Eine Woche nach dem Grundsatzbeschluss zum Neustädter Kirchplatz hat die Bürgerliste „Gemeinsam für Einbeck“ (BlGfE) heute ausführlich erläutert, warum sie im Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung mit Nein gestimmt hat. In der mit „Keine Planung ohne Plan“ überschriebenen Pressemitteilung unterstellt die BlGfE der Stadtverwaltung, dass diese wesentliche Informationen vorenthalten habe. Die BlGfE schreibt zwar, dass sie im Ausschuss gegen den Bau des Pavillons gestimmt habe und dass der aktuelle Zustand des Neustädter Kirchplatzes schnellstmöglich überwunden werden müsse. Letztlich hat sie aber Nein gesagt zum Weiterbau mit Fontänenbrunnen und Pavillon, denn einen detaillierten Einzelbeschluss gab es nicht: Die Variante 2A wurde zur Abstimmung gestellt, diese wurde von der BlGfE insgesamt abgelehnt, also auch inklusive Fontänenbrunnen.
Ohne Konzept einen „neuen Leerstand“ zu bauen und anschließend instandzuhalten, erscheint laut BlGfE weder im Interesse der Stadt noch im Interesse des Steuerzahlers zu liegen. Das „Nein“ der BlGfE sei nicht kategorisch, schreibt Vorsitzender Dirk Strohmeyer in der Stellungnahme seiner Wählergemeinschaft. „Bei einer schlüssigen Planung, einer belastbaren Nutzung und einer seriösen Darstellung der zu erwartenden Kosten für die Stadt soll der Neustädter Kirchplatz aus Sicht der BlGfE fertig entwickelt werden.“
Die Bürgerliste „Gemeinsam für Einbeck“ (BlGfE) hat sich nach eigenen Angaben zum Ziel gesetzt, alle Projekte und Anträge der Stadt Einbeck unter möglichst rein sachlichen Gesichtspunkten zu betrachten. Ein Vorschlag sei nicht gut, wenn er von einer bestimmten Partei oder Gruppe komme, sondern wenn er Sinn mache. Wie solle man sich aber entscheiden, wenn wesentliche Informationen vorenthalten würden?, fragt die Bürgerliste. Vor diesem Dilemma habe sie bei den Diskussionen um die Fortführung der Arbeiten am Neustädter Kirchplatz gestanden.
Fest stehe, dass der aktuelle Zustand schnellstmöglich überwunden werden müsse. Die Stadt habe hierzu drei Varianten, davon zwei mit einer Alternative, dem Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung vorgelegt. Die teuerste Variante sei hierbei, die Arbeiten wie ursprünglich geplant weiter zu führen. „Aber zum Glück geht es auch günstiger“, schreibt die BlGfE. Einigkeit bestehe im Wesentlichen bei der Planungsvariante, anstelle eines Brunnens ein Fontänenfeld zu bauen. Hierbei ergeben sich laut BlGfE Einsparungen in Höhe von rund 250.000 Euro.
Dann stellt sich für die Bürgerliste „Gemeinsam für Einbeck“ die Frage, ob die Stadt wie geplant einen Pavillon an die Nord-Ost-Ecke des Neustädter Kirchplatzes baut oder diesen entfallen lässt. Aus Sicht der Verwaltung und einer Mehrheit im Ausschuss spare der Bau des Pavillons zunächst rund 80.000 Euro gegenüber dem Verzicht auf einen Neubau. Diese Rechnung übersieht allerdings aus Sicht der BlGfE zwei wesentliche Faktoren: Tatsächlich kostet diese Variante insgesamt über eine Million Euro mehr. Die Ersparnis ergebe sich nämlich nur für die Stadtkasse, während der Steuerzahler die Million als Fördergelder dazu geben müsse. „Das wäre natürlich völlig legitim, wenn es einen nachvollziehbaren Bedarf für den Pavillon geben würde“, erklärte BlGfE-Vorsitzender Dirk Strohmeyer. „Aber genau bei diesem Punkt schweigen sich sowohl Verwaltung als auch die Mehrheitsgruppe im Rat aus. Natürlich wäre es ’schön‘ eine öffentliche Toilette am Neustädter Kirchplatz zu haben, aber eine Million Euro für ein WC? Für den Pavillon selbst gibt es noch kein belastbares Nutzungskonzept. Fest steht jedenfalls, dass eine kommerzielle Nutzung aufgrund der Förderung ausscheidet. Wenn sich keine dauerhafte gemeinnützige Nutzung des Pavillons findet, bleibt die Stadt auf den Kosten sitzen. Im Ergebnis würde eine neue städtische Immobilie entstehen, die von der Stadt gewartet und instandgehalten werden müsste. Die Kosten des Betriebs sind bislang genauso wenig dargestellt wie die künftige Nutzung.“
