Windpark Holtensen-Hullersen entsteht: Ende 2023 sollen die neun Windräder Strom liefern

Im Ilmebecken südwestlich von Einbeck haben die Bauarbeiten für neue Windkraftanlagen begonnen. Zwischen den Ortschaften Holtensen, Hullersen und Dassensen werden in den nächsten Monaten neun 5-Megawatt-Windräder entstehen. Bauherr und Projektentwickler ist die SAB Windteam GmbH aus Itzehoe, die insgesamt rund 50 Millionen Euro investiert. Den symbolischen Spatenstich hat SAB jetzt gemeinsam mit Vertretern der Ortschaften, der Stadt Einbeck und der Grundeigentümer vorgenommen. Ende 2023 sollen die neun Windturbinen den ersten Strom erzeugen.

Carsten Hühne und Helge Ahrens (v.l.) mit den Teilnehmenden des Spatenstichs auf dem Acker von Henning Bode, wo Anlage 5 entsteht.

Mit dem Baustart ist ein zehn Jahre dauernder Marathonlauf durch Genehmigungs- und Planungsverfahren abgeschlossen, bei dem alle Beteiligten dabei geblieben sind. „Wir hatten uns das schneller vorgestellt und das Projekt stand auch mehrfach in Frage“, räumte Projektentwickler Helge Ahrens von SAB Windteam ein. Zuletzt hätten unterbrochene Lieferketten und die Inflation das Vorhaben vor große Herausforderungen gestellt, allein der Trafo für das notwendige Umspannwerk südlich der Windräder habe eine Lieferzeit von 20 Monaten. Ahrens dankte den Grundeigentümern für deren Geduld und Vertrauen in diesen schwierigen Zeiten. SAB erhält durch Veränderung im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) keine feste Vergütung für den erzeugten Strom mehr, sondern hat im Februar bei einer Ausschreibung der Bundesnetzagentur den Zuschlag erhalten. Die Anlagen müssen danach spätestens im März 2024 in Betrieb genommen werden, was aktuell zu einem enormen Umsetzungsdruck führt. Für den Eingriff ins Landschaftsbild erhält der Landkreis Northeim von SAB einen Ausgleich in Höhe von knapp 700.000 Euro. SAB will außerdem Ausgleichsmaßnahmen wie Gehölz- und Staudenpflanzungen und so genannte Ablenkflächen für geschützte Greifvögel schaffen.

Carsten Hühne (r.) als Vertreter der Flächenpoolgemeinschaft erläuterte vor dem Spatenstich noch einmal den Planungen.

Wegen der kleinteiligen Flächenstrukturen in den Gebiet habe man schon vor zehn Jahren entschieden, dass die Grundeigentümer nur gemeinsam agieren könnten, sagte Carsten Hühne (Holtensen) als Vertreter der bereits Ende 2012 gegründeten Flächenpoolgemeinschaft aus rund 40 privaten Landeigentümern sowie den beiden damals noch selbstständigen Kirchengemeinden. „Das war richtungsweisend und visionär und zeigt, wie es funktionieren kann“, erklärte Hühne. Die 2013 vereinbarten Nutzungsverträge haben bereits Regelungen berücksichtigt, die erst 2023 in das EEG einfließen werden. Unter anderem verzichten die Eigentümer für mindestens 20 Jahre auf einen Anteil ihrer Nutzungsentgelte und stellen sie stattdessen den umliegenden Dörfern zur Förderung des sozialen und kulturellen Gemeindelebens zur Verfügung. Dafür wird aktuell ein Förderverein gegründet. Ortsräte, Vereine und auch einzelne Bürger können Vorschläge für gemeinnützige Projekte in den umliegenden Dörfern machen. Die jährliche Mitgliederversammlung des Vereins entscheidet, was gefördert werden soll.

Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek erinnerte an den langen Planungsprozess, in dem die Stadt Einbeck die 2019 beschlossene Ausweisung von Vorrangflächen mit Ausschlusswirkung letztlich selbst in der Hand behalten habe. Das habe, beispielsweise mit der großzügigeren 1000-Meter-Abstandsregelung zu Ortschaften im Flächennutzungsplan nach Bürgerprotest vor allem aus Dassensen, die Akzeptanz in der Bevölkerung ebenso gefördert wie es die aktive gemeinsame Herangehensweise der Grundstückseigentümer tue. „Die modernen Windmühlen werden das Landschaftsbild verändern, aber wenn wir die Energiewende ernst nehmen, dann müssen wir vor Ort anfangen“, sagte die Rathauschefin.

Im Windpark Holtensen-Hullersen werden neun Windkraftanlagen mit einer Nennleistung von jeweils 5,5 Megawatt gebaut. Jedes Windrad hat eine Nabenhöhe von 161 Metern und ist insgesamt 240 Meter hoch. Die überstrichene Fläche je Anlage beträgt knapp 20.000 Quadratmeter, was einer Fläche von zwei Fußballfeldern entspricht. Die Gesamtleistung des Windparks beträgt 49,5 Megawatt, die einen Jahresertrag von 80 Gigawattstunden Strom erzielen kann, das entspricht dem Durchschnittsverbrauch von mehr als 20.000 Vier-Personen-Haushalten. Die gesetzlich vorgeschriebene Nachtbeleuchtung an den Windrädern ist auf ein Minimum reduziert, die Warnlichter werden nur dann aktiviert, wenn sich ein Flugobjekt tatsächlich in der Nähe befindet.

Symbolischer Spatenstich für neun Windkraftanlagen bei Einbeck (v.l.): Thomas Kahle (Ortsbürgermeister Holtensen), Einbecks Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek, Eunice Schenitzki (Ortsbürgermeisterin Hullersen), Projektentwickler Helge Ahrens (SAB Windteam) und Carsten Hühne (Flächenpoolgemeinschaft Holtensen-Hullersen), im Hintergrund einige Eigentümer der Grundstücke.

Karnevalsfreunde stürmen das Rathaus und übernehmen den Stadtschlüssel früher als bislang

Sie sind früh dran, die Narren der Gesellschaft der Karnevalsfreunde Einbeck. Zwei Jahre lang konnten sie nicht das Rathaus stürmen und den Schlüssel fordern, letztmals war das im Januar 2020 möglich, kurz vor Corona. Da wollten sie nun nicht lange zögern und bis zum Januar warten, sondern zogen die närrische Schlüsselübernahme auf dem Rathausbalkon gleich am Tag nach dem 11.11. durch. So war das allerdings auch schon vor einem Jahr gedacht, bis Corona wieder dazwischen regierte. „In den vergangenen zwei Jahren haben sich nicht nur einzelne Menschen verändert, nein, die ganze Welt hat sich leider verändert“, begrüßte Karnevalspräsident Henry Peter nach dem Umzug durch die Innenstadt auf dem Marktplatz sein Narrenvolk. „Umso wichtiger ist der Karneval in dieser Zeit,  damit wir ein Zeichen setzen können für Geselligkeit, für das Miteinander, für eine vernünftige Kommunikation untereinander und für Lebensfreude.“ Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek und die Ratsmitglieder dürfen sich freuen, sie haben die närrische Schlüsselgewalt länger als bisher abgegeben, denn erst am 22. Februar mit Aschermittwoch ist wieder alles vorbei. Bis dahin regiert der Karneval in Einbeck.

Die Karnevalisten um Prinzessin Carina I. haben von Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek den Stadtschlüssel übernommen.

Die Rathauschefin hatte das natürlich durchschaut und reimte im karnevalistischen Sinne: „Zu kapern den Schlüssel zur Macht, das wird jetzt ganz leicht, habt Ihr Narren gedacht? Im November ist die Bürgermeisterin noch mit dem Haushalt befasst, und bei den erschreckenden Zahlen ist regieren nur Last. Den Schlüssel bekommen wir somit im Handumdreh‘n, das wird ein Kinderspiel, Ihr werdet’s sehn.“ Doch ob sich die Karnevalsfreunde das gut überlegt haben, fragte sie. „Seid Ihr Euch sicher, dass Ihr den Schlüssel wollt?“ – „Die Weltenlage lädt derzeit nicht dazu ein, fröhlich, ausgelassen und unbeschwert zu sein“, reimte Michalek weiter. „Dazu kommt in Einbeck des Neustädter Kirchplatz unendliche Geschicht‘, da ging die Politik mit mir zu Recht hart ins Gericht. Besser zu werden ist ganz klar meine Pflicht, dagegen wehre ich mich auch nicht.“

Wenn aber ein Bürger sie beschimpfe und öffentliche der Lüge bezichtige, gehe das aus ihrer Sicht deutlich zu weit, sagte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek bei der Karnevalsveranstaltung. „Was muss einen wohlsituierten Menschen reiten, in einer Anzeige über einen anderen Menschen Unrat auszubreiten? Das muss auch ein Narr nicht versteh‘n, dennoch will ich nicht einfach so zur Tagesordnung übergehen. Dem Nächsten mit Respekt begegnen, das sollte unser Anspruch sein, und auch wenn man and‘rer Meinung ist, macht man sein Gegenüber nicht klein. Wer glaubt, als Einziger im Besitz der Wahrheit zu sein, ist unfähig zum Dialog und letztlich allein“, sagte sie nachdenklich narhalesend. Und erhielt dafür Zwischenapplaus von den Zuhörenden auf dem Marktplatz.

Mahnende Worte bei der Schlüsselübergabe: Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek.

„Nur mit Menschen, die freundlich zueinander sind und auch zusammen lachen, können wir gemeinsam unsere Heimat noch viel schöner machen“, reimte die Bürgermeisterin. Deshalb wolle sie sich bei den Karnevalsfreunden nicht länger wehren und gebe den Schlüssel. Nun, mit dem eroberten Rathausschlüssel als Zeichen der Macht, dürfe der Karneval den Regierenden den Spiegel vorhalten und auch mit Spott nicht sparen. „Erfreut uns ab jetzt mit Humor und Heiterkeit, und vertreibt uns so manche Sorge in der dunklen Zeit“, sagte die Bürgermeisterin. Sie hoffe sehr, dass es den Karnevalsfreunden wieder gelinge, zu regieren die Stadt mit närrischem Plan, damit sie ausgeruht und beschwingt, „am besten einen fertigen Neustädter Kirchplatz und eine gefüllte Stadtkasse vorfinden kann“. Zaubern, entgegnete Präsident Henry Peter lachend, das könnten aber auch die Narren nicht.

„Für die Bürgermeisterin und alle Ratsherren heiß es nun, husch, husch, packt schnell Eure Sachen, bis zum Aschermittwoch könnt Ihr jetzt Urlaub machen“, reimte Kinderprinzessin Lena-Sophia I. Einige hatten das wohl schon gemacht, denn die politische Entourage der Verwaltungschefin vor dem Rathaus war dünn, bestand nur aus klaren, kantigen Liberalen und Genossen. „Die Welt tut sich gerade sehr schwer, deshalb muss wieder etwas Frohsinn her“, ergänzte Prinzessin Carina I. „Wir nehmen uns einfach mal wieder die Zeit, und setzen uns zusammen, mindestens zu Zweit. Genießen das Leben bei einem Bier, ohne Politik und schönen Gesprächen ohne Kritik. Wir sollten mal wieder über schöne Dinge sprechen, und dieses Trübsal einfach durchbrechen.“

Die Gesellschaft der Karnevalsfreunde Einbeck sammelt in dieser 75. Jubiläumssession bei ihren Veranstaltungen für ein Quad bei der Einbecker Feuerwehr, damit diese im Notfall im unwegsamen Gelände schneller vor Ort sein kann.

Baugebiet Deinerlindenweg: Erschließungsstraße freigegeben

Im neuen Baugebiet am Deinerlindenweg kann gebaut werden, die rund 230 Meter lange Erschließungsstraße für das rund 15.000 Quadratmeter große Areal am Mühlenkanal ist offiziell freigegeben. Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek, der Göttinger Geschäftsstellenleiter der Niedersächsischen Landgesellschaft (NLG), Frank Bauer, und EWG-Geschäftsführerin Birgit Rosenbauer haben gemeinsam das Band durchschnitten.

Freigabe der Straße im Baugebiet Deinerlinde (v.l.): EWG-Geschäftsführerin Birgit Rosenbauer, Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek und NLG-Geschäftsstellenleiter Frank Bauer.

Eine so genannten Innenentwicklung, wie sie am Deinerlindenweg möglich wurde, sei meistens ein schwierigeres Unterfangen als bei Baugebieten am Ortsrand, sagte NLG-Geschäftsstellenleiter Frank Bauer, aber hier sei das gut und schnell gelungen. Auch, weil sich die Stadt an den Erschließungskosten finanziell beteiligt habe. Im Sommer 2020 hatte es umfangreiche archäologische Grabungen auf der Fläche gegeben. Anfang dieses Jahres habe die Erschließungsplanung begonnen, nachdem Ende 2021 der Bebauungsplan aufgestellt und beschlossen war. „Das dauert sonst eigentlich doppelt so lange“, dankte Bauer der Stadtverwaltung und der Ratspolitik. Da habe sicher auch die öffentlich-rechtliche Struktur der NLG im Unterschied zu anderen Investoren geholfen. Im März 2020 war der städtebauliche Vertrag mit der NLG als Entwickler des Areals abgeschlossen worden. Jetzt haben Stadtwerke, Stadtentwässerung, die Telekom mit Glasfaserleitungen sowie die Firma Schuchart das Baugebiet erschlossen, die Erschließungsstraße gebaut. Wann die ersten Häuser entstehen, ist angesichts der Lage auf dem Bausektor mit steigenden Zinsen und Preisen offen.

Rund 40 Prozent der Fläche gehen an die Einbecker Wohnungsbaugesellschaft (EWG), die vier Mehrfamilienhäuser entlang des Mühlenkanals bauen will. Die Planungen dafür laufen. Außerdem gibt es zwölf Bauplätze, von denen sechs bereits vergeben sind, wie NLG-Vertreter Frank Bauer sagte. Bei den übrigen sechs Plätzen ist er zuversichtlich, diese innerhalb eines Jahres verkaufen zu können. Ursprünglich hatte es 70 Interessenten für die Bauplätze gegeben, die ungewisse Lage habe diese Zahl schmelzen lassen. Ein erschlossener Quadratmeter kostet am Deinerlindenweg 150 Euro. Mehr bei der NLG im Internet.

Die etwa 230 Meter lange Erschließungsstraße des Baugebiets, im Hintergrund das ehemaligen Krankenhaus (Alloheim).

Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek sieht für das Gebiet ein großes Potenzial, gerade auch durch seine Lage in Innenstadtnähe und am Mühlenkanal, über den in Zukunft eine Fußgängerbrücke in den Offiziersgarten die Wege für Fußgänger und Radfahrer zusätzlich verkürzen soll. „Hier entsteht ein neuer Stadtteil am Wasser“, sagte Michalek. Mit den EWG-Häusern sprechen man auch andere Zielgruppen an. Das neue Baugebiet dort, wo eins Stadtgärtnerei und Schwesternwohnheim des früheren Krankenhauses standen, sei Teil des schon 2015 beschlossenen größeren Rahmenplans Walkemühlenweg. Die Nähe zu Kita und Schulen sei ideal, ebenso zu Seniorenheimen. Und dass die Stadt Einbeck schnell und unkompliziert gearbeitet habe, wie dieses Frank Bauer gesagt hatte, „dieses Lob hören wir gerne“.

Rund 15.000 Quadratmeter groß ist das neue Baugebiet, das durch eine circa 230 Meter lange Erschließungsstraße bis zu einem Wendehammer befahren werden kann.

Wer was warum an der Bahnsteigkante sagte

Er hatte das letzte Wort bei der kleinen Eröffnungsveranstaltung auf dem Bahnsteig: Karl-Heinz Rehkopf (85), Gründer des Oldtimermuseums am Tiedexer Tor. Der Eröffnungszug, der die neue Haltestelle BBS/PS-Speicher am Mittag erreichte, war nicht die erste regelmäßige Regionalbahn am Starttag, zwei fuhren schon am Morgen, pünktlich getaktet zum Schulbeginn an den Berufsbildenden Schulen um 7.55 Uhr. Wie alle sechs werktäglichen Zugpaare, die jetzt regelmäßig montags bis freitags von Einbeck-Mitte auf den Ilmebahn-Gleisen der Stadtbahn bis BBS/PS-Speicher verkehren, hat der RB86 am PS-Speicher rund eine halbe Stunde Aufenthalt, bevor es retour gen Mitte geht. Ungefähr die Hälfte dieser Zeit nahm sich Stifter Karl-Heinz Rehkopf – um zu gratulieren, aber auch für kritische Worte. Wenn man an der ausschließlich werktäglichen Taktung der Verbindungen nicht schnell etwas ändere, sei das Unterfangen zum Scheitern verurteilt, meint Rehkopf.  

Eröffnung der neuen Haltestelle BBS/PS-Speicher.

Zuvor hatten die Sprecherin der Geschäftsführung der Landesnahverkehrsgesellschaft (LNVG), Carmen Schwabl, DB-Regionalleiter Torsten Reh, Landkreis-Dezernent Jan-Christopher Linck und Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek kurz gesprochen.

Dr. Sabine Michalek.
Carmen Schwabl.

Ziel der LNVG sei, durch vertretbaren Einsatz den größtmöglichen Nutzen für den Fahrgast zu erzielen, machte Geschäftsführerin Carmen Schwabl deutlich. Die Regionalisierungsmittel, aus denen das Nahverkehrsangebot zwischen Ems und Elbe zu finanzieren ist und über die zurzeit mit dem Bund wieder intensiv diskutiert wird, sollen so effektiv wie möglich eingesetzt werden. Hilfreich für die Verlängerung der Verbindung um gut einen Kilometer seien die bisherigen Wendezeiten der Züge in Einbeck-Mitte, die jetzt zur Weiterfahrt genutzt werden. Ohne eine Mitfinanzierung durch den Landkreis Northeim zur besseren Anbindung seiner BBS wäre das jedoch nicht möglich gewesen, sagte Schwabl. Für einen dauerhaften Betrieb seien noch einige Investionen auf dem neuen Streckenabschnitt notwendig, etwa bei der Brücke über das Krumme Wasser. „Diese Investionen sind nur zu rechtfertigen, wenn die Verlängerung einen Mehrwert bietet“, sagte Schwabl. Um diesen auszuloten, habe man den dreijährigen Probebetrieb begonnen. „Jetzt liegt es an den Schülern und den Einbecker Bürgern.“ DB-Manager Torsten Reh schloss sich diesem Appell, möglichst zahlreich die neuen Schienenverbindungen zu nutzen, gerne an. „Zeigen wir es allen, dass sich diese Probe auch lohnt“, sagte Reh. „Das wäre schön.“ Auch Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek freute sich über den Probebetrieb, insbesondere für die BBS-Schüler, für Einbecker, die in der Nähe der neuen Haltestelle wohnen, und auch für die, die wochentags den PS-Speicher besuchen. Die Ilmebahn habe schon vor der Reaktivierung der Bahntrasse mit dem Bau des 40 Meter langen Bahnsteigs für einen touristischen Betrieb „ein weitsichtiges Investment“ getätigt, sagte Michalek. Für den Namenskompromiss bei der Haltestellenbezeichnung dankte sie dem CDU-Bundestagsabgeordneten Carsten Müller aus Braunschweig, der angeregt durch ähnliche Beispiele in seiner Heimatstadt die Namenskombination ins Spiel gebracht hatte, die bei der LNVG auf wohlwollende Zustimmung gestoßen sei, sagte Michalek.

Karl-Heinz Rehkopf auf dem Bahnsteig.

Karl-Heinz Rehkopf überbrachte die Glückwünsche der Beschäftigten, des Beirats und des Kuratoriums des PS-Speichers zu der ganz besonderen Leistung aller Akteure, allen voran der Ilmebahn. Es sei das Kunststück gelungen, die eigentlich schon auf Verschrottung wartenden Schienen wieder zu beleben. „Dieser Tag ist ein guter Tag für Einbeck, für die BBS und den PS-Speicher“, sagte Rehkopf. Er betonte mehrfach, auch im Namen seiner Frau Gabriele, heute als Stifter zu sprechen, „nicht als Sprachrohr des PS-Speichers, dessen Leitung innig mir und uns geraten hat, zu lauschen, als Zaungäste dabei zu sein, zu schweigen und sich still zu freuen“. Vermutlich wollte Rehkopf mit seinem Hinweis auf seine Rolle als Stifter die Geschäftsführung des PS-Speichers schützen. Denn natürlich ist es bei jeder Silbe „sein“ PS-Speicher, für den er spricht, der sich nicht von ihm trennen lässt (was ja auch widersinnig wäre, immerhin ist es die Ausstellung seiner gestifteten Oldtimer-Sammlung und seine Gründung).

Rehkopf erinnerte noch einmal an die bei den meisten gottlob längst in Vergessenheit geratene Aufregung eines Stiftungsratsmitgliedes aus Berlin, der in einem Leserbrief und in der Folge nach einer Mitgliederversammlung der Förderfreunde sogar in einer Resolution an den Stadtrat den Namen PS-Speicher für die neue Haltestelle gewürdigt sehen wollte. „Einige Personen besonders der Einbecker Behörden“, so Rehkopf, könnten dies bis heute noch nicht verzeihen. „Er bittet mich, für seine deutlichen zum Teil drastischen Formulierungen, die er für notwendig hielt, durch mich hier und heute um Entschuldigung zu bitten.“ Auch wenn es nicht zur freudigen Eröffnungsstimmung passe, möchte er festhalten: Ausschließlich durch die Initiative des Stiftungsratsmitglieds und dessen mutigen Einsatz sei der Name „PS-Speicher“ auf das Haltestellen-Schild gekommen. „Er müsste Dankschreiben bekommen von BBS und PS-Speicher.“

Dass er vom werktäglichen, vor allem auf die BBS zugeschnittenen Probeverkehr nichts hält, machte Karl-Heinz Rehkopf unmissverständlich deutlich: „Als Einbecker Bürger und rechnender Kaufmann muss ich Ihnen als Mitverantwortlicher des PS-Speichers sagen, dass ich deshalb leider vom Scheitern dieser grandiosen Idee nach der Probezeit von drei Jahren überzeugt bin.“ Denn die Frequenz sei während der Woche derart gering, dass es eine spätere Erweiterung „nach meiner festen Überzeugung“ niemals geben werde. Nur ein Drittel der Besucher des PS-Speichers komme werktags, viele Schüler besuchten die BBS nur an einem Tag in der Woche, in den Ferien komme gar keiner. Rehkopf schlug deshalb vor innerhalb der nächsten Monate darüber nachzudenken, ob es nicht wenigstens zur Hauptbesuchszeit des PS-Speichers von März bis Oktober einen ganzwöchigen Betrieb geben könne.

Das Dilemma für diese neue Haltestelle ist kein profanes. Denn die Bahnstrecke dorthin ist nun einmal keine Privatbahn, sondern eine durch Steuergeld finanzierte öffentliche Bahnlinie. Für diese gibt es Kriterien und Regeln. Vieles von dem, was Rehkopf sagte, klang für mich – pardon – reichlich rechthaberisch und an diesem Tag zudem deplatziert. Aber die Frage muss durchaus erlaubt sein zu stellen, warum ein mutmaßlich großer Frequenzbringer für die verlängerte Bahnverbindung beim Probebetrieb nahezu außen vor gelassen wird. Vielleicht gibt es ja doch noch eine Möglichkeit, am Wochenende regelmäßig Züge fahren zu lassen. Und wenn die dann zu wenige Fahrgäste nutzen, weil sie beispielsweise zu einem Automobil-Museum lieber mit dem Auto fahren möchten, dann könnte man nach der Probezeit wenigstens fundiert sagen: Lohnt nicht.

P.S.: Die viel geschmähte Fichtestraße, deren Verlängerung der Bahnsteig an der neuen Haltestelle ist und nach der ursprünglich auch der Haltepunkt benannt werden sollte, wurde übrigens nicht wie Karl-Heinz Rehkopf mutmaßte, nach der Baumart benannt (dann müsste sie auch Fichtenstraße heißen), sondern nach dem Erzieher und Philosophen Johann Gottlieb Fichte (1762-1814), der neben Hegel als wichtiger Vertreter des Deutschen Idealismus gilt. Anders als bei der Raiffeisenstraße, die im PS-Speicher-Gelände aufging, wohnen an der Fichtestraße weiterhin Einbecker Bürger.

Youtube-Video (c) Frank Bertram
Der RB 86 überquert das Tiedexer Tor in Richtung Haltestelle BBS/PS-Speicher.

Landrätin und Bürgermeisterin informieren sich in neuer Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge

Landrätin Astrid Klinkert-Kittel und Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek haben sich vor Ort über die Lage in der neuen Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete in Einbeck informiert. Diese dritte Gemeinschaftsunterkunft des Landkreises Northeim wird vom Ortsverband Einbeck der Johanniter-Unfall-Hilfe betrieben. Anfang Oktober konnten die ersten Flüchtlinge hier aufgenommen werden, teilte heute die Kreisverwaltung mit. Aktuell sind 25 Menschen in der Halle auf dem Jawoll-Gelände in Einbeck untergebracht.

In der neuen Gemeinschaftsunterkunft (v.l.) Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek, Landrätin Astrid Klinkert-Kittel, Fabian Hesse (zuständiger Mitarbeiter Landkreis Northeim) und Einrichtungsleiterin Beate Kellner (Johanniter-Unfallhilfe, Ortsverband Einbeck). Foto: Landkreis Northeim

Die Halle in Einbeck kann bei voller Belegung bis zu 110 Menschen aufnehmen, informiert der Landkreis. Um den Bewohnerinnen und Bewohnern eine gewisse Privatsphäre zu ermöglichen, wurden in der Halle Zelte aufgestellt, die in einzelne Räume separiert werden können. Duschen und Toiletten sind in Containern im Außenbereich aufgestellt. Eine Überdachung sorgt dafür, dass die sanitären Anlagen auch bei schlechtem Wetter trocken erreicht werden können.

„Der Zustrom von Menschen, die aus der Ukraine flüchten, ist weiterhin ungebrochen“, lässt sich Landrätin Astrid Klinkert-Kittel in der Mitteilung des Kreishauses heute zitieren. „Auch bei uns im Landkreis Northeim kommen regelmäßig geflüchtete Personen an. Ich bin froh, dass wir mit der Halle hier in Einbeck eine weitere Möglichkeit schaffen konnten, die Menschen schnellstmöglich unterzubringen.“ In der jüngsten Kreistagssitzung vor zwei Wochen hatte Landrätin Astrid Klinkert-Kittel berichtet, dass in-zwischen 2071 geflüchtete Personen aus der Ukraine im Landkreis Northeim registriert seien. Die inzwischen drei Gemeinschaftsunterkünfte zur zentralen Unterbringung im Landkreis (BBS-Sporthalle Northeim, Sievershausen) seien zu 66 Prozent ausgelastet.

Während ihres Besuches in der Gemeinschaftsunterkunft wurden die Landrätin sowie die Einbecker Bürgermeisterin von Einrichtungsleiterin Beate Kellner geführt; beide dankten ihr sowie allen Mitarbeitenden für ihren Einsatz.

Geflüchtete bleiben so lange in der neuen Gemeinschaftsunterkunft in Einbeck, bis sie in die dezentral bereitgestellten und angemieteten Wohnungen verteilt werden können. Nach wie vor werden vom Landkreis Northeim gemeldete Wohnungen besichtigt, bewertet, eingerichtet und entsprechende Verträge geschlossen, damit die Geflüchteten die Gemeinschaftsunterkünfte zügig verlassen können. Anfang Oktober hatte der Landkreis knapp 200 Wohnungen für die Unterbringung von Flüchtenden angemietet.

Wer helfen möchte und bereit ist, freien Wohnraum oder größere Immobilien zur Unterbringung geflüchteter Menschen zur Verfügung zu stellen, kann sich an folgenden Kontakt beim Landkreis Northeim wenden: Wohnungsakquise (Fachbereich Facility – Management) unter 05551 / 708794 oder per Email an wohnungssuche@landkreis-northeim.de. Telefonisch ist die Hotline Montag bis Freitag von 8.30 bis 12.30 Uhr und Montag bis Donnerstag von 14 bis 16 Uhr erreichbar. Unter www.landkreis-northeim.de/ukrainehilfe finden sich außerdem weitere Infos rund um die Vermietung, wie zum Beispiel eine FAQ-Liste. Wohnraum kann auf der Seite auch jederzeit online gemeldet werden. Angebotener Wohnraum wird zunächst vom zuständigen Fachbereich erfasst und besichtigt. Vermieterinnen und Vermieter erhalten dann eine Rückmeldung, ob der Wohnraum geeignet ist. Sollte dies der Fall sein, wird ein Mietvertrag geschlossen und die Wohnung möbliert, sofern das erforderlich ist. Sobald möglich werden Geflüchtete direkt bei ihrer Ankunft im Landkreis Northeim vom Team der Flüchtlingssozialarbeit in die Wohnung gebracht oder Personen aus den Sammelunterkünften ziehen in die Wohnung ein.

In dieser Halle des Jawoll-Marktes ist die neue Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge entstanden.

Eine Kita ist eine Kita ist eine Kita

Eine Kindertagesstätte ist ein Zweckbau – einmal ganz nüchtern und ohne Emotionen betrachtet. Architekten mögen es verzeihen, aber nicht jeder Neubau einer Kita muss am Reißbrett komplett neu entstehen. Und nicht in jeden Bau müssen die neuesten Design-Ideen von Gebäudeplanern einfließen. Es gibt Vorschriften und Regeln, die einzuhalten sind, beispielsweise wie viele Quadratmeter pro Kind zur Verfügung stehen müssen, wie viele Toiletten und Waschräume, und welche Räume es aus pädagogischen Gründen geben sollte. Im Grunde aber kann jeder Kita-Neubau gleich oder wenigstens ähnlich aussehen, nur halt unterschiedlich groß, skalierbar sozusagen, je nachdem ob er für 20 oder für 50 Kinder errichtet wird, ob es zudem Räume für Krippennutzung für die ganz Jüngsten mit speziellen Anforderungen geben soll. Imgrunde war man auch schon mal so weit, denn die Kindergärten in Vogelbeck, an der Münstermauer und am Deinerlindenweg hatten Anfang der 1970-er Jahre das gleiche Design, die ähnliche Bauweise – die nun nach 50 Jahre an ihr Ende gekommen ist. Für die Kita in Vogelbeck und Münstermauer gibt es inzwischen Neubauten. Für die Deinerlinde ist jetzt ebenfalls einer notwendig. Die Stadtverwaltung möchte die Planungen dafür als Pilotprojekt und Modellrechnung durchführen, wie Kämmerer Christian Rohner im zuständigen Fachausschuss bei den Haushaltsberatungen erläuterte.

Getrieben werden die Überlegungen von einer Wirtschaftlichkeitsbetrachtung, bei der Alternativen bei Baukosten, Betriebskosten und Finanzierung verglichen werden. Eine solche Berechnung werde mittlerweile auch gesetzlich gefordert, um grobe Projektierungsfehler zu vermeiden und Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit zum Zuge kommen zu lassen. Ein Problem aktuell sind die schwer zu kalkulierenden Baukosten. Und außer Acht zu lassen sind natürlich auch nicht die künftigen Bedarfe für Kita- und Krippenplätze im Gebiet der Stadt Einbeck. Und, ob die Stadt selbst plant oder die Planungen extern vergibt.

Vier Alternativen legte die Verwaltung der Politik vor. Betrachtet man die reinen Baukosten, wäre die Variante Abriss und Neubau einer Kita am gleichen Ort mit fünf Gruppen (davon drei Krippengruppen) mit rund 4,77 Millionen am vermeintlich Günstigsten, eine Variante in gleicher Größe aber Neubau Deinerlinde und zusätzlich Umbau am ehemaligen Hort nahe Münstermauer mit 8,7 Millionen am Teuersten. Als Favorit kristallisierte sich die Variante heraus, die zusätzlich zur Variante mit fünf Gruppen in Deinerlinde noch eine Erweiterung der Kita Opperhausen um eine Krippengruppe (30 Plätze) vorsieht sowie die dortige Trägerübernahme durch die Stadt (wodurch bei zwar steigenden Personalaufwendungen ein wegfallender jährlicher Zuschuss an den Träger in der bis 2044 ausgelegten Wirtschaftlichkeitsberechnung durchschlägt). Beim Kosten-Nutzen-Vergleich schnitt diese Variante gut ab, weil sie am Ende 110 Plätze ermöglicht, bei reinen Baukosten von 7,7 Millionen Euro. Und im Bereich Alt-Kreiensen gibt es laut Stadt eine hohe Nachfrage nach Krippenplätzen. Diese Deinerlinde-Möglichkeit empfahl der Ausschuss auch einstimmig, ob sie in den Haushalt 2023 passt, soll nach Beratungen in den Fraktionen der Finanzausschuss im November entscheiden. Bislang ist das Projekt im Etatentwurf 2023 mit seinem 5,4-Millionen-Defizit noch nicht enthalten.

In ersten Reaktionen im Fachausschuss wurden vor allem die bei einem Neubau der Kita Deinerlinde auf dem gleichen Grundstück anfallenden Nebenkosten für Archäologie in Höhe von geschätzten rund 240.000 Euro kritisiert. Dirk Ebrecht (CDU) störte sich an den Kosten und an der Unwägbarkeit, ob es bei der Summe bleibt. Er möchte geklärt wissen, ob es immer zwingend sei, archäologische Grabungen durchzuführen bzw. ab welcher Tiefe diese notwendig werden. Rita Moos (SPD) fragte, ob man bei diesen Grabungen angesichts der hohe Kosten nicht „mal Fünfe grade sein lassen“ könne und sich diese sparen könne, das lasse sich den Bürgern nicht mehr vermitteln. Dirk Heitmüller (SPD) bat angesichts der „schwindelig machenden Summen“ zu prüfen, ob es Fördermöglichkeiten gebe. Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek machte hier wenig Hoffnungen, lediglich Krippenplätze würden bezuschusst.

Das 50 Jahre alte Gebäude für die Kita Deinerlinde soll einen Ersatzneubau erhalten.

Aktuelle Zahlen

Die Kindertagesstätten im Kita-Jahr 2022/2023 sind laut Einbecker Stadtverwaltung aktuell wir folgt belegt: Von 177 Krippenplätzen sind noch vier Plätze frei. Von 864 Kindergartenplätzen sind noch 38 Plätze frei. Von 20 Hortplätzen sind noch zwei Plätze frei. Für die vom Gesetzgeber als gleichwertige Alternative zur Krippenbetreuung aufgezeigte Betreuung in Kindertagespflege stehen im Bereich Einbeck nach Auskunft des Landkreises Northeim aktuell neun Tagespflegestellen mit insgesamt 41 Plätzen zur Verfügung, die sehr gut nachgefragt seien, erklärte die Stadt Einbeck.

Die Angebotssituation im Bereich Kindergarten und Hort ist daher laut Stadtverwaltung nach wie vor unkritisch, die Nachfrage könne zumindest im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben bedient werden. Im Bereich der Krippenplätze sei jedoch trotz der im August 2022 hinzugekommenen Krippengruppe im Neubaus der Kita Münstermauer nahezu Vollbelegung zu verzeichnen.

Bürgermeisterin bringt Haushaltsentwurf 2023 mit einem Minus von fünf Millionen Euro ein

Es ist kein positiver Ausblick auf das nächste Jahr, den Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek in der jüngsten Sitzung des Stadtrates erläuterte, als sie den Haushaltsentwurf 2023 ihrer Verwaltung in die politischen Beratungen einbrachte. Im Etatentwurf für das kommende Jahr ist ein Minus von 5,4 Millionen Euro ausgewiesen. Geplante Investitionen in Höhe von rund 6,3 Millionen Euro könne man nur einkalkulieren, weil zur Kompensation auf Reserven aus den guten Vorjahren zurückgegriffen werden könne. Doch das sei nicht mehr lange möglich. „Wir sollten uns außerdem auf eine Verschlechterung der Konjunktur einstellen“, sagte Michalek.

„Wenn die Zeiten schwierig sind, dann gehe in kleinen Schritten weiter, Schritt für Schritt.“ Unter dieses Motto eines unbekannten Verfassers stellte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek die Einbringung ihres Haushalts 2023. „Mach den nächsten Schritt, dann noch einen, Du wirst es kaum merken, Deine Schritte werden wieder länger werden.“ Darauf müsse man hoffen, dass den kurzen Schritten jetzt auch in Zukunft wieder längere folgen werden.

Während im Haushalt 2023 die Aufwendungen um sechs Prozent oder 3,3 Millionen Euro steigen, steigen die Erträge nur um ein Prozent oder 600.000 Euro. Das Zahlenwerk, das sie der Politik nun vorlege, habe bereits in ihrem Hause eine sehr kritische, konstruktive Durchsicht in allen Fachbereiche durchlaufen, welche Posten wirklich notwendig seien in 2023, sagte die Bürgermeisterin. Bei den ausgewiesenen Investitionsmaßnahmen noch nicht enthalten sind der Neubau der Saline Salzderhelden und der Neubau der Kita Deinerlinde, hier sollen die Zahlen zu den Ausschusssitzungen vorliegen. Das erfordert dann eine sehr strikte Haushaltsdisziplin, diese beiden Investitionen noch im Haushalt unterzubringen.

„Die Pandemiefolgen schwächen unsere Steuereinnahmen nachhaltig, steigende Energiekosten verschärfen unsere Finanzschwäche zusätzlich“, sagte Michalek. „Wir müssen gerade unsere Kasse leeren, und dieser Trend wird sich in den nächsten Jahren fortsetzen.“ Haushalte wie der von 2023 könne man jedoch nicht lange durchhalten, maximal zwei Jahre. „Wir müssen mehr denn je Prioritäten setzen“, forderte die Bürgermeisterin. „Die dauerhafte Sicherstellung der finanziellen Handlungsfähigkeit der Stadt Einbeck muss unser gemeinsames Ziel bleiben, damit wir die Attraktivität unserer Stadt nicht gefährden.“

Die Fachausschüsse des Stadtrates beraten den Haushaltsentwurf 2023 in einer gedrängten Sitzungswoche vom 10. bis 14. Oktober, teilweise mit zwei Sitzungsterminen an einem Tag. Der Etat 2023 soll in der Dezember-Sitzung des Rates beschlossen werden.

Für den Haushalt 2023 geplante Erträge (oben) und Aufwendungen. Unter Zuwendungen fallen vor allem Schlüsselzuweisungen, unter Transferaufwendungen vor allem die Kreisumlage. Grafik: Stadt Einbeck

Bürgermeisterin: Von ehemaligen Kleingärten am Hubeweg geht keine akute Umweltgefahr aus

Mit Alarmismus ist das so eine Sache. Wer Alarm ruft, der sollte dann auch sofort die Feuerwehr benachrichtigen, wenn er es ernst meint. Damit vom Dach so wenig wie möglich abbrennt. Wer Alarm ruft, dann aber auch nach vier Wochen immer noch am liebsten erst in weiteren Monaten im Fachausschuss über das Problem sprechen will, der muss sich durchaus die Frage gefallen lassen, ob nicht vielleicht doch vor allem das Schielen auf Schlagzeilen die Motivation für den Alarm und die öffentliche Initiative war. Der von der FDP-Kloss-Ratsgruppe „Liberal und klar“ gestellte Antrag, die ehemalige Kleingartenanlage am Hubeweg von potenziell gefährlichen „Altlasten“ zu befreien und die Grundeigentümerin Klosterkammer Hannover dazu aufzufordern, löste sich während der jüngsten Sitzung des Stadtrates nach und nach in Luft auf, hat sich erledigt. Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek erklärte, dass von dem Areal keine akute Umweltgefahr ausgehe.

Bevor die Rathauschefin aus dem Antrag die Luft entweichen ließ, hatte sich im Stadtrat für den Antragsteller Ratsherr Alexander Kloss (parteilos) zu Wort gemeldet. Er schilderte noch einmal in dramatischen Worten den „akuten Handlungsbedarf“, der nach Ansicht der FDP/Kloss-Gruppe bestehe. Nach Gesprächen mit Anwohnern und einstigen Gartenpächtern wisse man, „dass die Grundstücke seinerzeit überstürzt verlassen wurden bzw. werden mussten“, sagte Kloss. Die Klosterkammer als Eigentümerin der Fläche solle von der Stadt Einbeck „unverzüglich“ mit dem Ziel angesprochen werden, die Fläche von Gartengeräten, Öl und Schmiermitteln, Farben und Lacken, asbesthaltigen Baumaterialien und anderen gefährlichen Stoffen zu befreien. „Eine derartige wilde Müllkippe mitten in der Stadt ist weder im Interesse der Nachbarn noch im Sinne des Umweltschutzes“, sagte Kloss. „Jede Privatperson wäre vermutlich von Amts wegen schon zur Beseitigung bzw. zum Rückbau aufgefordert worden, die Stadt hat hier auch eine Vorbildfunktion wahrzunehmen.“ Und mit der Klosterkammer Hannover gebe es „eine bekannt solvente Eigentümerin, die die Reinigung des Areals mühelos finanziell stemmen sollte“.

Über die zwischenzeitlich von Ratsvorsitzenden Frank Doods (SPD) aufgezeigte Brücke, bei einer solchen Eilbedürftigkeit doch nicht erst den Fachausschuss in einigen Wochen oder Monaten damit zu betrauen, sondern die Initiative als Dringlichkeitsantrag jetzt hier im Rat zu verfolgen, ging „Liberal und klar“ nicht.

Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek wies darauf hin, dass der Landkreis die untere Umweltbehörde sei, bei dem potenzielle dringliche Umweltgefahren anzuzeigen seien. Die Stadtverwaltung habe jedoch gemeinsam mit der Klosterkammer in den vergangenen Wochen das Areal bereits begangen, alle Parzellen und Lauben unter die Lupe genommen. Dabei habe man einen Kühlschrank, sechs Benzinrasenmäher, eine Autobatterie und Spraydosen gefunden und entsorgt. Eine akute Umweltgefahr gehe davon nicht aus. Ende August hatte die Stadtverwaltung auf meine Anfrage eingeräumt, damals vor dem Umzäunen des Geländes nicht nach „Altlasten“ in den Hütten und Lauben gesucht bzw. die Klosterkammer zur Suche und Beseitigung aufgefordert zu haben.

Die Räumung des gesamten ehemaligen Kleingartengeländes werde Kosten in Höhe von rund 100.000 Euro verursachen, sagte die Rathauschefin. Und diese Kosten möchte die Klosterkammer erst dann investieren, wenn man wisse, wie es mit der Fläche weitergehe, berichtete Michalek. Der Zaun ringsum verhindere weitere Ablagerungen auf der Fläche. Diesen Zaun nun wegzunehmen, um dort ein Biotop entstehen zu lassen, wie vom Antragsteller vorgeschlagen, könne auch möglichen Zukunftplänen für das Gebiet entgegenstehen, dort eventuell einmal Baugrund zu schaffen, sagte die Bürgermeisterin.

Den mit dem Antrag ins Spiel gebrachten Vorschlag, auf dem Areal einen Campingplatz mit „Tiny Houses“ zu schaffen, sammelte Alexander Kloss für seine Ratsgruppe bereits selbst wieder ein. „Die Fläche dürfte vermutlich aus städtebaulicher Sicht nicht infrage kommen“, sagte er im Stadtrat. Das Projekt solle stattdessen an anderer Stelle realisiert werden. Es sei notwendig, der heutigen Wohnmobilstellplatz am Schwimmbad stoße häufig an Kapazitätsgrenzen, was Ulrich Minkner (SPD) heftig dementierte. Den Teil des Antrags von „Liberal und klar“, die Verwaltung möge bis zum Jahresende eine Übersicht von für einen Campingplatz geeigneten Flächen vorlegen, hat der Stadtrat in den Fachausschuss für Tourismus zur weitere Beratung überwiesen.

Hütte auf dem Gelände der ehemaligen Kleingartenanlage am Hubeweg. Archivfoto August 2022

Nach Fehlern und Kostensteigerung: Wie es mit dem Neustädter Kirchplatz weitergehen soll

Die Dauerbaustelle Neustädter Kirchplatz wird vermutlich wie ursprünglich geplant zum Abschluss gebracht. Wann das sein wird, darauf mochte sich kein Vertreter der Verwaltung festlegen. Es dürfte wahrscheinlich bis 2024 dauern. Zu unwägbar ist, wann weiter gebaut werden kann. „Jeder Tag kostet bares Geld“, räumte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek ein. Im Finanzausschuss wurde indes für eine deutliche Mehrheit erkennbar, dass es zum jetzigen Zeitpunkt keine Alternative mehr gibt, die Umgestaltung von Platz und Straßen, den Bau von Pavillon und Brunnen in abgespeckter, reduzierter Form durchzuführen, um die davonlaufenden Kosten zu reduzieren. Die meisten Aufträge sind bereits erteilt, die nicht einfach so storniert werden können. Einen Beschluss über den vorgelegten 2. Nachtragshaushalt 2022, mit dem vor allem der Neustädter Kirchplatz weiter finanziert werden soll, hat der Finanzausschuss noch nicht getroffen. Auf Vorschlag des Ausschussvorsitzenden Frank-Dieter Pfefferkorn (BlGFE) wird das in einem zusätzlichen Treffen des Verwaltungsausschusses direkt vor der Stadtratsitzung am 28. September passieren. Zuvor soll die Stadtverwaltung die zu erwartenden Ausgaben durch die Gaspreissteigerung noch einarbeiten in den Nachtragsetat und Alternativen zu einer Neuverschuldung aufzeigen.

Seit Monaten steht die Baustelle am Neustädter Kirchplatz still.

Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek hat in der Sitzung des Finanzausschusses für die Fehler ihres Hauses beim Neustädter Kirchplatz die Verantwortung übernommen. Diese seien inzwischen gut aufgearbeitet worden, und mit verschiedenen Änderungen sollen solche und ähnliche Fehler in Zukunft verhindert werden. Die Rathauschefin kündigte mit einer erlassenen Dienstanweisung „Steuerung von Bauprojekten“ an, dass es in Zukunft bei so großen Projekten einen Gesamtprojektverantwortlichen geben werde, der die verschiedenen Sachgebiete der Verwaltung zusammenführt und im Kosten-Controlling den Hut aufhat. „Das hat gefehlt, das ändert sich jetzt“, sagte Michalek. Außerdem müsse bei den steigenden Baupreisen künftig ein größerer Puffer einkalkuliert werden, das habe man gelernt. Es sei vieles schlecht gelaufen, der neue Sachgebietsleiter Straßen- und Grünflächenmanagement, Matthias Zaft, sei „mit einem Scherbenhaufen begrüßt worden“, bedauerte die Bürgermeisterin. Vor allem Kämmerer Christian Rohner habe in den vergangenen Wochen und Monaten mit seinem Team die Problematik gut aufgearbeitet. Die Fehler zu finden sei gar nicht so leicht gewesen, lobte sie. Wichtig sei ihr festzuhalten, dass es keinen Machtmissbrauch und keine bewusste Steuergeldverschwendung gegeben habe.

Kämmerer Christian Rohner hatte zuvor für die meisten Zuhörer nachvollziehbar dargestellt, wie der Fehler entstanden war und welche Möglichkeiten zum gegenwärtigen Zeitpunkt überhaupt noch bestehen, die ursprünglichen Pläne so zu verändern, dass Kosten gespart werden. Imgrunde gibt es keine Möglichkeiten mehr, erläuterte Rohner anhand von mehreren Zahlenbeispielen anschaulich, denn selbst wenn bei Pavillon oder Brunnen noch Kosten reduziert würden, blieben Kosten in nennenswerter Höhe, weil sich die Dinge eben nicht mehr einfach so stornieren lassen. Straßen und Platz seien ohnehin entweder schon fertig oder zumindest so weit, dass die Steine bestellt und teilweise bereits eingetroffen sind. Beim Pavillon sind zum Beispiel die Betonteile bereits vorgefertigt und müssten lediglich noch vor Ort aufgestellt werden.

Die Baustelle wird momentan durch zwei Faktoren blockiert: Zum einen durch die Probleme beim Baugrund, der nicht ausreichend tragfähig ist, um einfach weiterzubauen. Hier wird nun ein gerichtlich bestellter Gutachter klären müssen, wer dafür verantwortlich ist. Das kann Monate dauern. Zum anderen ist ein Baustopp durch die Stadt erlassen worden, weil für die gestiegenen Baukosten zunächst eine haushalterische Deckung vorhanden sein muss. Kardinalfehler bei der gesamten Problematik war das nicht beachtete so genannte Bruttoprinzip, was durch die vom Fördermittelgeber vorgeschriebene Konstruktion über ein Treuhandkonto nicht oder sehr spät aufgefallen ist.

Vertreter von SPD und CDU ärgerten sich über die Fehler und vor allem darüber, dass man im guten Glauben weiter Aufträge erteilt habe, obwohl das Geld schon nicht mehr vorhanden war, und haben zur weiteren Aufklärung die Kommunalaufsicht beim Landkreis Northeim eingeschaltet; diesen Schritt war die Verwaltung bereits auch selbst gegangen und hatte die Aufsichtsbehörde informiert. Marcus Seidel (SPD) möchte persönliche Verantwortung und mögliche disziplinarrechtliche Folgen für Mitarbeiter geklärt wissen, wünscht sich zudem ein engeres Controlling in Zukunft. Frank-Dieter Pfefferkorn (BlGfE) war dankbar für das Eingeständnis der Bürgermeisterin für „ein absolutes Kontrollversagen der Verwaltung“. Die Politik habe Aufträge in Kenntnis vergeben, das Geld wäre vorhanden. Er persönlich habe auch lange gedacht, der Brunnen werde komplett durch die Spende bezahlt. Das dem nicht so ist, zeige die aktuelle Aufarbeitung der Zahlen. Dirk Heitmüller (SPD) warnte jedoch davor der Erbengemeinschaft die 150.000 Euro zurückzugeben. „Welche Außenwirkung hat das?“

Einzig Ratsherr Alexander Kloss (FDP/Kloss) kündigte für die dreiköpfige Ratsgruppe „Liberal und Klar“ an, dem Nachtragshaushalt nicht zustimmen zu können. Die Ratsmitglieder der seit November vorhandenen SPD/CDU-Mehrheitsgruppe würden „fatale Fehlentscheidungen mit fremdem Geld“ treffen „und missbrauchen damit ihre Macht zum Schaden für diese Stadt“. Kloss: „Die Bürgerschaft muss die Zeche zahlen für ihre Fantastereien.“ Wer in Einbeck ordentliche Oppositionsarbeit im Rat leisten wolle, brauche dafür eigentlich einen Vollzeitjob, sagte der parteilose Ratsherr, „so unterirdisch schlecht ist die Arbeit, die die aktuelle Ratsmehrheit im engen Schulterschluss mit der Rathausspitze permanent produziert“. Weder sein Gruppenpartner FDP noch er könne die Mehrheit aufbringen, „um ihre Desaster am laufenden Band zu stoppen“.

Nebenbei gesagt: Wie soll eigentlich bei einer solchen Wortwahl noch eine Verständigung im Stadtrat möglich sein? Oder möchte Alexander Kloss die gar nicht (mehr), sondern lieber in seiner applaudierenden Anhängerschaft sein Einzelkämpfer-Schicksal zelebrieren?

Marcus Seidel (SPD) und Dirk Ebrecht (CDU) jedenfalls verwahrten sich gegen die Behauptungen von Kloss, die einzig „Geschichtsklitterung“ und „Legendenbildung“ seien und eher befördern würden, dass die Stadtgesellschaft gespalten werden soll. Kloss habe im Übrigen immer mitgestimmt in der Vergangenheit und versuche hier nur, die Leute aufzuwiegeln und den Eindruck zu erwecken, alle anderen seien dämlich, sagte Ebrecht. Kloss arbeite an einer „Volksverblödung“ mit seinen populistischen Aussagen, sagte Seidel. Die SPD/CDU-Gruppe dagegen jammere und motze nicht, sondern arbeite konstruktiv an Lösungen. Die einstimmigen Beschlüsse, wie der Platz gestaltet werden soll, seien weit vor der SPD/CDU-Gruppenbildung getroffen worden. Und ja, die SPD sei ursprünglich für Alternativen gewesen, habe aber keine Mehrheit dafür gehabt, sagte Seidel. Und auch Ebrecht erinnerte an die lange Geschichte der Platzgestaltung, in der seine CDU-Fraktion mal für 230.000 Euro den Platz glattziehen und mit einem Mineralgemisch versehen wollte. Es habe auch schonmal einen Investor und die GfE gegeben, die ein Geschäftshaus auf dem Neustädter Platz habe bauen wollen. Aber der Blick nach hinten nutze nicht.

Der Boden ist für eine Fortsetzung der Arbeiten nicht ausreichend tragfähig, hier haben jetzt Gutachter das Wort.

Die wichtigsten Zahlen

Für den Neustädter Kirchplatz werden aktuell 4,169 Millionen Euro kalkuliert, das sind 2,384 Millionen Euro für den eigentlichen Platz, weitere 1,785 Millionen Euro für die umliegenden Straßen. Diese Straßenbaumaßnahmen sind inzwischen im Wesentlichen abgeschlossen, hier sind 1,4 Millionen Euro bereits ausgegeben, für 182.000 Euro sind bereits die Schlussrechnungen gestellt. Zu ändern ist daran also nichts mehr. Für den eigentlichen Platz sind zwar erst 525.755 Euro ausgegeben, aber bereits für 1,283 Millionen Euro Verträge abgeschlossen, die nicht mehr kostenneutral storniert werden können. Für den Rechtsstreit und die Baugrundsanierung sind 185.000 Euro eingeplant, die am Ende der Gegner bezahlt, wenn die Stadt den Rechtsstreit gewinnen sollte. Der Pavillon auf dem Neustädter Kirchplatz ist mit 1,279 Millionen Euro kalkuliert, hiervon sind 121.570 Euro bereits ausgegeben und für 590.000 Euro Aufträge vergeben. Für den Brunnen, der 461.000 Euro kosten soll, sind für 253.000 Euro bereits Verträge geschlossen worden. Die Archäologie auf dem Platz schlägt bislang mit 271.000 Euro zu Buche, mindestens weitere 80.000 Euro sind aber fest eingeplant. Alles in allem – und mit den vorlaufend entstandenen Kosten, beispielsweise Abriss des ehemaligen Gemeindehauses – sind das dann Gesamtkosten in Höhe von gut 6,3 Millionen Euro.

Kämmerer Christian Rohner hat für zwei Szenarien durchgerechnet, welche Kosten trotzdem anfallen, wenn die vergebenen Aufträge nicht umgesetzt werden sollen. Dann fallen nicht nur dennoch Kosten im sechsstelligen Bereich an, sondern entstehen auch so genannte Opportunitätskosten. Denn wenn beispielsweise der Brunnen und/oder der Pavillon nicht gebaut würden, entstehe ja ein sichtbares „Loch“ auf dem Platz, das dann trotzdem gepflastert oder anderweitig gestaltet werden müsste – was natürlich Geld kostet, das bislang nicht eingeplant ist.

P.S.

Wie erwartet war die Akustik in der Rathaushalle während der Sitzung wieder eine Herausforderung, der die neue Mikrofon-/Lautsprecheranlage nicht gewachsen war. Am Verständlichsten ging es da noch ohne Mikrofonunterstützung. Der Finanzausschuss dürfte ohnehin auf längere Zeit die letzte Veranstaltung gewesen sein, die in der Halle des Historischen Rathauses stattgefunden hat, denn in Kürze beginnt der Umbau bzw. die Sanierung (bei der auch die Akustik verbessert werden soll). Die nächsten Gremiensitzungen des Stadtrates sind während einer kompakten Sitzungswoche im Oktober mit teilweise zwei Ausschüssen an einem Tag im Rheinischen Hof terminiert. Der dort zu beratende Haushaltsentwurf 2023 macht die finanzielle Situation der Stadt Einbeck nicht einfacher, ist doch der Entwurf, den die Bürgermeisterin am 28. September im Stadtrat einbringen will, bereits mit einem Defizit von rund fünf Millionen Euro kalkuliert.

Ein großer Teil der Arbeiten rund um den Neustädter Kirchplatz sind bereits fertiggestellt, beispielsweise wie hier im Bild die Benser Straße und die Papenstraße.

Nachtrag 09.11.2022: Wie Kämmerer Christian Rohner im Finanzausschuss berichtete, habe die Kommunalaufsicht in Sachen Neustädter Kirchplatz der Stadt Einbeck keine Rüge erteilt – vor allem deshalb, weil die Einbecker Verwaltung bereits mit zwei Dienstanweisungen freiwillige Ergänzungsvorschläge vorgelegt habe, damit ähnliche Fehler künftig nicht wieder passieren. Die Dienstanweisungen zu Wirtschaftlichkeitsberechnungen und zum Management von Großprojekten soll jetzt verwaltungsintern koordiniert und dann noch einmal dem Verwaltungsausschuss vorgelegt werden, sagte Rohner.

„Perspektive Innenstadt“: Veranstaltungsbeleuchtung und Krähengraben-Umgestaltung werden gefördert

Für zwei der angemeldeten Projekte im Förderprogramm „Perspektive Innenstadt“ hat die Stadt Einbeck jetzt die Zusage für eine Förderung erhalten. Für die Umgestaltung des Krähengrabens bekommt die Stadt rund 124.000 Euro. Den Förderbescheid über knapp 90.000 Euro für eine neue Veranstaltungsbeleuchtung hat Staatssekretär Matthias Wunderling-Weilbier (SPD) im Einbecker Rathaus persönlich überreicht; Stadtwerke-Prokurist Christian Mönckemeyer hat den Bescheid entgegen genommen. Mit 90 Prozent der Gesamtkosten wird eine hohe Quote gefördert. „Die Fördermittel bilden einen wichtigen Baustein bei unserem Plan, die Aufenthaltsqualität bei uns zu steigern – für die Einbeckerinnen und Einbecker, aber auch für die Gäste, die zu uns kommen“, dankte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek für die Förderung.

Wunderling-Weilbier hofft, dass die Unterstützung zu einer attraktiveren Innenstadt beitragen kann. Die Herausforderungen seien durch die Corona-Pandemie und ihre Folgen noch verschärft worden. Der Staatssekretär lobte, dass Einbeck sehr schnell in gemeinsamer Zusammenarbeit von Rat, Verwaltung, Stadtwerken und Einbeck Marketing GmbH die Anmeldungen „aufgegleist“ habe. Jetzt profitiere Einbeck davon, dass bei diesem Förderprogramm vom Land Niedersachsen das Geld bewusst kleinteiliger vergeben werde. Bis Ende September will das zuständige Regionalministerium alles beschieden haben, dafür habe die N-Bank gerade das Personal aufgestockt, berichtete Wunderling-Weilbier.

Die Konzeption „Veranstaltungsbeleuchtung“ haben Einbeck Marketing GmbH (EMG), Stadtwerke Einbeck GmbH und Stadt Einbeck in einer Arbeitsgruppe zusammen mit Bürgerinnen und Bürgern aus den verschiedenen Innenstadtlagen erarbeitet. Mit dabei waren auch die Harz-Weser-Werke, Elektro Meyer und LED Ullrich Anhalt. Im Kern soll mit der Förderung die in die Jahre gekommene Weihnachtsbeleuchtung modernisiert und mit aktueller LED-Technik ausgerüstet werden. Noch funktionsfähige Teile würden nachhaltig betrachtet und bewusst nicht weggeworfen, sondern weiterhin eingesetzt, erläuterte EMG-Geschäftsführerin Christiane Folttmann. Bei der Weihnachtsbeleuchtung soll künftig die Verbindung zwischen Marktplatz und PS-Speicher noch sichtbarer werden. Neu und nicht nur zur Weihnachtszeit einsetzbar sind so genannte Fotopoints. Diese Motive mit energiesparender Beleuchtung, die beispielsweise einen Oldtimer zeigen oder zum Bockbierjahr auch ein Bierfass, können ganzjährig Anreize für Einbecker und Besucher in der abendlichen City schaffen und sind andernorts in ähnlicher Form bereits beliebte Fotomotive, wusste auch Staatssekretär Matthias Wunderling-Weilbier aus eigener Erfahrung zu berichten.

Beim mit 124.000 Euro geförderten Projekt „Neugestaltung des Krähengrabens im Bereich der Stadtmauer am Storchenturm“ (Gesamtinvestition 138.000 Euro) werden vergleichbar mit den Wallanlagen am Bäckerwall die Sitzbänke und die Abfallbehälter gegen zeitgemäße Modelle ausgetauscht, berichtete Astrid Wenzel, Stadtplanerin im Straßen- und Grünflächenmanagement der Stadt Einbeck. Es sollen aber auch neue Ruhezonen mit neuen Blickachsen angelegt werden. Die Wallanlagen würden immer stärker frequentiert, berichtete Wenzel. Außerdem soll der überalterte Spielplatz am Krähengraben zu einem Themenspielplatz ähnlich wie am Tiedexer Tor umgestaltet werden. Durch die Nachbarschaft der Feuerwache soll hier das Thema „Feuerwehr“ das Design leiten.

Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek dankte ihrem Rathaus-Team für die Erarbeitung der Förderanträge – neben Astrid Wenzel und Fachbereichsleiter Joachim Mertens auch dem neuen Leiter des Straßen- und Grünflächenmanagements, Matthias Zaft, sowie Yvonne Bädermann, Fördermittelexpertin im Rathaus und Teamleiterin Haushalt.

Über das Sofortprogramm „Perspektive Innenstadt!“ fördert die Landesregierung 205 Kommunen und kommunale Verbünde in Niedersachsen bei der Entwicklung von Projekten und Konzepten zur Innenstadtentwicklung. Das Programm umfasst gut 120 Millionen Euro und speist sich aus der EU-Aufbauhilfe REACT EU (Recovery Assistance for Cohesion and the Territories of Europe), mit der die Folgen der Corona-Pandemie gelindert werden sollen. Die Förderquote für die Projekte im Rahmen des Programmes beträgt bis zu 90 Prozent. Bereits im Frühjahr 2023 sollen die Vorhaben in den Kommunen umgesetzt sein.

Insgesamt hat die Stadt Einbeck mehrere Projekte im Förderung-Gesamtvolumen von 755.000 Euro im Programm „Perspektive Innenstadt“ angemeldet, der Stadtrat hatte dafür im März eine Prioritätenliste mehrheitlich bei sechs Gegenstimmen und zwei Enthaltungen beschlossen. Die immer wieder heftig kritisierten Solar-Sitzbänke sind bislang noch nicht beschieden.

Bescheid bekommen (v.l.): Dr. Andreas Kroll (CDU-Ratsherr und Landtagskandidat), Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek, Christiane Folttmann (Geschäftsführerin Einbeck Marketing GmbH), Matthias Zaft (Sachgebietsleiter Straßen- und Grünflächenmanagement), Rebecca Siemoneit-Barum (Geschäftsführerin Einbeck Marketing GmbH), Christian Mönckemeyer (Stadtwerke), Astrid Wenzel (Stadtplanerin Straßen- und Grünflächenmanagement Stadt Einbeck), Fachbereichsleiter Joachim Mertens, Staatssekretär Matthias Wunderling-Weilbier, Fördermittel-Expertin Yvonne Bädermann, SPD-Landtagsabgeordneter Uwe Schwarz und SPD-Landtagskandidat René Kopka.