Am Ende geht es für jeden einzelnen um eine zumindest zunächst einmal gedankliche Krisenvorsorge: Was ist im Fall der Fälle zu tun, wenn beispielsweise der Strom ausfällt oder kein frisches Wasser mehr aus dem Wasserhahn kommt, wenn die Sirenen ertönen, wenn die Versorgung mit Lebensmitteln unterbrochen ist? Weiß dann jeder Bürger, wohin er sich wenden kann und soll? Funktioniert vor Ort der Zivilschutz für die Bevölkerung, das heißt gibt es Menschen, die sich darum kümmern, dass die Infrastruktur nicht komplett zusammenbricht? Es geht nicht weniger als um eine Veränderung der Einstellung gegenüber einem Thema, das seit gut 30 Jahren weit weg schien, weil Deutschland von Freunden umzingelt zu sein schien. Im Benz-Victoria-Saal des PS-Speicher haben sich die Besucher jetzt auf Einladung der Einbecker CDU mit dem Einfluss der sich verändernden sicherheitspolitischen Lage auf den persönlichen Lebensbereich jeder einzelnen Bürgers beschäftigt. Impulse dazu gab Oberst Daniel Decker, Chef des Stabes und stellvertretender Kommandeur des Landeskommandos Niedersachsen. Der Offizier mit mehr als vier Jahrzehnten Dienstzeit in der Bundeswehr verfügt über einen breiten Erfahrungshorizont aus Auslandeinsätzen und Verwendungen im Verteidigungsministerium und wünscht sich eine breite öffentliche Diskussion über das Thema. „Russland wird uns nicht angreifen, Russland greift uns an“, sagte Decker und nannte Drohnen-Ausspähungen, Sabotage-Aktionen, Desinformationskampagnen oder Cyperangriffe, die bereits real seien.
Oberst Daniel Decker bot einen Überblick und eine Standortbestimmung unter dem Titel „Die neue Sicherheitslage und deren Auswirkungen bis in unsere Region – eine Beurteilung der Lage“. Sein Vortrag beleuchtete auch die konkreten Konsequenzen, die beispielsweise der Operationsplan Deutschland für die kommunalen Strukturen im Landkreis Northeim und der Stadt Einbeck mit sich bringt. Decker arbeitet im Landeskommando Niedersachsen, das ist die Schnittstelle zwischen Bundeswehr und Land Niedersachsen, es organisiert die so genannte Zivil-Militärische Zusammenarbeit. Eine Ebene tiefer in der Organisation operieren die Kreisverbindungskommandos, sie sind die Mittler zwischen Militär und Zivilbehörden. Bei dieser Zusammenarbeit geht es darum, was ein Landrat im Krisenfall (u.a. beim Hochwasser) von der Bundeswehr anfordern kann und was die Bundeswehr konkret zu leisten im Stande ist für den Katastrophenschutz beispielsweise.
Die Bedrohungslage durch Russland, durch die Deutschland im Ernstfall des Landes- und Bündnisverteidigung zwar wohl nicht zur Kampffläche, wohl aber zur organisatorischen Drehscheibe werde, erfordere eine Vorbereitung, die nicht erst im Spannungsfall einsetzen dürfe, sondern bereits jetzt im Frieden. Unabhängig vom Militär gelte es die staatliche Ordnung aufrecht und funktionsfähig zu halten. Oberst Decker machte deutlich, welche Auswirkungen eine Verlegung von Material und Menschen in Niedersachsen haben könnten, Niedersachsen würde durch seine Seehäfen und durch den rund um die Uhr geöffnete Flughafen Hannover zur logistischen Drehscheibe. Oberst Daniel Decker berichtete von der Zivilen Notfallplanung. Das sind die Pläne, die bei jedem Landrat in der Schublade liegen sollten. Bis Ende 2026 sollen alle Ergebnisse der Erkundung vorliegen, im folgenden Jahr dann die Orte der Notfallplanung festgelegt werden, um ab 2028 regelmäßig üben zu können. Denn wenn große Truppenteile verlegt werden, müssen die Soldaten ja auch versorgt werden, müssen Unterkünfte haben.
Die Struktur der Reservisten müsse überarbeitet werden, jeder Arbeitgeber müsse wissen, welche Mitarbeiter überhaupt Reservisten seien und welche er auch im Krisenfall dringend im Unternehmen benötige und welche als Reservisten aktiv werden können, erläuterte Decker. Frisch beschlossen von der Bundesregierung ist das Reservistenstärkungsgesetz. Nach Aussetzen der Wehrpflicht und Schließung der Kasernen sei gerade Südniedersachsen zu einem weißen Fleck geworden. Oberst Decker appellierte schließlich, die Resilienz jedes einzelnen sei wichtig. Jeder müsse beispielsweise zuhause einen Wasser- und Lebensmittelvorrat haben, sollte wissen wohin er gehen muss und Schutz suchen kann, wenn Sirenen ertönen.
CDU-Ratsfraktionsvorsitzender Dirk Ebrecht, der Decker seit dem gemeinsamen Einsatz im Kosovo in den 1990-er Jahren kennt, dankte dem Referenten für informative Ausführungen. Ebrecht wünschte sich die anwesenden Zuhörer als Multiplikatoren für das Thema, das jeden und jede angehe. Für viele sei es noch immer weit weg, andere Länder wie Schweden seien hier viel weiter in der Einstellung gegenüber Bedrohungslagen. Diese Einstellung auch in der Region zu verändern sei eine gesellschaftliche Aufgabe, der es sich zu stellen gelte. Als weiterführenden Link bot Oberst Decker unter anderem den Notfall-Monitor Niedersachsen an (hier). Diese zentrale Informationsseite der Landesregierung bündelt alle relevanten Hinweise bei Notfällen und Katastrophenlagen an einem zentralen Ort. Dort sind aktuelle Warnungen, Lageinformationen sowie Empfehlungen zum richtigen Verhalten übersichtlich und laufend aktualisiert zu finden. Darüber hinaus bietet die Seite auch unabhängig von akuten Ereignissen wichtige Informationen zur persönlichen Vorsorge und zum Bevölkerungsschutz in Niedersachsen.
