Kreistag: SPD stellt zwei Anträge zum ÖPNV auf Schienen und Straßen

Mit zwei Anträgen zum Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) startet die SPD-Kreistagsfraktion in die neue Wahlperiode und in dieses Jahr. Die Sozialdemokraten beantragen zum einen, dass sich der Northeimer Kreistag zum Erhalt und Ausbau weiterer Schienenhaltepunkte im Landkreis bekennen soll. Zum anderen hat die SPD-Fraktion gegenüber der Landrätin deutlich gemacht, dass sie im Landkreis Northeim Angebote des Bedarfs- und Anrufverkehrs für erforderlich hält. Schon 2018 habe es hier mit dem EcoBus eine Pilotphase gegeben, passiert sei seitdem nicht mehr viel. Der ÖPNV soll mit Systemen der Bündelung von Fahrtanfragen (Ridepooling) flächendeckend attraktiv und flexibel verfügbar gemacht werden, um Bedienungslücken zu schließen, die sonst nur mit dem privaten Auto zu bewältigen wären. Vielleicht, so schlagen die Sozialdemokraten in ihrem Antrag vor, könnte zur Landesgartenschau ein entsprechender Shuttleservice als Referenzprojekt vielleicht auch zwischen den Lagas in Bad Gandersheim und Höxter eingerichtet sein.

2018 wurde der EcoBus getestet. Archivfoto

SPD-Fraktionsvorsitzender Uwe Schwarz erinnert daran, dass schon 2018 mit der Pilotphase des so genannten EcoBus ein System des Bedarfs- und Anrufverkehrs (On-Demand-Verkehr) im ÖPNV in einigen Gemeinden in Südniedersachsen getestet worden sei, unter anderem in Bad Gandersheim und Kalefeld. Leider liege den Gremien der Landkreise in Südniedersachsen eine Evaluierung dieser Pilotphase auch nach fast vier Jahren weiterhin nicht vor. Die beteiligten Kommunen hätten sich jedoch positiv geäußert. Das Forschungsprojekt EcoBus wurde damals von den beiden Aufgabenträgern Zweckverband Verkehrsverbund Südniedersachsen (ZVSN) und Regionalverband Großraum Braunschweig als Kooperationspartner fachlich begleitet, Fahrgäste wurden nach ihren Erfahrungen befragt. Durch die Kooperation mit dem Göttinger Max-Planck-Institut für Dynamik und Selbstorganisation (MPIDS) wollten beide für den ÖPNV zuständigen Aufgabenträger neue Erkenntnisse für den Nahverkehr in der Fläche gewinnen. Landrätin Astrid Klinkert-Kittel gilt als EcoBus-Botschafterin der ersten Stunde mit Projektstart 2014, damals war sie noch Bürgermeisterin von Nörten-Hardenberg. Ende 2018 hatte es Zoff gegeben, weil das MPIDS bereits Ergebnisse des Versuchs veröffentlicht hatte, ohne dass diese mit den Auftraggebern abgestimmt waren, wie diese damals beklagten.

Die SPD berichtet jetzt von einem weiteren positiven Beispiel aus dem Jahr 2019: dem On-Demand-Dienst „Flexa“ im Leipziger Norden. Die digitale Plattform sei (wie beim EcoBus) mit Unterstützung des Max-Planck-Institut für Dynamik und Selbstorganisation in Göttingen entwickelt worden. In diesem Pilotprojekt sei ein echtes dynamisches System der Bündelung von Fahrtanfragen intermodal mit den Linienverkehren verknüpft worden. Das bedeutet, erläutert SPD-Fraktionsgeschäftsführer Peter Traupe, dass der Fahrgast eine Route aus dem Flexa-Bediengebiet zu irgendeinem Punkt im gesamten Gebiet des dortigen Verkehrsverbundes per App oder über ein Callcenter anfragen kann und dann in Abhängigkeit von den Fahrplänen der Linienverkehrsmittel und der aktuellen Verfügbarkeit der Flexa-Kleinbusse eine durchgängige Verbindung angezeigt bekomme. Mit dem Flexa-Fahrzeug werde dann zu einer der sechs Verknüpfungshaltestellen gefahren, wo dann auf andere Systeme zur Weiterfahrt umgestiegen werden könne. Dabei werde die Umsteigezeit an diesen Knotenpunkten so kundenfreundlich wie möglich gehalten, so dass sich eine attraktive Reisekette aus einer Hand ergebe. Das Pilotprojekt muss laut SPD offenbar so gut funktioniert haben, dass die Marke „Flexa“ danach in den Echtbetrieb übergangen ist.

Die Sozialdemokraten haben deshalb beantragt, dass der Kreistag eine Notwendigkeit so genannter On-Demand-Verkehre im Landkreis Northeim und in angrenzenden Bereiche feststellen solle. Der ÖPNV soll mit Systemen der Bündelung von Fahrtanfragen so genannte Bedienungslücken schließen. Damit könne mehr Menschen Zugang zu emissionsreduzierter oder -freier Mobilität angeboten werden, wünscht sich die SPD. Als erster Schritt soll nach Vorstellung der SPD die Landrätin in Kooperation mit dem Zweckverband Verkehrsverbund Südniedersachsen (ZVSN) mit der Durchführung eines Workshops beauftragt werden, in welchem die Realisierbarkeit so genannter On-Demand-Verkehre (Bedarfsverkehre) im Landkreis Northeim erörtert werden soll. Mit den Verantwortlichen der Landesgartenschau Bad Gandersheim 2023 soll ferner geprüft werden, inwieweit ein Bedarfs- oder Anrufsystem, beispielsweise das EcoBus-System, als Shuttledienst bei der Laga in Bad Gandersheim und/oder auch als Verbindung zwischen den beiden Landesgartenschauen in Höxter und Bad Gandersheim eingesetzt werden könnte.

Hatten im Juni 2018 das Band zum Start des EcoBus-Projekts durchschnitten (v.l.): Landrätin Astrid Klinkert-Kittel, der damalige Landesbeauftragte Matthias Wunderling-Weilbier, Bürgermeister Jens Meyer (Kalefeld), Max-Planck-Institut-Direktor Prof. Stephan Herminghaus und Bürgermeisterin Franziska Schwarz (Bad Gandersheim). Archivfoto

In mehreren Regionen des Landkreises gibt es laut Pressemitteilung der SPD-Kreistagsfraktion den Wunsch, stillgelegte Bahnhaltepunkte zu reaktivieren und den dort lebenden Menschen die Möglichkeit anzubieten, aus Klimaschutzgründen den Individualverkehr durch den Umstieg auf den SPNV zu ersetzen. Den Sozialdemokraten sind dazu die Stadt Moringen, die Einbecker Ortschaft Naensen und die Uslarer Ortschaft Verliehausen bekannt. Wie Fraktionschef Uwe Schwarz und Fraktionsgeschäftsführer Peter Traupe betonten, werde sich die SPD im Northeimer Kreistag für diese Anliegen einsetzen. Sie möchte deshalb die Landrätin beauftragen, sich bei der Landesnahverkehrsgesellschaft (LNVG) für diese Anliegen einzusetzen.

Es gibt laut SPD mehrere den Landkreis Northeim kreuzende Schienenverbindungen, auf denen Schienengebundener Personennahverkehr (SPNV) angeboten wird. Dazu zählen neben der Nord-Süd-Strecke zwei Ost-West-Verbindungen, die Oberweserbahn und die Stichbahn nach Einbeck. Die Strecken verbinden Unter-, Mittel- und Oberzentren durch entsprechende Haltepunkte. Viele Grundzentren würden jedoch momentan ohne entsprechenden Verkehrshalt gestreift. Die dortigen Menschen müssten deshalb vielfach auf dem Weg zur Arbeitsstelle oder zur Erledigung persönlicher Angelegenheiten den mobilen Individualverkehr nutzen. Das wollen die Sozialdemokraten mit ihrem Antrag ändern, schreiben sie in ihrer Pressemitteilung.

Mehr Haltepunkte des Schienenverkehrs im Landkreis Northeim wünscht sich die SPD. Archivfoto

Konzept? Können wir selbst

ZOB und Bahnhof in Einbeck sollen zentrale Umsteigestelle werden. Archivfoto

Mit Planungen und Konzepten ist das ja so eine Sache. In der Regel beauftragt die ehrenamtliche Kommunalpolitik die hauptamtliche Stadtverwaltung oder externe Fachleute damit, wenn sie Pläne oder Konzeptionen entworfen sehen möchte. Denn im Rathaus oder (immer öfter) in beauftragten Fachbüros sitzen die Experten für oftmals hochkomplexe Themen wie Personennahverkehr. Die abschließende Entscheidung liegt natürlich bei der Politik, sie ist der Souverän, dem Planentwürfe und Konzepte vorgelegt werden. So geschehen jetzt auch mit dem Mobilitätskonzept der Stadt Einbeck. Umfangreiche Vorarbeiten mit Beteiligung der Öffentlichkeit (Infostand) und der Ortsräte sind vorausgegangen. Seit der Fusion mit der Gemeinde Kreiensen 2013 ist es allgemeiner Wunsch, dass die Anbindung vor allem von Greene und Kreiensen an die Kernstadt Einbeck über den Personennahverkehr verbessert werden soll. Intern wurde eine Leistungsbeschreibung für den Auftrag Mobilitätskonzept erarbeitet, der Auftrag wurde schließlich im Februar vergangenen Jahres an das Planungsbüro „Planersocietät – Stadtplanung, Verkehrsplanung, Kommunikation“ aus Dortmund von der Politik vergeben. Projektleiter Rolf Alexander hat in dieser Woche das Konzept im Stadtentwicklungsausschuss präsentiert (zu den Inhalten weiter unten). Die sich anschließende politische Diskussion war dann allerdings schon ein wenig schräg. Die genannte Zahl der Mehrkosten in Höhe von 820.000 Euro pro Jahr hat da wohl einige erschüttert. „Die Verbesserung der Mobilität ist mit Investitionen verbunden“, machte Alexander klar. Im Klartext: Busverkehr kostet Geld. Was freilich keine neue Erkenntnis sein dürfte, ebenso wenig wie die Einsicht, dass die Stadt Einbeck heute und in den nächsten Jahren imgrunde keinen finanziellen Spielraum für Mehrausgaben hat. Dass kein Geld da ist, weiß jeder Kommunalpolitiker. Es können nur andere Prioritäten gesetzt werden, die vorhandenen Mittel auszugeben. Hat etwa jemand erwartet, dass da ein Konzept vorgelegt wird mit zusätzlichen Busverbindungen und flexiblen Buslösungen und dass jemand sagt, das alles kostet nicht einen Cent mehr?

Busverkehr ist in der Tat „eines der letzten großen Abenteuer“, wie Dietmar Bartels (Grüne) flappsig sagte. Und deshalb sollte man bei diesem Abenteuer mit so vielen Stellschrauben und zu berücksichtigenden Komponenten vielleicht besser auf diejenigen hören, die sich damit auskennen. Die Stadt ist im Nahverkehr nur ein (ziemlich kleiner) Player im Zusammenspiel von Landkreis, Busunternehmen, Bahn AG und Zweckverbänden. Was völlig uncharmant ist und ein bisschen herausgeworfenes Planungsgeld, ist ein Konzept zu beauftragen und sich dann nicht an das Ergebnis halten zu wollen, sondern an diesem herumdoktern zu wollen – weil man meint, es besser zu können, nur weil man auch schonmal Bus gefahren ist. Besonders dreist war da die Forderung von Klaus-Reiner Schütte (SPD) an das Planungsbüro, die harten Kalkulationsdaten herauszugeben, damit man sich selbst ausrechnen kann, wieviele Linien in welcher Taktung sich die Stadt Einbeck leisten kann.

Das Mobilitätskonzept will Möglichkeiten für die künftige Planung und Verbesserung der Strukturen im öffentlichen Verkehr im Stadtgebiet Einbeck vorstellen; sie müssen ohnehin noch mit den anderen Aufgabenträgern abgestimmt werden. Es sieht vor, dass eine neue Stadtbuslinie 1 an allen Tagen umsteigefrei Greene und Kreiensen mit der Kernstadt (Innenstadt und Krankenhaus) verbindet. Zwei weitere Stadtbuslinien sollen West- und Südstadt sowie die Ost- und Nordstadt erschließen – immer mit dem Ziel im Hinterkopf, möglichst schnell und reibungslos den Bahnhof Einbeck-Mitte erreichen zu können, der zentrale Umsteigestelle werden soll (nicht zuletzt wegen der reaktivierten Bahnstrecke nach Salzderhelden). Die festen Linien sollen als Grundlage einen verlässlichen Taktfahrplan erhalten, ebenso einen einheitlichen Linienweg, bei dem Hin- und Rückweg identisch sind. Flexibel soll der Busverkehr mit Anruf-Linien-Taxi und Flexi-Bussen werden. Wichtiges Element des Mobilitätskonzepts ist der neue Flexbus. Im Unterschied zum Anruf-Linien-Taxi als flexibler Bedienungsform sind beim Flexbus keine festen Linienwege vorgegeben, sondern es werden so genannte Bedienungsgebiete und erreichbare Ziele definiert. Es besteht kein fester Fahrplan, der Linienweg ergibt sich aus eingehenden Fahrtwünschen. Diese müssen bis zu 30 Minuten im Voraus angemeldet werden. Mit Hilfe eines Navigationssystems wird aus den eingehenden Fahrtwünschen immer die schnellste Verbindung für das Fahrpersonal ermittelt. Vorgesehen ist das Flexbus-System in dem Konzept in den südlichen Dörfern (Edemissen, Sülbeck etc.) sowie im Nordbereich (Stroit, Naensen, Erzhausen etc.). Fast alle Ortschaften (außer Negenborn) sollen ein regelmäßiges Busangebot (auch am Wochenende) mit Anbindung an einen Nahversorgungsstandort und Bahnhof erhalten.

Was heißt das alles eigentlich jetzt für die bereits vorliegenden ZOB-Pläne? Die hatte der Ausschuss ja auf Eis gelegt, weil er auf das Mobilitätskonzept warten wollte. Kein Wort jetzt dazu, naja das stand ja auch nicht auf der Tagesordnung… Das Mobilitätskonzept immerhin hat der Fachausschuss als Ziel für die künftige Gestaltung zur Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs mehrheitlich beschlossen und will dabei die Haushaltslage beachten. Die Ziele sollen im Verbund mit dem ZVSN Göttingen, dem Landkreis Northeim und interessierten Verkehrsunternehmen vorangetrieben werden, lautet der knappe 7:6-Stimmen-Beschluss. Die SPD hätte es lieber gesehen, das Konzept nur zur Kenntnis zu nehmen und wollte es in den Fraktionen nochmal beraten und modifizieren. Alles andere sei „Augenwischerei“, meinte SPD-Fraktionschef Rolf Hojnatzki. Weil man ja wisse, dass kein Geld da sei. Mit Beschluss des Konzepts wecke man Erwartungen bei den Bürgern. Vielleicht sollte man dann darauf verzichten, überhaupt Konzeptionen und Planungen in Auftrag zu geben. Denn das allein weckt Erwartungen. Ich beauftrage ja auch keinen Architekten, wenn ich gar kein Haus bauen möchte.

Nachtrag 12.05.2017: Die SPD-Ratsfraktion hat zu viele Konzepte kritisiert, die mangels Geld nicht umgesetzt werden könnten. Selbst will man daraus lernen und in Zukunft differenziertere Planungsaufträge geben, sowohl inhaltlich wie auch finanziell, wie Fraktionschef Rolf Hojnatzki im Pressegespräch auf meine Frage sagte.

Der Bus fährt nicht herum

Erste Planungen sahen vor, dass die Busse am neuen ZOB links um das Bahnhofsgebäude herum fahren sollten.

Erste Planungen sahen vor, dass die Busse am neuen ZOB links um das Bahnhofsgebäude parallel zum Bahngleis herum fahren sollten.

Bei der Neugestaltung des Bus-Bahnhofs in Einbeck ist die Variante, dass die Busse das Bahnhofsgebäude umfahren sollen, vom Tisch. Die Idee mutete ohnehin reichlich abenteuerlich und wenig abgestimmt an und ließ mehrere Fragen offen, als Ende November vergangenen Jahres der zuständige Fachausschuss darüber diskutierte. Die Planer hatten damals auch andere Möglichkeiten kurz vorgestellt, den ZOB westlich des Bahnhofsgebäudes in direkter Schienennähe anzulegen, die Bus-Umfahrung aber letztlich präferiert. Der Stadtentwicklungsausschuss hatte dem mehrheitlich zugestimmt. Wie Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek am Mittwoch nun im Stadtrat berichtete, habe die Ilmebahn GmbH ihr zunächst gegebenes Einverständnis, den heutigen Bahnsteig nördlich des Gebäudes für eine Bus-Umfahrung zu nutzen, revidiert. Die Ilmebahn habe ihre Überlegungen zum Bahnsteig für die bald reaktivierte Bahnstrecke inzwischen konkretisiert, und dabei habe sich herausgestellt, dass diese nicht mit den Planungen der Stadt kompatibel seien. Bei den städtischen Planungen sei die Ilmebahn von Beginn an beteiligt gewesen, betonte die Bürgermeisterin. Die Stadtverwaltung hat jetzt das Planungsbüro ppb beauftragt, ein neues Konzept zu erarbeiten. Die Ilmebahn werde weiterhin einbezogen und trage die Hälfte der Planungskosten, sagte die Rathauschefin. Neu gestaltet werden könne der ZOB jetzt allerdings nicht mehr wie ursprünglich vorgesehen bereits zum Fahrplanwechsel 2017/18 – dem Zeitpunkt, an dem die Bahnstrecke nach Salzderhelden reaktiviert werden sein soll. Dieses Ziel war bereits vor den neuerlichen Änderungen als sportlich angesehen worden.

Westlich des Bahnhofsgebäude in Einbeck-Mitte soll der neue Bus-Bahnhof entstehen.

Westlich des Bahnhofsgebäude in Einbeck-Mitte soll der neue Bus-Bahnhof entstehen.

Nachtrag 25.08.2016: Wie Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek in der Ratssitzung gestern über den Fortschritt der ZOB-Planungen berichtete, könne die ursprüngliche Variante weiter verfolgt werden, wenn die Busse bereits vor dem Bahnhofsgebäude abbiegen. Weiteres werde derzeit geprüft, sie gehe davon aus, im September eine abgestimmt Planung vorliegen zu haben, die dann im November im Stadtentwicklungsausschuss vorgelegt werden könne.

Kurze Wege vom Bus und Auto zum Zug

Wie soll der ZOB am Thiaisplatz umgestaltet werden? Archivfoto.

So sieht er heute aus. Wie aber soll der ZOB am Thiaisplatz umgestaltet werden? Archivfoto.

Er soll das neue Einbecker Entree werden, der Eingangsbereich zur Stadt für alle Gäste, die ab 2017 wieder direkt mit dem Zug in Einbeck-Mitte ankommen – und dann auf den Beginn der Magistrale der Baukultur einbiegen, vulgo die Dr. Friedrich-Uhde-Straße, und in die Innenstadt gelangen. Mit 600 zusätzlichen Fahrgästen pro Werktag ist die reaktivierte Bahnstrecke kalkuliert, wurde heute bekannt. Im Stadtentwicklungsausschuss haben die Fachplaner ausführlich und schlüssig die ersten Überlegungen präsentiert, wie der Zentrale Omnibus-Bahnhof (ZOB) in Zukunft aussehen könnte, sobald er durch die reaktivierte Bahnstrecke nach Salzderhelden gleichzeitig auch zum Pendler-Umsteigeort wird. Kundenfreundlich-übersichtliche kurze Wege sind das Ziel für eine kompakt aufgebaute Schnittstelle zwischen Schienenverkehr, Park & Ride, Bike & Ride, Ride & Kiss. Der Ausschuss stimmte mit großer Mehrheit der Vorzugsvariante 1 (von drei präsentierten Varianten) zu, bei einer Gegenstimme von Bernd Huwald (CDU), der sich eher für eine der beiden anderen Varianten mit Kreisel hätte erwärmen können, wie er durchblicken ließ. Einige Anregungen aus der Diskussion (Zufahrt zum Malerbetrieb, Kurzzeitparkplätze in direkter Nähe zum Bahnhofsgebäude außer Taxi-Plätzen, Kreisverkehr auf der Ball-Ricco-Straße/Dr. Friedrich-Uhde-Straße) sollen aber bei der jetzt folgenden Feinplanung noch einmal geprüft und in den Überlegungen berücksichtigt werden, versprach Johannes Fricke vom beauftragten Planungsbüro „Projektservice Planen und Bauen GmbH (ppb)“ aus Hannover.

Die beschlossene Variante sieht vor, dass die Busse westlich vom Bahnhofsgebäude an sechs Buspositionen halten, an sechs so genannten Sägezähnen. Die Fläche des heutigen ZOB würde für andere Zwecke komplett frei, könnte separat beplant werden. Bahnhofsgebäude und ZOB befinden sich nach den Planungen auf einer „Insel“ nördlich von Ball-Ricco- / Beverstraße und Thiaisplatz: Die Busse werden das Bahnhofgebäude umfahren (dort, wo heute der Hausbahnsteig liegt). Dem neuen ZOB nördlich gegenüber liegt der Bahnsteig. An dessen Ost-Ende wird ein die Bahngleise niveaugleich querender Fußgängerweg angeordnet, der in Nord-Süd-Richtung den P&R-Parkplatz am Köppenweg, den Bahnsteig, den ZOB/Bahnhof und den weiteren Weg in die Innenstadt über die Dr.-Friedrich-Uhde-Straße verbinden soll. Ob es eine zusätzliche Umlaufsperre für Fußgänger am West-Ende des Bahnsteigs geben kann, wird geprüft, sie würde zusätzliche 36.000 Euro kosten.

Auch das im Eigentum der Ilmebahn GmbH befindliche Bahnhofsgebäude soll durch die ZOB-Planung an Qualität gewinnen, die heute vorhandenen Nutzungen (Reisebüro, Gastronomie) erhalten bleiben. Das Reisebüro, so die Überlegung, könnte in Richtung einer Mobilitätsberatung noch erweitert werden. Der durch die Gebäude-Umfahrung für die Busse wegfallende Biergarten des Gastronomen könnte attraktiver auf dem heutigen Bahnhofsvorplatz neu entstehen. In der einstigen Gepäckannahme im Westkopf des Bahnhofgebäudes direkt am Lauffußweg für die Pendler sollen nach den Planungen eine Bäckereifiliale mit Bistrobetrieb sowie barrierefreie öffentliche Toiletten entstehen.

Ob der ZOB bereits zum Start der reaktivierten Bahnstrecke Ende 2017 vollständig umgestaltet ist, hängt jetzt vom Tempo der weiteren Planung ab, aber zum Beispiel auch davon, wann und wie die Landesnahverkehrsgesellschaft (LNVG) festlegt, wie hoch der Bahnsteig in Einbeck-Mitte wird. Laut Fricke brauche man noch etwa ein Jahr für die weitere Planung, und diese Entwurfsplanung wiederum sei notwendig für die Fördergelder-Anträge. Im Frühjahr 2017 könnte dann die eigentliche Bauphase starten – und möglichst Anfang 2018 beendet sein, simultan zur reaktivierten Bahnstrecke. Das sei allerdings ambitioniert, wenngleich psychologisch wünschenswert, dass Bahn und ZOB zeitgleich umgestaltet seien, sagte der Fachplaner.

Die Kosten für den neuen ZOB können derzeit nur grob geschätzt werden, heißt es. Etwa 75 Prozent der Summe werde aber voraussichtlich das Land Niedersachsen übernehmen. Ende Januar 2016 findet ein Termin bei der LNVG in Hannover statt, nach dem das Planungsbüro, der Fachbereich der Stadtverwaltung sowie der Zweckverband Verkehrsverbund Süd-Niedersachsen (ZVSN) konkretere Aussagen machen können, sagte heute Fachbereichsleiter Frithjof Look.