Abschied vom “Wissensquartier” – zunächst

Mit dem am Ende vom Stadtrat einstimmig verabschiedeten Etat 2021 verabschiedet sich Einbeck vom Millionenprojekt „Wissensquartier“ – zumindest zunächst. In der Haushaltsdebatte drückte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek ihr Bedauern und ihr Unverständnis über diese Entscheidung aus, nicht wenigstens bis zu einer Fördermittelentscheidung zu warten, sondern bereits jetzt nach langen Planungen die Bremse zu ziehen. „Das ist eine verpasste Chance, Einbeck fit für die Zukunft zu machen“, sagte Michalek. Die Bürgermeisterin kündigte an, das Projekt zu einem späteren Zeitpunkt erneut in die politische Diskussion einzubringen, sie glaube fest an die Sinnhaftigkeit und an die Umsetzung. „Kommt Zeit, kommt Rat – ein neuer Stadtrat jedenfalls kommt bestimmt“, sagte Michalek.

Auch CDU-Fraktionschef Dirk Ebrecht bedauerte, dass das „Wissensquartier“ (Archiv, Bibliothek und Museum an einem Standort) im Haushalt 2021 und in der mittelfristigen Finanzplanung „politisch für den Moment ins Stolpern geraten“ sei. In der Krise gelte es, mutig zu investieren. Die Christdemokraten stimmten dem Etat dennoch zu, weil sie das Projekt nicht „auf dem Altar der Ratspolitik“ kurz vor einer Kommunalwahl opfern wollten, wie Ebrecht sagte. Deshalb verzichte man auf eine Abstimmung zum „Wissensquartier“, die würde knapp ausgehen, meinte Ebrecht: „Ein nächster Rat wird sich weiter damit beschäftigen müssen, die Themen dazu bleiben auf dem Tisch.“

Die weiteren Redner der Haushaltsdebatte machten deutlich, dass sie keine Unterstützer des „Wissensquartiers“ in der aktuellen Lage seien. „Gut, dass es nicht mehr drin ist“, brachte Dr. Reinhard Binder (FDP) die Haltung seiner Fraktion auf einen Nenner. Auch Frank-Dieter Pfefferkorn (Bürgerliste/GfE) verteidigte die Entscheidung, das Projekt zu stoppen. „Wir brauchen eine sparsame Haushaltspolitik, fahren in der von Corona-Rahmenbedingungen geprägten Zeit auf Sicht.“ Rolf Hojnatzki (SPD) sagte, beim Haushalt 2021 sei es angesichts der Lage darum gegangen, sich auf das Wesentliche zu konzentrieren. „Dieser Haushalt zeigt, dass die wichtigsten Bedarfe der Menschen in unserer Stadt abgedeckt sind.“ Zum Thema „Wissensquartier“ sagte Hojnatzki in seinem mit vielen Zahlen gespickten Redebeitrag nichts.

Aus dem “Wissensquartier” wird erstmal nichts, das Projekt steht nicht mehr in der Finanzplanung. (Modell Architektenwettbewerb)

Hier kannst Du einen Kommentar verfassen