Ein Bedürfnis auf dem Friedhof

Was fehlt? Eine barrierefreie Toilette auf dem Einbecker Friedhof.

Wäre es nur ein herrlicher Park mit seinem alten Baumbestand, wäre die Sache einfacher. Dann könnte die Stadt Einbeck dort einfach so eine öffentliche barrierefreie Toilette bauen. Weil sie ein Bedürfnis dafür sieht. Doch weil der Park im Osten der Stadt der Zentralfriedhof mit seinen 12.000 Gräbern ist, geht das so einfach alles nicht. Denn der Friedhof wird vom Kommunalen Bauhof bewirtschaftet, und für den Friedhof, die Bestattungen dort, erhebt die Stadt Gebühren, die Friedhofsgebühren. Der Bau einer öffentlichen barrierefreien Toilette auf dem Friedhof muss aus diesen Gebühren finanziert werden. Die Stadt darf aus dem (durch Steuern gespeisten) Haushalt nicht einfach so ein WC dort bauen, das wäre eine unzulässige Quersubventionierung. Denn der Hauptzweck der allermeisten Besucher auf dem Friedhof ist ein trauriger, der Besuch einer Trauerfeier, einer Beisetzung oder eines Grabes. Nicht einfach so ein Spaziergang, bei dem einen mal ein dringendes Bedürfnis überkommen kann.

Im Juli 2016 hatte der Seniorenrat ein Behinderten-WC auf dem Friedhof beantragt; der erste Vorstoß des damaligen Behindertenbeauftragten stammt schon aus dem Jahr 2014. Untermauert ist der Antrag mit Schilderungen, die zum Fremdschämen führen. Etwa die eines Mannes, der während einer Trauerfeier seine im Rollstuhl sitzende Frau zur Toilette begleiten und sie letztlich auf dem Rücken tragend hinein bringen musste ins vorhandene, aber nicht barrierefreie WC. Seit Monaten schon dreht das Thema eine Schleife nach der nächsten durch die Ausschüsse des Stadtrates. Jüngste Station war der Bauausschuss, in den der Bauhof-Ausschuss das Problem „mit der Bitte um wohlwollende Prüfung“ verwiesen hatte. Nun hat der Bauausschuss die Angelegenheit zurück in den Betriebsausschuss des Kommunalen Bauhofes überwiesen, einig, dass es auf dem Friedhof eine barrierefreie Toilette geben soll. Anfallende Nebenkosten des WC will die Stadt aus ihrem Haushalt gerne beisteuern, das ist erlaubt. Die Investition jedoch muss der Bauhof aus seinem Topf vornehmen. Der Bauausschuss gab noch den Hinweis, der Bauhof könnte das WC ja so ausstatten, dass es gegen Benutzungsgebühr aufgesucht werden kann, so könnte wenigstens ein wenig Geld wieder hereinkommen. Vorgesehen ist aus dem Sargträgerraum das Behinderten-WC, aus dem jetzigen Herren-WC den Sargträgerraum und das Frauen-WC zur Unisex-Toilettenanlage umzubauen, Kostenpunkt 32.000 Euro. Oder aber, eine ebenfalls im Bauausschuss diskutierte Variante, aus allem ein einziges, barrierefreies Unisex-WC zu bauen. Der Betriebsausschuss des Bauhofes trifft sich das nächste Mal schon am Donnerstag, eine gute Gelegenheit imgrunde, das Thema abschließend auf den Weg zu bringen. Auf der Tagesordnung jedoch steht es nicht. So dringend scheint das Bedürfnis einigen nicht zu sein.

Nachtrag 28.09.2017: Nachdem der Verwaltungsausschuss am Mittwoch die Eilbedürftigkeit bejaht hatte, stand das Thema heute doch auf der Tagesordnung des Bauhof-Betriebsausschusses. Und die 32.000 Euro für den Toilettenumbau hat der Ausschuss einstimmig auch in den Haushalt eingeplant und diesen dem Stadtrat zur Beschlussfassung empfohlen. Ob das barrierefreie WC im nächsten Jahr aber kommen wird, ist damit noch keinesfalls gewiss. Denn einen Tag vor der Ausschusssitzung war das Ergebnis einer Arbeitsstättenbesichtigung von Mitte Juni bekannt geworden. Ergebnis: Der Sozialraum für die Mitarbeiter in dem Gebäude auf dem Zentralfriedhof sei „problematisch“ und entspreche „nicht ansatzweise“ der Arbeitsstättenverordnung, zitierte Bauhof-Leiter Dirk Löwe aus dem Prüfbericht. Er sei zu klein. Der Sozialraum sei nicht mehr dauerhaft nutzbar, weshalb der Bauhof-Ausschuss ebenfalls einstimmig in seinem Beschluss die Verwaltung beautragt hat, eine Gesamtplanung für Umbau/Neubau des 70 Jahre alten Gebäudes neben der Kapelle zu erstellen. Bis zur Novembersitzung des Bauhof-Ausschusses werde diese aber noch nicht vorliegen können, sagte Bauamtsleiter Frithjof Look. Vorsichtige Schätzungen gehen von 300.000 Euro Kosten aus. Der Bauhof hat aber für Investitionen insgesamt nur rund 200.000 Euro zur Verfügung, allein die eingeplanten WC-Kosten halbieren bereits den mühsam durch Einsparungen erreichten Überschuss im Bereich Friedhof (60.000 Euro), sagte der kaufmännische Bauhof-Leiter Peter Zarske. Deshalb habe man auch der Politik die Ablehung der Toilette empfohlen, deren Kosten durch die Friedhofsgebühren getragen werden müssen. Rolf Hojnatzki (SPD) machte jedoch deutlich, dass man parteiübergreifend Bedarf für eine barrierefreie Toilette auf dem Friedhof sehe.

Im Haus der Friedhofsverwaltung gibt es während der Öffnungszeiten öffentliche Toiletten.