Abwasser wird teurer und günstiger

Fünf Änderungen von Abwasser-Gebühren hat der Betriebsausschuss Stadtentwässerung in der ersten Sitzung der neuen Wahlperiode auf den Weg gebracht und jeweils einstimmig beschlossen. Dabei wird das Abwasser in einigen Bereichen teurer, in anderen günstiger. Die Stadtentwässerung Einbeck will außerdem laut Wirtschaftsplan 2022 rund 1,3 Millionen Euro investieren. Abschließend entscheidet der Stadtrat im Dezember.

In Einbeck soll die Abwassergebühr ab 2022 moderat von 2,98 Euro/Kubikmeter auf 3,10 Euro steigen. Die Gebühr war seit 2014 stabil.

In Andershausen soll die Abwassergebühr ab 2022 deutlich von 4,98 Euro/Kubikmeter auf 6,20 Euro steigen. Die Gebühr wurde zuletzt 2020 geändert.

In Naensen soll die Abwassergebühr ab 2022 deutlich von 2,57 Euro/Kubikmeter auf 3,90 Euro steigen. Die Gebühr wurde zuletzt 2012 geändert.

In Kohnsen und Vardeilsen soll die Abwassergebühr ab 2022 von 5,15 Euro/Kubikmeter auf 4,85 Euro sinken. Die Gebühr wurde zuletzt 2014 geändert.

In Stroit soll die Abwassergebühr ab 2022 von 7,50 Euro/Kubikmeter auf 6,90 Euro sinken. Die Gebühr wurde zuletzt 2012 geändert.

Einstimmig passierte auch der Wirtschaftsplan 2022 den Betriebsausschuss. Größter Einzelposten bei den Investitionen sind 700.000 Euro für Änderungen in der Abwasserbeseitigung Wenzen. 200.000 Euro sind für Kanalsanierungen und Insandhaltungen vorgesehen. 120.000 Euro kalkuliert die Stadtentwässerung für die Erneuerung der Messtechnik, einen neuen Zerkleinerer für Schlammbehandlung in der Kläranlage sowie die technische Optimierung des Klärschlamms. Hier versprach Geschäftsführer Bernd Cranen eine Innovation, zu der er zunächst noch nicht mehr sagen wollte. Weitere 120.000 Euro plant der Eigenbetrieb Stadtentwässerung für die Erschließung der neuen Baugebiete „Im Klappenfeld“ Drüber, die Erweiterung „Birkenweg II“ in Hullersen sowie für den Rahmenplan Walkemühlenweg in Einbeck.

Die zentrale Kläranlage in Einbeck. Symbolfoto: Stadtentwässerung Einbeck

Wasser-Transparenz

Einige mögen flappsig schon dazu aufrufen, einfach mal öfter den Wasserhahn aufzudrehen in Kreiensen – damit mehr Wasser verbraucht wird und die Gebühren für das Abwasser nicht mehr so steigen mögen, immerhin liegt im über siebenprozentigen Wasserverbrauch-Rückgang eine der Ursachen für die geplante Grundgebührenerhöhung. Dem Aufruf kann ich mich schon allein aus ökologischen Gründen nicht anschließen. Vor allem aber auch nicht aus logischen Gründen. Denn die Ursachen, warum die Gebühren in der ehemaligen Gemeinde Kreiensen steigen sollen, liegen nicht in diesem oder im vergangenen Jahr begründet. Sie sind aber selbst durch das trübe Abwasser der vergangenen Jahre noch zu erkennen, wer erkennen möge. Und sie werden in einer nach einer Verwaltungsausschuss-Initiative heute veröffentlichten, mit vielen Zahlen und Fakten gespickten Pressemitteilung der Stadtentwässerung Einbeck (Wortlaut: 2015-05-28 Abwasser Kreiensen) auch deutlich benannt: Es sind die Betriebskosten für den Betrieb der Abwasserreinigungsanlage Kreiensen und des Kanalnetzes Kreiensen sowie die Zinsbelastung. „Die Betriebskosten werden sich in den nächsten Jahren nicht grundlegend verändern“, schreibt die Stadtentwässerung. Nur bei den Zinsen, die aus der Umfinanzierung bis 2024 festgeschrieben und auch für tilgungsfreie Darlehen zu zahlen seien, werde ein geringer Rückgang eintreten, der eventuell die steigenden sonstigen Kosten auffangen könne. Eventuell. In den Kalkulationen werden im Übrigen, darauf hat die Betriebsleitung der Stadtentwässerung nochmal hingewiesen, nur die tatsächlich angefallenen Kosten für die zentrale Abwasserbeseitigung der ehemaligen Gemeinde Kreiensen Berücksichtigung finden. Die Ursache ist also in Kreiensen zu finden, in der Vergangenheit.

Der Stadtrat hat die Gebührenerhöhung am nächsten Mittwoch (3. Juni, 17 Uhr, Rathaushalle) auf seiner Tagesordnung. Ob die Politiker – vor allem diejenigen aus dem ehemaligen Kreiensen – die Debatte führen möchten, wird spannend zu beobachten sein.

Den Vorwurf der SPD, wenig transparent eine Gebührenerhöhung durchsetzen zu wollen, haben die Stadtentwässerung und die Bürgermeisterin heute deutlich zurück gewiesen: Alle Beratungen um die Gebührenanpassung würden in öffentlichen Sitzungen stattfinden, alle Kalkulationen und das zugrunde liegende Zahlenwerk für die Gebührenkalkulation seien öffentlich. Jeder könne die Vorlagen für die öffentlichen Sitzungen transparent im Internet nachlesen.

Nachtrag 04.06.2015: Der Rat hat einer Erhöhung der Grundpreise je Wasserzähler zum 1. Juli 2015 mit deutlicher Mehrheit zugestimmt. Die seit 2012 gültige Abwassergebühr von 5,38 Euro/Kubikmeter bleibt unverändert. Die aus Kreiensen kommenden Ratsmitglieder Ralf Messerschmidt (SPD), Dr. Oliver Rittmeyer und Reinhard Brinckmann (beide Bürgerliste) stimmten gegen die Erhöhung. Der Grundpreis je Hauptwasserzähler bis drei Kubikmeter steigt um 5 Euro auf 12 Euro/Monat, bis sechs Kubikmeter um 5,50 Euro auf 18 Euro/Monat und über sechs Kubikmeter um 5,50 Euro auf 24 Euro/Monat. Einige Alt-Kreiensener stellten sich der Debatte: Die Gebührenerhöhung sei keine Folge der Fusion mit Einbeck, betonte Willi Teutsch (CDU) aus Ahlshausen. Die Gründe lägen schon länger zurück. Vor 15 Jahren habe sich die damalige Gemeinde Kreiensen unter dem Druck des Landkreises dazu entschieden, die 15 Orte in der Fläche an eine zentrale Kläranlage anzuschließen. Und die sei heute zu groß dimensioniert, sagte Bernd Huwald (CDU) aus Opperhausen: „Wir haben keinen VW gekauft, sondern einen Mercedes.“ Eine Erhöhung der Zählergebühr sei besser als die des Verbrauchspreises, meinte Klaus-Reiner Schütte (SPD) aus Greene. Die Gründe für das entstehende Defizit seien bekannt, müsse man akzeptieren und sich der Verantwortung stellen. Allerdings wünschte er sich eine frühere, umfänglichere und verständlichere Erläuterung von Allris-Bürgerinfo-Unterlagen für den Bürger. Reinhard Brinckmann (Bürgerliste) aus Billerbeck war eine Preiserhöhung „zu billig“: Man müsse die Kosten aufdecken und nicht einfach den Bürger zur Kasse bitten. Frank-Dieter Pfefferkorn (Bürgerliste) aus Greene appellierte, einmal grundsätzlich für das gesamte Stadtgebiet über die unterschiedlichen Abwassergebühren nachzudenken. Die Höhe in einzelnen Ortschaften sei „ein Beitrag zur Landflucht“ und treibe die Menschen aus den Dörfern hinaus, die sich hohe Wasser- und Abwasserpreise nicht mehr leisten könnten.

Transparentes Wasser

Wird das Wasser in Kreiensen teurer?

Wird das Wasser in Kreiensen teurer?

Unverzüglich und noch vor der nächsten öffentlichen Sitzung des Betriebsausschusses Stadtentwässerung (19. Mai, 17.30 Uhr, Sitzungssaal der Stadtwerke Einbeck) hat die SPD eine Information für die Bürger in Kreiensen gefordert, warum die Gebühren dort steigen sollen. Laut Verwaltungsvorlage ist vorgesehen, zum 1. Juli 2015 die Grundpreise für den Hauptwasserzähler um mindestens 5 Euro je nach Abnahmemenge zu erhöhen, die Abwassergebühr soll mit 5,38 Euro/Kubikmeter unverändert bleiben. Zu diesem Beschlussvorschlag fordert die SPD-Fraktion in einer Mitteilung von heute (Wortlaut: PM SPD Abwasser Kreiensen 120515), es müssten noch unbedingt Alternativberechnungen vorgelegt werden. Nur dann könnten die Ausschussmitglieder sachgerecht entscheiden. Der Preis von 5,38 Euro sei ohnehin schon sehr hoch.

„Wir fordern von der Bürgermeisterin eine Unterrichtung der Einwohner über die Ursachen für die derzeitige Höhe der Abwassergebühr und eine ausführliche Erläuterung der aktuell geforderten Erhöhung“, erklärte SPD-Ratsherr Klaus-Reiner Schütte in der Presseinfo. Nur wenn offen und vollständig informiert werde, sei Transparenz gegeben. Es sei nicht ausreichend, wenn nur die Entscheidungsträger über die Informationen verfügten.

Laut der Verwaltungsvorlage kommt die angekündigte Erhöhung unter anderem dadurch zustande, dass weniger Wasser verbraucht wurde. 2014 wurden 450.000 eingebucht, um die Gebühren zu stützen; 40 Prozent davon sind bereits für das Jahr 2014 zum Ausgleich der Unterdeckung aufgebraucht worden. Für die Jahre 2015, 2016 und 2017 rechnet die Betriebsleitung der Stadtentwässerung mit einer Unterdeckung von 348.900 Euro, sollten die Gebühren unverändert bleiben.

Nachtrag 18.05.2015: Bei der CDU-Ratsfraktion hat das Ansinnen der SPD für Kopfschütteln gesorgt, wie sie heute in einer Pressemitteilung schreibt (Wortlaut: PM CDU Abwasser Kreiensen 180515). Das sei ein populistisches Manöver, das ganz offensichtlich gegen die Bürgermeisterin ziele. Die hat im Übrigen die ganze Angelegenheit unkommentiert gelassen und auch keine Information zu dem Thema vor der Ausschuss-Sitzung mehr veröffentlicht. Die SPD-Ratsherren, die bereits in der damaligen Gemeinde Kreiensen dabei und heute im zuständigen Betriebsausschuss seien, wüssten doch ganz genau, warum die Stadtentwässerung Einbeck den Vorschlag zur Beratung vorlegen müsse, meint die CDU-Ratsfraktion in ihrer heutigen Mitteilung: „Jetzt so zu tun, als wisse man von nichts und zu versuchen, der Bürgermeisterin, der Fusion oder der Stadtentwässerung den Schwarzen Peter in die Schuhe zu schieben, ist in unseren Augen scheinheilig und unredlich“, so die CDU-Fraktion in ihrer Stellungnahme. Die Gebührenerhöhung sei Konsequenz der vom Rat der Gemeinde Kreiensen beschlossenen Abwasserentsorgung, der geringen Kanalbaubeiträge, der Zinsen für langfristig laufenden Kredite, der vertraglich ausgeschlossenen vorzeitigen Kreditablösungen mit Neuaufnahme zu heutigen Konditionen sowie der beschlossenen Tilgungsmodalitäten.