Die Gebühren für Straßenreinigung und Winterdienst sollen in Einbeck zum 1. Januar 2024 steigen. Hintergrund der geplanten Anhebung ist vor allem der starke Winter 2021. Dem Fachausschuss für Bauen und Stadtentwicklung liegt bei seiner nächsten Sitzung am 15. August eine Kalkulation vor, nach der die Gebühren für Straßenreinigung um 0,45 Euro (Reinigungsklasse I) und 2,25 Euro (Reinigungsklasse II) sowie für Winterdienst um 0,36 Euro erhöht werden. Pro Frontmeter werden dann künftig 0,89 Euro für den Winterdienst und 3,54 Euro für die Straßenreinigung fällig, für die Fußgängerzonen-Straßen 17,70 Euro (bei fünfmaliger Reinigung pro Woche).
Die Gebühren werden immer für einen Dreijahreszeitraum kalkuliert und haben kostendeckend zu sein. Defizite oder Überschüsse müssen laut Gesetz innerhalb von drei Jahren ausgeglichen werden. Wie der Kommunale Bauhof nun dem Ausschuss vorlegt, gab es eine Kostenüberdeckung bei der Straßenreinigung in Höhe von 16.467,85 Euro sowie eine Kostenunterdeckung beim Winterdienst in Höhe von 145.160,40 Euro. Vor allem der schneereiche Winter Anfang 2021 habe das Defizit entstehen lassen, schreibt die Verwaltung in den Beratungsunterlagen. In die Berechnungen sind auch Lohnsteigerungen sowie Kostensteigerungen bei den beauftragten Lohnunternehmern einbezogen worden. Der Winterdienst in der Kernstadt und in den Ortschaften Greene, Holtensen, Hullersen, Kreiensen und Salzderhelden wird durch den Kommunalen Bauhof durchgeführt. Im überwiegenden Teil der Ortschaften erfolgt der Winterdienst durch von der Stadt Einbeck beauftragte Landwirte und Lohnunternehmer. Zum Teil wird den Auftragnehmern städtisches Winterdienstgerät zur Verfügung gestellt.
Nachtrag 01.10.2023: Der Stadtrat hat der Erhöhung der Gebühren in seiner Sitzung am 20. September einstimmig zugestimmt.
