche beim Blick auf die Forstwirtschaftsjahre 2022 und 2023 von Kalamitäten, Vorratsaufbau, Zukunftsbäumen und Bedrängern oder von Naturverjüngung … Stadtwald macht der Politik wieder mehr Spaß weiterlesen

SPD/CDU-Gruppe: Bündnis hält auf jeden Fall bis zum Ende der Wahlperiode 2026

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Die SPD/CDU-Gruppe im Einbecker Stadtrat will sich bei ihrer politischen Arbeit nicht in eine Richtung drängen und instrumentalisieren lassen, sondern ihren Kurs der konzentrierten Sachpolitik für Einbeck unbeirrt fortsetzen. Das sagten Vertreter der Ratsmehrheit jetzt bei einem Pressegespräch im "Brodhaus". Die Chemie zwischen den Personen und bei den Themen stimme zwischen Sozialdemokraten und Christdemokraten - … SPD/CDU-Gruppe: Bündnis hält auf jeden Fall bis zum Ende der Wahlperiode 2026 weiterlesen

Haushalt 2023: Von einer engen, ordentlichen Achterbahnfahrt in letzter Minute

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Die Haushaltsdebatte im Einbecker Stadtrat hat noch einmal gut verdeutlicht und wie unter einem Brennglas vergrößernd gezeigt, wo zurzeit die gemeinsamen und die trennenden Linien im Rat verlaufen. Im Abstimmungsverhalten über das Zahlenwerk für 2023 wurde das mit der Entscheidung bei großer Mehrheit mit letztlich vier Enthaltungen der FDP/Kloss-Gruppe sowie Einzel-Ratsherr Helmar Breuker (CDU) nur … Haushalt 2023: Von einer engen, ordentlichen Achterbahnfahrt in letzter Minute weiterlesen

Karnevalsfreunde stürmen das Rathaus und übernehmen den Stadtschlüssel früher als bislang

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Sie sind früh dran, die Narren der Gesellschaft der Karnevalsfreunde Einbeck. Zwei Jahre lang konnten sie nicht das Rathaus stürmen und den Schlüssel fordern, letztmals war das im Januar 2020 möglich, kurz vor Corona. Da wollten sie nun nicht lange zögern und bis zum Januar warten, sondern zogen die närrische Schlüsselübernahme auf dem Rathausbalkon gleich … Karnevalsfreunde stürmen das Rathaus und übernehmen den Stadtschlüssel früher als bislang weiterlesen

Änderungen bis zuletzt am Last-Minute-Haushalt

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Dass der Haushalt 2023 der Stadt Einbeck am Ende von der Entwurfsversion, die die Bürgermeisterin im September vorgelegt hatte, abweichen wird, ist nicht nur üblich, sondern war imgrunde jedem Beobachter der kompakten Haushaltsberatungswoche der Fachausschüsse des Stadtrates mit teilweise zwei Sitzungen am Tag und mehreren kostspieligen Nachmeldungen klar (unter anderem Kita Deinerlinde). Dass der städtische … Änderungen bis zuletzt am Last-Minute-Haushalt weiterlesen

„Salinen-Deckel“ für Neubau des Turms in Salzderhelden

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In diesen Tagen ist in der großen Politik viel von Bremsen und Deckeln die Rede. Jetzt hat auch Salzderhelden seinen "Salinen-Deckel". Denn der Bauausschuss hat in seinen Haushaltsberatungen fürs nächste Jahr beschlossen, dass der Neubau des Turms der Saline Salzderhelden maximal 500.000 Euro kosten darf, die Kosten im städtischen Etat also gedeckelt werden. Wenn der … „Salinen-Deckel“ für Neubau des Turms in Salzderhelden weiterlesen

Eine Kita ist eine Kita ist eine Kita

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Eine Kindertagesstätte ist ein Zweckbau – einmal ganz nüchtern und ohne Emotionen betrachtet. Architekten mögen es verzeihen, aber nicht jeder Neubau einer Kita muss am Reißbrett komplett neu entstehen. Und nicht in jeden Bau müssen die neuesten Design-Ideen von Gebäudeplanern einfließen. Es gibt Vorschriften und Regeln, die einzuhalten sind, beispielsweise wie viele Quadratmeter pro Kind … Eine Kita ist eine Kita ist eine Kita weiterlesen

Bürgermeisterin bringt Haushaltsentwurf 2023 mit einem Minus von fünf Millionen Euro ein

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Es ist kein positiver Ausblick auf das nächste Jahr, den Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek in der jüngsten Sitzung des Stadtrates erläuterte, als sie den Haushaltsentwurf 2023 ihrer Verwaltung in die politischen Beratungen einbrachte. Im Etatentwurf für das kommende Jahr ist ein Minus von 5,4 Millionen Euro ausgewiesen. Geplante Investitionen in Höhe von rund 6,3 Millionen … Bürgermeisterin bringt Haushaltsentwurf 2023 mit einem Minus von fünf Millionen Euro ein weiterlesen

Nachtragsetat notwendig: Neustädter Kirchplatz wird deutlich teurer und viel später fertig

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Der Neustädter Kirchplatz wird deutlich teurer als geplant, die seit Monaten still stehende Baustelle im Herzen der Stadt wird voraussichtlich deutlich später fertiggestellt als ursprünglich vorgesehen. Und die Platzneugestaltung wird nun endgültig zur Belastung für Rathaus und Politik. Denn unabhängig von steigenden Baupreisen und mutmaßlich fehlerhaft ausgeführten Arbeiten und deren (juristischen) Folgen sind offenbar beim … Nachtragsetat notwendig: Neustädter Kirchplatz wird deutlich teurer und viel später fertig weiterlesen

Stadtrat: Maximal drei Millionen Euro Neuverschuldung im Haushalt 2023

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Einbeck schnallt den finanziellen Gürtel enger - aber nur ein bisschen. Der Stadtrat hat heute im Vorfeld der Haushaltsberatungen für das Jahr 2023 der Verwaltung in seinem so genannten Projektierungsbeschluss einstimmig mit auf den Weg gegeben, den Etat für das kommende Jahr mit einer maximalen Neuverschuldung in Höhe von drei Millionen Euro zu planen. Der … Stadtrat: Maximal drei Millionen Euro Neuverschuldung im Haushalt 2023 weiterlesen

Was eine Bierkiste mit den Finanzen der Stadt Einbeck zu tun hat

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Keine Luftschlösser. Keine Visionen. Kerngeschäft ist angesagt in Einbeck. Jedenfalls ist das die nüchterne Kernbotschaft der Haushaltsdebatte im Einbecker Stadtrat, die in diesem Jahr so ganz anders stattfand – nicht nur, weil die Sitzung online organisiert war. Die SPD/CDU-Gruppe hatte auch bereits am Tag vor der virtuellen Ratssitzung ihre zustimmende Position deutlich gemacht, um die … Was eine Bierkiste mit den Finanzen der Stadt Einbeck zu tun hat weiterlesen

SPD/CDU-Gruppe kündigt Zustimmung für den Haushalt 2022 an

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Die Gruppe SPD/CDU im Einbecker Stadtrat kündigte im Vorfeld der morgigen Online-Sitzung des Stadtrates ihre Zustimmung zum Haushalt 2022 an, der hier auf der Tagesordnung steht. Auf lange Wortbeiträge wolle man verzichten, um die virtuelle Sitzung möglichst kurz zu halten, erklärten deshalb bereits heute die Gruppensprecher Dirk Heitmüller (SPD) und Dirk Ebrecht (CDU) in einer … SPD/CDU-Gruppe kündigt Zustimmung für den Haushalt 2022 an weiterlesen

Sondersitzung des Finanzausschusses für zweiten Nachtragshaushalt 2021

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Förderbescheide des Landes für das Programm "Perspektive Innenstadt!" machen in Einbeck einen zweiten Nachtragshaushalt 2021 notwendig. Der sollte gestern im Verwaltungsausschuss bereits auf den Weg gebracht werden, damit ihn der Stadtrat am 22. September beschließen kann. Wie Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek auf Anfrage berichtete, ist das jedoch nicht geschehen, stattdessen gibt es nun erst noch … Sondersitzung des Finanzausschusses für zweiten Nachtragshaushalt 2021 weiterlesen

Stadtrat hebt einstimmig die Strabs auf und erhöht dafür die Grundsteuer

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Wer hat’s erfunden? Fragen Sie das doch mal die Kommunalpolitikerin oder den Kommunalpolitiker ihres Vertrauens, mit dem Sie in den nächsten Tagen bis zum 12. September vor der Stadtratswahl ins Gespräch kommen. Ich ahne seit der Sondersitzung des Einbecker Rates am Mittwoch die Antwort. Sie dürfte lauten: Jede und jeder wird von sich sagen, dass … Stadtrat hebt einstimmig die Strabs auf und erhöht dafür die Grundsteuer weiterlesen

Finanzausschuss einstimmig für Strabs-Abschaffung noch in diesem Jahr

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Die Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs) in Einbeck soll abgeschafft und dafür die Grundsteuer B um 20 Prozentpunkte erhöht werden. Das ist im Kern der Inhalt der Beschlussempfehlung, die der Finanzausschuss in einer Sondersitzung in der Rathaushalle am Montag einstimmig gegeben hat. Abschließend entscheidet der Einbecker Stadtrat ebenfalls in einer Sondersitzung und noch vor der Kommunalwahl am 12. … Finanzausschuss einstimmig für Strabs-Abschaffung noch in diesem Jahr weiterlesen

Alles Strabs im Rat? Demo, Unterschriften und mehrere Anträge

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Es wird eines der zentralen Themen der kommenden Sitzung des Einbecker Stadtrates am Mittwoch (23. Juni, 17 Uhr, ausschließlich als Präsenzsitzung in der Multifunktionshalle) sein, wenn nicht gar das zentrale Thema: die Zukunft der seit langem und heftig diskutierten Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs). Grüne und FDP fordern mit einem Antrag die Abschaffung, die CDU hält sich mit … Alles Strabs im Rat? Demo, Unterschriften und mehrere Anträge weiterlesen

Abschied vom „Wissensquartier“ – zunächst

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Mit dem am Ende vom Stadtrat einstimmig verabschiedeten Etat 2021 verabschiedet sich Einbeck vom Millionenprojekt „Wissensquartier“ – zumindest zunächst. In der Haushaltsdebatte drückte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek ihr Bedauern und ihr Unverständnis über diese Entscheidung aus, nicht wenigstens bis zu einer Fördermittelentscheidung zu warten, sondern bereits jetzt nach langen Planungen die Bremse zu ziehen. „Das … Abschied vom „Wissensquartier“ – zunächst weiterlesen

Worum es in der Sitzung des Stadtrates gehen soll

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Unabhängig vom ungewohnten technischen Ablauf der nächsten Sitzung des Einbecker Stadtrates, die als Hybridveranstaltung online und präsent durchgeführt werden soll, enthält die Tagesordnung des Treffens am Mittwoch, 24. März, (ab 17 Uhr, Zugangsdaten via E-Mail stadtverwaltung@einbeck.de) eine Reihe von Themen und Initiativen, die zu mehr oder weniger Diskussion einladen. Als „größtes“ Thema steht die Verabschiedung … Worum es in der Sitzung des Stadtrates gehen soll weiterlesen

SPD rettet Finanzausschusssitzung

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Die denkwürdige Vier-Stunden-Online-Finanzausschusssitzung sorgt für erste Reaktionen. Die SPD-Ratsfraktion teilte mit, dass nur die Form der Hybridsitzung das Treffen am Dienstag überhaupt ermöglicht habe, weil der Vorsitzende des Ausschusses zwischenzeitlich wegen technischer Probleme in die Präsenzsitzung habe wechseln müssen. Auch die CDU-Ratsfraktion hat sich heute geäußert. "Als der Ruf kam, die Gremiensitzungen als reine Online-Sitzungen … SPD rettet Finanzausschusssitzung weiterlesen

Finanzausschuss mit Risiken und Nebenwirkungen

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Ein Blick auf die lange Tagesordnung verhieß schon nichts Gutes. Doch der Vorsitzende des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung, Frank-Dieter Pfefferkorn (Bürgerliste/GfE), versprach zu Beginn eine straffe Sitzungsleitung. Eine extrem große Teilnehmerzahl bei der Online-Sitzung (zeitweise über 55) freute sich darauf. Doch viele dürften am Ende enttäuscht gewesen sein, da war nicht viel straff. Denn … Finanzausschuss mit Risiken und Nebenwirkungen weiterlesen

SPD: „Wissensquartier“ sofort stoppen

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Die SPD will das Millionen-Projekt "Wissensquartier" sofort stoppen. Für den Finanzausschuss kommende Woche hat die Fraktion einen Antrag gestellt, die Bauabschnitte 2 und 3 des Projektes nicht weiter zu verfolgen und aus dem Haushalt 2021 sowie der weiteren Finanzplanung zu streichen. Im Kulturausschuss war die SPD kürzlich noch knapp mit ihrem Vorstoß gescheitert. SPD-Fraktionschef Rolf … SPD: „Wissensquartier“ sofort stoppen weiterlesen

Warum die Einbecker Hospitalstiftungen erhalten bleiben

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Die Einbecker Hospitalstiftungen werden nicht aufgehoben. Der formale Beschluss dazu ist zwar noch nicht gefasst, das dürfte aber beim nächsten Treffen des Finanzausschusses nächste Woche passieren und vom Stadtrat im März bestätigt werden. Bereits seit einiger Zeit ist in der öffentlichen Debatte immer deutlicher geworden, dass es für eine Aufhebung der in ihren Ursprüngen noch … Warum die Einbecker Hospitalstiftungen erhalten bleiben weiterlesen

Ratsherr Harenkamp wünscht sich Kulturförderfonds

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Eine gleichberechtigte Förderung der Kultur in Einbeck in Zeiten der Corona-Pandemie mit Hilfe eines Förderfonds der Stadt Einbeck wünscht sich der parteilose Ratsherr Udo Harenkamp (Opperhausen). Einen entsprechenden Antrag hat der ehemalige AfD-Mann, der aus der Partei inzwischen ausgeschieden ist, für die nächste Sitzung des Finanzausschusses gestellt. In der geht es um den Haushalt 2021 … Ratsherr Harenkamp wünscht sich Kulturförderfonds weiterlesen

„Wissensquartier“ auf der Kippe?

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Die SPD ist mit ihrem Vorstoß, das Millionen-Projekt „Wissensquartier“ aus dem Haushalt zu kippen, im Kulturausschuss nur knapp gescheitert. Vor einigen Tagen hatte auch bereits die FDP die nächsten Bauabschnitte zur Vereinigung von Museum, Bibliothek und Archiv an einem Standort in Frage gestellt, die Stadt könne sich das aktuell in der Corona-Wirtschaftskrise nicht leisten, hieß … „Wissensquartier“ auf der Kippe? weiterlesen

Stadtmauer und Storchenturm sollen saniert werden

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Die historische Stadtmauer diesseits und jenseits des Storchenturms zwischen Benser Straße und Hullerser Straße soll saniert werden. Und zwar in einem Bauabschnitt, nicht in mehrere zeitliche Abschnitte unterteilt. Das hat der Stadtentwicklungsausschuss bei den Haushaltsberatungen für den städtischen Etat 2021 entschieden. Für die Arbeiten werden Gesamtkosten von knapp 600.000 Euro fällig. Hägermauer, im Hintergrund der … Stadtmauer und Storchenturm sollen saniert werden weiterlesen

Ausschusssitzungen: Virtuelle Premiere gelungen

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Das war durchaus gelungen und doch eigentlich gar nicht so schwer: Der Bau- und Umweltausschuss des Stadtrates hat als erstes Gremium der Einbecker Kommunalpolitik in der Corona-Pandemie erstmals nicht als Präsenzsitzung in der Rathaushalle, sondern weitgehend virtuell getagt. Einige wenige Mitglieder des Ausschusses waren auf Abstand im großen Sitzungsraum des Neuen Rathauses versammelt und wurden … Ausschusssitzungen: Virtuelle Premiere gelungen weiterlesen