Die SPD/CDU-Gruppe im Einbecker Stadtrat will sich bei ihrer politischen Arbeit nicht in eine Richtung drängen und instrumentalisieren lassen, sondern ihren Kurs der konzentrierten Sachpolitik für Einbeck unbeirrt fortsetzen. Das sagten Vertreter der Ratsmehrheit jetzt bei einem Pressegespräch im "Brodhaus". Die Chemie zwischen den Personen und bei den Themen stimme zwischen Sozialdemokraten und Christdemokraten - … SPD/CDU-Gruppe: Bündnis hält auf jeden Fall bis zum Ende der Wahlperiode 2026 weiterlesen
Schlagwort: Ebrecht
Mertens sagt Tschüss im Stadtrat: Abschied nach vier Jahren in Einbeck
„Das waren vier turbulente und abwechslungsreiche Jahre, die mich haben wachsen lassen und für die ich auch sehr dankbar bin“: Mit diesen Worten hat sich Baudirektor Joachim Mertens im Stadtrat aus Einbeck verabschiedet. Der bisherige Fachbereichsleiter für Bauen und Stadtentwicklung, der im Januar 2019 zur Stadtverwaltung gekommen war, wechselt zur TU Clausthal. Bürgermeisterin Dr. Sabine … Mertens sagt Tschüss im Stadtrat: Abschied nach vier Jahren in Einbeck weiterlesen
Haushalt 2023: Von einer engen, ordentlichen Achterbahnfahrt in letzter Minute
Die Haushaltsdebatte im Einbecker Stadtrat hat noch einmal gut verdeutlicht und wie unter einem Brennglas vergrößernd gezeigt, wo zurzeit die gemeinsamen und die trennenden Linien im Rat verlaufen. Im Abstimmungsverhalten über das Zahlenwerk für 2023 wurde das mit der Entscheidung bei großer Mehrheit mit letztlich vier Enthaltungen der FDP/Kloss-Gruppe sowie Einzel-Ratsherr Helmar Breuker (CDU) nur … Haushalt 2023: Von einer engen, ordentlichen Achterbahnfahrt in letzter Minute weiterlesen
Verwaltungsgericht: Breuker-Ausschluss aus CDU-Fraktion war rechtmäßig
An der Sitzordnung im Stadtrat war es nicht zu erkennen, Ratsherr Helmar Breuker nahm wie immer in der letzten Reihe Platz, neben seinen Parteifreunden Dr. Andreas Kroll und Maren Root. Aber die CDU-Fraktion im Einbecker Stadtrat besteht nur noch aus neun Mitgliedern, nicht mehr aus zehn. Wie erst nach der abendlichen Sitzung des Rates bekannt … Verwaltungsgericht: Breuker-Ausschluss aus CDU-Fraktion war rechtmäßig weiterlesen
CDU-Ratsfraktion schließt Helmar Breuker aus
Die CDU-Fraktion im Einbecker Stadtrat hat ihr Mitglied Helmar Breuker ausgeschlossen. Der 44-jährige Ratsherr aus Edemissen wehrt sich gegen diesen Beschluss, den er nicht einfach so hinnehmen werde, wie er heute sagte. "Die CDU-Stadtratsfraktion hat der Stadtverwaltung mitgeteilt, dass Helmar Breuker nicht mehr Mitglied der Fraktion ist", bestätigte Fraktionschef Dirk Ebrecht den Ausschluss. Er mochte … CDU-Ratsfraktion schließt Helmar Breuker aus weiterlesen
Eine Kita ist eine Kita ist eine Kita
Eine Kindertagesstätte ist ein Zweckbau – einmal ganz nüchtern und ohne Emotionen betrachtet. Architekten mögen es verzeihen, aber nicht jeder Neubau einer Kita muss am Reißbrett komplett neu entstehen. Und nicht in jeden Bau müssen die neuesten Design-Ideen von Gebäudeplanern einfließen. Es gibt Vorschriften und Regeln, die einzuhalten sind, beispielsweise wie viele Quadratmeter pro Kind … Eine Kita ist eine Kita ist eine Kita weiterlesen
Nachtragshaushalt beschlossen: Auf dem Neustädter Kirchplatz wird weitergebaut
Der Einbecker Stadtrat hat den 2. Nachtragshaushalt 2022 beschlossen, mit dem nicht nur die Finanzierung der Bauarbeiten auf dem Neustädter Kirchplatz neu geordnet wird, sondern der auch weiteres Geld für diese Baustelle bereitstellt. Vor der Ratssitzung hatte der Finanzausschuss in vierminütiger Blitzsitzung grünes Licht für den Nachtragsetat gegeben, gegen die Stimme von Alexander Kloss (parteilos) … Nachtragshaushalt beschlossen: Auf dem Neustädter Kirchplatz wird weitergebaut weiterlesen
Nach Fehlern und Kostensteigerung: Wie es mit dem Neustädter Kirchplatz weitergehen soll
Die Dauerbaustelle Neustädter Kirchplatz wird vermutlich wie ursprünglich geplant zum Abschluss gebracht. Wann das sein wird, darauf mochte sich kein Vertreter der Verwaltung festlegen. Es dürfte wahrscheinlich bis 2024 dauern. Zu unwägbar ist, wann weiter gebaut werden kann. „Jeder Tag kostet bares Geld“, räumte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek ein. Im Finanzausschuss wurde indes für eine … Nach Fehlern und Kostensteigerung: Wie es mit dem Neustädter Kirchplatz weitergehen soll weiterlesen
Landesgartenschau: Kreistag stimmt für Verschiebung, mehr Geld und mehr Kontrolle
Der Kreistag des Landkreises Northeim hat sich heute mit übergroßer Mehrheit für eine Verschiebung der im kommenden Jahr geplanten Landesgartenschau in Bad Gandersheim auf das Jahr 2023 ausgesprochen. Die Politiker stimmten außerdem für eine Wirtschaftsprüfung bei der Laga, für eine unterstützende Stabsstelle im Kreishaus, für eine häufigere Berichtspflicht der Laga-Geschäftsführung und eine höhere Defizitabdeckung bis … Landesgartenschau: Kreistag stimmt für Verschiebung, mehr Geld und mehr Kontrolle weiterlesen
Was eine Bierkiste mit den Finanzen der Stadt Einbeck zu tun hat
Keine Luftschlösser. Keine Visionen. Kerngeschäft ist angesagt in Einbeck. Jedenfalls ist das die nüchterne Kernbotschaft der Haushaltsdebatte im Einbecker Stadtrat, die in diesem Jahr so ganz anders stattfand – nicht nur, weil die Sitzung online organisiert war. Die SPD/CDU-Gruppe hatte auch bereits am Tag vor der virtuellen Ratssitzung ihre zustimmende Position deutlich gemacht, um die … Was eine Bierkiste mit den Finanzen der Stadt Einbeck zu tun hat weiterlesen
SPD/CDU-Gruppe kündigt Zustimmung für den Haushalt 2022 an
Die Gruppe SPD/CDU im Einbecker Stadtrat kündigte im Vorfeld der morgigen Online-Sitzung des Stadtrates ihre Zustimmung zum Haushalt 2022 an, der hier auf der Tagesordnung steht. Auf lange Wortbeiträge wolle man verzichten, um die virtuelle Sitzung möglichst kurz zu halten, erklärten deshalb bereits heute die Gruppensprecher Dirk Heitmüller (SPD) und Dirk Ebrecht (CDU) in einer … SPD/CDU-Gruppe kündigt Zustimmung für den Haushalt 2022 an weiterlesen
Vom Gegeneinander zum Miteinander: SPD und CDU bilden im Stadtrat eine Gruppe
Aus dem Gegeneinander soll ein Miteinander werden. Die beiden größten Fraktionen im neuen Einbecker Stadtrat haben gestern eine Gruppenvereinbarung unterschrieben. Heute haben SPD und CDU diese für die nächsten fünf Jahre vereinbarte Zusammenarbeit in der Halle des Historischen Rathauses in Einbeck vorgestellt. Ziel des rot-schwarzen Bündnisses seien stabile Mehrheiten, machten die Partei- und Fraktionsvorsitzenden der … Vom Gegeneinander zum Miteinander: SPD und CDU bilden im Stadtrat eine Gruppe weiterlesen
Dirk Ebrecht bleibt CDU-Fraktionsvorsitzender
An der Spitze der neuen CDU-Ratsfraktion steht auch weiterhin Dirk Ebrecht. Der 54-jährige aus Stroit wurde einstimmig beim ersten Treffen der neu gewählten Fraktion im Amt des Fraktionsvorsitzenden bestätigt, teilten die Christdemokraten heute mit. Die neu gewählte CDU-Fraktion im Stadtrat besteht aus zehn Mitgliedern. Ebenso einstimmig wie Ebrecht wurden die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt: Beatrix Tappe-Rostalski … Dirk Ebrecht bleibt CDU-Fraktionsvorsitzender weiterlesen
Jagdscharmützel im beginnenden Wahlkampf
Mit heftiger Kritik hat der CDU-Kreistagsabgeordnete Dirk Ebrecht (Stroit) auf die geplante Absetzung des von ihm gestellten Antrags reagiert, die Schwarzwildbejagung in allen Randbereichen des Natur- und Wildschutzgebietes Polder I im Hochwasserrückhaltebecken Salzderhelden in speziell festgelegten Zeiträumen zu ermöglichen. Ebrecht: „Ganz offenbar ist Wahlkampf. Anders ist das Verhalten der Landrätin und auch das der Grünen-Kreistagsfraktion … Jagdscharmützel im beginnenden Wahlkampf weiterlesen
Stadtrat entscheidet über Strabs-Zukunft weiterhin nicht
Der Einbecker Stadtrat hat der schon lange währenden Diskussion über die Straßenausbaubeiträge in seiner jüngsten Sitzung am Mittwoch ein weiteres Kapitel hinzugefügt, aber noch immer nicht eine von vielen erhoffte Entscheidung getroffen. Die Fraktionsvorsitzenden von SPD und CDU haben jedoch betont, dass es noch vor der Kommunalwahl eine Aussage über Abschaffung oder Beibehalten der Strabs, … Stadtrat entscheidet über Strabs-Zukunft weiterhin nicht weiterlesen
Wer für die CDU bei der Kommunalwahl kandidiert
Die Hitze hat die Vorstellung der Kandidierenden direkt in der Zirkusmanege verhindert. Stattdessen präsentierte die Einbecker CDU ihr Personalangebot für die Stadtrat- und Kreistagswahl am 12. September im Schatten eines Zeltes mitten auf der Wiese im hochsommerlichen Circus-Land-Freizeitpark des Zirkus Charles Knie in Volksen. Rebecca Siemoneit-Barum, die dieses Gelände seit Kindertagen gut kennt und vor … Wer für die CDU bei der Kommunalwahl kandidiert weiterlesen
Die Strabs ist auf der politischen Tagesordnung zurück
Eigentlich war sie als Thema in der Kommunalpolitik nie ganz verschwunden, selbst wenn es zuletzt etwas ruhiger geworden war, seit der Ausbau der Tiedexer Straße auf Eis gelegt wurde. Spätestens seit Sonnabend ist die Straßenausbaubeitragssatzung, kurz Strabs, allerdings wieder zurück auf der politischen Tagesordnung, rechtzeitig vor der Kommunalwahl im September. "Einbecker gegen Strabs" nennt sich … Die Strabs ist auf der politischen Tagesordnung zurück weiterlesen
Druck auf Landrätin wächst: CDU und FDP fordern mehr Impfkapazität vor Ort in Einbeck
Der politische Druck auf Landrätin Astrid Klinkert-Kittel (SPD), mehr Impfkapazitäten vor Ort im Landkreis und damit auch in Einbeck aufzubauen, wächst. CDU-Ratsfraktion und FDP-Landratskandidat haben sich aktuell zu dem Thema geäußert. Währenddessen ist Einbeck heute erneut die Stadt im Landkreis Northeim mit den meisten aktiven Corona-Infektionsfällen: 42, im Vergleich hat Northeim 19 Fälle. Und das … Druck auf Landrätin wächst: CDU und FDP fordern mehr Impfkapazität vor Ort in Einbeck weiterlesen
Abschied vom „Wissensquartier“ – zunächst
Mit dem am Ende vom Stadtrat einstimmig verabschiedeten Etat 2021 verabschiedet sich Einbeck vom Millionenprojekt „Wissensquartier“ – zumindest zunächst. In der Haushaltsdebatte drückte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek ihr Bedauern und ihr Unverständnis über diese Entscheidung aus, nicht wenigstens bis zu einer Fördermittelentscheidung zu warten, sondern bereits jetzt nach langen Planungen die Bremse zu ziehen. „Das … Abschied vom „Wissensquartier“ – zunächst weiterlesen
Stadtrat-Signal: Mehr in Einbeck testen, impfen und Innenstadt Perspektive bieten
Das dringlichste Thema der jüngsten Ratssitzung stand zunächst gar nicht auf der Tagesordnung. Den gemeinsamen Dringlichkeitsantrag „Impfkapazitäten schaffen, Testmöglichkeiten erweitern, Innenstadt stärken“ der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, GfE/BL und SPD hat der Rat am Ende einstimmig beschlossen und damit das gewünschte deutliche Signal gesendet. Der Stadtrat unterstützt die jüngste Bewerbung Einbecks als Modellkommune … Stadtrat-Signal: Mehr in Einbeck testen, impfen und Innenstadt Perspektive bieten weiterlesen
Worum es in der Sitzung des Stadtrates gehen soll
Unabhängig vom ungewohnten technischen Ablauf der nächsten Sitzung des Einbecker Stadtrates, die als Hybridveranstaltung online und präsent durchgeführt werden soll, enthält die Tagesordnung des Treffens am Mittwoch, 24. März, (ab 17 Uhr, Zugangsdaten via E-Mail stadtverwaltung@einbeck.de) eine Reihe von Themen und Initiativen, die zu mehr oder weniger Diskussion einladen. Als „größtes“ Thema steht die Verabschiedung … Worum es in der Sitzung des Stadtrates gehen soll weiterlesen
SPD rettet Finanzausschusssitzung
Die denkwürdige Vier-Stunden-Online-Finanzausschusssitzung sorgt für erste Reaktionen. Die SPD-Ratsfraktion teilte mit, dass nur die Form der Hybridsitzung das Treffen am Dienstag überhaupt ermöglicht habe, weil der Vorsitzende des Ausschusses zwischenzeitlich wegen technischer Probleme in die Präsenzsitzung habe wechseln müssen. Auch die CDU-Ratsfraktion hat sich heute geäußert. "Als der Ruf kam, die Gremiensitzungen als reine Online-Sitzungen … SPD rettet Finanzausschusssitzung weiterlesen
Finanzausschuss mit Risiken und Nebenwirkungen
Ein Blick auf die lange Tagesordnung verhieß schon nichts Gutes. Doch der Vorsitzende des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung, Frank-Dieter Pfefferkorn (Bürgerliste/GfE), versprach zu Beginn eine straffe Sitzungsleitung. Eine extrem große Teilnehmerzahl bei der Online-Sitzung (zeitweise über 55) freute sich darauf. Doch viele dürften am Ende enttäuscht gewesen sein, da war nicht viel straff. Denn … Finanzausschuss mit Risiken und Nebenwirkungen weiterlesen
Corona-Impfung: Ebrecht (CDU) fordert mehr Tempo und Transparenz
Der Einbecker CDU-Kreistagsabgeordnete Dirk Ebrecht hat mehr Tempo und Transparenz bei der Corona-Impfung im Landkreis Northeim gefordert. "Nachdem im Dezember mit großem Druck die Northeimer Stadthalle in ein Impfzentrum umgebaut und medienwirksam vorgestellt worden ist, passierte seitdem: wenig bis nichts", ärgert sich Ebrecht und hat heute in einer Anfrage Landrätin Astrid Klinkert-Kittel (SPD) um die … Corona-Impfung: Ebrecht (CDU) fordert mehr Tempo und Transparenz weiterlesen
CDU-Antrag: Digital arbeiten statt Präsenzsitzungen
Angesichts der sich verschärfenden Pandemie-Situation beantragt die CDU-Ratsfraktion, bis auf weiteres auf Präsenzsitzungen zu verzichten und stattdessen auf eine digitale Gremienarbeit in Form von Video-Konferenzen zu setzen. "Alles andere ist derzeit nicht mehr vertretbar", begründete CDU-Fraktionschef Dirk Ebrecht den aktuellen Vorstoß seiner Fraktion. Eine Begründung erübrige sich eigentlich angesichts der täglich in allen Medien zu … CDU-Antrag: Digital arbeiten statt Präsenzsitzungen weiterlesen
Wieder mal unterschiedliche Haushaltswahrheiten
Wenn's im Stadtrat ums Geld geht, prallen die unterschiedlichen Auffassungen von Haushaltsklarheit und Haushaltswahrheit immer besonders deutlich aufeinander. Und wenn dann noch eine Bürgermeisterwahl bevorsteht, können Beobachter die Wiederauflage einer schon mehrfach gezeigten Inszenierung sehen: Wer hat eigentlich am meisten Ahnung, wie ein kommunaler Haushalt zu führen ist? Die September-Sitzung des Stadtrates wäre eigentlich der … Wieder mal unterschiedliche Haushaltswahrheiten weiterlesen
Vardeilsen sucht nach Lösung gegen Starkregen
Die Vardeilser suchen mit Hochdruck nach Lösungen, um bei nächsten Starkregen-Ereignissen nicht wieder mit Wasser und Schlamm kämpfen zu müssen. Heute sah sich der hiesige CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Roy Kühne vor Ort um und ließ sich vom Ortsrat die Situation schildern. Ein Ortstermin, wie ihn sich viele bereits vor der jüngsten Bauausschuss-Sitzung gewünscht hätten. Aufschüttungen (im … Vardeilsen sucht nach Lösung gegen Starkregen weiterlesen
CDU gratuliert SPD-Kandidat und erhofft Fairness
Die Einbecker CDU hat dem gewählten SPD-Bürgermeisterkandidaten Dirk Heitmüller zu seiner Nominierung gratuliert. Für den bevorstehenden Wahlkampf, der nun durch die Verschiebung des Wahltermins länger sein könne, erhoffen sich die Christdemokraten Fairness bei allen Beteiligten. "In diesen schwierigen Zeiten ist nicht nur die Nominierung, sondern auch der anstehende Wahlkampf, wie in vielen anderen Lebensbereichen auch, … CDU gratuliert SPD-Kandidat und erhofft Fairness weiterlesen
Stadtrat beschließt einstimmig Resolution gegen politischen Extremismus
Zwei Wochen nach dem Sprengstoffanschlag von mutmaßlich rechtsextremistischen Tätern auf das Wohnhaus einer 41-Jährigen in der Einbecker Innenstadt, bei dem inzwischen die Terrorismusexperten der Generalstaatsanwaltschaft Celle ermitteln, hat der Einbecker Stadtrat am Mittwoch einstimmig eine Resolution "Gegen politischen Extremismus - für Toleranz und friedliche gegenseitige Wertschätzung in Einbeck" beschlossen. "Wir können nicht einfach so zur … Stadtrat beschließt einstimmig Resolution gegen politischen Extremismus weiterlesen
CDU-Ratsfraktion trifft sich auf der Hube im Grünen
Im Stadtwald auf der Hube hat sich nach Wochen der Telefonkonferenzen in der Corona-Pandemie die CDU-Ratsfraktion erstmals wieder live und persönlich getroffen - mit Abstand und im Stuhlhalbkreis. Man habe die Erkenntnis gewonnen, dass eine solche Sitzung „im Grünen“ gute Ergebnisse bringen könne, erklärte Fraktionsvorsitzender Dirk Ebrecht per Pressemitteilung und gab den Tipp: "zur Nachahmung … CDU-Ratsfraktion trifft sich auf der Hube im Grünen weiterlesen
SPD will Bürgermeisterwahl verschieben
Die Sozialdemokraten möchten den Termin der Bürgermeisterwahl wegen der Corona-Pandemie verschieben. Die SPD-Fraktion im Einbecker Stadtrat hat für die nächste Sitzung des Rates am 24. Juni einen entsprechenden Antrag eingebracht. Der Rat hatte den Wahl-Termin 13. September im vergangenen Dezember festgelegt. "Angesichts der schwierigen Rahmenbedingungen durch die Corona-Pandemie und deren Auflagen ist ein effektiver Wahlkampf … SPD will Bürgermeisterwahl verschieben weiterlesen
Wie sich die Corona-Pandemie auf die Kommunalpolitik auswirkt
Die Corona-Pandemie bestimmt das gesamte Alltagsleben, schränkt das öffentliche Leben massiv ein. Wie wirken sich die aktuell geltenden Beschränkungen auf die Einbecker Kommunalpolitik aus? Ich habe dazu alle im Stadtrat vertretenen Fraktionen am Wochenbeginn per E-Mail um Antworten gebeten und auch im Rathaus nachgefragt. GfE/Bürgerliste haben nicht geantwortet. Im Vergleich zu anderen Kommunen im Landkreis … Wie sich die Corona-Pandemie auf die Kommunalpolitik auswirkt weiterlesen
Strabs mit 80 Prozent
Wie soll die Strabs verändert werden? Finanz- und Bauausschuss haben dazu eine Empfehlung abgegeben.
Höchstspannung im Stadtrat
Der Stadtrat tagt in der Rathaushalle. Symbolbild Einmal mehr hat die letztlich verloren gegangene Klage der Stadt Einbeck gegen die 380-kV-Leitung für Hochspannung im Einbecker Stadtrat gesorgt. Für Höchstspannung sogar, kaum hatte die so gar nicht vorweihnachtliche Sitzung begonnen. Nach Ablehnung im Verwaltungsausschuss Anfang Oktober war die Sache eigentlich erledigt, der Regress für den entstandenen … Höchstspannung im Stadtrat weiterlesen
Der Haushalt wird’s schon richten
Erstmals seit mehreren Jahren hat der Einbecker Stadtrat jetzt den Haushalt für das Jahr 2020 einstimmig beschlossen. Lobende Worte gab es dennoch nur wenige für das Zahlenwerk, auch CDU-Fraktionschef Dirk Ebrecht nannte den Etat zwar solide, er biete jedoch auch nicht viel Bewegungsfreiheit. Ein „realistischer Haushalt“ sei das, sagte Dr. Marion Villmar-Doebeling (FDP). GfE/Bürgerliste-Sprecher Frank-Dieter … Der Haushalt wird’s schon richten weiterlesen
Ortsrat Kreiensen frustriert über Fenster-Verzögerung
Das Bürgerhaus in Kreiensen. Archivfoto. Bis Bürgermeisterin-Stellvertreter Dr. Florian Schröder höchstpersönlich in den Ortsrat Kreiensen eilt, muss vermutlich schon Einiges passiert sein. Das Fass scheint nun auch überzulaufen - oder besser gesagt: Durch die Fenster zieht es immer deutlicher vernehmbar. Neu ist das Thema beileibe nicht, immer wieder sind Forderungen laut geworden und Zusagen gemacht … Ortsrat Kreiensen frustriert über Fenster-Verzögerung weiterlesen
Tiedexer Straße: Anlieger lassen nicht locker
Protest im Finanzausschuss: BI-Sprecherin Anja Linneweber (stehend) mit Mitstreitern und Plakaten, auf dem rechts steht: "Laut Bauamtsleiter Look: Wer nicht zahlen kann, erhält einen Grundbuch-Eintrag. (Enteignung)" Wird es noch eine Lösung geben, die bei den Anliegern nicht sofort den Blutdruck nach oben treibt? Kann es eine solche Lösung für die Tiedexer Straße überhaupt noch geben, … Tiedexer Straße: Anlieger lassen nicht locker weiterlesen
Gegen technologische Konzentration im Übermaß
Die Stadt Einbeck spricht sich in einer einstimmig vom Stadtrat beschlossenen Resolution gegen eine Konzentration von technologischer Infrastruktur im Übermaß aus. Anlass ist der geplante Korridor der Suedlink-Stromleitung, der in einer Variante nun auch durch das Einbecker Stadtgebiet verläuft. „Wir finden, es reicht“, sagte CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Ebrecht. „Das Maß ist voll.“ Seine Fraktion hatte die … Gegen technologische Konzentration im Übermaß weiterlesen
Tiedexer Straße: Anlieger wollen Antworten
Die Anlieger der Tiedexer Straße fürchten, dass ihnen die Zeit wegläuft. Dass sie nur vertröstet werden - und am Ende doch für den Ausbau der Straße bezahlen müssen. Sie wollen Anworten auf Fragen, welche allerdings die Fraktionen des Stadtrates in Einbeck zurzeit vor allem intensiv hinter den Kulissen diskutieren. Die Kompromiss-Suche läuft auf Hochtouren. Einen … Tiedexer Straße: Anlieger wollen Antworten weiterlesen
Stadtwald: Wirtschaftlicher, aber nicht verkaufen
Der Einbecker Stadtwald wird nicht verkauft. Das hat einstimmig der Finanzausschuss beschlossen. AfD-Ratsherr Udo Harenkamp hatte einen entsprechenden Antrag gestellt, konnte als nur beratendes Ausschussmitglied im Finanzausschuss am Ende nicht für seinen eigenen Antrag stimmen. Harenkamp hatte in der Debatte für seinen Vorstoß geworben. "Die Politik" wage sich nicht heran an einen Verkauf, der finanzielle … Stadtwald: Wirtschaftlicher, aber nicht verkaufen weiterlesen
Wenn es Shakespeare in den Finanzausschuss schafft…
Die Fakten waren schnell ausgetauscht. Zwei Stunden Sitzungsdauer wären dafür nicht notwendig gewesen. Und ein Extratreffen imgrunde auch nicht. Denn ebenso schnell wurde in der Sondersitzung des Finanzausschusses zu der Ende Januar erlassenen teilweisen Haushaltssperre überdeutlich, dass es eine unterschiedliche Interpretation von Haushaltsplanung in Einbeck gibt. Die Trennlinie läuft haarscharf dabei zwischen der SPD-Fraktion auf … Wenn es Shakespeare in den Finanzausschuss schafft… weiterlesen
Alles andere als Thermik
Natürlich beherrscht er auch die Floskel - die Politikersprache, mit vielen Worten nichts zu sagen, schon gar nichts Verbindliches. Ralph Brinkhaus ist aber kein Freund einer solchen Thermik, wie er es selbst nannte. Heiße Luft möchte er lieber anderen überlassen. Der überraschend im vergangenen Herbst zum Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU im Bundestag gewählte 50-jährige Finanzpolitiker und … Alles andere als Thermik weiterlesen
Es ist Karneval: Till und Bierkutscher teilen politisch aus
Sie sind das Salz in der Karnevalssuppe, ich hab das hier ja schon mal erwähnt. Und sie wollen gekonnt sein, wenn sie mit dem verbalen Narrenflorett treffen möchten: die Büttenreden im Karneval. Seit Jahren feste Größen in Einbeck in der Bütt sind der Bierkutscher (seit 40 Jahren Albert Eggers) und der Till Eulenspiegel (den seit … Es ist Karneval: Till und Bierkutscher teilen politisch aus weiterlesen
Lücken, Leerstände und Lamentieren
Neue Bauplätze und Wohnungen darf es nicht nur in der Kernstadt geben, sondern auch in den Ortschaften. Bei der Entstehung des Konzepts wären viele gerne eingebunden worden, die Dörfer dürfe man nicht vergessen, lautet das Lamento. Wer denkt, dass mit diesen zwei Sätzen die aktuelle Debatte über das klimagerechte Flächenmanagement in Einbeck beschrieben werden soll, … Lücken, Leerstände und Lamentieren weiterlesen
Tiedexer Straße: Zeit gewonnen, aber für was?
Die Tiedexer Straße, deren Ausbau in der Haushaltsplanung um ein Jahr auf 2020 verschoben worden ist, beschäftigt jetzt den Finanzausschuss des Einbecker Stadtrates. In dieses Gremium ist der gemeinsame Antrag von CDU, FDP, Grünen, GfE und Bürgerliste mit dem Titel "Zur Zukunft der Straßenausbaubeiträge - für eine gerechte und rechtssichere Lösung" überwiesen worden - gegen … Tiedexer Straße: Zeit gewonnen, aber für was? weiterlesen
Haushalt: Was der Stadtrat beschlossen hat und was (noch) nicht
Mehr als vier Stunden hat der Einbecker Stadtrat gestern beieinander gesessen. Und angesichts der langen Tagesordnung und einer teilweise ausufernden Diskussion zu insgesamt 40 Tagesordnungspunkten wurden schon erste Stimmen laut, in Zukunft nicht mehr nur vier Mal im Jahr zu tagen, sondern häufiger. Im Mittelpunkt des letzten Treffens der Ratsmitglieder in diesem Jahr stand der … Haushalt: Was der Stadtrat beschlossen hat und was (noch) nicht weiterlesen
Gebühren rauf, Steuern lieber nicht
In seiner nächsten Sitzung (5. September) wird sich der Einbecker Stadtrat vor allem mit Geld beschäftigen. Was in einer Sitzung, in der traditionell der Haushalt des kommenden Jahres von der Bürgermeisterin eingebracht, also vorgestellt wird, nicht gänzlich ungewöhnlich ist. Aber auch fast alle anderen Tagesordnungspunkte der öffentlichen Sitzung (und vermutlich auch einige des nicht-öffentlichen Teils) … Gebühren rauf, Steuern lieber nicht weiterlesen
SPD wendet in der Strategie-Sackgasse
Die im Strategie-Streit seit Wochen isolierte SPD hat ihre Rolle gewechselt: Aus dem Torpedo, der die von allen anderen Fraktionen gemeinsam verfolgte Zukunftsziele-Debatte in den vergangenen Wochen eher beschossen hat, wurde nach einer zweistündigen Friedenskonferenz hinter verschlossenen Türen vor einer Woche im Rathaus ein Passagier, der wie die anderen Fraktionen des Stadtrates im gemeinsamen Strategie-Boot … SPD wendet in der Strategie-Sackgasse weiterlesen
Fraktionen zum Strategieprozess: SPD kocht kindisch parteipolitisches Süppchen
Alle Fraktionen im Stadtrat außer der SPD haben heute in einer gemeinsamen Pressemitteilung deutliche Kritik an einem Blockade-Verhalten und an mangelnder Verantwortung der SPD-Fraktion beim Thema Gesamtstrategie für die Stadt Einbeck geäußert. Der Strategieprozess sei ein Schlüssel für die Zukunft von Stadt und Dörfern, heißt es in der Mitteilung der CDU, FDP, GfE/Bürgerliste, Grünen und … Fraktionen zum Strategieprozess: SPD kocht kindisch parteipolitisches Süppchen weiterlesen
Breitband-Ausbau kommt – in Kürze, bald…
Die sichtbare Freude von Landrätin Astrid Klinkert-Kittel und ihrem Bau-Dezernenten Ralf Buberti mochten im Sitzungssaal des Northeimer Kreishauses nicht alle teilen. Die Tagesordnung des Kreistagssitzung am Freitag verheißt da auch noch politischen Schlagabtausch über das Dauerthema Breitbandausbau, einen kleinen Vorgeschmack gab es bereits: Der Landkreis hatte Bürgermeister und Bauamtsleitungen der Städte und Gemeinden des Landkreises … Breitband-Ausbau kommt – in Kürze, bald… weiterlesen