Krankenhaus-Landschaft im Spiegel

Lange nichts mehr gehört von der Klinik auf dem Berge, dem Einbecker Bürgerspital (EBS). Jedenfalls nichts Offizielles. Eine solche Schweigsamkeit hat schon in der Vergangenheit stets mehr Sorgenfalten als Freude in Einbeck beschert. Im August 2017 hatte das EBS Insolvenz angemeldet, im Mai 2018 war die Investorengruppe um Dr. Reinhard Wichels eingestiegen. Nach meinen Informationen liegt inzwischen auch ein Insolvenzplan vor.

Da kommt gestern das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ mit einer Geschichte auf den Markt (hier nachzulesen, Spiegel+ nur für Abonnenten), die mit mehreren interessanten Details aufwartet und nicht ohne Widerhall bleiben dürfte. In dem Text geht es um zu viele Kliniken in Deutschland, und die Situation im Landkreis Northeim mit seinen drei Krankenhäusern dient als Beispiel. Landrätin Astrid Klinkert-Kittel (SPD, laut „Spiegel“ ist sie parteilos) verteidigt nach Angaben des Hamburger Nachrichtenmagazins die Existenz aller drei Krankenhäuser, sie seien in einem Flächenlandkreis für die Versorgung wichtig. Den Chef der niedersächsischen Ersatzkrankenkassen zitiert der „Spiegel“, dass die Einbecker Klinik offenkundig keine Zukunft habe. Und auch der SPD-Landtagsabgeordnete und Gesundheitspolitiker Uwe Schwarz kommt in dem Bericht vor, er hat laut „Spiegel“ die Schließung des Einbecker Bürgerspitals verlangt, die Klinik in seiner Heimatstadt Bad Gandersheim kämpfe um jeden Patienten. Früher habe sich Schwarz für den Erhalt aller Kliniken in seinem Wahlkreis eingesetzt, schreibt der „Spiegel“. Der hiesige CDU-Bundestagsabgeordnete und Gesundheitspolitiker Dr. Roy Kühne hat sein Büro dem „Spiegel“ mitteilen lassen, dass er sich zu Klinikschließungen nicht äußere.

Meine jüngsten Anfragen vor einigen Wochen beim Investor und beim Insolvenzverwalter zur aktuellen Situation des Einbecker Bürgerspitals blieben bis dato ohne Antwort oder mit der Bitte beschieden, noch etwas Geduld zu haben.

Nachtrag 20.05.2019: Der Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz hat heute darauf hingewiesen, dass die im „Spiegel“ ihm zugeschriebene Äußerung, er habe die Schließung des Einbecker Bürgerspitals verlangt, nachweislich falsch sei. Schon seit längerer Zeit werde versucht, ihm entsprechende Absichten zu unterstellen, auch aus dem Kreis der Einbecker Politik und Verwaltung. Uwe Schwarz hat heute den „Spiegel“ zur Gegendarstellung aufgefordert und darin den Sachverhalt noch einmal ausführlich begründet.

Nachtrag 21.05.2019: Die Einbecker CDU-Fraktion hat heute in einer Pressemitteilung eine Erklärung zu der angeblichen Äußerung von Uwe Schwarz gefordert. Sollten die Aussagen des „Spiegel“ zutreffen, wäre das „eine politische und persönliche Ungeheuerlichkeit“, wird CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Ebrecht in der Mitteilung zitiert. Schwarz müsse sich umgehend erklären. Die SPD sei in der Verantwortung, ihrem langjährigen Unterbezirksvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Schwarz „gehörig auf den Zahn zu fühlen, wie es mit dem immer erklärten Einsatz für das Einbeck Krankenhaus denn nun wirklich“ stünde. Auch der Kreistag habe ein Interesse an der Aufklärung der „Causa Schwarz“, so die CDU in ihrer Stellungnahme.

Nachtrag 23.05.2019: Der „Spiegel“ hat in seiner Online-Version (nur für Abonnenten) den Text in der den MdL Uwe Schwarz betreffenden Passage deutlich verändert. Dort steht nun, er habe sich stets für den Erhalt aller Kliniken seines Wahlkreises eingesetzt und „Politiker aus Einbeck unter der Hand“ würden behaupten, der Bad Gandersheimer Politiker habe das Bürgerspital aufgegeben. Mit einem Mal ist auch als Zitat der Begriff „Kopfkissenpolitik“ (bezieht sich darauf, dass die Ehefrau von Uwe Schwarz die Bad Gandersheimer Bürgermeisterin ist) im veränderten Artikel zu finden. Uwe Schwarz weist die Unterstellungen nun auch laut „Spiegel“ zurück, die CDU habe schon seit Jahren wider besseres Wissen versucht, Wahlkampf gegen ihn zu führen. Der „Spiegel“ macht in seiner aktuell online zu findenden Version bis dato nicht kenntlich, dass das Nachrichtenmagazin den Artikel verändert hat.

Nachtrag 24.05.2019: In einer umfangreichen Pressemitteilung informiert heute auch der SPD-Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz darüber, dass der „Spiegel“ den entsprechenden Passus geändert habe. Dass die Unterstellung, Schwarz wolle das Bürgerspital schließen lassen, vor allem aus dem Kreis der CDU in Einbeck komme, stelle nun auch das Nachrichtenmagazin unmissverständlich klar, schreibt der Abgeordnete. Die Methoden der CDU würden offenbar immer perfider: Wider besseres Wissen würden zunächst falsche Tatsachenbehauptungen aus dem Kreis der örtlichen CDU in der Öffentlichkeit gestreut, damit sich dieselben Personen dann tags drauf hinstellen könnten, um ganz scheinheilig Aufklärung zu fordern, schreibt Schwarz. Besorgniserregend sei jedoch, dass „die politische Profilierung der Einbecker CDU immer wieder auf dem Rücken der Beschäftigten des Bürgerspitals abläuft, die sich selbstverständlich um die Zukunft ihres Krankenhauses und um ihre Arbeitsplätze Sorgen machen und bei jeder neuen Negativmeldung nachvollziehbarerweise aufschrecken“. Uwe Schwarz: „Wenn Dirk Ebrecht als CDU-Fraktionsvorsitzender in Einbeck nun von mir Aufklärung verlangt, obwohl die Unterstellungen aus seinen eigenen Reihen stammen, dann ist das genau der Stil, den er und einige andere im gesamten Landkreis seit Jahren praktizieren. Nämlich mit möglichst viel Dreck auf den politischen Kontrahenten werfen, um daraus für sich parteipolitisch einen Vorteil zu ziehen. Dass bei solchen Vorgängen wirklich alle einen Schaden nehmen und keinem einzigen Menschen in der Sache geholfen wird, möchte man bei der CDU leider bis heute nicht verstehen.“. 

Inzwischen hat die Einbecker SPD-Ratsfraktion die Einbecker Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek (CDU) aufgefordert beizutragen, wie der „Spiegel“ zu seinen Behauptungen gekommen sein könnte. Laut Uwe Schwarz‘ Pressemitteilung war Michalek eine jener Akteure, die mit dem Nachrichtenmagazin über die Krankenhäuser im Landkreis gesprochen hatten. Fraktionschef Rolf Hojnatzki hat an die Bürgermeisterin mehrere Fragen formuliert: Die SPD will wissen, ob der „Spiegel“ bei der Recherche für den Artikel auch an Michalek herangetreten ist, wie sich gegebenenfalls Michalek gegenüber der Redakteurin geäußert hat, ob sie die zugeschriebene Einschätzung teile, dass Uwe Schwarz eine Schließung des Einbecker Krankenhauses betreibe. Eine Antwort steht bis dato noch aus.

Bürgerspital: Neubau-Pläne erst später

Das Einbecker Bürgerspital. Archivfoto.

Die neuen Eigentümer des Einbecker Bürgerspitals wollen den Klinikbetrieb zunächst im heutigen Gebäude stabilisieren. „In der bestehenden Infrastruktur lässt sich hervorragende Medizin anbieten“, sagte mir Dr. Reinhard Wichels nach einer Mitarbeiterversammlung am Donnerstag. Seine Investorengruppe wird zum 1. Juni die wirtschaftliche Verantwortung vom Insolvenzverwalter übernehmen und plant den endgültigen Betriebsübergang für den 30. Juni. Bis zu diesem Neustart in einer dann nicht mehr gemeinnützigen, neuen GmbH muss unter anderem noch ein Sanierungstarifvertrag für die mehr als 300 Mitarbeiter abgeschlossen werden. Wichels sieht hier „konstruktive Gespräche“. Einen Klinik-Neubau, der in Einbeck seit Jahren diskutiert wird, wollen die neuen Eigentümer erst zu einem späteren Zeitpunkt angehen, in Ruhe und mit Augenmaß, sagte Wichels. „Man braucht dafür einen guten Plan.“ Nur dann sei es erfolgversprechend, sich im Sozialministerium in Hannover um eine Förderung zu bemühen. Der Unterhaltungsaufwand für das 47 Jahre alte Gebäude ist für die neuen Investoren nach eigenen Angaben für einen gewissen Zeitraum tragbar.

Die Kooperationsmöglichkeiten mit dem Klinikum in Hann. Münden, wo die Investorengruppe um Dr. Reinhard Wichels seit 2016 Verantwortung trägt, hatten das Einbecker Krankenhaus besonders interessant für die neuen Eigentümer gemacht, da gebe es Potenzial, sagte er. „Das Behandlungsspektrum ergänzt sich hervorragend: Beide Häuser bieten eine ausgewogene Grundversorgung für die Bevölkerung der Region und haben zusätzlich noch wichtige Spezialgebiete“, beschreibt Wichels. Auch bei Einkauf und Materialbeschaffung werde man kooperieren und so bessere Konditionen erzielen. Das gesamte Behandlungsspektrum in Einbeck soll erhalten bleiben.

Die Verträge sind gemacht

Sachverwalter Manuel Sack (l.), Bürgerspital-Geschäftsführer Birger Kirstein und Rechtsanwalt Markus Kohlstedt. Archivfoto

Der Brückentag kann für das Einbecker Krankenhaus eine Brücke in die Zukunft sein: Wie der generalbevollmächtigte Rechtsanwalt des seit vergangenen August insolventen Bürgerspitals, Markus Kohlstedt, heute Nachmittag per Pressemitteilung erklären lässt, wurden am vergangenen Freitag die Verträge mit dem neuen Eigentümer des Einbecker Bürgerspitals unterschrieben. Es ist eine Investorengruppe um Dr. Reinhard Wichels, der 2016 bereits das Klinikum Hann.Münden übernommen hatte. Mit Wichels war seit geraumer Zeit verhandelt worden. Dass seine Gruppe es war, die sich jüngst im Bürgerspital vorgestellt hat, gilt in interessierten Kreisen als offenes Geheimnis. Die Übernahme der wirtschaftlichen Verantwortung in Einbeck soll ab 1. Juni erfolgen; der endgültige Betriebsübergang, für den laut Presseinformation noch einige Vollzugsbedingungen erfüllt werden müssen, ist für den 30. Juni vorgesehen. „Wir sind davon überzeugt, dass wir mit der Investorengruppe um Dr. Reinhard Wichels neue Eigentümer gefunden haben, die das Bürgerspital langfristig auf einen guten wirtschaftlichen Kurs bringen werden“, wird  Kohlstedt in der Presseinfo zitiert. Das Wichels-Team habe bereits am Klinikum Hann. Münden gezeigt, dass es ein Krankenhaus aus der Insolvenz heraus wirtschaftlich stabil aufstellen könne, es verfüge über herausragendes Know-how und langjährige Erfahrung im Klinikmanagement. „Die neuen Eigentümer bringen viel mehr mit als nur frisches Kapital“, erklärte Kohlstedt.

Einbecks Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek wird in der Pressemitteilung mit den Worten zitiert: „Gemeinsam wird es uns gelingen, die wohnortnahe Krankenversorgung unserer Bürgerinnen und Bürger für die kommenden Jahre und hoffentlich Jahrzehnte zu sichern.“ Von einem Krankenhaus-Neubau, der zuletzt immer als Voraussetzung für eine Klinik-Zukunft in Einbeck gesehen wurde, ist in der ersten Mitteilung über den neuen Klinik-Eigentümer freilich nicht mehr die Rede.

Bürgerspital-Betriebsratsvorsitzender Berthold Kabelitz lässt sich mit den Worten zitieren: „Die letzten Monate waren hart, und der Betriebsrat ist stolz darauf, wie die Kolleginnen und Kollegen einmal mehr in dieser schwierigen Phase zu ihrem Einbecker Bürgerspital gehalten haben“. Seine Worte in der Presseerklärung könnten auch bereits einen ersten Hinweis darauf geben, warum es zuletzt jedenfalls offiziell so ruhig um das Bürgerspital wurde und warum anvisierte frühere Übernahme-Termine möglicherweise verstrichen sind. Es seien noch „einige wichtige Punkte“ zu verhandeln, heißt es da, gemeint ist ein Sanierungstarifvertrag. Kabelitz lässt sich so zitieren: „Es geht am Ende auch darum, mehr als 300 Arbeitsplätze zu erhalten. Jetzt muss noch alles dafür getan werden, Lösungen zu finden, mit denen alle Seiten gut leben können.“

Auch an der Zahl der erhaltenen Arbeitsplätze und deren Dotierung wird sich zeigen, ob diese neue Brücke eine gute ist.

Klinik-Investor stellte sich vor

Einbecker Bürgerspital. Archivfoto

Der potenzielle Investor für das im Insolvenzverfahren befindliche Einbecker Bürgerspital hat sich und sein Konzept bei einer Mitarbeiterversamlung einem Gläubigertreffen vergangenen Freitag vorgestellt. Darüber ist gestern der Verwaltungsausschuss des Stadtrates in Kenntnis gesetzt worden, sagte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek auf Anfrage. Die Belegung- und Liquiditätssituation der Klinik sei gut, auch darüber werde der VA seit Beginn des Insolvenzverfahrens laufend in Kenntnis gesetzt. Wann es zu einem möglichen Vertragsabschluss mit dem interessierten Investor kommen kann ist noch offen. Die Gespräche aber laufen nach Mitteilung des generalbevollmächtigten Rechtsanwalts des Einbecker Bürgerspitals, Markus Kohlstedt „auf Hochtouren“.

Mit Investor im neuen Jahr starten

Das Einbecker Bürgerspital will Anfang des neuen Jahres einen unterschriftsreifen Vertrag mit einem Investor ausgehandelt haben. Dafür werden zurzeit konkrete Gespräche mit einem Interessenten geführt. Das erklärte Markus Kohlstedt, der generalbevollmächtigte Rechtsanwalt des im Insolvenzverfahren befindlichen Krankenhauses auf Anfrage. Über den aktuellen Sachstand hatten Geschäftsführung und Sachwalter die Mitarbeiter kurz vor Weihnachten informiert. Das so genannte Schutzschirm-Insolvenzverfahren hat das Ziel, die Klinik so aufzustellen, dass sie kostendeckend arbeiten kann. Heute gab es ein Treffen im Sozialministerium in Hannover, unter anderem mit dem neuen Staatssekretär Heiger Scholz. Ergebnisse wurden zunächst nicht bekannt. Hintergrund ist der unverändert beabsichtigte Neubau der Klinik, ein Förderantrag ist bereits vor Monaten gestellt worden, im laufenden Insolvenzverfahren wurde er jetzt unter Beteiligung der generalbevollmächtigten Rechtsanwaltskanzlei Eckert aktualisiert bzw. formal neu gestellt.

CDU über Bürgerspital: Ernsthafte Gespräche

Nach Mitteilung der Einbecker CDU von heute ist das Einbecker Bürgerspital „in ernsthaften Gesprächen mit potenziellen Investoren“. Das habe Klinik-Geschäftsführer Birger Kirstein bei einem Besuch den Christdemokraten erklärt, heißt es in einer Pressemitteilung (PM CDU Bürgerspital 17-11-23). Der generalbevollmächtigte Rechtsanwalt des Bürgerspitals, Markus Kohlstedt, hatte jüngst noch zum Sachstand erklärt, es gebe verschiedene unverbindliche Angebote. Der eingeschlagene Weg der Insolvenz diene in erster Linie der Konsolidierung des Bürgerspitals und solle langfristig helfen, das Krankenhaus zu erhalten, heißt es in der CDU-Mitteilung. CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Ebrecht erklärte, man werde sich auf der politischen Ebene bemühen, aus Hannover das notwendige Signal für einen Neubau zu erhalten. Denn der, das habe man von Kirstein erfahren, sei Voraussetzung für einen Investor. Ein großes Plus, so der Geschäftsführer laut CDU, sei neben dem großen Rückhalt in der Bevölkerung die Schuldenfreiheit in Bilanz und Grundstück. Allein das rund 40.000 Quadratmeter große Grundstück „in bester Lage“ sei ein besonderes Pfund. Wichtig sei allerdings die Zusage von Zuschüssen, um die Neubauplanungen weiter voran zu bringen. Hierzu warte man auf ein Signal aus Hannover, zitiert die CDU den Bürgerspital-Geschäftsführer.

Nachtrag 01.12.2017: Wie der generalbevollmächtigte Rechtsanwalt des Bürgerspitals, Markus Kohlstedt, heute auf meine Anfrage mitteilte, gibt es aktuell Gespräche mit zwei möglichen Investoren. Bis zu einem konkreten Abschluss werde es noch etwas dauern.

Nachtrag 21.12.2017: „Angesichts der komplexen Ausgangssituation geht es leider nicht so schnell voran wie erhofft“, sagte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek am 6. Dezember im Stadtrat. Umfangreich sei die Aufgabe unter anderem durch die notwendigen Tarifverhandlungen und einen mittelfristig erforderlichen Neubau. Alle Beteiligten seien aber weiterhin optimistisch, dass der langfristige Erhalt des Krankenhauses gesichert werden könne, erklärte die Rathauschefin. Auf die Frage von Marcus Seidel (SPD), ob der Stadtrat aktuell etwas in der Angelegenheit tun könne, sagte Fachbereichsleiter Dr. Florian Schröder: „Akut wenig.“ Seine Unterstützung für die Neubaupläne habe der Rat ja bereits erklärt. Mit dem Sozialministerium sei die Stadt bereits im Gespräch. Allenfalls könne sich jeder auf seinen politischen Kanälen für das Haus stark machen. Schröder sitzt für die Stadt Einbeck im Beirat der Klinik.

Platz-Probleme

Der Neustädter Kirchplatz von oben, Blickrichtung Osten. (c) Aufnahme von Michael Mehle (Göttingen). Hier eine Galerie von einigen Luftbildern aus Einbeck.

Der Neustädter Kirchplatz von oben, Blickrichtung Osten. (c) Aufnahme von Michael Mehle (Göttingen). Archivfoto 2013

Investoren sind scheue Rehe. Sie treten nicht oft auf die Lichtung. Und nicht in großer Zahl. Man muss ihnen nicht bedingungslos jeden roten Teppich ausrollen, nicht jeden Palais-Plan erfüllen. Aber es zwingt einen auch niemand, mit nervösem Finger die Flinte auf sie anzulegen, um mal im Bild des Rehs zu bleiben. Platz-Probleme prägten schon so manche Zusammenkunft der Kommunalpolitiker in den vergangenen Jahren – Probleme mit der Zukunft des Neustädter Kirchplatzes. Die Platz-Probleme gelöst hat der Stadtentwicklungsausschuss in seiner gestrigen Sitzung nicht. Ob wenigstens die Richtung stimmt, in der man nun voranschreiten will, wird erst die Zukunft weisen.

Von außen betrachtet, lässt sich nicht unbedingt eine klare Linie erkennen, was Politik in Einbeck will. Wenn ein potenzieller Investor sich für Einbecks Innenstadt interessiert, erkennt er eher einen Zickzack-Kurs. Der Möncheplatz ist seit Jahren nach heftigster öffentlicher Debatte zu den Akten gelegt. Ihn wird niemand bebauen wollen, der noch einmal in Einbeck (wieder-)gewählt werden will. Beim Neustädter Kirchplatz war man schon weiter in der Planung, Investor SEPA hatte vor seinem Ausstieg in diesem Jahr Pläne, bei denen es freilich oft hakte und nicht recht voran ging. Viel Zeit ging ins Land. Am Ende war nichts. Da hatte Politik aber für das Projekt der SEPA schon das ISEK geändert, das Integrierte Städtische Entwicklungs- und Wachstums-Konzept, und den Platz zum Einzelhandelsschwerpunkt gemacht. Worauf die Stadt Einbeck erst vom Sozialministerium als Fördermittel-Geberin gestoßen werden musste. Jetzt soll nach dem mehrheitlichen Willen des Stadtentwicklungsausschusses (gegen die Stimmen von SPD und Grüne) dieses ISEK erneut geändert werden. Kein Einzelhandelsschwerpunkt mehr. Denn nun soll für den Neustädter Kirchplatz ein städtebaulicher Wettbewerb für einen Freiflächen-Multifunktionsplatz veranstaltet werden, der nur eine teilweise Bebauung zulässt. Eine kontinuierliche Linie sieht anders aus. Und der eine mögliche Investor, der sich seit dem SEPA-Rückzug noch am Rande der Lichtung bewegt und sich bis Februar Bedenkzeit erbeten hatte, wird auch keine Luftsprünge machen.

Den inhaltlich wertvollsten Beitrag gestern in der Debatte hat für mich Walter Schmalzried (CDU) geleistet. Er hatte bis zuletzt mit seiner Wortmeldung gewartet, politisch klug das Schlusswort gewählt. Auch, weil er als Kaufmann des größten Modehauses in Einbeck immer im Verdacht steht, pro domo zu sprechen. Schmalzried hat seinen Ratskollegen noch einmal ins Bewusstsein gerufen, dass sie gewählt sind, der Stadt Bestes zu erreichen. Der Stadt. Nicht das Beste für den einen oder den anderen Investor. Und: Magnete müssen nicht groß sein, um anziehend zu sein. Attraktive Sortimente seien wichtiger als immer noch an Großfläche zu denken. Es stimmt: Die beste Pizza zieht mich meilenweit an. Da ist mir ja auch egal, wie umfangreich die Speisekarte ist.