Stadtwald soll einen externen Förster bekommen

Die Gelegenheit scheint günstig. Der Stadtförster geht im August in den Ruhestand, Personalkosten sinken. Der Bauausschuss hat in dieser Woche die Verwaltung beauftragt, von den Landesforsten, der Landwirtschaftskammer Niedersachsen sowie von benachbarten waldbesitzenden Kommunen Angebote für die Betreuung des Einbecker Stadtforstes einzuholen, um später die Forstbetreuung an den geeignetsten Bieter vergeben zu können. Lediglich Dietmar Bartels (Grüne) sprach sich dafür aus, ausschließlich benachbarte Kommunen nach Angeboten zu fragen. Der kürzlich einmal von AfD-Ratsherr Udo Harenkamp ins politische Spiel gebrachte Verkauf des Stadtwaldes ist keine mehrheitsfähige Option.

Die Ausschreibung der Beförsterung muss mehrere Faktoren berücksichtigen. Zum einen hat der Bauausschuss der Verwaltung mit auf den Weg gegeben, je zwei Versionen von Angeboten einzuholen, nämlich einmal mit einem deutlich vergrößerten Märchenwald (und damit weniger Wirtschaftswald) und einmal mit einem nur wenig vergrößerten Märchenwald. Die Entscheidung, den Märchenwald auszuweiten, hat der Bauausschuss verschoben; sie soll später direkt im nicht-öffentlich tagenden Verwaltungsausschuss hinter verschlossenen Türen getroffen werden. Nur Dietmar Bartels (Grüne) wollte das nicht. Zum anderen soll der Umfang der von der Stadt Einbeck erwarteten Leistungen bei der Bewirtschaftung ihres Waldes deutlich fixiert werden, lautet der Wunsch. Die nach dem Ausscheiden des Stadtförsters noch verbleibenden zwei Forstwirtstellen müssten außerdem in der Zukunftsplanung berücksichtigt werden, mehrere Varianten seien hier denkbar bis zum Personaltransfer zum künftigen Bewirtschafter. Der 565 Hektar große Einbecker Stadtwald ist seit Jahren deutlich defizitär.

Ob der Märchenwald, wie von Henning Städtler im Namen von mehreren Bürgern beantragt, von derzeit 23,8 Hektar um weitere 32,8 Hektar auf dann insgesamt 56,6 Hektar vergrößert werden soll, ist noch nicht entschieden worden. Ausschussmitglied Dieter Scholz warnte vor einer Unterscheidung in den vermeintlich bösen Wirtschaftswald und den mutmaßlich schönen und guten Märchenwald. Einbeck sei jetzt bereits Vorreiter beim Märchenwald, in dem der Wald ausschließlich ohne Eingriffe seiner natürlichen Entwicklung überlassen wird. Scholz sprach sich dagegen aus, weiteren Wirtschaftswald stillzulegen und diesen zu schwächen, zumal die für eine Vergrößerung vorgesehenen Flächen zu den wertvollsten im gesamten Stadtwald zählten – auf denen übrigens auch wertvolle Moose entdeckt worden seien. Den Wert der diskutierten Waldfläche hatte auch die Verwaltung so in den Beratungsunterlagen bereits festgestellt.

Ein kurzes Wort-Scharmützel zwischen Stadtförster Klaus Weinreis und Dieter Scholz beendete Rathaus-Jurist Dr. Florian Schröder. Weinreis hatte Scholz, der ebenfalls Förster ist, vorgeworfen, er spreche im Ausschuss für seinen Arbeitgeber, der schon mal ein Angebot für eine Bewirtschaftung des Stadtwaldes Einbeck abgegeben habe. Scholz wies dies zurück, dementierte das Angebot nicht. Schröder betonte, Scholz sei ausschließlich als Privatperson zum hinzugewählten Ausschussmitglied geworden, ein Mitwirkungsverbot wegen Interessenkonflikt gebe es in diesem Falle nicht. An der Beratung zur Bewirtschaftung des Stadtwaldes nahm Scholz nicht teil.

Bäume im Einbecker Stadtwald. Archivfoto

Nachtrag 12.03.2020: Der Stadtrat hat die Suche nach externer Beförsterung einstimmig beschlossen und die Erweiterung des Märchenwaldes zunächst zurück gestellt, bis ein solcher neuer Förster gefunden ist.

Dank und Anerkennung für 22 Kommunalpolitiker

Warum tun sich Menschen das an? Diese Frage stellte der Hauptgeschäftsführer des Niedersächsischen Städtetages, Heiger Scholz. Nachdem er den Mitgliedern des Stadtrates und seinem Vorsitzenden Bernd Amelung Respekt gezollt hatte: 30 Tagesordnungspunkte in 90 Minuten abzuhandeln, Chapeau! Für ihre langjährige Tätigkeit im Ortrat und Stadtrat und das für die Allgemeinheit erbrachte große Engagement sind am Ende der letzten geplanten Ratssitzung dieser Wahlperiode in Einbeck insgesamt 22 ehrenamtliche Kommunalpolitiker ausgezeichnet worden. Alle eine das Verantwortungsgefühl für die Stadt, warum sie viele Stunden ihrer Freizeit opferten, bei Sitzungen und deren Vorbereitungen. Das sei anerkennenswert, sagte Heiger Scholz. Er und Christel Eppenstein als Vorsitzende des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes im Landkreis Northeim nahmen die Würdigungen gemeinsam mit Einbecks Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek mit Urkunden und Ehrennadeln vor.

Insgesamt 44 Jahre kommunalpolitisch tätig war Bernd Amelung (SPD) aus Wenzen, zuletzt als Ratsvorsitzender in Einbeck. Er tritt bei den Stadtratswahlen am 11. September ebenso nicht mehr an wie Bernd Huwald (CDU) aus Opperhausen, der 42 Jahre kommunalpolitisch aktiv war. Geehrt wurden beide offiziell für 40 Jahre – und erhielten dafür von ihren Ratskollegen stehenden Applaus.

Für 35 Jahre: Frank-Dieter Pfefferkorn (Bürgerliste Kreiensen).

Für 30 Jahre: Jürgen Nienstedt (Ortsrat Opperhausen), Arne Splittgerber (Ortsrat Greene)

Für 25 Jahre: Dr. Reinhard Binder (FDP), Horst Jürgens (CDU), Walter Schmalzried (CDU).

Für 20 Jahre: Klaus-Reiner Schütte (SPD), Ralf Keunecke (Ortsrat Erzhausen), Matthias Helmes (Ortsrat Erzhausen).

Für 15 Jahre: Frank Doods (SPD), Dirk Ebrecht (CDU), Alexander Kloss (SPD), Eunice Schenitzki (SPD), Dr. Wolfgang Auer (SPD), Ulrich Vollmer (CDU).

Für 10 Jahre: Dietmar Bartels (Grüne), Reinhard Brinckmann (Bürgerliste Kreiensen), Jörg Brödner (CDU), Dr. Oliver Rittmeyer (Bürgerliste Kreiensen), Beatrix Tappe-Rostalski (CDU).

Ehrung für Orts- und Stadtratsmitglieder (v.l.): Jürgen Nienstedt, Matthias Helmes, Horst Jürgens, Christel Eppenstein, Frank-Dieter Pfefferkorn, Dirk Ebrecht, Ralf Keunecke, Dr. Sabine Michalek, Dr. Reinhard Binder, Beatrix Tappe-Rostalski, Dr. Wolfgang Auer, Bernd Amelung, Reinhard Brinckmann, Alexander Kloss,  Klaus-Reiner Schütte, Eunice Schenitzki, Dr. Oliver Rittmeyer, Frank Doods, Heiger Scholz, Bernd Huwald, Dietmar Bartels, Jörg Brödner.

Ehrung für Orts- und Stadtratsmitglieder (v.l.): Jürgen Nienstedt, Matthias Helmes, Horst Jürgens, Christel Eppenstein, Frank-Dieter Pfefferkorn, Dirk Ebrecht, Ralf Keunecke, Dr. Sabine Michalek, Dr. Reinhard Binder, Beatrix Tappe-Rostalski, Dr. Wolfgang Auer, Bernd Amelung, Reinhard Brinckmann, Alexander Kloss, Klaus-Reiner Schütte, Eunice Schenitzki, Dr. Oliver Rittmeyer, Frank Doods, Heiger Scholz, Bernd Huwald, Dietmar Bartels, Jörg Brödner.

Integration entscheidet sich vor Ort – jetzt!

NST-Hauptgeschäftsführer Heiger Scholz, die Bürgermeister Frank Klingebiel (Salzgitter), Dr. Sabine Michalek (Einbeck) und Werner Backeberg (Uetze) sowie NST-Geschäftsführer Dr. Jan Arning.

NST-Hauptgeschäftsführer Heiger Scholz, die Bürgermeister Frank Klingebiel (Salzgitter), Dr. Sabine Michalek (Einbeck) und Werner Backeberg (Uetze) sowie NST-Geschäftsführer Dr. Jan Arning.

Die erfolgreiche Integration von Flüchtlingen ist keine Zukunftsaufgabe, die irgendwann einmal gelöst werden muss. Sie beginnt jetzt vor Ort, heute, jeden Tag. Und ihr Erfolg entscheidet sich in den Städten und Gemeinden. Nicht in Berlin. Das haben die Interessenvertreter des Niedersächsischen Städtetages bei ihrer Präsidium-Tagung in Einbeck unmissverständlich deutlich gemacht. 2015 wurden laut Städtetag rund 83.750 Flüchtlinge auf die Städte und Gemeinden in Niedersachsen verteilt, 2016 werden bis zu 132.500 Menschen erwartet. In Einbeck leben laut Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek zurzeit 368 Menschen dezentral in 17 Ortschaften in Wohnungen, Hauptherkunftsland ist Syrien. Seit Mitte Januar habe die Zahl der Zuweisungen merklich nachgelassen, sagte die Rathauschefin, doch wie es sich in der nächsten Zeit entwickeln wird, kann niemand vorhersagen. Der Niedersächsische Städtetag (NST) will bei der Integration von Flüchtlingen in den Kommunen den Krisenmodus so schnell wie möglich verlassen und mehr agieren als reagieren. „Wenn wir es heute versäumen rechtzeitig zu handeln, fliegen uns in zehn Jahren die Parallelgesellschaften um die Ohren“, sagte NST-Präsident Frank Klingebiel im Einbecker Rathaus bei einem Pressegespräch. Die Beschlüsse waren so frisch, dass sie vor Ort in Einbeck den Medienvertretern noch nicht schriftlich vorlagen, sondern erst kurz nach Beginn einer Pressekonferenz in Hannover schriftlich nachgereicht wurden. Oder wollten es sich die Kommunalen da mit der Hauptstadtpresse nicht verscherzen? Auch Lokaljournalisten können schnell sein und hätten ja alles schon zwei Stunden früher über Breitband an die Öffentlichkeit bringen können…

Bei seinem Treffen hat das Präsidium der Interessenvertretung der Städte und Gemeinden in Einbeck ein 20-seitiges Papier mit Forderungen an Bund und Länder einstimmig beschlossen (NST-Papier Integration von Fluechtlingen). Dieses  war zuvor bei einer Tagung von rund 70 Bürgermeistern des kommunalen Spitzenverbandes intensiv beraten worden. „Die Kommunen sind gewillt und in der Lage, die Aufgaben zu lösen“, sagt Frank Klingebiel, der Oberbürgermeister von Salzgitter. Die größte Herausforderung seit der Wiedervereinigung lasse sich aber nicht aus der Portokasse bezahlen: Der NST erwartet deshalb die Übernahme der gesamten Integrationskosten durch Bund und Länder, benötigt würden dauerhaft nennenswerte zweistellige Milliardenbeträge. Wenn der Bund seine Mittel aus dem Solidaritätszuschlag einsetze und die Länder in gleicher Höhe ergänzten, lasse sich bis 2020 ein Betrag zwischen 20 und 30 Milliarden Euro pro Jahr für die Integration der Flüchtlinge bereitstellen, rechnen die Kommunalpolitiker vor.

Notwendig sei kein Krisengipfel, sondern ein „Marschall-Plan“, wie Flüchtlinge beispielsweise möglichst frühzeitig in Ausbildung und Beschäftigung gebracht werden können und gleichzeitig eine Sprachförderung einsetzen könne. Dabei müssten unter Umständen auch Qualifikation-Standards für Lehrende fallen oder pragmatisch abgesenkt werden, sagte Frank Klingebiel. Bis zur Ausbildung von notwendigen Deutsch-Lehrkräften nach Lehrplan habe man keine sechs Jahre Zeit mehr. Die Flüchtlingsbetreuung funktioniere nur durch einen außergewöhnlichen Kraftakt der Städte, Gemeinden und zahlreicher ehrenamtlicher Helfer. „Ohne sie wird auch die Integration nicht gelingen; trotzdem ist das Ehrenamt natürlich nicht darauf ausgelegt, Staatsaufgaben auf Dauer wahrzunehmen“, erklärte Klingebiel. Eine Unterstützung durch Hauptamtliche sei notwendig. Und auch das koste wieder Geld.

Der NST rechnet damit, dass – einschließlich des Familiennachzugs – von den 2015 und 2016 ankommenden Flüchtlingen über 300.000 Menschen dauerhaft in Niedersachsen bleiben werden. Hierfür seien mindestens 50.000 Wohnungen zusätzlich zu schaffen, die spätestens nach Eintreffen der Familien benötigt werden. Das Land stellt dazu bis 2019 jeweils 40 Millionen Euro und einmalig 400 Millionen Euro an zinsfreien Darlehen bereit. Hinzu kommen rund 50 Millionen Euro an Bundesmitteln. „Diese Beträge sind allerdings auch ohne den Zuzug der Flüchtlinge notwendig, da preisgünstiger Wohnraum in vielen Ballungsräumen Niedersachsens schon länger fehlt”, erklärte der NST-Präsident. “Das Geld muss deshalb auch auf längere Sicht in mindestens dieser Höhe zur Verfügung stehen“, so die Forderung des Städtetages.

Jeder Teilnehmer erhielt ein Einbeck-Präsent.

Jeder Teilnehmer erhielt ein Einbeck-Präsent.

Gastgeberin Dr. Sabine Michalek hat das Städtetag-Präsidium bei dem zweitägigen Treffen als „konsensfähiges Gremium“ über die Parteigrenzen hinweg erlebt, wie sie sagte: „Wir Bürgermeister können viel voneinander lernen.“ Das NST-Präsidium trifft sich vier Mal im Jahr zum gegenseitigen Erfahrungsaustausch und zur gemeinsamen thematischen Positionierung. Neben einer Stadtführung am Abend stand für die knapp 30 Teilnehmer auch eine Visite des PS-Speichers auf der Tagesordnung.

Intensive Abstimmung bis zur letzten Minute vor der Pressekonferenz.

Intensive Abstimmung der Akteure bis zur letzten Minute vor der Pressekonferenz in Einbeck.

Als weitere Themen der 218. Sitzung des Präsidiums beschäftigte sich das Gremium mit geplanten Änderungen des Kommunalverfassungsgesetzes und mit dem Zugang zu Rathaus-Informationen durch die Bürger. Letzterer sei völlig ausreichend. Das Städtetag-Präsidium lehnt es ab, bei Bürgerbegehren die erforderlichen Quoren abzusenken, wie das die Landesregierung plane. „Das schwächt die Räte und die repräsentative Demokratie“, sagte Klingebiel. Kritisch sieht der Städtetag die vorgesehene Pflicht, ab 20.000 Einwohner hauptamtliche Gleichstellungsbeauftragte einstellen zu müssen. Das solle jeder Gemeinde selbst überlassen bleiben. Oder aber das Land solle komplett die Kosten für die Stellen erstatten.

Der Niedersächsische Städtetag vertritt als kommunaler Spitzenverband die Interessen von 126 Städten und Gemeinden mit rund 4,7 Millionen Einwohnern und repräsentiert damit rund 60 Prozent der Einwohner des Landes Niedersachsen. Im Landkreis Northeim sind die Städte Einbeck, Northeim, Uslar, Moringen und Bad Gandersheim Mitglieder der Städtelobby; im Präsidium sind die Bürgermeisterinnen Dr. Sabine Michalek (Einbeck) und Franziska Schwarz (Bad Gandersheim) vertreten.

Gruppenbild mit Bürgermeistern: die Teilnehmer der Präsidium-Tagung des Städtetages in Einbeck. Foto: Stadt Einbeck/Fotogen

Gruppenbild mit Bürgermeistern im historischen Rathaus der Stadt Einbeck: die Teilnehmer der Präsidium-Tagung des Niedersächsischen Städtetages in der Rathaushalle. Foto: Stadt Einbeck/Fotogen

Inklusive Seniorenpolitik

Irnfried Rabe wurde 70, Fraktionskollege Christian Grascha gratulierte.

Irnfried Rabe wurde 70, Fraktionskollege Christian Grascha gratulierte.

Ein weiteres Mal nach 2011 ist gestern die CDU im Kreistag mit ihrem Begehren gescheitert, auf Kreisebene einen Seniorenbeirat einzurichten. Und ein Kreistagsabgeordneter diente gleichsam als lebendiges Beispiel gegen ein neues Gremium: Irnfried Rabe (FDP), der am Tag der Sitzung seinen 70. Geburtstag feierte, von allen Seiten Glückwünsche dafür  und auch Präsente entgegen nehmen konnte. “Wenn bei Älteren etwas im Argen liegt, haben wir Erfahrung genug, uns ausreichend politisch Gehör zu verschaffen”, sagte Rabe – und stimmte wie die Mehrheit gegen den CDU-Antrag. Allenfalls auf der Gesetzgebungsebene, also im Land, sei eine Seniorenvertretung sinnvoll, sagte der Liberale. Rabe ist erfahrener Politikprofi: Nach seiner Zeit als Kreisdirektor in der Landkreisverwaltung war er zeitweise auch hauptamtlicher Bürgermeister in Northeim.

Hans-Jürgen Scholz (SPD) machte deutlich, warum die SPD gegen den Beirat ist: Wichtig sei, für Senioren Politik zu machen und nicht ob sie dies in einer eigenen Vertretung geschehe. Der zuständige Kreistagsausschuss beispielsweise trage unter anderem auch den Namen “Senioren”, die SPD nutze dort beispielsweise die Möglichkeit, beratende Mitglieder ihrer Seniorenorganisation 60plus hinzuzuwählen, um Senioren in Entscheidungen zu integrieren.

Und letztlich sei Kreistagskollege Rabe ein lebendiges Beispiel, wie “Seniorenpolitik” auch im Kreistag vertreten werde, schmunzelte Scholz. “Wir feiern ja heute nicht seinen 30.”