Wenn die Zeiten sich wenden

Mit einer neuen Wahlperiode fängt ja immer etwas Neues an. Im Einbecker Stadtrat, der sich am Mittwoch das erste Mal in neuer, vielfältigerer Zusammensetzung getroffen und mit zahlreichen Personalentscheidungen seine Arbeitsfähigkeit für die nächsten fünf Jahre hergestellt hat, könnte man wegen der Premiere einer großen Gruppen von SPD und CDU als „profunder Gestaltungsmehrheit“ durchaus von einer politischen Zeitenwende sprechen – wenn die neuen rot-schwarzen Bündnispartner weiter durchhalten. Bislang jedenfalls steht die neue große Gruppe in Einbeck, ohne bei ihrer ersten Prüfung auch nur einmal zu wackeln, ohne allerdings auch groß gefordert worden zu sein.

Die Zukunft wird erst zeigen, ob Rot-Schwarz verantwortungsvoll mit ihrer großen Mehrheitsmacht umgehen werden. Völlig unnötig ist es, schon jetzt den Untergang der lokalen Demokratie dramatisch an die Wand zu malen, nur weil SPD und CDU in einer Gruppe zusammenarbeiten wollen. In der Kommunalpolitik hat eine „Große Koalition“ eine ganz andere Bedeutung als im Landtag oder Bundestag. Der Stadtrat ist kein Parlament, das Gesetze beschließt, hier wird keine Regierung gebildet (wofür eine ständige Mehrheit wichtig wäre), sondern alle gemeinsam sind die politische Volksvertretung. Und bei allem inhaltlichen und manchmal auch weniger inhaltlich motivierten Streit: die Haushalte sind in den vergangenen Jahren ohne bereits alle einstimmig beschlossen worden.  

Es werden viele jedoch sehr sorgfältig beobachten, ob in den nächsten Jahren Meinungsverschiedenheiten, über die sonst auf offener Bühne gestritten worden ist und die zu einer Demokratie dazu gehören, in den nicht-öffentlichen Gruppengremien versteckt werden. Die SPD hat bislang schon immer mal wieder Entscheidungen bewusst in öffentliche Ausschüsse gezogen, teilweise mit Sondersitzungen, damit darüber nicht still und heimlich verwaltungsintern oder im Verwaltungsausschuss diskutiert und entschieden wurde. Es wird auch den Profilen der Parteien SPD und CDU vor Ort nutzen, wenn sie internen Streit und Differenzen nicht zukleistern, sondern zulassen und öffentlich deutlich machen. In fünf Jahren will schließlich wieder ein neuer Rat mit unterschiedlichen Gruppierungen und unterscheidbaren Parteien und Wählergemeinschaften gewählt werden.

Noch reiben sich manche verwundert die Augen, wie angesichts durchaus bemerkenswert deutlicher Debatten in den vergangenen Jahren zwischen Protagonisten der SPD und der CDU jetzt mit einem Mal eitel Sonnenschein herrscht. Es ist dabei kein großes Geheimnis, dass die große Gruppe mutmaßlich erst mit neuen Köpfen auf der einen oder anderen Seite möglich wurde. Der neue SPD-Fraktionschef Dirk Heitmüller beispielsweise hat mit „den Schwarzen“ wenigstens mal Gespräche zugelassen, wodurch ein tragfähiger Konsens entstehen konnte. Sein Vorgänger Rolf Hojnatzki, der nicht wieder in den Rat gewählt wurde, hätte solche Gespräche wahrscheinlich schnell beendet, wenn er sie überhaupt begonnen und zugelassen hätte. Wobei: Selbst er hat jüngst das neue Bündnis als rot-schwarze „Gruppe der Vernunft“ bezeichnet, die die finanziellen Auswirkungen der Pandemie auf Einbeck gemeinsam zu meistern habe.

Und auch ein Blick ins benachbarte Dassel ist hilfreich, wer verstehen will, warum sich in Einbeck Rote und Schwarze zusammengetan haben. In der Sollingstadt sind bei der konstituierenden Ratssitzung insgesamt fünf (!) und damit nahezu alle anderen Gruppierungen und Einzelratsmitglieder neben der größten Fraktion, der SPD, zu einer gemeinsamen Gruppe namens „Perspektive“ geworden, einzig noch die UWG steht neben der SPD allein da. Der neue Bürgermeister Sven Wolter wurde von der SPD unterstützt, der bisherige Bürgermeister Gerhard Melching sitzt jetzt im Stadtrat und ist Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion… Es wird spannend sein, wie Gruppensprecher Joachim Stünkel (CDU) die Gruppe voller kleiner Individualisten zusammenhalten will und wie sich diese „Perspektive“ mit der SPD verstehen wird. Auf ein solches ambitioniertes ehrenamtliches Experiment hatte in Einbeck niemand so recht Lust.

Der neuen Dominanz von SPD und CDU in Einbeck können die anderen Fraktionen und Gruppen im Stadtrat unterschiedlich begegnen. Das war bei der konstituierenden Sitzung auch gut zu beobachten. Die Bürgerliste „Gemeinsam für Einbeck“ nahm die Möglichkeit ohne große Worte an, mit Petra Bohnsack (Erzhausen) eine stellvertretende Bürgermeisterin zu stellen. Die Gruppe Grüne-Linke ist ebenfalls als vierköpfige Gruppierung im VA dabei und machte dazu keine großen Worte, sie schlug sogar Angebote für Ausschussvorsitze aus.

Einzig die sich „Liberal und Klar“ nennende Gruppe von FDP und dem parteilosen Ratsherrn Alexander Kloss wirkte unklar und ganz und gar nicht freidemokratisch gelassen, gefiel sich eher in einer Opferrolle und gab außer einem wortreichen Mimimi nicht viel Substanzielles zu Protokoll. Wobei sich der Stimmenkönig Alexander Kloss vergleichsweise kreidefressend gab, nachdem er durch Losglück in den VA kam, bei der Wahl der Bürgermeisterin-Stellvertreter jedoch deutlich unterlag. Es war eher der FDP-Fraktionschef Dr. Reinhard Binder, der Streit vom Zaun brechen wollte (Geschäftsordnung, Kandidatur als Ratsvorsitzender). Die Zukunft wird weisen, wie FDP/Kloss das mit „laut und deutlich ihre gegebenenfalls abweichenden Ansichten zu Gehör bringen“ meint.

Der Stadtrat bei seiner konstituierenden Sitzung in der Multifunktionshalle.

Dasseler Bürgermeisterkandidaten auf dem Feuerwehr-Prüfstand

Ein Termin bei der Feuerwehr ist für einen Kommunalpolitiker immer wichtig. Brandschutz ist nicht nur Pflichtaufgabe einer Kommune, die Unterstützung der ehrenamtlichen Brandschützer ist auch Pflichtaufgabe von Kommunalpolitikern. Erst recht, wenn sie gewählt werden wollen. Alle drei Kandidaten für das Bürgermeisteramt in Dassel haben sich jetzt dem Feuerwehr-Stadtkommando vorgestellt, also Vertretern aller Ortsfeuerwehren im Stadtgebiet: Elias Kreuzinger (27) von der CDU, Michael Spallek (36) von der FDP und Einzelbewerber Sven Wolter (29), der von der SPD unterstützt wird.

Stadtbrandmeister Harald Sehl (l.), Bürgermeister-Stellvertreter Volker Fuchs mit den drei Kandidaten Elias Kreuzinger, Sven Wolter und Michael Spallek.

Die Feuerwehr als zur Neutralität verpflichtete Institution setze bewusst auf eine zentrale Veranstaltung mit allen Kandidaten, auch um einem Wahlkampftourismus vorzubeugen, sagte Stadtbrandmeister Harald Sehl. Das Stadtkommando, das mit seinen Feuerwehrkameraden im gesamten Stadtgebiet von Dassel für den operativen Bereich der Gefahrenabwehr verantwortlich ist, mochte von den Kandidaten erfahren, wie sich diese künftig die Arbeit der Feuerwehren vorstellen. Strukturen, Feuerwehrbedarfsplan, finanzielle Ausstattung, Fahrzeugkonzept und Beschaffungen, Stärkung des Ehrenamtes – das waren die Stichworte, auf die sich die drei Kandidaten vorab vorbereiten konnten und zu denen sie Stellung nehmen sollten. Am Ende des 90-minütigen Gesprächs im Dorfgemeinschaftshaus Wellersen war – wenig überraschend freilich – klar, dass alle drei sich hinter die Feuerwehr stellen und als gewählte Bürgermeister für sie eintreten wollen. Das wurde von den Kandidaten mal mehr, mal weniger ausführlich formuliert.

Die Strukturen für einen flächendeckenden Brandschutz im Stadtgebiet von Dassel aufrechterhalten wollen alle drei Kandidaten. Wichtig seien Ortskenntnisse und schnelle Hilfe, „die kann keine Zentralisierung leisten“, sagte Spallek, „eine Zentralisierung wäre irrsinnig“, sagte Kreuzinger. Zusammenschlüsse von Ortswehren seien allein freiwillig Thema, „wenn die Initiative von ihnen kommt“, sagte Wolter den Feuerwehr-Führungskräften. Dann lasse sich auch über eine Fusionsrendite sprechen. Bei einem Feuerwehrbedarfsplan waren Kreuzinger und Wolter vorsichtig, ihnen ist eine bedarfsorientierte direkte Investition lieber, denn auch die Erstellung eines Plans koste Zeit und Aufwand und damit Geld. Spallek steht einem Feuerwehrbedarfsplan positiv gegenüber: „Finde ich super“, sagte er, in die Zukunft zu denken sei wichtig. Ausreichende Finanzmittel den Feuerwehren bereitstellen wollen alle drei Kandidaten, auch bei sinkenden Einnahmen der Kommune. Allerdings, das betonten alle Kandidaten ebenfalls, müsse sich ebenso die Feuerwehr den finanziellen Zwängen der Kommune stellen. „Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit gilt auch für die Feuerwehr“, sagte Wolter. Er werde aber mit Augenmaß und der Mehrheit im Stadtrat die Bedarfe berücksichtigen. Die Bedeutung des Ehrenamtes in der Feuerwehr betonten alle drei Bürgermeister-Kandidaten. „Wer ein Haus hat, sollte auch in der Feuerwehr sein“, sagte Spallek. Attraktiver könne das Ehrenamt vielleicht noch mit einer Ehrenamtskarte gemacht werden. Die könnte sich auch Wolter vorstellen, allerdings nur, wenn es mit ihr auch Vergünstigungen in Dassel gebe. Er betonte ebenso wie Kreuzinger die gesellschaftliche Funktion der Feuerwehr für den sozialen Zusammenhalt in der Region. „Der Dienst muss Spaß machen“, sagte Kreuzinger, Feuerwehr sei Kameradschaft und Gemeinschaftsgefühl, dieses gelte es schon frühzeitig in Kinder- und Jugendfeuerwehren zu vermitteln.

Die drei Kandidaten Elias Kreuzinger, Sven Wolter und Michael Spallek (v.l.)
Die drei Bürgermeisterkandidaten für Dassel beim Feuerwehr-Stadtkommando.

Der Verwaltungsfachmann

Er war der Erste, der seinen Hut in den Ring geworfen hatte, im März war das. Mittlerweile gibt es zwei weitere Bewerber um das Amt des Bürgermeisters der Stadt Dassel. Sven Wolters Optimismus indes ist ungebrochen. „Ich habe da große Lust drauf“, sagt der 29-Jährige und meint die Position des Hauptverwaltungsbeamten im Rathaus der Sollingstadt, die bei der Wahl am 12. September neu besetzt wird. Sie ist sein Ziel. Sven Wolter tritt als parteiloser Einzelbewerber an, wird von der SPD unterstützt.

Sven Wolter.

Der Kandidat für das Bürgermeisteramt in Dassel hat im dortigen Rathaus einst selbst gelernt. Nach dem Abitur an der Paul-Gerhardt-Schule hat der in Markoldendorf aufgewachsene Sven Wolter seine Ausbildung zum Verwaltungsfachangestellten mit Fachrichtung Kommunalverwaltung bei der Stadt Dassel absolviert, hat dann vier Jahre dort im Fachbereich Finanzen gearbeitet. Seit 2018 ist der Verwaltungsfachwirt beim Landkreis Northeim angestellt, ist im Bereich Lebensmittelüberwachung und Veterinärwesen tätig.

„Er hat uns von seiner Qualifikation überzeugt, ohne Parteimitglied zu sein“, sagt SPD-Vorsitzender Franc Pfahl. Und was nicht ist, könne ja noch werden. Sven Wolter sei hier verwurzelt, wisse was vor Ort läuft. „Wir können uns eine Zusammenarbeit mit ihm gut vorstellen“, ergänzt SPD-Ratsfraktionschef Achim Lampe. Wolter erfülle das Anforderungsprofil, dass die Sozialdemokraten sich für die Nachfolge von Gerhard Melching gewünscht haben: Er kommt vom Fach, sei Verwaltungsmann und könne damit nicht abhängig von seinen leitenden Verwaltungsmitarbeitern werden. Lampe sieht auch bei nun drei Kandidaten gute Chancen für Wolter gleich im ersten Wahldurchgang am 12. September.

In einer Stadt in der Größe von Dassel sei der Bürgermeister in einer starken Position, in der er sich nicht von der Ratspolitik steuern lassen dürfe, meint Sven Wolter. „Man muss selbst steuern.“ Nur Repräsentationsaufgaben seien für einen Bürgermeister in Dassel zu wenig. Es gelte, das Fachwissen und die Kenntnisse um die Probleme in der Kommune mit ihren Ortschaften einzubringen und dann für Projekte und Ideen im Rat Mehrheiten zu finden, möglichst parteiübergreifend.

Sven Wolter möchte Bürgermeister werden, „weil mir an Dassel viel liegt“, wie der 29-Jährige sagt. Hier ist er aufgewachsen, ist seine ersten beruflichen Schritte gegangen, weiß um die hohe Lebensqualität eines kleineren Ortes im Gegensatz zur Großstadt. Er arbeitet jetzt im öffentlichen Dienst in der Kreisstadt Northeim und möchte mit seiner Kandidatur bewusst auch eine junge Perspektive einbringen. „Man muss auch mal etwas wagen“, sagt er. Und ja, ein Stück weit sei es auch ein Abenteuer.

Die SPD unterstützt den parteilosen Einzelbewerber: Vorsitzender Franc Pfahl und Fraktionschef Achim Lampe mit Kandidat Sven Wolter auf dem Alten Markt in Markoldendorf.

Der Dritte im Bunde

Die FDP in Dassel schickt bei der Bürgermeisterwahl in der Sollingstadt auch einen Mann ins Rennen: Michael Spallek (36) ist der dritte junge Kandidat im Bunde der Bewerber um die Nachfolge von Gerhard Melching (SPD), der nicht wieder kandidiert. Wie die Freien Demokraten erst heute offiziell mitteilen, haben sie Michael Spallek bereits im Mai bei der Mitgliederversammlung des FDP-Ortsverbandes Dassel einstimmig für die Bürgermeisterwahl am 12. September nominiert. Der 36-Jährige ist stellvertretender Vorsitzender, Mitglied der FDP seit 2017. Die FDP Dassel stellt am kommenden Sonnabend, 12. Juni, in Wellersen die Kandidatenlisten zur Kommunalwahl auf und will in diesem Zusammenhang die Nominierung von Michael Spallek zum Bürgermeisterkandidaten durch Wahl bestätigen, teilte die Partei am heutigen Sonntag Nachmittag mit.

Michael Spallek (36) möchte Bürgermeister in Dassel werden. Foto: FDP
Michael Spallek (36) möchte Bürgermeister in Dassel werden. Foto: FDP

Michael Spallek ist neben dem von der SPD unterstützten Sven Wolter (29) und dem von der CDU nominierten Elias Kreuzinger (27) der dritte Kandidat für die Bürgermeisterwahl in Dassel. Der 36-Jährige FDP-Bewerber lebt seit seiner Geburt in der Sollingstadt, nach eigenen Angaben seit 35 Jahren mit kurzen Unterbrechungen in der Erholungsheimstraße. Von der Krabbelgruppe im Gemeindehaus, dem Kindergarten und der Grundschule in Dassel führte ihn sein Bildungsweg über die damalige Orientierungsstufe bis zum Schulabschluss an der Rainald-von-Dassel-Schule. Nach der Bundeswehr folgte eine Ausbildung zum Kraftfahrzeugmechatroniker in Einbeck und eine darauf folgende Weiterbildung zum Fahrlehrer in Braunschweig. 2018 ließ sich Michael Spallek in Hamburg zum Systemisch-Konstruktivistischen Einzel- und Teamcoach im Management ausbilden.

„Unsere schöne Stadt, mit ihren 17 Ortsteilen im Herzen von Deutschland gelegen, ist der beste Ort, den ich mir zum Arbeiten und Leben vorstellen kann“, wird Spallek in der Pressemitteilung der FDP zitiert. Der Fahrlehrer möchte mit seiner Kandidatur für das Bürgermeisteramt politische Verantwortung für die Stadt Dassel mit ihren Bürgerinnen und Bürgern übernehmen. „Denn wer seine Heimat liebt, der gestaltet sie mit“, sagt der Kandidat zu seinen Beweggründen, sich am 12. September zur Wahl zu stellen.

Michael Spallek engagiert sich bei der FDP auf verschiedenen Ebenen der Kommunal- und Landespolitik. Neben seinem Amt im Ortsverband ist der 36-Jährige Mitglied im FDP-Kreisvorstand sowie Mitglied im liberalen Mittelstand. In den Landesfachausschüssen seiner Partei für Umweltpolitik und Wirtschaft, Arbeit und Verkehr setzt sich Spallek seit Jahren für Themen ein, die er auch immer mit Blickrichtung Dassel sehen möchte. „Viele Weichen für die Kommunen werden schon in Hannover gestellt, und auch die Entscheidungen auf Kreisebene haben einen direkten Einfluss auf die Gestaltung in Dassel“, lässt sich Spallek zitieren. „Es ist daher wichtig, die verschiedenen Ebenen zu kennen und zu nutzen, um eine bestmögliche Ausgangsposition für ganz konkrete Belange in Dassel zu schaffen. Als
Beispiel sei hier die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge genannt, für die ich mich als freier Demokrat auch auf Landesebene im Fachausschuss einsetze.“

Bei aller Digitalisierung dürfe man nicht vergessen, in verschiedenen Bereichen auch analoge Lösungen noch einige Jahre vorzuhalten, mahnt der FDP-Mann. „Das hat sich doch deutlich bei der Impfkampagne gezeigt, bei der man sich über ein Internetangebot des Landes auf eine Warteliste setzen lassen konnte, und dann gerade in der höchsten Priorisierungsstufe vielen älteren Mitbürgerinnen und Mitbürgern der Zugang erschwert war. Sei es durch fehlende Netzanbindung oder aufgrund der Tatsache mit den nötigen digitalen Vorgängen noch nicht genug vertraut zu sein.“ Daher sei er auch über die Lösung der ortseigenen Impfkampagne in Dassel begeistert gewesen, bei der Senioren sowohl für einen Termin angerufen als auch direkt ein Fahrdienst angeboten wurde.

Foto: FDP Dassel
Der Bürgermeisterkandidat im Kreise seiner Parteifreunde des FDP-Ortsvorstandes Dassel (v.l.): Marcel Bufi, Dieter Böhlke, Michael Spallek, Hans-Martin Glasing, Nicole Langer und Helmut Hesse. Foto: FDP Dassel

Gestalten, nicht verwalten

Dassel hat die Wahl: Am 12. September wird in der Sollingstadt ein neuer Bürgermeister gewählt, Amtsinhaber Gerhard Melching (SPD) kandidiert nicht wieder. Und seit heute ist klar, dass die Wahlberechtigten eine Auswahl haben werden. Nach Sven Wolter (29), der von der SPD unterstützt wird, geht mit Elias Kreuzinger ein fast Gleichaltriger ins Rennen um den Spitzenjob im Rathaus, der von der CDU nominiert wird. Der 27-jährige gebürtige Schwabe ist einstimmig vom Vorstand der Christdemokraten vorgeschlagen worden und soll im Juni bei einer Mitgliederversammlung offiziell aufgestellt werden. 2014 war für die CDU noch der Einbecker Marc Hainski ins Rennen gegangen.

Möchte Bürgermeister in Dassel werden: Elias Kreuzinger, hier auf dem Hof Ilmeaue in Dassel.

Elias Kreuzinger soll nach dem Willen der Christdemokraten Dassel aus bekannten Pfaden auf neue Wege bringen, sagte heute Stadtverbandsvorsitzender Joachim Stünkel bei der Vorstellung des Kandidaten auf dem Hof Ilmeaue. Der blicke nach vorn und schaue nicht auf alte Grabenkämpfe. Dass Kreuzinger bislang so gut wie keine kommunalpolitische Erfahrung hat, sei eher ein Vorteil, meint Stünkel, so könne er unbefangen an die Sache herangehen.

Elias Kreuzinger (27).

Elias Kreuzinger reklamiert für sich einen Gestaltungswillen. Der sei stärker als das reine Verwalten. „Dassel entfaltet sich noch nicht so wie es sein könnte“, sagt der Kandidat, der seit 2013 Mitglied der Jungen Union ist, aber nicht der CDU. Es gelte, schlummernde Potenziale zu heben und Chancen für einen neuen Schwung zu nutzen. Dassel dürfe sich nicht abhängen lassen.

Geboren in Göppingen in Baden-Württemberg („Wie Jürgen Klinsmann“) lebt Elias Kreuzinger erst seit kurzem in Dassel. Im Bundestag lernte er seine heutige Ehefrau Franzi (28) kennen und lieben, die aus Dassel vom Golze-Hof an der Ilmeaue stammt. So kam der 27-Jährige auch mit dem Sollingort in Berührung. Nach seinem Studium der Politikwissenschaft in München, Heidelberg und Göttingen hat sich der werdende Vater mit seiner Frau nun bewusst für Dassel als Lebensmittelpunkt für die junge Familie entschieden. Die Sorgen und Nöte junger Menschen und junger Paare auf dem Land möchte Kreuzinger in der Blick nehmen, dabei aber auch Wissen und Erfahrung der älteren Generation nutzen.

Nach dem Abitur verbrachte Elias Kreuzinger ein halbes Jahr in Australien und leistete Bundesfreiwilligendienst. Zwischen seinem Bachelor- und Masterstudium war der Konrad-Adenauer-Stipendiat für ein Jahr freiwillig Wehrdienstleistender. Inzwischen ist der 27-Jährige, der noch auf seine Abschlussnote des Masterstudiums wartet, Projektmanager in einem Start-up in Kiel und gleichzeitig als Hilfskraft am Hannah-Arendt-Institut für Totalitarismusforschung an der TU Dresden beschäftigt. „Beides lässt sich vom Homeoffice in Dassel aus prima vereinbaren“, erzählt Kreuzinger über die Vorteile der Digitalisierung.

Er habe sich auch deshalb gegen eine Parteimitgliedschaft entschieden, weil er ein Bürgermeister für alle sein möchte. Der CDU stehe er zwar nah, aber es gebe auch einige Aspekte, die er eher mit anderen Parteien teile. „Mir geht es um Dassel und konkrete Vorhaben und Projekte, nicht um Parteiprogramme“, sagt Elias Kreuzinger. „Gerade aufs diplomatische Aushandeln verschiedener Ansichten im Stadtrat habe ich Lust.“

Die Dasseler CDU steht hinter Elias Kreuzinger als Bürgermeisterkandidat, hier in der Mitte mit Ehefrau Franzi.

DGB: Kommunale Infrastruktur nicht verrotten lassen

DGB-Kreisvorsitzender Peter Zarske lädt ein.

Dr. Mehrdad Payandeh. Foto: DGB

Mehr Investitionen, um die Kommunen zu stärken und einen Substanzverlust zu stoppen: Das fordert der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) in Niedersachsen. Bei einer Podiumsdiskussion am Dienstag, 16. Oktober, um 18 Uhr im Einbecker Hotel Panorama wollen die Gewerkschafter mit Vertretern aus Politik, Verwaltung und Unternehmen sowie mit interessierten Bürgern darüber diskutieren und Lösungsansätze aufzeigen. „Es muss Schluss damit sein, die Infrastruktur verrotten zu lassen“, zitiert DGB-Kreisvorsitzender Peter Zarske seinen Bezirksvorsitzenden Dr. Mehrdad Payandeh, der einen kurzen Impulsvortrag halten und dann mit den Bürgermeistern der Städte Einbeck und Dassel, Dr. Sabine Michalek und Gerhard Melching, über die Ideen des DGB sprechen wird. Mehrdad Payandeh (58) ist seit Februar Vorsitzender für die Bundesländer Niedersachsen, Bremen und Sachsen-Anhalt und erstmals in Einbeck.

Impuls für die Veranstaltung in Einbeck ist ein Anfang des Jahres beim DGB beschlossener Leitantrag, dass die Kommunen in Niedersachsen dringend eine Investitionsoffensive benötigen. Laut einer Studie sind in Niedersachsen beispielsweise 34,4 Milliarden Euro für die Straßen und 32,8 Milliarden Euro für Schulen notwendig, um den entstandenen Investitionsstau aufzulösen, sagt DGB-Kreisvorsitzender Peter Zarske. Eine in den Kommunen investierte Milliarde Euro erzeuge ein Wirtschaftswachstum von 15 Milliarden Euro, komme also der regionalen Wirtschaft zugute. Eingeladen zu der Diskussion sind die Mitglieder der Stadträte in Einbeck und Dassel sowie Betriebsräte und Unternehmer aus der Region. Willkommen ist aber laut DGB jeder an der Thematik Interessierte. Jeder Teilnehmer könne sich in der Podiumsdiskussion zu Wort melden und seine Anregungen geben, sagt Zarske.

Eine Überlegung, wie das Land Niedersachsen den klammen Kommunen helfen kann, ist nach Vorstellung des Gewerkschaftsbundes ein Investitionsfonds, der als Eigenkapitalbasis dabei helfen soll, Investitionskredite aufzunehmen. Seine Vorstellungen, wie der Fonds funktionieren und das Geld landesweit gerecht auf die Kommunen verteilt werden kann, will der DGB-Bezirksvorsitzende Dr. Mehrdad Payandeh in Einbeck skizzieren, kündigte Zarske an.

Der DGB freut sich auf den Vergleich zwischen Einbeck und Dassel durch die Bürgermeister, die beide mit ihren Kämmerinnen zu der Veranstaltung eingeladen sind. Es gehe nicht darum, die Städte gegeneinander auszuspielen. „Aber bei guten Rezepten können Kommunen voneinander lernen“, sagt Zarske. Wie habe es beispielsweise Dassel geschafft, schon so früh wieder nach der Entschuldung aus dem Zukunftsvertrag mit dem Land auszuscheiden, während Einbeck noch immer an ihn gebunden ist. Auf diese Frage wünscht sich der Gewerkschaftsbund eine Antwort in der Veranstaltung.

Streik-Belastung anerkennen

Heidrun Hoffmann-Taufall.

Heidrun Hoffmann-Taufall.

Im anhaltenden Streik der Erzieherinnen und Erzieher hat heute die Frauen-Union der CDU Einbeck/Dassel für die vom Streik betroffenen Eltern, die keine Notgruppe genutzt haben, eine Rückerstattung ihrer Kindergartengebühren gefordert. FU-Vorsitzende Heidrun Hoffmann-Taufall appelliert in einer Pressemitteilung (Wortlaut: PM Rückerstattung der Kindergartenbeiträge 2015-25-05 (1)) an die politischen Akteure, Kita-Beiträge in Form einer Pauschale zurück zu zahlen. „Damit soll den Eltern seitens der Kommune signalisiert werden, dass deren Erziehungsleistung und die zusätzliche Belastung wahrgenommen werden“, begründet Hoffmann-Taufall. Bei vollem Verständnis für die streikenden Beschäftigten in kommunalen Einrichtungen belaste insbesondere berufstätige Eltern und noch mehr alleinerziehende Mütter und Väter, wenn keine Betreuung wegen eines Streiks stattfinde. Sie wisse aus eigener Erfahrung, dass es eine große logistische Herausforderung darstelle, wenn die durchgeplante Betreuung der Kinder aus nicht selbst zu verantwortenden Gründen ausfalle, sagte Hoffmann-Taufall. Und das auf unbestimmte Zeit, denn wann mit einem Ende des Streiks und einer Einigung zwischen den Tarifpartnern zu rechnen sei, bleibe zurzeit offen. Der Frauen-Union sei auch bewusst, dass ein Streik juristisch als „höhere Gewalt“ zu bewerten ist und kein Rechtsanspruch auf Rückzahlung der Gebühren besteht. Da aber streikenden Mitarbeitern kein Lohn gezahlt werde, sparten die Kommunen hier Personalkosten. Die FU setzt auf die Freiwilligkeit, dieses Signal an die Eltern zu senden. Abzuwarten und spannend zu beobachten sein wird, ob die angesprochenen „politischen Akteure“, also die Bürgermeisterin in Einbeck und der Bürgermeister in Dassel, eine solche Rückerstattung vornehmen werden und ob sie die Zahlung einer vorgeschlagenen Pauschale als Geschäft der laufenden Verwaltung sehen oder politisch (durch Ratsbeschlüsse) absichern. Der Einbecker Stadtrat kommt das nächste Mal am 3. Juni zusammen, der Verwaltungsausschuss vorher.

Nachtrag 26.05.2015: Ähnlich hat sich die FDP im Landkreis Northeim heute geäußert (Wortlaut: PM FDP Rückerstattung Kita-Streik 260515). Auch die Freien Demokraten fordern eine Rückerstattung der Kita-Beiträge wegen des Streiks.

Dassels Bürgermeister Gerhard Melching hat erklärt, dass die Eltern nicht mit einer Rückerstattung rechnen könnten, da dies die Satzung nicht vorsehe.

Einbecker Erkenntnisse

Der Wähler ist ein unbekanntes Wesen. Mögen Wahlforscher ihm bei landes- und bundesweiten Wahlen schon prognostisch ein wenig auf die Schliche kommen, tappen Vorhersagen im kommunalen Wahlbereich meist im Dunkeln. Empirisch belegte Zahlen für Prognosen gibt es meistens nicht, da müssen viele Gespräche mit wahlberechtigten Menschen aushelfen, repräsentativ können die natürlich nie sein. Und das Bauchgefühl muss herhalten. Da hat ein jeder ein anderes…

Wie schwer Vorhersagen sind, zeigen sehr gut drei Bürgermeisterwahlen am vergangenen Sonntag. Und solche Direktwahlen sind ja in erster Linie auch Persönlichkeitswahlen, bei denen Parteibücher zwar für viele Wähler nicht unwichtig, aber auch nicht allzu entscheidend sind.

Wahlplakat Minkners in Hankensbüttel.

Wahlplakat Minkners in Hankensbüttel.

Der ehemalige Einbecker Bürgermeister Ulrich Minkner (SPD), der durchaus überraschend seine Kandidatur in der Samtgemeinde Hankensbüttel angemeldet hatte, kam auf rund 30 Prozent der Stimmen. Obwohl oder weil er von einem breiten Parteienbündnis aus SPD, FDP, Grünen und Freien Wählern getragen wurde? Obwohl oder weil er als auswärtiger Kandidat gegen den Amtsinhaber Andreas Taebel (parteilos) bestehen musste? Minkner, der gebürtige Einbecker, hatte in Einbeck bei Wahlen immer auf die Heimspielkarte gesetzt, 2006 gegen den „Zugereisten“ Heinz Rinas vielleicht auch deshalb gewonnen. In Hankensbüttel ließ Minkner jetzt „Offen für Neues“ plakatieren, hatte nur wenige Wochen Zeit, sich bei den Menschen bekannt zu machen, dort war er für die Wähler der Unbekannte von außerhalb. Ob das der entscheidende Grund war? Der Wähler ist ein unbekanntes Wesen.

Der Kandidat aus Einbeck war bei den Bürgermeisterwahlen in Dassel Marc Hainski. Er schaffte 34,7 Prozent, aber nicht das Ziel, als Parteiloser, von der CDU nominierter Kandidat den Amtsinhaber aus dem Chefsessel zu heben. Da halfen auch vielfältige Hinweise auf Anknüpfungspunkte im Dassel Stadtgebiet und in seinen Ortschaften nichts, der Rechtsanwalt aus Einbeck blieb der Kandidat von außen. Doch war das der einzige Grund? Kann es nicht auch eine Chance sein, sich als Nicht-Dasseler zu präsentieren, der frische Ideen und neuen Schwung von außerhalb mitbringt? Kann es, man muss sich allerdings dann entscheiden: Will man irgendwie doch Dasseler sein, oder eben nicht. Oder wollten die meisten Dasseler ihrem seit 2006 regierenden Bürgermeister Gerhard Melching (SPD) einfach noch eine weitere Amtszeit geben, weil die Mehrheit mit seiner Arbeit zufrieden ist, Dassel sogar schon wieder auf dem Entschuldungs-Zukunftsvertrag des Landes entlassen worden ist als erste Kommune in Niedersachsen? Es könnten auch Scharmützel zwischen Parteien, Persönlichkeiten und Protagonisten gewesen sein, die Hainski seine eigentlich bei der Nominierung nicht schlechten Chancen zunichte gemacht haben. Es hilft dem besten Kandidaten nichts, wenn andere das Zündeln auf Nebenkriegsschauplätzen nicht lassen können und damit gerne die Schlagzeilen und Leserbriefspalten beherrschen.

Intendant Christian Doll gratuliert Wahlsiegerin Franziska Schwarz. Im Hintergrund Heinz-Gerhard Ehmen.

Intendant Christian Doll gratuliert Wahlsiegerin Franziska Schwarz im Kaisersaal. Im Hintergrund Heinz-Gerhard Ehmen.

Und noch eine dritte Wahl passt in dieses Schema, auch wenn hier keine „Einbecker Beteiligung“ vorhanden war. Überraschend deutlich hat sich in Bad Gandersheim die SPD-Kandidatin Franziska Schwarz gegen Amtsinhaber Heinz-Gerhard Ehmen (parteilos) durchgesetzt. Mit knapp 59 Prozent ist keine Stichwahl notwendig. Ab 1. November wird in der Stadt der ersten deutschen Dichterin Roswitha von Gandersheim erstmals in der Geschichte eine Frau als hauptamtliche Bürgermeisterin agieren. Wie kam es zu diesem Erfolg, mit dem niemand in dieser Deutlichkeit gerechnet haben dürfte? Haben die Wähler ihr Kreuz bei Schwarz gemacht, obwohl oder weil Franziska Schwarz mit dem SPD-Landtagsabgeordneten Uwe Schwarz verheiratet ist? Der war übrigens selbst schon einmal (ehrenamtlicher) Bürgermeister in Bad Gandersheim. Während des Wahlkampfes sah sich die SPD-Frau schon dazu veranlasst zu erklären, sie denke eigenständig… Politik am Küchentisch – ob es sie gibt oder nicht: Wäre sie am Ende schädlich, wenn sie gut für Bad Gandersheim wäre? Nach über 20 Jahren Ehmen an der Rathausspitze war offenbar in der Kur- und Kulturstadt die Zeit reif für einen Neuanfang. In Einbeck, siehe oben, war 2013 bereits nach sechs Jahren für die Mehrheit der Wähler ein Neustart angesagt, Minkner abgewählt. Der Wähler ist ein unbekanntes, ein unberechenbares Wesen…

Zeitliche Zufälle spielen wie das Leben. Und so war nur einen Tag nach der Wahlniederlage für Bürgermeister Heinz-Gerhard Ehmen am Montag Abend die traditionelle Begrüßung der Schauspieler der Gandersheimer Domfestspiele (Video hier) nunmehr auch seine letzte im Amt. Den Theatersommer freilich wird Ehmen noch als Bürgermeister erleben. Intendant Christian Doll, dessen Vertrag gerade erst um drei Jahre verlängert wurde, gab passend zum diesjährigen Spielzeit-Thema „Macht“, dem Empfang eine aktuelle politische Note, sprach vom „Machtwechsel“: Ein politischer Akt, der für die Protagonisten auch persönlich große Konsequenzen hat, passe zum Motto „Macht“ ganz hervorragend. Früher waren Intendanten-Besetzungen in Bad Gandersheim immer für politische Inszenierungen in der Kommunalpolitik gut. Seitdem die Festspiele als GmbH organisiert sind (und die Stadt nicht mehr das Sagen hat), bleiben diese Ränkespiele zumindest öffentlich aus. Doll machte aus seiner Freude über den Wahlsieg von Franziska Schwarz keinen Hehl: „Es freut mich, dass so viele Bürger in dieser Stadt durch die Wahl dokumentiert haben, dass sie an einen Aufbruch in dieser Stadt glauben. Ich habe große Lust, dabei mitzudenken und mitzumachen.“ Und in Richtung Ehmen sagte der künstlerische Domfestspielleiter: „Wo immer Sie ihr beruflicher Weg in den nächsten Jahren hinführt, hoffe ich dass sie weiterhin Botschafter für die Domfestspiele bleiben und vielen Menschen von diesen Festspielen erzählen.“ Der scheidende Bürgermeister nickte milde lächelnd. „Wahrscheinlich ist das irgendwie schrecklich, Sie verarbeiten gerade noch ihre Wahlniederlage und ich rede schon so wie bei der Verabschiedung“, sagte Christian Doll.

Sozialdemokratische Freude beim Schauspielerempfang im Kaisersaal: Unter Beobachtung des aus dem Einbecker Ortsteil Kreiensen kommenden Finanz-Staatssekretärs Frank Doods aus der zweiten Reihe lachen Landrat Michael Wickmann (r.), die neue Bürgermeisterin Franziska Schwarz und ihr Ehemann Uwe.

Sozialdemokratische Freu(n)de beim Schauspielerempfang im Kaisersaal: Unter Beobachtung des aus dem Einbecker Ortsteil Kreiensen kommenden Finanz-Staatssekretärs Frank Doods aus der zweiten Reihe lachen Landrat Michael Wickmann (r.), die neue Bürgermeisterin Franziska Schwarz und ihr Ehemann Uwe.

So vielfältig wie die jeweiligen Städte, so vielgestaltig sind auch die Gründe, warum der eine gewonnen, der andere verloren hat. Eine Blaupause Bürgermeister für den Erfolg beim Wähler gibt es eben nicht.

Ein Einbecker in Dassel

Marc Hainski (r.) mit Joachim Stünkel und Petra Kersten.

Will in diesem Jahr Bürgermeister in Dassel werden: Marc Hainski (r.), hier mit Joachim Stünkel und Petra Kersten.

Da ist den CDU-Granden aus Dassel heute eine Überraschung gelungen, die (auch oder gerade im kommunalpolitischen Bereich) äußerst selten ist: Bereits vor Weihnachten, genauer am 16. Dezember, hat der Vorstand der Christdemokraten in der Sollingstadt den Einbecker Marc Hainski zu seinem Kandidaten für die Bürgermeisterwahl am 25. Mai erkoren. Bis heute, über drei Wochen später, als die Personalie öffentlich gemacht wurde, war nichts darüber durchgesickert in der sonst gerne so geschwätzigen Politszene, in der imgrunde nichts vertraulich bleibt, was mehr als drei Leute wissen. Respekt!

Der Dasseler CDU könnte mit der Kandidatur von Marc Hainski ein echter Coup gelungen sein. Vorausgesetzt, die Mitglieder machen am 20. Januar mit und wählen den 47-jährigen Rechtsanwalt aus Einbeck zu ihrem Herausforderer von Amtsinhaber Gerhard Melching (SPD). Davon jedoch gehen Beobachter aus. Wenn bei der CDU-Mitgliederversammlung wirklich noch jemand anderes spontan kandidieren würde, wäre das eine echte Überraschung. Die Personalie ist offenbar in der Partei breit im Vorfeld festgezurrt. Parteivorsitzende Petra Kersten (59) und Ratsfraktionschef Joachim Stünkel (61) haben klug auf unter Umständen vorhandene eigene Ambitionen verzichtet, der andere Dasseler CDU-Neueinsteiger aus dem vergangenen Politikjahr, Bernd von Garmissen, hält sich klugerweise für spätere Wahlen bereit.

Mit Marc Hainski machen die Christdemokraten den Wählerinnen und Wählern am 25. Mai in Dassel ein echtes Alternativangebot. Einer von Außen gegen den seit 2006 agierenden Amtsinhaber. Ein vergleichsweise Quer- und Neueinsteiger in die Kommunalpolitik gegen den seit über 20 Jahren über die Parteipolitik ins Amt gekommenen Rathauschef. Ein nahezu gleichaltriger Bewerber um den Bürgermeisterposten wie der Stelleninhaber. Ein Jurist (denen ja immer nachgesagt wird, das sie alles können).

Von Alternativen, von der Auswahl lebt die Demokratie. Dass Hainski angekündigt hat, bei den anderen im Stadtrat vertretenen Parteien um Unterstützung für seine Kandidatur zu werben, dass er auch auf die SPD zugehen und sich dort vorstellen will, dass er keine Fronten entstehen und künstliche Gräben überwinden möchte – alles das lässt hoffen. Auch wenn im vergleichsweise kurzen Wahlkampf die politische Auseinandersetzung von der Profilierung abhängt – davon, dass die Bewerber ihre unterschiedlichen Stärken deutlich zeigen und die Schwächen elegant kaschieren.

Nette Anekdote am Rande: Hainskis Familie und Vorfahren sind mit dem Raum Dassel seit Generationen eng und in vielen Dörfern verbunden. Beispiel? Eine Urgroßmutter war eine geborene Melching aus Mackensen…

Nachtrag 22.01.2014: Bei einer Mitgliederversammlung am 20.01.2014 in Dassel wurde Marc Hainski mit 23 Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und drei Enthaltungen zum Kandidaten der CDU gewählt; zwei Stimmen waren ungültig. Es gab keinen Gegenkandidaten.