Schlagwort: Grundsteuer

Wie ein harmloser Nachtragshaushalt im Finanzausschuss schon zu Wortgefechten führte

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Wie hoch der Druck auf dem finanzpolitischen Kessel momentan ist, war in der jüngsten Finanzausschuss-Sitzung gut sichtbar: Schon beim ersten von mehreren Tagesordnungspunkten, die sich mit der finanziellen Lage der Stadt Einbeck jetzt und im kommenden Haushaltsjahr beschäftigen sollten, gerieten die Ratsmitglieder in heftige Wortgefechte, betrieben Wortklaubereien und machten Zinsberechnungen aus dem Handgelenk. Dabei war … Wie ein harmloser Nachtragshaushalt im Finanzausschuss schon zu Wortgefechten führte weiterlesen

Haushaltsberatungen: Wie hoch steigt die Grundsteuer?

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Eine Gleichung mit mehreren Unbekannten steht der Einbecker Kommunalpolitik bei den ohnehin nicht leichten Haushaltsberatungen in Zeiten leerer Kassen bevor. Die schon seit längerer Zeit eher theoretisch diskutierte Grundsteuerreform in Deutschland wird nun praktisch wirksam, jeder Grundeigentümer wird sie ab 2025 im eigenen Geldbeutel spüren. Für die Grundsteuerreform wird ein enormer Datenbestand aktualisiert und verarbeitet, … Haushaltsberatungen: Wie hoch steigt die Grundsteuer? weiterlesen

Keine Grundsteuer C: Grünen-Antrag abgelehnt

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In Einbeck wird es auch in Zukunft keine Grundsteuer C geben. Einen entsprechenden Antrag der Grünen, eine Grundsteuer C für unbebaute Grundstücke wenigstens zu prüfen, hat der Finanzausschuss mit breiter Mehrheit allein gegen die Stimme der Grünen abgelehnt. Dietmar Bartels (Grüne) zeigte sich enttäuscht, dass noch nicht einmal ein Prüfauftrag für eine solche Grundsteuer eine … Keine Grundsteuer C: Grünen-Antrag abgelehnt weiterlesen

Stadtrat hebt einstimmig die Strabs auf und erhöht dafür die Grundsteuer

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Wer hat’s erfunden? Fragen Sie das doch mal die Kommunalpolitikerin oder den Kommunalpolitiker ihres Vertrauens, mit dem Sie in den nächsten Tagen bis zum 12. September vor der Stadtratswahl ins Gespräch kommen. Ich ahne seit der Sondersitzung des Einbecker Rates am Mittwoch die Antwort. Sie dürfte lauten: Jede und jeder wird von sich sagen, dass … Stadtrat hebt einstimmig die Strabs auf und erhöht dafür die Grundsteuer weiterlesen

Finanzausschuss einstimmig für Strabs-Abschaffung noch in diesem Jahr

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Die Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs) in Einbeck soll abgeschafft und dafür die Grundsteuer B um 20 Prozentpunkte erhöht werden. Das ist im Kern der Inhalt der Beschlussempfehlung, die der Finanzausschuss in einer Sondersitzung in der Rathaushalle am Montag einstimmig gegeben hat. Abschließend entscheidet der Einbecker Stadtrat ebenfalls in einer Sondersitzung und noch vor der Kommunalwahl am 12. … Finanzausschuss einstimmig für Strabs-Abschaffung noch in diesem Jahr weiterlesen

Haushalt: Was der Stadtrat beschlossen hat und was (noch) nicht

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Mehr als vier Stunden hat der Einbecker Stadtrat gestern beieinander gesessen. Und angesichts der langen Tagesordnung und einer teilweise ausufernden Diskussion zu insgesamt 40 Tagesordnungspunkten wurden schon erste Stimmen laut, in Zukunft nicht mehr nur vier Mal im Jahr zu tagen, sondern häufiger. Im Mittelpunkt des letzten Treffens der Ratsmitglieder in diesem Jahr stand der … Haushalt: Was der Stadtrat beschlossen hat und was (noch) nicht weiterlesen

Die Haushaltsmehrheit steht

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Die Haushaltsmehrheit steht. Und der Einbecker Stadtrat wird den Etat 2019 nicht einstimmig beschließen. Das scheint nach der heutigen Haushalts-Sitzung des Finanzausschusses sicher und dürfte sich auch im Verwaltungsausschuss bis zur Dezember-Ratssitzung nicht mehr ändern. Mit Jamaika-Plus-Mehrheit (CDU, FDP, Grüne, GfE/Bürgerliste) gegen die Stimmen der SPD hat der Finanzausschuss nach den Haushaltsberatungen mit ihren Änderungen … Die Haushaltsmehrheit steht weiterlesen

Mut zu Schulden und Steuererhöhung?

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Es gibt ja den geflügelten Satz, dass kein Gesetz aus einem Parlament so herauskommt wie es hinein geht. Ohne Veränderungen wird nichts beschlossen. Nun ist der Einbecker Stadtrat kein Parlament und der Haushaltsplan kein Gesetz, aber auf den Etat 2019 der Stadt Einbeck dürfte der Spruch trotzdem anwendbar sein. Es würde jeden Beobachter schon arg … Mut zu Schulden und Steuererhöhung? weiterlesen

Antrags-Angelegenheiten

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Wie zu erwarten, haben die sieben auf der Tagesordnung des Stadtrates stehenden Anträge zu teils lebhaften Diskussionen geführt. Mit mehreren werden sich die Fachausschüsse weiter beschäftigen, in die die Anträge verwiesen worden sind. Die CDU zog ihren Antrag auf "Mehr Transparenz und Teilhabe bei Ratssitzungen" zurück, nachdem ihr von der SPD vor Augen geführt worden … Antrags-Angelegenheiten weiterlesen