Einbecker im Kreistag

Einbecker Themen und Menschen beschäftigen den Kreistag in seiner nächsten Sitzung am 7. März (alle Tagesordnungspunkte hier.) Zum Beispiel gibt es einen neuen Kreistagsabgeordneten aus Einbeck: Siegfried Kappey folgt Rainer Koch in der zweiköpfigen Fraktion von „Gemeinsam für Einbeck“ (GfE), Fraktionsvorsitzender bleibt Marc Hainski. Koch hatte sein Mandat am 23. Januar niedergelegt. Kappey, der bis zur Stadtratswahl für die GfE im Rat saß, hier aber nicht wieder gewählt wurde, rückt in den Kreistag nach. Koch ist auch weiterhin Chef der Stadtratsfraktion der GfE in Einbeck.

Und das Thema Einbecker Krankenhaus beschäftigt den Kreistag erneut. Nachdem der Kreistag am 15. Januar in einer Sondersitzung eine Ausfallbürgschaft von einer Million Euro für das AWO Sertürner-Krankenhaus Einbeck übernommen hatte, meldete das Innenministerium ob der „Verlautbarungen des Insolvenzverwalters“ Zweifel an, ob diese Bürgschaft überhaupt notwendig sei, wie es in der Beratungsvorlage für die Sitzung heißt. Das Ministerium müsste die Bürgschaft des Landkreises als Aufsichtsbehörde genehmigen. Der Kreistag soll nun am 7. März prüfen und entscheiden, ob der Beschluss zurückgezogen werden, aufrechterhalten bleiben oder ob die Bürgschaftsentscheidung zurückgestellt werden soll. Der oberste Kommunalaufseher im Innenministerium schrieb dem Landrat am 4. Februar, der Insolvenzverwalter habe nach Hannover gemeldet, dass der Geschäftsbetrieb der Klinik auch ohne die Bürgschaft gewährleistet werden könne.

Zur Kreistagssitzung am 15. Januar hatte es noch geheißen, ohne Bürgschaft müsse das insolvente Krankenhaus schließen. Spannend wäre nun, diese Wirrnisse mal zu erklären.