Schlagwort: Ebrecht

Update | Stadtmarketing-Debatte: Der „Was wäre, wenn…“-Moment

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Was wäre, wenn…? Diese Frage werden sich einige während der laufenden Diskussion im jüngsten Finanzausschuss über die im vergangenen September mit knapper Mehrheit grundsätzlich beschlossene Bündelung der Aufgaben von Einbeck Marketing GmbH und der städtischen Bereiche Tourismus und Wirtschaftsförderung in einer GmbH gestellt haben. Was wäre, wenn jetzt abgestimmt würde? Natürlich ist das Spekulation, weil … Update | Stadtmarketing-Debatte: Der „Was wäre, wenn…“-Moment weiterlesen

Stadtmarketing-Diskussion: Vieles inzwischen geklärt, aber am Ende geht’s wie immer ums Geld

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Lange nichts mehr gehört von den Gesprächen über eine neue Stadtmarketing-Tourismus-Wirtschaftsförderung-GmbH in Einbeck. Dass nach dem mit knapper Mehrheit vom Stadtrat im vergangenen September gefassten Grundsatzbeschluss, die Leistungen der Einbeck Marketing GmbH (EMG) und der Bereiche Tourismus und Wirtschaftsförderung der Stabsstelle PBR der Stadtverwaltung in einer 100-prozentig städtischen GmbH zu bündeln, in den vergangenen acht … Stadtmarketing-Diskussion: Vieles inzwischen geklärt, aber am Ende geht’s wie immer ums Geld weiterlesen

Katastrophenschutz: Wo der Bevölkerungsschutz organisiert werden soll, bleibt weiterhin offen

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Kann es wenige Monate vor der Kommunalwahl noch eine mehrfach angemahnte dringende Entscheidung geben, wie und wo künftig in einem Katastrophenfall im Landkreis Northeim die Maßnahmen für den Bevölkerungsschutz entschieden werden sollen? Im Vorfeld der Sitzung des Kreistagsausschusses für Katastophenschutz hatten sowohl CDU als auch SPD angesichts der schon seit Jahren laufenden Diskussion mit vollmundigen … Katastrophenschutz: Wo der Bevölkerungsschutz organisiert werden soll, bleibt weiterhin offen weiterlesen

Update | Ärztlicher Notdienst in Einbeck: Thema durch – oder doch nicht?

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Für einen Gast im Einbecker Stadtrat wählte Detlef Rengshausen am Ende der rund einstündigen Debatte über die Schließung der Ärztlichen Bereitschaftsdienst-Praxis in Einbeck ziemlich drastische Worte. Das Dasseler Ratsmitglied (Perspektive Dassel) ging den sich der Kritik stellenden Geschäftsführer der Kassenärztlichen Vereinigung Niedersachsen (KVN) in Göttingen, Dr. Philip Degener, persönlich an: „Mit Teflon eingeschmiert“ sei der … Update | Ärztlicher Notdienst in Einbeck: Thema durch – oder doch nicht? weiterlesen

Ebrecht (CDU) fordert mehr Tempo bei Bevölkerungsschutz und Katastrophenvorsorge

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Mehr Tempo bei den Themen Bevölkerungsschutz und Katastrophenvorsorge fordert die CDU-Kreistagsfraktion. „Wir haben als Landkreis beim Thema Sicherheit keine Zeit zu verlieren", erklärte Kreistagsabgeordneter Dirk Ebrecht (Stroit) heute per Pressemitteilung. "Man fragt sich, warum die Verwaltungsspitze zu diesem Thema abgetaucht ist.“ Seit Monaten werde zwischen Politik und Kreisverwaltung darüber diskutiert, wie man die Themen sehr … Ebrecht (CDU) fordert mehr Tempo bei Bevölkerungsschutz und Katastrophenvorsorge weiterlesen

Debatte: CDU-Ratsfraktion will kommunale Förderung für Notdienst-Praxis diskutieren

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Nach der einstimmigen Resolution zum Erhalt der Ärztlichen Bereitschaftsdienstpraxis in Einbeck will es die CDU-Ratsfraktion nicht bei politischen Appellen und Diskussionen in Fachausschüssen belassen. Nach der Entscheidung der Kassenärztlichen Vereinigung Niedersachsen (KVN) zum 1. Februar, die Praxis in Einbeck zu schließen und einen Notdienst der Hausärzte nur noch in Northeim anzubieten, fordern die Christdemokraten in … Debatte: CDU-Ratsfraktion will kommunale Förderung für Notdienst-Praxis diskutieren weiterlesen

Wenn die Haushaltsdebatte (fast) körperliche Schmerzen verursacht

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Haushaltsdebatten galten mal als Sternstunden im Stadtrat. Aus verschiedenen Gründen sind sie das bereits seit ein paar Jahren nicht mehr (kein Geld, steigende Defizite und Schulden und eine wenig Spannung versprechende dominierende große Haushaltsmehrheit sind nur einige Beispiele), noch nicht einmal jede Fraktion oder Gruppe meldet sich neuerdings zu Wort bei diesem Kernthema der kommunalen … Wenn die Haushaltsdebatte (fast) körperliche Schmerzen verursacht weiterlesen

Friedhöfe und Bestattungen: Von Gebührenwellen und stabilen Strukturen

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Die Gebühren für Bestattungen und Gräber auf Friedhöfen der Stadt Einbeck werden im kommenden Jahr deutlich steigen. Eine entsprechende Änderung der Friedhofsgebührensatzung hat der Betriebsausschuss Kommunaler Bauhof einstimmig empfohlen; abschließend entscheidet der Stadtrat im Dezember. Hintergrund sind die dreijährigen Kalkulationszeiträume (2026 bis 2028) für kostendeckende Gebühren. Langfristig gelten die Gebühren als stabil im Rahmen der … Friedhöfe und Bestattungen: Von Gebührenwellen und stabilen Strukturen weiterlesen

Fast ein Patt und keine Sternstunde: Knappe Stadtmarketing-Entscheidung im Stadtrat

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Das war keine Sternstunde der Einbecker Ratspolitik. Fast eine Stunde später als geplant startete der Stadtrat am Mittwoch seine Beratungen, was ausschließlich an dem auf der Tagesordnung stehenden Thema Stadtmarketing gelegen hat – und einer unzureichenden oder zumindest einigen angreifbar erscheinenden Vorbereitung des Tagesordnungspunktes. Denn die Begründung des Antrages, Einbeck Marketing GmbH und Stabsstelle PBR … Fast ein Patt und keine Sternstunde: Knappe Stadtmarketing-Entscheidung im Stadtrat weiterlesen

Stadtmarketing-Entscheidung wird zur Machtprobe

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Der Stadtrat hat die Entscheidung über eine Bündelung des Stadtmarketing verschoben und sich für den Sommer weitere Diskussionszeit erbeten. Dass die Aktivitäten der Einbeck Marketing GmbH und der Stabsstelle PBR (Public and Business Relations) mit den Bereichen Tourismus und Wirtschaftsförderung gebündelt werden sollen, sind sich imgrunde alle einig. Die Frage ist lediglich das Wie - … Stadtmarketing-Entscheidung wird zur Machtprobe weiterlesen

Stadtmarketing-Entscheidung: Soll tatsächlich alles so bleiben wie es ist?

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Die Messe ist noch nicht gelesen. Bislang ist das Abstimmungsergebnis lediglich eine Beschlussempfehlung an den Stadtrat. Falls dieser sich aber am Mittwoch genauso wie der Ausschuss für Tourismus und Wirtschaftsförderung entscheiden sollte, wäre außer Spesen nichts gewesen. Es würde beim Stadtmarketing in Einbeck alles so bleiben wie es heute ist: Die Verhandlungen über eine Bündelung … Stadtmarketing-Entscheidung: Soll tatsächlich alles so bleiben wie es ist? weiterlesen

Politik hat noch viele Fragen zum geplanten Multifunktionszentrum Bevölkerungsschutz

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Dass das geplante neue Multifunktionszentrum Bevölkerungsschutz (MVZ) ein Selbstläufer in der politischen Diskussion werden würde, hatte ohnehin niemand ernsthaft erwartet - wahrscheinlich noch nicht einmal die Landrätin, die optimistisch von einem Beschluss im September-Kreistag ausgeht, als sie das Vorhaben den Medien präsentierte, bevor die Kreistagsabgeordneten davon Kenntnis erhielten. In der gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse für … Politik hat noch viele Fragen zum geplanten Multifunktionszentrum Bevölkerungsschutz weiterlesen

Fachausschuss einigt sich: Weg für Bernard Krzepina als neuer Kreisbrandmeister ist frei

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Jetzt muss nur noch der Kreistag am 20. Juni zustimmen. Der Fachausschuss für Brand- und Katastrophenschutz hat einstimmig empfohlen, Bernard Krzepina (Northeim) ab 2. Juli zum neuen Kreisbrandmeister des Landkreises Northeim zu berufen - zunächst kommissarisch, bis er alle geforderten Lehrgänge absolviert hat; einer von drei laut neuer Feuerwehrverordnung notwendigen als formale Voraussetzung fehlt ihm … Fachausschuss einigt sich: Weg für Bernard Krzepina als neuer Kreisbrandmeister ist frei weiterlesen

Wald-Wechsel

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Zwei Bürgermeisterinnen in einem Fachausschuss - das gibt es nicht alle Tage. Im Ausschuss für Klimaschutz und Nachhaltigkeit berichtete in Anwesenheit der Einbecker Bürgermeisterin die Rathauschefin von Moringen, Heike Müller-Otte, über das Forstjahr 2024 des Stadtforstamtes Moringen. Das vergangene war das letzte Jahr der gemeinsamen Beförsterung, Einbeck hatte den Vertrag zum Jahresende gekündigt - auch, … Wald-Wechsel weiterlesen

Diskutieren bis der Notarzt kommt

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Es war eng, zusätzliche Stühle mussten herbei geholt werden. „Schön, dass es für die Sitzung des Kreistages eine so hohe Aufmerksamkeit gibt“, begrüßte Kreistagsvorsitzende Frauke Heiligenstadt (SPD) die mehr als 30 Zuhörer im überfüllten Zuschauerbereich des erst für 850.000 Euro grundsanierten Sitzungssaales im Kreishaus. Das große Interesse lag natürlich am Thema Notarzt-Standorte, die meisten Besucher … Diskutieren bis der Notarzt kommt weiterlesen

SPD/CDU-Gruppe: Politik redet bei Stadtmarketing mit

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Die SPD/CDU-Mehrheitsgruppe im Einbecker Stadtrat hat darauf hingewiesen, dass die noch anstehenden Entscheidungen für die Zukunft des Stadtmarketing in Einbeck keine alleinige Frage für die Verwaltung sei, sondern die Politik dabei entscheidend mitreden werde. Eigentlich sollte längst entschieden und zum 1. April umgesetzt sein, in welcher Form Einbeck Marketing GmbH und die Abteilungen der Stadt … SPD/CDU-Gruppe: Politik redet bei Stadtmarketing mit weiterlesen

Vom Pareto-Prinzip und Erfahrungswerten

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Es bleibt dabei: Komplexe Wirtschaftlichkeitsberechnungen bei anstehenden Investitionen soll es nur in Einzelfällen geben. Das hat der Finanzausschuss mit großer Mehrheit beschlossen, lediglich Margharet Feldgiebel (FDP/Kloss) war dagegen. Von ihrer Gruppe "Liberal und klar" stammte der Antrag, die Stadt Einbeck möge bei Investitionen über 50.000 Euro die Folgekosten inklusive mehrerer Parameter wie Nutzungsdauer und Risikopuffer … Vom Pareto-Prinzip und Erfahrungswerten weiterlesen

Update | Resolution ans Land: Denkmalschutz und Archäologie mit Augenmaß

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Der Rat der Stadt Einbeck appelliert an das Land, Archäologie und Denkmalschutz in Niedersachsen neu zu justieren. Die Praxis der Denkmalschutzbestimmungen hätten ein Ausmaß angenommen, welches dringend der Überprüfung durch den Gesetzgeber bedürfe, heißt es in dem von der CDU-Fraktion eingebrachten Appell. Aufwand und Nutzen müssten in einem vernünftigen Verhältnis stehen. Eine entsprechende Resolution hat … Update | Resolution ans Land: Denkmalschutz und Archäologie mit Augenmaß weiterlesen

Jäger am Rande des Leinepolders sind sauer: Respektloser Umgang der Behörde

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"Die jagdliche Nutzung geht mit Ablauf des derzeit geltenden Jagdpachtvertrages auf den Eigenjagdbezirk über. Sie können darüber hinaus nicht mehr über diese Flächen als Jagdgenossenschaft verfügen und diese auch nicht mehr verpachten." Der Brief des Landkreises Northeim flatterte der Jagdgenossenschaft Immensen vor einer Woche ins Haus - kurz nach ihrer Jahresversammlung, bei der das nüchterne … Jäger am Rande des Leinepolders sind sauer: Respektloser Umgang der Behörde weiterlesen

Von einer Ehrennadel zwischen zwei namentlichen Vertagungswünschen

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Vorweihnachtliche Gemütlichkeit sieht anders aus: Eine geschlagene halbe Stunde benötigte der Northeimer Kreistag am Freitag bei seiner letzten Sitzung des Jahres dafür, die Tagesordnung mit ihren 52 Punkten förmlich festzustellen. Der FDP-Kreistagsabgeordnete Dr. Christian Eberl hatte verlangt, die Debatte über eine Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet „Sollingvorland - zwischen Elfas und Amtsberge“ (westlich Lüthorst, östlich Wangelnstedt) … Von einer Ehrennadel zwischen zwei namentlichen Vertagungswünschen weiterlesen

Stadtrat: Wer dem Haushalt 2025 zustimmte und wer warum nicht

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SPD-Finanzpolitiker Marcus Seidel sprach von „sehr bitteren Jahren“, die haushalterisch für die Stadt Einbeck bevorstehen, die Lage habe sich stärker als erwartet angespannt. BlGfE-Finanzexperte Frank-Dieter Pfefferkorn nannte die Tendenz bedenklich und bilanzierte: „Die guten Zeiten sind vorbei.“ Und schon allein eine Zahl veranschaulicht gut, wie eng der Spielraum geworden ist: Bei den Haushaltsberatungen 2025 hat … Stadtrat: Wer dem Haushalt 2025 zustimmte und wer warum nicht weiterlesen

Liegt Einbecks Einwohnerzahl über oder unter 30.000?

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Wieviele Einwohner hat Einbeck? Diese Frage ist auch finanzpolitisch keine unwichtige. Darüber hat der Finanzausschuss des Stadtrates in dieser Woche diskutiert. Imgrunde gibt es drei unterschiedliche Einwohnerzahlen, mit denen die Verwaltung operiert. Laut eigenem Einwohnermeldeamt gab es zum 30. Juni in Einbeck 31.278 Einwohner. Laut Landesamt für Statistik hat Einbeck 30.765 Einwohner, diese Zahl stammt … Liegt Einbecks Einwohnerzahl über oder unter 30.000? weiterlesen

Wie ein harmloser Nachtragshaushalt im Finanzausschuss schon zu Wortgefechten führte

Haushalt Etat Geld Scheine Münzen Geldkassette
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Wie hoch der Druck auf dem finanzpolitischen Kessel momentan ist, war in der jüngsten Finanzausschuss-Sitzung gut sichtbar: Schon beim ersten von mehreren Tagesordnungspunkten, die sich mit der finanziellen Lage der Stadt Einbeck jetzt und im kommenden Haushaltsjahr beschäftigen sollten, gerieten die Ratsmitglieder in heftige Wortgefechte, betrieben Wortklaubereien und machten Zinsberechnungen aus dem Handgelenk. Dabei war … Wie ein harmloser Nachtragshaushalt im Finanzausschuss schon zu Wortgefechten führte weiterlesen

Ablauf des Projekts „Alte Trocknung“ Kreiensen wird nochmal im Verwaltungsausschuss aufgearbeitet

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Was lief schief? Wie können Verwaltung und Politik mit Investoren künftig hilfreicher umgehen? Das soll am Beispiel des Projekts "Alte Trocknung" in Kreiensen noch einmal aufgearbeitet werden. Die Millionen-Pläne der Investorenfamilie Langheim, die Industriebrache mit Gastronomie und Angeboten für Fahrrad- und Wohnmobil-Touristen zu beleben, waren kürzlich auf Eis gelegt worden - zu viele bürokratische Hürden, … Ablauf des Projekts „Alte Trocknung“ Kreiensen wird nochmal im Verwaltungsausschuss aufgearbeitet weiterlesen

Hubboden des Lehrschwimmbeckens in der Geschwister-Scholl-Schule wird saniert

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Der Hubboden des Lehrschwimmbeckens in der Geschwister-Scholl-Schule wird saniert. Die Stadt Einbeck bestreitet die Kosten aus dem eigenen Haushalt, ein Antrag auf Fördermittel war mehrfach abgelehnt worden. Der Stadtrat hat deshalb eine außerplanmäßige Ausgabe von bis zu 160.000 Euro beschlossen, das Geld stammt haushalterisch aus den 2024 für den Neubau der Kita Deinerlinde bereitgestellten Mitteln, … Hubboden des Lehrschwimmbeckens in der Geschwister-Scholl-Schule wird saniert weiterlesen

Finanzausschuss bestätigt: Kernstadt profitiert von Windpark-Geld doppelt

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Es bleibt dabei: Die Kernstadt profitiert von der Erlösbeteiligung aus dem neuen Windpark Holtensen-Hullersen doppelt. Der Finanzausschuss hat mit breiter Mehrheit einzig gegen die Stimme von Alexander Kloss (parteilos) die Auffassung des Stadtrates aus der Dezember-Sitzung bestätigt. Nach einem Antrag der SPD/CDU-Gruppe wird die vertraglich von der Stadt von Betreiber SAB Windteam GmbH angenommene Beteiligung … Finanzausschuss bestätigt: Kernstadt profitiert von Windpark-Geld doppelt weiterlesen

Aus für „Alte Trocknung“ in Kreiensen: CDU kritisiert immer neue Hindernisse für Zukunftsprojekt

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Das ehrgeizige Millionen-Projekt "Alte Trocknung" in Kreiensen steht vor dem Aus: Die Investorenfamilie Langheim, die die Industriebrache mit Gastronomie und Angeboten für Fahrrad- und Wohnmobil-Touristen beleben wollte, hat in dieser Woche die Reißleine gezogen und ihr Vorhaben für beendet erklärt. „Die Vision, die Idee und die Umsetzung des Projektes ‚Alte Trocknung‘ in Kreiensen ist bedauerlicherweise … Aus für „Alte Trocknung“ in Kreiensen: CDU kritisiert immer neue Hindernisse für Zukunftsprojekt weiterlesen

Neustädter Kirchplatz: Warum nicht jeder etwas vor dem Grundsatzbeschluss sagen durfte

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Die Sondersitzung war eigens anberaumt worden, um in öffentlicher Sitzung einen Grundsatzbeschluss zu treffen, wie es auf der Dauerbaustelle Neustädter Kirchplatz ab Herbst weitergehen soll. Nach einem Austausch der Argumente in Rede und Gegenrede, wie einige immer gerne sagen. Um es nicht allein im nicht-öffentlich tagenden Verwaltungsausschuss zu beschließen, wie CDU-Fraktionschef Dirk Ebrecht die Sondersitzung … Neustädter Kirchplatz: Warum nicht jeder etwas vor dem Grundsatzbeschluss sagen durfte weiterlesen

Wie Tierkadaver im Graben zum Politikum werden können

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Triggerwarnung: Foto mit verwesenden Tierkadavern am Ende dieses Beitrags! Tote Tiere gehören nicht in den Graben am Feldweg oder an der Straße. Ebenso wenig wie Müll, Waschbecken oder Sofas einfach in die Landschaft gekippt werden dürfen. Und natürlich gehören die Verursacher solcher Taten ermittelt und bestraft. Diese Selbstverständlichkeiten zur Beginn dieses Beitrags aufzuschreiben ist vielleicht … Wie Tierkadaver im Graben zum Politikum werden können weiterlesen

Über Millionen-Gruben und das Antlitz des Rathauses

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Erwartungsgemäß hat der Stadtrat den 1. Nachtragshaushalt 2024 wie vom Finanzausschuss zwei Tage zuvor empfohlen mit breiter Mehrheit beschlossen – bei vier Gegenstimmen der FDP/Kloss-Gruppe sowie Einzelratsherr Helmar Breuker (CDU). Andreas Jakob (AfD) enthielt sich. Ebenso erwartungsgemäß konzentrierte sich die rund halbstündige Debatte über das Zahlenwerk auf die Sanierung des Alten Rathauses und den Fahrstuhl. … Über Millionen-Gruben und das Antlitz des Rathauses weiterlesen

Wirtschaftlichkeitsuntersuchung für Goetheschule: Baut der Landkreis selbst oder lässt er bauen?

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Ob der Umbau des Einbecker Gymnasiums vom Landkreis in Eigenregie oder durch eine öffentlich-private Partnerschaft, ein so genanntes ÖPP-Modell, realisiert werden wird, soll eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung klären. Das hat der Kreistag am Freitag nahezu einstimmig beschlossen, es gab eine Gegenstimme. Für den vom Kreistag im Oktober beschlossenen Abbruch und Neubau des Anbaus der Goetheschule, die Sanierung … Wirtschaftlichkeitsuntersuchung für Goetheschule: Baut der Landkreis selbst oder lässt er bauen? weiterlesen

Baustelle Altes Rathaus: Große Mehrheit für ursprünglichen Ausbau in Vollausführung

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Politisch ist die Sache entschieden. Eine breite Mehrheit aus SPD/CDU/BlGfE hat sich im Fachausschuss für Bauen und Stadtentwicklung von den Argumenten überzeugen lassen, dass bei der seit Monaten wegen Problemen mit der Gebäudegründung still stehenden Baustelle Altes Rathaus weder ein Baustopp noch eine Minimal-Variante zu einem wirtschaftlichen Einsatz von Haushalts- und Fördermitteln führt. Eher im … Baustelle Altes Rathaus: Große Mehrheit für ursprünglichen Ausbau in Vollausführung weiterlesen

SPD/CDU zur Baugrube Altes Rathaus: Ein Ärgernis, das nicht schnell zu lösen ist

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Die SPD/CDU-Gruppe im Einbecker Stadtrat möchte an der ursprünglichen Umbauvariante am Alten Rathaus trotz sechsstelliger Kostensteigerung festhalten. Im Vorfeld der nächsten Bauausschuss-Sitzung am Donnerstag, bei der das Thema auf der Tagesordnung steht, hat die Ratsmehrheit drei denkbare Fortsetzungsmöglichkeiten nach dem monatelangen Baustillstand rechnen lassen - und sich innerhalb der Gruppe für die Variante der Vollausführung … SPD/CDU zur Baugrube Altes Rathaus: Ein Ärgernis, das nicht schnell zu lösen ist weiterlesen

Altes Rathaus: Bauarbeiten stocken nicht nur immer noch, sie werden auch sechsstellig teurer

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Die Bauarbeiten auf der seit Monaten still stehenden Baustelle hinter dem Alten Rathaus werden teurer als geplant. Probleme mit Gründung und Fundament des Gebäudes sind die Ursache für die Verzögerung nach Ende der archäologischen Arbeiten seit Oktober. Wieviel teurer es wird, das werde zurzeit noch ermittelt, es handele sich jedenfalls um eine sechsstellige Summe, sagte … Altes Rathaus: Bauarbeiten stocken nicht nur immer noch, sie werden auch sechsstellig teurer weiterlesen

Fahrradstraße: Einbahnstraßen-Fahrtrichtung in Wolperstraße wird wieder geändert

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Das war sprichwörtlich eine schallende Ohrfeige der Politik für die Verwaltung. Die sich auch nicht verbal dagegen wehrte. Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek nahm nicht an der Sitzung teil, ließ sich entschuldigen und durch ihre Fachbereichsleiter Jens Ellinghaus und Marco Heckhoff vertreten. Die beiden Stadtrat-Fachausschüsse für Bauen, Stadtentwicklung, Klimaschutz und Nachhaltigkeit haben die Vorlage der Stadtverwaltung … Fahrradstraße: Einbahnstraßen-Fahrtrichtung in Wolperstraße wird wieder geändert weiterlesen

Haushaltsdebatte: Bankrott-Erklärer, Unsinn-Erzähler und Taschenspieler?

Haushalt Etat Geld Scheine Münzen Geldkassette
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Haushaltsdebatten gelten gemeinhin als Sternstunden der Politik. Zumindest war das mal so. Und nicht nur zu Zeiten, als noch Geld in der Kasse war. In dieser Woche hatte der Einbecker Stadtrat eine geballte Ladung Zahlen auf der Tagesordnung stehen, darunter ein Nachtragshaushalt, eine Steuererhöhung für Hundebesitzer und der Etat fürs kommende Jahr. Und was soll … Haushaltsdebatte: Bankrott-Erklärer, Unsinn-Erzähler und Taschenspieler? weiterlesen

Wie soll das Windpark-Geld verteilt werden – und an wen und für was?

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Für Kommunalpolitik ist das eine neue Erfahrung. Wer sonst eigentlich immer nur überlegen muss, wo noch Geld im Haushalt gespart werden kann und für was das wenige noch vorhandene Haushaltsgeld ausgegeben werden soll und wer trotzdem weiterhin im Minus bleibt, weckt angesichts eines unverhofften, noch dazu regelmäßigen Geldregens durchaus verständliche Begehrlichkeiten. Seit der Stadtrat im … Wie soll das Windpark-Geld verteilt werden – und an wen und für was? weiterlesen

Haushalt 2024: Warum die Hundesteuer steigt und der Neustädter Kirchplatz nicht mehr drin steht

Haushalt Etat Geld Scheine Münzen Geldkassette
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Nach gut drei Stunden intensiver Beratung des Finanzausschusses zum Haushalt 2024 zieht Kämmerer Christian Rohner mit seinem Team einen Strich unter das beratene Zahlenwerk: Nicht mehr 6,8 Millionen beträgt das Minus im Etatplan fürs kommende Jahr, sondern jetzt noch 5,98 Millionen. Ist das ein Erfolg? Das werden die verschiedenen Beteiligten vermutlich unterschiedlich beurteilen. Zumal sich … Haushalt 2024: Warum die Hundesteuer steigt und der Neustädter Kirchplatz nicht mehr drin steht weiterlesen

Goetheschule: Auch der Kreistag gibt grünes Licht für den Standort Schützenstraße

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Überraschungen gab es nach den Vorentscheidungen im Bildungsausschuss und im Kreisausschuss heute in der Sondersitzung des Kreistages nicht mehr, überraschend war allenfalls die Einstimmigkeit des Beschlusses: Einmütig haben am Ende alle Kreistagsabgeordneten - trotz Bauchschmerzen bei manchen - die Raumfrage des Goethegymnasiums beantwortet, welche die Kreispolitik seit Monaten beschäftigt hat. Die Goetheschule in Einbeck erhält … Goetheschule: Auch der Kreistag gibt grünes Licht für den Standort Schützenstraße weiterlesen

Goetheschule: Bildungsausschuss votiert für den Standort Schützenstraße

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Der Raumbedarf der Goetheschule Einbeck soll am heutigen Standort des Gymnasiums an der Schützenstraße durch einen Ersatz-Neubau für den Anbau gedeckt werden. Das hat der Bildungsausschuss des Northeimer Kreistages mit großer Mehrheit beschlossen; abschließend entscheidet der Kreistag am 13. Oktober in Einbeck. Wie Landrätin Astrid Klinkert-Kittel sagte, soll während der Bauphase die komplette Schule in … Goetheschule: Bildungsausschuss votiert für den Standort Schützenstraße weiterlesen

Keine Mehrheit für Goetheschule-Resolution im Stadtrat – weil es schon eine übergroße Mehrheit gibt

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Die von der FDP/Kloss-Ratsgruppe Ende Juli eingebrachte Resolution für den Erhalt der Goetheschule am Standort Schützenstraße hat im Stadtrat gestern keine Mehrheit, sondern nur fünf Ja-Stimmen gefunden - weil es bereits eine übergroße Mehrheit in der Einbecker Politik gibt, die sich entsprechend für den Verbleib des Gymnasiums am heutigen Standort positioniert hat. "Aus Einbecker Sicht … Keine Mehrheit für Goetheschule-Resolution im Stadtrat – weil es schon eine übergroße Mehrheit gibt weiterlesen

Weiterhin keine Entscheidung in Sachen Goetheschule

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Die seit Monaten laufende öffentliche und politische Debatte über eine Erweiterung der Einbecker Goetheschule ist um ein Kapitel reicher - aber weiterhin nicht entschieden. Im Kreis-Bauausschuss gab es heute weder eine Mehrheit für eine der beiden von der Kreisverwaltung vorgeschlagenen Bauoptionen noch für einen SPD-Antrag, vor einer Standort-Entscheidung erst noch den Kreis-Bildungsausschuss sowie Eltern, Schüler, … Weiterhin keine Entscheidung in Sachen Goetheschule weiterlesen

SPD/CDU-Gruppe: Wir kümmern uns um alle Themen

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Im Blickpunkt stehen oftmals nur wenige Projekte und Fragestellungen. Kurz vor der kommunalpolitischen Sommerpause hat die SPD/CDU-Mehrheitsgruppe im Einbecker Stadtrat in einem Pressegespräch betont, sich um alle Themen zu kümmern und für diese jederzeit ansprechbar zu sein. "Wir habe die Probleme auf dem Schirm, auch wenn sie nicht jeden Tag in der Zeitung stehen", machten … SPD/CDU-Gruppe: Wir kümmern uns um alle Themen weiterlesen

Umbau des Alten Rathauses bleibt politischer Zankapfel

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Die aktuell laufenden Umbauarbeiten im Alten Rathaus bleiben Thema für heftigste Kontroversen im Einbecker Stadtrat – in einer Wortwahl, die diesem Gremium nicht gut tut. Desaster, Irrsinn, Scherbenhaufen, Verantwortungslosigkeit, verbale Angriffe, Attacken, Muppet-Show – das sind nur einige Stichworte aus einer politischen Auseinandersetzung, die längst jede Sachlichkeit verlassen zu haben scheint. „Diese Tonalität möchte ich … Umbau des Alten Rathauses bleibt politischer Zankapfel weiterlesen

Keine Grundsteuer C: Grünen-Antrag abgelehnt

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In Einbeck wird es auch in Zukunft keine Grundsteuer C geben. Einen entsprechenden Antrag der Grünen, eine Grundsteuer C für unbebaute Grundstücke wenigstens zu prüfen, hat der Finanzausschuss mit breiter Mehrheit allein gegen die Stimme der Grünen abgelehnt. Dietmar Bartels (Grüne) zeigte sich enttäuscht, dass noch nicht einmal ein Prüfauftrag für eine solche Grundsteuer eine … Keine Grundsteuer C: Grünen-Antrag abgelehnt weiterlesen

SPD/CDU-Gruppe: Bündnis hält auf jeden Fall bis zum Ende der Wahlperiode 2026

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Die SPD/CDU-Gruppe im Einbecker Stadtrat will sich bei ihrer politischen Arbeit nicht in eine Richtung drängen und instrumentalisieren lassen, sondern ihren Kurs der konzentrierten Sachpolitik für Einbeck unbeirrt fortsetzen. Das sagten Vertreter der Ratsmehrheit jetzt bei einem Pressegespräch im "Brodhaus". Die Chemie zwischen den Personen und bei den Themen stimme zwischen Sozialdemokraten und Christdemokraten - … SPD/CDU-Gruppe: Bündnis hält auf jeden Fall bis zum Ende der Wahlperiode 2026 weiterlesen

Mertens sagt Tschüss im Stadtrat: Abschied nach vier Jahren in Einbeck

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„Das waren vier turbulente und abwechslungsreiche Jahre, die mich haben wachsen lassen und für die ich auch sehr dankbar bin“: Mit diesen Worten hat sich Baudirektor Joachim Mertens im Stadtrat aus Einbeck verabschiedet. Der bisherige Fachbereichsleiter für Bauen und Stadtentwicklung, der im Januar 2019 zur Stadtverwaltung gekommen war, wechselt zur TU Clausthal. Bürgermeisterin Dr. Sabine … Mertens sagt Tschüss im Stadtrat: Abschied nach vier Jahren in Einbeck weiterlesen

Haushalt 2023: Von einer engen, ordentlichen Achterbahnfahrt in letzter Minute

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Die Haushaltsdebatte im Einbecker Stadtrat hat noch einmal gut verdeutlicht und wie unter einem Brennglas vergrößernd gezeigt, wo zurzeit die gemeinsamen und die trennenden Linien im Rat verlaufen. Im Abstimmungsverhalten über das Zahlenwerk für 2023 wurde das mit der Entscheidung bei großer Mehrheit mit letztlich vier Enthaltungen der FDP/Kloss-Gruppe sowie Einzel-Ratsherr Helmar Breuker (CDU) nur … Haushalt 2023: Von einer engen, ordentlichen Achterbahnfahrt in letzter Minute weiterlesen

Verwaltungsgericht: Breuker-Ausschluss aus CDU-Fraktion war rechtmäßig

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An der Sitzordnung im Stadtrat war es nicht zu erkennen, Ratsherr Helmar Breuker nahm wie immer in der letzten Reihe Platz, neben seinen Parteifreunden Dr. Andreas Kroll und Maren Root. Aber die CDU-Fraktion im Einbecker Stadtrat besteht nur noch aus neun Mitgliedern, nicht mehr aus zehn. Wie erst nach der abendlichen Sitzung des Rates bekannt … Verwaltungsgericht: Breuker-Ausschluss aus CDU-Fraktion war rechtmäßig weiterlesen

CDU-Ratsfraktion schließt Helmar Breuker aus

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Die CDU-Fraktion im Einbecker Stadtrat hat ihr Mitglied Helmar Breuker ausgeschlossen. Der 44-jährige Ratsherr aus Edemissen wehrt sich gegen diesen Beschluss, den er nicht einfach so hinnehmen werde, wie er heute sagte. "Die CDU-Stadtratsfraktion hat der Stadtverwaltung mitgeteilt, dass Helmar Breuker nicht mehr Mitglied der Fraktion ist", bestätigte Fraktionschef Dirk Ebrecht den Ausschluss. Er mochte … CDU-Ratsfraktion schließt Helmar Breuker aus weiterlesen