Wer den Rasen mäht und die Gräber aushebt

Der Kommunale Bauhof der Stadt Einbeck hat seinen Fuhrpark bei Großgeräten aktualisiert und auf dem Betriebshof an der Allensteiner Straße jetzt die drei Neuzugänge präsentiert. Nicht alle sind ganz neu, weil in den vergangenen beiden Jahren pandemiebedingt keine öffentliche Vorstellung der bereits im Einsatz befindlichen erfolgen konnte. Aber auch sonst sind nicht alle drei Fahrzeuge (Friedhofsbagger, Unimog, Großflächenmäher) neu, erläuterte Bauhof-Leiter Dirk Löwe. Es handelt sich um ein Neufahrzeug, um ein Vorführfahrzeug und ein Gebrauchtfahrzeug. Insgesamt hat der Bauhof hier fast 400.000 Euro investiert und seine Fahrzeugpalette für die unterschiedlichsten Anforderungen wieder auf Stand gebracht. Gut 70 Mitarbeiter arbeiten beim Kommunalen Bauhof der Stadt Einbeck.

Ganz neu ist der Minibagger, der vor allem auf dem Friedhof zum Einsatz kommt. Dort gilt es, pro Jahr durchschnittlich 100 Erdbestattungen vorzubereiten und die Gräber auszuheben. Das erledigen die Bauhof-Mitarbeiter der Friedhofsverwaltung mit dem Minibagger, der auf 750 Betriebsstunden pro Jahr kommt. Für das 150.000 Euro teure Modell gab es eine zehnmonatige Lieferzeit, berichtete Bauhof-Chef Dirk Löwe.

Lange Lieferzeiten sind auch einer der Gründe, warum der Bauhof verstärkt auf Gebraucht- oder Vorführfahrzeuge setzt. Diese sind schneller verfügbar. Der für 113.000 Euro erworbene Unimog würde neu 225.000 Euro kosten. Das aus dem Baujahr 2014 stammende Fahrzeug kann links wie rechts gesteuert werden. Es wird mit den unterschiedlichen Vorsätzen für das Mähen von Wällen am Straßenrand oder Fahrradwegen genutzt, aber auch für den Winterdienst. Der Mäharm hat ein Gebläse als Ausleger, sodass keine anschließende Säuberung beispielsweise des Radwegs mehr folgen muss. Bis zu 1200 Stunden pro Jahr ist der Unimog im Einsatz.

Als Vorführgerät hat der Bauhof einen so genannten Geräteträger erworben, der vor allem mit seinem drei Meter breiten Mähdeck im Einsatz ist und beispielsweise im Einbecker Stadion eine Rasenfläche von summierten 450.000 Quadratmetern pro Jahr mähen muss. Das sind laut Bauhof-Leiter Dirk Löwe 16 bis 17 Mähgänge pro Jahr. Außerdem ist der 110.000 Euro teure Geräteträger noch auf anderen Rasenflächen im Einsatz. Das rund acht Jahre gebrauchte Altgerät hat der Bauhof in seinem Fuhrpark behalten als Notfallersatz und unter Umständen auch für eine Schneeräumung in harten Wintern.

Bauhof-Mitarbeiter Horst Heitmann, Betriebsausschuss-Mitglied Detlef Martin, Bauhof-Mitarbeiter Carsten Nussbaum, Bauhof-Leiter Dirk Löwe, Betriebsausschuss-Vorsitzender Marcus Seidel, Betriebsausschuss-Mitglied Dirk Heitmüller und Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek (v.l.).

Schnee von gestern

Viel Lob gab es heute von allen für die Arbeit der Mitarbeiter des Kommunalen Bauhofs beim mehr als 78-stündigen Dauereinsatz im Winterdienst gegen die Schneemassen Anfang Februar. Im zuständigen Betriebsausschuss stand ein Resümee der heftigen Schneetage auf der Tagesordnung. Einig war sich der Ausschuss, aus dem sprichwörtlichen Schnee von gestern für den Winter von morgen lernen zu wollen. In welcher Form, blieb zunächst offen. Beschlüsse dazu gab es heute noch nicht.

Bauhof-Leiter Dirk Löwe bilanzierte den intensiven Einsatz seiner Mitarbeiter: Innerhalb von zwei Tagen seien zwischen 30 und 40 Zentimeter Schnee gefallen, begleitet von starkem Wind – ein Wetterereignis, das nur alle 20 bis 50 Jahre auftrete, schätzte er. Durch den heftigen Schneefall und den Wind gerade zu Beginn der Schneetage sei es nur möglich gewesen, die Hauptverkehrsstraßen zu räumen. Die Situation im Bereich des Krankenhauses habe dazu geführt, dass Touren immer wieder unterbrochen werden mussten, um die Erreichbarkeit der Klinik zu gewährleisten, schilderte der Bauhof-Chef die Lage. Man habe alle 30 bis 45 Minuten die Zufahrt geräumt. Zeitweise jedoch habe es eine „extreme Lage“ gegeben, als nach erfolgter Räumfahrt zehn Minuten später schon wieder alles ausgesehen habe, „als wären wir nie da gewesen“. Erschwerend sei Sonntag Vormittag hinzu gekommen, dass ein Lkw ausgefallen sei. Es sei den engagierten Kollegen des Bauhofs zu verdanken, dass innerhalb kürzester Zeit an einem Sonntag Ersatzteile herbei geschafft werden konnten, um den Lkw wieder flott zu machen. Bei einem anderen Fahrzeug hätten die Mitarbeiter auch bei zersplitterter Heckscheibe weiter geräumt, sagte Löwe. „Die haben die Heizung höher gedreht und sind weitergefahren.“

„Sie haben alles getan, mehr war nicht möglich“, dankte Rolf Hojnatzki (SPD) den Mitarbeitern des Bauhofs. Er schlug vor, auch für normalere Winterlagen eine größere Verlässlichkeit zu schaffen, zumal in der älter werdenden Bevölkerung immer mehr Menschen auf mobile Pflegedienste oder Mahlzeitendienste angewiesen seien – bei jedem Wetter. Hojnatzki schlug vor, mit den ohnehin geplanten Beschaffungen von Fahrzeugen nicht allzu lange zu warten und beispielsweise den für 2022 vorgesehenen Radlader auf 2021 vorzuziehen und dieses über einen Nachtragshaushalt zu finanzieren. Bei den Winterdienst-Ausschreibungen in den Ortschaften, die im Sommer turnusmäßig anstehen, sei auf die tatsächlichen Leistungsfähigkeiten der Anbieter intensiver zu achten.

Ulrich Vollmer (CDU) war wichtig, bei den Kosten maßzuhalten, zumal die Winterdienstgebühr in diesem Jahr bei 0 Euro stehe. Er warnte auch vor „Knebelverträgen“ mit Auftragsnehmern in den Ortschaften, wie er sagte. In seinem Heimatort Edemissen sei man mit der Leistung sehr zufrieden. Vollmer schlug vor, in Zukunft für Extremfälle im Winter einen Fahrzeugpool beispielsweise bei Bauunternehmen zu bilden, die auf Standby für den Fall der Fälle sein könnten. Armin Hinkelmann (GfE) ergänzte, mögliche Einsatzspitzen könne man vielleicht auch durch eine Vereinbarung mit einem örtlichen Unternehmen abdecken, das Baumaschinen vermiete.

Bauhof-Leiter Dirk Löwe sieht die mittelfristige Investitionsplanung des Kommunalen Bauhofes durch die Schneelage bestätigt: 2022 ist geplant, einen Radlader für die Außenstelle in Greene anzuschaffen. Durch diesen kann der bisher auch für Ladetätigkeiten (Streusalz) genutzte Trecker sowohl im Winterdienst als auch zu anderen Jahreszeiten verstärkt in der Baumpflege eingesetzt werden. Ein für 2021 geplantes Fahrzeug soll als Pick-Up mit Allrad angeschafft werden. Alle Fahrzeuge können ganzjährig genutzt werden und „verkleinern die bisherige Lücke bei den mittelgroßen Geräten für den Straßenwinterdienst“, sagte Löwe.

Kein Thema war heute der Antrag der SPD-Fraktion mit seinen Ideen zum Winterdienst, unter anderem an ein Feuerwehrfahrzeug eine Schneeräumoption für den Notfall anzubringen. Der Antrag muss erst noch im Stadtrat formal eingebracht und dann in die Ausschussberatungen verwiesen werden.

Anmerkung: In einer ersten Version des Textes war irrtümlicherweise die Rede davon, dass der SPD-Winterdienst-Antrag erst noch eingebracht werden müsse. Das ist falsch, er hatte bereits im Finanzausschuss Mitte Februar keine Mehrheit in den Haushaltsberatungen gefunden – wie von mir selbst hier bereits berichtet. Ich bitte, den Fehler zu entschuldigen.

Der Bauhof im Winterdienst-Einsatz am Vormittag des 7. Februar 2021 auf dem Stiftplatz in Einbeck.

SPD lobt den Einsatz der Winterdienste und fordert Unterstützung

Die SPD-Ratsfraktion verbindet ihr Lob für den Winterdienst-Einsatz in den vergangenen Tagen mit Forderungen, die handelnden Akteure für solche Einsätze besser auszustatten. Die Stadtverwaltung müsse außerdem die Prioritätenliste für den Winterdienst aktiv und besser kommunizieren, und auch die Krankenhaus-Zufahrt müsse in Wintertagen besser erreichbar sein, heißt es in einer Pressemitteilung der Sozialdemokraten.

Die SPD-Fraktion bedankt sich ausdrücklich bei den Winterdiensten, dem kommunalen Bauhof, den privaten Unternehmen und den Straßenmeistereien für ihren permanenten und engagierten Einsatz. „Eine solche Schneemenge haben wir seit vielen Jahren nicht mehr gehabt“, erklären die Sozialdemokraten im Stadtrat. Jedem sei bewusst, dass angesichts dieser Ausnahmesituation, die Räumdienste nicht überall sein können. Doch vielen Bürger sei die Priorisierung beim Winterdienst nicht bekannt. Hier sei die Stadtverwaltung gefordert, sich hinter die Einsatzkräfte zu stellen und aktiv öffentlich zu machen, welche Prioritäten definiert sind und wie diese abgearbeitet werden.

Sorge bereitet den Sozialdemokraten laut ihrer Mitteilung, dass Einwohner ihnen von einer erschwerten Erreichbarkeit des Einbecker Bürgerspitals berichten. „Auch wenn sich das Krankenhaus in privater Trägerschaft befindet und damit die Stadt materiell nicht zuständig ist, appellieren wir an die Verwaltung, gemeinsam mit dem Krankenhausbetreiber unverzüglich Abhilfe zu schaffen und darüber hinaus für die Zukunft eine Lösung zu finden“, erklärte SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Hojnatzki.

Um künftig bei Extrem-Wetterlagen besser gewappnet zu seien, will sich die SPD-Fraktion im Finanzausschuss für eine bessere Ausstattung einsetzen. So soll das für die Feuerwehr zu beschaffene Wechselladerfahrzeug mit einem Räumschild ausgestattet werden. Ebenso sollte bei der Beschaffung des Fahrzeuges ein für den Winterdienst geeignetes Fahrgestell gewählt werden, meint die SPD. Ferner sollte dazu ein Abrollbehälter „Streugut“ beschafft werden. „Wir beantragen außerdem, im nächsten Bauausschuss und im Betriebsausschuss Kommunaler Bauhof über die Erfahrungen aus dieser Schneelage zu sprechen und weitere mögliche Verbesserungen zu prüfen“, erklärte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Marcus Seidel.

Winterdienst auf dem Einbecker Marktplatz vor dem Alten Rathaus am Morgen des 7. Februar.

Nachtrag 17.02.2021: Im Finanzausschuss konnte sich die SPD mit ihrem Vorschlag, ein zu beschaffendes Feuerwehr-Fahrzeug für den absoluten Notfall winterdienstfähig auszustatten, nicht durchsetzen. Stattdessen blies Marcus Seidel (SPD), selbst Feuerwehr-Führungskraft, der eisige Gegenwind nicht nur der politischen Gegner ins Gesicht, sondern auch der Feuerwehrspitze. Stadtbrandmeister Lars Lachstädter wurde in der Sitzung mit einer Stellungnahme zitiert: „Sollte in dieser ersten Zeit der Brandbekämpfung die Winterausrüstung montiert sein bzw. das Fahrzeug gar im Wintereinsatz unterwegs sein, geht wertvolle Zeit verloren, in der das Fahrzeug nicht für den Feuerwehreinsatz zur Verfügung steht und in Folge der möglichen Brandausbreitung ein erhöhter Schaden an Sachwerten oder gar Menschenleben entsteht. Dies widerspricht dem angedachten Einsatzzweck des Fahrzeuges fundamental. Außerdem weisen wir auf die rechtlich problematische Nutzung eines Feuerwehrfahrzeugs als Winterdienstfahrzeug hin. Wir möchten darauf hinweisen, dass eine Doppelnutzung unseres Erachtens nicht vertretbar ist.“ Die ehrenamtliche Feuerwehr sei nicht zum Schnee schieben da, hieß es in der Diskussion im Finanzausschuss, und wenn ein Feuerwehrauto erst so ausgerüstet und im Wintereinsatz sei, könne es nicht mehr zeitgleich für die eigentlichen Brandschützer-Notfälle eingesetzt werden. Marcus Seidel fühlte seinen Vorschlag massiv zugespitzt dargestellt, er meine doch mit seiner Idee nur den allergrößten Notfall. Natürlich müsse der Bauhof grundsätzlich besser für solche Schnee-Lagen ausgestattet werden. Die 6:5-Mehrheit im Finanzausschuss lehnte die Finanzmittel für ein Wechsellader-Räumschild trotzdem ab. Das Thema dürfte inhaltlich nochmal im Bau- und Bauhof-Ausschuss zur Sprache kommen, möchte die Mehrheit ungeachtet dessen gerne für Schnee-Winter-Notfälle in Zukunft vorbeugen und beispielsweise Unternehmen oder Landwirte als Notreserve in der Hinterhand haben, wenn mal wieder so viel Schnee gleichzeitig fällt wie vor einer guten Woche.

2021 keine Winterdienst-Gebühr in Einbeck

Die milden Winter der vergangenen Jahre führen in der Stadt Einbeck zu Gebührensenkungen beim Winterdienst und bei den damit gemeinsam kalkulierten Straßenreinigungsbeiträgen. Der Stadtrat hat am Mittwoch veränderte, ab 2021 geltende Gebührentarife beschlossen, die für 2021 beim Winterdienst auf Null gesetzt werden.

Zuletzt waren deutliche Überschüsse in Höhe von rund 180.000 Euro erwirtschaftet worden. Weil laut Kommunalabgabengesetz Gebühren kostendeckend zu kalkulieren sind und Überschüsse innerhalb eines Kalkulationszeitraumes von drei Jahren auszugleichen sind, hat die Stadt Einbeck nun eine neue Kalkulation beschlossen, die das berücksichtigt.

Im Jahr 2021 wird es deshalb keine Winterdienst-Gebühr in der Stadt Einbeck geben. Erst ab 2022 soll diese wieder mit dann 53 Cent kostendeckend erhoben werden. Die Straßenreinigung sinkt bis Ende 2023 bei wöchentlicher Reinigung von 3,38 Euro auf 3,09 Euro je Meter Frontlänge des Grundstücks, für den Innenstadtbereich bei drei Reinigungen pro Woche von 16,88 Euro auf 15,45 Euro.

Mit Abstand tagte der Stadtrat am 24. Juni in der Stadionsporthalle.

Straßenreinigung kostet bald deutlich mehr

Marktplatzpflaster. Archivfoto

Die Gebühren für Straßenreinigung in Einbeck werden im kommenden Jahr deutlich steigen, vor allem im Bereich der Fußgängerzone, in der fünf Mal pro Woche gereinigt wird. Hier ist ein Anstieg von 5,90 Euro auf 16,88 Euro vorgesehen. Mit der Gebührenerhöhung befasst sich der Bauausschuss des Stadtrates auf seiner nächsten Sitzung am 13. August (17 Uhr, Altes Rathaus). Die Erhöhung ist jedoch alternativlos, wie Justiziar Dr. Florian Schröder in der Beratungsvorlage deutlich macht. Im wegen eines Gerichtsurteils geänderten Niedersächsischen Straßengesetz ist der Öffentlichkeitsanteil jetzt auf 25 Prozent der Kosten festgelegt. Diese Gesetzesänderung betrifft in der Stadt Einbeck die Fußgängerzone, welche bisher mit 84,36 Prozent der Kosten durch den städtischen Haushalt gedeckt wurde. Lediglich 15,64 Prozent der Kosten wurden von den Anliegern als Gebühr erhoben. Durch die Gesetzesänderung beim Straßengesetz ist eine Subventionierung durch einen erhöhten Öffentlichkeitsanteil über 25 Prozent nicht zulässig. Dafür gebe es auch kein Ermessen. Gespannt sein darf man dennoch auf die Diskussion im Bauausschuss, denn die Ratsmitglieder könnten einem Grundsatz folgen: Wer die Musik bezahlt, darf auch bestellen, was gespielt wird. Wenn also die Anlieger 75 Prozent bezahlen, dann müssten jedenfalls auch ihre Wünsche proportional berücksichtigt werden. Ob also noch weiterhin fünf Mal pro Woche und mit Maschine oder per Hand gefegt werden soll, könnte nochmal spannend werden.

Nachtrag 13.08.2018: Mit allseitigem Lob über die Vorlagen und deren Erläuterungen hat der Ausschuss heute einstimmig ohne Diskussion die Ergebnisse, Kalkulationen und Gebührensatzung dem Stadtrat zur Änderung wie vorgeschlagen empfohlen. Vertreter aller Fraktionen erklärten, die gesetzlichen Grundlagen ließen keinen Spielraum und veranlassten alternativlos zu der Entscheidung.

CDU besucht Straßenmeisterei Einbeck

Genug Streusalz vorhanden: Vertreter der Einbecker CDU mit Straßenmeisterei-Leiter Andreas Gleichfeld (gelbe Jacke).

Natürlich interessierten sich die Christdemokraten für den Winterdienst. Denn eigentlich ist ja jetzt Winter. Platz für 1000 Tonnen Streusalz haben die Straßenwärter an der Hannoverschen Landstraße (Sensoren zeigen sogar in Hannover an, wenn das Salz zur Neige gehen sollte), dazu haben sie die passenden Fahrzeuge für das Räumen und Abstreuen vor Ort. Und sie schauen nicht nur persönlich mitten in der Nacht, ob es auf den Straßen glatt ist, sondern haben dafür unter anderem an der Talbrücke bei Salzderhelden auch eine moderne Messstation, die sogar Wetterdienste beliefert. Die Einbecker CDU mit ihrer Vorsitzenden Beatrix Tappe-Rostalski an der Spitze hat sich bei der Straßenmeisterei Einbeck umgesehen und von ihrem Leiter Andreas Gleichfeld unter anderem erläutern lassen, dass eine Straßenmeisterei viel mehr Aufgaben hat als der klassische kommunale Bauhof. Der Staat mache nicht alles selbst, betonte Gleichfeld, viele Unterhaltungsleistungen wie Winterdienst (50 Prozent aktuell an vier Unternehmen), Mäharbeiten (ebenfalls die Hälfte), Gehölzpflege, Reinigungsarbeiten, Müll-Sammelaktionen, Instandsetzungsarbeiten an Entwässerungseinrichtungen oder Ausbesserungsarbeiten an Straßen werden an Firmen vergeben. Einbeck ist die viertgrößte Straßenmeisterei in Niedersachsen mit 29 Mitarbeitern und vier Auszubildenden, davon eine Frau. Zuständig ist sie für insgesamt 359 Straßenkilometer von Bundesstraßen (B3 von Ammensen bis Vogelbeck, B 64 von Wenzen bis Dannhäuser Berg, B 445 von Bad Gandersheim bis Sebexen), Landes- und Kreisstraßen des Landkreises Northeim mit insgesamt 129 Brückenbauwerken und Durchlässen sowie 44 Kilometern Radwege. Insgesamt 2,5 Millionen Quadratmeter Grünflächen sowie eine Million Quadratmeter Gehölzflächen sind zu pflegen und instandzuhalten, nach einem definierten Unterhaltungsstandard. Das geht gar nicht ohne Leistungen von Fremdfirmen, wurde den Christdemokraten deutlich. Ein ausgebildeter Straßenwärter ist ein Allrounder, in Verkehrstechnik, Asphaltbau, Betonbau, Tiefbau, Winterdienst, Gehölzpflege und Grünpflege gleichermaßen tätig. Gleichfeld erläuterte den Christdemokraten, dass vor allem planbare Arbeiten vergeben werden, Sofortmaßnahmen seien da für externe Firmen eher unattraktiv. Denn bei diesen schnellen Einsätzen (Verkehrzeichen setzen, Ampeln kontrollieren, Abläufe reinigen, Schlaglöcher ausbessern) müsse man in 30 Minuten vor Ort sein und sich dort auch auskennen.