Schlagwort: Geschäftsordnung

Von einer Ehrennadel zwischen zwei namentlichen Vertagungswünschen

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Vorweihnachtliche Gemütlichkeit sieht anders aus: Eine geschlagene halbe Stunde benötigte der Northeimer Kreistag am Freitag bei seiner letzten Sitzung des Jahres dafür, die Tagesordnung mit ihren 52 Punkten förmlich festzustellen. Der FDP-Kreistagsabgeordnete Dr. Christian Eberl hatte verlangt, die Debatte über eine Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet „Sollingvorland - zwischen Elfas und Amtsberge“ (westlich Lüthorst, östlich Wangelnstedt) … Von einer Ehrennadel zwischen zwei namentlichen Vertagungswünschen weiterlesen

Neustädter Kirchplatz: Warum nicht jeder etwas vor dem Grundsatzbeschluss sagen durfte

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Die Sondersitzung war eigens anberaumt worden, um in öffentlicher Sitzung einen Grundsatzbeschluss zu treffen, wie es auf der Dauerbaustelle Neustädter Kirchplatz ab Herbst weitergehen soll. Nach einem Austausch der Argumente in Rede und Gegenrede, wie einige immer gerne sagen. Um es nicht allein im nicht-öffentlich tagenden Verwaltungsausschuss zu beschließen, wie CDU-Fraktionschef Dirk Ebrecht die Sondersitzung … Neustädter Kirchplatz: Warum nicht jeder etwas vor dem Grundsatzbeschluss sagen durfte weiterlesen

FDP/Kloss: Anträge sollen auf jeden Fall im Ausschuss beraten werden

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Die erste kommunalpolitische Wortmeldung im neuen Jahr 2023 kommt von der dreiköpfigen Ratsgruppe "Liberal und klar": Kurz vor dem traditionell besonders bei der FDP wichtigen Dreikönigstag hat Gruppensprecher Alexander Kloss (parteilos) im Namen seiner Gruppierung einen Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates gestellt. Die FDP/Kloss-Gruppe möchte erreichen, dass eingereichte Anträge vor allem von Einzelratsmitgliedern, … FDP/Kloss: Anträge sollen auf jeden Fall im Ausschuss beraten werden weiterlesen

Antrag zur Geschäftsordnung

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Zwei Mal während Sitzungen des Stadtrates, der Fachausschüsse oder der Ortsräte schlägt die Stunde der Bürger. Wobei es präziser gesagt maximal eine halbe Stunde ist und auch Einwohner gemeint sind. Diese dürfen Fragen stellen, "zu Beratungsgegenständen und zu anderen Angelegenheiten der Stadt", wie es in Ziffer 17 der Geschäftsordnung so schön heißt. Davon machen mal … Antrag zur Geschäftsordnung weiterlesen

Für die konstituierende Kreistagssitzung gilt 0G+

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Wenn sich der Northeimer Kreistag am Freitag zu seiner ersten Sitzung in der neuen Wahlperiode trifft (15 Uhr, Sporthalle BBS Northeim), gilt eine besondere und durchaus bemerkenswerte Corona-Regelung: Die Kommunalpolitiker kommen sozusagen mit der 0G+-Regelung zusammen, das heißt es ist für den Zutritt zur Sitzung in der großen Sporthalle weder eine Impfung noch eine Genesung … Für die konstituierende Kreistagssitzung gilt 0G+ weiterlesen

Neue Geschäftsordnung des Stadtrates erlaubt Filmaufnahmen

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Der Stadtrat mit seinen Ausschüssen muss sich in jeder Wahlperiode aufs neue eine Geschäftsordnung geben. In ihr sind Fragen geregelt, wie eine Sitzung ablaufen soll, wie zu ihr fristgerecht eingeladen wird und wie diese zu protokollieren ist. Ein eher formaler Akt, diesmal allerdings nicht ganz. Die Verwaltung hatte die bisherige Geschäftsordnung an der einen oder … Neue Geschäftsordnung des Stadtrates erlaubt Filmaufnahmen weiterlesen