DGB: Kommunale Infrastruktur nicht verrotten lassen

DGB-Kreisvorsitzender Peter Zarske lädt ein.

Dr. Mehrdad Payandeh. Foto: DGB

Mehr Investitionen, um die Kommunen zu stärken und einen Substanzverlust zu stoppen: Das fordert der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) in Niedersachsen. Bei einer Podiumsdiskussion am Dienstag, 16. Oktober, um 18 Uhr im Einbecker Hotel Panorama wollen die Gewerkschafter mit Vertretern aus Politik, Verwaltung und Unternehmen sowie mit interessierten Bürgern darüber diskutieren und Lösungsansätze aufzeigen. „Es muss Schluss damit sein, die Infrastruktur verrotten zu lassen“, zitiert DGB-Kreisvorsitzender Peter Zarske seinen Bezirksvorsitzenden Dr. Mehrdad Payandeh, der einen kurzen Impulsvortrag halten und dann mit den Bürgermeistern der Städte Einbeck und Dassel, Dr. Sabine Michalek und Gerhard Melching, über die Ideen des DGB sprechen wird. Mehrdad Payandeh (58) ist seit Februar Vorsitzender für die Bundesländer Niedersachsen, Bremen und Sachsen-Anhalt und erstmals in Einbeck.

Impuls für die Veranstaltung in Einbeck ist ein Anfang des Jahres beim DGB beschlossener Leitantrag, dass die Kommunen in Niedersachsen dringend eine Investitionsoffensive benötigen. Laut einer Studie sind in Niedersachsen beispielsweise 34,4 Milliarden Euro für die Straßen und 32,8 Milliarden Euro für Schulen notwendig, um den entstandenen Investitionsstau aufzulösen, sagt DGB-Kreisvorsitzender Peter Zarske. Eine in den Kommunen investierte Milliarde Euro erzeuge ein Wirtschaftswachstum von 15 Milliarden Euro, komme also der regionalen Wirtschaft zugute. Eingeladen zu der Diskussion sind die Mitglieder der Stadträte in Einbeck und Dassel sowie Betriebsräte und Unternehmer aus der Region. Willkommen ist aber laut DGB jeder an der Thematik Interessierte. Jeder Teilnehmer könne sich in der Podiumsdiskussion zu Wort melden und seine Anregungen geben, sagt Zarske.

Eine Überlegung, wie das Land Niedersachsen den klammen Kommunen helfen kann, ist nach Vorstellung des Gewerkschaftsbundes ein Investitionsfonds, der als Eigenkapitalbasis dabei helfen soll, Investitionskredite aufzunehmen. Seine Vorstellungen, wie der Fonds funktionieren und das Geld landesweit gerecht auf die Kommunen verteilt werden kann, will der DGB-Bezirksvorsitzende Dr. Mehrdad Payandeh in Einbeck skizzieren, kündigte Zarske an.

Der DGB freut sich auf den Vergleich zwischen Einbeck und Dassel durch die Bürgermeister, die beide mit ihren Kämmerinnen zu der Veranstaltung eingeladen sind. Es gehe nicht darum, die Städte gegeneinander auszuspielen. „Aber bei guten Rezepten können Kommunen voneinander lernen“, sagt Zarske. Wie habe es beispielsweise Dassel geschafft, schon so früh wieder nach der Entschuldung aus dem Zukunftsvertrag mit dem Land auszuscheiden, während Einbeck noch immer an ihn gebunden ist. Auf diese Frage wünscht sich der Gewerkschaftsbund eine Antwort in der Veranstaltung.