Meine Bürgermeisterin…

Einige hatten meine Bitte eine Zeit lang durchaus ernst genommen und beherzigt, aber gerade in jüngster Zeit fallen die meisten wieder auffällig in die gewohnten Floskel-Routinen zurück, fällt mir jedenfalls auf. „Herr Vorsitzender, Frau Bürgermeisterin, meine Damen und Herren“, dieser Beginn eines jeden Redebeitrags in Fachausschüssen oder im Stadtrat hat jüngst zu einem Lapsus geführt. „Meine Bürgermeisterin…“, setzte da Karsten Armbrecht (CDU) an, und verbesserte sich unter der Heiterkeit seiner Kollegen schnell selbst (obwohl es ja gewissermaßen politisch „seine“ Bürgermeisterin ist). Dirk Heitmüller (SPD) nahm den Versprecher seines Kollegen wenig später humorig auf, sagte zu Beginn seiner Wortmeldung auch „meine Bürgermeisterin“, was seine neben ihm sitzenden Genossen durchaus zucken ließ. Heiterkeit im gesamten Hause, würde ein Parlamentsprotokoll hier vermerken. Ich versuche es heute noch einmal mit meiner Bitte, in der Diskussion in politischen Gremien doch diese Floskeln wegzulassen (die in ihrer oftmals heruntergeleierten Routine nichts Respektvolles mehr haben), sondern gleich und direkt zum Thema und zum Inhalt zu kommen. Herr Vorsitzender, liebe Ratsmitglieder, vielen Dank.

1000 Mal

Dieses ist Beitrag Nummer 1000. Seit dem 15. Februar 2013, also seit gut fünf Jahren, berichte ich auf diesem Blog über die große und kleine Politik in Einbeck, informiere über die kleinen und größeren Nachrichten im Stadtrat, in Ortsräten, in den Parteien und Fraktionen, kommentiere und merke an, was in der Kommunalpolitik läuft, auch was schief läuft. Die 1000 Beiträge sind alle nachlesbar und bleiben dies auch. Klicken Sie ruhig mal zurück. Vielen Dank für den guten Zuspruch in den zurück liegenden Jahren, viele lesen regelmäßig den Einbecker Politikblog, lassen sich per Mail auch informieren, sobald ein neuer Beitrag online gegangen ist. Viele freuen sich über die Informationen, die sie hier erhalten (besonders, wenn sie selbst gut dabei wegkommen), manche ärgern sich auch mal (weil ich sie kritisiere). So soll das sein und so wird das bleiben. Empfehlen Sie diesen Blog gerne weiter. Denn 1000 ist eine schöne Zahl und Grund zur Freude, aber es geht natürlich weiter. Versprochen.

Zur DSGVO

Die DSGVO ist da. Alles Wichtige zum Datenschutz für diesen Blog lesen Sie auf der entsprechenden Unterseite. Dieser Blog ist professioneller Journalismus. Deshalb gilt die DSGVO mit ein paar Besonderheiten im Sinne der Presse- und Meinungsfreiheit. Wer seine E-Mail-Adresse bei mir registrieren lassen hat („Diesem Blog folgen“), bekommt für diesen Beitrag (wie bei jedem neuen) eine E-Mail. In dieser Mail kann jeder, wenn er mag, diese Benachrichtigungen auch wieder abbestellen (in der Mail, unten). Andernfalls genügt eine kurze Nachricht an mich. Und nun kümmere ich mich gerne wieder um journalistische Inhalte. Quellen- und Datenschutz gehören schon immer zu unverzichtbaren Bestandteilen eines professionellen Journalismus. Fragen Sie mich bitte nicht, ob Sie mir Informationen zukommen lassen dürfen. Sie dürfen. Auch per E-Mail. Journalismus lebt von Informationen.

Über Verantwortung

Die Zeiten werden hektischer. Früher gab es Redaktionsschlüsse, für gedruckte Zeitungen und Zeitschriften gibt es sie immer noch. Aber im Online-Journalismus existiert offenbar keine Pause. Immer schneller, immer schneller werden Nachrichten verbreitet. Immer öfter. Eilmeldungen erreichen uns auf unseren Smartphones, sie laufen über die TV-Bildschirme, während wir den spannenden Krimi sehen. Immer schneller. Immer öfter. Wir wollen ja informiert sein. Immer. Jederzeit. Überall.

Die Zeiten werden hektischer. In dieser Woche blamierten sich renommierte Online-Portale noch ehrwürdigerer Medienmarken mit vorschnellen Eilmeldungen zu einem Urteilsspruch des Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Jeder wollte der erste sein, der die Nachricht verkündet. Doch dafür muss die Nachricht erst einmal auf dem Markt sein, muss das Urteil erst einmal gesprochen werden. Und ein Urteil in Karlsruhe beginnt, wenn die Richter in ihren roten Roben stehen, ihre Mützen auf dem Kopf haben und der Vorsitzende Richter mit den Worten beginnt: „Im Namen des Volkes.“ Was er vorher sagt, ist kein Urteil, es sind Formalien. Das sollten Journalisten wissen. Vor allem jene, die aus Karlsruhe berichten.

Was damit die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen die Einbecker Bürgermeisterin und den Bauamtsleiter zu tun haben? Imgrunde nichts. Und doch eine ganze Menge. Es geht um Verantwortung. Und zwar auch um journalistische Verantwortung. Pressemitteilungen unbearbeitet per Copy-and-paste in die Redaktionssysteme kopieren können viele. Das aber ist kein Journalismus. Der zeigt sich erst, wenn es darum geht, wie er mit Verantwortung bei Vorwürfen umgeht, die – wie in diesem Fall – gegen eine Bürgermeisterin und Verantwortliche in ihrem Rathaus erhoben werden. Es gilt, einen Moment zu überlegen und zu prüfen: Wann berichten? Auf Grundlage einer, noch dazu, anonymen Anzeige? Nein! Berichten dann, sobald die Staatsanwaltschaft schon mal vorermittelt und noch recherchiert? Nein! Erst dann berichten, wenn die Behörde ein formelles Ermittlungsverfahren eingeleitet hat. Ja! Denn dann sieht sie einen Anfangsverdacht. Der freilich, wie im Fall der Ermittlungen gegen Bürgermeisterin und Bauamtsleiter, auch schnell wieder ausgeräumt werden kann. Journalisten haben die Aufgabe zu berichten, was ist und keine Nachrichten zu unterdrücken. Es müssen allerdings erstmal Nachrichten sein.

Es ist legitim, während eines Ermittlungsverfahrens zu berichten. Noch dazu, wenn es um mutmaßliche Versäumnisse einer Behörde, der Stadtverwaltung, geht. Bei allem gilt die Unschuldsvermutung. Die gilt übrigens bis zu einem Urteil. Bis zu einem rechtskräftigen Urteil.

Be first, but first be right. So lautet eine alte Journalistenregel. Sie besagt nicht, dass man nur das Richtige berichten dürfte. Jeder kann sich schließlich einmal irren und Fehler machen. Auch Journalisten. Aber sie müssen sich nach menschlichem Ermessen und allen Regeln des Journalistenhandwerks sicher sein, dass sie richtig liegen, wenn sie etwas veröffentlichen.

Kreativpause

Nach mehr als 650 Beiträgen in den vergangenen drei Jahren über die Politik in Einbeck, die für Nutzer kostenfrei abrufbar sind, ist es Zeit für eine Pause. In den nächsten Tagen wird es hier keine neuen Inhalte geben. Aber selbstverständlich können die Besucher während der Kreativpause des Einbecker Politikblogs in den vorhandenen Beiträgen seit Anfang 2013 stöbern und vielleicht dabei noch etwas Neues entdecken. Über die Suchfunktion rechts ist das über Stichwörter ebenso bequem möglich wie über die Schlagwörter-Wolke links. In mehreren Beiträgen des Blogs sind Nachträge oder Aktualisierungen zu finden. Wer stets informiert sein möchte, sobald ein neuer Artikel online geht (und damit auch sofort weiß, wann die kreative Politikblog-Pause beendet ist), kann seine E-Mail-Adresse rechts eintragen, dann bekommt er bequem eine Nachricht. Und jetzt: Pause…

Rathaus nonstop

Weisen den Weg: neue Flachbildschirme im Neuen Rathaus.

Weisen den Weg: neue Flachbildschirme im Neuen Rathaus.

Das war für viele Rathaus-Besucher, die beispielsweise während ihrer Mittagspause in der Stadtverwaltung etwas erledigen wollten, bislang immer ärgerlich: Geschlossen. Das wird jetzt anders, und das ist kein Scherz: ab dem 1. April entfällt die Mittags-Schließung im Neuen Rathaus, teilte heute die Stadtverwaltung mit. Die neuen Öffnungszeiten lauten in Zukunft: Montag und Dienstag je 8.30 bis 16 Uhr, Mittwoch und Freitag je 8.30 bis 12.30 Uhr sowie Donnerstag 8.30 bis 18 Uhr. Der Empfang und die Telefonzentrale sind ab 1. April ebenfalls durchgehend erreichbar. So können Besucher zum Beispiel auch Gelbe Säcke während der Mittagszeit dort abholen. Die bekannten Sprechzeiten für spezielle Themen (Wohngeldstelle, Bauaufsicht, Standesamt etc.) bleiben jedoch erhalten. Sie sind nicht nur im Internet der Stadtseite zu entnehmen, sondern neuerdings auch auf den neuen Info-Bildschirmen in den Eingangsbereichen des Neuen Rathauses zu sehen, die die klassischen Hinweistafeln im seit März der Stadt Einbeck gehörenden Rathausgebäude ergänzen sollen. Auf diesen Flachbildschirmen werden außerdem beispielsweise aktuelle (Sitzungs-) Termine angekündigt.

Über den Politikblog

Die „Drehscheibe“, das Magazin aus Lokalredaktionen für Lokalredaktionen der Bundeszentrale für politische Bildung, berichtet in der aktuellen Ausgabe 5/2015 auch über den Einbecker Politikblog. „Gegenseitige Korrektive“ heißt der Beitrag (PDF Drehscheibe), in dem es um das Verhältnis zwischen Lokalblog und Lokalzeitung geht. Dort komme (neben Journalisten aus anderen Städten) ich ebenso zu Wort wie die Kollegin der Einbecker Morgenpost. Ich freue mich über diese überregionale Aufmerksamkeit und fühle mich ermuntert, den Weg weiterzugehen.

Hinweis in eigener Sache

Leider ist es derzeit nicht möglich, auf Sitzungs-Tagesordnungen oder Beschluss-Vorlagen des Stadtrates Einbeck und seiner Fachausschüsse direkt zu verlinken, da es sich bei diesen Seiten im Allris-Info-System um keine statischen, sondern temporär erzeugte Seiten handelt. Und diese sind nur auf dem Computer des Erstellers sichtbar. Ich habe bei der Stadt Einbeck auf diesen Missstand hingewiesen; leider, so die Auskunft aus dem Rathaus, gibt es jedoch aktuell keine Möglichkeit zu einer Veränderung.

Daher sind wahrscheinlich verschiedene Links in diesem Blog, die sich auf das Allris-Bürgerinformationssystem beziehen, nicht erreichbar. Dies tut mir leid, ich werde an der Sache dranbleiben und auf eine Veränderung bei jeder bietenden Gelegenheit dringen. Bei dem beispielsweise vom Landkreis Northeim benutzten Kreistagsinfosystem ist eine Verlinkung problemlos möglich.

Als „Notlösung“ kann ich nur auf die allgemeine Seite des Einbecker Bürgerinfosystems verweisen (und verlinken), die entsprechenden Tagesordnungen (und dann auch Vorlagen) kann man sehr bequem über den Sitzungskalender erreichen oder auch thematisch selbst recherchieren.

Der Blog geht weiter…

fb-buchstabeDer www.einbecker-wahlblog.de geht weiter… auch nach der Wahl. Nur heißt er jetzt www.einbecker-politikblog.de

Viele haben mich in den vergangenen Tagen ermuntert, doch nach den Wahlen vom 20. Januar 2013 weiterhin einen Blog über das politische Geschehen in Einbeck zu betreiben. Vor diesen Wahlen hatte ich mit dem Wahlblog viel Zuspruch erfahren. Deshalb habe ich mich entschlossen, auch künftig in einem Blog aktuell, aufmerksam, augenzwingernd, argumentierend… und sicherlich auch kritisch über die Kommunalpolitik in Einbeck zu berichten. Und um das auch (noch einmal) zu sagen: Dieses ist kein Blog für jemanden oder gegen jemanden. Es ist ein Blog für Einbeck! Diskutieren Sie mit. Ich freue mich über viele Kommentare.

Schon beim Wahlblog hat nicht jeder meiner Beiträge jeden gefreut. Das ist gut so und liegt in der Natur der Sache. Mancher hat sich über manchen auch geärgert. Das wird in Zukunft in diesem manchmal unbequemen Blog ebenso so sein. Versprochen!