Umbau des Alten Rathauses startet nächste Woche

Die nächste Baustelle startet: Nahezu wie angekündigt beginnt der Umbau im Historischen Rathaus in der kommenden Woche; ein paar Tage länger sind dann doch noch ins Land gegangen. Für die barrierefreie Erschließung des Alten Rathauses und Umnutzung des Gewölbekellers sind die ersten Ausschreibungen erfolgt, teilte die Stadtverwaltung heute mit. Beauftragt wurden neben sämtlichen Planungsleistungen bislang die Gewerke „Rohbauarbeiten I“ und Fliesenarbeiten sowie die archäologischen Grabungen, erklärte Baudirektor Joachim Mertens auf Anfrage. Die Summe der Aufträge beträgt zurzeit knapp 230.000 Euro. Die Gesamtbaukosten sind mit rund einer Million Euro veranschlagt.

Die Rathaushalle in Einbeck. Archivfoto Juni 2022

Begonnen wird mit den Rohbauarbeiten im Erdgeschoss. Hierfür wird in der nächsten Woche ab 26. September eine Baustellentrennwand in der Halle des Alten Rathauses errichtet. Während der Umbauarbeiten steht somit ein kleinerer Teil der Rathaushalle nicht mehr zur allgemeinen Nutzung zur Verfügung, informiert die Stadtverwaltung.

In der Woche nach dem Eulenfest ab 10. Oktober folgt die Herstellung der Türöffnung im Erdgeschoss in Richtung Hallenplan für den Fahrstuhl, die vorab als Baustellenzugang dient. Anschließend werden sich laut Mitteilung der Verwaltung die Rohbauarbeiten im Bereich der künftigen Toilettenanlage auf der Ostseite der Rathaushalle fortsetzen. Für diese Arbeiten wird ein Bauzaun im Bereich des angrenzenden Hallenplanes errichtet.

Die Baumaßnahme stand zuletzt immer wieder in der öffentlichen Kritik. Der parteilose Ratsherr Alexander Kloss, Gruppensprecher der FDP/Kloss-Gruppe „Liberal und klar“, hat am Dienstag im Finanzausschuss in der Debatte über den Neustädter Kirchplatz zu Protokoll gegeben: „Der gläserne Fahrstuhl am Alten Rathaus wird genauso ein finanzielles Desaster. Gestiegene Baukosten und unvorhersehbare Überraschungen werden Sie nämlich auch dort erleben“, sagte Kloss in Richtung SPD/CDU und Rathausspitze. Er sage das nur, damit niemand hinterher behaupte, das habe man nicht gewusst oder geahnt.

SPD macht bei Bahnhofstoiletten mehr Druck

Die SPD-Ratsfraktion macht bei den schon längere Zeit diskutierten fehlenden Bahnhofstoiletten in Kreiensen mehr Druck. Die Verwaltung soll bis Ende Juni ihre Gespräche mit der Deutschen Bahn AG und dem Eigentümer des Bahnhofsgebäudes erfolgreich zum Ende bringen und dann mit den Planungen starten. Gelingt das nicht, soll unverzüglich mit Planung und Bau einer Toilette auf städtischem Grundstück am Bahnhof begonnen werden, heißt es in einem ergänzenden Antrag der Sozialdemokraten für die nächste Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 6. Mai. „Wir appellieren an die Einigungsfähigkeit der Deutschen Bahn“, wird Ratsherr Klaus-Reiner Schütte (SPD) in einer Mitteilung zitiert. „Dann wäre eine Toilettenanlage schnell und benutzerfreundlich zu realisieren.“

Bereits im September 2019 hatte die SPD-Fraktion in einem Antrag im Kern gefordert, eine öffentliche Toilette für Reisende und Besucher auf dem Bahnhof Kreiensen zu schaffen. Auch in Kenntnis der Tatsache, dass die fehlende Toilette nicht in der Verantwortung der Stadt Einbeck liegt, weil ihr das Bahnhofsgebäude nicht gehört, müsse die Stadt ein Interesse daran haben, hier Abhilfe zu schaffen, meint die SPD. „Ein Bahnhof ist auch eine Visitenkarte der Stadt.“ Der Bahnhof Kreiensen wurde vor der Corona-Pandemie von täglich etwa 3500 Reisenden genutzt, die meisten sind nach Angaben der Sozialdemokraten Umsteiger mit teilweise längerer Verweildauer, insbesondere bei so genannten Anschlussbrüchen durch Zugverspätungen oder bei Ausfall des Anschlusszuges.

Die Gespräche der Stadtverwaltung mit der Bahn, die Toilette in das ehemalige Aufsichtsgebäude zu integrieren, führten nach anfänglich gutem und erfolgsversprechendem Beginn ebenso wenig zu einem Ergebnis, wie die Gespräche mit dem Eigentümer des Bahnhofsgebäudes, die Toiletten im Bahnhofsgebäude zu realisieren, schreibt die SPD in ihrer Mitteilung. Die ursprüngliche Frist für den Abschluss der Gespräche mit der Bahn Ende 2019 habe die SPD im Jahr 2020 wegen der Corona-Pandemie und den ersten erfolgversprechenden Gesprächen zunächst nicht aufgegriffen. „Wir sehen jetzt allerdings den Zeitpunkt erreicht, die Realisierung einer öffentlichen Toilette auf dem Bahnhof Kreiensen endlich umzusetzen“, meint der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus-Reiner Schütte.

Mit dem ergänzenden Antrag im Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Sanierung am 6. Mai soll die Verwaltung beauftragt werden, nochmals Gespräche mit der Bahn sowie dem Eigentümer des Bahnhofsgebäudes bis Ende Juni 2021 zu führen. Führen diese Gespräche jedoch zu keinem Ergebnis, sei unverzüglich mit den Planungen für eine Toilettenanlage auf städtischem Grundstück zu beginnen. Die erforderlichen Haushaltsmittel sollen in einem Nachtragshaushalt für 2021 bereit gestellt werden, fordert die SPD.

Das alles macht nach Auffassung der SPD eine Übergangslösung keinesfalls entbehrlich. Denn jetzt und bis zum Abschluss der Planungs- und Baumaßnahmen stehe den Reisenden überhaupt keine Lösung zur Verfügung. Diese müssten derzeit unter unwürdigen Bedingungen ihre Notdurft verrichten, haben die Sozialdemokraten beobachtet. Im Haushalt 2021 sind auf Bestreben der SPD 25.000 Euro für eine Übergangslösung vorgesehen.

Im früheren Gebäude der Bahnaufsicht (links) könnte eine Toilette entstehen. Archivfoto

Kloss-Antrag: WC-Fassade in der Maschenstraße soll schöner werden

Die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Stadtrates am 24. März füllt sich mit einem weiteren Antrag aus den Reihen der Politik: Ratsherr Alexander Kloss (parteilos) möchte erreichen, dass die öffentliche Toilette in der Maschenstraße attraktiver wird. Kloss meint damit nicht die eigentliche WC-Anlage, die sei in Ordnung. Ihm geht es um die in die Jahre gekommene Fassade des Fachwerk-Toilettengebäudes direkt an der Stadtmauer und seine bessere Ausschilderung.

Das WC an der Maschenstraße gehört gerade auch für Touristen zu einer wichtigen Anlaufstelle, weiß Alexander Kloss auch aus seiner langjährigen Tätigkeit als Gästeführer der Stadt Einbeck. Vor allem Busbesucher, die nach ihrer Anreise vom Parkplatz am Tiedexer Tor in die Innenstadt gehen, kehren in der Maschenstraße gerne erleichtert ein – wenn sie denn das öffentliche WC finden und sich angesichts der wenig einladenden Fassade mit einem Holztor, das schon mal mehr Farbe gesehen hat, auch trauen hinein zu gehen.

Eingang zur öffentlichen Toilettenanlage in der Maschenstraße in Einbeck. Foto: Alexander Kloss

Stilles Örtchen mit Stil – so hat Ratsherr Alexander Kloss seinen Antrag Nummer 9 als parteiloses Ratsmitglied überschrieben. Die Verwaltung soll beauftragt werden, zeitnah die Außenfassade der Toilettenanlage in der Maschenstraße säubern und mindestens die Eingangstür zusätzlich neu streichen zu lassen. An der Anlage soll außerdem ein Schild mit den Öffnungszeiten angebracht werden, auf dem auch ein Hinweis auf die nächsten öffentlichen Toilettenanlagen im Keller des Alten Rathauses nicht fehlen sollten, meint Kloss. Am Busparkplatz Tiedexer Tor sollte nach der Idee des parteilosen Ratsherrn durch Beschilderung oder Bodenmarkierungen auf diese Toilettenanlage hingewiesen werden.

Sofern nicht bereits vorhanden, sei der Einbau eines Schlosses mit Euro-Schlüssel vorzunehmen, , fordert Alexander Kloss, damit in ihrer Mobilität eingeschränkte Menschen, die über einen solchen Schlüssel verfügen, im Notfall auch außerhalb der Öffnungszeiten die Toilettenanlage öffnen und benutzen können. Auch einen wandhängenden, zusammenklappbaren Babywickeltisch im Innenbereich der Toilettenanlage wünscht er sich. Außerdem sollte die WC-Anlage mit Rauchwarnmeldern ausgestattet werden, meint Kloss.

Wie alle städtischen Toilettenanlagen sei auch jene, auf die sich der Antrag beziehe, im Inneren in einem gepflegten Zustand, schreibt Alexander Kloss zur Begründung seine Initiative. „Leider verspricht der Blick von Außen bei Weitem nicht das, was den Nutzer des ’stillen Örtchens‘ im Inneren erwartet – neben dem üblichen Großporzellan ist dies zum Beispiel ein direkter Blick auf unsere rund 800 Jahre alte Stadtmauer.“

Facebook-Post mit dem Antrag von Alexander Kloss

Immer noch „Besetzt“-Schild für Bahnhofs-WC-Lösung

Für eine Toilette auf dem Bahnhof in Kreiensen zeichnet sich weiterhin keine schnelle Lösung ab. „Wir drehen uns seit einem Jahr im Kreis“, sagte Baudirektor Joachim Mertens im Stadtentwicklungsausschuss. Seine Enttäuschung war kaum zu überhören. Nach dem Sachstand in der Frage hatte (nicht zum ersten Mal) Ratsherr Klaus-Reiner Schütte (SPD) gefragt; er wisse ja um die langwierigen Kommunikationswege mit der Deutschen Bahn.

Nach dem von der Stadt Einbeck der Bahn unterbreiteten Vorschlag, im ehemaligen Gebäude der Bahnaufsicht ein WC einzubauen, habe die Bahn die Idee gehabt, ein separates WC-Gebäude zu errichten, berichtete Mertens. Diese Lösung sei jedoch der Bahn letztlich zu teuer gewesen. Auch der private Eigentümer des Bahnhofsgebäudes sei von der Bahn angesprochen worden, ob das WC nicht im Hauptgebäude installiert werden könne. Der Eigentümer habe sich jedoch dazu nicht geäußert. Den letzten Kontakt zu ihm habe die Stadt Einbeck vor einem Jahr gehabt, sagte Mertens.

Der einstige Bahnaufsichtpavillon auf dem Bahnhof in Kreiensen. Archivfoto

Nachtrag 10.09.2020: Möglicherweise gibt es einen kleinen Silberstreif am Horizont. Wie Baudirektor Joachim Mertens gestern im Stadtrat auf eine Anfrage der Behindertenbeauftragten Renate Leuschner sagte, habe sich der Bahnhofseigentümer Aedificia Infrastruktur- und Entwicklungsgesellschaft mbH (Frankfurt) zu einer Lösung im Bahnhofsgebäude bereit erklärt. Möglicherweise könne das WC (wieder) im großen Durchgang des Gebäudes entstehen. Wer die Kosten übernimmt, sei aber noch nicht klar, sagte Mertens.

Bahnaufsicht könnte zur Bahnhofstoilette werden

Der ehemalige Pavillon der Bahnaufsicht auf dem Bahnhof Kreiensen wird zurzeit nur von einem Taxiunternehmen genutzt, das bei einem WC-Bau dort auch bleiben könnte.

Das frühere Gebäude der Bahnaufsicht auf dem Bahnhof in Kreiensen könnte bald eine barrierefreie Unisex-Toilette beherbergen. Die WC-lose Zeit auf dem stark frequentierten Umsteigebahnhof, seit langem bemängelt unter anderem von der Behindertenbeauftragten und vom Seniorenrat, könnte damit dann der Vergangenheit angehören. Wie Baudirektor Joachim Mertens unter anderem im Stadtentwicklungsausschuss erklärte, habe die DB Station&Service AG (Braunschweig) sich bereit erklärt, mietfrei eine öffentliche Toilette in dem ehemaligen Bahnaufsichtspavillon zu ermöglichen. Der derzeitige Mieter, ein Taxiunternehmen, wäre davon nicht betroffen und könnte seine Räume weiterhin nutzen. Die Stadt Einbeck hat die ermittelten Kosten für das WC jetzt der DB Station&Service AG übermittelt, um sich die Summe unter Umständen zu teilen. Eine Antwort steht laut Mertens noch aus. Der Umbau eines Zugangsbereichs sowie das WC wurden rund 34.000 Euro kosten. Den Schlüssel zu dem künftigen WC könnte ein Imbiss verwahren, der laut Baudirektor neben dem Gebäude geplant ist und der dieses Angebot bereits signalisiert habe.

Im früheren Gebäude der Bahnaufsicht könnte eine Toilette entstehen.

Erleichtert über Toiletten-Lösung auf dem Friedhof

Freuen sich über die fertiggestellte Behinderten-Toilette auf dem Einbecker Zentralfriedhof (v.l.): Dirk Löwe (Bauhof-Leiter), Mario Müller (Schwerbehindertenvertreter Bauhof), Torsten Küster (Friedhofsverwaltung), Renate Leuschner (Behindertenbeauftragte), Marcus Seidel (Ausschussvorsitzender Bauhof) und Hein-Peter Balshüsemann (Seniorenrat-Vorsitzender).

„Das habt ihr fein gemacht“, sagt Hein-Peter Balshüsemann, der Vorsitzende des Seniorenrates. Und Renate Leuschner, die Behindertenbeauftragte der Stadt Einbeck, schließt sich diesem Dank uneingeschränkt an. Die jetzt gefundene Lösung sei sogar besser als das, was der Seniorenrat ursprünglich wollte und angestoßen hatte, sind die Vertreter der älteren Einbeckerinnen und Einbecker sowie der Menschen mit Behinderungen erleichtert. Das Behinderten-WC auf dem Einbecker Zentralfriedhof ist fertiggestellt und kann ab sofort genutzt werden. Die Tür lässt sich mit dem dafür gebräuchlichen Euro-Schlüssel von der angesprochenen Zielgruppe jederzeit öffnen. Zügig nach dem Beschluss im Bauhof-Ausschuss sei das Projekt umgesetzt worden, freute sich Ausschuss-Vorsitzender Marcus Seidel (SPD). Der Friedhof sei jetzt dadurch für Besucher noch nutzerfreundlicher geworden. Die 29.000 Euro für den Umbau stammen aus dem Gebührenhaushalt des Friedhofs bzw. Kommunalen Bauhofs. Veranschlagt waren ursprünglich rund 32.000 Euro, die durch starke Eigenleistung des Bauhofes reduziert werden konnten. Einzig Sanitär- und Elektroarbeiten seien von beauftragten Handwerksfirmen erledigt worden, berichtete Bauhof-Leiter Dirk Löwe. In dem Flachdach-Gebäude neben der Friedhofskappelle wurde aus dem einstigen Sargträger-Umkleide- und -Aufenthaltsraum das barrierefreie WC, das viel Bewegungsfreiheit für einen erhöhten Platzbedarf beispielsweise von Rollstuhlfahrern bietet. Das bisherige Herren-WC ist jetzt der Raum für die Sargträger, aus der Damen-Toilette wurde für alle Besucher und die Mitarbeiter eine Unisex-Toilette, für die es außerhalb der Öffnungszeiten der Friedhofsverwaltung bei der benachbarten Gärtnerei Hofmeister den Schlüssel für den Notfall gibt. Diese Lösung habe sich inzwischen gut bewährt, heißt es. Bei dem Umbau wurden in dem Gebäude für die Friedhofsverwaltung und die Friedhofsarbeiter Durchgänge geschlossen bzw. neue durchgebrochen, Fenster eingebaut, Fliesen verlegt. Mit dem neuen Behinderten-WC findet eine längere Debatte und zeitweilig abenteuerlich bürokratische Odysee durch mehrere Fachausschüsse des Stadtrates ihr glückliches Ende. 2014 bereits gab es eine erste Initiative des inzwischen verstorbenen Behindertenbeauftragten in der Angelegenheit. Hein-Peter Balshüsemann und Renate Leuschner dankten herzlich für die jetzt hier gut auskömmliche Lösung auf dem Einbecker Friedhof. An der Verbesserung der WC-Situation im Alten Rathaus und am Neustädter Kirchplatz bleibe man weiterhin dran, versprach der Seniorenrat-Vorsitzende, der den Fortgang der WC-Bauarbeiten auf dem Friedhof regelmäßig interessiert verfolgt hatte.

Über die Zukunft der Friedhöfe

Schon der Blick auf die Tagesordnung ließ bei der jüngsten Sitzung des Bauhof-Ausschusses einen Friedhofsschwerpunkt erkennen. Nimmt man die bei dem Treffen der Ratspolitiker bekannt gewordenen Daten und Fakten am Ende zusammen, wird die Frage nach einer Zukunft der Friedhöfe in der Flächenstadt Einbeck immer lauter. Auf sie muss Politik eine Antwort finden, je früher sie mit der Diskussion darüber beginnt, desto eher kann diese von Sachlichkeit geprägt sein und sich nicht auf krampfhaftes Kirchturm- respektive Friedhofskapellen-Denken verengen.

Auf acht von 41 Friedhöfen im Stadtgebiet hat es 2017 keine einzige Beisetzung gegeben, auf 66 Prozent der Friedhöfe hat es drei oder weniger Bestattungen im vergangenen Jahr gegeben. Das wurde bei der Vorstellung des Betriebsergebnisses der Friedhöfe bekannt. Dieses schloss 2017 mit einer Null ab, die Defizite aus der Vergangenheit konnten nur durch einen Überschuss in Höhe von knapp 79.000 Euro und deutliche Sparmaßnahmen auf Null reduziert werden, damit die Friedhöfe kostendeckend arbeiten, wie das vorgeschrieben ist.

Beim Blick auf die Friedhof-Kennzahlen waren der Bauhofsleitung dramatische betriebswirtschaftliche Planzahlabweichungen zum Ende des ersten Halbjahres 2018 aufgefallen. Rund 140.000 Euro lagen Ein- und Auszahlungen auseinander. Inzwischen zum Ende August hat sich das abgemildert auf 53.000 Euro. Das Thema ist bei Friedhöfen natürlich immer besonders sensibel und heikel, der Tod und seine Folgen lassen sich nun einmal nicht planen. Kaufmännisch ist die Ursache deutlich erkennbar: Gegenüber dem Vorjahr fehlten zum 31. August in Einbeck 25 Beisetzungen oder 8,4 Prozent der Vorjahreszahlen in der Rechnung. Und die detaillierten Zahlen bestätigen den schon länger deutlich werdenden Trend weg vom Sarg hin zur Urne. Waren 2017 bei 298 Beisetzungen 85 Särge und 213 Urnen notiert, sind es in diesem Jahr bei bislang 273 Beisetzungen bis Ende August nur noch 59 Särge und 214 Urnen. Im Ruhewald gab es im Vergleich zum Vorjahr sogar 50 Prozent weniger Beisetzungen (16 statt 32).

Dieser Ruhewald im Einbecker Stadtforst ist vor zehn Jahren deutlich zu groß dimensioniert worden. Einstimmig hat der Bauhof-Ausschuss deshalb beschlossen, die 2008 als Ruhewald gewidmete Fläche von 48.508 Quadratmetern auf 9702 Quadratmeter zu reduzieren und den restlichen Wald für rund 10.000 Euro wieder an die Stadtforst zurück zu übertragen. Selbst von diesem dann verbleibenden rund einem Hektar sind heute lediglich ein Viertel als Ruhewald belegt.

Im kleinen Erzhausen gab es noch zwei Friedhöfe. Der Bauhof-Ausschuss hat die Fläche des ältesten Gottesackers, der laut historischer Verträge 1834 zu einem solchen wurde, jetzt förmlich entwidmet und damit für eine anderweitige Nutzung vorbereitet. Im Juni waren die letzten beiden Kriegsgräber von diesem alten Friedhof auf den noch bestehenden umgebettet worden. Die Feldmarksinteressentenschaft signalisierte in der Sitzung auch bereits, den nun entwidmeten alten Friedhof zurück zu nehmen, allerdings nur als lastenfreies Grundstück, also ohne Mauer, Hecke und Wasserleitung. Unter anderem darum wird es jetzt bei den konkreten Vertragsverhandlungen für die 1025 Quadratmeter gehen.

Fertig ist die zeitweise heftig diskutierte barrierefreie Toilette auf dem Zentralfriedhof in Einbeck, und das für weniger Geld als veranschlagt, was allgemeines Lob fand. Der Kostenrahmen von 32.000 Euro musste durch Eigenleistungen der technischen Abteilung und Bauleitung durch das Bauamt nicht ausgeschöpft werden, knapp 29.000 Euro standen am Ende unter dem Rechenstrich. Im Oktober soll das WC noch offiziell in Betrieb genommen werden, kündigte Bauhof-Leiter Dirk Löwe an.

Neue Gesichter für die Zukunft des Bauhofes gab es auch zu sehen während der Ausschusssitzung: Bereits zum 1. Oktober werden die Nachfolger von Peter Zarske (kaufmännischer Bauhof-Leiter) und Günter Dörries (Leiter der Außenstelle Greene) beginnen und damit drei Monate mit ihren Vorgängern zusammenarbeiten, bevor diese dann in den Ruhestand gehen. Susanne Eichler folgt Peter Zarske, Stefan Welteroth ersetzt Günter Dörries.

Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek, Günter Dörries, Stefan Welteroth, Peter Zarske, Ausschuss-Vorsitzender Marcus Seidel, Susanne Eichler, Bauhof-Leiter Dirk Löwe.

Ein Bedürfnis auf dem Friedhof

Was fehlt? Eine barrierefreie Toilette auf dem Einbecker Friedhof.

Wäre es nur ein herrlicher Park mit seinem alten Baumbestand, wäre die Sache einfacher. Dann könnte die Stadt Einbeck dort einfach so eine öffentliche barrierefreie Toilette bauen. Weil sie ein Bedürfnis dafür sieht. Doch weil der Park im Osten der Stadt der Zentralfriedhof mit seinen 12.000 Gräbern ist, geht das so einfach alles nicht. Denn der Friedhof wird vom Kommunalen Bauhof bewirtschaftet, und für den Friedhof, die Bestattungen dort, erhebt die Stadt Gebühren, die Friedhofsgebühren. Der Bau einer öffentlichen barrierefreien Toilette auf dem Friedhof muss aus diesen Gebühren finanziert werden. Die Stadt darf aus dem (durch Steuern gespeisten) Haushalt nicht einfach so ein WC dort bauen, das wäre eine unzulässige Quersubventionierung. Denn der Hauptzweck der allermeisten Besucher auf dem Friedhof ist ein trauriger, der Besuch einer Trauerfeier, einer Beisetzung oder eines Grabes. Nicht einfach so ein Spaziergang, bei dem einen mal ein dringendes Bedürfnis überkommen kann.

Im Juli 2016 hatte der Seniorenrat ein Behinderten-WC auf dem Friedhof beantragt; der erste Vorstoß des damaligen Behindertenbeauftragten stammt schon aus dem Jahr 2014. Untermauert ist der Antrag mit Schilderungen, die zum Fremdschämen führen. Etwa die eines Mannes, der während einer Trauerfeier seine im Rollstuhl sitzende Frau zur Toilette begleiten und sie letztlich auf dem Rücken tragend hinein bringen musste ins vorhandene, aber nicht barrierefreie WC. Seit Monaten schon dreht das Thema eine Schleife nach der nächsten durch die Ausschüsse des Stadtrates. Jüngste Station war der Bauausschuss, in den der Bauhof-Ausschuss das Problem „mit der Bitte um wohlwollende Prüfung“ verwiesen hatte. Nun hat der Bauausschuss die Angelegenheit zurück in den Betriebsausschuss des Kommunalen Bauhofes überwiesen, einig, dass es auf dem Friedhof eine barrierefreie Toilette geben soll. Anfallende Nebenkosten des WC will die Stadt aus ihrem Haushalt gerne beisteuern, das ist erlaubt. Die Investition jedoch muss der Bauhof aus seinem Topf vornehmen. Der Bauausschuss gab noch den Hinweis, der Bauhof könnte das WC ja so ausstatten, dass es gegen Benutzungsgebühr aufgesucht werden kann, so könnte wenigstens ein wenig Geld wieder hereinkommen. Vorgesehen ist aus dem Sargträgerraum das Behinderten-WC, aus dem jetzigen Herren-WC den Sargträgerraum und das Frauen-WC zur Unisex-Toilettenanlage umzubauen, Kostenpunkt 32.000 Euro. Oder aber, eine ebenfalls im Bauausschuss diskutierte Variante, aus allem ein einziges, barrierefreies Unisex-WC zu bauen. Der Betriebsausschuss des Bauhofes trifft sich das nächste Mal schon am Donnerstag, eine gute Gelegenheit imgrunde, das Thema abschließend auf den Weg zu bringen. Auf der Tagesordnung jedoch steht es nicht. So dringend scheint das Bedürfnis einigen nicht zu sein.

Nachtrag 28.09.2017: Nachdem der Verwaltungsausschuss am Mittwoch die Eilbedürftigkeit bejaht hatte, stand das Thema heute doch auf der Tagesordnung des Bauhof-Betriebsausschusses. Und die 32.000 Euro für den Toilettenumbau hat der Ausschuss einstimmig auch in den Haushalt eingeplant und diesen dem Stadtrat zur Beschlussfassung empfohlen. Ob das barrierefreie WC im nächsten Jahr aber kommen wird, ist damit noch keinesfalls gewiss. Denn einen Tag vor der Ausschusssitzung war das Ergebnis einer Arbeitsstättenbesichtigung von Mitte Juni bekannt geworden. Ergebnis: Der Sozialraum für die Mitarbeiter in dem Gebäude auf dem Zentralfriedhof sei „problematisch“ und entspreche „nicht ansatzweise“ der Arbeitsstättenverordnung, zitierte Bauhof-Leiter Dirk Löwe aus dem Prüfbericht. Er sei zu klein. Der Sozialraum sei nicht mehr dauerhaft nutzbar, weshalb der Bauhof-Ausschuss ebenfalls einstimmig in seinem Beschluss die Verwaltung beautragt hat, eine Gesamtplanung für Umbau/Neubau des 70 Jahre alten Gebäudes neben der Kapelle zu erstellen. Bis zur Novembersitzung des Bauhof-Ausschusses werde diese aber noch nicht vorliegen können, sagte Bauamtsleiter Frithjof Look. Vorsichtige Schätzungen gehen von 300.000 Euro Kosten aus. Der Bauhof hat aber für Investitionen insgesamt nur rund 200.000 Euro zur Verfügung, allein die eingeplanten WC-Kosten halbieren bereits den mühsam durch Einsparungen erreichten Überschuss im Bereich Friedhof (60.000 Euro), sagte der kaufmännische Bauhof-Leiter Peter Zarske. Deshalb habe man auch der Politik die Ablehung der Toilette empfohlen, deren Kosten durch die Friedhofsgebühren getragen werden müssen. Rolf Hojnatzki (SPD) machte jedoch deutlich, dass man parteiübergreifend Bedarf für eine barrierefreie Toilette auf dem Friedhof sehe.

Im Haus der Friedhofsverwaltung gibt es während der Öffnungszeiten öffentliche Toiletten.

SPD kippt Altes Rathaus aus dem Haushalt

Altes Rathaus am Marktplatz. Archivfoto

In den gerade begonnenen Haushaltsberatungen für 2018 hat heute die SPD ein erstes politisches Zeichen gesetzt: Sie hat das Projekt Altes Rathaus im Stadtentwicklungsausschuss aus dem Haushalt gekippt. Mit 7:4-Stimmen (SPD und FDP) ist der im Fachwerk-Fünfeck als Konzept-Immobilie bezeichnete Umbau in die mittelfristige Finanzplanung nach dem Jahr 2020 verschoben worden. 680.000 Euro waren im Etatentwurf 2018 eingeplant, 146.700 Euro als Eigenanteil der Stadt Einbeck, der Rest über Fördermittel (vor allem vom Land Niedersachsen: 453.300 Euro). Ob diese Entscheidung auch in den weiteren Haushaltsberatungen im Finanzausschuss und im Verwaltungsausschuss Bestand haben wird, bleibt indes abzuwarten. Die CDU möchte an dem geförderten Konzept-Umbau festhalten, sagte Ratsherr Joachim Dörge; bei den Christdemokraten fehlten heute zwei Ausschussmitglieder. Auch die GfE ist für das Projekt, wie Ratsherr Armin Hinkelmann erklärte. SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Hojnatzki jedenfalls machte deutlich, dass seine Fraktion keine Dringlichkeit darin sehe, ins Alte Rathaus einen Fahrstuhl und eine barrierefreie Toilette einzubauen und den Gewölbekeller auszubauen, wenn gleichzeitig das Geld fehle, um die Fassade und die Fenster zu erneuern. Denn das sei ebenso notwendig. Durch das neue Behinderten-WC in der neuen Sparkassen-Passage am Marktplatz bekomme ja außerdem die Innenstadt in Kürze ihr öffentliches WC. Einbeck habe für viele andere Projekte kein Geld, dass die Stadt Schulden machen wolle, sei ein fatales und falsches Signal, erklärte Hojnatzki. Es gelte, Prioritäten zu setzen. Die Räume im Obergeschoss seien ja außerdem in den nächsten Jahren vermietet, es gebe also keine Eile. Und beim Gewölbekeller sei man schon seit 15 Jahren auf der Suche nach einem gastronomischen Nutzer – vergeblich. Nur weil es Fördermittel gebe, müsse man nicht alles machen, sagte Dirk Heitmüller (SPD). Schließlich bleibe immer der städtische Eigenanteil aufzubringen. Außerdem sei ja wahrscheinlich nicht ohne Grund früher einmal der Keller aufgefüllt worden, wohl um die Statik zu verbessern.

Vertreter der Verwaltung äußerten sich heute äußerst irritiert über den überraschenden Sinneswandel der SPD. Warum man schon mehrmals in mehreren Gremien darüber gesprochen und im Bauausschuss beschlossen habe, die Gelder für das Alte Rathaus zu beantragen, sei dann nicht schlüssig, wunderte sich Bauamtsleiter Frithjof Look. Und wer rufe denn immer nach einer barrierefreien öffentlichen Toilette in der Innenstadt? „Ein Gebäude kann nur von Innen leben“, sagte Look. „Nur die Hülle reicht nicht.“ Selbstverständlich müsse in einem nächsten Schritt Fassade und Fenster erneuert werden. Die Fördermittel seien ja gerade dafür da, weil sich bislang niemand für die Reaktivierung des Gewölbekellers gefunden habe, durch den Umbau könne dann im Rathaus eine multifunktionale Nutzung geschaffen werden, die der Öffentlichkeit diene. Für Veranstaltungen im Rathaus, ob in Halle oder Keller, könne es doch nicht ausreichend sein, auf das öffentliche barrierefreie WC in der Sparkasse zu verweisen, sagte Look. Stadtkämmerin Brigitte Hankel warnte heute davor, die Geldgeber zu verprellen, wenn man jetzt sage, man brauche das Geld nicht, davor habe sie Sorge. Schon beim Ausbau der Hullerser Landstraße, bei dem man noch auf den letzten Drücker ins befristete Förderprogramm gekommen sei, weil man Haushaltsgelder umgeschichtet habe (unter  anderem aus dem Marktstraßenumbau-Projekt), habe man in Hannover gut argumentieren müssen. Wiederholen sollte sich sowas nicht häufiger.

Die Umbaupläne für das Alte Rathaus entwickeln sich offenbar immer stärker zur Kraftprobe zwischen SPD-Fraktion und Rathaus. Hier war es gleich nach der Präsentation der Umgestaltungsideen zum Zoff zwischen Verwaltung und SPD gekommen, die Sozialdemokraten fühlten sich nicht korrekt und vollständig informiert. Zuletzt hatte die Bürgermeisterin im Stadtrat aus der Antwort der Kommunalaufsicht zitiert, das Rathaus habe bei der Vermietung juristisch alles richtig gemacht. Verwundert schaltete sich Fachbereichsleiter Dr. Florian Schröder heute in die Debatte ein: Die SPD sei es doch selbst gewesen, die in ihrem Brief an die Kommunalaufsicht gewissermaßen vom Alten Rathaus als einem soziokulturellen Zentrum gesprochen habe. Und sie stoppe nun ein Konzept, das die Nutzung verbessere? „Völliger Quatsch“ sei das, sagte Hojnatzki. „Die SPD hat beschlossen, was ich gesagt habe.“ Das Schreiben an den Landkreis habe ja einen anderen Hintergrund gehabt, nämlich die Festlegung der Verwaltung, das Alte Rathaus durch die Vermietung auf fünf Jahre (jedenfalls im Obergeschoss) gewerblich zu nutzen, sagte der Fraktionschef.

Gewölbekeller Altes Rathaus. Archivfoto

Magistrale der WC-Kultur

Die Tiedexer Straße soll zur Magistrale der Baukultur werden, aber nicht der WC-Kultur. Fotomontage

Die Tiedexer Straße soll zur Magistrale der Baukultur werden, aber nicht der WC-Kultur. Fotomontage

Das neue, leuchtend blaue Behinderten-WC auf dem Einbecker Hallenplan sorgt seit Tagen für lebhafte Diskussionen – vor allem über den prominenten Standort sprechen die Menschen. Dabei ist die barrierefreie Baustellen-Toilette erst der Anfang in der Einbecker Innenstadt, wie ich heute erfahren habe: Ein Teil der bislang unter dem Deckel gehaltenen Planung für die „Magistrale der Baukultur“ wird sich mit der WC-Kultur beschäftigen. Fördergelder dafür zu bekommen sei überhaupt kein Problem, sie werden fließen, heißt es aus dem Rathaus. Entlang der Magistrale, unter anderem in der Tiedexer Straße, sollen verschiedene mobile Toilettenhäuschen aufgestellt werden, in den markanten Farben Rot, Schwarz, Grün und Blau. Jedes WC-Häuschen wird mit WLAN-Repeater ausgestattet sein, so dass dadurch automatisch auch endlich ein freies Mobilfunknetz in der City realisiert werden kann. Auf Informationstafeln an den Plastik-Toiletten können Besucher einen sich durch Einbeck ziehenden Pfad nachvollziehen und sich gleichzeitig über die Geschichte der mobilen Toilette kundig machen, ebenso die Historie der fairen Autobahn-Raststätten-Toiletten soll Thema werden. Hier hofft die Stadt, einen Hauptsponsor aquirieren zu können. „Auch ein Dixi-Klo ist Baukultur“, sagte mir heute ein Architekt, der mit der delikaten Materie befasst ist. „Selbst, wenn es aus Plastik ist, es kommt ja darauf an was man daraus macht.“ In Planung sind ferner Depot-Führungen von verschiedenen Bauunternehmern in der Region zu ihren Stellplätzen mit Baustellen-WCs; auch Lehrgänge unter dem Titel „Toi, toi, toi: Wie benutze ich ein Dixi?“ sind bereits in Vorbereitung.

An mehreren Orten sollen mobile WC aufgestellt werden.

An mehreren Orten mobile WC.

Einbecks Touristiker jubeln schon, dass sie die neuen Toiletten in Kombination mit der beliebten abendlichen Stadtführung „Helles Bier, dunkle Schatten“ bestens einsetzen können. „Endlich ist eine entspannte Biertour für alle möglich, mit Ver- und Entsorgungsstationen auf den Wallanlagen zwischendurch“, sagte mir ein Bierexperte. Denn neben jedem Klo soll auch ein Bierwagen stehen. Bei der heutigen „Helles Bier“-Führung soll das alles zum ersten Mal getestet werden, werden mehrere Dixis entlang der Strecke aufgebaut. Einbeck Marketing kann sich sogar vorstellen, das Ganze auch bei den Segway-Touren rund um Einbeck anzubieten. Dafür sollen sogar eigens konstruierte Segway-Räder im Einsatz sein, bei denen jeder Teilnehmer auf Wunsch seine mobile Baustellen-Toilette als Anhänger mitnehmen kann. „Damit haben wir endlich ein konsistentes Alleinstellungsmerkmal“, hieß es aus dem Eicke’schen Haus.

Die kommunale Politik hat alles übrigens in einer einzigen Sitzung bereits beschlossen. Und nicht nur das: Ab der nächsten Kommunalwahl soll es einen eigenen Toiletten-Ausschuss im Einbecker Stadtrat geben. So wollen die Ratsmitglieder vermeiden, dass diese drängenden Themen zwischen Bau-, Sozial- und Kernstadtausschuss hin und her geschoben werden können. „Das ist uns ein dringendes Bedürfnis“, sagte mir ein Sprecher der CDU-Fraktion. Und ein SPD-Mann stimmte eilig zu.

Der Ort des barrierefreien WC in der Rathausecke auf dem Hallenplan ist übrigens bewusst gewählt worden. Denn so kann jeder sehen, wer diese Toilette aufsucht und ob er das mit Berechtigung auf einem Behinderten-WC tut. „Das ist gelebte Sozialkontrolle, kein stilles Örtchen!“, sagte mir heute ein Sprecher der Stadtverwaltung, der seinen Namen nicht nennen wollte.

Aktualisiert (2. April 2016, 9:30 Uhr) April, April: Das war selbstverständlich nur ein April-Scherz, eine Magistrale der WC-Kultur wird es – zumindest nach derzeitigem Planungsstand für die Tiedexer Straße – nicht geben bei der „Magistrale der Baukultur“ in Einbeck. Kein Scherz bleibt das barrierefreie WC auf dem Hallenplan. 

Direkter Klo-Zugang auf der Autobahn.

Direkter Klo-Zugang auf der Autobahn? Nein, April, April, hier hatte nur ein Lkw-Fahrer aus Dassel seine mobilen WC verloren. Foto: Polizei Goslar