Wie steht’s eigentlich ums kommunale Leerstandsmanagement?

Womit beschäftigt sich eigentlich das in diesem Jahr begonnene Leerstandsmanagement der Stadt Einbeck? Das sollte eigentlich bereits Anfang November bei einem Pressegespräch erläutert werden. Der Termin wurde kurzfristig abgesagt. Nachdem ich jetzt vier Wochen später einmal im Rathaus nachfragte, wann der Termin denn nachgeholt werde, teilte die Stadt Einbeck mit, dass die im September gestartete Leerstandsmanagerin ihren Vertrag mit der Stadtverwaltung bereits Ende November wieder aufgelöst habe – aus gesundheitlichen Gründen. Die Wirtschaftsförderung ermittele derzeit den Sachstand des Projekts und suche nach Lösungsansätzen, wie es fortgeführt werden könne, hieß es. Die Stelle solle aber nicht neu besetzt werden. Denn das Förderprojekt endet bereits Ende März schon wieder – nach neun Monaten.

Davon hätten wahrscheinlich auch die Teilnehmer der Ausschusssitzung für Wirtschaftsförderung Anfang Dezember erfahren. Doch auch dieses Treffen musste aus Krankheitsgründen abgesagt und auf 12. Januar verschoben werden. Wie Wirtschaftsförderer Frank Seeger auf meine erneute Nachfrage zum Stand des Leerstandsmanagements mitteilte, seien bei dem Projekt zunächst die Leerstände erfasst worden. Parallel dazu sei die Ausschreibung und Vergabe der Software erfolgt. Zwischenzeitlich sei die kommunale Immobilien Plattform (KIP) für Einbeck an den Start gegangen. Die weiteren Projektschritte wie Pressetermin, Erstellung eines Flyers, Benachrichtigung der Eigentümer, Termine bzw. Gespräche mit wichtigen Akteuren (Makler, Bürgerinitiative Schlaufenster) seien jedoch bislang nicht durchgeführt worden.

Ziel des Förderprojekts mit einem Volumen von 100.000 Euro (zehn Prozent Eigenanteil bezahlt die Stadt) ist es, um die Attraktivität der Innenstadt zu verbessern einen Leerstand zu vermeiden oder leerstehende Immobilien wieder zu besetzen. Leerstand neu zu beleben sei nachhaltig und reduziere den Flächenverbrauch durch Neuversiegelung, heißt es dazu aus dem Rathaus. Durch den Aufbau und die Pflege eines digitalen Leerstandskatasters könnten innerörtliche Potenziale erfasst und genutzt werden. Mit Hilfe des digitalen Leerstandmanagements sollen leerstehende und leerfallende Immobilien erfasst und über Matchingfunktionen die Gesuche verwaltet und automatisiert mit den Leerstandsobjekten abgeglichen werden. Damit solle möglichst frühzeitig ein Neu- oder Nachvermietungsprozess sowie die nachhaltige Steuerung der Innenstadt ermöglicht werden. Die kommunale Immobilien Plattform KIP ermögliche eine suchmaschinenkonforme Implementierung von Immobilienangeboten, die von Eigentümern oder von ihnen beauftragten Personen (z.B. Leerstandsmanager, den es ja aber jetzt nicht mehr gibt) kostenfrei eingegeben werden können. Ein Leerstandsmelder ermögliche Nachnutzungsoptionen und Revitalisierungsmöglichkeiten frühzeitig zu aktivieren, bevor der physische Leerstand entstehe.

Einbecks Wirtschaftsförderer Frank Seeger prognostizierte, dass im Fachausschuss am 12. Januar weitere Aussagen zum Fortgang des Projekts getroffen werden können.

Nachtrag 24.01.2023: Laut Protokoll der Ausschusssitzung liegt der Stadtverwaltung bislang kein endgültiger Zuwendungsbescheid der NBank vor. Die Statusabfrage zum Antrag auf der Homepage der NBank zeige eine Bewilligung an, jedoch nur mit einem Betrag von circa 33.000 Euro. Weiterhin werde angezeigt, dass der am 13.12.2022 gestellte Änderungsantrag noch geprüft werde und sich zudem ein neuer Sachbearbeiter der NBank mit dem Antrag beschäftige. Es bleibe abzuwarten, was der Zuwendungsbescheid genau festlege. Ob damit eine Leerstandsmanagerin beschäftigt wurde, ohne einen Zuwendungsbescheid gehabt zu haben, bleibt zunächst offen. Das Thema soll in der nächsten Sitzung noch einmal Thema sein.

Ein Gedanke zu „Wie steht’s eigentlich ums kommunale Leerstandsmanagement?

  1. Die erprobten Schildbürger Einbecks mit voller Fahrt voraus! Die Bürgerinitiative „Schlaufenster“ macht seit Jahr und Tag erfolgreich vor, dass auch ohne eine aus den überquellenden öffentlichen Kassen angeschafften Software und ohne die befristete Anstellung einer (oder eines) sogenannten Leerstandsbeauftragten erstaunlich viele Erfolge durch eine engagierte, pfiffig arbeitende und bestens vernetzte Bürgerinitiative erreicht werden können. Wir müssen endlich aufhören, Steuergelder für unsinnige Projekte nur deshalb zu verballern, weil sie von anderen Staatsorganen bezuschusst werden. Ich beglückwünsche deshalb den Fraktionsvorsitzenden der CDU-Stadtratsfraktion, Herrn Ebrecht, zu seiner öffentlich vorgetragenen Kurskorrektur, wonach die unsinnige Anschaffung von Solarbänken „vom Tisch“ ist. Möge das der Beginn einer kleinen, aber feinen Zeitenwende sein. Die Hoffnung stiirbt bekanntlich ja zuletzt.

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