Elektroautos sollen in Einbeck weiterhin kostenfrei parken dürfen – aber in den nächsten Jahren nicht mehr so lange wie heute. Eine entsprechende Änderung der Parkgebührenordnung hat der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen einstimmig empfohlen. Abschließend entscheidet der Stadtrat. Derzeit dürfen elektrisch betriebene Fahrzeuge kostenfrei parken, wenn sie eine Parkscheibe verwenden. Die Befreiung würde Ende des Jahres auslaufen. Deshalb soll die Parkgebührenordnung entsprechend angepasst werden.
Die Parkgebührenbefreiung für Elektro-Fahrzeuge soll nun um weitere drei Jahre bis zum 31. Dezember 2026 verlängert werden. Die Höchstparkdauer aus der Befreiung wird dann jedoch für das Jahr 2024 auf sechs Stunden, für das Jahr 2025 auf drei Stunden und für das Jahr 2026 auf eine Stunde begrenzt. Den Vorschlag hatte die Stadtverwaltung vor dem Hintergrund der gesammelten Erfahrungen und der Rückmeldungen der städtischen Verkehrsüberwachung unterbreitet. Die Zahl der elektrisch betriebenen Fahrzeuge nehme stetig zu, Fahrzeuge belegten den Parkplatz über längere Zeit entsprechend der Befreiung.
Durch die Gebührenbefreiung rechnet das Rathaus mit jährlichen Einnahmeverlusten in Höhe von rund 6000 Euro. Diese Auswirkungen auf den Haushalt wurden auf Basis der jährlichen Einnahmen aus der Bewirtschaftung der Parkplätze von rund 200.000 Euro und der Zahl der Elektrofahrzeuge von etwa drei Prozent errechnet. Wie sich die Zahl der E-Autos in dem Zeitraum entwickle, könne jedoch nicht prognostiziert werden, schreibt die Verwaltung in ihrer Vorlage für den Fachausschuss.
Nachtrag 10.05.2023: Der Stadtrat ist in seiner heutigen Sitzung der Empfehlung des Verwaltungsausschusses mit breiter Mehrheit gefolgt – bei zwei Gegenstimmen der AfD und zwei Enthaltungen (Helmar Breuker,CDU, und Hilmar Kahle, FDP).
Ich hätte es als günstiger erachtet, wäre man in Einbeck den Regelungen der Stadt Northeim gefolgt. Im Stadtgebiet Northeim räumt man Gebührenfreiheit für elektrisch betriebene Kraftwagen – auch noch für auf das Jahr 2024 folgende Zeiträume – bei Parkscheibennutzung bis zu einer Höchstparkdauer von vier Stunden ein. Vorteilhaft ist dieses speziell auch für die Zielsetzung, die Stellplätze für Ladevorgänge freizuhalten: Wenn nämlich später in Einbeck die Limitierung der kostenlosen Parkzeit auf eine Stunde greift, dürfte die missbräuchliche Frequentierung der Ladeflächen rein zu Parkzwecken Usus werden.
Elektroautos benötigen ebenso einen Parkplatz wie Verbrenner. Also was soll dies, Zwang ein Elektroauto zuzulegen sicher nicht, nur für den Parkplatz zu teuer. Aber Hauptsache Elektroautos werden gefördert und hofiert. Woher kommt der Strom für die Autos? Erneuerbar sicher noch nicht. Thema Rohstoffe aus fragwürdigen Ländern und miesen Arbeitsbedingungen.Thema seltene Erden usw.