Einbecker FDP startet Erneuerungsprozess

Die Einbecker FDP hat einen inhaltlichen und personellen Strategie- und Erneuerungsprozess begonnen. Die Freien Demokraten möchten bis zur nächsten Kommunalwahl 2026, bei der auch wieder Bürgermeisterwahlen stattfinden, im Ortsverband Kompetenzen aufbauen und dabei auch neue Wege gehen. Neue, darunter auch junge Mitglieder sind im vergangenen Jahr in die FDP eingetreten, die durch Verantwortung und Teilhabe motiviert werden sollen. Weiteres Engagement soll aktiviert werden. „Wir haben keine Zeit mehr abzuwarten“, sagt FDP-Vorsitzende Dr. Marion Villmar-Doebeling. Damit meint sie zwar in erster Linie die Konzentration auf die politische Zukunft 2026, aber durchaus auch die aktuelle Profilierung der Einbecker Liberalen.

Die Einbecker FDP ist nach dem Tod des langjährigen Ratsherrn Dr. Reinhard Binder im Stadtrat zurzeit mit zwei zwar an Lebensjahren, aber nicht in der politischen Arbeit erfahrenen Mitgliedern vertreten: Marlies Grascha und Hilmar Kahle. Mit dem parteilosen Ratsherrn Alexander Kloss bildet die FDP seit dem vergangenen November eine Gruppe, was wegen des Wahlrechts wichtig für die Vertretung in Ausschüssen war. Kloss ist auch Vorsitzender der „Liberal und klar“ genannten Gruppierung. Die FDP ist in Einbeck damit nach Beobachtung vieler zurzeit politisch blank, kommt zu wenig vor, zahlt indirekt eher politisch auf das Konto ihres nicht der Partei angehörenden Gruppensprechers ein. Das soll sich bis zur nächsten Kommunalwahl ändern. Die Freien Demokraten wünschen sich eine stärkere eigene Profilierung und haben dafür erste Justierungen vorgenommen, von denen sie in einem Pressegespräch berichtet haben.

In mehreren Workshops haben interessierte Parteimitglieder, aber auch Menschen (noch) ohne liberales Parteibuch die ersten Themen der Zukunft aus der Sicht der Einbecker FDP erarbeitet. Der Ortsverband soll unter dem Titel „Stadt auf dem Land“ umgebaut werden, die 46 Ortschaften müssten in Einbeck eine sichtbarere Rolle spielen und besser eingebunden werden. Durch den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine mit allen seinen bereits sichtbaren und noch zu erwartenden Folgen sei auch kommunal eine politische Zeitenwende angebrochen, sagt Dr. Marion Villmar-Doebeling. Die Kommunalpolitik müsse in dieser politischen Realität ankommen, „mutige Schritte“ seien notwendig. „Wir wünschen es uns alle anders, aber damit werden wir nicht weiterkommen“, mahnt sie zu mehr Realismus. Für den Haushalt der Stadt Einbeck sei eine veränderte Struktur notwendig, auch Prioritäten müssten anders gesetzt werden. Die ernste Lage sei bei einer anvisierten Neuverschuldung von maximal drei Millionen Euro in 2023 offenbar noch nicht in Einbeck angekommen, kritisiert sie. Nicht alles, was an geplanten Maßnahmen auf der Anmeldeliste für den Haushalt stehe, können unverdrossen so weiter abgearbeitet werden, nur weil es die Verwaltung vorbereitet habe. Einiges müsse zurückgestellt werden – beispielsweise, aber nicht nur der gläserne Fahrstuhl am Alten Rathaus („schuldenfinanziertes Prestigeprojekt“) oder die vielfach gescholtenen, in Wahrheit ja noch gar nicht bestellten Solarbänke. Die FDP stellt sich dabei die Frage (und hat die Antwort), wo Geld am sinnvollsten investiert ist: 100.000 Euro für Solarbänke oder die gleiche Summe für Photovoltaik-Anlagen auszugeben, die 800.000 Kilowattstunden Strom pro Jahr produzieren.

Bei der Erneuerung der Einbecker FDP arbeiten unter anderem Lennart Jörn (19) und Frank Hagemann (48) mit. Jörn hat gerade in Bad Gandersheim sein Abitur gemacht, ist dort auch im Förderverein der Landesgartenschau und bei der Bürgerstiftung engagiert. Bei der Einbecker FDP möchte sich Jörn um das Thema Erneuerbare Energien und lokale Energieversorgung kümmern, für mehr Windkraftanlagen in ehemaligen Waldflächen kämpfen, ebenso für mehr Photovoltaik-Anlagen auf öffentlichen Gebäuden oder Grundstücken. Als Kommune müsse man energiemäßig unabhängiger werden, sagt er. Wichtig sei, die Richtung zu ändern und umzudenken. Lennart Jörn kümmert sich außerdem um die neuen Online-Kanäle der FDP. Sein Appell: mitmachen! „Es macht Spaß, zu gestalten.“

Frank Hagemann hat sich die Themen Katastrophen- und Zivilschutz und Innere Sicherheit sowie die Digitalisierung auf die Fahnen geschrieben. Der aktuell trockene und heiße Sommer mache das Thema Waldbrände besonders bewusst. Hagemann findet es anerkennenswert, was dort im Bereich der Feuerwehren geleistet werde. Er mahnt aber auch, sich rechtzeitig auf noch ernstere Situationen vorzubereiten. Dafür sei eine „richtige Verteilung“ im Haushalt notwendig: Priorität müssten Feuwehren, THW, Rettungs- und Katastrophenschutzeinheiten haben. Der Bevölkerungsschutz solle u.a. mit Notstromaggregaten und Frischwasserversorgung verstärkt werden, auch in den Grundschulen solle den Kindern dieses Thema nahe gebracht werden.

Außerdem möchte sich Frank Hagemann politisch bei der FDP um das Thema Digitalisierung kümmern. Das Projekt „Smart City“ und die neue Koordinatorin Rebecca Spaunhorst möchte die FDP unterstützen. Gerade auch bei Behördengängen konne noch vieles digitaler werden, sei vieles denkbar wie etwa das Angebot einer Online-Video-Sprechstunde mit der Verwaltung. Bei all diesen Dinge gelte es jedoch auch, die ältere oder weniger digital-affine Bevölkerung mitzunehmen und zu unterstützen, sagte der einstige Geschäftsführer von Einbeck Marketing.

Neues Profil für Einbecker FDP: Frank Hagemann (l.) und Lennart Jörn mit Vorsitzender Dr. Marion Villmar-Doebeling.

Große Gruppe im Einbecker Stadtrat?

Im neuen Einbecker Stadtrat zeichnet sich ein geradezu spektakuläres Bündnis ab. Nach meinen Informationen wollen die beiden größten Fraktionen, die SPD und die CDU, gemeinsame Sache machen und eine Gruppe bilden. Eine Bestätigung dafür gibt es zwar offiziell noch nicht, ein Dementi ist hingegen auf erste Anfragen auch nicht zu hören. Für Donnerstag ist heute zu einer Pressekonferenz eingeladen worden, bei der die Partei- und Fraktionsvorsitzenden von CDU und SPD Einzelheiten erläutern wollen, welche Formen der künftigen Zusammenarbeit und Absprachen für Gremienbildung und Geschäftsordnung getroffen worden sind.

Die konstituierende Sitzung des Rates findet am Mittwoch, 3. November (17 Uhr, Multifunktionshalle), statt. Wie schon berichtet, wären traditionelle Mehrheitsgruppen im neu gewählten, bunten und vielfältigen Einbecker Stadtrat schwer zu bilden und vor allem labile Gebilde mit nur wenigen Stimmen Mehrheit, die aufwändig zu steuern wären. Nachdem sowohl die FDP mit Einzelratsherr Kloss eine Gruppe unterschrieben hatte als auch die Grünen mit der Linken, waren die klassischen Koalitionen ohnehin imgrunde vom Tisch.

Doch bereits zuvor sollen die zwei großen Fraktionen im kleinen Kreis in aller Stille an einem Bündnis geschmiedet haben, das bei den SPD-CDU-Mehrheitsverhältnissen 14+10=24 in einem 37-köpfigen Stadtrat sehr dominant sein könnte. Eine Frage wird daher sein, ob die Einbecker GroKo den kleineren Fraktionen und Gruppen beispielsweise im Verwaltungsausschuss mehr Sitze zugesteht. Der VA hat acht Sitze (plus Bürgermeisterin), er könnte auf maximal zehn Sitze (plus Bürgermeisterin) vergrößert werden. Dann bekämen auch die kleineren Fraktionen einen VA-Sitz. Vor fünf Jahren sollte mit einem kleinen VA verhindert werden, dass die AfD einen Sitz im wichtigen Verwaltungsausschuss erhalten konnte.

Laut Tagesordnung für die konstituierende Sitzung am 3. November soll nach ersten Absprachen zwischen den Fraktionen und der Verwaltung die Zahl der Fachausschüsse verringert und teilweise neu zugeschnitten werden. In Zukunft sollen der Kernstadtausschuss und der Personalausschuss wegfallen, dafür sollen Bau- und Umweltausschuss getrennt werden, auch um die Bedeutung der Umweltthemen zu steigern; das Thema Kultur wandert zum Ausschuss für Schule und Sport. Bereits dieser publizierte Neuzuschnitt war ein erster Hinweis auf eine mögliche Zusammenarbeit zwischen SPD und CDU: Die SPD verzichtet auf den von ihr favorisierten Kernstadtausschuss, die CDU lässt den noch aus Jamaika-Koalitionstagen stammenden Personalausschuss fallen, der einst als zusätzliches Kontrollgremium für den SPD-Bürgermeister gedacht war. Personal(vor)entscheidungen trifft jedoch ohnehin der VA.

Spannend wird sein, wie Sozial- und Christdemokraten eine große Gruppe verkaufen werden, auch atmosphärisch, haben sich doch beide Parteien bzw. Fraktionen in den vergangenen Jahren selten etwas geschenkt.

Grüne und Linke bilden im neuen Stadtrat eine Gruppe

Im neuen Einbecker Stadtrat werden Bündnis 90/Die Grünen und „Die Linke“ eine Gruppe bilden. Das bestätigten sie heute. Die vierköpfige Gruppierung ist damit nach „Liberal und Klar“ (FDP/Kloss) die zweite Gruppenverbindung im sich am 3. November konstituierenden neuen Stadtrat. Wie sich die großen Fraktionen im Stadtrat mit seinen insgesamt 37 Sitzen positionieren werden, ist bislang noch nicht bekannt.

Die Grünen, die im bisherigen Stadtrat mit der FDP eine Gruppe gebildet hatten, rücken mit der neuen Verbindung nach Links. Nach Gesprächen „in konstruktiver Atmosphäre“ haben sich Vertreter der Parteien Bündnis 90/Die Grünen und „Die Linke“ wegen „großer inhaltlicher Übereinstimmungen“ zur Gruppenbildung entschlossen, heißt es in einer Stellungnahme. Gruppenvorsitzender ist Dietmar Bartels (Grüne), Stellvertreter sind Yasmin Herfort (Linke) und Manfred Helmke (Grüne).

Am 14. Oktober haben die Gruppenpartner im Bahnhofskiosk „Zur Molli“ in Salzderhelden eine entsprechende Vereinbarung für die Ratsperiode bis 2026 unterzeichnet, wie erst jetzt bekannt wurde. Hans-Joachim Nehring (Bündnis 90/Die Grünen) und Eva Brunnemann (Die Linke) nahmen als Ortsvorsitzende teil. Über Inhalte der Gruppenvereinbarung wurde zunächst nichts bekannt.

Im neuen Stadtrat sitzen für Bündnis 90/Die Grünen Dietmar Bartels, Manfred Helmke und Maurice Christ sowie Yasmin Herfort für „Die Linke“.

Eva Brunnemann, Maurice Christ, Yasmin Herfort, Dietmar Bartels und Manfred Helmke (v.l.). Foto: Grüne/Linke

Analyse nach der Kommunalwahl in Einbeck

Die Kommunalwahlen in Einbeck haben für manche Überraschung gesorgt. Es gibt nun einmal bei kommunalen Wahlen keine Meinungsumfragen vorab. Mehr als Bauchgefühl ist da kaum möglich. Der neu gewählte Stadtrat, der sich am 3. November konstituieren wird, folgt dem allgemeinen Trend der Differenzierung in der Parteienlandschaft. Der Rat ist vielfältiger geworden, positiv formuliert. Oder unübersichtlicher, komplizierter, aus einem anderen Blickwinkel gesagt. Denn es gibt acht verschiedene Gruppierungen, große, kleinere und Einzelkämpfer. Ob sich da feste Mehrheiten bilden können, werden die nächsten Wochen zeigen, wahrscheinlicher sind jedoch wechselnde Mehrheiten je nach Thema.

Überraschung Nummer 1: Der von 44 auf 38 Sitze reduzierte Stadtrat wird nur aus 37 Sitzen bestehen, 20 ist allerdings die entscheidende Mehrheitszahl, weil ja auch die Bürgermeisterin Sitz und Stimme im Stadtrat hat. Einzelbewerber Alexander Kloss hat ein so gutes Ergebnis erzielt, dass ihm eigentlich zwei Sitze zustehen würden. Da ein Einzelbewerber aber nun einmal ein Einzelbewerber, also eine Person ist, bleibt der zweite Sitz in dieser Wahlperiode unbesetzt. Es gibt also nur 37 Ratsmitglieder. Häufiger kommt so ein nicht besetzter Sitz vor, wenn Ratsmitglieder ausscheiden und eine Fraktion keinen Nachrücker mehr auf der Liste hat.  

Überraschung Nummer 2: Die Zahl der gewählten Ratsmitglieder aus der Kernstadt ist übersichtlich geworden, die Flächenstadt Einbeck mit ihren 46 Ortschaften schlägt sich im Wahlergebnis deutlich nieder, es gibt viele Vertreter aus den Dörfern im neuen Rat.

Überraschung Nummer 3: Mehrere „gesetzte“ Kandidaten haben ihren Einzug in den Stadtrat verfehlt, sie werden dem Rat nicht mehr angehören. Überraschend nicht mehr dabei sind beispielsweise der bisherige SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Hojnatzki, die FDP-Ortsverbandsvorsitzende Dr. Marion Villmar-Doebeling oder auch bisherige Ratsmitglieder wie Karsten Armbrecht (CDU), Joachim Dörge (CDU), Albert Eggers (CDU), René Kopka (SPD) oder Armin Hinkelmann (GfE).

Überraschung Nummer 4: Wobei diese eigentlich nur bedingt eine ist, sondern eher vorauszusehende Probleme, die ich auch hier im „Tagebuch“ vor der Kommunalwahl bereits thematisiert hatte. Auf der AfD-Liste hat es Andreas Jakob aus Iber in den Stadtrat geschafft, ebenfalls ein Ortsratsmandat hat Jakob über die Wählergemeinschaft für die Ortschaften Buensen, Dörrigsen, Iber und Strodthagen erreicht. Nun tritt das ein, was einige nicht sehen wollten oder konnten: SPD-Mitglieder sitzen mit AfD-Mitgliedern gemeinsam in einem Ortsrat und sind über die gleiche Wählergemeinschaft zu diesem Mandat gekommen. Da werden sich einige erklären müssen.

Bei den Zahlen der Einzelergebnisse der Stadtratswahl in Einbeck fällt auf:

Die SPD liegt mit zwei Einzelergebnissen nur noch über 60 Prozent: Dassensen (67,95 Prozent, vor fünf Jahren waren es noch 82,30 Prozent) und Sülbeck (65,08 Prozent, vor fünf Jahren waren es noch 75,69 Prozent), auch Hullersen, Holtensen, Rotenkirchen bleiben solide über 50 Prozent.

Die CDU ist mit drei Hochburgen über der 50-er Marke vertreten: Vardeilsen (63,08 Prozent), Edemissen (53,66 Prozent), in beiden Orten haben die Christdemokraten jedoch Prozentpunkte gelassen. In Ahlshausen erreicht die CDU 53,33 Prozent, hier waren es vor fünf Jahren „nur“ 43,71 Prozent.

Die Bürgerliste „Gemeinsam für Einbeck“ (BlGfE) ist lediglich noch im Bereich Alt-Kreiensen stark, dort erreicht die erstmals als gemeinsame Formation angetretene Wählergemeinschaft noch über 20-Prozent-Ergebnisse, mit Hochburgen in Erzhausen (55,19 Prozent) und Billerbeck (48 Prozent), wo sie ihre Zahlen von vor fünf Jahren deutlich toppen konnten.

Die Grünen haben ihre Hochburgen in Andershausen (14,72 Prozent), Rheinischer Hof II (13,62 Prozent) oder Goetheschule I (12,42 Prozent) und sind auch bei der Briefwahl stark (14,12 Prozent).

Die Linke hat ihre drei stärksten Ergebnisse in Kuventhal (6,96 Prozent), Rheinischer Hof II (5,91 Prozent) und Andershausen (5,35 Prozent) zu verzeichnen. Erstmals seit vielen Jahren schafft es die Partei wieder, im Einbecker Stadtrat vertreten zu sein.

In Iber, woher eines der zwei neuen AfD-Ratsmitglieder kommt, gibt es ein bemerkenswertes Stadtratswahlergebnis, mit dem höchstem AfD-Einzelergebnis (22,65 Prozent) bei gleichzeitigem SPD-Ergebnis von 52,05 Prozent. Das spricht dafür, dass dort die CDU keine Bindungskraft mehr entfalten konnte (nur noch 13,49 Prozent, 2016 holte die CDU hier noch 47,62 Prozent, die AfD trat damals dort nicht an).

Alexander Kloss holte als parteiloser Einzelbewerber 2136 direkte Stimmen (bei der Kreistagswahl sogar 3001 Stimmen). Er hat damit zwei machtvolle Mandate im Stadtrat und im Kreistag in seiner Hand. Im Vergleich mit den politischen Schwergewichten der großen Parteien wird sein herausragendes Ergebnis besonders deutlich: Dirk Heitmüller (SPD) erreichte 1546 Stimmen, Beatrix Tappe-Rostalski (CDU) 1010 Stimmen. Im Kreistag haben zum Vergleich beispielsweise Christian Grascha (FDP) 3719 Stimmen, Ulrich Minkner (SPD) 1048 Stimmen, Frauke Heiligenstadt (SPD) 6548 Stimmen, Uwe Schwarz (SPD) 4689 Stimmen. Alexander Kloss erzielte seine besten Einzelergebnisse in den Wahlbezirken Gartenkolonie Sonnenblick (18,04 Prozent) und Geschwister-Scholl-Schule (14,99 Prozent), auch in der Briefwahl ist Kloss stark, bis zu 19,1 Prozent holte der parteilose Einzelkämpfer. Vor Kloss hatte es zuletzt Holger Niedrig 2011 als Einzelbewerber in den Stadtrat versucht, er schaffte dies damals knapp nicht.

Ein Blick über den Einbecker Tellerrand

Im Kreistag mit seinen 50 Sitzen bleibt die SPD mit unverändert 20 Mandaten die stärkste Fraktion, die CDU verliert drei Sitze auf jetzt 13, die FDP legt um zwei Sitze auf jetzt sechs zu, auch die Grünen haben jetzt einen Sitz mehr, nun vier Mandate. Die AfD schafft nur noch drei Sitze, einen weniger als bei der Wahl vor fünf Jahren. Unverändert mit je einem Sitz bleiben BlGfE, Linke und Northeim21. Bemerkenswert bei den neu gewählten Kreistagsabgeordneten ist, dass mit Gerhard Melching (SPD) der scheidende Dasseler Bürgermeister nun im Kreistag sitzt. Auch der einstige Kalefelder Bürgermeister Edgar Martin sitzt nun im Kreistag, für die FDP.

Die Kreis-CDU wird zügig ihre Führungskrise beenden müssen, wenn sie auf Landkreis-Ebene noch eine gewichtige politische Rolle spielen will. Nicht nur, dass die Christdemokraten keinen eigenen Landratskandidaten aufgestellt hatten, der von ihnen unterstützte Bewerber Christian Grascha schaffte noch nicht einmal das Ergebnis, was weiland ihr fortziehender Landratskandidat von 2016, Dr. Bernd von Garmissen (CDU), erreichte: ein enges Rennen mit der SPD-Kandidatin Astrid Klinkert-Kittel. Wenn sich die CDUler jetzt auch noch nach dem Abgang der Kreisvorsitzenden Kerstin Lorentsen, wie ich höre, einen neuen Kreistagsfraktionsvorsitzenden suchen müssen, ist das gleich eine doppelte Chance zum Neuanfang.

Bei den Bürgermeisterwahlen in den benachbarten Kommunen Dassel und Bad Gandersheim schaffte es der von der SPD unterstützte Einzelbewerber Sven Wolter gleich im ersten Durchgang mit 50,75 Prozent, Nachfolger von Gerhard Melching als Bürgermeister der Sollingstadt zu werden. Im Kreishaus wird damit die Stelle von Wolter frei, der bislang in der Kreisverwaltung arbeitete. Bad Gandersheim muss in zwei Wochen noch in die Stichwahl: Amtsinhaberin Franziska Schwarz (SPD) und Peik Gottschalk (von CDU unterstützt) kämpfen um den Chefsessel im Rathaus.

Anmerkung: In einer ersten Version des Beitrags war bei „Überraschung 1“ die neue Mehrheit im Stadtrat mit 19 angegeben worden, dabei hatte ich allerdings die Bürgermeisterin mit Sitz und Stimme nicht berücksichtigt. Das ist inzwischen korrigiert, danke für den freundlichen Hinweis.

Reaktionen nach der Kommunalwahl in Einbeck

Nachdem die Ergebnisse der Kommunalwahlen in Einbeck vorliegen, haben sich die Parteien und Wählergemeinschaften mit ersten Reaktionen zu Wort gemeldet. Alle wurden von mir um eine Stellungnahme gebeten. Den Dank an die Wählerinnen und Wähler und an die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer sprachen alle aus.

SPD

Die Einbecker SPD gratuliert in ihrer Stellungnahme zunächst Astrid Klinkert-Kittel zur Wiederwahl als Landrätin. „Das hervorragende Ergebnis spiegelt ihre exzellente inhaltliche und persönliche Leistung wider“, schreiben die Sozialdemokraten. „Dies gilt umso mehr, als trotz lokalem Gegenkandidat auch in Einbeck eine Mehrheit für die Amtsinhaberin gestimmt hat.“ Der Ausgang der Kreistagswahl mit der Entsendung von vier gewählten Einbecker SPD-Kreistagsabgeordneten führe die Arbeit im Kreistag fort, von der auch die Stadt Einbeck profitiere. Schwierig sehen die Einbecker Sozialdemokraten den Ausgang der Stadtratswahl. Zwar bleibe die SPD die stärkste Fraktion. „Der unerwartet deutliche Mandatsverlust über die Verkleinerung des Rates hinaus und die weitere Zersplitterung der Mandatslandschaft wird die neue SPD-Fraktion vor große Herausforderungen stellen“, heißt es von der SPD. Insbesondere die erheblichen Verluste in der Kernstadt müssten sorgfältig analysiert werden. Gut behauptet habe sich dagegen die SPD in den Ortschaften, insbesondere in Salzderhelden, Dassensen und Holtensen.

CDU

„Wir haben ein gutes, junges, weiblicheres und insgesamt breit aufgestelltes Team zur Wahl gestellt“, beginnt die CDU ihre Stellungnahme. „Das Wahlergebnis bringt für uns Verluste mit sich, vor allem in personeller Hinsicht, und hat gerade mit Blick auf unser engagiertes und vielseitiges Team uns schon enttäuscht“, heißt es von den Christdemokraten. Daher sei es der CDU wichtig, möglichst viele in die politische Arbeit für Stadt und Dörfer zukünftig zu integrieren und das Beste zu erreichen. „Dabei sind die Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat nicht übersichtlicher geworden“, meint die CDU. „Wir werden in den kommenden Tagen das Ergebnis analysieren, Schlüsse daraus ziehen und mögliche Kooperationen ausloten.“

Bürgerliste „Gemeinsam für Einbeck“

„Wir können weiter als Brückenbauer gute Ideen und Projekte unterstützen und mit anteiligen Mehrheiten versorgen“, heißt es in der Stellungnahme der BlGfE. „Wir sind froh, dass durch das Ergebnis weiterhin eine Meinungsvielfalt besteht und nicht nur die ‚eine‘ Meinung dominiert“, schreibt die Wählergemeinschaft. „Wir freuen uns weiterhin, dass wir auch auf Kreisebene vertreten sind. Wir werden unsere Kraft auch dort zielführend einsetzen, um unseren Landkreis voran zu bringen.“ Die BlGfE gratuliert Astrid Klinkert-Kittel zur Wiederwahl und hofft, „dass die guten Ideen ihres Kontrahenten für sie Anreiz ist, den Landkreis nicht mehr nur zu verwalten“. Christian Grascha habe deutlich aufgezeigt, welches Potential der Landkreis habe, meint die BlGfE. 

Grüne

„In einem geschrumpften Stadtrat noch einen Sitz dazu gewonnen während SPD und CDU erheblich an Zustimmung einbüßen, die AfD klein gehalten, das können wir schon als großen Erfolg feiern“, heißt es in der Stellungnahme der Grünen zur Stadtratswahl. „Unsere bedingungslose Unterstützung der Anti-Straßenausbaugebühren-Bewegung hat sicher einen Teil zu dem akzeptablen Ergebnis beigetragen“, meinen die Grünen. Die Arbeit im Stadtrat werde künftig „wohl nicht mehr so dominant und hauptsächlich vom Streit der beiden großen Parteien bestimmt werden können“, schreiben die Grünen. „Die Beschlussmehrheit benötigt mindestens 20 Stimmen, da wird es interessant sein zu beobachten wie die (kleinen) Parteien gebührend einbezogen werden.“

FDP

Aus Sicht der Einbecker FDP ist das Ergebnis der Freien Demokraten im Kreistag sehr erfreulich. Mit sechs Sitzen im Kreistag werde dort in der neuen Legislaturperiode auch weiterhin die liberale Stimme Akzente setzen können, schreibt die FDP in ihrer Stellungnahme. „Eine höhere Wahlbeteiligung wäre trotzdem wünschenswert gewesen.“ Die Freien Demokraten im Stadtrat Einbeck hätten trotz der Verkleinerung des Rates auf insgesamt 38 Sitze ihre zwei Sitze halten können, obwohl die zwei großen Parteien Sitzverluste hinnehmen mussten, erklärt die FDP. „Insofern ist der Stadtrat deutlich kleinteiliger und bunter geworden, was die Partizipation kleinerer Parteien angeht. Ohne absolute Mehrheit einer Fraktion werden sich im Einbecker Stadtrat die zwei großen Parteien auch weiterhin mit den kleinen Parteien um Mehrheiten bemühen müssen.“ In den Ortschaften habe die FDP wieder einen Sitz in Salzderhelden erringen können, das sei gut, hier bestehe aber in den Ortschaften „noch Luft nach oben“.

Linke

Die Linke freut sich über den Zugewinn in Einbeck, „und dass mit Yasmin Herfort eine junge, engagierte Genossin in den Stadtrat einziehen wird“, schreibt die Partei in ihrer Stellungnahme. Im Kreistag konnte die Linke ihren Sitz verteidigen: „Wir freuen uns, mit Eva Brunnemann eine Frau in den Kreistag senden zu können.“ Bei den Wahlen insgesamt sei leider eine niedrige Wahlbeteiligung festzustellen. In Northeim bei der Stadtratswahl gebe es elf Stimmbezirke mit einer Wahlbeteiligung zwischen 22 und 32 Prozent. „Das ist erschreckend. Da muss etwas getan werden. Darin sehen wir eine große Aufgabe für die nächsten fünf Jahre.“

Einzelbewerber Alexander Kloss

Als „persönliches Traumergebnis“ bewertet Alexander Kloss sein Wahlergebnis. Die 2136 Stimmen für die Stadtratswahl und 3001 Stimmen für die Kreistagswahl seien „viel mehr, als ich mir jemals zu träumen gewagt habe“, heißt es in seiner Stellungnahme. „Dieser Vertrauensbeweis macht mich tief dankbar! Nie hätte ich auch nur ansatzweise gedacht, einmal mit solch‘ einem starken Votum der Bevölkerung eine Wahl zu beenden. Dieses deutliche Vertrauen ist mir Verpflichtung und Motivation zugleich! Ich werde in den nächsten Tagen und Wochen für Gespräche mit den demokratischen Fraktionen und Parteien bereitstehen, um – wo es Sinn macht – über gemeinsame Projekte und Kooperationen zu sprechen. Meine Wahl soll auch und noch mehr in der Zukunft sichtbare gestalterische Impulse ermöglichen. Ich werde mich nicht still in eine Ecke setzen und den anderen bei ihrem Tun oder Unterlassen
zusehen“.

AfD

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(Aktualisiert 15.09.2021)

Wie sich der neue Einbecker Stadtrat zusammensetzt

Der neue Einbecker Stadtrat wird aus acht Parteien, Wählergemeinschaften und einem Einzelbewerber bestehen und damit deutlich bunter werden als bislang. Und ein Sitz der eigentlich 38 Sitze im Stadtrat wird unbesetzt bleiben. Nach dem vorläufigen Endergebnis wird die SPD mit 37,26 Prozent wieder die stärkste Fraktion (14 Sitze), gefolgt von der CDU mit 26,94 Prozent (10 Sitze). Die Bürgerliste „Gemeinsam für Einbeck“ (BlGfE) erreicht nur noch 9,19 Prozent (4 Sitze). Die Grünen legen auf 7,61 Prozent zu (3 Sitze). Die FDP schafft 6,2 Prozent (2 Sitze). Die AfD erreicht 5,24 Prozent (2 Sitze). Die Linke erreicht mit 2,33 Prozent erstmals seit Jahren wieder einen Sitz. Einzelbewerber Alexander Kloss schafft aus dem Stand 5,03 Prozent, was rechnerisch zwei Sitze bedeutet; er kann aber natürlich persönlich nur einen Sitz wahrnehmen, weshalb der zweite unbesetzt bleiben wird, erklärte Andreas Ilsemann vom Wahlbüro der Stadt Einbeck den Paragraf 36 Abs. 7 der Niedersächsischen Kommunalwahlordnung.

Gewählt in den Stadtrat Einbeck (37 Sitze) wurden:

SPD (14):

Ulrich Minkner, Marcus Seidel, Dennie Klose, Rita Moos, Dirk Heitmüller, Nicholus Otunga, Andreas Fillips, Frank Doods, Detlef Martin, Gerhard Mika, Klaus-Reiner Schütte, Horst Nennmann, Eunice Marques da Silva Schenitzki, Christine Jordan.

CDU (10):

Heidrun Hoffmann-Taufall, Dr. Andreas Kroll, Dirk Ebrecht, Beatrix Tappe-Rostalski, Antje Sölter, Heinz-Hermann Wolper, Horst Jürgens, Carsten Pape, Helmar Breuker, Maren Root.

Bürgerliste „Gemeinsam für Einbeck“ (BlGfE) (4):

Udo Mattern, Frank-Dieter Pfefferkorn, Ernst-Christoph Pralle, Petra Bohnsack.

Grüne (3):

Dietmar Bartels, Manfred Helmke, Maurice Christ.

FDP (2):

Marlies Grascha, Dr. Reinhard Binder.

AfD (2):

Dirk Küpper, Andreas Jakob.

Linke (1):

Yasmin Herfort.

Einzelbewerber:

Alexander Kloss.

Die Einzelergebnisse sind direkt hier zu finden. Die Wahlbeteiligung für die Stadtratswahl lag bei 57,6 Prozent.

Bei der Wahl vor fünf Jahren erreichte die SPD noch 43,2 Prozent und wurde mit 19 Sitzen stärkste Fraktion, die CDU kam auf 29,5 Prozent und 13 Sitze. Nahezu identisch waren die Ergebnisse von FDP und Grünen mit jeweils 4,9 Prozent, was zu jeweils zwei Sitzen führte. Die damals noch getrennt angetretenen GfE und Bürgerliste Kreiensen kamen auf 9,2 bzw. 4,6 Prozent, das ergab vier und zwei Sitze. Die AfD erreichte 3,4 Prozent, was zwei Sitze verschaffte.

Bisher besteht der Einbecker Stadtrat aus 44 Mitgliedern, der neue Stadtrat wird nur noch 38 Mitglieder haben. Das hat mit der Fusion mit Kreiensen 2013 zu tun, die übergangsweise mehr Ratsmandate bescherte.

Während der Wahlperiode löste sich die AfD-Fraktion auf, Udo Harenkamp agierte nach seinem Parteiaustritt als parteiloser Ratsherr. Alexander Kloss schied vor gut einem Jahr aus der SPD-Fraktion aus und wurde parteiloser Ratsherr, nachdem er bei den Sozialdemokraten ausgetreten war.

(Stand 13.09.2021, 16:03 Uhr, dieser Bericht wird fortlaufend aktualisiert)

Verfolgen die eintreffenden Ergebnisse: SPD-Wahlparty im „Mykonos“.
Verfolgen die eintreffenden Ergebnisse: CDU-Wahlparty im „Auszeit“-Schwimmbadrestaurant.

Wer bei der Landratswahl gewonnen hat

Der Landkreis Northeim wird auch in den nächsten fünf Jahren von einer Landrätin geleitet: Bei der heutigen Wahl erreichte Amtsinhaberin Astrid Klinkert-Kittel (SPD) 60,2 Prozent der Stimmen, ihr Herausforderer Christian Grascha (FDP) kam auf 39,8 Prozent nach dem vorläufigen Endergebnis. Die Wahlbeteiligung lag bei 59,72 Prozent.

Der Sieg für Landrätin Astrid Klinkert-Kittel hatte sich früh an diesem Wahlabend abgezeichnet. Christian Grascha erzielte zwar in seiner Heimatstadt Einbeck mit 47,64 Prozent sein stärkstes Einzelergebnis, aber noch nicht einmal hier konnte er gegen Astrid Klinkert-Kittel gewinnen, die in Einbeck 52,36 Prozent holte. Klinkert-Kittel hatte mit ihrer Heimat Nörten-Hardenberg das zweitstärkste Ergebnis (70,23 Prozent), noch stärker war sie in Bodenfelde (70,79 Prozent). Christian Grascha hatte mit Bad Gandersheim seine weitere Hochburg (44,89 Prozent).

Die Titelverteidigerin hatte lange gewartet bis sie gegen 19.30 Uhr mit ihrer Familie ins Kreishaus kam und dort die Glückwünsche entgegen nahm. Herausforderer Christian Grascha hatte die eintreffenden Einzelergebnisse seit Schließung der Wahllokale im Kreishaus verfolgt. Astrid Klinkert-Kittel gab ihr erstes Interview nach dem Wahlsieg dem NDR; ihr gutes Wahlergebnis führt sie darauf zurück, dass sie die Sorgen und Nöte ernst genommen, viele Gespräche geführt und versucht habe, gute Lösungen zu finden. Sie habe einen „sanften Wahlkampf“ gemacht mit vielen Vor-Ort-Terminen und Gesprächen und profitiere auch vom bundesweiten guten SPD-Trend, sagte sie.

Christian Grascha gratulierte der Wahlsiegerin vor Ort und sagte ihr seine Unterstützung zu. Sein gutes Wahlergebnis „nehme ich als Auftrag, mich weiterhin mit Leidenschaft und Kreativität für einen besseren Landkreis einzusetzen“, sagte der FDP-Politiker, der nun Landtagsabgeordneter bleibt und auch wieder in den Northeimer Kreistag gewählt wurde.

Zur Wahl standen bei der Landratswahl am 12. September zwei Kandidaten: Astrid Klinkert-Kittel (SPD), die seit fünf Jahren Landrätin in Northeim ist, und Christian Grascha (FDP), der auch von der CDU und von ingesamt sechs Wählergemeinschaften aus dem gesamten Landkreis Northeim unterstützt wurde.

Alle Einzelergebnisse der Landratswahl 2021 sind hier zu finden.

(Stand 13.09.2021, 11:27 Uhr, dieser Bericht wird fortlaufend aktualisiert)

Christian Grascha gratuliert Wahlsiegerin Astrid Klinkert-Kittel im Kreishaus.
Erste Gratulationen für die wiedergewählte Landrätin Astrid Klinkert-Kittel im Kreishaus von Frauke Heiligenstadt und Peter Traupe (beide SPD). Video: Frank Bertram

Vor der Kommunalwahl: Tagebuch vom 11./12. September

Am 12. September sind Kommunalwahlen. Bis zum Wahltermin schreibe ich hier in einem Tagebuch jeden Tag alles auf, was mir im Zusammenhang mit den Kommunalwahlen an Besonderheiten auffällt, informiere über Termine, ordne Themen ein, kommentiere Vorgänge.

Jetzt gilt es. Ein sehr, sehr ruhiger Kommunalwahlkampf geht in Einbeck zu Ende. Kaum Kontroversen zwischen den verschiedenen Gruppen, die zur Wahl stehen. Kaum größere Veranstaltungen konnten stattfinden, das hat die Pandemie mit sich gebracht. Dafür waren viele direkte, persönliche Kontakte zwischen den Kandidatinnen und Kandidaten und den Wahlberechtigten durchaus möglich. Am Sonnabend Vormittag dann der letzte Termin für viele: die Infostände auf dem Einbecker Marktplatz. Wie groß das Interesse bei den Wählern tatsächlich ist, wird sich erst am Sonntag Abend erweisen, wenn die Wahllokale geschlossen sind. Vor fünf Jahren gab es bei der Stadtratswahl in Einbeck eine Wahlbeteiligung von lediglich 52 Prozent. Das gilt es zu steigern.

Von 8 bis 18 Uhr sind im Bereich der Stadt Einbeck insgesamt 61 Wahllokale geöffnet, hinzu kommen drei Briefwahlbezirke. Wer seine Wahlbenachrichtigung verlegt hat – wählen geht auch ohne – und nicht weiß, wo er wählen muss: Hier gibt es eine Onlinesuche des zuständigen Wahllokals. 448 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer sind im Stadtgebiet Einbeck aktiv, damit der Landrat/die Landrätin, der Kreistag, der Stadtrat und die 25 Ortsräte gewählt werden können. Sie haben einen langen Tag und viel zu zählen am Abend, denn außer bei der Landratswahl (ein Kreuz) können jeweils drei Kreuze pro Stimmzettel gemacht werden. Für die Kommunalwahlen sind in Einbeck rund 25.613 Menschen ab 16 Jahren wahlberechtigt. Sie haben beim Stadtrat die Wahl zwischen acht Listen, 115 Kandidatinnen und Kandidaten im Alter zwischen 18 und 88 Jahren. Der Stadtrat in Einbeck wird nur noch 38 Mitglieder haben, nicht mehr 44. Über die Programme der zur Wahl stehenden habe ich u.a. hier, hier und hier berichtet.

Wo sich die Parteien und Wählergemeinschaften treffen, um die Ergebnisse gemeinsam zu bewerten, steht hier. Online sind Wahlergebnisse der Kreiswahl (Landratswahl, Kreistag) hier zu finden, die Ergebnisse aus Einbeck (Stadtrat, Ortsräte) stehen hier. Das Ergebnis der Stadtratswahl 2016 ist hier online.

Frank Bertram, seit fast 25 Jahren hauptberuflich als Journalist in Einbeck und Umgebung tätig, berichtet in diesem Tagebuch seines Einbecker Politikblogs über die Ereignisse vor der Kommunalwahl 2021 in Einbeck.

Vor der Kommunalwahl: Tagebuch vom 10. September

Am 12. September sind Kommunalwahlen. Bis zum Wahltermin schreibe ich hier in einem Tagebuch jeden Tag alles auf, was mir im Zusammenhang mit den Kommunalwahlen an Besonderheiten auffällt, informiere über Termine, ordne Themen ein, kommentiere Vorgänge.

Wenn die Wahllokale am Sonntag um 18 Uhr geschlossen sein werden, warten die Parteien und Wählergemeinschaften gespannt auf die ersten Ergebnisse. Das wird ein wenig dauern, denn bei den vielen verschiedenen Wahlen am 12. September wird zunächst die Landratswahl ausgezählt. Hier dürfte dann auch relativ früh das Ergebnis feststehen, gegen 19 Uhr müsste zumindest ein Trend sichtbar sein – oder aber ein Kopf-an-Kopf-Rennen der zwei Kandidierenden. Anschließend folgen Kreistagswahl, Stadtratswahl und die Ortsratswahlen. Bei letzteren dürfte es schon Mitternacht sein, bis alle Ergebnisse aus allen Orten vorliegen. Im Besprechungsraum im Untergeschoss des Northeimer Kreishauses (Zugang über Seiteneingang Medenheimer Straße) besteht am Sonntag ab 18 Uhr unter Beachtung der Maskenpflicht die Möglichkeit, sich über die Wahlergebnisse zu informieren.

Die verschiedenen Parteien und Wählergemeinschaften kommen traditionell zum gemeinsamen Warten auf die Endergebnisse und Diskussionen über Zwischenergebnisse zusammen.

Die Einbecker SPD trifft sich ab 19.30 Uhr im „Mykonos“-Clubraum in der Neuen Straße/Ecke Knochenhauerstraße. Die Einbecker CDU ist ab 18 Uhr im Schwimmbadrestaurant „Auszeit“ zu finden. Bei beiden Lokalitäten gelten für Besucher natürlich die in Gaststätten üblichen Corona-Regelungen.

Die FDP im Landkreis Northeim ist zentral ab 18 Uhr im „El Solin“ (1.OG) am Markt in Northeim zu finden. Es gelten auch hier die für die Gastronomie gültigen Regelungen der Corona-Beschränkungen.

Die Einbecker Grünen treffen sich am Sonntag Abend auch, allerdings vor allem aus Platzgründen durch die Regeln der Corona-Pandemie nicht öffentlich, bitten sie um Verständnis. Die Bürgerliste „Gemeinsam für Einbeck“ möchte lieber unter sich bleiben, wenn die Ergebnisse eintreffen, hieß es von dort.

Im Internet sind Wahlergebnisse der Kreiswahl (Landratswahl, Kreistag) hier online zu finden, die Ergebnisse aus Einbeck (Stadtrat, Ortsräte) sind dann hier online.

Frank Bertram, seit fast 25 Jahren hauptberuflich als Journalist in Einbeck und Umgebung tätig, berichtet in diesem Tagebuch seines Einbecker Politikblogs über die Ereignisse vor der Kommunalwahl 2021 in Einbeck.

Vor der Kommunalwahl: Tagebuch vom 9. September

Am 12. September sind Kommunalwahlen. Bis zum Wahltermin schreibe ich hier in einem Tagebuch jeden Tag alles auf, was mir im Zusammenhang mit den Kommunalwahlen an Besonderheiten auffällt, informiere über Termine, ordne Themen ein, kommentiere Vorgänge.

Die Kommunalwahlen haben nicht nur mit vielen (Kandidaten-)Namen zu tun, sondern auch mit vielen Zahlen. Mit der Zahl 3 beispielsweise, denn so viele Stimmen dürfen jeweils auf den Stimmzetteln der Kreistags-, Stadtrats- und Ortsratswahl vergeben werden. Stand heute früh haben sich von den 25.613 Wahlberechtigten in Einbeck mehr als 4500 ihre Unterlagen für die Briefwahl besorgt – eine neue Rekordzahl, normalerweise sind (wie vor fünf Jahren) rund 2700 Briefwahlunterlagen zu berücksichtigen.

Landkreisweit sind zur Ermittlung der Wahlergebnisse am kommenden Sonntag 235 Wahlvorstände im Einsatz (211 Urnenwahlvorstände und 24 Briefwahlvorstände), teilt die Kreisverwaltung mit. Zur Durchführung der Wahl sind insgesamt mehr als 1600 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer im Landkreis Northeim aktiv. Im Landkreis Northeim entscheiden 110.851 Wahlberechtigte über die Zusammensetzung des Kreistages für die fünfjährige Wahlperiode bis 2026. Aus dem gesamten Kreisgebiet bewerben sich insgesamt 226 Kandidatinnen und Kandidaten um die 50 Sitze im Kreistag.

Wahlergebnisse der Kreiswahl (Landratswahl, Kreistag) gibt es am Wahlabend des 12. September hier online. Die Wahlergebnisse aus Einbeck sind hier online zu finden.

Frank Bertram, seit fast 25 Jahren hauptberuflich als Journalist in Einbeck und Umgebung tätig, berichtet in diesem Tagebuch seines Einbecker Politikblogs über die Ereignisse vor der Kommunalwahl 2021 in Einbeck.