Allerlei Appetit-Anreger

Appetit-Anreger (v.l.): Christian Grascha (Einbeck), Irnfried Rabe, Eckhard Ilsemann (beide Northeim), Klaus Kwasny (Uslar), Dr. Marion Villmar-Doebeling (Einbeck), Torge Gipp (Bad Gandersheim), Antje Zacharias (Dassel), Dr. Christian Eberl (Nörten-Hardenberg), Edgar Martin (Kalefeld), Bernd Bundstein (Moringen).

Appetit-Anreger (v.l.): Christian Grascha (Einbeck), Irnfried Rabe, Eckhard Ilsemann (beide Northeim), Klaus Kwasny (Uslar), Dr. Marion Villmar-Doebeling (Einbeck), Torge Gipp (Bad Gandersheim), Antje Zacharias (Dassel), Dr. Christian Eberl (Nörten-Hardenberg), Edgar Martin (Kalefeld), Bernd Bundstein (Moringen).

Allmählich arrangieren die örtlichen Parteien ihre Personaltableaus für die Kommunalwahlen im Herbst, im Politiksprech auch Kandidatenlisten genannt. Allerlei Appetit-Anreger präsentierte in dieser Woche die FDP, wie das Kreisvorsitzender Christian Grascha in unmittelbarer Küchennähe des Einbecker Hotels „Hasenjäger“ formulierte. Wem’s schmeckt… die Freien Demokraten haben jedenfalls großen Hunger und peilen mit einigen durchaus unkonventionell zu nennenden Köpfen ein besseres Kreistagswahlergebnis als 2011 an (6,5 Prozent damals). Da ist natürlich an erster Stelle Edgar Martin zu nennen, der ganz früher mal bei der SPD war, sich dann mit den Sozialdemokraten nicht mehr verstand, als Parteiloser 1999 zum ersten hauptamtlichen Bürgermeister in der Gemeinde Kalefeld gewählt wurde und fortan bis 2014 Rathauschef in Kalefeld war. „Ich bin frei und Demokrat“, stellte sich der 62-Jährige den FDP-Mitgliedern vor. Und ein Vereinsmensch, Mitglied in allen (Sport-)Vereinen in der Gemeinde, dem die Themen Sicherheit und Bildung am Herzen liegen. Ein mindestens ebenso unkonventioneller Denker ist Bernd Bundstein aus Moringen. Der 49-Jährige ist seit 2006 Ratsherr in seiner Heimatstadt, zunächst für die CDU. Doch als der IT-Unternehmer und Landwirt 2014 als unabhängiger Kandidat bei den Bürgermeisterwahlen antrat (obwohl es eine von der CDU unterstützte Kandidatin gab), gab’s Knatsch bei den Christdemokraten, Bundstein musste die CDU verlassen. In der FDP habe er nun eine neue Heimat gefunden, sagt der Moringer. Und schließlich tritt mit Dr. Christian Eberl bei den Freien Demokraten ein politisches Schwergewicht an, der nach mehreren politischen Ausflügen gewissermaßen zu seinen kommunalpolitischen Wald-Wurzeln zurückkehrt. Der 62-Jährige (der übrigens zusammen mit Edgar Martin am Northeimer Corvinianum sein Abitur gemacht hat und mit ihm hinter den Kulissen auch wesentlich am 26-Prozent-Wahlerfolg des von der FDP unterstützten Landratskandidaten Jörg Richert gebastelt hat) war 2002/2003 für wenige Monate Bundestagsabgeordneter, bevor der Forstwissenschaftler als Staatssekretär ins Niedersächsische Umweltministerium wechselte. 2008 versetzte ihn sein Minister in den einstweiligen Ruhestand, die Chemie stimmte nicht mehr. 2011 versuchte Eberl, in Goslar Oberbürgermeister zu werden, nominiert von FDP, SPD und Grünen. Doch gegen den (damaligen) CSU-Mann Dr. Oliver Junk hatte er keine Chance.

Kandidiert nicht im Herbst und zieht zum 1. Mai aus beruflichen Gründen nach Karlsruhe: Dr. Claudius Weisensee (r.), geehrt von Christian Grascha für 20-jährige FDP-Mitgliedschaft.

Kandidiert nicht im Herbst im Landkreis Northeim und zieht zum 1. Mai aus beruflichen Gründen nach Karlsruhe: Dr. Claudius Weisensee (r.), geehrt von Christian Grascha für 20-jährige FDP-Mitgliedschaft.

In den vier Wahlbereichen für die Kreistagswahlen treten für die FDP (bislang) an: Edgar Martin, Northeims Ex-Bürgermeister und FDP- Kreistagfraktion- Vorsitzender Irnfried Rabe, Eckhard Ilsemann und Tobias Schnabel (Northeim/Kalefeld); Dr. Christian Eberl, Bernd Bundstein (Moringen, Hardegsen, Nörten-Hardenberg, Katlenburg-Lindau); Dr. Marion Villmar-Doebeling, Torge Gipp und Christian Grascha (Einbeck/Bad Gandersheim); Antje Zacharias und Klaus Kwasny (Dassel, Uslar, Bodenfelde). Zacharias ist auch neue Kreisgeschäftsführerin bei den Liberalen. Sie folgt auf Silke Albrecht (Salzderhelden), die nach 13 Jahren ihr Amt abgegeben hatte. Die gebürtige Rheinländerin Zacharias lebt mit ihrer Familie seit 2003 im Landkreis, heute im Dasseler Ortsteil Wellersen. Die Agrar-Ingenieurin leitet außerdem das Wahlkreisbüro des FDP-Landtagsabgeordneten Christian Grascha in Einbeck. „Unsere Listen sind weiterhin offen, auch für Nicht-Mitglieder“, sagte Grascha. Man sei auch derzeit noch mit einigen Personen im Gespräch. Offiziell werden die Liberalen, die aktuell 106 Mitglieder im Landkreis Northeim haben, ihre Kandidaten mit den Listenplatzierungen Ende Mai bei einer Wahlkreis-Versammlung wählen. Bis zu diesem Zeitpunkt soll auch der Entwurf eines Kreiswahlprogramms vorliegen und dann beschlossen werden, kündigte der FDP-Kreisvorsitzende an.

Während von der CDU bis dato noch keine Kreistagswahl-Kandidatennominierungen bekannt wurden, haben unterdessen die Sozialdemokraten bereits erste Namen für ihre Listen genannt. Die endgültige SPD-Liste wird bei einer Kreiswahlkonferenz des SPD-Unterbezirks Northeim-Einbeck am 23. April in Kalefeld-Willershausen verabschiedet. In einer Mitgliederversammlung sind die Spitzenplätze der Sozialdemokraten für die Kreistagswahl aus Einbeck nominiert worden: Spitzenkandidaten sind der Kreistagsvorsitzende Peter Traupe aus Einbeck, die Schulausschussvorsitzende Nadine Seifert-Doods aus Einbeck-Kreiensen und der Bauausschussvorsitzende Rolf Metje aus Einbeck-Sülbeck.

Über die Brücke gegangen

Daumen hoch! Die Bürgerinitiative Pro Leinebrücke freute sich nach der positiven Abstimmung im Kreistag über den erzielten Sieg.

Daumen hoch! Die Bürgerinitiative Pro Leinebrücke freute sich nach der positiven Abstimmung im Kreistag über den Sieg.

Der Kreistag ist über die Brücke gegangen, hat den vom Fachausschuss gewiesenen Pfad (Beschlussvorlage: Vorlage Brücke GarlebsenOlxheim KT 171014) keinen Millimeter verlassen. Ohne Überraschung – wie zu erwarten war – ist die Angelegenheit am Freitag Nachmittag also über die politische Bühne gegangen. Am Ende nach einstimmiger Abstimmung der Kreistagsabgeordneten für eine neue Brücke über die Leine gab’s Beifall und Jubel von den anwesenden Bürgern aus Garlebsen, Ippensen und Olxheim, die seit Wochen für ihre Lebensader kämpfen. Beschlossen ist jetzt, dass die einsturzgefährdete und seit dem 10. September voll gesperrte, über sechs Jahrzehnte alte Brücke kurzfristig abgerissen wird (Kosten: 300.000 Euro). Umgehend soll an ihrer Stelle eine Behelfsbrücke gebaut werden (Kosten: 150.000 Euro plus Miete 1500 Euro/Monat), mit ihrer Fertigstellung wird je nach Winterwetter im Mai 2015 gerechnet. Außerdem sollen die Planungsunterlagen für eine Ersatzbrücke erarbeitet und die Finanzmittel dafür beantragt werden (Kosten: mindestens 1,2 Millionen Euro).

Landrat Michael Wickmann musste sich vor der Abstimmung scharfe Kritik an seiner Verwaltung anhören. Er hatte „technische Gründe“ ins Feld geführt, warum für die Kreistagssitzung zunächst allein irreführende Beschlussvorlagen veröffentlicht waren: „Asche auf mein Haupt“, bat der Kreishaus-Chef um Entschuldigung.

Dirk Ebrecht (links), Landrat Michael Wickmann am Rande der Kreistagssitzung.

Dirk Ebrecht (links), Landrat Michael Wickmann am Rande der Kreistagssitzung.

Das wollten ihm aber Dirk Ebrecht (CDU), Marc Hainski (GfE) und Christian Grascha (FDP) nicht so einfach durchgehen lassen. Das, höflich ausgedrückt, „bedauerliche Missverständnis“ bei den Beschlussvorlagen habe noch einmal für extreme Unruhe vor Ort gesorgt, die man sich hätte ersparen können, meinte Grascha. Das Ergebnis, das der Kreistag beschlossen habe, sei „allein und ausschließlich das Verdienst der Bürger“, die sich für ihre Brücke vernehmbar engagiert und beispielsweise über 5000 Unterschriften gesammelt haben. Marc Hainski kritisierte, dass die Brücke ersatzlos sterben sollte, schon 2004 sei die Brücke in der Kreisverwaltung offenbar „totgeschrieben“ worden, damals war gutachterlich klar, dass sie marode ist. Die seitdem verstrichene Zeit hätte die Kreisverwaltung gut für das fünf Jahre in Anspruch nehmende Planfeststellungsverfahren einer neuen Brücke nutzen können, statt den Kreistag jetzt vor vollendete Tatsachen zu stellen.

Dirk Ebrecht holte die größte politische Keule heraus. Die Debatte über die Leinebrücke sei „eine einzige Geschichte von Pleiten, Pech und Pannen – und auch Unvermögen“, sagte der CDU-Politiker in Richtung Wickmann’scher Kreisverwaltung. Mit einem lockeren Spruch von der Asche auf sein Haupt mache es sich der Landrat zu einfach. Als freundlicher, moderner, bürgernaher Dienstleister habe sich der Landkreis in der Brückenangelegenheit nicht dargestellt, eher das Gegenteil von Transparenz sei der Fall. Und als dann jetzt im Vorfeld der Kreistagssitzung auch noch allein die falschen Vorlagen veröffentlicht wurden, „musste das die Bürger einmal mehr alarmieren“. Schon bei der Ankündigung der Brücken-Sperrung im Juli habe nicht eine dürre Pressemitteilung ausgereicht, das habe man ja gesehen. Dass die Kreisverwaltung nicht die kurzfristig einberufene Ortsratssitzung und auch sonst bis zu Sonder-Fachausschusssitzung keine andere Veranstaltung vor Ort besucht habe, sei auch kein Ruhmesblatt. Dass die Brücke schon lange zu sanieren gewesen wäre, sei nun klar. Habe der Kreistag mit geschlafen? Die technische Überwachung der Brücke, obwohl Gutachter schon 2004 von Einsturzgefahr sprachen, habe einen Vermögenssschaden von 500.000 Euro laut Bürgerinitiative entstehen lassen, meinte Ebrecht. Der Brief der Kreisverwaltung an die Stadt, sich doch an der Brücke mit 50 Prozent zu beteiligen, „schlägt dem Fass den Boden aus“, erregte sich Ebrecht. Das sei ja geradezu ein „unmoralisches Angebot“ einer Aufsichtsbehörde an die Stadt Einbeck, den mit dem Land Niedersachsen abgeschlossenen Zukunftsvertrag zu brechen.

Im Zuschauerraum: Ortsbürgermeister Hans-Jürgen Kelpe und BI-Sprecherin Editha Brackmann mit ihren Mitstreitern.

Im Zuschauerraum: Ortsbürgermeister Hans-Jörg Kelpe und BI-Sprecherin Editha Brackmann mit ihren Mitstreitern.

Rolf Metje (SPD) sagte, seit der konkreten Vollsperrung seien die Auswirkungen nun spürbar. Seine Fraktion habe Verständnis, dass der zunächst geplante ersatzlose Abriss der Brücke auf Widerstand vor Ort gestoßen sei. Metje dankte den Bürgern für ihren Protest, sie seien eben bei den Folgen einer brückenlosen Zeit ganz nah dran. Dringend nachgebessert werden müsse defintiv an der Ausschilderung, ein kleines Sackgassen-Schild genüge nicht. Schon heute fahren navigationsgläubige Lkw-Fahrer ein ums andere Mal vor das Sperrschild und müssen aufwändig drehen. Dass die Brücke gesperrt sei, gehöre schon in Echte an der Autobahn ausgeschildert, ergänzte Dirk Ebrecht.

Geantwortet hat der Landrat auf die ihm und seiner Verwaltung gemachten Vorwürfe heute öffentlich nicht. Erst im Flur nach Ende des Tagesordnungspunktes gab Wickmann Ebrecht eine Antwort, die die umstehenden Bürger, Mitglieder der Bürgerinitiative und auch die ebenfalls der Kreistagssitzung beiwohnende Einbecker Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek gehört haben dürften. Von Akten war da die Rede, in denen dokumentiert sei, dass in der Vergangenheit alles auch der Kreistag beschlossen habe…

Einstimmig sprachen sich die Kreistagsmitglieder für eine Behelfs- und die Planung sowie den Bau einer Ersatzbrücke über die Leine zwischen Olxheim und Garlebsen aus.

Einstimmig sprachen sich die anwesenden Kreistagsmitglieder am Freitag um 15.45 Uhr für eine Behelfs- und die Planung sowie den Bau einer Ersatzbrücke über die Leine zwischen Olxheim und Garlebsen aus.

Unterwegs und (noch) nicht vor Ort

SPD-Kreistagsfraktion vor Ort: auf der Einbecker Mülldeponie.

SPD-Kreistagsfraktion mit Gästen vor Ort: auf der Einbecker Mülldeponie.

Reisen bildet bekanntlich. Unterwegs zu sein kann helfen. Vom Schreibtisch aus erscheinen manche Schwierigkeiten unlösbar oder kompliziert. Schaut man sich dann am Ort des Problems um, wird eine mögliche Lösung manchmal schnell deutlich. Der Sommer ist eine beliebte Reisezeit, auch in der Politik. Und ich meine nicht, dass alle Politiker manchmal gleichzeitig verreisen und eine Partei vielleicht deshalb schweigen muss. Der Sommer ist die Jahreszeit, in der Politiker gerne zu Ortsterminen auf Reise durch ihre Regionen gehen. Traditionell schaut sich die SPD-Kreistagsfraktion in den Sommerferienmonaten dort um, wo der Schuh drückt. Oder wo Informationen notwendig sind, um über einen bestimmten Sachverhalt in der politischen Arbeit besser urteilen zu können. In dieser Woche waren die Sozialdemokraten auf der Deponie in Einbeck vor Ort, informierten sich außerdem in der Einbecker Senfmühle, nächste Woche ist ein Besuch im neuen Dorfzentrum von Dassel-Hilwartshausen vorgesehen. Dann ist die kurze Sommertour offiziell auch schon wieder beendet. Auf der Mülldeponie gibt es Probleme, die den Kreistagsvorsitzenden Peter Traupe vor kurzem bereits zu Fragen an die Kreisverwaltung veranlasst haben. Die Antwort des Landrates war nicht nur für den Einbecker SPD-Politiker unbefriedigend. Und nach dem Ortstermin dürfte allen Beteiligten klar sein, dass bauliche Veränderungen, die die Situation verbessern könnten, nicht unmöglich sind (wenn die Stadt Einbeck mitmacht, denn ihr gehört die Zufahrtstraße). Mehr Personal vor Ort (und mehr Disziplin und Geduld bei den Anlieferern, sich nicht wie an der Tankstelle oder Supermarktkasse in der Reihe vorzumogeln) könnte auch helfen, kostet aber eben Geld. Und ist vielleicht für die meiste Zeit, in der kein Stau vor der Deponie ist, gar nicht notwendig und beschäftigungslos.

Rainer Koch (l.) informierte die SPD-Politiker über Einbecker Senf.

Rainer Koch (l.) informierte die SPD-Politiker über Einbecker Senf.

Nach der Deponie informierten sich die teilnehmenden Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion über die Erfolgsgeschichte der Einbecker Senfmühle. Dabei gab es ein Wiedersehen mit politischen Weggefährten. Rainer Koch, einer der Gesellschafter der 2009 nach einem launigen Kochabend gegründeten Senfmühle, ist zwar nicht mehr für die GfE Mitglied des Kreistages, dafür jedoch der andere Gesellschafter Siegfried Kappey, der jedoch am Besuchsabend der SPD im Urlaub weilte. Aus erster Hand erfuhren die Sozialdemokraten, wie Qualitätssenf hergestellt wird, aus was er besteht, wie er abgefüllt wird und dass es bald ein neues Etikett für die Senfgläser aus Einbeck geben wird (eine Etikettfahne wird dann dem Verbraucher anzeigen, ob das Glas schon mal geöffnet wurde, dann ist der dünne Etikettstreifen nämlich durchgerissen, der Einbecker Senf wird nicht mit Druck abgefüllt, ein Ploppen beim Öffnen gibt es nicht). Am Ende kosteten die Genossen nicht nur Senf, sondern ein aus allen aus Einbeck stammenden drei Kulinarischen Botschaftern Niedersachsens bestehendes Menü: Brauherren-Pils, Bockwurst und Bockbiersenf. Da habe auch ich gerne gekostet, die Kombination der drei Botschafter zu einer Mahlzeit hatte ich schon früher propagiert, ich würde mich weiterhin freuen, wenn diese Kombi jetzt bei mehreren Gelegenheiten angeboten würde.

(Noch) nicht vor Ort waren die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion in Garlebsen/Ippensen und Olxheim an der Leinebrücke, welche die Bürger dort vor Ort derzeit bewegt. Und dennoch war die Brücke ein beherrschendes Thema beim Deponie-Ortstermin der SPD. Während eigentlich der Müll im Mittelpunkt stehen sollte, separierten sich zwei Gruppen von der Hauptfraktion mit ihren Gästen, die den Ausführungen von Kreisabfallwirtschaft-Betriebsleiter Dirk Fröchtenicht folgten. Zum einen war das der SPD-Kreistagsfraktionschef Martin Wehner sowie zeitweise auch der von der Brücken-Problematik betroffene Fachausschuss-Vorsitzende Rolf Metje (SPD), die vom überraschend erschienenen Garlebser Ortsbürgermeister und einem Mitglied der Bürgerinitiative ins Gespräch gezogen wurden. Die andere einige Zeit separat stehende Gruppe war erkennbar die Einbecker SPD-Spitze in Ratsfraktion und Ortsverein, die sich sicherlich nicht über Abfalltrennung unterhalten haben dürfte. Wer nun allerdings dachte, die SPD würde die vorhandene Medienpräsenz gleich einmal dazu nutzen, um sich zum Thema Leinebrücke erstmals öffentlich inhaltlich zu positionieren, wurde enttäuscht. Man wolle erst genauer recherchieren und sich kundig machen und nicht nur Show, hieß es einzig. Ansonsten: Weiter kein Wort.

Nun müssen ja, wie gesagt, solche Gespräche nicht vor laufenden Kameras geführt werden. Das verlangt niemand. Selbstredend ist es legitim und wichtig, sich erst zu informieren und sich dann erst zu äußern. Niemand verlangt ja von der SPD, heute schon die allein seligmachende Lösung zu präsentieren. Aber soweit werden sich die Sozialdemokraten ja mittlerweile wohl kundig gemacht haben, dass sie ansatzweise eine Haltung zu der Problematik einnehmen können. Politik lebt vom Wettstreit der verschiedenen Meinungen, bei dem letztlich die Mehrheit entscheiden wird. Weiterhin zu schweigen ist nicht die optimalste Lösung, jedenfalls nach meiner unmaßgeblichen Meinung. Auf der Deponie hat die SPD-Kreistagsfraktion eine Chance verstreichen lassen, ihre Meinung zu sagen und meinetwegen dem politischen Mitbewerber noch verbal einen mitzugeben.

Wie es anders geht, zeigt die CDU, die es ja wie ebenfalls bereits gesagt, als größte Oppositionsfraktion im Northeimer Kreistag auch etwas leichter hat als die SPD-geführte Mehrheitsgruppe. Die CDU-Kreistagsfraktion drängt auf konkrete Übergangslösungen sowie langfristige Möglichkeiten der Leine-Querung, nachdem die Brücke zwischen Garlebsen/Ippensen und Olxheim ab Mitte September gesperrt wird. „Nachdem Straßenbauamt und Kreisverwaltung bei diesem Thema bislang sehr unglücklich agiert haben, müssen nun klare Entscheidungen zum weiteren Vorgehen durch die Politik getroffen werden“, fordert der CDU-Kreistagsabgeordnete Dirk Ebrecht (Einbeck). Im Fachausschuss des Kreistages solle nicht nur umfangreich informiert, dort müssten alle denkbaren technischen und finanziellen Varianten vorgestellt und beraten werden, erklärte er per Pressemitteilung. Ferner müssten auch die offenen Fragen zum Busverkehr, zur Schülerbeförderung sowie zum Brandschutz und Rettungswesen thematisiert werden. Einen entsprechenden Antrag an die Kreisverwaltung haben die Christdemokraten für die am 2. September stattfindende Sondersitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt und Regionalplanung gestellt; die CDU-Fraktion hatte auch die Sitzung beantragt. Die Kreisverwaltung hatte Mitte Juli angekündigt, die Leinebrücke ab 10. September voll zu sperren, da das 1951 errichtete Bauwerk marode sei. Seit Anfang August gilt bereits eine Tonnagebeschränkung.

Die CDU-Kreistagsfraktion möchte, dass die Kreisverwaltung am 2. September Übergangslösungen in Form einer Holzbrücken-Konstruktion oder einer so genannten Pionier-Brücke vorstellt. Die Verwaltung soll nach dem Willen der CDU untersuchen, ob die derzeitigen Brückenfundamente auch unter dem Aspekt von Hochwasserlagen weiter genutzt werden können. Tragfähige Zukunftslösung müssten den Interessen des örtlichen Schwerlastverkehrs von Landwirtschaft und Gewerbe gerecht werden. Es müsse kein „Luxus-Bauwerk“ geplant werden, das vielleicht nicht realisierbar sei, sondern eine neue Brücke müsse her. Wichtig sei, realistische Lösungen für die betroffenen Anwohner erkennbar werden zu lassen – „und zwar jetzt und nicht erst nach Weihnachten“, drängt Ebrecht.

Das alles mag Show und Populismus sein, aber es ist zumindest eine Meinung. Und die kann man teilen oder es bleiben lassen. Das kann man aber nunmal nur, wenn man sie auch kennt.

Schulfrieden?

Ortsbürgermeister Rolf Metje (SPD), im Hintergrund Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek und Schulfachbereichsleiter Albert Deike.

Ortsbürgermeister Rolf Metje (SPD), im Hintergrund Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek und Schulfachbereichsleiter Albert Deike bei der Einwohnerversammlung.

Gibt es am Mittwoch im Stadtrat einen Schulfrieden von Drüber? Nach der Einwohnerversammlung mit über 120 Teilnehmern am Montagabend sieht es nicht schlecht aus, dass dies so kommen könnte. Zumindest gingen einige Ankündigungen in die Richtung, dass sich möglicherweise ein Kompromiss abzeichnet, der Grundschule bis 2017/18 eine Frist einzuräumen. Ein Kompromiss zwischen denen, die die Schule möglichst lange erhalten möchten (das ist der Ortsrat und das ist die SPD), und denen, die wegen in Zukunft fehlender Schülerzahlen die Grundschule in Drüber mittelfristig schließen möchten (das ist die CDU), scheint möglich. Hinter den Kulissen wird zwischen den Fraktionen voraussichtlich bis unmittelbar vor der Ratssitzung um 17 Uhr an Formulierungen gebastelt, die für alle Beteiligten tragbar sein können.

Nachdem Schulfachbereichsleiter Albert Deike 45 Minuten lang die Ausgangslage, das aktuelle und zu erwartende Schul-Szenario für das Gebiet der Stadt Einbeck und speziell Drüber ausführlich referiert hatte (diese Fakten dürfen den meisten der Anwesenden nach der ausführlichen öffentlichen Diskussion der vergangenen Monate durchaus bekannt gewesen sein), schlugen erwartungsgemäß auch mal die Emotionen hoch. Doch jedem, der nicht persönlich betroffen ist, dürfte bei den Zahlen klar sein: Wenn es bis 2018 im gesamten Stadtgebiet ungefähr so viele Schüler weniger geben wird wie heute die Grundschule Drüber groß ist, dann wird kein Schulstein festgemauert auf dem anderen bleiben können.

Als Ortsbürgermeister Rolf Metje noch einmal das Argument in die Diskussion einbrachte, das den Ortsrat auf die Zinne und zur „Taktik verzögern“ getrieben hatte, dass nämlich der Mai-Ratsbeschluss über den Erhalt der Grundschule Drüber keine Halbwertzeit bis zum Schulentwicklungsplan im Sommer hatte, kam auch die Debatte darüber wieder in Fahrt, ob es eigentlich bei drei Kernstadt-Grundschulen bleiben muss. Doch bringt es die Diskussion voran, immer wieder Kernstadt und Dörfer gegeneinander in Stellung zu bringen?

Volles Haus: Einwohnerversammlung in Drüber am Montag mit Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek.

Volles Haus: Einwohnerversammlung in Drüber am Montag mit Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek.

Schulreif

Rolf Metje (l.) und Landrat Michael Wickmann (beide SPD).

Rolf Metje (l.) und Landrat Michael Wickmann (beide SPD).

In dieser Woche gerät wieder einmal die Schulpolitik in den kommunalpolitischen Fokus. Besonders die Zukunft der Schule in Drüber steht auf der Tagesordnung, ob es zu Entscheidungen kommt, bleibt abzuwarten. Nach den jüngsten Erfahrungen bei dem Thema Grundschulen wird ja gerne öfter mal vertagt, verschoben, verzögert – oder, weil’s so schön ist und alle gerne ehrenamtlich ihre Zeit geben, auch mal eine Sitzung wiederholt.

Am Dienstag (19. November) tagt der Schulausschuss des Kreistages und könnte die Weichen für eine Nachnutzung der Förderschule stellen, die 2014 zum Schuljahresende in Drüber geschlossen werden soll. Weil durch die Inklusion die Schüler fehlen. In die Räume in Drüber, so der Vorschlag, könnte Ende 2014 die Verwaltungsstelle der Kreisvolkshochschule aus Einbeck sowie die Kontaktstelle Musik ziehen, außerdem soll das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises aus gemieteten Räumen am Northeimer Scharnhorstplatz im Januar 2015 in die dann nach dem KVHS-Auszug freie kreiseigene Liegenschaft am Hullerser Tor in Einbeck wechseln.

Zwei Tage später, am Donnerstag (21. November), trifft sich der Schulausschuss des Einbecker Stadtrates. Auch hier steht der Grundschulstandort Drüber auf der Agenda. Der Ortsrat Drüber-Sülbeck hatte eine (erneute) Beteiligung der Ortsräte verlangt. Daher war der Tagesordnungspunkt von der September-Ratssitzung abgesetzt worden und wird nun final wahrscheinlich am 4. Dezember beschlossen. Erwartungsgemäß haben die betroffenen Ortsräte sich für den Erhalt des Grundschulstandorts Drüber ausgesprochen, Edemissen und Odagsen allerdings mit Einschränkungen, Edemissen spricht beispielsweise dafür, solange das für den Haushalt der Stadt finanziell noch tragbar ist. Ortsbürgermeister von Edemissen ist übrigens Ratsherr Ulrich Vollmer (CDU). Der Ortsrat Drüber-Sülbeck hat sich in einer ausführlichen Stellungnahme gegen eine aus seiner Sicht zu hastigen Entscheidung zum jetzigen Zeitpunkt gewandt (Wortlaut: Stellungnahme Ortsrat Beabsichtigte Schulschließung Grundschule Drüber).

Der Ortsrat und Ortsbürgermeister Rolf Metje (SPD) setzen jetzt im Vorfeld noch einmal alle (auch publizistischen) Hebel in Bewegung, mit ihrer Sicht der Dinge durchzudringen. Das ist ihr gutes Recht. Nein! Das ist sogar ihre Pflicht! Schließlich ist sind der Ortsrat und der Ortsbürgermeister genau dafür gewählt, die Interessen des Dorfes zu vertreten. Und ich habe großes Verständnis für den Ärger und die Fassungslosigkeit, dass sich Drüber innerhalb kurzer Zeit auf eine veränderte Situation einstellen muss, eine Achterbahnfahrt in den zurückliegenden Monaten hinter sich hat. Und einige Sachargumente mögen ja auch für Drüber sprechen (z.B. Bauzustand). Das ist nicht der von mir hier schon einmal thematisierte springende Punkt, um dies nochmal zu sagen, vielleicht, weil einige nicht verstanden haben (oder nicht verstehen wollten), worum es mir in meinem Beitrag „Taktik verzögern“ gegangen ist. Der Schulentwicklungsplan der Verwaltung lag Ende Juli öffentlich vor, interessierte Kreise dürften die Schließungsformulierungen seit Anfang Juli kennen. Warum dann erst Mitte September und nicht sofort die (erneute) Beteiligung der Ortsräte fordern?

Politik, auch Kommunalpolitik, hat neben der Sachebene auch immer eine parteipolitische Komponente. Wer das nicht zur Kenntnis nehmen will, agiert wenig realistisch. Vor allem in der nicht gänzlich ideologiefreien Schulpolitik, Stichwort IGS. Durch die im September wenige Tage vor einem Wahltermin verschobene Entscheidung haben sich jetzt Ausgangslagen verändert. Ob im Sinne Drübers ins Positive oder nicht, bleibt abzuwarten. Zum einen ist Landrat Michael Wickmann (SPD) inzwischen wiedergewählt worden. Zum anderen hat seine Kreisverwaltung mittlerweile erste Nachnutzungsideen entwickelt, die er bei einem Besuch vor Ort in Drüber im August noch nicht im Gepäck hatte. Und schließlich sollte auch nicht außer acht gelassen werden, dass sich offenbar Gespräche und eine Einigung zwischen dem SPD-Landrat und der Einbecker CDU-Bürgermeisterin nicht gänzlich reibungsfrei gestalten. Bei einem CDU-Landrat wäre das vielleicht anders gekommen. Aber: Hätte, hätte…

Und noch einen weiteren Aspekt möchte ich erwähnen. Da müssen doch bei manchen Kommunalpolitikern zwei Herzen in der Brust schlagen. Denn wie soll das jemand mit mehreren Mandaten beurteilen, wenn der Landrat ankündigt, die Miete für die Grundschule der Stadt mal locker reduzieren zu können? Hat die Stadt dann schon jahrelang eine zu hohe Miete gezahlt? Einen politischen Preis? Wie kompensiert eigentlich der Landkreis die dann entstehende Mindereinnahme? Durch die wegfallende Miete für das Rechnungsprüfungsamt? Da dürfte nicht nur Rolf Metje, der ja nicht nur Ortsbürgermeister ist, sondern außerdem für die SPD im Kreistag und dort im Schulausschuss sitzt, ins Grübeln geraten. Diesen Konflikt haben freilich auch andere, bei der CDU etwa, allerdings nicht beim aktuell diskutierten Drüber, eher auf dem Berge.

Am Ende entscheiden in der Politik, gesetzt den Fall, dass es auch mal zu einer Entscheidung kommt, immer noch Mehrheiten. Und nach der aktuellsten Entwicklung der „Handlungsempfehlung 5.1“ des Schulentwicklungsplanes steht die SPD im Einbecker Stadtrat ziemlich allein da. Alle anderen Fraktionen im Rat, CDU, FDP, Grüne und auch die GfE, die zuletzt immer mal auf der politischen Schulhofseite der SPD stand, sind vor dem Hintergrund der ausziehenden Förderschule für eine Schließung der Grundschule Drüber zum Ende des Schuljahres 2014/15. Das mag ja nicht richtig sein. Aber es wäre eine Mehrheit.

Alles inklusive

Vor Ort: SPD vor dem Schulgebäude in Drüber mit Ortsbürgermeister Rolf Metje, Landrat und MdB.

Vor Ort: SPD vor dem Schulgebäude in Drüber mit Ortsbürgermeister Rolf Metje, Landrat und MdB.

Das Schulgelände in Drüber ist riesig. Etwa 25 Fußballfelder groß. Und das alles soll in Kürze ungenutzt sein, das Gebäude leer stehen, in dem heute noch 44 Förderschüler und 130 Kinder der Grundschule unterrichtet werden? Den thematisch wohl wichtigsten Stopp ihrer Sommertour im Leinetal machten die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion in den Leinetalschulen in Drüber. Hier gesellten sich auch Einbecker SPD-Schulpolitiker (Margrit Cludius-Brandt und Rolf Hojnatzki) zu den Kreis-Genossen, hielten sich aber mit Aussagen zurück. Ortsbürgermeister Rolf Metje warb für die Leinetalschulen, sie seien mehr als eine Dorfschule.

Die Inklusion macht dem Schulzentrum in Drüber massive Probleme – die gemeinsame Beschulung von beeinträchtigten Kindern in so genannten Regelschulen. Dadurch werden bisherige Förderschulen, wie die für Lernen in Drüber, überflüssig. Inklusiver Unterricht – gegen ihn hat niemand etwas, nur er wurde vor Ort nicht beschlossen, er muss aber vor Ort von der Politik umgesetzt werden. Und das, ohne auch nur in den Hauch des Verdachts zu geraten, man wolle die Teilhabe behinderter Kinder am schulischen Alltag nicht. Das alles macht die inklusive Situation so schwierig.

Rolf Metje, seit Jahren auch, aber nicht nur qua Amt Kämpfer für den Schulstandort Drüber, hält die im aktuellen Schulentwicklungsplan der Bürgermeisterin vorgeschlagene Schließung der Grundschule Drüber für den völlig falschen Zeitpunkt. „Knall auf Fall“ ohne zu wissen, wie sich beispielsweise durch eine IGS die Schülerströme in der Zukunft in Einbeck entwickeln werden, die Grundschule Drüber zu schließen, hält der Ortsbürgermeister von Sülbeck-Drüber für falsch. Warum Drüber? Wer den Schulentwicklungsplan genau studiere, könne beispielsweise erkennen, dass es in Wenzen in diesem Jahr nur neun Einschulungen gebe. Warum halte man also an Wenzen fest, fragte Metje?

Landrat Michael Wickmann (SPD) mochte bei dem Ortstermin den Schulentwicklungsplan der Einbecker Bürgermeisterin nicht bewerten, das sei nicht seine Aufgabe, schickte er vorweg. Er könne allerdings nicht verstehen, sagte Wickmann, warum die Grundschule in Drüber nicht für Inklusion geeignet sein soll, wie das der Plan aussage. Dass sich etwas ändern werde in Drüber, das sei sonnenklar. Ein Beharren auf dem Status quo gehe nicht, allein schon wegen der umzusetzenden Inklusion. Er möchte gerne gemeinsam mit der Stadt Einbeck nach einer Lösung suchen. Der Schulentwicklungsplan der Bürgermeisterin sei ihm „zu kurz gesprungen“, sagte Wickmann – und wertete dann ja doch irgendwie noch das Konzept… Wichtig sei eine sinnvolle Nachnutzung des Gebäudes für den Ort, bevor dieses leer stehe. Und dafür brauche man Zeit, das gehe nicht innerhalb eines Schuljahres.

Die Leiterin der Förderschule, Susanne Jensen, hatte aus ihrem Herzen beim Besuch der SPD und des Landrats keine Mördergrube gemacht. „Es wäre eine Schande, wenn die Schule leer stehen würde.“ Das Gebäude sei vom Landkreis immer gut in Schuss gehalten worden, jüngst erst wurde die Turnhalle innen saniert. Und auch gerade viele Förderschüler würden die übersichtliche Atmosphäre der Schule in Drüber genießen, würden in größeren Gruppen untergehen, bräuchten die enge Betreuung. Jensen: „Dass die Förderschule eventuell schon nächstes Jahr geschlossen wird, tut uns sehr weh.“

Einbeck gratuliert Wickmann zuerst

Marcus Seidel (l.) gratuliert Michael Wickmann.

Marcus Seidel (l.) gratuliert Michael Wickmann.

Rolf Metje (l.): Erster Glückwunsch an einen freudestrahlenden Landrat.

Rolf Metje (l.): Erster Glückwunsch an einen freudestrahlenden Landrat.

Einbeck, oder um ganz korrekt zu sein, Sülbeck gratulierte zuerst: Nachdem Amtsinhaber Michael Wickmann bei der Delegiertenversammlung der SPD in der Northeimer Stadthalle am Montagabend das Ergebnis der Landratskandidaten-Aufstellung vernommen hatte, kam der erste Glückwunsch vom Sülbecker Kreistagsabgeordneten Rolf Metje, dann folgten unmittelbar die Einbecker Genossen mit Marcus Seidel an der Spitze. Der Wahlkampf um die Landrats-Direktwahl am 22. September, seit heute Abend ist er endgültig eröffnet.

Geschlossen waren die Reihen nicht ganz, doch Landrat Michael Wickmann, seit über 40 Jahren Sozialdemokrat, kann mit 93 Ja-Stimmen, acht Nein-Voten und drei Enthaltungen durchaus zufrieden sein. Und der SPD-Chef im Landkreis Northeim, Uwe Schwarz, sagte auch schon vor der Abstimmung, warum: In so einer langen Zeit wie der, in der Michael Wickmann inzwischen Politik mache, über 44 Jahre, könne man es nie allen recht machen.

Wickmann legte in seiner Rede vor allem eine Leistungsbilanz seiner elfjährigen hauptamtlichen Landratszeit vor, sagte seinen Genossen, worauf sie stolz sein können, streichelte die Seele der Partei. Den Angriff auf den politischen Gegner CDU und auf den vor vier Tagen nominierten Gegenkandidaten Dr. Bernd von Garmissen überließ der 61-Jährige vor allem dem SPD-Vorsitzenden Uwe Schwarz. Und der teilte dann auch ordentlich aus: „Relativ dünn“ sei der von der CDU aufgestellte 47-jährige von Garmissen, habe kein politisches Gewicht: „Er hat keinerlei kommunalpolitische Erfahrung.“ Aber die SPD sei ja erstaunt, dass die Christdemokraten überhaupt jemanden aufgestellt hätten. Schließlich hätten sie jahrelang sozusagen „als Landratskandidat auf Lebenszeit“ Gero Geißlreiter präsentiert, der ja bekanntlich die Fusion zwischen Osterode und Göttingen mit in trockene Tücher gebracht habe.

Schwarz nahm sich (in Abwesenheit des entschuldigt fehlenden SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Wilhelm Priesmeier, der zeitgleich zur Aufstellungsversammlung in Berlin beim Sommerfest der niedersächsischen Landesregierung den Wahlkreis repräsentierte) den „CDU-Zählkandidaten“ Dr. Roy Kühne aus Northeim vor. Wenn der von „schlagkräftigen Kandidaten“ der CDU bei Bundestags- und Landratswahlen spreche, von „blutigen Nasen“, die man sich im Wahlkampf holen dürfe, halte er ihm entgegen: „Wir befinden uns nicht im Krieg, wer so redet, weiß nicht was er sagt, oder er reflektiert dies nicht.“ Und: Es zähle nicht, wie lange etwas jemand mache, sondern wie gut.

Und wenn der Einbecker CDU-Chef Dirk Ebrecht immer von „bürgerlichen Kräften“ spreche, denen die SPD gegenüber stehe, dann ärgere ihn das maßlos, sei es doch Rhetorik von gestern und die des Klassenkampfes, sagte Uwe Schwarz. Das kränke die 150 Jahre alte Sozialdemokratie, und die „muss sich solche blöden Sprüche nicht gefallen lassen“.

Doch auch der Landrat selbst kann Attacke, das ließ er durchaus erkennen. Wenn von Garmissen erkläre, bei der ab 2014 neu einsetzenden EU-Förderperiode kenne er sich gut aus, das sei sein Steckenpferd, dann habe er das offenbar exklusiv: „Da kennt er sich als einziger aus.“ Er, Wickmann, habe erst jüngst mit dem niedersächsischen Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) gesprochen, selbst der wisse keine Einzelheiten.

P. S.: Natürlich freue ich mich über jedes Interesse an diesem Blog. Manche Genossen finden das Angebot hier offenbar so interessant, dass sie selbst während der Vorstellungsrede ihres Landratskandidaten auf dem iPad im Einbecker Politikblog lesen…