Einige mögen flappsig schon dazu aufrufen, einfach mal öfter den Wasserhahn aufzudrehen in Kreiensen – damit mehr Wasser verbraucht wird und die Gebühren für das Abwasser nicht mehr so steigen mögen, immerhin liegt im über siebenprozentigen Wasserverbrauch-Rückgang eine der Ursachen für die geplante Grundgebührenerhöhung. Dem Aufruf kann ich mich schon allein aus ökologischen Gründen nicht anschließen. Vor allem aber auch nicht aus logischen Gründen. Denn die Ursachen, warum die Gebühren in der ehemaligen Gemeinde Kreiensen steigen sollen, liegen nicht in diesem oder im vergangenen Jahr begründet. Sie sind aber selbst durch das trübe Abwasser der vergangenen Jahre noch zu erkennen, wer erkennen möge. Und sie werden in einer nach einer Verwaltungsausschuss-Initiative heute veröffentlichten, mit vielen Zahlen und Fakten gespickten Pressemitteilung der Stadtentwässerung Einbeck (Wortlaut: 2015-05-28 Abwasser Kreiensen) auch deutlich benannt: Es sind die Betriebskosten für den Betrieb der Abwasserreinigungsanlage Kreiensen und des Kanalnetzes Kreiensen sowie die Zinsbelastung. „Die Betriebskosten werden sich in den nächsten Jahren nicht grundlegend verändern“, schreibt die Stadtentwässerung. Nur bei den Zinsen, die aus der Umfinanzierung bis 2024 festgeschrieben und auch für tilgungsfreie Darlehen zu zahlen seien, werde ein geringer Rückgang eintreten, der eventuell die steigenden sonstigen Kosten auffangen könne. Eventuell. In den Kalkulationen werden im Übrigen, darauf hat die Betriebsleitung der Stadtentwässerung nochmal hingewiesen, nur die tatsächlich angefallenen Kosten für die zentrale Abwasserbeseitigung der ehemaligen Gemeinde Kreiensen Berücksichtigung finden. Die Ursache ist also in Kreiensen zu finden, in der Vergangenheit.
Der Stadtrat hat die Gebührenerhöhung am nächsten Mittwoch (3. Juni, 17 Uhr, Rathaushalle) auf seiner Tagesordnung. Ob die Politiker – vor allem diejenigen aus dem ehemaligen Kreiensen – die Debatte führen möchten, wird spannend zu beobachten sein.
Den Vorwurf der SPD, wenig transparent eine Gebührenerhöhung durchsetzen zu wollen, haben die Stadtentwässerung und die Bürgermeisterin heute deutlich zurück gewiesen: Alle Beratungen um die Gebührenanpassung würden in öffentlichen Sitzungen stattfinden, alle Kalkulationen und das zugrunde liegende Zahlenwerk für die Gebührenkalkulation seien öffentlich. Jeder könne die Vorlagen für die öffentlichen Sitzungen transparent im Internet nachlesen.
Nachtrag 04.06.2015: Der Rat hat einer Erhöhung der Grundpreise je Wasserzähler zum 1. Juli 2015 mit deutlicher Mehrheit zugestimmt. Die seit 2012 gültige Abwassergebühr von 5,38 Euro/Kubikmeter bleibt unverändert. Die aus Kreiensen kommenden Ratsmitglieder Ralf Messerschmidt (SPD), Dr. Oliver Rittmeyer und Reinhard Brinckmann (beide Bürgerliste) stimmten gegen die Erhöhung. Der Grundpreis je Hauptwasserzähler bis drei Kubikmeter steigt um 5 Euro auf 12 Euro/Monat, bis sechs Kubikmeter um 5,50 Euro auf 18 Euro/Monat und über sechs Kubikmeter um 5,50 Euro auf 24 Euro/Monat. Einige Alt-Kreiensener stellten sich der Debatte: Die Gebührenerhöhung sei keine Folge der Fusion mit Einbeck, betonte Willi Teutsch (CDU) aus Ahlshausen. Die Gründe lägen schon länger zurück. Vor 15 Jahren habe sich die damalige Gemeinde Kreiensen unter dem Druck des Landkreises dazu entschieden, die 15 Orte in der Fläche an eine zentrale Kläranlage anzuschließen. Und die sei heute zu groß dimensioniert, sagte Bernd Huwald (CDU) aus Opperhausen: „Wir haben keinen VW gekauft, sondern einen Mercedes.“ Eine Erhöhung der Zählergebühr sei besser als die des Verbrauchspreises, meinte Klaus-Reiner Schütte (SPD) aus Greene. Die Gründe für das entstehende Defizit seien bekannt, müsse man akzeptieren und sich der Verantwortung stellen. Allerdings wünschte er sich eine frühere, umfänglichere und verständlichere Erläuterung von Allris-Bürgerinfo-Unterlagen für den Bürger. Reinhard Brinckmann (Bürgerliste) aus Billerbeck war eine Preiserhöhung „zu billig“: Man müsse die Kosten aufdecken und nicht einfach den Bürger zur Kasse bitten. Frank-Dieter Pfefferkorn (Bürgerliste) aus Greene appellierte, einmal grundsätzlich für das gesamte Stadtgebiet über die unterschiedlichen Abwassergebühren nachzudenken. Die Höhe in einzelnen Ortschaften sei „ein Beitrag zur Landflucht“ und treibe die Menschen aus den Dörfern hinaus, die sich hohe Wasser- und Abwasserpreise nicht mehr leisten könnten.