Neue Kita Münstermauer geht am 9. August an den Start

Nach 26 Monaten Bauzeit geht die neue Kindertagesstätte Münstermauer am kommenden Dienstag, 9. August, an den Start, dann werden die Kinder und Erzieherinnen und Erzieher das neue Gebäude erstmals nutzen können. Das teilte heute die Stadt Einbeck mit. „Wir freuen uns sehr, dass wir den ambitionierten Terminplan punktgenau einhalten konnten“, sagt Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek laut einer Pressemitteilung. Sie dankt Projektleiter Christian Fricke für eine hervorragende Arbeit. „Die vielen Gewerke zu koordinieren und auch einige Störungen im Bauablauf zu kompensieren, war eine große Herausforderung, die er vorbildlich gemeistert hat.“ Zuletzt war falscher Estrich eingebaut worden. Während der Bauphase war der Kindergarten im ehemaligen Hortgebäude Auf dem Steinwege neben dem Stadtmuseum zuhause. In der neuen Kita Münstermauer haben jetzt drei Kindergartengruppen mit insgesamt 75 Kindern Platz, außerdem – und das ist neu – eine Krippengruppe mit 15 Kindern.

Die neue Kita Münstermauer wird am 9. August eröffnet.

Die Baukosten belaufen sich nach aktuellen Angaben auf rund 3,6 Millionen Euro. Gefördert wird die Maßnahme durch die Förderprogramme „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier“ des Bundesministeriums des Innern und für Heimat sowie „Kinderbetreuungsfinanzierung 2017-2020“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Zu Beginn bereits war der Neubau, der offiziell noch als erster Bauabschnitt des mittlerweile zu den Akten gelegten „Wissensquartiers“ firmiert, mehrmals teurer geworden: Mehrkosten für den Kita-Neubau fielen durch notwendige Bodenstabilisierungsmaßnahmen wegen erheblicher Niederschlagsmengen und die archäologischen Ausgrabungen an, die zeitaufwändiger und weitaus kostenintensiver als ursprünglich geplant waren. Auch der Stromanschluss wurde deutlich teurer als vorgesehen. Baubeginn war im Juni 2020, Ende August vergangenen Jahres fand das Richtfest statt.

Der Neubau war notwendig geworden, da die alte etwa 50 Jahre alte Kita in die Jahre gekommen war, den heutigen technischen und energetischen Anforderungen nicht mehr entsprach und auch nicht saniert werden konnte. Die eigentliche Einweihung mit entsprechender Feierlichkeit ist erst zu Beginn nächsten Jahres vorgesehen, kündigte die Stadt Einbeck heute an. „Dann werden auch die Außenanlagen fertiggestellt und alle Restarbeiten im und am Gebäude erledigt sein“, erklärte Projektleiter Christian Fricke vom städtischen Gebäude- und Liegenschaftsmanagement in der heutigen Mitteilung aus dem Rathaus.

Foto: Stadt Einbeck
Sanitärbereich der neuen Kita Münstermauer. Foto: Stadt Einbeck
Foto: Stadt Einbeck
Der teilbare Multifunktionsraum der neuen Kita. Foto: Stadt Einbeck
Foto: Stadt Einbeck
Der Essensraum der Kita Münstermauer. Foto: Stadt Einbeck
Die Außenanlagen werden teilweise erst später fertig. Hier die Münstermauer, im Hintergrund die Münsterkirche.

Stadtmuseum: Vergangenheit braucht aktualisierte Zukunft

Die Vergangenheit benötigt eine aktualisierte Zukunft: Eine Arbeitsgruppe aus allen Fraktionen des Stadtrates wird in den nächsten zwölf Monaten zusammen mit der Verwaltung an einer Zukunftskonzeption für das Stadtmuseum Einbeck arbeiten. Das hat der Ausschuss für Kultur, Schule und Sport in seiner jüngsten Sitzung nach vorheriger Ortsbesichtigung der Räumlichkeiten am Steinweg einstimmig beschlossen. Museumsleiter Marco Heckhoff hatte der Politik in der Sitzung Impulse gegeben, welche Fragen aus seiner fachlichen Sicht geklärt werden müssten – jetzt, nachdem das „Wissensquartier“ keine politische Zukunft mehr hat.

Die aus dem 16. Jahrhundert stammenden Fachwerkgebäude des Stadtmuseums Auf dem Steinwege sind zweifellos repräsentative Räume für ein Museum, das sich mit der Geschichte Einbecks beschäftigt. Aber sie bedeuten auch diverse Schwierigkeiten: Es gibt nur kleine Zimmer, sowohl für Ausstellung als auch für Büros, keiner von ihnen ist barrierefrei erreichbar. Moderne Ausstellungsräume, in die jeder hineinkommen kann, wären nur mit hohen Investitionen in den bestehenden Gebäuden herzustellen. Die Ausstellung ist überholungsbedürftig, als letzter größerer Bereich kam die Fahrradabteilung hinzu – vor gut 15 Jahren. Heckhoff wünscht sich weniger Texttafeln, mehr Interaktionsmöglichkeiten. Und eine Konzentration auf die Kernthemen der Einbecker Geschichte, zudem keine Doppelungen: Der Blaudruck beispielsweise könnte gut in der Blaudruckerei am Möncheplatz selbst gezeigt werden, hier würde ein kurzer Hinweis im Stadtmuseum genügen. Was dem Museumsleiter ferner fehlt, ist ein „roter Faden“ durch die Ausstellung, zudem eine Kompaktversion für eilige Besucher. Auch die Wirtschaftsgeschichte seit 1800 oder die großen Stadtbrände, wichtige Einschnitte der Stadtentwicklung, kommen bislang gar nicht vor. Und schließlich gebe es viele „kluge Köpfe“ in der gesamten Einbecker Stadtgeschichte, die bisher gar nicht gewürdigt werden, was aber geschehen sollte.  

Marco Heckhoff macht deutlich, dass eine moderne, zeitgemäße Ausstellung flexible Gestaltungsmöglichkeiten bieten sollte – auch, aber nicht nur für Sonderausstellungen. Da eigne sich ein großer Raum, der flexibel geteilt werden könne, oftmals besser als mehrere kleine Räume. Ausstellungsräume und Magazin/Depot müssten zudem nicht zwingend an einem Standort untergebracht sein, es könnten auch verschiedene Orte sein. Die gut für Besucher erreichbar sind, die gleichsam eingebunden werden in die kulturelle und soziale Landschaft der Stadtgesellschaft, die außerschulischer Lernort und Räume mit Aufenthaltsqualität sind. Ein Museum, sagt Heckhoff, sei heute mehr Ort für Freizeitgestaltung, weniger ein Ort der ausschließlichen Wissensvermittlung. Fakten könne sich heute jeder schnell auf sein Smartphone googeln.

Und so kristallisiert sich die Standortfrage zum wichtigsten und grundlegenden Kriterium für ein Zukunftskonzept. Sie ist Basis, auf der weitere Entscheidungen fußen. Sowohl physisch wie auch psychisch barrierefreie Räume gilt es zu finden. Wie gesagt könnten Magazin und Depot an einem gänzlich anderen Ort untergebracht werden als die Ausstellungsräume. Und selbst die müssten sich nicht auf einen Ort konzentrieren. Ein zentral erreichbares Stadtmodell (aus Bronze) draußen, verbunden mit einer Ausstellung historischer Meilensteine der Stadtgeschichte, wären auch gut gleichsam touristisch und für Geschäftskunden großer Firmen nutzbar.

Klar ist, dass etwas passieren muss. Marco Heckhoff, der seit gut eineinhalb Jahren in Einbeck ist: „Ich habe eine Verantwortung dem Haus gegenüber, auch gegenüber den Mitarbeitern.“

Weniger Vitrinen und Texttafeln, mehr zum Anfassen für die Besucher: Museumsleiter Marco Heckhoff.

Politik-Präsenz in der Multifunktionshalle

Der Einbecker Stadtrat wird sich zu seiner nächsten Sitzung in der neuen Multifunktionshalle treffen. Wegen der jetzt niedrigen Inzidenzzahlen in der Corona-Pandemie setzen Verwaltung und ein großer Teil der Politik wieder auf ein Präsenztreffen, sollten die Werte im Landkreis Northeim so bleiben – heute liegt die Inzidenz bei knapp 16, in Einbeck gibt es aktuell 17 Infizierte. Der Rat hatte sich im März aus Gründen des Infektionsschutzes erstmals zu einer Hybridsitzung getroffen, also einer Mischung aus Online- und Realsitzung. Die Juni-Sitzung des Stadtrates mit insgesamt 33 Tagesordnungspunkten beginnt am Mittwoch, 23. Juni, um 17 Uhr in der Multifunktionshalle am Kohnser Weg.

Multifunktionshalle in Einbeck. Archivfoto

Diese Halle neben dem Haus der Jugend, in der auch ein Boxring aufgebaut werden kann, konnte durch die Pandemie noch gar nicht offiziell eingeweiht werden, sie wurde bislang nur für Videodrehs oder das Kandidaten-Triell vor der Bürgermeisterwahl genutzt. Auch wenn es nicht ausdrücklich in der Bekanntmachung steht, dürfte für die gut 1000 Quadratmeter große Halle bei der Sitzung mindestens bis zum Platz noch Maskenpflicht herrschen – außer den üblichen Hygieneauflagen. Abstände untereinander können in der großen Halle vermutlich gewahrt werden. Bleibt zu hoffen, dass die (Ton-)Technik mitspielt, wenn alle Beteiligten weit auseinander sitzen.

Im Mittelpunkt der Sitzung dürfte der erste Nachtragshaushalt 2021 stehen, den die Verwaltung der Politik vorlegt. Der sieht nun eine Verschlechterung der Gesamtfinanzsituation vor: Nach einem kleinen Plus bei der Einbringung des Etats und einem Minus von 250.000 Euro beim Beschluss im März steht das Haushalt-Minus nun bei 1,9 Millionen Euro. Diese Summe kommt durch neue Projekte zustande, beispielsweise SmartCity oder die Downhill-Strecken, oder durch vorbeugend aufgenommene Themen wie die Verteuerung des Außengeländes für die Kita Münstermauer und Deinerlinde. Auch die jüngst beschlossenen (Übergangs-)Toiletten für den Bahnhof Kreiensen schlagen hier zu Buche, denn die im Etat eingeplanten 25.000 Euro reichen nicht aus. Der ZOB-Umbau ist nicht enthalten, da ja zuletzt kein Beschluss zur Umsetzung gefasst worden war. Auch die Veränderung der Steuersituation schlägt sich natürlich im ersten Nachtragshaushalt 2021 nieder: Die Gewerbesteuer steigt zwar wieder, aber beim Einkommenssteueranteil kann die Stadt nun 784.500 Euro weniger erwarten. Auch Schlüsselzuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich vermindern sich um 356.200 Euro.

Außerdem stehen auf der Tagesordnung zahlreiche Anträge, allein vier neue Anträge des parteilosen Ratsherrn Alexander Kloss. Im Mittelpunkt des Interesses dürften jedoch zwei andere Anträge stehen: Die Gelb-Grüne-Gruppe von FDP und Grünen fordert, die Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs) abzuschaffen. Die CDU hat zum Strabs-Thema auch einen Antrag gestellt, dessen Inhalte bislang nicht bekannt sind und der den eher vieldeutigen Titel trägt „Zukunft der Straßenausbaubeiträge in Einbeck“. FDP/Grüne beantragen, die Strabs-Satzung zum 1. Januar 2022 abzuschaffen.

Neben seinen neuen Anträgen hat Ratsherr Alexander Kloss auch noch einen anderen Antrag auf der Tagesordnung – den ersten, den er als parteiloser vor knapp einem Jahr gestellt hatte. Er hat alle Gremien durchlaufen und steht nun im Rat zur Abstimmung. Es geht um ein Förderprogramm mit 25.000 Euro Jahresbudget, mit dem die Stadt den Umbau von leerstehenden Ladengeschäften in zumindest barrierearmen Wohnraum in der Einbecker Altstadt und bei Nachfrage auch in den Hauptstraßen von Kreiensen, Salzderhelden und Greene fördern will. Dazu soll der Stadtrat eine Richtlinie beschließen. Im Stadtentwicklungsausschuss hatte es in dieser Woche ein bizarre Diskussion dazu gegeben, wie das Förderprogramm denn heißen solle. Alexander Kloss hatte in seinem Antrag „Stube statt Shopping“ vorgeschlagen, und die Verwaltung hätte ihr bereits bestehendes Angebot „Wohnfenster“ mit diesem Namen auch gerne verwandt. Im Ausschuss war nun noch einmal die bekannte Kritik („Das Geld wird verbrannt, das wir woanders brauchen“) von Rolf Hojnatzki (SPD) laut geworden, der Mitnahmeeffekte und Wirkungslosigkeit wegen der geringen Summe befürchtet. Vermutlich ist er aber auch aus eher prinzipiellen Gründen gegen den Antrag des abtrünnigen Ex-Sozialdemokraten. Andere wie Dietmar Bartels (Grüne) und Beatrix Tappe-Rostalski (CDU) signalisierten jedoch Unterstützung, so dass der Antrag im Rat durchgehen dürfte. Im Stadtentwicklungsausschuss war der Antrag mit vier Ja-Stimmen bei sechs Enthaltungen (aus der SPD) beschlossen worden, es gab in einer separaten Zusatzabstimmung außerdem drei Ja-Stimmen, eine Nein-Stimme und wieder sechs Enthaltungen beim Titel des Förderprogramms, das nun „Wohnfenster Stube statt Shopping“ heißen soll. Im Verwaltungsausschuss hat der Antrag in dieser Woche keine Mehrheit gefunden.

Kloss‘ neuem Antrag auf Veränderungen im Bereich des Stadtarchivs hat die Verwaltung in einer Stellungnahme ziemlich die Luft rausgelassen. In dieser wird auch deutlich, dass die Verwaltung(-spitze) unverändert an eine Zukunft des „Wissensquartiers“ glaubt. Im Übrigen seien im Kloss-Antrag Angaben unzutreffend und die Organisationshoheit oblige der Rathauschefin: „Ein entsprechender Antrag ist mithin unzulässig.“

Das „Wissensquartier“ ist auch noch bei einem weiteren Tagesordnungspunkt Thema. Der erste Baubschnitt, der Neubau des Kindergartens Münstermauer, wird immer teurer. Schon einmal waren 193.000 Euro nachgeschossen worden. Nun sind weitere 137.000 Euro notwendig, die als überplanmäßige Ausgabe gedeckt werden sollen. Die Gesamtbaukosten liegen jetzt bei 3,5 Millionen Euro. Die Stadt Einbeck kann die Summe aus dem Verkauf des ehemaligen Forsthauses decken, heißt es in der Verwaltungsvorlage. Mehrkosten für den Kita-Neubau fielen durch notwendige Bodenstabilisierungsmaßnahmen wegen erheblicher Niederschlagsmengen und die archäologischen Ausgrabungen an, die zeitaufwändiger und weitaus kostenintensiver als geplant waren. Neben den dafür notwendigen 104.000 Euro war außerdem ein anderer Stromanschluss als der ursprünglich kalkulierte fällig. Der Hausanschluss konnte nicht wie geplant erstellt werden, sondern musste wegen der erforderlichen Anschlussleistung aus der nächstgelegenen Trafostation in circa 250 Metern Entfernung zum Hausanschlusspunkt gelegt werden. Kostenpunkt: Nicht mehr nur 10.000 Euro, sondern 43.000 Euro. Eine Kompensation dieses Fehlbetrages durch Einsparungen in der weiteren Bauausführung sei wegen aktuell zu verzeichnender Materialpreiserhöhungen nicht möglich, schreibt die Verwaltung.

Drei Kloss-Anträge für den Juni-Stadtrat: Vom Parkleitsystem bis zum Stadtarchiv

Fleißig ist er, zweifellos. Mittlerweile 13 (!) Anträge inklusive ausführlicher Dokumentationen seit seinem SPD-Austritt vor nicht einmal einem Jahr zeugen davon. Natürlich weiß Alexander Kloss als mittlerweile parteiloser Ratsherr, dass er im Gespräch bleiben muss, erst recht als Einzelkämpfer, die Stadtratswahl am 12. September naht. Viele Themen beschäftigen den ehemaligen Sozialdemokraten schon länger, in seiner einstigen Fraktion kam er damit aber offenbar nicht so zum Zuge, so dass sich einige Themen aufgestaut haben. Kloss hat auch für die Juni-Sitzung des Einbecker Rates in den vergangenen Tagen und Wochen wieder drei Anträge gestellt und ausführliche Begründungen und Materialien dazu öffentlich gemacht, damit die Diskussion darüber in der Öffentlichkeit schon zeitig beginnen kann. Die drei Anträge im Wortlaut mit Begründungen stehen am Ende dieses Beitrags als PDF zum Download bereit.

Das Archivgebäude mit Flachdach (links) möchte der Einbecker Ratsherr Alexander Kloss (parteilos) zum Museumsdepot verändern, wenn ausreichend externe Archivfläche gefunden ist. Foto: Kloss

Bei seiner jüngsten Initiative hat sich Alexander Kloss das Stadtarchiv vorgenommen. Der parteilose Ratsherr fordert in seinem Antrag, das „Gedächtnis der Stadt“ organisatorisch wieder mit dem Stadtmuseum zu vereinen, der neue Museumsleiter Marco Heckhoff habe sich als Wissenschaftler mit profunden Archiverfahrungen herausgestellt, die alte Situation wie vor der Verabschiedung von Dr. Elke Heege in den Ruhestand könne wieder hergestellt werden. Kloss möchte vor allem aber, nachdem das „Wissensquartier“ zunächst auf Eis gelegt wurde, die bauliche Situation des Stadtarchivs verbessern. „In Einbeck gibt es aus meiner Sicht mehrere leerstehende Immobilien, die sich eignen dürften – und die durch die seinerzeit vom Rat eingesetzte Arbeitsgruppe vor etwa fünf Jahren nicht oder nicht umfassend geprüft wurden“, meint Kloss. Konkret schlägt er derzeit ungenutzte Industrieobjekte (ehemals SSP ident, Dresser/Wayne an der Grimsehlstraße) oder Hallen mit möglicherweise freien Mietflächen (ehemals Globus Teppichboden/Poser-Park) vor. Der Lagerort des Archivgutes müsse nicht zwangsläufig jener sein, an dem die Sichtung und Recherche durch Interessierte erfolge. Es müsse nur statisch und klimatisch bei diesen Archivräumen passen. Das frei werdende heutige Archiv-Flachdachgebäude könnte dann zur Depot-Fläche von zurzeit im gesamten Gebäude verstreuten aktuell nicht gezeigten Museumsexponaten werden.

Der Antrag „Offensiv und kreativ gegen den Müll“ könnte ein Selbstläufer werden, dürfte doch die allseits sichtbare Verschmutzung im öffentlichen Raum in Einbeck wenige Monate vor einer Kommunalwahl auch in anderen Parteien und Fraktionen populär sein. Der Abbau zahlreicher Abfallbehälter in der Stadt vor einigen Jahren unter dem Spardiktat war ein Fehler, das sieht Alexander Kloss auch selbstkritisch ein. Schließlich hat er damals selbst dafür gestimmt. Die Idee, „Papierkorb-Paten“ zu suchen, sollte wenigstens mal getestet und nicht gleich verworfen werden. Bei Kloss haben sich nach eigener Darstellung schon mehrere potenzielle Paten für einen der aktuell 155 Abfallbehälter gemeldet, um die Kosten für Wartung, Leerung, Reinigung und Pflege des Umfelds sowie Entsorgungskosten von jeweils jährlich knapp 1000 Euro in der Stadtkasse zu sparen.

Mit seinem Antrag, ein elektronisches Parkleitsystem für das Parkhaus „Am Brauhaus“ einzuführen, hat Alexander Kloss eine Reaktion seines ehemaligen Parteifreundes Dirk Heitmüller auf Facebook provoziert. Dass dieses Parkhaus attraktiver vermarktet gehört, ist zweifelsfrei richtig, ob es dafür ein (vermutlich teures) Parkleitsystem braucht, bezweifele ich. Zudem hat die Stadt gerade erst (und quasi zeitgleich zu seinem Antrag) die Beschilderung in der gesamten Innenstadt erneuert. Hier nun wieder und weiter Geld auszugeben, dürfte sich momentan angesichts der Lage erübrigen.

Abschied vom „Wissensquartier“ – zunächst

Mit dem am Ende vom Stadtrat einstimmig verabschiedeten Etat 2021 verabschiedet sich Einbeck vom Millionenprojekt „Wissensquartier“ – zumindest zunächst. In der Haushaltsdebatte drückte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek ihr Bedauern und ihr Unverständnis über diese Entscheidung aus, nicht wenigstens bis zu einer Fördermittelentscheidung zu warten, sondern bereits jetzt nach langen Planungen die Bremse zu ziehen. „Das ist eine verpasste Chance, Einbeck fit für die Zukunft zu machen“, sagte Michalek. Die Bürgermeisterin kündigte an, das Projekt zu einem späteren Zeitpunkt erneut in die politische Diskussion einzubringen, sie glaube fest an die Sinnhaftigkeit und an die Umsetzung. „Kommt Zeit, kommt Rat – ein neuer Stadtrat jedenfalls kommt bestimmt“, sagte Michalek.

Auch CDU-Fraktionschef Dirk Ebrecht bedauerte, dass das „Wissensquartier“ (Archiv, Bibliothek und Museum an einem Standort) im Haushalt 2021 und in der mittelfristigen Finanzplanung „politisch für den Moment ins Stolpern geraten“ sei. In der Krise gelte es, mutig zu investieren. Die Christdemokraten stimmten dem Etat dennoch zu, weil sie das Projekt nicht „auf dem Altar der Ratspolitik“ kurz vor einer Kommunalwahl opfern wollten, wie Ebrecht sagte. Deshalb verzichte man auf eine Abstimmung zum „Wissensquartier“, die würde knapp ausgehen, meinte Ebrecht: „Ein nächster Rat wird sich weiter damit beschäftigen müssen, die Themen dazu bleiben auf dem Tisch.“

Die weiteren Redner der Haushaltsdebatte machten deutlich, dass sie keine Unterstützer des „Wissensquartiers“ in der aktuellen Lage seien. „Gut, dass es nicht mehr drin ist“, brachte Dr. Reinhard Binder (FDP) die Haltung seiner Fraktion auf einen Nenner. Auch Frank-Dieter Pfefferkorn (Bürgerliste/GfE) verteidigte die Entscheidung, das Projekt zu stoppen. „Wir brauchen eine sparsame Haushaltspolitik, fahren in der von Corona-Rahmenbedingungen geprägten Zeit auf Sicht.“ Rolf Hojnatzki (SPD) sagte, beim Haushalt 2021 sei es angesichts der Lage darum gegangen, sich auf das Wesentliche zu konzentrieren. „Dieser Haushalt zeigt, dass die wichtigsten Bedarfe der Menschen in unserer Stadt abgedeckt sind.“ Zum Thema „Wissensquartier“ sagte Hojnatzki in seinem mit vielen Zahlen gespickten Redebeitrag nichts.

Aus dem „Wissensquartier“ wird erstmal nichts, das Projekt steht nicht mehr in der Finanzplanung. (Modell Architektenwettbewerb)

Worum es in der Sitzung des Stadtrates gehen soll

Unabhängig vom ungewohnten technischen Ablauf der nächsten Sitzung des Einbecker Stadtrates, die als Hybridveranstaltung online und präsent durchgeführt werden soll, enthält die Tagesordnung des Treffens am Mittwoch, 24. März, (ab 17 Uhr, Zugangsdaten via E-Mail stadtverwaltung@einbeck.de) eine Reihe von Themen und Initiativen, die zu mehr oder weniger Diskussion einladen.

Als „größtes“ Thema steht die Verabschiedung des Haushalts für das bereits laufende Jahr 2021 auf der Agenda der Ratspolitik. Haushaltsdebatten gelten gemeinhin als Sternstunden der Politik. Man wird sehen, ob angesichts der Kommunalwahl in 25 Wochen der bevorstehende Wahlkampf der bestimmende Subtext sein wird. Der Etat hat sich nicht nur in seinen Zahlen nach den Beratungen in den Fachausschüssen gegenüber dem von der Bürgermeisterin eingebrachten Entwurf verändert. Der 55-Millionen-Euro-Haushalt weist nun ein Minus von 251.100 Euro aus, beim Entwurf stand dort noch ein kleines Plus von fast 200.000 Euro. Allein das jetzt nicht mehr enthaltene „Wissensquartier“ dürfte für inhaltliche Debatten sorgen, sicher auch der ZOB und die Straßenausbaubeiträge.

Eher technischer Natur, nichts destoweniger trotzdem interessant ist der letzte Tagesordnungspunkt. Es geht um den Brandschaden an der Saline Salzderhelden, und aus den Beratungsunterlagen geht hervor, dass die Stadt als Eigentümerin eine Entschädigung von der Versicherung in Höhe von rund 291.000 Euro zu erwarten hat. In ersten groben Schätzungen der Polizei nach dem Brand im Juli vergangenen Jahres war immer von einem Sachschaden in Höhe von 1,5 Millionen Euro ausgegangen worden. Vielleicht nutzt jemand diesen Tagesordnungspunkt auch, um einmal den Sachstand für den geplanten Neubau der Salinenanlage mitzuteilen.

Ob noch einmal jemand lange Debatten über die Einbecker Hospitalsstiftungen führen will, bleibt abzuwarten. Niemand ist für eine Auflösung, alle sind für den Erhalt. Eigentlich ist zu diesem Thema schon alles gesagt, wenn auch vielleicht noch nicht von jedem.

Geprägt ist die Tagesordnung ansonsten von Anträgen, insgesamt sechs. Allein drei davon stammen von Ratsherr Alexander Kloss (parteilos), sie werden in die Fachausschüsse zu delegieren sein, wo dann die eigentliche Diskussion stattfindet. Hinzu kommt sein angekündigter Dringlichkeitsantrag für einen Rettungsfonds für die Einbecker Innenstadt.

Die CDU kündigte zudem eine aktuelle Initiative zur Pandemie-Situation an, die noch nicht auf der Tagesordnung steht und in diesen Tagen noch zwischen den Fraktionen vorbesprochen wird. Die Christdemokraten möchten das Testangebot vor Ort ausweiten und auch eine Außenstelle des Impfzentrums nach Einbeck zu holen. Hinzu möchten sie Öffnungs-Optionen prüfen, wie sie derzeit unter anderem in Tübingen und bald auch in anderen Städten erprobt werden. CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Ebrecht wünscht sich ein Signal, das von der Ratssitzung ausgehen kann. Der Rat könne sich in einer gemeinsamen Entschließung dafür aussprechen, dass parallel zu mehr Test- und Impfkapazitäten in Einbeck Restaurants und Geschäfte bei Vorliegen eines negativen Covid-Tests Kunden und Gäste auch vor Ort wieder bedient und bewirtet werden dürfen. Dieser lokale Öffnungsweg muss nach Überzeugung der CDU-Ratsfraktion politisch initiiert werden, muss dann mit Behörden, Apotheken, Arztpraxen, Handel, Gastronomie, Kultureinrichtungen, Unternehmen und Ehrenamtlichen abgestimmt und rasch in die Realität umgesetzt werden. Sicherheit bleibe oberstes Gebot, aber man könne auch lokalpolitisch nicht weiter nur zugucken, meint Ebrecht.

Stadtrat tagt erstmals hybrid

Der Rat der Stadt Einbeck wird erstmals hybrid tagen – im Gegensatz zum Northeimer Kreistag, der sich am 12. März in der Corona-Lage unverändert persönlich treffen will. Die für den 24. März vorgesehene Stadtrat-Sitzung in Einbeck (Beginn 17 Uhr) wird sowohl als Präsenzveranstaltung als auch vor allem als Videokonferenz stattfinden. Das bestätigte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek heute auf meine Anfrage.

Für die Hybridsitzung wird wie bei den Fachausschüssen in den vergangenen Wochen der Raum 107 im Neuen Rathaus vorbereitet, in Reserve ein weiterer Sitzungsraum. Ratsvorsitzender Frank Doods wird die Sitzung des Stadtrates auch aus dem Neuen Rathaus heraus leiten, allerdings aus einem separaten Einzelbüro dort. Die Öffentlichkeit kann sich wie gehabt entweder elektronisch einwählen oder aber direkt im Neuen Rathaus präsent teilnehmen, wobei hier die üblichen Abstands- und Hygieneregelungen einzuhalten sind. Da es trotz intensiver Suche kein datenschutzkonformes Abstimmungstool für das Videokonferenz-System der Stadt Einbeck gibt, werde man Beschlüsse gegebenenfalls im Nachgang per schriftlichem Umlaufbeschluss fassen, sofern die Mehrheitsverhältnisse nicht ohnehin direkt eindeutig sind, sagte Michalek.

Der Verwaltungsausschuss hat gestern im Wesentlichen die Ratssitzung inhaltlich vorbereitet und dabei mehrere Empfehlungen von Fachausschüssen bestätigt. Den Beschluss, 300.000 Euro für bauliche Veränderungen mit Luftfilteranlagen bereit zu halten, hat der VA in seiner virtuellen Sitzung auf 185.000 Euro zusammengestrichen und will sie nun für alle Schulräume, nicht nur für Klassenräume, zur Verfügung halten. Ihre Verwaltung habe noch einmal darauf hingewiesen, dass es keinen einzigen Klassenraum in den sieben städtischen Grundschulen gebe, der nicht zu lüften sei, sagte die Bürgermeisterin. Durch diese Etat-Veränderung kann die Elektrische Lautsprecheranlage in der Pestalozzi-Schule doch installiert werden; das Geld für sie war durch die Luftfilter-Mittel blockiert worden.

Abgelehnt hat der VA mehrheitlich einen Antrag der CDU, das „Wissensquartier“ (WQ) doch wieder in den Haushalt und die Finanzplanung einzusetzen, berichtete die Bürgermeisterin. Der Finanzausschuss hatte das WQ mit seinem zweiten und dritten Bauabschnitt jüngst auf Antrag der SPD aus dem Etatentwurf gekippt, abschließend entscheidet nun der Stadtrat mit dem Haushalt 2021.

Direkt entschieden hat der Verwaltungsausschuss, eine Anregung aus Demokratie-Veranstaltungen für 4. Klassen von vor zwei Jahren nun umzusetzen. Noch im Frühjahr soll der Kunstrasen auf dem Soccer-Court an der Geschwister-Scholl-Schule vom Kommunalen Bauhof verlegt werden. 18.000 Euro bezahlt die Stadt aus Restmitteln des Bauhofs, 3250 Euro hat die Stadtjugendpflege durch einen Antrag „Südstadt in Bewegung“ von der Jugendstiftung des Landkreises aquiriert. Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek freute sich, dass ein konkreter Wunsch der Jugendlichen aus dem Beteiligungsformat realisiert werden könne, wenn es auch etwas dauere.

Nachtrag 05.03.2021: Da sich bislang bereits 16 Ratsmitglieder für eine Präsenzsitzung entschieden haben und der Raum 107 im Neuen Rathaus dafür zu klein ist, wird die Stadt auf eine andere Örtlichkeit ausweichen, wahrscheinlich die Multifunktionshalle, sagte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek heute.

SPD: „Wissensquartier“ sofort stoppen

Die SPD will das Millionen-Projekt „Wissensquartier“ sofort stoppen. Für den Finanzausschuss kommende Woche hat die Fraktion einen Antrag gestellt, die Bauabschnitte 2 und 3 des Projektes nicht weiter zu verfolgen und aus dem Haushalt 2021 sowie der weiteren Finanzplanung zu streichen. Im Kulturausschuss war die SPD kürzlich noch knapp mit ihrem Vorstoß gescheitert. SPD-Fraktionschef Rolf Hojnatzki glaubt jedoch, dass es für einen Stopp eine kritische Mehrheit spätestens im Stadtrat gibt, andere hätten sich ja bereits positioniert. Jetzt sei der richtige und letzte Zeitpunkt, um noch mit vertretbarem Aufwand das „Wissensquartier“ nach dem ersten Bauabschnitt (Kita-Neubau Münstermauer) zu beenden, schreiben die Sozialdemokraten in einem Positionspapier zu dem Thema.

Es sind die Kosten für die räumliche und inhaltliche Vereinigung von Stadtmuseum, Stadtarchiv und Stadtbibliothek mit Neu- und Anbauten am Standort zwischen Steinweg und Münstermauer, die die SPD erschrecken. Von insgesamt rund 20 Millionen Euro ist die Rede, der städtische Anteil ohne Fördermittel würde bis ins Jahr 2025 netto bei insgesamt mehr als 13,5 Millionen Euro liegen. Eine dafür notwendige Verschuldung sei in der aktuellen Wirtschaftslage mit noch ungewisser Aussicht durch die Corona-Pandemie unverantwortlich. „Damit wäre der vielzitierte Zukunftsvertrag rückwirkend gebrochen“, schreiben die Sozialdemokraten in ihrem Positionspapier. Ein solches Millionenprojekt „nimmt uns jedweden Spielraum im Haushalt und blockiert anderes auf lange Zeit“, sagt der stellvertretende SPD-Fraktionsschef Marcus Seidel. „Das Projekt ist finanziell zu groß geworden.“

Warum der Stopp erst jetzt, nach viel Planung, Architektenwettbewerb und Förderanträgen? Erst mit dem Haushaltsentwurf 2021 habe man einen Überblick der Gesamtkosten mit allen Details erhalten, begründet Hojnatzki. Außerdem sei auch erst kürzlich klar geworden, dass die Fördermittel-Finanzierung des neuen Kindergartens nicht unbedingt mit den Bauabschnitten 2 und 3 des „Wissensquartiers“ verknüpft sein müsse. Was den Ausstieg jetzt erleichtere. Man habe nicht bereits vor weiteren Planungskosten im Herbst die Reißleine gezogen, weil es erst belastbare Zahlen gebraucht habe. „Wir wollten nicht Nein sagen, weil wir glauben, dass wir es nicht finanzieren können“, erläutert Hojnatzki. „So leicht wollen wir es uns auch nicht machen. Wir wollten es wissen.“ Jetzt habe man dieses gesamte Bild des Projekts. Und angesichts der finanziellen Gesamtdimension seien 100.000 Euro an Planungskosten durchaus vertretbar gewesen.

Möglicherweise habe die Bürgermeisterin ihren Haushaltsentwurf 2021 ja auch erst deshalb im Dezember und nicht bereits im September im Stadtrat eingebracht, damit das Projekt „Wissensquartier“ nicht mehr politisch im Bürgermeisterwahlkampf thematisiert werden konnte, vermutet Dirk Heitmüller (SPD), der damals ihr Gegenkandidat war. Dem Nein zu dem Projekt sei in der SPD-Fraktion ein schweres Abwägen voraus gegangen, berichtet er. Einbeck könne sich aber eine so große finanzielle Anstrengung einfach zurzeit nicht leisten.

Grundsätzlich stehe die SPD dem Konzept „Wissensquartier“ positiv gegenüber. Jedoch habe es die Verwaltung versäumt, die Idee, die hinter dem Projekt stecke, richtig nach außen zu transportieren. Viele Bürger wüssten gar nicht oder erst seit wenigen Tagen ein wenig durch die nach dem Kulturausschuss entstandene öffentliche Debatte, was mit dem „Wissensquartier“ überhaupt inhaltlich gemeint sei, sagt Eunice Schenitzki (SPD). Es gehöre zu Großprojekten allerdings dazu, Nutzen und Kosten vollumfänglich und objektiv darzustellen, damit eine Meinungsbildung in der Bevölkerung möglich sei, meint Hojnatzki. Doch dazu fehlten den Menschen die Informationen, oder sie seien gefärbt gewesen. Die Strahlkraft, die von einem so konzipierten „Wissensquartier“ ausgehen könne, sei nicht so groß, dass sich diese enorme finanzielle Anstrengung lohne, findet der SPD-Fraktionsvorsitzende.

Ein Projektstopp wäre nicht das Ende jeglicher Investion in diesem Bereich, das ist der SPD wichtig. Denn ein Umbau/Ausbau/Neubau des Stadtarchivs sei zweifellos unumgänglich, die räumlichen Kapazitäten seien erschöpft, unwiderbringliche Dokumente müssten besser geschützt werden. Dafür solle eine geeignete Immobilie gefunden oder neu gebaut werden – in jedem Fall als Zweckbau mit deutlich niedrigeren Kosten. Die Stadtbibliothek liegt nach Auffassung der SPD an der Dr.-Friedrich-Uhde-Straße am Stukenbrokpark unweit von Bahnhof und ZOB ohnehin an der optimaleren Stelle für die Nutzer. Für ohne Zweifel notwendige Baumaßnahmen (barrierefreies WC, energetische Sanierung von Dach und Fassade) will die SPD jetzt die Kosten ermitteln lassen und diese ebenso wie für das Archiv in einem Nachtragshaushalt später im Jahr verankern.

So könnte das „Wissensquartier“ aussehen: weiß die neuen Bauten, links daneben das heutige Stadtmuseum Auf dem Steinwege mit der Stichgasse, die zum Kindergarten führt. (c) Mosaik Architekten bda, Hannover

Nachtrag 17.02.2021: Mit 6:5-Stimmen-Mehrheit ist der Finanzausschuss dem Antrag der SPD gefolgt, die Baubschnitte 2 und 3 des „Wissensquartiers“ nicht weiter zu verfolgen. Ob diese Mehrheit im März auch im Stadtrat so stehen wird, bleibt abzuwarten. Während die SPD noch einmal erläuterte, dass es unverantwortlich viel Geld in der aktuellen Wirtschaftslage wäre, 20 Millionen Euro auszugeben, freute sich Dr. Reinhard Binder (FDP) überrascht über den Sinneswandel der Sozialdemokraten. „Es ist ja nicht zu spät.“ Die Freidemokraten hätten sich schon länger gegen das „Wissensquartier“ gewandt, und möglicherweise lasse sich dafür jetzt eine Mehrheit finden. Vertreter der CDU warnten vor dem Projekt-Stopp, er sei „ein Fehler“ (Ulrich Vollmer) und „ein falsches Signal“ (Albert Eggers). Leider folge die SPD „hasenfüßig“ ihrer Maxime, die sie schon bei anderen Projekten wie dem Neustädter Kirchplatz gezeigt habe, sagte Dirk Ebrecht (CDU). In der Krise gelte es besonders, strategisch nach vorn zu schauen, die SPD stehe aber lieber dauerhaft auf der Bremse. Man müsse ohnehin in die drei Institutionen investieren, „und wir sollten es lieber geschickt tun“, sagte Ebrecht. Die SPD habe damals vor überzogenen ZOB-Plänen gewarnt, „und da waren sie noch einsichtig“, sagte Rolf Hojnatzki (SPD), inzwischen liege eine für die Stadt deutlich günstigere Planung vor. Auch beim Neustädter Kirchplatz werde es nur immer teurer. Hojnatzki: „Und jetzt kommt die nächste Nummer, noch schöner, noch teurer.“ Das Projekt „Wissensquartier“ sei aber nicht diesen Umfang wert. Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek warb noch einmal für das Projekt und die Idee und Konzeption, die dahinter steht. Für die Fördermittel habe man viele Unterstützer in Bund und Land angesprochen und um Unterstützung gebeten, diese würde man jetzt mit einem Stopp vor den Kopf stoßen. Die Rathauschefin versuchte als Brücke zu bauen, die Mittel unter Vorbehalt ausreichender Fördergelder im Haushalt stehen zu lassen. Das fand ebenso wenig Konsens wie der Antrag der GfE/Bürgerliste, das Projekt um ein Jahr zu verschieben, eventuelle Förderbescheide abzuwarten und die eigentlich für 2021 vorgesehenen Kosten ins folgende Jahr 2022 zu schieben. Mit den in diesem Jahr eingeplanten Kosten von rund 843.000 Euro würde ohnehin zunächst nur die Planung vorangetrieben bis zur Ausschreibungsreife und noch nicht gebaut, sagte Baudirektor Joachim Mertens. Die GfE/BL möchte trotzdem bis zum Stadtrat geklärt haben, ob man die Summe mit einem Sperrvermerk für 2021 versehen kann und ob es eventuell nur oberflächlich kalkulierte Planungskosten sind, das gehe nicht.  

„Wissensquartier“ auf der Kippe?

Die SPD ist mit ihrem Vorstoß, das Millionen-Projekt „Wissensquartier“ aus dem Haushalt zu kippen, im Kulturausschuss nur knapp gescheitert. Vor einigen Tagen hatte auch bereits die FDP die nächsten Bauabschnitte zur Vereinigung von Museum, Bibliothek und Archiv an einem Standort in Frage gestellt, die Stadt könne sich das aktuell in der Corona-Wirtschaftskrise nicht leisten, hieß es zur Begründung. Die FDP hat keinen Sitz im Kulturausschuss. Ob es nun im Finanzausschuss und abschließend im Stadtrat eine Mehrheit für die weitere Planung gibt, bleibt zunächst offen. Zumal der SPD-Antrag nur knapp durch ein 4:4-Patt scheiterte und die SPD bei dieser Abstimmung durch eine Panne noch nicht – wie bei den folgenden anderen Abstimmungen – ihr aus der Videokonferenz gegangenes Ausschussmitglied Dennie Klose durch SPD-Fraktionschef Rolf Hojnatzki ersetzt hatte.

„Wissensquartier“: Wie soll diese Lücke soll gefüllt werden (Modell). Symbolbild

Für die Sozialdemokraten hatte Dirk Heitmüller im Ausschuss für Kultur, Tourismus und Wirtschaftsförderung den Antrag seiner Fraktion begründet, den zweiten und dritten Bauabschnitt des „Wissensquartiers“ mit geplanten Kosten von rund 19 Millionen Euro aus dem Haushalt und der mittelfristigen Finanzplanung zu nehmen. Seine Fraktion habe bei diesen hohen Ausgaben in der aktuellen Lage Bauchschmerzen. „Wir können es uns einfach nicht leisten“, sagte Heitmüller. Wenn der Geldbeutel leer sei, könne man ja in einem Autohaus auch nicht den teuersten Porsche kaufen. Jetzt sei der richtige Zeitpunkt, die der Stadt noch zur Verfügung stehenden Finanzmittel lieber in den Brandschutz und die Feuerwehr sowie die Schulen zu stecken. Das „Wissensquartier“ sei ein Traum, die Konzeption durchaus gut, und Träume dürfe man haben. So bitter es auch sei: „Lasst uns diesen Traum beerdigen“, sagte Heitmüller.

Dagegen wehrte sich Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek vehement, unterstützt vor allem durch mehrere Mitarbeiter ihrer Verwaltung. Sich von dem „Wissensquartier“ jetzt zu verabschieden bedeute, jahrelange Vorbereitungsarbeit zunichte zu machen, auch die Ergebnisse eines Architektenwettbewerbs. Und das zu einem Zeitpunkt, an dem noch gar nicht klar sei, ob es nicht vielleicht doch eine umfangreiche Förderung gebe. „Das wäre ein Hundertmeterlauf, den wir nach 70 Metern beenden“, sagte Michalek. Sie bat darum, das „Projekt mit Strahlkraft für Jahrzehnte für die Einbecker“ im Haushalt zu belassen. „Wir sollten durch Corona nicht zu kurzfristig denken.“ Das „Wissensquartier“ blockiere auch nicht andere notwendige Ausgaben, die Stadt investiere in Feuerwehren und Schulen, verwahrte sich die Bürgermeisterin.

Yvonne Bädermann, Fördermittel-Expertin im Rathaus, erläuterte, dass erst wahrscheinlich im April bekannt sei, ob die Stadt Einbeck eine 9,5-Millionen-Euro-Förderung erhalten könnte. „Das wären Gelder, die wir liegen lassen würden“, sagte sie zu einem Ausstieg jetzt. Nachdem der Bauausschuss erst im Oktober per Eilentscheidung den Auftrag gegeben habe, Förderanträge zu stellen, würde sie ungerne nun diese schon wieder zurück ziehen, damit mache sich die Stadt auch unglaubwürdig gegenüber Fördermittelgebern. Zweiter und dritter Bauabschnitt hängen voneinander ab, sie sind jeder für sich nicht förderfähig und auch baulich nicht modular, sondern nur so wie geplant umsetzbar.

Auch Kämmerer Christian Rohner war von der beantragten Streichung aus dem Haushalt „ein bisschen überrascht“, wie er sagte. Er bat darum, doch vielleicht lieber jetzt Prüfaufträge an die Verwaltung zu geben und noch einmal nachzudenken, aber nicht gleich zu streichen. „Wir könnten viele Probleme auf Jahre lösen“, warb Finanz-Fachbereichsleiter Dr. Florian Schröder für das Projekt; seit Jahresbeginn ist er auch für das Stadtarchiv zuständig. Das „Wissensquartier“ sei viel mehr als die Summe seiner Einzelteile, die Stadt erhalte mit diesem Zukunftsprojekt am Ende mehr als sie Geld zahle. Die städtische (Kredit-)Finanzierung sei zudem aktuell eine gut zu stemmende Aufgabe. Der neue Museumsleiter Marco Heckhoff nannte das „Wissensquartier“ ein innovatives Projekt, das einen neuen Ort für die Einbecker schaffen könne. Die Synergien, die Museum, Bibliothek und Archiv durch gemeinsame Nutzung von Räumen gewinnen würden, seien nicht zu verachten.

Heidrun Hoffmann-Taufall (CDU) bekannte, auch Bauchschmerzen bei dem zweifelsfrei guten „Wissensquartier“ zu haben, weil aktuell die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie noch unbekannt seien. Man solle das Projekt aber deshalb nicht komplett streichen.

Auch Alexander Kloss (parteilos) warnte davor, das „Wissensquartier“ schnell mit einem Federstrich aus dem Etat zu streichen. Es könne eine Perspektive für die Kultur in Einbeck sein, noch zu wenige wüssten um die Verzahnungen des Projekts, bedauerte er.

Außer um das „Wissensquartier“ ging es im Kulturausschuss bei den Haushaltsberatungen um zwei andere Positionen. Zum einen scheiterte die SPD durch ein weiteres Patt mit ihrem Antrag, die Erhöhung des Budgets für die Mendelssohn-Musikschule (MMS) um 40.000 Euro wieder aus dem Etat zu nehmen und erst in einem Nachtragshaushalt zu verankern, sobald ein ordentlicher Antrag der Schule gestellt wurde. Dirk Heitmüller (SPD) fragte sich und die Musikschule, warum der Zuschuss für die MMS aufgestockt worden und woher die Initiative dazu gekommen sei. Der hinzu geschaltete Vorsitzende des Trägervereins, Stefan Neumann, nutzte seine Antwort zu einem Sachstandsbericht der Schule in der Pandemie und erklärte die erhöhte Zuschuss-Summe mit den Gehältern für eine Dreiviertel-Schulleiterstelle und einer halben Verwaltungsleiter-Stelle. Die Aufstockung sei in den Haushalt gelangt, klärte Fachbereichsleiter Arnd Severidt auf, weil die Stadt Mitglied im MMS-Verein sei und in der dortigen Vorstandssitzung diese Summe formuliert und dann wohl gleich direkt in den Haushaltsentwurf eingepflegt worden sei. Dirk Heitmüller warnte auch davor, eine in der vergangenen Woche vom Verein Stadtpartie offiziell beantragte 50-Prozent-Stelle für das Festival abzusegnen. „Wir würden ein riesen Fass aufmachen, weil dann alle Vereine rufen würden.“ Wenn, wie in der Begründung dargelegt, die Festival-Vorbereitung ehrenamtlich kaum mehr zu leisten sei, müsse die Stadtpartie eben so gestaltet werden, dass es ehrenamtlich noch zu leisten sei. Er selbst wisse als ehrenamtlicher Vereinsvorsitzender, welche Arbeit man in seiner Freizeit zu leisten habe und tue das ja auch gerne. Heidrun Hoffmann-Taufall (CDU) konnte den Antrag von Stadtpartie verstehen und schlug vor, den Verein von Seiten der Stadt bei der Fördergelder-Aquise zu unterstützen.

Durchsetzen konnte die SPD den Antrag, der Einbeck Marketing GmbH für 2021 zusätzliche 35.000 Euro, für 2022 und 2023 dann jeweils weitere 25.000 Euro zu zahlen. Bei sieben Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen und einer Enthaltung stimmte der Ausschuss für den Vorschlag von Dennie Klose (SPD). Er ging über den von Dr. Reinhard Binder (FDP) bereits im Stadtentwicklungsausschuss gemachten Vorschlag hinaus, im Wirtschaftsförderung-Etat zusätzliche 25.000 Euro für Einbeck Marketing vorzusehen. Dietmar Bartels (Grüne) erneuerte im für Wirtschaftsförderung zuständigen Ausschuss nun diesen Antrag und ergänzte, dass die 25.000-Euro-Spritze der Stadt unter den Vorbehalt gezahlt werden solle, wenn auch der andere Gesellschafter der GmbH eine gleiche Summe aufbringe. Einbeck-Marketing-Geschäftsführerin Anja Barlen-Herbig, selbst hinzugewähltes Ausschuss-Mitglied, gab bei diesem letztlich abgelehnten Ansinnen zu bedenken, dass der andere (Mehrheits-)Gesellschafter, der Verein Einbeck Marketing InitiativGemeinschaft, aus Unternehmen aus Einbeck bestehe – und die wären in der aktuellen Corona-Wirtschaftskrise bestimmt nicht begeistert darüber. Barlen-Herbig kündigte an, sich weiterhin um zusätzliche Sponsoren und Förderer des Stadtmarketing kümmern zu wollen. Spontan erläuterte sie in der Sitzung mit einer ausführlichen Präsentation die Veränderungen in der GmbH seit ihrem Amtsantritt Anfang 2020.

FDP: Wissensquartier in den nächsten Jahren unrealistisch

Die FDP in Einbeck sieht die nächsten Bauabschnitte des „Wissensquartiers“ in der aktuellen Lage als unrealistisch an. Das sagte Vorsitzende Dr. Marion Villmar-Doebeling heute beim traditionellen Pressegespräch der Freien Demokraten am Dreikönigstag, das als digitale Videokonferenz stattgefunden hat.

Die Konzeption, Museum, Archiv und Bibliothek zu einem so genannten dritten Ort zusammen zu führen, sei inhaltlich gut, sagte Villmar-Doebeling. Und die FDP stehe auch zum Kita-Neubau als dem ersten Bauabschnitt, selbst wenn die Kosten sich dafür bereits erhöht haben. Für die nächsten Bauabschnitte werde die Stadt Einbeck aber in der Corona-Krise voraussichtlich ebenso wenig das Geld im Haushalt haben wie eine Förderung aus Bundesmitteln realistisch erscheine. In den nächsten fünf oder sechs Jahren sei das Projekt deshalb nicht zu verwirklichen, sagte Villmar-Doebeling. Inwieweit die bereits beauftragte weitere Planung zur Kostenermittlung noch gestoppt werden könne, müsse man prüfen.

Die FDP möchte zurzeit Arbeitskraft und Geld vor allem in die Schulen stecken. Diese müssten pandemiesicherer werden. Das sei die Aufgabe der Schulträger, ergänzte FDP-Kreisvorsitzender Christian Grascha. Die Frage sei nicht, ob Schule stattfinde, sondern wie. Man habe den Eindruck, da werde eher die Verantwortung hin und her geschoben, es passiere aber nichts. Bildungschancen für Jugendliche dürften nicht auf der Strecke bleiben. Luftfilter seien auch gar nicht so teuer, wie sie in jüngsten Kostenschätzungen in Kreistag und Stadtrat vorgerechnet worden seien, sagten Grascha und Villmar-Doebeling. „Wir müssen dafür Sorge tragen, dass Präsenzunterricht wieder stattfinden kann.“

Bei der Digitalisierung der Schulen fordert FDP-Vorsitzender Christian Grascha deutlich mehr Tempo. Mit einer Antwort der Landrätin Mitte Dezember auf seine Fragen zum Stand des Digtalpaktes ist Grascha nicht zufrieden. Es hake an den schnellen Internetleitungen und den WLANs in den Gebäuden. Der Freidemokrat fordert, drei Pilotschulen bis zu den Sommerferien komplett zu digitalisieren.

Das Thema Schule mit Blick auf Ausstattung und Digitalisierung will die FDP auch zu einem der Schwerpunktthemen bei der Kommunalwahl in diesem Jahr machen. Bis Juni/Juli schreiben die Freidemokraten noch am Wahlprogramm für Kreistag und Stadtrat, stellen die Kandidatenlisten zusammen. Um Kandidaten zu finden, seien viele Gespräche notwendig, die idealerweise persönlich und nicht digital geführt werden sollten, berichtete Grascha. Der FDP-Chef wünscht sich, sowohl auf den Listen als auch später in der Fraktion die Vielfalt der Gesellschaft besser abzubilden.

Der Baugrund für den ersten Abschnitt des „Wissensquartiers“, den Neubau einer Kita an der Münstermauer, ist bereitet für die Bodenplatte. Im Hintergrund das Stadtmuseum (r.), die Münsterkirche und die Kinderkrippe der Lebenshilfe.

Agenda 2021

In diesem Jahr ist alles anders. Alles? Nein, nicht alles. Selbst in diesem speziellen Jahr kommt hier die kommunalpolitische Agenda fürs nächste Jahr rechtzeitig vor Weihnachten. Ein wenig Diskussionsstoff und hoffentlich ein paar Anregungen seien Interessierten mit auf den Weg gegeben mit der Agenda 2021, der Tagesordnung für das kommende Jahr aus meiner Sicht:

Dieses Mal ruht „zwischen den Jahren“ nicht wie sonst allein der kommunalpolitische Betrieb. Die Entwicklung der Corona-Pandemie erfordert einen Stillstand der gesamten Gesellschaft, den wir alle vor zwölf Monaten nicht für möglich gehalten hätten. Niemand kann heute sagen, wann wir uns aus dem Stillstand wieder in Bewegung setzen werden – erst langsam, dann schneller. Wann es so etwas wie das öffentliche Leben wieder geben wird. Ich bin gespannt, welche Ideen Veranstalter von klassischen Neujahrsempfängen haben werden, die allesamt nicht so stattfinden können, wie wir sie kennen. Die ersten kommunalpolitischen Termine in Einbeck stehen in der zweiten Januarwoche im Kalender. Aber ob die Infektionslage die dann vorgesehenen Haushaltsberatungen in den Fachausschüssen in der Präsenzform in der Rathaushalle zulassen wird, weiß heute niemand. Es ist eher unwahrscheinlich. Allerspätestens jetzt ist genügend Zeit, bis dahin die starre Haltung zum Thema Videokonferenzen noch einmal gründlich zu überdenken. Seit dem Frühjahr gibt es ein solches professionelles, sicheres Online-Konferenzsystem bei der Stadt Einbeck bereits, aber es wird nicht eingesetzt. Weil einige das so wollen. Diese Blockade wird nicht mehr lange durchzuhalten sein. Es war schon im Dezember an der einen oder anderen Stelle unverantwortlich, sich in großen Gruppen aus vielen unterschiedlichen Haushalten in schlecht zu lüftenden Räumen zu treffen, wo beispielsweise gleichzeitig bestklimatierte Kinosäle geschlossen sein müssen. Es ist nochmal gutgegangen, soweit man weiß. Aber wer trägt eigentlich die Verantwortung dafür, wenn eine solche Präsenzsitzung – trotz Abstand und Maskenpflicht – zu einem Infektionsherd wird? Wer möchte diese Bürde tragen – zumal es ja längst andere Möglichkeiten gibt, miteinander auf elektronischem Wege zu diskutieren. Selbstverständlich ist das eine andere Diskussion. Selbstverständlich lebt politische Debatte davon, dass sich die Diskutierenden sehen, die Reaktion direkt und unmittelbar erleben. Und nicht nur auf dem Bildschirm und am Computer, auf dem das Mikrofon stummgeschaltet werden kann, wenn andere sprechen. Aber die Zeiten sind nun einmal so. Und der darüber berichtende Lokaljournalist vermisst das reale Treffen selbstverständlich auch, genauso wie die vielen informellen Gespräche vor oder nach Sitzungen „am Rande“, bei denen man mal „die Köpfe zusammenstecken“ konnte. Früher. Und in Zukunft auch wieder, aber bis dahin werden wir uns an politische Diskussionen gewöhnen müssen, die nur auf einem Bildschirm stattfinden. Deshalb wird es höchste Zeit: die Geschäftsordnung des Stadtrates entsprechend zu ändern, die technische Ausstattung – falls notwendig – noch einmal nachzubessern, Möglichkeiten für eine Teilhabe von jedem an Online-Sitzungen zu erleichtern. Wer jetzt, etwa in Parteien, immer noch nicht die Regularien so geändert hat oder wenigstens auf dem Weg dorthin ist, dass Vorstände oder Kandidaten oder Delegierte online oder schriftlich gewählt werden können, der verspielt sein Ansehen in puncto  Lösungskompetenz. Und wer Angst davor hat, ein Video seiner vielleicht wenig geschliffenen Rede aus dem Live-Stream könnte von bösen Menschen aus dem Zusammenhang gerissen werden, könnte zum Beispiel ein Standbild von sich einblenden, sobald er spricht. Einfach mal ein bisschen kreativ sein!

Am 12. September 2021 werden Stadtrat, Ortsräte, Kreistag und Landrat neu gewählt, zwei Wochen später am 26. September ein neuer Bundestag. So lautet der derzeitige Fahrplan. Diese Wahlen bedeuten nicht nur aufwändige Wahlgänge, weil bei Kommunalwahlen mehrere Stimmen auf dem Wahlzettel verteilt vergeben werden können, kombinierte Listen- und Personenwahl nennt sich das, Feinschmecker sprechen vom Kumulieren und Panaschieren und denken dabei nicht an den Sonntagsbraten. Durch dieses Wahlsystem dauern die Auszählungen nachvollziehbarer Weise länger. Da ist die Landratswahl vergleichsweise einfach: Ein Zettel, eine Stimme. Welche Namen dort zur Auswahl stehen werden, ist bislang nur auf einer Position bekannt: Amtsinhaberin Astrid Klinkert-Kittel (SPD) will’s nochmal wissen. Ansonsten ist bislang eher Schweigen im Walde, welche Gegenkandidaten sich (wieder) trauen, gegen AKK anzutreten. Vor allen Wahlen stehen bereits im Frühjahr die spannenden Zeiten der Kandidatenaufstellungen auf der Agenda. Dabei wird interessant zu beobachten sein, wie die Parteien und Wählergemeinschaften dieses Procedere in Pandemie-Zeiten absolvieren werden. Außerdem werden die Fragen beantwortet, ob sich auf allen Listen überhaupt genügend Kandidaten finden und ob es vielleicht überrraschende Neulinge gibt, die von der Einwohnerfragestunde oder aus der Leserbriefschreiber-Ecke in das Tischviereck des Stadtrates wechseln wollen. Die großen Fraktionen haben großmundig kürzlich ja für zwei Stadtrat-Wahlbereiche votiert, sie werden zeigen müssen, ob sie überall ein gutes ausreichendes Personalangebot aufstellen können. Und schließlich wird 2021 nach den Wahlen zum (auf 38 Mitglieder verkleinerten) Stadtrat auch klar, welche Mehrheitsverhältnisse die gerade wieder gewählte Bürgermeisterin in den nächsten fünf Jahren erleben wird.

Für das Millionen-Projekt „Wissensquartier“ werden im kommenden Jahr entscheidende Weichen zu stellen sein. Bislang wird bei dieser räumlichen Vereinigung von Museum, Archiv und Bibliothek am heutigen Museumsstandort nur eine neue Kindertagesstätte gebaut als Ersatz für einen maroden Vorgängerbau. Doch schon diese Baustelle, die noch nicht mal über die Bodenplatte hinaus gewachsen ist, wird teurer als geplant. Der schlechten Bodenverhältnisse wegen. Die dürften sich nicht plötzlich verbessern, sobald das Stadtarchiv wie im Siegerentwurf des Architektenwettberbs vorgesehen in die Erde verlegt werden soll. Der Stadtrat lässt bereits für eine knapp sechsstellige Summe fundierte Kostenschätzungen erstellen und hat Fördergelder beantragt. Die Grundsatzentscheidung freilich steht noch aus, diesen Schwur wird vermutlich auch erst der neue, nächste Stadtrat treffen: Will sich das Einbeck leisten? Kann sich das Einbeck in Zeiten einer tiefgreifenden Wirtschaftskrise leisten? Und bei all diesen Baufragen darf sich ein neuer Museumsleiter in seinen Job einarbeiten: Marco Heckhoff (37) tritt in 28 Jahre tiefe Fußstapfen von Vorgängerin Dr. Elke Heege, die in Rente geht. Da kann man nur viel Glück wünschen. Beiden.

Und auch diesmal ließen sich noch weitere Themen nennen, die Kommunalpolitik und Öffentlichkeit im kommenden Jahr beschäftigen werden. Als Stichworte seien hier nur mal zwei genannt: Der Neustädter Kirchplatz wird 2021 während der laufenden Bauarbeiten noch für manche Schlagzeilen sorgen. Es gibt genügend Lokalpolitiker, die bis zur Einweihung immer wieder versuchen werden, dieses einstimmig (!) beschlossene Bauvorhaben zu torpedieren. Und ich höre auch schon wieder die Moserei, sobald eine Straße mal gesperrt werden muss. Passiert nichts, wird gemeckert. Passiert was, wird auch gemeckert. Ich jedenfalls habe noch keine einzige Baustelle erlebt, die innerhalb eines Tages mit einem Fingerschnipp fertiggestellt war. Gebaut werden wird 2021 am ZOB noch nicht, aber die detaillierte Planung wird hoffentlich zu dem Stadium gelangen, in dem im folgenden Jahr dann endlich das Eingangstor zur Stadt am Bahnhof neu gestaltet werden kann. Das ist bitter notwendig.

Ich freue mich aber besonders wieder auf Unvorhergesehenes, auf das, was heute niemand schon auf dem Zettel hat. Es muss ja nicht gleich Corona sein. Es werden erneut kommunalpolitische Themen auf die Tagesordnung schaffen, die bisher niemand erahnt. Auch 2021 lesen Sie davon in diesem Blog.

Verwaltungsausschuss will Konzept für Hybrid-Sitzungen

Der Verwaltungsausschuss des Einbecker Stadtrates hat sich am Abend des ersten Lockdown-Tages in der Rathaushalle zu einer mehrstündigen Sitzung getroffen. Neben der langen Tagesordnung stand vor allem ein informeller Austausch mit der Einbeck Marketing GmbH auf dem Programm, informierte heute Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek auf Anfrage.

Bis zu den Haushaltsberatungen in der zweiten Januar-Woche soll die Verwaltung ein Konzept für so genannte Hybrid-Sitzungen vorlegen, wünscht sich der VA. Schon länger überlegt die Politik, wie in Zeiten der sich verschärfenden Corona-Pandemie und des notwendigen Infektionsschutzes ein funktionierender Beratungsbetrieb möglich sein kann. Bislang gab es lediglich Sitzungen in großen Hallen mit viel Abstand, aber keine digitalen Formate. Dafür gab es keine Mehrheit. Nun soll im Rathaus überlegt werden, ob Hybrid-Sitzungen möglich wären, berichtete Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek. Dann würden sich einige wenige physisch versammeln und alle anderen per Video-Konferenz elektronisch zuschalten. Bei ausschließlich digitalen Sitzungen möchten einige noch ihre Bedenken ausgeräumt sehen, wie ein missbräuchlicher Mitschnitt der Videokonferenz verhindert werden kann, alle ausreichend zu Wort kommen und wie Öffentlichkeit gut beteiligt werden könne.

Der VA hat außerdem Mehrkosten von bisher rund 100.000 Euro beim ersten Bauabschnitt „Wissensquartier“ zur Kenntnis genommen und den Fehlbetrag ausgeglichen. Die Arbeiten für die Gründung und die archäologischen Ausgrabungen seien aufwändiger und kostenintensiver gewesen, vor allem durch starke Regenfälle im Oktober, hieß es zur Begründung.

Die Verwaltung hat laut Bürgermeisterin außerdem die Ratsmitglieder mit Informationen, Kostenschätzungen und Lieferzeiten zum Thema Luftfilter in Schulen und Kitas versorgt. Mit diesen Fakten können die Fraktionen jetzt beraten, um im Januar die Fachausschüsse abschließend über den Antrag der Gelb-Grünen-Gruppe entscheiden zu lassen.

Einstimmig hat sich der VA außerdem dafür ausgesprochen, dass sich die Stadt Einbeck um den „Investionspakt Förderung Sportstätten“ bemühen und das Projekt Lehrschwimmbecken in der Geschwister-Scholl-Schule anmelden soll. Möglich bei Gesamtkosten von 730.000 Euro wäre eine 90-prozentige Förderung. Der städtischen Eigenanteil von 73.000 Euro soll bei den Haushaltsberatungen berücksichtigt werden, berichtete die Bürgermeisterin.

6,6 Millionen Euro will Einbeck 2021 investieren

Die Stadt Einbeck will im kommenden Jahr mehr als 6,6 Millionen Euro investieren, obwohl durch die Corona-Krise rund 1,6 Millionen Euro weniger Steuereinnahmen im Etat 2021 vor allem aus der Gewerbesteuer kalkuliert sind. Das geht aus dem 379-seitigen Haushaltsentwurf hervor, den Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek am Mittwoch im Einbecker Stadtrates in die politische Beratung eingebracht hat.

Rund 3,7 Millionen Euro bei den Investitionen sollen durch Kredite finanziert werden. Unter Umständen müsse die Stadt für die Tilgung auf positive Vorjahresergebnisse zurück greifen, sagte die Bürgermeisterin in ihrer Haushaltsrede im Stadtrat. Es gebe aber weiterhin einen erheblichen Stau, begründete sie die Investionen. Die im Mai befürchteten starken Steuerrückgänge stellen sich laut Verwaltungschefin heute nicht mehr als so gravierend dar wie ursprünglich erwartet. Man plane aber weiterhin zurückhaltend, nicht wissend, was noch komme. Durch die geringere Steuereinnahmekraft sinkt für die Stadt Einbeck 2021 die Kreisumlage an den Landkreis um rund eine Million Euro.

Das Zahlenwerk mit einem Haushaltsvolumen von insgesamt rund 54,5 Millionen Euro und einem positiven Jahresergebnis von rund 198.000 Euro wird in den ersten Wochen des neuen Jahres in den Fachausschüssen besprochen und soll im März 2021 vom Stadtrat beschlossen werden. Der Etat-Entwurf trägt laut Bürgermeisterin bereits die deutliche Handschrift des neuen Kämmerers Christian Rohner, der Anfang November aus Bodenfelde nach Einbeck gewechselt war.

Zu den größten Investitionen gehören im Haushaltsjahr 2021 der seit Oktober laufende Umbau des Neustädter Kirchplatzes, für den 2,2 Millionen Euro und damit die Hälfte der Gesamtkosten allein im nächsten Jahr eingeplant sind. Bis Weihnachten soll die Hullerser Straße bis zur Löwenkreuzung fertig sind, im Frühjahr folgen Benser Straße und Papenstraße. Danach wird der Platz gepflastert.

Auch die Sanierung des Historischen Rathauses am Marktplatz soll nach Jahren der Planung 2021 beginnen, 190.000 Euro sind im Etat verplant, weitere 672.000 Euro stammen noch aus Rückstellungen.

Der im Juni gestartete erste Bauabschnitt des Millionen-Projekts „Wissensquartiers“ ist 2021 eine weitere große Investition, für die Kindertagesstätte Münstermauer steht gut eine Million Euro im Etat, die Kita mit Krippe soll 2022 fertiggestellt sein. Vor wenigen Tagen konnten die archäologischen Untersuchungen auf dem Gelände abgeschlossen werden. Durch eine unerwartete Fülle von Fundament-Funden aus der Zeit vor 1540 waren die Arbeiten zeitaufwändiger und kostenintensiver als geplant, hinzu kommen notwendige ungeplante aufwändige Bodenstabilisierungen durch die starken Niederschläge im Herbst. Wie hoch die Mehrkosten dadurch werden, ermittelt die Stadtverwaltung zurzeit noch.

Für 500.000 Euro soll 2021 mit den konkreten Planungen für ein neues Feuerwehrgerätehaus in Kreiensen begonnen werden, das am Ende vermutlich 1,8 Millionen Euro kosten wird. Etwa 500.000 sind außerdem für Hochwasserschutz-Maßnahmen vorgesehen. Für 436.000 Euro sollen Teile der Stadtmauer mit dem Storchenturm saniert werden.

Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek (stehend) brachte im Stadtrat den Haushalt 2021 ihrer Verwaltung ein.

„Wissensquartier“: Planungsbüro beauftragt

Das „Wissensquartier“ wird weiter geplant. Der Bauausschuss hat einstimmig grünes Licht dafür gegeben, das Architekturbüro Mosaik (Hannover) mit den weiteren Planungen zu beauftragen. Seinen Siegerentwurf im Architektenwettbewerb hatte das Büro in der Sitzung noch einmal vorgestellt und mehrere Detailfragen der Ausschussmitglieder beantwortet. Gleichzeitig bedeutet der Bauauschuss-Beschluss, dass erste Fördermittel beantragt werden sollen. Weil es hier Fristen gibt, die einzuhalten sind, um an Fördermittel zur Finanzierung des Projektes zu kommen, kann nicht die nächste Stadtrat-Sitzung im Dezember abgewartet werden und war eine Eilentscheidung des Verwaltungsausschusses herbei zu führen.

Denn für den barrierefreien Umbau des Stadtmuseums soll das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ genutzt werden, das aber Projektskizzen nur bis zum Stichtag 30. Oktober 2020 annimmt. Für einen Antrag auf Bundesförderung aus möglichen Haushaltsresten des Bundes für den Neubau des Stadtarchivs und der Stadtbibliothek sollen die Büros der regionalen Bundestagsabgeordneten Dr. Roy Kühne (CDU), Konstantin Kuhle (FDP) und Thomas Oppermann (SPD) genutzt werden. Auch hier war Eile geboten. Für die Anträge sind fundierte Kostenschätzungen von Nöten, die beim Architekturbüro Mosaik beauftragt werden.

Im „Wissensquartier“ sollen Stadtbibliothek, Stadtarchiv und Stadtmuseum an einem Standort Auf dem Steinwege mit teilweisen Neubauten zusammen geführt werden und ein zentraler Ort der Bildung, der Kultur und der Begegnung entstehen. Der erste Bauabschnitt dieses Millionen-Projektes ist der Neubau der Kita Münstermauer.

Die Kosten für die jetzt erfolgte Beauftragung des Architekturbüros für den zweiten Bauabschnitt in Höhe von rund 93.000 Euro stammen haushalterisch aus verschiedenen Quellen: Zum einen wird das Preisgeld in Höhe von 8000 Euro gegengerechnet, dann gibt es noch 20.000 Euro verfügbare Restmittel im Haushalt, hinzu kommen 23.000 Euro aus Grundstücksverkaufserlösen, 38.600 Euro aus verfügbaren Restmitteln, die ursprünglich für den Kauf von neuen Parkscheinautomaten gedacht waren, sowie 3.387,49 Euro aus verfügbaren Mitteln der Baumaßnahme „Ausbau Haltestelle Möncheplatz„, heißt es in der beschlossenen Verwaltungsvorlage.

Mit dem Auftrag für Kostenschätzungen und für die Förderanträge ist noch keine Entscheidung getroffen worden, ob das „Wissensquartier“ tatsächlich entstehen soll. Diese Entscheidung trifft der Stadtrat erst, wenn Kosten und Finanzierung feststehen.

Siegerentwurf von MOSAIK Architekten bda, Hannover (c).

Nachtrag 08.10.2020: Der Verwaltungsausschuss ist gestern nach Angaben von Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek der Beschlusslage des Fachausschusses gefolgt und hat die Auftragsvergabe an das Architekturbüro Mosaik bestätigt und bestätigt, die genannten Förderantrag zu stellen.

CDU-Kreistagsfraktion auf Sommertour

Die aktuellen Bauarbeiten für die neue Ortsdurchfahrt in Naensen, das „Wissensquartier“ in Einbeck sowie die Zukunft der freien Kulturszene waren Themen der CDU-Kreistagsfraktion bei ihrer Sommertour-Visite in Einbeck. Mit dabei auf der Tour waren Einbecks Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek (CDU), der Erste Kreisrat Jörg Richert und sein Vorgänger Dr. Hartmut Heuer.

Mitglieder der CDU-Kreistagsfraktion schauten sich die Baustelle Ortsdurchfahrt Naensen an, gemeinsam mit Kreis-Bauamtsleiter Ralf Buberti (3.v.r.), dem Ersten Kreisrat Jörg Richert (r.), Einbecks Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek (Mitte) und Ersten Kreisrat a.D. Dr. Hartmut Heuer (5.v.l.).

Auf der Baustelle, aber auch in bereits fertig gestellten Bereichen der Kreisstraße durch Naensen konnten sich Mitglieder der CDU-Kreistagsfraktion vom Fortgang der Baumaßnahme überzeugen. Kreis-Baudezernent Ralf Buberti erläuterte die bereits seit 2012 diskutierte neue Ortsdurchfahrt, für die es 2017 einen Planfeststellungsbeschluss gab. In diesem Jahr habe man im April trotz Corona mit den Arbeiten endlich beginnen können, mittlerweile laufe der vierte von fünf Bauabschnitten der 1,17 Kilometer langen Straße durch den Einbecker Ortsteil. In diesem Jahr noch wolle man fertig werden, sagte Buberti. Bei 422 Kilometern Kreisstraße könne der Landkreis Northeim natürlich nicht alle Straßen gleichzeitig sanieren, aber das rund acht Jahre dauernde Planungsverfahren bis zum Bau sei zu lang, räumte er ein. Statt ursprünglich kalkulierten 2,5 Millionen Euro werden die Bauarbeiten am Ende rund vier Millionen Euro kosten, sagte der Baudezernent. Gemeinsam mit der Stadt Einbeck habe man in die Straße neue Ver- und Entsorgung sowie auch Leerrohre für Glasfaser verlegt. Die Anlieger mussten sich nach geltender Straßenausbaubeitragsatzung lediglich an den Gehwegen finanziell beteiligen, sagte die Bürgermeisterin. Diese habe man bewusst gepflastert und die Parkbuchten farblich zu den Einfahrten abgesetzt.

Weil der Geh- und Radweg an der Ortsdurchfahrt kombiniert ist, musste ein hohes Aluminum-Geländer gebaut werden.
Bis Jahresende sollen die Bauarbeiten in Naensen noch dauern.
Bauarbeiten in der Ortsdurchfahrt Naensen.

In Einbeck stand dann der Besuch der CDU-Kreistagsfraktion im Zeichen der Kultur. Im Barocksaal des Stadtmuseums erläuterten Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek und Museumsleiterin Dr. Elke Heege die Pläne und Konzeptionen für das „Wissensquartier“. Sie präsentierten die jüngst bekannt gemachten Sieger-Pläne aus dem Architektenwettbewerb und machten dabei deutlich, dass es bei dem Projekt um mehr gehe als um Architektur und Gebäude-Fusionen. Die Konzentration von Stadtmuseum, Stadtarchiv und Stadtbibliothek an einem Ort verfolge das Ziel, konzeptionell in die nächsten Jahrzehnte zu denken und die inhaltliche Arbeit dieser drei städtischen Einrichtungen zu verknüpfen, sagte Dr. Elke Heege. Veränderte Nutzergewohnheiten würden immer offenkundiger, darauf müsse man reagieren. Für ein Infohopping müsse die Stadt Einbeck die Infrastruktur für die Zukunft schaffen. Barrierefreiheit sei auch im übertragenen Sinne notwendig, man müsse den jungen Menschen die einfachste Möglichkeit bieten, sich eine Informationskompetenz aneignen zu können. Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek bat die CDU-Kreistagsfraktion, alle Kontakte auf allen Ebenen zu nutzen, um die Finanzierung des Millionen-Projektes zusammen zu bekommen. Eventuell werde man mehrere Bauabschnitte bilden müssen. Man könne nicht oft genug über das „Wissensquartier“ sprechen, damit sich dieses Projekt in Einbeck und darüber hinaus verbreite, meinte CDU-Kreistagsabgeordnete Beatrix Tappe-Rostalski, die auch Ratsmitglied in Einbeck ist.

Museumsleiterin Dr. Elke Heege (Mitte) und Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek zeigen der CDU-Kreistagsfraktion das Modell des Architektenwettbewerbs „Wissensquartier“.

Schließlich stellte sich der Verein „Stadtpartie“ vor, der derzeit auf dem Hallenplan wöchentliche Konzerte veranstaltet, um die „Alarmstufe Rot!“ für die Kulturszene sichtbar zu machen. Durch die Corona-Pandemie mit ihren Einschränkungen für Künstler drohe ein ganzer Berufszweig mit seinen unterschiedlichen Jobs vom Sänger bis zum Bühnenhelfer verloren zu gehen. Hier sei dringend durch die Politik eine tragfähige Lösung gefragt, machten Britta Grastorf und Christian Serfati für den „Stadtpartie“-Vorstand deutlich. Die Freiluft-Kurz-Konzerte sonnabends in der Fußgängerzone zeigten immer wieder, dass Publikum und Künstler sich gegenseitig vermissen. „Die Kultur braucht eine größere Lobby“, sagte CDU-Kreistagsabgeordneter Karl-Heinz Hagerodt. Sein Kollege Dr. Bernd von Garmissen regte an, in die Kultur-Netzwerkarbeit der Region unbedingt auch die Politik einzubinden. Gemeinsam mit seinem Kreistagsfraktion-Kollegen Joachim Stünkel motivierte von Garmissen, an die Kultur- und Denkmalstiftung des Landkreises Northeim Anträge für geplante Veranstaltungen 2021 zu schicken, diese würden bei Vollständigkeit der erforderlichen Unterlagen genehmigt, um den Veranstaltern in der Krise Planungssicherheit zu signalisieren. Diese hatte Grastorf für das nächstes Jahr vorgesehene Festival bemängelt, man könne keine Künstlerverträge unterschreiben, weil Förderzusagen fehlten.

Wie das „Wissensquartier“ aussehen könnte

Wenn die Länge der Diskussion der Gradmesser für die Qualität der eingereichten Konzeptionen ist, dann können die Einbecker einen oder gar mehrere große Architekturentwürfe für den zweiten Bauabschnitt des „Wissensquartiers“ durchaus erwarten. Denn das Preisgericht des Architektenwettbewerbs hatte vergangenen Donnerstag so viel Gesprächsbedarf, dass ein bereits anberaumter Vorstellungstermin am Abend platzte – weil die nicht-öffentliche Debatte noch lief. Die Presse und mit ihr die Öffentlichkeit musste sich noch gedulden. Interessierte, die vor der Tür standen, wurden wieder weggeschickt. Dafür hat Baudirektor Joachim Mertens mittlerweile um Entschuldigung gebeten. Erste Details werden mittlerweile bekannt, weil die Arbeiten seit heute im Alten Rathaus öffentlich zu sehen sind. Die Mitglieder des Stadtrates und die Medien werden jetzt am morgigen Dienstag informiert.

Ausstellung der eingereichten Entwürfe in der Rathaushalle.

Die Entwürfe mit ihren Erläuterungen sind im Alten Rathaus bis zum 30. Juli ausgestellt. Sie können jeweils montags von 8.30 bis 16 Uhr und donnerstags von 8.30 bis 18 Uhr angesehen werden. Die Stadtverwaltung lädt zudem alle interessierten Bürger für den 23. Juli (Donnerstag) um 11 Uhr ins Alte Rathaus zu einer öffentlichen Präsentation der Siegerentwürfe ein. Die Preisträger werden dabei von Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek ihre Urkunden erhalten und stellen anschließend ihre Planungen vor. Weil durch coronabedingte Einschränkungen die Teilnehmerzahl auf 40 limitiert ist, müssen sich Interessierte im Neuen Rathaus bei Elena Küchemann unter 05561 916 202 anmelden.

Mit dem zweiten Bauabschnitt „Wissensquartier“ sollen Stadtbibliothek und Stadtarchiv in einem Neubau, der unmittelbar an das Stadtmuseum angegliedert werden soll, untergebracht werden. Dadurch soll ein zentraler Ort der Bildung, der Kultur und der Begegnung in Einbeck entstehen, lautet das Ziel. Für die Bauaufgabe hat die Stadt Einbeck zu Beginn dieses Jahres mit Unterstützung des Architekturbüros Kleine + Assoziierte (Hannover) einen Architektenwettbewerb ausgelobt. 13 von 15 eingeladene Büros haben Entwürfe abgegeben. Die besten davon wurden in einer nicht öffentlichen Preisgerichtssitzung am 16. Juli prämiert. Es wurden 1. bis 3. Preise vergeben. Zwei Arbeiten erhielten eine Anerkennung, teilte die Verwaltung per Pressemitteilung mit.

Das „Wissensquartier“ besteht aus zwei Bauabschnitten: Die Bauarbeiten für den Neubau des Kindergartens Münstermauer haben im Juni begonnen.

Ausstellung der eingereichten Entwürfe in der Rathaushalle, hier der 1. Preis.

Nachtrag 21.07.2020: Heute hatten Mitglieder des Stadtrates und der Medien bei einem kurzfristig terminierten (Nachhol-)Termin die Möglichkeit, die Entwürfe erläutert zu bekommen. Baudirektor Joachim Mertens zitierte dabei die Begründungen des Preisgerichts und nannte die Siegerentwürfe, die am Donnerstag prämiert werden. Das Rennen zwischen den Entwürfen auf Platz 1 und 2 sei eng gewesen, die Diskussion intensiv, sagte Mertens. Abgestimmt wurde über anonymisierte Entwürfe, die Namen der Architektenbüros waren der Jury also nicht vorher bekannt. Gewonnen haben „MOSAIK architekten bda, Hannover“ (1. Preis, 8000 Euro), „Peter Zirkel Gesellschaft von Architekten mbH, Dresden“ (2. Preis, 6000 Euro), „W&V Architekten GmbH, Leipzig“ (3. Preis, 4000 Euro). Anerkennungen mit je 1000 Euro Preisgeld gehen an „pape + pape architekten, Kassel/Hannover“ und „Simone Boldrin Architettura, Berlin, mit Verwoorts & Schindler Architekten BDA, Bochum“. Eine Kostenermittlung für den Siegerentwurf ist noch im Budget enthalten und folgt jetzt. Danach wird sich die Politik mit dem Projekt weiter beschäftigen und die Frage zu klären haben, ob und welche Abstriche bzw. Veränderungen sie wünscht und ob das Millionen-Projekt überhaupt finanziell umgesetzt werden kann.

Nur wenige Teilnehmer aus dem Stadtrat waren bei der kurzfristig terminierten ersten Präsentation der Entwürfe in der Rathaushalle dabei. Rechts Baudirektor Joachim Mertens.

Nachtrag 24.07.2020: Feierlich und dennoch mit Abstand sind jetzt in der Rathaushalle die Preise an die Vertreter der siegreichen Architekturbüros vergeben worden. „Der Siegerentwurf überzeugt durch seine städtebauliche Setzung, er bietet durch seine Transparenz für Besucher eine leichte Orientierung, die Wege sind klar“, sagte Ursula Pasche, die Vorsitzende des neunköpfigen Preisgerichts. Die Architektin aus Bielefeld lobte die insgesamt hohe Qualität aller eingereichten Entwürfe. Zuletzt habe die Jury gut eineinhalb Stunden lang intensiv über die Reihenfolge zwischen dem ersten und dem zweiten Preis diskutiert, so eng sei das Rennen gewesen, berichtete sie aus der nicht-öffentlichen Sitzung. „Ein Haus, das Platz macht und das sich benimmt“, so kommentierten Tev Wilhelmsen und Jan Uetzmann von „MOSAIK architekten bda, Hannover“ ihren Siegerentwurf mit den charakteristischen, transparenten zwei Dachgiebeln aus weißem Douglasienholz. Das Gebäude passe sich in die Jahrhunderte alte Architektur der Umgebung ein und schaffe durch seine Grundriss-Form einen neuen Platz vor dem transparenten Foyer, welches als Bühne und Wohnzimmer öffentlich genutzt werden könne. Conrad Lohmann von „Peter Zirkel Gesellschaft von Architekten mbH, Dresden“ erläuterte den zweiten Preis-Entwurf seines Büros als eher kleinteiliges Gebäude im Stile eines Gartenhauses. Vom Untergeschoss (für das Stadtarchiv) wolle man so viel wie möglich eingraben. Dieser Entwurf nutzte als einziger der eingereichten eine südliche Erschließung, durch den heutigen Durchgang zum ehemaligen Kinderhort.

Siegerentwurf von MOSAIK Architekten bda, Hannover (c).
Ursula Pasch, Dr. Sabine Michalek, Tev Wilhelmsen und Jan Uetzmann (v.l.) bei der Urkundenübergabe in der Rathaushalle.
Von Einbecks Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek (l.) und der Vorsitzenden des Preisgerichts, Ursula Pasch (hinten), erhielten die Sieger des Architektenwettbewerbs „Wissensquartier“ Einbeck ihre Preise (v.l.): Tev Wilhelmsen und Jan Uetzmann von MOSAIK Architekten aus Hannover (1. Preis) mit den Landschaftsplanern Thomas Schulz und Walter Jördis sowie Claudia Herrmann (3. Preis) und Conrad Lohmann (2. Preis).

Bauarbeiten für Kita im „Wissensquartier“ beginnen

Die zwei Jahre dauernden Bauarbeiten für die neue Kindertagesstätte Münstermauer im „Wissensquartier“ beginnen. Ziel ist, die neue Kita mit Platz für rund 90 Kinder in drei Kindergartengruppen und einer Krippengruppe zum Kitajahr 2022/23 in Betrieb nehmen zu können, sagte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek. Die Baukosten werden auf rund 3,5 Millionen Euro geschätzt, 90 Prozent davon werden aus Bundesmitteln gefördert.

Die Münstermauer ist für die Bauarbeiten gesperrt, im Hintergrund der Turm der Münsterkirche und davor das alte Kita-Gebäude.

Als erster sichtbarer Bauschritt wird das alte Gebäude abgerissen; die Außenspielgeräte waren bereits abgebaut und teilweise eingelagert worden, auch die Hausanschlüsse sind zurückgebaut, und die Baustelle wurde abgesperrt. Bereits im Mai war die Kita in den seit 2016 leer stehenden ehemaligen Kinderhort Auf dem Steinwege in unmittelbarer Nähe umgezogen. Das habe reibungslos funktioniert, lobte Sachgebietsleiter Jörg Mönnig das Mitarbeiterinnen-Team. Ab 22. Juni werden nach Aufhebung der Corona-Beschränkungen auch alle 75 Kinder wieder die Kita besuchen können, allerdings in geteilten Gruppen, was noch eine organisatorische Herausforderung werde.

Die einzige Baustellenzufahrt gibt es über einen kurzen Weg von der Stadtgrabenstraße aus. Dort herrscht jetzt tagsüber umfangreiches Halteverbot, darüber seien die Anlieger frühzeitig informiert worden, sagte Bauamt-Projektleiter Christian Fricke. Vielleicht könne man das je nach Bauablauf während der zweijährigen Bauphase wieder lockern. Man habe auch in der Nachbarschaft eine umfangreiche Beweissicherung an den Gebäuden durchgeführt, um bei eventuellen Schäden durch die Bauarbeiten vorbereitet zu sein. Der Abriss soll bis Mitte Juli erledigt sein, dann folgen die ersten Erdarbeiten und vor allem die archäologischen Grabungen auf einer Fläche von rund 1000 Quadratmetern im geschichtlich interessanten Bereich der ehemaligen Stadtmauer. 80 Arbeitstage bis in den November sind dafür vorgesehen. Danach folgen die Gründungsarbeiten für den Kita-Neubau.

Auf dem für die neue Kita Münstermauer zur Verfügung stehenden halben Hektar Fläche werden etwa zwölf bis zu 50 Jahre alte Bäume weichen müssen, berichtete Christian Fricke. Bis auf einen Haselnussbaum und eine Linde könnten leider keine Bäume stehen bleiben; bei der Linde habe man bereits einen Wurzelvorhang installiert, um den alten Baum während der Erdarbeiten zu schützen.

Vor der einzigen Baustellen-Zuwegung am Bauschild für die neue Kita Münstermauer (v.l.): Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek, Sachgebietsleiter Jörg Mönnig, Baudirektor Joachim Mertens, Projektleiter Christian Fricke.

Beim Architektenwettbewerb für die nächsten Schritte im „Wissensquartier“ wird Mitte Juli (wegen Corona später als ursprünglich geplant) das Preisgericht tagen und einen Entwurf küren. Laut Baudirektor Joachim Mertens sind 13 Entwürfe eingegangen, 15 Büros waren aufgerufen worden zur Teilnahme, das sei eine gute Quote.

Architektenwettbewerb für „Wissensquartier“

Der Architektenwettbewerb für den zweiten Bauabschnitt des „Wissensquartiers“ hat begonnen, am 12. Juni sollen die Preise vergeben werden. Wie Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek im Stadtrat sagte, wurde der Wettbewerb für eine bauliche Lösung für die Vereinigung von Museum, Archiv und Bibliothek an einem Standort Auf dem Steinwege Ende Februar ausgelobt. Die Unterlagen wurden an 15 Architekturbüros versandt, die aus 41 Bewerbern ausgelost worden sind. Vergangene Woche hat die Stadtverwaltung bei einem Kolloquium den teilnehmenden Büros im Rathaus die Aufgabenstellung erläutert und das potentielle Baugrundstück hinter dem heutigen Museumsgebäude gezeigt. Für den Architektenwettbewerb wurden im einstimmig vom Rat beschlossenen 1. Nachtragshaushalt 2020 rund 42.000 Euro eingeplant. Seine Fraktion stimme dem Nachtrag zwar wegen der anderen in dem Zahlenwerk abgesicherten Themen und Projekte zu, sagte FDP-Fraktionschef Dr. Reinhard Binder. Bei der Planung des „Wissensquartiers“ habe er jedoch Bedenken, die Folgekosten in Millionenhöhe seien zu hoch. „Das können wir uns nicht leisten“, warnte Binder. Er sehe auch keinen Grund für den Umzug der Bibliothek vom bisherigen Standort.

Damit bleibt die Frage, ob das „Wissensquartier“ mit kalkulierten zweistelligen Millionen-Kosten nicht eine Nummer zu ambitioniert für Einbeck ist, auf der politischen Agenda. Auch wenn das Gesamt-Projekt nicht (mehr) in der mittelfristigen Finanzplanung verankert ist. Lediglich die Kosten für den ersten Bauabschnitt (Neubau Kita Münstermauer) in Höhe von knapp drei Millionen Euro stehen im Haushalt 2020. In wenigen Tagen werden die ersten Ausschreibungen veröffentlicht, nach aktueller Planung soll Anfang Juni mit den Bauarbeiten begonnen werden. Ende Juli 2022 soll der Kita in Betrieb gehen, sagte die Bürgermeisterin. Bis Ende April dieses Jahres wird der ehemalige Hort als Ausweichquartier der Kita umgebaut. Wahrscheinlich im Mai soll der Kita dann für die Bauphase umziehen.

Grafik: Stadt Einbeck

Mertens‘ Handschrift

Baudirektor Joachim Mertens in seinem Büro. Am Stehpult erledigt er gerne die Post.

Erst langsam, noch eher dünn wird eine eigene Handschrift sichtbar. Er sei kein Mann großer, markiger Worte, sagt Joachim Mertens über sich selbst. Seit fast einem Jahr ist er der Chef für Stadtentwicklung und Bauen im Einbecker Rathaus, einer von drei Fachbereichsleitern im Leitungsteam der Verwaltung. Und langsam, in der Öffentlichkeit noch kaum merklich, drückt Joachim Mertens ersten Themen seinen Stempel auf, verändert bisherige Praxis, falls es ihm angezeigt scheint – wenn auch eher zentimeterweise, und nahezu geräuschlos. Selbst nach zwölf intensiven Monaten stelle er noch viele Fragen, versuche sich in die zahlreichen Themen seiner fünf Sachgebiete einzuarbeiten, erzählt der Baudirektor. Arbeitsreich und lehrreich sei es gewesen, das erste Jahr in Einbeck. Mit Komplexität habe er gerechnet, sagt der 54-Jährige, der zuvor beim Landkreis Peine als Leiter der Bau- und Raumordnung eher monothematisch gearbeitet hat. Aber es sei noch komplexer als gedacht. Alles zu durchdringen, da brauche es noch Zeit.

Joachim Mertens setzt auf das persönliche Gespräch, drei Viertel seiner Arbeitszeit verbringe er mit Besprechungen, schätzt der Fachbereichsleiter. Miteinander sprechen, mehrere Optionen anbieten – das ist sein Credo beispielsweise beim Thema Baugebiete. Der Fokus müsse weiterhin auf der Innenentwicklung liegen. Aber Mertens begibt sich in die Diskussion mit den Ortsbürgermeistern, versucht mit ihnen gemeinsam etwaige Baulücken zu identifizieren. In Dassensen sei das bereits nach Gesprächen gelungen, erzählt der Bauamtschef. Möglicherweise könnten sich mehrere Ortschaften auch ein neues Baugebiet teilen. Mertens wird mit den vor Ort kundigen Ortsbürgermeistern in einem länger dauernden Prozess zum Ziel kommen. Und wenn dabei ein externer Moderator hilfreich ist, scheut der Bauamtsleiter auch den nicht. Die Kernstadt jedoch habe mit ihren Baugebieten Weinberg II und in Kürze auch Deinerlindenweg mittelfristig ausreichend Bauplätze, um Bedarf und Nachfrage zu decken. Am Weinberg, der lange als schon gleich ausgeschöpft galt, sind wieder Plätze frei, erste Interessenten abgesprungen.

Seinen kooperativen Stil, der seinen Mitarbeitern viel Freiraum lässt, praktiziert Joachim Mertens auch beim Thema Denkmalschutz, in Einbeck gerne ein heikles Thema. Ziel müsse immer das genutzte Baudenkmal sein, Leerstand nutze nichts. Deshalb sei sein Fachbereich auch gesprächsbereit und wolle Kompromisse finden, wenn Bauherren ihr denkmalgeschütztes Haus umbauen wollten. Was zweifelsfrei gar nicht gehe seien beispielsweise Kunststofffenster in Fachwerkhäusern, da bleibe man dann auch hart.

Manche der Themen, die in seinem ersten Jahr häufig und intensiv auf seiner Agenda gestanden haben, hat sich Joachim Mertens auf ein dicht beschriebenes Blatt Papier auch für das kommende Jahr 2020 notiert. Der Fortgang auf dem Neustädter Kirchplatz wird den Fachbereichsleiter Stadtentwicklung und Bauen selbstverständlich intensiv beschäftigen. Ende Februar geht das Thema für die letzten Ausführungsdetails in den Bauausschuss, zuvor werden die Veränderungen in der Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs) mit der Politik zu diskutieren sein. Überhaupt, die Politik: Im Gegensatz beispielsweise zum Kindergarten-Neubau in Vogelbeck, bei dem sich alle einig gewesen seien, gebe es beim Neustädter Kirchplatz bekanntlich politische Kontroversen. Die politische Grundsatzentscheidung sei aber nun einmal demokratisch getroffen worden, dann müsse man sie auch umsetzen, findet Mertens. „Ich freue mich auf den neuen Platz.“

Beim „Wissensquartier“ wird in den nächsten Tagen das starten, was beim Neustädter Kirchplatz schon abgeschlossen ist: für die Zusammenfassung von Museum, Archiv und Bibliothek am Steinweg beginnt ein Architektenwettbewerb. Im Juni soll der Sieger des Preisgerichts feststehen, kündigt Mertens an. Möglichst zeitgleich zum Baubeginn für den neuen Kindergarten Münstermauer, den ersten Bauabschnitt des Millionen-Projektes.

Und wenn im zweiten Stockwerk des Neuen Rathauses im Büro mit Blick auf die Ostertor-Kreuzung alle Arbeit des Tages am neuen Schreibtisch mit seinen zwei Computer-Bildschirmen getan ist, wenn alle Post am Stehpult bearbeitet ist? Dann genießt Joachim Mertens die in wenigen Minuten zu Fuß erreichbare Wohnung, in der der Goslarer während der Woche in Einbeck lebt, und auch manchmal ein Feierabendbier in der Innenstadt. Und er lernt Spanisch. Ein Wortspiel liegt da nahe. In Zeiten eines heraufziehenden Bürgermeisterwahlkampfes werden die kommenden Monate bei den Stadtentwicklung-Großprojekten zeigen, wem etwas Spanisch vorkommt.

Förderbescheid gibt Startschuss für Wissensquartier

Förderbescheid für den ersten Bauabschnitt im Wissensquartier: den Neubau anstelle der heutigen 45 Jahre alten Kita Münstermauer. Bau-Staatssekretär Frank Doods überreicht das Papier an Einbecks Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek im Kreise ihrer Mitarbeiter.

Der erste Bauabschnitt des Millionen-Projektes „Wissensquartier“ kann beginnen: Bau-Staatssekretär Frank Doods (SPD) hat heute den Förderbescheid für den Neubau einer Kindertagesstätte an der Stelle des aus dem Jahr 1973 stammenden Gebäudes an Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek überreicht. Im Programm „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier“ wird der Kita-Neubau mit 2,24 Millionen Euro gefördert, das sind 90 Prozent der Baukosten. Das Geld kommt zu 75 Prozent vom Land Niedersachsen, zu 15 Prozent aus der Kasse des Bundes. In Niedersachsen werden insgesamt 20 Maßnahmen über dieses Land-Bund-Programm mit einem Volumen von zusammen 22,5 Millionen Euro gefördert. Doods, der auch Mitglied des Einbecker Stadtrates und dessen Vorsitzender ist, sagte, er könne sich völlig unverfänglich heute über den von ihm überbrachten Förderbescheid mitfreuen, denn die Entscheidung im Ministerium habe nicht bei ihm, sondern bei der stellvertretenden Abteilungsleiterin Dr. Frohmute Burgdorf gelegen, die vor einem Jahr in Einbeck vor Ort war. „Auf dem Sofa haben wir sie geknackt“, scherzte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek heute auf dem gleichen Sofa im Barocksaal des Stadtmuseums bei Kaffee und Kuchen mit Staatssekretär Frank Doods und Museumsleiterin Dr. Elke Heege sitzend. Doods überreichte noch zwei weitere Förderbescheide über insgesamt 1,3 Millionen Euro an die Stadt Einbeck, bei denen es um Städtebauförderung in den zwei Programmen „Kleine Städte und Gemeinden“ und „Städtebaulicher Denkmalschutz“ geht.

„Wir haben viel Arbeit in den Förderantrag gesteckt und sind ganz, ganz glücklich, dass wir zum Zuge gekommen sind“, dankte die Bürgermeisterin auch ihrem Team im Rathaus aus den verschiedenen Fachbereichen für das gemeinsame Engagement. Das neu entstehende Kita-Gebäude wird künftig eine weitere Gruppe aufnehmen können und dann auch Krippe sein, außerdem Räume für Sprachförderung haben. Projektleiter Christian Fricke stellte die Pläne vor, die nach seinen Worten eine optimale Positionierung des Gebäudes auf der zur Verfügung stehenden Fläche und eine Erschließung von der Stadtgrabenstraße aus vorsehen. Neben einem Gründach werde es eine Farbverlauf-Fassade geben, die auf die historische Stadtmauer Bezug nehmen werde, sagte Fricke. Das den Bau unterstützende Förderprogramm für soziale Integration im Quartier klinge, als wäre es dafür geschrieben worden und passe gut auf die Situation, freute sich Doods. In zentraler, etablierter Lage werde ein neues Gebäude entstehen für eine Kita, die sich zu einem Schmelztiegel verschiedenster Kulturen und Nationalitäten entwickelt habe. Die Kita Münstermauer nimmt nach Ministeriumsangaben seit 2016 am Bundesprogramm „Sprach-Kitas – Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ teil. Der Neubau könne den Förderangeboten noch stärker Rechnung tragen.

Für den nächsten Bauabschnitt des „Wissensquartiers“ wird es einen Architektenwettbewerb geben. Diese frische Entscheidung vom Vormittag teilte Museumsleiterin Dr. Elke Heege heute mit. Der begleitende Architekt habe ihnen Mut gemacht für diesen Schritt, sagte sie. „Er hat uns den Geist geöffnet“, sagte auch Bau-Fachbereichsleiter Joachim Mertens. Es seien spannende städtebauliche Lösungen für die vorgesehene Kombination von Museum, Archiv und Bibliothek am Standort Auf dem Steinwege zu erwarten, sagte er. Bei der Konzeption im Zentrum stehe ein „niedrigschwelliger Eingang“, was nicht nur räumlich barrierefrei zu verstehen sei, sondern vor allem eine offene Empfangssituation bedeute, die keine Hemmschwelle zur vermeintlichen Hochkultur mehr aufbauen solle. Das als Veranstaltungsraum nutzbare Foyer solle der zentrale Raum werden, in dem sich Besucher dafür entscheiden könnten, ob sie das Museum besuchen, in der Bibliothek ein Buch lesen oder im Stadtarchiv recherchieren wollen, sagte Heege.

Diese Vision des nächsten Bauabschnitts sei bei der Entscheidung der aktuellen Förderung des ersten Abschnitts bereits mitgedacht worden, sagte Bau-Staatssekretär Frank Doods. Das mache den Unterschied, allein ein Kita-Neubau wäre nicht gefördert worden. Die Zentralisierung von Museum, Bibliothek und Archiv an einem Ort sei auch aus Finanzsicht hilfreich für eine Stadt, um Synergien zu nutzen, sagte Kämmerin Brigitte Hankel.

Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek erläutert Staatssekretär Frank Doods die weiteren Pläne im Wissensquartier auf der Rückseite von Museum, Archiv und ehemaligem Hort. Links im Bild die Münsterkirche St. Alexandri.

„Wissensquartier“ soll mit Kita beginnen

Der alte Kindergarten Münstermauer, im Hintergrund die „Münsterminis“-Krippe der Lebenshilfe Einbeck.

Das geplante „Wissensquartier“ zwischen Stadtgrabenstraße und Auf dem Steinwege in Einbeck soll mit einer neuen Kindertagesstätte starten. Die beiden Fachausschüsse für Kultur und Jugend/Soziales haben in einer gemeinsamen Sitzung gestern Abend jeweils grünes Licht gegeben für die weitere Planung eines Kita-Neubaus anstelle des bestehenden, maroden Kindergartens Münstermauer. Im Frühjahr 2020 könnte Baubeginn sein, wenn im Herbst mit dem Bauantrag und der folgenden Ausschreibung der Gewerke alles rund läuft. Für die Übergangs(bau-)zeit von zwei Jahren sollen die Kinder des derzeitigen Kindergartens Münstermauer im heute leer stehenden Gebäude des nahe liegenden ehemaligen Kinderhorts Auf dem Steinwege unterkommen, das für diesen Zweck und rund 36.000 Euro ertüchtigt wird.

Steht leer: der ehemalige Kinderhort im Innenhof des Museums.

Im Jahr 2022 könnte der Neubau für rund 90 Kinder (drei Kindergartengruppen sowie eine Krippen-Gruppe) stehen und in Betrieb gehen. Träger der Einrichtung werde die Stadt Einbeck sein, andere mögliche Träger habe man aber zuvor abgefragt, sagte Fachbereichsleiter Arndt Severidt. Insgesamt kostet das Projekt rund 3,2 Millionen Euro. Hinzu kommen noch Architektenleistungen im Wert von rund 240.000 Euro, die aber im eigenen Planungsamt der Stadt erbracht werden sollen. Das Projekt wird mit rund 2,2 Millionen Euro aus dem Bund-Länder-Förderprogramm „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier“ wesentlich gefördert, freute sich Fachbereichsleiter Joachim Mertens. Die übrigen Kosten muss die Stadt Einbeck aus dem eigenen Haushalt aufbringen.

So soll die neue Kindertagesstätte Münstermauer ausstehen. Grafik: Stadt Einbeck

Dass der Neubau bautechnisch kein einfaches Unterfangen werden wird, deutete Projektleiter Christian Fricke aus dem Sachgebiet Gebäude- und Liegenschaftsmanagement der Stadt Einbeck an. Wegen der schwierigen Bodenverhältnisse in dem Areal müsse ein umfangreicher, tiefer Bodenaustausch auf einer Fläche von etwa 1000 Quadratmetern vorgenommen werden, müsse außerdem die Böschung in Richtung Stadtgrabenstraße gesichert werden. Der Bodenausgleich habe aber den Nebeneffekt, dass damit eine gute Barrierefreiheit des Gebäudes erreicht werden könne.

Lageplan des „Wissensquartiers“ mit Kita (links). Grafik: Stadt Einbeck

Wie das Groß-Projekt „Wissensquartier“ dann nach dem Kita-Neubau weitergehen könnte, deutete Kultur-Sachgebietsleiterin Dr. Elke Heege in der Doppel-Ausschuss-Sitzung an. Vorsichtig auf 11 Millionen Euro schätzte sie die Kosten, wenn Museum, Archiv und Stadtbibliothek mit einem Neubau zwischen Museum und der neuen Kita an einem Ort vereinigt werden. Dass diese Summe erheblich gefördert werden müsse, sei klar, sagte Heege. Erstmals werde das Projekt „Wissensquartier“ jetzt mit einem eigenen Tagesordnungspunkt in einer Sitzung und in der Öffentlichkeit thematisiert, räumt sie ein – und versprach den Kommunalpolitikern augenzwinkernd: „Das werden Sie in den nächsten Jahren regelmäßig auf den Tisch bekommen, das kann ich Ihnen versprechen“. Vor einem Jahr sei der Begriff erstmals gefallen, „seitdem rätseln viele“, sagte Heege. Klar sei, dass der zweite Bauabschnitt „Wissensquartier“ erst frühestens in zwei Jahren starten könne, sobald die neue Kita stehe. Die Zeit bis dahin könne man aber gut für Planungsprozesse nutzen, noch in diesem Jahr möglichst soll ein Architektenwettbewerb dazu starten, wünschte sich Heege. Der könne auch eine gute Idee bringen, wie das Stadtarchiv eventuell unter der Erde gebaut werden könnte, damit der Neubau neben dem historischen Museumsbau nicht zu hoch und wuchtig werde. Außerdem solle die Zeit für die Fördermittelaquise verwendet werden. Im Bauministerium in Hannover sei der „große Entwurf mit einem vielfachen Mehrwert“ auf positive Resonanz gestoßen, sagte Heege. Nun gelte es, weitere Geber zu begeistern, die neue EU-Leader-Förderperiode beginne, davon könnte man eventuell profitieren, hofft Heege. Die Idee eines „Wissensquartiers“, das die Kultureinrichtungen stärker vernetzt, sei erstmals im Masterplan Museum genannt worden, daraus sei die Vision entwickelt worden. Eine Vergrößerung des Stadtarchivs werde seit 2013 diskutiert, bislang habe man keine tragfähigen Konzepte gewonnen, da könne das „Wissensquartier“ eine Lösung sein. Das sei „zugegeben ein ehrgeiziges Projekt“, sagte Dr. Elke Heege. Es könnte aber der viel debattierte „dritte Ort“ (neben Zuhause und Arbeitsplatz) in Einbeck werden, an dem gesellschaftliche Teilhabe für alle schwellenlos möglich würde.

Im jüngsten Finanzausschuss wäre der zweite Bauabschnitt des „Wissensquartiers“ beinahe auf unbestimmte Zeit vertagt worden. In der Diskussion über den so genannten Projektierungsbeschluss zum Haushalt 2020 („Prioritätenliste“) hätte Frank-Dieter Pfefferkorn (Bürgerliste) das Millionen-Projekt am Liebsten in die Warteliste geschoben. Davor warnte die Bürgermeisterin, mit dem Projekt sei man jetzt so als Kombination inhaltlich an den Start gegangen, dahinter wieder zurück zu fallen könne förderschädlich ausgelegt werden. 2020 würden ohnehin nur Planungskosten in den Haushalt eingestellt, beruhigte Kämmerin Brigitte Hankel. Planerisch müsse man aber nach dem Kita-Neubau am Ball bleiben, um aus der „Vision“ eine konkrete Planung zu machen.

Das „Wissensquartier“ taucht aus dem Nebel auf

Grundriss-Pläne für das „Wissensquartier“ zwischen Auf dem Steinwege und Stadtgrabenstraße in Einbeck mit Neubauten von Kita und mit Museum verbundenem Neubau Bibliothek/Archiv. Abbildung: Stadt Einbeck, aus den Beratungsunterlagen

Der Nebel um das „Wissensquartier“ genannte Millionen-Projekt, von dem bislang öffentlich nicht viel mehr als erste Stichworte und Skizzen (aus dem neuen Masterplan Museum) und Lobeshymnen bekannt sind, beginnt sich langsam zu lichten. Man muss allerdings schon ganz genau hinsehen, um das „Wissensquartier“ auf der Tagesordnung der nächsten Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses (20. November, 17 Uhr, Rathaushalle) überhaupt zu erkennen. Denn dort versteckt sich das Projekt, das einmal Kindertagesstätte, Museum, Archiv und Bibliothek auf dem Areal westlich des heutigen Stadtmuseums vereinigen will, im einzigen thematischen Tagesordnungspunkt der Sitzung mit dem sperrigen Titel „Kommunales integriertes Entwicklungs-und Handlungskonzept (IEK), hier: 1. Fortschreibung IEK und Anpassung der Kosten-und Finanzierungsübersicht“. Bei diesem IEK wurden 2013/14 insgesamt mehr als 70 Projekte und Maßnahmen formuliert, die weiter zu entwickeln sind (eine aktuelle Übersicht ist übrigens eine interessante Lektüre, die tabellarisch zeigt, was in den vergangenen rund fünf Jahren passiert ist – und was nicht). Nun soll das „Wissensquartier“ in das IEK aufgenommen werden, um die Voraussetzungen für eine finanzielle Förderung zu schaffen, wie es in der Beratungsvorlage heißt.

Die Beratungsunterlagen verraten erste deutlichere Umrisse des „Wissensquartiers“, für das ingesamt 11,2 Millionen plus 3 Millionen Euro, insgesamt also 14,2 Millionen Euro kalkuliert werden. Das ist keine kleine Summe, selbst wenn diese nicht mit einem Mal, sondern je nach Projektfortschritt fällig wird. Und auch, wenn viele Millionen der Gesamtsumme aus Hannover oder anderen Fördertöpfen kommen mögen (die ja mit dem gleichen Steuergeld der Bürger wie der Einbecker Haushalt gefüllt sind): Nur zum Vergleich sei einmal die Zahl 8,5 Millionen Euro genannt, mit dieser Summe ist vor ein paar Jahren das Neue Rathaus erworben worden, kreditfinanziert bekanntlich. Die heftige Diskussion und politische Auseinandersetzung, die damals zum Thema Rathauskauf geführt worden ist, habe ich bislang in Einbeck beim „Wissensquartier“ noch nicht beobachten können. Denkmäler kann man irgendwo bauen lassen und am Tag der Einweihung einfach nur noch enthüllen. Über Projekte wie das viele Menschen betreffende „Wissensquartier“ jedoch muss man ausführlich debattieren vor einer Umsetzung, es eignet sich nicht als Denkmal, das man im stillen Kämmerlein bis zur Beschlussreife plant und dann nur noch präsentiert. Hoffentlich ist das Treffen des Stadtentwicklungsausschusses der Einstieg in eine solche öffentliche, engagierte politische Debatte.

Was nun ist eigentlich dieses „Wissensquartier“? In der Beschlussvorlage heißt es: „Die Stadt Einbeck plant, (…) Kindertagesstätte Münstermauer, Stadtbibliothek, Stadtarchiv und Stadtmuseum räumlich und inhaltlich zu bündeln und einen offenen Ort der Begegnung und der kulturellen Vielfalt entstehen zu lassen“. Das „Wissensquartier“ soll in mehreren Bauabschnitten realisiert werden: zunächst ein Neubau für den 1973 errichteten und inzwischen maroden, aber wegen seiner Lage beliebten Kindergarten Münstermauer mit Erweiterung von 75 auf 100 Kinder (vier Gruppen), später ein Neubau für ein gemeinsames Gebäude Bibliothek/Archiv, das so geschickt mit den vorhandenen denkmalgeschützten Gebäuden des Museums verbunden werden soll, dass es auch dessen barrierefreie Erschließung ermöglicht.

Das „Wissensquartier“ will vorhandene Bildungsangebote, Ressourcen und Kompetenzen vernetzen und bündeln, eine themenübergreifende Arbeit an einem Ort ohne Barrieren ermöglichen. Reichlich blumig heißt es dazu in den Beratungsunterlagen für den Stadtentwicklungsausschuss: „Stadtbibliothek, Stadtarchiv und Stadtmuseum verstehen sich als Schnittpunkte aktueller und historischer Wahrnehmung und können sich in ihrer jeweils spezifischen Arbeitsweise ergänzen: Sie können ein Forum für Begegnung und Veranstaltungen bilden, in dem auch unerwartete Beiträge von außen (durch Besucher oder Leser) aufgenommen werden. Darstellung und Bewertung von Dingen, Umständen und Situationen können ins Wissensquartier getragen und moderiert als Ergebnisse für andere sichtbar gemacht werden. Das
Wissensquartier kann sich selbst als Konstrukteur von Öffentlichkeit begreifen.“

Das alles soll in einem dreigeschossigen Neubau mit Kellergeschoss auf der rückwärtigen Seite des Stadtmuseums (Auf dem Steinwege 11 und 13) passieren. Die Gebäudeteile des sanierungsbedürftigen ehemaligen Kinderhortes und des vorhandenen Stadtarchivs sollen abgerissen werden, an dieser Stelle der Neubau mit einer Grundfläche von 700 Quadratmetern entstehen. Das Gebäude der Stadtbibliothek (an der Dr. Friedrich-Uhde-Straße) entspreche energetisch sowie baulich nicht mehr den heutigen Notwendigkeiten, sei stark sanierungsbedürftig. Es soll für rund 100.000 Euro verkauft werden, wie die mittelfristige Finanzplanung bereits vorsieht.

Das Stadtarchiv soll im Kellergeschoss des Neubaus seinen Platz finden, der nicht zuletzt seit der Fusion mit Kreiensen 2013 größer sein muss als es bisher möglich ist. Im Erdgeschoss sind neben einem Foyer/ Veranstaltungsraum die Medienausleihe für die Bibliothek und der Museumsshop vorgesehen sowie weitere Fläche für die Bibliothek, die auch das gesamte erste Obergeschoss belegt. Das zweite Obergeschoss soll vollständig für erforderliche Büro- und Sozialräume für Bibliothek, Museum und Stadtarchiv genutzt werden. Eine barrierefreie Erschließung ist über einen innenliegenden Aufzug vorgesehen, über den alle Ebenen erreicht werden können. Über zwei Anbindungen wird eine barrierefreie Erreichbarkeit eines Großteils der Räume im Stadtmuseum ermöglicht, heißt es in den Planungen.

Nachtrag 21.11.2018: Der Stadtentwicklungsausschuss hat gestern einstimmig empfohlen, das „Wissensquartier“ in das IEK aufzunehmen – ohne eine wesentliche Debatte und bei nur wenigen Verständnisnachfragen. Für den ersten Bauabschnitt (Kindergarten) soll nach einem Ratsbeschluss im Dezember dann im Januar 2019 das „Wissensquartier“ mit den aktualisierten IEK-Unterlagen im Förderprogramm angemeldet werden. Bei einem Besuch aus dem Bauministerium in Hannover im August in Einbeck sei man zu einem Antrag ermutigt worden, berichtete Jürgen Höper vom Fachbereich Stadtentwicklung und Bauen. Inzwischen gebe es jedoch die Aussage, das Förderprogramm sei überzeichnet. Geplant werde aktuell so, dass die Stadt Einbeck Bauherrin und auch Trägerin des Kindergartens bleibe, sagte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek. Grundsätzlich könnte jedoch auch ein freier Kita-Träger übernehmen, beispielsweise könnte die Lebenshilfe wegen der benachbarten Krippe eine Option sein, um Synergien nutzen zu können, antwortete die Rathauschefin auf eine Frage von Heidrun Hoffmann-Taufall (CDU). „Das letzte Wort ist da noch nicht gesprochen.“ Dass der zweite Bauabschnitt „Wissensquartier“ (Zusammenfassung Museum/Archiv/Bibliothek) zunächst Zukunftsmusik ist, wurde bei den Erläuterungen von Jürgen Höper deutlich. Kurzfristig sei das so wie aktuell vorlegt nicht umsetzbar, perspektivisch werde es aber ins IEK aufgenommen. Wegen des großen Gebäudevolumens auf dem Hinterhof des Museums und ungelöster Planungs- und Gestaltungsfragen sei die Maßnahme Neubau für Museum/Archiv/Bibliothek  derzeit nicht genehmigungsfähig. Es sei zunächst noch eine weitere Abstimmung mit dem Landesamt für Denkmalpflege notwendig, weil man ja am und in Umgebung des Baudenkmals Stadtmuseum bauen wolle. Planungsrecht könne man auch über einen Bebauungsplan schaffen, das sei aber aufwändig.

Mut zu Schulden und Steuererhöhung?

Es gibt ja den geflügelten Satz, dass kein Gesetz aus einem Parlament so herauskommt wie es hinein geht. Ohne Veränderungen wird nichts beschlossen. Nun ist der Einbecker Stadtrat kein Parlament und der Haushaltsplan kein Gesetz, aber auf den Etat 2019 der Stadt Einbeck dürfte der Spruch trotzdem anwendbar sein. Es würde jeden Beobachter schon arg verwundern, wenn die Ratsmitglieder alle Vorschläge so mitgehen würden, die ihnen aus dem Rathaus jetzt auf den Tisch gelegt worden sind. Denn die Stadt Einbeck will im kommenden Jahr deutlich mehr Geld ausgeben als sie einnimmt. Für kalkulierte Investitionen in Höhe von rund 6,3 Millionen Euro reichen die Einnahmen nicht aus. Und das, obwohl eine Erhöhung der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer bereits einberechnet worden ist. Das geht aus dem 466-seitigen Haushaltsentwurf hervor, den Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek gestern im Stadtrat in die politische Beratung eingebracht hat. Wenn die Politik bei ihrem einhelligen Nein bleibt, die Steuern nicht anheben zu wollen, ist das frische Zahlenwerk ganz schnell Makulatur, es würden mit einem Schlag 750.000 Euro in der Rechnung fehlen. Ihr sei bewusst, dass sie von ihrem Grundsatz, keine neuen Schulden zu machen, jetzt im zweiten Jahr abweiche, sagte die Rathauschefin am Mittwoch im Stadtrat. Michalek geht aber erneut davon aus, dass der Haushalt vom Landkreis Northeim genehmigt würde, denn mittelfristig in den Haushaltsjahren 2021 und 2022 sieht die Bürgermeisterin wieder eine deutliche Entschuldung. Für 2020 ist aktuell eine Neuverschuldung in Höhe von 427.000 Euro eingepreist. Spannend zu beobachten wird sein, ob die Bürgermeisterin beim ersten (politischen) Gegenwind gegen ihre Pläne standhaft bleibt. Auch dann, wenn ihr einige vorwerfen, 2021 und 2022 liege ja jenseits ihrer aktuellen Amtszeit.

Das vom Team um Kämmerin Brigitte Hankel erstellte Zahlenwerk 2019 mit einem Haushaltsvolumen von rund 53 Millionen Euro wird in den nächsten Wochen in den Fachausschüssen besprochen und soll im Dezember vom Stadtrat beschlossen werden. Um wie geplant rund 6,3 Millionen Euro investieren zu können, benötigt die Stadt eine Kreditermächtigung in Höhe von rund vier Millionen Euro, was zu einer Neuverschuldung von etwa 2,7 Millionen Euro führen würde.

Die Bürgermeisterin appellierte an den Stadtrat, den Mut auch zu unbequemen Entscheidungen zu haben. Natürlich seien Steuererhöhungen unbeliebt. Sehr vieles habe sich jedoch auf dem Zettel angesammelt, was umgesetzt werden müsse, listete Michalek eine Vielzahl von kleinen und größeren Maßnahmen auf. Da sind Sanierungen von Abwasserkanälen der Feuerwache und der Stukenbrok-Villa ebenso dabei wie die schrittweise Einführung einer dritten Fachkraft in den Kinderkrippen, eine neue Tourismus-Internetseite oder die barrierefreie Erschließung des Altes Rathauses, der letzte Baubschnitt in der Hullerser Landstraße und die Sanierung des Bürgerhauses Kreiensen.

„Lassen Sie uns beginnen“, sagte Michalek. Aus vielen Gesprächen mit Bürgern wisse sie, dass sich viele in jüngster Zeit über die langen Diskussionen und dann doch wieder verschobenen Entscheidungen ärgerten. „Wir haben einen erheblichen Stau.“ Den will die Bürgermeisterin jetzt auflösen. Mit Geld. Michalek legte dem Stadtrat ans Herz, mit der Umgestaltung des Neustädter Kirchplatzes endlich ebenso zu beginnen wie mit dem Umbau der Tiedexer Straße. „Es ist mir ein wichtiges Anliegen, diesen öffentlichen Raum attraktiv, zeitgemäß und zukunftsfest zu gestalten“, sagte die Verwaltungschefin über die seit Jahren diskutierte Sanierung des Innenstadtplatzes nahe der Brauerei. In Abstimmung mit dem Landesamt für Denkmalpflege soll es hier eine kostenreduzierte Version des vorliegenden Entwurfs geben. Das sei städtebaulich wichtig auf Jahrzehnte hinaus. Für die nächste Sitzung des Bauauschusses am 27. September kündigte Michalek für die Tiedexer Straße einen Satzungsentwurf an, der die Beteiligung der Anlieger bei den bislang stark kritisierten Umbaukosten spürbar reduzieren soll. Die Bürgermeisterin bekräftigte ihre Haltung beim Thema Förderanträge für die Tiedexer Straße: Der von der FDP geforderte neue Förderantrag sei nicht zielführend, aus Hannover habe man eine ganz eindeutige Antwort erhalten, dass Straßenausbau in der Tourismusförderrichtlinie ausgeschlossen sei. FDP-Ratsfrau Dr. Marion Villmar-Doebeling hatte im Stadtrat noch einmal ausführlich erläutert, dass ihre Fraktion aus den Antworten an ihren Parteifreund Christian Grascha MdL etwas anderes herauslese. Über den FDP-Antrag wird jetzt der Verwaltungsausschuss befinden, hat der Stadtrat entschieden.

Als weiteres Großprojekt, über das öffentlich bislang nahezu nichts bekannt ist, kündigte die Bürgermeisterin den Start in eine ebenfalls mit erheblichen Fördermitteln bezuschusste mehrjährige Investition an: ein „Wissensquartier“, die über mehrere Jahre verteilt insgesamt 13 Millionen Euro teure Zusammenfassung von Museum, Archiv, Bibliothek und der Kindertagesstätte Münstermauer auf dem Gelände rund um das Stadtmuseum am Steinweg. Unter anderem für die Unterstützung dieses Projektes hatte die Stadt Einbeck am 23. August Besuch aus Hannover vom Bauministerium, Ziel sind Fördermittel aus dem Investitionspakt Soziale Integration zu erhalten.

Nachtrag 19.09.2018: Wie ich heute erfahre, war das „Wissensquartier“ in der Mai-Kulturausschuss-Sitzung bereits kurz einmal öffentlich Thema, an der ich leider nicht komplett teilnehmen konnte. Allerdings versteckte sich das Thema auch im so genannten Masterplan Museum. In diesem 25-Seiten-Papier wird mit ersten Ideen die „Bündelung kulturaffiner Institutionen“ am Standort Auf dem Steinwege am Museum/Archiv vorgeschlagen – vor allem, um den heutigen Standort von Stadtmuseum/ Archiv wahrnehmbarer zu bekommen, so der Gutachter. Mehr als eine Idee ist das „Wissensquartier“ in dem Masterplan jedoch noch nicht, genauere Pläne (vor allem solche mit Finanzauswirkungen) fehlten dort noch.