Vor der Kommunalwahl: Ein Tagebuch

Am 12. September können alle Menschen in Einbeck, die 16 Jahre und älter sind, mit ihren Kreuzen auf verschiedenen Wahlzetteln bestimmen, wer in den nächsten fünf Jahren im Stadtrat und in den Ortsräte die Politik vor unserer Haustür bestimmt. Gewählt wird bei der Kommunalwahl auch ein neuer Kreistag und direkt eine Landrätin oder ein Landrat. Im nächsten Monat bis zum Wahltermin schreibe ich hier in einem Tagebuch jeden Tag alles auf, was mir im Zusammenhang mit den Kommunalwahlen an Besonderheiten auffällt, informiere über Termine, ordne Themen ein, kommentiere Vorgänge. Hinzu kommen unverändert aktuelle ausführliche Blogbeiträge in diesem Politikblog.

In der ersten Folge dieses Kommunalwahl-Tagebuchs ein paar Details zum Wahlsystem und zu den Möglichkeiten der Stimmenabgabe:

Am Sonntag, 12. September, werden von 8 bis 18 Uhr die Wahllokale öffnen. Dann können alle Wahlberechtigten ihre Stimmen direkt abgeben. Dafür muss man 16 Jahre alt oder älter sein und seit mindestens einem Vierteljahr in Einbeck wohnen. Vor dem 12. September besteht aber bereits die Möglichkeit der Briefwahl (die so heißt, weil der ausgefüllte Wahlzettel in einen Briefumschlag gesteckt wird). Wer wahlberechtigt ist, bekommt in diesen Tagen per Post eine Wahlbenachrichtigung. Auf dieser steht, in welchem Wahllokal am 12. September die Stimmen angegeben werden können. Jeder kann aber bereits zuvor per Briefwahl bzw. direkt im Neuen Rathaus seine Kreuze machen.

Bei der Kommunalwahl, also den Wahlen zum Stadtrat und zu den Ortsräten sowie zum Kreistag haben die Wählerinnen und Wähler jeweils drei (!) Stimmen. Auf jedem der Wahlzettel kann also jeder drei Kreuze machen. Und zwar kann man eine Liste ankreuzen oder einen Kandidierenden. Oder man kann das mischen. Experten sagen dazu kumulieren und panaschieren. Kumulieren heißt, seine drei Stimmen zu versammeln – entweder auf eine Liste oder einen Kandidaten. Panaschieren bedeutet, seine drei Kreuze zu verteilen, also beispielsweise eine Liste anzukreuzen und zwei verschiedene Kandidaten zu wählen. Oder aber zwei Kreuze bei einer Liste machen und eine Kandidatin ankreuzen. Möglich ist auch, die drei Kreuze auf drei verschiedene Listen zu verteilen. Theoretisch gibt es viele verschiedene Varianten, seine drei Kreuze zu setzen. Wichtig: Mehr als drei Kreuze dürfen es nicht sein, sonst wird der Stimmzettel ungültig.

Weil das Wahlsystem bei Kommunalwahlen so komplex ist, werden die Ergebnisse am 12. September erst sehr spät feststehen. Zunächst werden außerdem ohnehin die Stimmen der Landratswahl ausgezählt, denn bei dieser Direktwahl hat jeder nur eine Stimme und darf nur ein Kreuz machen. Das ist schneller zu zählen.

Der nächste Einbecker Stadtrat wird aus nur noch 38 Ratsmitgliedern bestehen (heute 44, bedingt durch die Fusion mit Kreiensen im Jahr 2013 war die Zahl für eine Zeit lang erhöht worden). Die Zahl der Ratssitze richtet sich nach der Einwohnerzahl, hier sind 30.976 Einwohner die Richtgröße für die Einteilung gewesen, rund 14.000 in der Kernstadt, rund 17.000 in den Ortschaften. Gewählt wird in zwei Wahlbereichen: Kernstadt und Ortschaften. Insgesamt gibt es 343 Kandidatinnen und Kandidaten, davon 115 für den Stadtrat, 228 für die 25 verschiedenen Ortsräte, wobei einige Bewerberinnen und Bewerber sowohl für den Rat als auch die einen Ortsrat kandidieren. Der jüngste Kandidat ist 18 Jahre alt, der älteste 88 Jahre jung.

Die vergangene Kommunalwahl in Einbeck hat am 11. September 2016 stattgefunden, die Wahlperiode endet am 31. Oktober 2021. Ab 1. November ist dann der am 12. September neu gewählte Stadtrat im Amt, sobald er sich konstituiert hat. Das wird voraussichtlich am 3. November in der ersten Sitzung geschehen; in dieser geht es vor allem um die Besetzung der Ausschüsse des Rates, außerdem werden die ehrenamtlichen stellvertretenden Bürgermeister neu gewählt.

Frank Bertram, seit fast 25 Jahren hauptberuflich als Journalist in Einbeck und Umgebung tätig, berichtet in diesem Tagebuch seines Einbecker Politikblogs über die Ereignisse vor der Kommunalwahl 2021 in Einbeck.

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