Streit über den richtigen Weg

Wenn man vom Rathaus kommt, ist man klüger. Dieses Bonmot lernen Journalisten ziemlich früh in ihrem Berufsleben. Denn oftmals zerplatzt eine mutmaßlich aufregende Story ziemlich schnell, sobald man im Rathaus nachgefragt hat. Manchmal ist die Geschichte dann zu Ende und keine Zeile wert, manchmal ist eine Berichterstattung trotzdem notwendig und wichtig – wenn dabei beide Seiten einer Medaille betrachtet und dargestellt werden. Übertragen auf den Streit über eine überdachte Wartemöglichkeit für Schüler an der Geschwister-Scholl-Schule im Stadtrat in dieser Woche bedeutet das: Hätte Ratsherr Alexander Kloss (parteilos) einfach mal kurz im Rathaus nachgefragt, hätte er sich den Ratsantrag (inklusiver eigener Pressemitteilung) ersparen, allenfalls nochmal im Schul- oder im Finanzausschuss direkt fragen können. Denn der Stadtverwaltung ist die Problematik bekannt, sie arbeitet an Lösungen, sie spricht mit den Beteiligten, sie stellt diese im zuständigen Fachausschuss der Politik zur Beschlussfassung vor, sobald sie Lösungen präsentieren kann. „Erledigt durch Verwaltungshandeln“ lautete dann auch der mit breiter Mehrheit gefasste Beschluss des Stadtrates zum Antrag von Alexander Kloss, bei sechs Gegenstimmen von Kloss‘ „Liberal und klar“, AfD und Einzelratsherr Helmar Breuker (CDU).

Breuker war es auch, der eine besondere Schärfe in die Debatte brachte. Er sprach von „Kreienser Bekanntschaften“, die die Sacharbeit von Kloss verleugneten und bloßstellten. Breuker spielte damit zweifellos darauf an, dass sowohl die Schulausschuss-Vorsitzende Beatrix Tappe-Rostalski (CDU) als auch der Vorsitzende des Stadtelternrates, Torsten Mäntz, in dem einst Kreienser Ortsteil Opperhausen wohnen. Was Breuker eine deutliche Rüge des Ratsvorsitzenden Frank Doods (SPD) einbrachte, der mahnte, die Diskussionssitten im Rat mit solcher Wortwahl nicht zu beschädigen. Breuker zeigte sich wenig einsichtig, eine „Polemisierung“ sei der Sache nicht dienlich.

Zuvor hatte es die Vorsitzende des Schulausschusses, Beatrix Tappe-Rostalski (CDU), als unbegreifliches Vorgehen von Kloss bezeichnet, seine Fragen und einen Antrag nicht im just vor einer Woche tagenden Schulausschuss zu stellen, sondern mit dem direkten Weg über den Finanzausschuss und den Rat (wieder) das zunächst fachlich zuständige und auch mit Schulvertretern und Eltern besetzte Gremium außen vor zu lassen. Gehe es ihm eher darum, wieder mal im Rampenlicht zu stehen, oder aber um das Wohl der Schüler? Sie wisse leider nicht, was Kloss wichtiger sei. Der Stadtrat gab auf Tappe-Rostalskis Initiative dem Vorsitzenden des Stadtelternrates, Torsten Mäntz, die Gelegenheit zur Stellungnahme. Mäntz sagte, er habe sich beim Schulelternrat der Geschwister-Scholl-Schule erkundigt, dort seien alle Mitglieder von Kloss‘ Antrag überrascht worden. Offenbar habe sich eine Mutter direkt an Kloss gewandt, er bitte darum, doch solche Dinge mit den zuständigen Gremien wie dem Schulelternrat vorzubesprechen. Der Weg über den Schulausschuss sei außerdem der richtige, denn dort würden dann Elternvertreter beteiligt, sagte Mäntz.

Alexander Kloss blieb nichts, als von „immer wieder gekränkten Eitelkeiten“ zu sprechen, die sich erneut gegen ihn richteten. Das Thema habe sich „mitnichten durch Verwaltungshandeln erledigt“, sagte Kloss. Insbesondere die Beleuchtung, die er im Antrag anmahne, sei doch ein neuer Gesichtspunkt. Man könne aber natürlich auch alles kaputt und schlecht reden. Viele in den Gremien sitzende Mitglieder täten nichts und würden nicht gerade mit inhaltlicher Arbeit hervorragen, er jedoch, der sich kümmere, der in diesem Fall mit der Schulleiterin gesprochen habe, sich vor Ort umgesehen habe, werde immer wieder kritisiert. Für Kloss ist die „weitere Schleife über den Schulausschuss überflüssig“, da werde in den Mantel der Demokratie verpackt, alle mitzunehmen. Er möchte eine schnelle Entscheidung im Finanzausschuss, um die Situation für die Schüler rasch zu verbessern. Das Thema Beleuchtung sei neu und müsse in der Verwaltung ankommen, forderte Kloss. Das habe man jetzt verstanden, reagierte Ratsvorsitzender Frank Doods deutlich.

Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek sagte, die Verwaltung werde die Problematik und Lösungsmöglichkeiten aufarbeiten für den Schulausschuss, dass mehr als 100 Kinder am Eingang Kolberger Straße der Geschwister-Scholl-Schule an der dortigen Bushaltestelle morgens aus- und umsteigen und dann möglicherweise im Regen stehen müssen, weil die Busse 7.15 Uhr ankommen, die Schule aber erst 7.30 Uhr öffne. Man habe auch bereits mit Schulleitung und den Busunternehmen bzw. dem Verkehrsverbund gesprochen, vor Ort sich die Lage angeschaut, leider sei die Situation räumlich für eine Überdachung baulich nicht unproblematisch, sondern schwierig, weil dort auch die Aufstellflächen für die Feuerwehr frei bleiben müssten. Das Thema sei komplexer, als es auf den ersten Blick aussehe, könne aber vielleicht organisatorisch entschärft werden, und im Rathaus arbeite man bereits seit 2023 daran. Michalek bat Kloss darum, nächstes Mal vor einem Ratsantrag einfach mal im Rathaus anzurufen.