Weiterhin keine Entscheidung in Sachen Goetheschule

(c) Foto: Frank Bertram

Die seit Monaten laufende öffentliche und politische Debatte über eine Erweiterung der Einbecker Goetheschule ist um ein Kapitel reicher – aber weiterhin nicht entschieden. Im Kreis-Bauausschuss gab es heute weder eine Mehrheit für eine der beiden von der Kreisverwaltung vorgeschlagenen Bauoptionen noch für einen SPD-Antrag, vor einer Standort-Entscheidung erst noch den Kreis-Bildungsausschuss sowie Eltern, Schüler, Lehrer und Personalrat einzubeziehen. Jeweils ergab sich ein 5:5-Stimmenpatt, was jeweils eine Ablehnung bedeutete. Nun muss der Kreisausschuss des Northeimer Kreistages am kommenden Montag (11. September) in der Angelegenheit entscheiden. Ob dann bereits abschließend der Kreistag am 15. September darüber befindet, bleibt damit zunächst offen.

Die Patt-Abstimmungen im Ausschuss bilden auf der einen Seite die SPD-Mitglieder im Ausschuss plus Grünen-Abgeordneter Norbert Nissen ab, CDU/FDP standen auf der anderen Seite. Deutlich wurde durch die Abstimmungen und Diskussionen heute aber auch, dass es bei den Sozialdemokraten offenbar zwei Fraktionen in der Frage gibt: die Einbecker SPD auf der Seite ihres Gruppenpartners CDU und mit diesem einig für einen Erhalt des Standorts Schützenstraße sowie andererseits die Kreis-SPD, die noch Beratungsbedarf sieht und zwischenzeitlich inzwischen verworfene Standorte in die Debatte brachte und den neuerlichen Antrag gestellt hatte.

Dirk Ebrecht (CDU) sah in dem SPD-Antrag eine Vernebelung- und Hinhaltetaktik, die mit einem Mal aus dem Zylinder gezogen werde. Seit Monaten werde doch aber bereits in der Frage öffentlich diskutiert, das sei doch nicht an der Gesellschaft vorbei gegangen, sei ablesbar an Leserbriefen und Ortsterminen und Lehrer-Befragungen. Jetzt müsse auch mal entschieden werden. Die Eltern und Schüler von heute in der Frage zu befragen für ein Stimmungsbild, sei unsinnig, denn diese seien dann gar nicht mehr an der Schule, wenn in etwa fünf Jahren entweder die eine oder die andere Lösung umgesetzt sei, sagte Ebrecht. Auch der Einbecker Stadtrat habe sich intensiv mit der Frage beschäftigt, die Politik in Einbeck habe eine hundertprozentige Mehrheit für den Erhalt des Standortes Schützenstraße mehrfach bekräftigt. Eindeutiger gehe das ja wohl nicht. Den Kreis-Bildungsausschuss könne man immer noch in pädagogischen Detailfragen beteiligen, sobald die Grundsatzentscheidung für einen Standort getroffen sei. Auch Edgar Martin (FDP) plädierte dafür, jetzt endlich zu entscheiden, wer sich hätte einbringen wollen, hätte das in den vergangenen Monaten ausreichend tun können.

Hildegard Pavel (SPD) wies Ebrechts Worte zurück, hier solle nichts verhindert oder vernebelt werden. Sie habe im Übrigen schon immer für eine stärkere Beteiligung des Kreis-Bildungsausschusses in der Frage votiert. Diese sei ebenso notwendig wie eine Einbeziehung von Eltern und Schülern, wollten diese doch vor allem über die mögliche Interimszeit Bescheid wissen, wenn am heutigen Standort neu Ersatz gebaut werde und derweil Container andernorts notwendig werden. Pavel zweifelte die Einigigkeit in Einbeck in der Frage an, 100 Prozent sei nicht der Verwaltungsausschuss, es müssten auch Bevölkerung, Eltern und der Schulausschuss einbezogen werden. Und auch Ausschussvorsitzender Rolf Metje (SPD) kommentierte Ebrechts Worte damit, dass in der Frage der Kreistag zu entscheiden habe und nicht der Stadtrat in Einbeck.

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