Klare Antworten und Fragen zum Streitthema Altes Rathaus

Sommerlich erschien die jüngste Sitzung des Stadtrates: Die Temperaturen in der Multifunktionshalle waren durchaus hoch, die Belüftung ausbaufähig, die Reihen bei den Ratsfrauen und Ratsherren gelichtet, sechs Ratsmitglieder fehlten entschuldigt, die Tagesordnung enthielt vor allem Formalien, die alle einstimmig abgesegnet wurden – ohne nennenswerte Diskussionen. Kein Einwohner ergriff in den Fragestunden das Wort. Und so plätscherte die Stunde so dahin, bis bei den Anfragen von Ratsmitgliedern dann doch noch das Thema zur Sprache kam, das nicht auf der Tagesordnung stand, aber zuletzt viele Schlagzeilen bestimmt hat.

Antje Sölter (CDU) nahm die Debatte über das Alte Rathaus und vor allem den geplanten Fahrstuhl in ihrer Anfrage zum Anlass, einmal grundsätzlich zu werden. Freie Meinungsäußerung sei ein hohes Gut, und Kritik müssten sich Kommunalpolitiker gefallen lassen, das sei man mittlerweile gewohnt, obgleich alle ehrenamtlich im Rat arbeiteten. Aber sich öffentlich als Mitläufer titulieren zu lassen, die zwei Herren hinterlaufen würden und Steuergeld verschwendeten, das sei dann jetzt doch zuviel. „Wir haben es ehrlich gesagt satt“, ärgerte sich Antje Sölter – und sie spreche da ausdrücklich auch für ihre Ratskollegen der SPD/CDU-Gruppe und sicherlich auch für viele weitere. Entscheidungen im Stadtrat würden nicht im Vorbeigehen getroffen. Glaube wirklich jemand, dass bei SPD und CDU alle immer die Meinung der beiden Fraktionsvorsitzenden vertreten würden? „Wir sind erwachsene, selbst denkende und im Beruf und Leben stehende Personen, die täglich ihre Frau bzw. ihren Mann stehen, Verantwortung tragen und Eigeninitative zeigen, die bereit sind, viel Freizeit zu erübrigen, um im Sinne der Stadt verantwortlich Entscheidungen zu treffen“, machte Sölter deutlich. Und die genau dafür demokratisch von einer Mehrheit der Bevölkerung gewählt worden seien, welche eben jenes den zur Wahl gestandenen Kandidaten zugetraut hatten.

Demokratisch getroffene Entscheidungen müssten auch alle Ratsmitglieder akzeptieren, sagte Sölter. Wenn sich eine Mehrzahl für bestimmte Entscheidungen ausgesprochen habe, dann habe diese zuvor Vorlagen gelesen, Sitzungen besucht, sich mit verschiedenen Blickwinkeln beschäftigt, das Gespräch mit Beteiligten verschiedener Meinung gesucht und die rechtlichen Vorgaben geprüft. Ob das bei allen immer auch so sei, die öffentlich ihre Meinung sagen, in Leserbriefen oder in Social Media Kommentaren?

Seit der jüngsten Kommunalwahl im vergangenen Herbst, nach der sich die Gruppe aus SPD und CDU im Stadtrat gebildet hat, müsse man lesen, dass man sich zusammengetan habe, um Einzelnen zu schaden oder willkürliche Entscheidungen zu treffen. „Darf man so schreiben, muss man aber nicht glauben“, verwies Sölter auch hier auf die Meinungsfreiheit. Denn Jahrzehnte habe man gelesen, dass SPD und CDU keine einheitlichen Entscheidungen treffen, nur Parteipolitik betreiben und Nein sagen würden, wenn der andere Ja sage.

Um der Stadt Bestes zu suchen, haben sich SPD und CDU zusammengetan, erläuterte Antje Sölter. „Glaubt irgendjemand wirklich, dass diese Entscheidung aus dem Bauch heraus getroffen wurde und dann auch noch gleich allen gefallen hat“, fragte die Christdemokratin. Es sei nicht nur nicht leicht gewesen, sondern es habe massiv Gegner der neuen Gruppe in den beiden Parteien gegeben. Sie selbst sei auch zunächst ablehnend gewesen. „Aber ich bin nicht gewählt, um persönliche Meinungen und persönliche Bedürfnisse durchzusetzen, sondern um das Wohl der gesamten Stadt zu sehen, Kernstadt wie Ortschaften“, erklärte Antje Sölter. Nach zehn Jahren in der Kommunalpolitik sei das zurückliegende halbe Jahr das entspannteste gewesen, bekannte sie. Und die Einigkeit falle auch vielen Einwohnern positiv auf, diese machten aber keinen großen Lärm. „Wir werden zu Punkten kommen, an denen unsere Fraktion in der Gruppe an Grenzen kommt, an denen wir vielleicht weit auseinander driften“, prophezeite sie. „Gut so, das zeichnet uns in unterschiedlichen Parteien ja schließlich aus. Aber dann werden wir einen Kompromiss finden, nachdem wir uns ausgetauscht haben, für das Wohl der gesamten Stadt und nicht gegen Einzelne.“ Ob die Verwaltung Möglichkeiten sehen würde, Ratsmitglieder vor dererlei Anwürfen zu schützen, fragte Sölter schließlich.

Das sei schwierig, es bleibe oftmals nur der Hinweis, dass der Stadtrat ein demokratisch legitimiertes Gremium sei, antwortete Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek. Sie schlug vor, ein stärkendes Demokratie-Projekt zu initiieren, bei dem deutlich gemacht werden solle, welchen Wert die Demokratie habe und durch welche Einflüsse diese und zivilgesellschaftliche Prozesse gestört oder bedroht werden.

Baudirektor Joachim Mertens antwortete auf eine Frage von Manfred Helmke (Grüne), wie teuer denn dieser Fahrstuhl eigentlich wirklich sei, die immer wieder durch Leserbriefe geisternde Million seien doch die Gesamtkosten für die vorgesehenen Sanierungsmaßnahmen. Ganz einfach sei das bei solchen Projekten nicht herauszurechnen, sagte Mertens, aber letztlich könne man mit rund 180.000 Euro für den Fahrstuhl rechnen, der Rest der Gesamtsumme 946.000 Euro setze sich aus den übrigen vorgesehenen Arbeiten zusammen.

Alexander Kloss (FDP/Kloss) fragte die Verwaltung, warum bei dem jüngsten Termin zweier Fachausschussvorsitzender mit dem Behindertenbeauftragten am und im Alten Rathaus denn nicht der komplette Rat eingeladen gewesen sei und ob die Denkmalpflege, wie zu lesen gewesen sei, tatsächlich keine Bedenken habe bei dem Projekt. Fachbereichsleiter Joachim Mertens verwies in seiner Antwort darauf, dass bei dem Ortstermin mit dem Behindertenbeauftragten und der Presse die Stadt nicht Einlader und er auch nur Gast gewesen sei, und ja, es sei richtig, dass sowohl die Untere Denkmalschutzbehörde (das ist die Stadt) als auch das Landesamt für Denkmalpflege den Planungen zugestimmt hätten.

Nach der beschlossenen geänderten Planung werde derzeit der erforderliche Nachtrag zum Bauantrag im Rathaus erarbeitet, hatte die Bürgermeisterin berichtet. Die Nachtragsgenehmigung werde Ende August erwartet, parallel würden die Ausschreibungen durchgeführt, so dass voraussichtlich Anfang September mit den Bauarbeiten begonnen werden könne, sagte Dr. Sabine Michalek.

Der Einbecker Stadtrat traf sich in der Multifunktionshalle – diesmal in wieder kompakterer Sitzordnung.

Stadtrat konstituiert sich: Wer in welchen Gremien sitzt

In der konstituierenden Sitzung des Stadtrates gilt es, eine Fülle von Formalien zu erfüllen, zahlreiche Gremien zu besetzen und die Größen der Ratsausschüsse zu bestimmen. Das gelang dem Einbecker Rat in knapp zweistündiger Sitzung unerwartet zügig, was vor allem an den intensiven Absprachen in den vergangenen Wochen im Vorfeld des Treffens gelegen hat. Ein Überblick für die wichtigsten Personalien.

Im neuen Einbecker Stadtrat mit seinen 37 Ratsmitgliedern gibt es acht verschiedene Fraktionen und Einzelratsherrn, aus denen sich drei verschiedene Gruppen gebildet haben: SPD/CDU, Grüne/Linke und FDP/Kloss. Nach der Kommunalverfassung gelten damit für die Gremien bestimmte Zugriffs- und Vorschlagsrechte. Die Namensvorschläge mussten die Fraktionen nicht jeweils zurufen, sondern hatten die Fraktionen (außer AfD) im Vorfeld miteinander besprochen, so dass dem wiedergewählten Ratsvorsitzenden Frank Doods (SPD) eine umfangreiche Namensliste vorlag, die der Rat abarbeiten konnte und nahezu überall einstimmig beschloss.

Spannung gab’s einzig beim zweitwichtigsten Gremium neben dem Stadtrat, dem Verwaltungsausschuss (VA), der von der Bürgermeisterin mit Sitz und Stimme geleitet wird. Die SPD/CDU-Gruppe hatte wie angekündigt auf einen kleinen Achter-VA verzichtet, sondern bewusst auf einen möglichen Zehner-VA gesetzt, um die kleineren Gruppierungen besser beteiligen zu können. Dabei gilt laut erst kürzlich veränderter Kommunalverfassung das d‘Hondtsche Höchstzahlverfahren, was dazu führt, dass der zehnte VA-Sitz zwischen der SPD und der FDP/Kloss-Gruppe gelost werden musste. Ratsvorsitzender Frank Doods zog FDP/Kloss als Los, damit erhielt der vorgeschlagene Alexander Kloss (parteilos) diesen VA-Sitz. Außerdem wurden folgende Ratsmitglieder zu Beigeordneten (Ratsmitglieder im VA) gewählt: Dirk Heitmüller, Detlef Martin, Klaus-Reiner Schütte, Marcus Seidel (alle SPD), Dirk Ebrecht, Antje Sölter, Heinz-Hermann Wolper (alle CDU), Petra Bohnsack (BlGfE) und Manfred Helmke (Grüne). Das so genannte Grundmandat (ein VA-Sitz ohne Stimmrecht) nimmt Andreas Jakob (AfD) wahr.

Als Beigeordneter hatte Alexander Kloss (parteilos) dann auch die Möglichkeit, bei der Wahl zu den drei stellvertretenden Bürgermeistern anzutreten. In geheimer Abstimmung unterlag er jedoch mit 9 Stimmen den gewählten Antje Sölter (30 Stimmen) von der CDU, Detlef Martin (28 Stimmen) von der SPD und Petra Bohnsack (26 Stimmen) von der Bürgerliste „Gemeinsam für Einbeck“ deutlich. Auf eine Reihenfolge dieser ehrenamtlichen Bürgermeisterin-Vertreter hat der Rat wieder verzichtet, alle drei sind gleichberechtigt stellvertretende Bürgermeister.

Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek (2.v.r.) mit ihren neuen Stellvertreterinnen Antje Sölter (l.) und Petra Bohnsack sowie Stellvertreter Detlef Martin.

Der Stadtrat bildet für die Wahlperiode bis 2026 insgesamt sieben Fachausschüsse (zwei weniger als bisher), hinzu kommen weiterhin zwei Betriebsausschüsse. Bei den Ausschussgrößen fiel die Entscheidung für die jeweils größten Zuschnitte, um alle Gruppierungen besser beteiligen zu können, betonten Vertreter der großen SPD/CDU-Gruppe.

Bauausschuss und Stadtentwicklung: Andreas Philipps (Vorsitzender), Eunice Schenitzki, Klaus-Reiner Schütte, Marcus Seidel, Christine Jordan, Dirk Heitmüller (alle SPD), Carsten Pape, Antje Sölter, Horst Jürgens, Dirk Ebrecht (alle CDU), Udo Mattern (BlGfE), Dietmar Bartels (Grüne), Dr. Reinhard Binder (FDP). Hinzugewählte Mitglieder (ohne Stimmrecht) sind Marc Küchemann, Rudolf Anders, Joachim Dörge, Dirk Strohmeyer sowie je ein Vertreter des Jugendparlaments und des Seniorenrates. Das Grundmandat (ohne Stimmrecht) nimmt hier Andreas Jakob (AfD) wahr.

Ausschuss für Klimaschutz und Nachhaltigkeit: Gerhard Mika, Eunice Schenitzki, Klaus-Reiner Schütte, Dennie Klose, Detlef Martin, Christine Jordan (alle SPD), Heinz-Hermann Wolper (Vorsitzender), Dr. Andreas Kroll, Heidrun Hoffmann-Taufall, Beatrix Tappe-Rostalski (alle CDU), Christoph Pralle (BlGfE), Dietmar Bartels (Grüne), Dr. Reinhard Binder (FDP). Hinzugewählte Mitglieder (ohne Stimmrecht) sind: Dieter Scholz, Daniel Altmann, Willi Teutsch, Ulrich Fillmer sowie je ein Vertreter des Jugendparlaments und des Seniorenrates. Das Grundmandat (ohne Stimmrecht) nimmt hier Andreas Jakob (AfD) wahr.

Ausschuss für Tourismus und Wirtschaftsförderung: Dennie Klose, Nico Otunga, Dirk Heitmüller (Vorsitzender), Andreas Fillips, Christine Jordan, Rita Moos (alle SPD), Heidrun Hoffmann-Taufall, Beatrix Tappe-Rostalski, Dr. Andreas Kroll, Maren Root (alle CDU), Christoph Pralle (BlGfE), Maurice Christ (Grüne), Alexander Kloss (parteilos). Hinzugewählte Mitglieder (ohne Stimmrecht) sind: René Kopka, Karsten Armbrecht, Björn Liebig, Florian Geldmacher sowie je ein Vertreter von Einbeck Marketing, des Jugendparlaments und des Seniorenrates. Das Grundmandat (ohne Stimmrecht) nimmt hier Dirk Küpper (AfD) wahr.

Ausschuss für Jugend, Familie und Soziales: Eunice Schenitzki (Vorsitzende), Detlef Martin, Dennie Klose, Nico Otunga, Horst Nennmann, Rita Moos (alle SPD), Dr. Andreas Kroll, Maren Root, Helmar Breuker, Heidrun Hoffmann-Taufall (alle CDU), Petra Bohnsack (BlGfE), Yasmin Herfort (Linke), Marlies Grascha (FDP). Hinzugewählte Mitglieder (ohne Stimmrecht) sind: je ein Vertreter des Stadtelternrates, des Bündnis für Familie, des Stadtjugendrings, des Seniorenrates, des Jugendparlaments, der Diakoniestiftung „Neue Nachbarn) und die Behindertenbeauftragte. Das Grundmandat (ohne Stimmrecht) nimmt hier Dirk Küpper (AfD) wahr.

Ausschuss für Feuerwehr und Katastrophenschutz: Marcus Seidel, Horst Nennmann, Gerhard Mika, Andreas Fillips, Ulrich Minkner (alle SPD), Horst Jürgens (Vorsitzender), Helmar Breuker, Dr. Andreas Kroll (alle CDU), Frank-Dieter Pfefferkorn (BlGfE), Manfred Helmke (Grüne), Alexander Kloss (parteilos). Hinzugewählte Mitglieder (ohne Stimmrecht) sind: je ein Vertreter des Jugendparlaments, des THW, der Polizei, des DRK und der Johanniter. Das Grundmandat (ohne Stimmrecht) nimmt hier Andreas Jakob (AfD) wahr.

Finanzausschuss: Marcus Seidel, Frank Doods, Klaus-Reiner Schütte, Eunice Schenitzki, Dirk Heitmüller (alle SPD), Heinz-Hermann Wolper, Helmar Breuker, Dirk Ebrecht (alle CDU), Frank-Dieter Pfefferkorn (Vorsitzender / BlGfE), Maurice Christ (Grüne), Alexander Kloss (parteilos). Das Grundmandat (ohne Stimmrecht) nimmt hier Dirk Küpper (AfD) wahr.

Ausschuss für Kultur, Schule und Sport: Klaus-Reiner Schütte, Andreas Fillips, Dennie Klose, Gerhard Mika, Detlef Martin, Nico Otunga (alle SPD), Beatrix Tappe-Rostalski (Vorsitzende), Maren Root, Antje Sölter, Horst Jürgens (alle CDU), Petra Bohnsack (BlGfE), Yasmin Herfort (Linke), Marlies Grascha (FDP). Hinzugewählte Mitglieder (ohne Stimmrecht) sind: Wolfgang Kampa, Sebastian Lange, je ein Vertreter des Jugendparlaments, der Lehrer, der Erziehungsberechtigten sowie ein Vertreter des Sports. Das Grundmandat (ohne Stimmrecht) nimmt hier Andreas Jakob (AfD) wahr.

Betriebsausschuss Stadtentwässerung: Dirk Heitmüller, Gerhard Mika, Ulrich Minkner (alle SPD), Horst Jürgens, Dirk Ebrecht (beide CDU), Udo Mattern (BlGfE), Manfred Helmke (Grüne). Dazu kommen zwei Vertreter des Personalausschusses. Das Grundmandat (ohne Stimmrecht) nimmt hier Andreas Jakob (AfD) wahr.

Betriebsausschuss Kommunaler Bauhof: Detlef Martin, Dirk Heitmüller, Marcus Seidel (alle SPD), Antje Sölter, Horst Jürgens (beide CDU), Petra Bohnsack (BlGfE), Manfred Helmke (Grüne). Dazu kommen zwei Vertreter des Personalausschusses. Das Grundmandat (ohne Stimmrecht) nimmt hier Dirk Küpper (AfD) wahr.

Verwaltungsrat Sparkasse Einbeck: Dirk Heitmüller, Marcus Seidel (beide SPD), Albert Eggers (für CDU).

Aufsichtsrat Stadtwerke Einbeck GmbH: Ulrich Minkner, Eunice Schenitzki (beide SPD), Carsten Pape (CDU), Dietmar Bartels (Grüne).

Aufsichtsrat Einbecker Wohnungsbaugesellschaft mbH: Marcus Seidel (SPD).

Aufsichtsrat Ilmebahn GmbH: Andreas Philipps (SPD), Helmar Breuker (CDU).

Ortsvorsteher: Nicole Harnisch (Haieshausen), Silke Wüstefeld (Bruchhof), Reinhold Rieger (Beulshausen), Hendrik Weidner (Billerbeck), Torsten Fricke (Rengershausen).

Eine kurze Diskussion gab es bei der Bestellung der Partnerschaftsbeauftragten für die verschiedenen Städterpartnerschaften der Stadt Einbeck. Bei drei Gegenstimmen und einer Enthaltung wurden am Ende für Thiais Wolfgang Thies (für SPD), für Artern Andreas Fillips (für SPD), für Paczkow/Patschkau Magdalena Pogoda-Urbanski (für CDU) und für Wieselburg Ricco Rostalski (für CDU) von den Fraktionen vorgeschlagen und gewählt. Alexander Kloss (parteilos), der bislang Partnerschaftsbeauftragter für Artern war, zeigte sich angesichts der Personalvorschläge überrascht. „Ich hätte mir gewünscht, dass wir vorher mal darüber gesprochen hätten“. Er habe sich in den vergangenen Monaten ein Netzwerk aufgebaut mit und in Artern, aber er wolle aus der Position keine politische mit einer Kampfabstimmung machen.

SPD und CDU sind eng zusammengerückt in der Sitzordnung des Stadtrates.

Allerlei Anträge

Die Tagesordnung der jüngsten Stadtrat-Sitzung am Mittwoch enthielt insgesamt sieben Anträge von unterschiedlicher Diskussionsreife.

Während die meisten zur weiteren Beratung wie üblich in die Fachausschüsse überwiesen wurden, hatte der FDP-Antrag zur Hundesteuerbefreiung diese Schleife schon gedreht und wurde mit breiter Mehrheit abschließend abgelehnt. Ein Antrag der Gelb-Grünen-Gruppe (aus FDP und Grünen), mobile Luftreinigungsfilter für Schulen und Kitas zu beschaffen, wird wegen der Eilbedürftigkeit einen ungewohnten Weg gehen, damit er in den Fachausschüssen im Januar bereits abschließend entschieden werden kann. „Sonst ist der Winter vorbei“, hätte sich Dr. Reinhard Binder (FDP) eine noch schnellere Befassung in einer Sondersitzung gewünscht. Selbst wenn man sich vor Weihnachten noch treffe, passiere doch über die Feiertage ohnehin nichts, und der nächste Schulausschuss sei ohnehin am 21. Januar, sagte Antje Sölter (CDU). Durch eine von Rolf Hojnatzki (SPD) vorgeschlagene Temporunde über den Verwaltungsausschuss am 16. Dezember und ein anschließende Fraktionsberatung über die Feiertage soll die Abschlussentscheidung am 21. Januar getroffen werden. Frank-Dieter Pfefferkorn (GfE/Bürgerliste) schloss sich der Sorge um die Schüler durch die mangelhafte Belüftungssituation in der Pandemie an, freilich kenne die Schulverwaltung des Landes das Problem bereits seit dem Frühjahr und wolle ja offenbar keine andere Beschulung als Präsenzunterricht. Die Kommunen könnten nicht immer dann ins Spiel kommen, wenn’s klemme.

Den SPD-Antrag nach Downhill-Strecken möchte Karsten Armbrecht (CDU) erweitert sehen, bei der Diskussion im Fachausschuss auch gleich Menschen aus der Downhill- oder Mountainbike-Szene zu beteiligen, ebenso Jagdpächter potenzieller Strecken. Nur so gewinne man gleich und ohne Umwege Akzeptanz für die Strecken.

Der SPD-Antrag nach Trauungen unter freiem Himmel fand auch Zuspruch bei der CDU. Ratsherr Albert Eggers regte an, neben dem vorgeschlagenen Stiftsgarten weitere Orte, auch in den Ortsteilen, mit zu bedenken, beispielsweise die Greener Burg oder die Heldenburg Salzderhelden. Eunice Schenitzki (SPD) warb für den Antrag ihrer Fraktion „Heirate lieber ungewöhnlich in Einbeck“. Man könne inzwischen am Strand heiraten, da könne Einbeck mit seiner Fachwerk-Kulisse und dem Grüngürtel mithalten. Der Stiftsgarten biete sich als würdiger Rahmen von außergewöhnlicher Schönheit an, sagte Schenitzki.

Gleich drei Anträge hatte der parteilose Ratsherr Alexander Kloss gestellt, und diesmal begründete er im Stadtrat auch seine Vorstöße, die alle drei in den Bauausschuss zur konkreten Beratung verwiesen wurden. So hatte ich mir das übrigens schon in der letzten Sitzung gewünscht und nur deswegen kritisiert. Zumal dem ehemaligen Sozialdemokraten durch seine nunmehrige Fraktionslosigkeit nur das Podium der Ratssitzung zur Verfügung steht. In Zukunft jedoch wird Kloss im Kultur-, Tourismus- und Wirtschaftsförderung-Ausschuss beratendes Mitglied sein.

Für den Antrag „Sauberkeit öffentlicher Gebäude“, mit dem Kloss die wilden Graffiti in den Griff bekommen möchte, gab’s Kritik von der CDU. Heidrun Hoffmann-Taufall nannten bereits vorhandene Initativen wie „Kunst an Kästen“ oder die Street-Art-Meile. Überhaupt sei Einbeck sauber und ordentlich, „da können wir uns nicht beschweren“.

Viel Abstand und Platz, aber wenig geheizt und zugig war es bei Ratssitzung in der Sporthalle.

CDU interessiert sich für Sport in schwierigen Zeiten

Die Voraussetzungen sind gut und in den vergangenen Jahren in vielen Stunden eigener Leistung aufgebaut worden. Das Vereinsheim des Einbecker Sportvereins (ESV) mit seinen Räumen ist ein Ort des Sports, erfuhren und sahen Mitglieder der Einbecker CDU bei einem coronabedingt kurzen Rundgang mit Abstand und Maske. Und doch kann er zurzeit nur eingeschränkt genutzt werden. Über aktuelle Probleme in der Corona-Pandemie und die Vernetzung zwischen Sport und Kommunalpolitik sprachen die Christdemokraten mit dem Vorstand des ESV.

Mitglieder der Einbecker CDU haben den Einbecker Sportverein (ESV) besucht.

Noch ist Sommer, und mehrere Sportgruppen des ESV können sich im Freien treffen, entweder auf dem Sportplatz oder auf der Wiese hinter dem Vereinsheim. Denn Sporthallen oder auch einige Räume des ESV-Gebäudes sind in Corona-Zeiten zu eng für sportliche Aktivität von Gruppen mit Abstandsregeln. Die Jahreshauptversammlung des ESV konnte in diesem Jahr ebenso wenig bislang stattfinden wie die Helferparty, berichtete Co-Vorsitzender Jürgen Herbst. Für das gezeigte Verständnis der Mitglieder sei man sehr dankbar. Wie es im Herbst/Winter mit dem sportlichen Vereinsleben weitergehen könne unter den Bedingungen der Corona-Pandemie, sei noch mit viel Ungewissheit behaftet. Nach den Sommerferien sollen erste Gruppenaktivitäten wieder stattfinden. Bislang habe nur ein Mitglied von insgesamt mehr als 1200 Mitgliedern seinen Beitrag zurück verlangt – was vereinsrechtlich nicht möglich ist.

Die Räume sahen sich die CDU-Mitglieder bei ihrem kurzen Rundgang mit Maske und Abstand an. Das Gespräch der großen Gruppe fand dann aus Platzgründen drinnen und draußen bei geöffneten Fenstern statt. Heidrun Hoffmann-Taufall dankte für die CDU dem Einbecker Sportverein für seinen Beitrag für eine sportliche Stadt Einbeck. Investition in Gesundheit mache sich auch volkswirtschaftlich bemerkbar. Außerdem leiste der ESV einen wichtigen Beitrag bei der Sozialisation und Integration vor allem von Kindern und Jugendlichen. Immer mehr Kinder bewegten sich leider viel zu wenig.

ESV-Co-Vorsitzender Wulf Mißling dankte für den Besuch der CDU, man habe neue Ansprechpartner in der Politik gefunden, eine Vernetzung sei immer wichtig und politische Kontaktpflege zum Wohle aller. Antje Sölter (CDU) betonte, jedes Ratsmitglied sei für Belange des Sports gerne jederzeit ansprechbar. Die CDU habe außerdem den Fachausschuss-Vorsitz für Sport im Stadtrat inne.

Das 360 Quadratmeter große ESV-Vereinsheim ist ein ehemaliger städtischer Kindergarten am Lönsweg, den der Sportverein in den vergangenen Jahrzehnten in drei Bauphasen zur heutigen Qualität aus- und umgebaut hat. Mehrere Tausend Stunden Eigenleistung von Vereinsmitgliedern stecken in dem Gebäude, das Geschäftsstelle und Sportstätte gleichzeitig ist. Vor vier Jahren konnte der ESV auch das Erbbau-Grundstück von der Stadt Einbeck übernehmen, berichtete Co-Vorsitzender Wulf Mißling. Der ESV ist 2006 durch eine Fusion der Vereine SV Eintracht und TC Einbeck entstanden, hat zurzeit 13 Abteilungen und 1255 Mitglieder.

Rundgang mit Maske und Abstand durch das Sportheim des ESV.

Vardeilsen sucht nach Lösung gegen Starkregen

Die Vardeilser suchen mit Hochdruck nach Lösungen, um bei nächsten Starkregen-Ereignissen nicht wieder mit Wasser und Schlamm kämpfen zu müssen. Heute sah sich der hiesige CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Roy Kühne vor Ort um und ließ sich vom Ortsrat die Situation schildern. Ein Ortstermin, wie ihn sich viele bereits vor der jüngsten Bauausschuss-Sitzung gewünscht hätten.

Aufschüttungen (im Hintergrund) auf dem Mais-Acker einer früheren Mulde.

Von wo im vergangenen Jahr, vor allem am 16. Oktober, das sich sammelnde Oberflächenwasser nach Starkregen kam und in Richtung Ort floss, sahen sich MdB Kühne, CDU-Ratsfraktionschef Dirk Ebrecht und Mitglieder des Ortsrates mit Ortsbürgermeisterin Antje Sölter an der Kreisstraße zwischen Vardeilsen und Avendshausen auf Höhe des Sportplatzes gemeinsam mit Anliegern an. Nördlich der Sportplatzes mündet der Straßenseitengraben in eine Verrohrung. Alle Teilnehmer des Ortstermins sahen deutlich, wie Aufschüttungen eine bestehende Mulde vor der Verrohrung verkleinern.

Vardeilsens Ortsbürgermeisterin Antje Sölter erläuterte dem CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Roy Kühne die Lage zwischen Vardeilsen und Avendshausen.

Ob es daher eine „große Lösung“ mit teurem Rückhaltebecken (kostet rund 500.000 Euro laut beauftragtem Ingenieurbüro) und jahrelangem Planungsvorlauf (Baubeginn frühestens Ende 2021) sein muss, bezweifeln viele. Möglicherweise lasse sich auch mit weniger Aufwand und Geld eine hilfreiche Lösung schaffen, die Vardeilsen vor Hochwasser bewahren hilft, erfuhr MdB Kühne. Der verwies auf ein bestehendes kurzfristiges Förderprogramm, das möglicherweise für kleinere Baumaßnahmen genutzt werden könne. Der Bauausschuss des Stadtrates will sich noch im Juli ebenfalls vor Ort treffen.

Freiwillige haben sich in Vardeilsen getroffen, um neue, lange Sandsäcke zu füllen für den Notfall bei Starkregen und Hochwasser. Foto: privat
Kreisstraße von Vardeilsen in Richtung Avendshausen in Höhe Sportplatz (rechts, nicht im Bild).
Auf dieser Fläche vor dem Sportplatz könnte ein Rückhaltebecken entstehen.

CDU gratuliert SPD-Kandidat und erhofft Fairness

Die Einbecker CDU hat dem gewählten SPD-Bürgermeisterkandidaten Dirk Heitmüller zu seiner Nominierung gratuliert. Für den bevorstehenden Wahlkampf, der nun durch die Verschiebung des Wahltermins länger sein könne, erhoffen sich die Christdemokraten Fairness bei allen Beteiligten.

„In diesen schwierigen Zeiten ist nicht nur die Nominierung, sondern auch der anstehende Wahlkampf, wie in vielen anderen Lebensbereichen auch, mit Unwägbarkeiten verbunden, die nicht nur den Herausforderer und unsere amtierende Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek, sondern auch die Parteien zwingen, neue Wege zu gehen“, schreiben CDU-Stadtverband und CDU-Ratsfraktion in einer Pressemitteilung. „Zu Gesprächen über eine Terminverschiebung der Bürgermeisterwahl waren wir von Anfang an bereit“, erklärt CDU-Stadtverbandsvorsitzende Beatrix Tappe-Rostalski. „Das war für uns ein Gebot der Höflichkeit und der Fairness.“ Die Verschiebung des Wahltermins auf den 1. November sei ein großzügiger Kompromiss gewesen, betonte sie. „Eine Verschiebung auf die Kommunalwahl 2021 wäre mit uns nicht möglich gewesen“, ergänzt CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Ebrecht. Das sei nicht nur dem Wähler schwer zu vermitteln, sondern vor allem den zahlreichen Wahlhelferinnen und Wahlhelfern nicht zuzumuten. Schließlich sei im kommenden Jahr zu erwarten, dass neben der Wahl der Ortsräte und des Stadtrats, des Kreistags und der Landratswahl auch noch die Bundestagswahl anstehe. Aus Sicht der CDU-Fraktion war es erfreulich, dass nicht nur die SPD sich ebenfalls gesprächsbereit gezeigt habe, sondern alle Fraktionen im Rat der Stadt Einbeck zu einem Konsens gekommen seien.

„Mit unserem Entgegenkommen bei der Verschiebung des Wahltermins bekommt die SPD nun sieben zusätzliche Wochen Wahlkampfzeit“, erläutert die stellvertretende Bürgermeisterin der Stadt Einbeck, Antje Sölter (CDU). Wahlkampf in Zeiten von Corona bedeute für alle Beteiligten, sich auf neues und unbekanntes Terrain zu bewegen. Fairness sei ein Schlagwort bei allen zeitweise kontrovers geführten Diskussionen gewesen. Die CDU erwarte gegenseitige Fairness nun auch im anstehenden Wahlkampf, der geprägt sein solle „von spannenden Ideen zum Wohle unserer Stadt“, heißt es in der Pressemitteilung.

Bürgerspital: Dankbarer Frühjahrsempfang nach lebhafter Zeit

Die stellvertretende Bürgermeisterin Antje Sölter (l.) begrüßte beim Frühjahrsempfang des Einbecker Bürgerspitals Dr. Sandra Röddiger und Frederic Lazar (r.) in Einbeck.

Seit knapp einem Jahr ist das Radio-Onkologie-Netzwerk (RON) von Dr. med. Sandra Röddiger und Dr. med. Ralf Kurek Eigentümerin des Einbecker Bürgerspitals. Zum Dank für eine lebhafte Zeit mit viel Unterstützung, zu Gesprächen und Erfahrungsaustausch hatte das Bürgerspital Vertreter der Stadtratsfraktionen, aus der Ärzteschaft und Unterstützer des Krankenhauses zum erstmals organisierten Frühjahrsempfang in den Benz-Victoria-Saal des PS-Speichers eingeladen.

Dr. Sandra Röddiger begrüßte die Gäste und erinnerte an die Suche des von ihr und ihrem Mann geleiteten bundesweit vor allem in der Strahlenthearapie tätigen Praxenverbundes nach einem kleinen Krankenhaus, mit dem sie ihre Unternehmung strukturieren können. Sie würdigte das seit Jahren andauernde große Engagement der Bürger der Stadt für die Klinik und die Verbundenheit. „Das ist wirklich herausragend“, sagte Röddiger.

Dr. Sandra Röddiger und Frederic Lazar.

„Wir freuen uns, dass sie sich für Einbeck entschieden haben“, sagte die stellvertretende Bürgermeisterin Antje Sölter. „Wir sind eine Stadt mit vielen engagierten Bürgern, manche im Hintergrund, manche im Vordergrund.“ Vielen Menschen liege die Zukunft dieses Hauses am Herzen, nicht umsonst heiße es Einbecker Bürgerspital. Dass die neuen Eigentümer diesen Namen beibehalten haben, sei ein wichtiges Signal für die Stadt, sagte Sölter.

Die wohnortnahe Patientenversorgung sei wichtig. Im Bürgerspital stehe der Patient an erster Stelle. „Hier ist Frau Müller Frau Müller und nicht irgendeine Patientennummer.“ Hier in Einbeck werde noch vor Ort gekocht, könne das Zimmer noch individuell gereinigt werden, komme die Diätassistentin persönlich vorbei, helfe die Physio-Abteilung den Patienten, nach einer OP schnell das Bett zu verlassen. Das Einbecker Bürgerspital biete dabei nicht nur die Grund- und Regelversorgung, sondern durchaus auch Spezialgebiete. Mit der Krankenpflegeschule vor Ort sei die Ausbildung ein wichtiger Bereich. „Das Radio-Onkologie-Netzwerk führt Bewährtes fort, bringt Neues mit und ist offen für Gespräche.“ Von öffentlicher Seite wünschten sich Rat und Verwaltung unverändert einen Erhalt der Klinik mit zukunftsfähigen Ideen. „Wir stehen im engen Austausch und freuen uns, dieses beizubehalten.“ Die stellvertretende Bürgermeisterin dankte den neuen Eigentümern für ihr Vertrauen, und sie lobte den Einsatz der Mitarbeiter seit Jahren.

EBS-Geschäftsführer Frederic Lazar dankte der Stadt Einbeck, den Freunden des Bürgerspitals, allen Bürgern und besonders Anja Osterloh, Andreas und Michael Büchting, Karl-Heinz Rehkopf und Walter Schmalzried, die in der Übergangsphase stark geholfen hätten, wie er sagte. Lazar bedankte sich außerdem bei den Fraktionen des Stadtrates für die politische Unterstützung, den Standort mit seinen Mitarbeitern für die Bevölkerung zu erhalten. Großen Respekt habe er vor allem vor den Mitarbeitern, die in den vergangenen Jahren Großartiges geleistet hätten. „Wir haben Einiges hinter uns, aber wir haben auch Einiges vor“, sagte Lazar. Er kündigte Investionen in die Infrastruktur des Hauses an. Ende April werden ein neues Röntgen-Gerät und ein neuer 64-Zeilen-CT in Betrieb gehen. Bisher haben die neuen Gesellschafter rund 340.000 Euro investiert. Im vergangenen Jahr hat das Einbecker Bürgerspital zehn Pflegekräfte und fünf Ärzte neu eingestellt, in der Klinik arbeiten jetzt 320 Mitarbeiter, viele davon schon 20 Jahre und länger.

Im Einbecker Bürgerspital wurden 2019 insgesamt 4350 Patienten stationär behandelt, 1750 Operationen durchgeführt, 1465 stationäre OPs durchgeführt, 190.000 Essen gekocht und 28.000 physiotherapeutische Behandlungen durchgeführt.

Frühjahrsempfang des Einbecker Bürgerspitals mit Vertretern aus Politik und Ärzteschaft.

Bürgermeisterin ist Bürgerkönigin

Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek schoss den von der Stadt gestifteten neuen Damenpokal. Vize-Bürgermeisterin Antje Sölter schoss auch. Links Vorsitzender Thomas Jaeger, rechts Schützen-Vorstandsmitglied Michael Filipps

Ins Schwarze getroffen hat Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek: Beim diesjährigen Schüttenhofschießen gewann die Rathauschefin bei ihrer Schießpremiere gleich den Siegerpokal, mit einem 1469-Teiler. Vor der Stadtrat-Sitzung hat die Bürgermeisterin den Pokal aus den Händen der Schützen entgegen genommen, weil sie bei der offiziellen Proklamation im Urlaub weilte. Nach dem ersten (guten) Probeschuss beim Schüttenhof durfte Michalek gleich ihre Wertungsschüsse abgeben, berichtete der Vorsitzende Thomas Jaeger. Den Wanderpokal hat die Stadt Einbeck in diesem Jahr neu gestiftet, nachdem die Gemeinschaft Einbecker Schützenvereine entschieden hatte, dass auch wieder Damen schießen können sollten. Die Bürgermeisterin wurde so zur Bürgerkönigin. Auch ihre Stellvertreterin Antje Sölter hatte das Luftgewehr angelegt. Alle Beteiligten waren sich einig, dass bei der Teilnehmerzahl durchaus „noch Luft nach oben“ sei und es einige nicht nur bei Ankündigungen belassen sollten.

Mehr Mehrweg

Recup ist ein To-Go-Pfandsystem.

Mehr Mehrweg, weniger Einwegbecher – das ist das Ziel eines CDU-Antrages, der jetzt im zuständigen Umweltausschuss des Einbecker Stadtrates beraten werden soll. Schon der kurze Wortwechsel zum Einbringen des Antrages in dieser Woche lasse eine muntere Ausschussdebatte vermuten, sagte Ratsvorsitzender Frank Doods (SPD), hauptberuflich Staatssekretär im Umweltministerium in Hannover. Nachhaltigkeit sei nicht erst seit der „Fridays for Future“-Bewegung ein Thema für Christdemokraten, sagte Antje Sölter (CDU), die den Antrag ihrer Fraktion begründete. Die Stadtverwaltung soll gemeinsam mit weiteren Akteuren prüfen, wie man von Einwegbechern wegkomme und mehr Mehrweg einsetze. Unter der Überschrift „Einbeck für Mehrweg“ soll das Bewusstsein geschaffen werden, mehr Müll zu vermeiden. Außerdem sollten nach CDU-Initiative mehr Betriebe, die bislang Pappbecher nutzen, auf Mehrwegbecher umstellen. Idealerweise schaffe man ein flächendeckendes Netz von Ausgabestellen, die zugleich Abgabestellen für Becher sein sollen, damit diese wiederverwendet werden. Die CDU möchte ein möglichst breites Bündnis von Unternehmen, Schulen und weitere Akteuren anstreben. Antje Sölter (CDU) zeigte im Stadtrat einen Beispiel-Mehrwegbecher. Da wollte Dietmar Bartels (Grüne) nicht nachstehen und stellte seinerseits mehrere Becher auf den Tisch, darunter die in der Tourist-Info erhältlichen mit dem Einbeck-Logo. Vielleicht diskutiert der Umweltausschuss das Thema ja demnächst bei einem Kaffee – natürlich aus dem Mehrwegbecher.

Diese Kaffeebecher gibt es in der Tourist-Information.

Kleine Schilder, große Orientierungshilfe

EIN 150 ist von der Bürgermeisterin festgeschraubt.

Fast 170 Notrufbänke gibt es inzwischen rund um Einbeck und seinen Ortsteilen. Demnächst ist Ahlshausen mit weiteren Bänken an der Reihe. Nur Kreiensen ist bislang noch ein weißer Fleck auf der Notrufbank-Landkarte, doch auch hier hofft Initiator Lothar Dolle (Rittierode) vom Einbecker Seniorenrat in Zukunft auf Zustimmung zu dem Projekt, das seit ein paar Jahren schon läuft. Das 150. Schild hat jetzt Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek persönlich angeschraubt, in diesem Fall nicht an eine Sitzbank, sondern an den besser sichtbaren Pfosten des Grillstand-Daches an der Grillhütte zwischen Avendshausen und Rengershausen. Die Rathauschefin dankte Dolle für das große Engagement. Dem schlossen sich Leitstellen-Leiter Kai Reichelt und Einbecks Polizei-Einsatzleiter Thomas Papenberg uneingeschränkt an, erleichtern doch die Notruf-Bänke die Arbeit der Helfer und Retter sehr. Es sei ein oft gedachter Trugschluss, dass bei einem Notruf an die 112 die Standortdaten des Handys gleich automatisch mitgeliefert werden. Daher hilft es sehr, wenn der Hilfesuchende sagen kann, dass er beispielsweise an „EIN 150 Notruf“ steht. Kurz vor Ostern sei beispielsweise die Notrufbank 44 zwischen Einbeck und Kuvental bei einem Zuckerschock-Notfall als Orientierung angegeben worden, berichtet Leitstellenchef Kai Reichelt. Das helfe immer sehr bei der Orientierung und dabei, schnell helfen zu können.

Mehr als 150 solcher kleiner Schilder an Notruf-Bänken gibt es inzwischen.

Denn: Nach einem Waldspaziergang rasten, auf der Ruhebank die Aussicht genießen – doch mit einem Mal kommt die Herzattacke oder der Zuckerschock. Wer dann ein Handy dabei hat, kann zwar schnell Hilfe rufen. Doch wenn die Rettungsleitstelle nachfragt, wohin denn der Notarzt kommen soll, ist vielen oft nur eine ungenaue Beschreibung möglich: auf einer Sitzbank irgendwo am Waldrand. Durch das Projekt Notrufbänke des Einbecker Seniorenrates können Hilfsbedürftige präzise ihren Standort angeben: Die Nummer steht auf dem witterungsbeständigen Aluminumschild. Die Rettungsleitstelle und die Polizei können die exakten GPS-Daten auf einer Liste finden und so die rettende Hilfe punktgenau instruieren. Wer Hilfe benötigt, muss die 112 wählen und am Telefon nur die Nummer auf der Sitzbank sagen.

Mehrmals fährt Lothar Dolle zu jeder Bank, sowohl zum Einmessen der Positionsdaten und zur Montage. Hilfe leisten dabei lokal Ortskundige, in Avendshausen waren das der stellvertretende Ortsbürgermeister Dirk Heinemeyer und dessen Vater Helmut. Die Ortsräte haben dem Seniorenrat ihre gewünschten Notrufbänke gemeldet; auch die Alu-Schilder werden von den Ortsräten finanziert. Ortsbürgermeisterin Antje Sölter (Vardeilsen) dankte ebenfalls für den Einsatz des Seniorenrates. 16 Bänke sind allein rund um Avendshausen mit den Notruf-Schildchen versehen.

Die bei den Rettern hinterlegte Liste der Notrufbänke enthält nicht nur die GPS-Daten und die Gemarkung mit dem genauen Standort. Auch Besonderheiten sind dort vermerkt, die Einsatzkräfte bei der Fahrt zur Bank berücksichtigen müssen: Ist der Weg so steil oder unzugänglich, dass ein Hubschraubereinsatz sinnvoll wäre? Gibt es Absperrpfosten oder Schranken, die nur mit speziellen Schlüsseln zu öffnen sind? Notrufbank Nummer 104 in der Gemarkung Ritterode liegt beispielsweise N 51º 48′ 25.8″O 9º 56′ 58.6″, die Retter müssen auf der Kreisstraße Rittierode-Ahlshausen an Kilometer 2,15 rechts über einen kurze Strecke geteerten Weg später über einen steile Grasweg Richtung Wald anfahren, wie es in der Beschreibung heißt: „für Pkw, RTW schwer befahrbar, Hubschrauber“.

Die Standort-Liste mit GPS-Positionsdaten und genauen Anfahrtsskizzen sind bei allen Schnittstellen für eine Notruf-Rettung stets aktuell hinterlegt. Auch im Internet ist das Notrufbänke-Verzeichnis zu finden: auf der Website www.einbeck.de oder direkt hier Liste_Notrufbaenke_2019-04-15(1)

Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek schraubt Schild Nummer 150 am Unterstand des Grillplatzes Avendshausen fest, Lothar Dolle assistiert.

Grillplatz bei Avendshausen. Wer hier einen Notfall erleidet, kann jetzt den Helfern die Orientierung erleichtern.