Neustädter Kirchplatz: Pflasterung und Pavillon verzögern sich

Die Dauerbaustelle Neustädter Kirchplatz dauert länger: Bei einem Ortstermin des Fachausschusses für Bauen und Stadtentwicklung hatte Baudirektor Joachim Mertens für die Kommunalpolitiker gute und schlechte Nachrichten dabei. Er berichtete von mehreren getroffenen Entscheidungen zum Pavillonbau, Baumhain und Brunnen. Der Fachbereichsleiter musste jedoch auch mitteilen, dass der Boden im Bereich des 2020 abgerissenen einstigen Waschbeton-Gebäudes nicht so tragfähig sei wie er sein müsste. Gegenüber der ausführenden Firma habe man auch schon eine Mängelanzeige eingereicht, nun müssten Bodengutachter mit Tiefenschürfen ergründen, wie der Untergrund so verbessert werden kann, dass dort die Arbeiten beginnen können. Bis das geklärt ist, werden auch die Tiefbauer noch nicht beginnen, können die Archäologie-Grabungen auf dem Areal vor dem Amtsgericht noch weitergehen.

Ortstermin des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung auf der Baustelle Neustädter Kirchplatz.

Die Pflastersteine, die auf dem Neustädter Kirchplatz verwendet werden sollen, stammen aus Portugal, Muster der im August eintreffenden Steine sind auch bereits zu sehen. Die Laufflächen erhalten größere Platten, der Großteil des Platzes wird mosaikartig mit sich in Nuancen unterscheidenden farbigen Granitsteinen gepflastert.

Den Standort des Brunnens habe man noch etwas nach Norden verschoben, mehr in Richtung des Baumhains aus Magnolien entlang der Hullerser Straße. So könne man auf dem Platz noch weitere temporäre Parkplätze ermöglichen, sagte Mertens. Auch für den 81 Quadratmeter großen Pavillon sind inzwischen weitere Vorentscheidungen getroffen worden. Dieser werde zwar für ein Gründach vorbereitet sein, aus Gründen der aktuell geradzu explodierenden Baukosten werde man das aber nicht gleich umsetzen. Beheizt wird der Pavillon durch Geothermie, für öffentliche Gebäude eine Neuheit in Einbeck. Neben Lademöglichkeiten und Schließfächern für Radfahrer ist im Pavillon eine barrierefreie WC-Anlage vorgesehen. Die Koordination für den Betrieb des Pavillons, deren Räume Vereine nutzen können sollen, werden laut Mertens die Harz-Weser-Werke übernehmen. Die Förderfähigkeit für dieses Konstrukt müssen noch einmal geprüft werden, da nur eine Gemeinbedarfseinrichtung gefördert wird.

Baudirektor Joachim Mertens (l.), hier mit dem Ausschussvorsitzenden Andreas Fillips, erläuterte auf dem Neustädter Kirchplatz die geänderten Planungen.
Die Gehbereiche werden wie links zu sehen gepflastert, im Vergleich dazu das Platzpflaster, die Steine stammen aus Portugal.
Musterpflaster für den Platzbereich.

VA entscheidet: Pavillon auf dem Neustädter Kirchplatz wird gebaut

Der Pavillon auf dem Neustädter Kirchplatz wird gebaut. Das hat der Verwaltungsausschuss des Einbecker Stadtrates in einer Sondersitzung gestern beschlossen. Wie Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek im Anschluss auf Anfrage mitteilte, habe der VA den Auftrag für die Rohbauarbeiten vergeben. Zuvor habe das Gremium noch einmal alle Fakten und Argumente erörtert und abgewogen. Zuletzt hatte der Pavillon, der die Trafostation einhausen soll, vor allem aus Kostengründen auf der Kippe gestanden.

Mit der Entscheidung, den Auftrag für die Rohbauarbeiten im Volumen von rund 400.000 Euro zu vergeben, hat der Verwaltungsausschuss die Entscheidung getroffen, dass es einen Pavillon auf dem Neustädter Kirchplatz geben soll. Dieser soll unter anderem ein öffentliches barrierefreies WC und Fahrradboxen enthalten.

Die Politik hatte über einen der sichtbarsten Bestandteile des neu gestalteten zentralen Innenstadt-Platzes zuletzt noch einmal nachgedacht, weil bei der Ausschreibung des Pavillons die günstigsten Bieter schon 170.000 Euro über den eingeplanten Kostenschätzungen lagen. Insgesamt sind 800.000 Euro für den Pavillon kalkuliert. Nach der Vergabe des Rohbaus soll nun noch einmal geschaut werden, wie und unter Umständen wo noch gespart werden könnte bei der Ausführung.  

Die Rohbauarbeiten sollen im neuen Jahr beginnen, sobald die Witterung dies zuläst. Das gilt ebenso für die Pflasterarbeiten für die Platzfläche und den Brunnenbau auf dem Neustädter Kirchplatz. Ende 2022 sollen die Bauarbeiten auf und rund um den Innenstadt-Platz abgeschlossen sein.

Der Pavillon soll den neu gestalteten Neustädter Kirchplatz an der Hullerser Straße baulich abschließen. (c) Planungsbüro Planorama Berlin

Was eine Bierkiste mit den Finanzen der Stadt Einbeck zu tun hat

Keine Luftschlösser. Keine Visionen. Kerngeschäft ist angesagt in Einbeck. Jedenfalls ist das die nüchterne Kernbotschaft der Haushaltsdebatte im Einbecker Stadtrat, die in diesem Jahr so ganz anders stattfand – nicht nur, weil die Sitzung online organisiert war. Die SPD/CDU-Gruppe hatte auch bereits am Tag vor der virtuellen Ratssitzung ihre zustimmende Position deutlich gemacht, um die Sitzung nicht unnötig in die Länge zu ziehen. Das war neu. Überraschend. Das gefiel nicht jedem. Dr. Reinhard Binder (FDP) gefiel das nicht. Und er wollte gerne ohne Zeitdruck über den Etat 2022 sprechen, online habe man die Eile doch gar nicht. Was dann auch geschah. Einstimmig beschloss der Rat den Haushalt 2022, der mit einem Minus kalkuliert ist. Und am Ende hatte der stellvertretende Ratsvorsitzende Horst Jürgens (CDU) die gesamte Tagesordnung umsichtig und souverän in nicht mal zwei Stunden abgewickelt.

„Wir müssen uns ums Kerngeschäft kümmern“, sagte Marcus Seidel (SPD) zum defizitären Haushalt 2022. Die Lage sei und bleibe kritisch, so wie der Etat mit einem Volumen von 55 Millionen Euro jetzt am Ende beschlossen werde, sei er ein „Haushalt der Vernunft“. Und auch wenn das Minus am Ende nicht mehr 3,3 Millionen, sondern „nur“ noch 1,9 Millionen Euro betrage, „können wir uns nicht zurücklehnen“, sagte Dirk Ebrecht (CDU). Die Zahlen hatten sich auf den letzten Metern (und auch zur von SPD/CDU in ihrer Pressemitteilung öffentlich gemachten Zahl) noch einmal wegen des erst vor wenigen Tagen eingearbeiteten Finanzausgleichs verändert. Im Negativen zum Positiven in diesem Falle. „Die Zahlen sind dynamischer als früher“, bat Ebrecht um Verständnis. Man habe aber auch den Haushalt 2022 noch in diesem Jahr beschließen wollen.

Frank-Dieter Pfefferkorn (BlGfE) machte ebenfalls noch einmal deutlich, dass alle Kostenpositionen im Haushaltsplan kritisch zu überprüfen seien, so angespannt sei die Lage. Und wie sich die Gewerbesteuer beispielsweise künftig entwickeln werde in der Corona-Pandemie, das werde sich ohnehin erst mittelfristig zeigen. Pfefferkorn sprach sich dafür aus, erstmal alle angefangenen Projekte zu beenden, den Neustädter Kirchplatz beispielsweise. Da stimmte Dirk Ebrecht zu: Der Pavillon auf dem Platz stehe wegen Baukostensteigerungen auf dem Prüfstand, hier gab es auch bereits ein erstes Gespräch zwischen den Fraktionsvorsitzenden und der Verwaltung. Das gleiche treffe auf den Rathauskeller zu. „Wir werden auch hier umsteuern müssen“, sagte Ebrecht.

Dr. Reinhard Binder (FDP) sprach von einer „bedrohlichen Situation“, wenn man die Haushaltslage betrachte, auch perspektivisch. Er appellierte, noch konsequenter zu sparen. Für ihn bzw. seine Gruppe FDP/Kloss müsse daher auch der Pavillon auf dem Neustädter Kirchplatz hintanstehen. Und von Solarbänken halte er gar nichts, wiederholte Binder die Kritik seiner Gruppe. „Man muss nicht alles mitnehmen, nur weil es Zuschüsse gibt.“

Das trieb Marcus Seidel (SPD) nochmal zum Mikrofon. Diese Aussage sei ja „sehr erfrischend“, ironisierte er. Zumal man sich unnötig klein rechne, wenn man für Förderprogramme kein genügend großes Volumen anmelde. Ob alles zum Tragen komme, wisse man ja gar nicht. Wenn FDP/Kloss so aufs Sparen achten wolle, dann solle seine Gruppe doch bitte alle Anträge zurücknehmen, die Visionen seien – der auf die Agenda gesetzte Sport- und Freizeitpark am Stadion beispielsweise.

Der wie der Haushalt ebenso einstimmig beschlossene Stellenplan 2022 enthält interessante Informationen. Die bisherige halbe Archäologenstelle wird auf eine volle Stelle verdoppelt; schon bislang seien hier die Arbeiten nur mit massiver Mehrarbeit leistbar gewesen. Auch für das Stadtmuseum gibt es personelle Stundenaufstockungen, außerdem wird eine neue Stelle geschaffen, weil die bisherige Mitarbeiterin komplett ins Stadtarchiv wechselt. Museumsleiter Marco Heckhoff, jetzt seit knapp einem Jahr im Amt, hatte für die Beratungen die mangelhafte personelle Situation deutlich beschrieben und darin die möglichen Konsequenzen aufgezeigt. Die Personalsituation mache „eine zukünftige Weiterentwicklung des Hauses derzeit nahezu unmöglich“. Qualitäts- und Gütesiegelstandards des Museumsverbandes Niedersachsen Bremen würden in Zukunft nur noch schwer zu erlangen sein, hatte Heckhoff gewarnt.

Nicht erst bei der Haushaltsdebatte hat sich gezeigt, dass der geplante Pavillon auf dem Neustädter Kirchplatz auf der Kippe steht. Dort, wo zurzeit eine überdimensionale Bierkiste die Trafostation umspannt und das noch bis Ende Februar so tun darf, soll eigentlich für rund 800.000 Euro ein Pavillon den Trafo einhausen, inklusive WC-Anlage, Fahrradboxen und ein Betrieb nach dem gemeinwirtschaftlichen Prinzip, bei dem nicht Gewinnerzielung im Vordergrund steht (was sich vermutlich auf eine zu erzielende Miete auswirken dürfte). Bislang musste eine öffentliche Ausschreibung für das Objekt wegen eines deutlich überhöhten Angebotes wieder aufgehoben werden. Ob noch einmal ausgeschrieben werden soll, wird laut Fachbereichsleiter Joachim Mertens derzeit beraten. Ob es noch zu Preissteigerungen kommen werde, sei momentan schwer absehbar, sagte er mir auf Anfrage. Der gesamte Platz soll Ende 2022 fertiggestellt sein.

Baustelle auf dem Neustädter Kirchplatz mit XXL-Bierkiste, die um die Trafostation gebaut ist.

Nachtrag 16.12.2021: Der Verwaltungsausschuss des Einbecker Stadtrates hat sich in seiner gestrigen Sitzung mit dem Thema Pavillon beschäftigt. Weil aber noch Fragen zu klären gewesen seien, habe sich der VA auf kommende Woche zu einer Extra-Sitzung vertagt, informierte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek im Anschluss auf Anfrage.