Schlagwort: Hundesteuer

Haushaltsdebatte: Bankrott-Erklärer, Unsinn-Erzähler und Taschenspieler?

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Haushaltsdebatten gelten gemeinhin als Sternstunden der Politik. Zumindest war das mal so. Und nicht nur zu Zeiten, als noch Geld in der Kasse war. In dieser Woche hatte der Einbecker Stadtrat eine geballte Ladung Zahlen auf der Tagesordnung stehen, darunter ein Nachtragshaushalt, eine Steuererhöhung für Hundebesitzer und der Etat fürs kommende Jahr. Und was soll … Haushaltsdebatte: Bankrott-Erklärer, Unsinn-Erzähler und Taschenspieler? weiterlesen

Haushalt 2024: Warum die Hundesteuer steigt und der Neustädter Kirchplatz nicht mehr drin steht

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Nach gut drei Stunden intensiver Beratung des Finanzausschusses zum Haushalt 2024 zieht Kämmerer Christian Rohner mit seinem Team einen Strich unter das beratene Zahlenwerk: Nicht mehr 6,8 Millionen beträgt das Minus im Etatplan fürs kommende Jahr, sondern jetzt noch 5,98 Millionen. Ist das ein Erfolg? Das werden die verschiedenen Beteiligten vermutlich unterschiedlich beurteilen. Zumal sich … Haushalt 2024: Warum die Hundesteuer steigt und der Neustädter Kirchplatz nicht mehr drin steht weiterlesen

Ratsherr Breuker (CDU) kritisiert geplante Erhöhung der Hundesteuer und fordert mehr Ausgabendisziplin

Helmar Breuker.
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Vor der abschließenden Sitzung des Finanzausschusses für den Haushalt 2024 am Dienstag (7. November, 17 Uhr, Rathaushalle) hat der fraktionslose Ratsherr Helmar Breuker (CDU) die geplante Erhöhung der Hundesteuer kritisiert. Gleichzeitig fordert er in seiner heutigen Mitteilung eine stärkere Disziplin bei den Ausgaben. Der Finanzausschuss berät nach den Treffen der einzelnen Fachausschüsse in den vergangenen … Ratsherr Breuker (CDU) kritisiert geplante Erhöhung der Hundesteuer und fordert mehr Ausgabendisziplin weiterlesen

Allerlei Anträge

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Die Tagesordnung der jüngsten Stadtrat-Sitzung am Mittwoch enthielt insgesamt sieben Anträge von unterschiedlicher Diskussionsreife. Während die meisten zur weiteren Beratung wie üblich in die Fachausschüsse überwiesen wurden, hatte der FDP-Antrag zur Hundesteuerbefreiung diese Schleife schon gedreht und wurde mit breiter Mehrheit abschließend abgelehnt. Ein Antrag der Gelb-Grünen-Gruppe (aus FDP und Grünen), mobile Luftreinigungsfilter für Schulen … Allerlei Anträge weiterlesen

FDP will Jagdhunde von der Steuer befreien

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Die FDP-Ratsfraktion möchte Jagdhunde von der Hundesteuer befreien. Einen entsprechenden Antrag haben die Freien Demokraten für die nächste Sitzung des Stadtrates am 9. September gestellt. Jagdhunde sollen mit anderen, dem Allgemeinwohl dienenden Hunden (zum Beispiel Rettungshunde) wenigstens gleichgestellt oder gleich gänzlich von der Hundesteuer befreit werden. Die Einbecker FDP-Fraktion mit Dr. Marion Villmar-Doebeling und Dr. … FDP will Jagdhunde von der Steuer befreien weiterlesen

Hundekot-Tüten inklusive

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Jetzt kommt das Thema Hundekot offenbar doch noch in der Einbecker Politik an: Die FDP im Stadtrat hat jedenfalls einen Antrag gestellt, die Hundesteuer-Satzung der Stadt Einbeck zu ändern (Wortlaut: FDP Hundesteuer Ratsantrag 16.5.2015) und die Hundesteuer zu erhöhen. Die Idee der Freien Demokraten, die gegen verstärkte Kontrollen sind: Ab 2016 soll jeder Hundebesitzer mit … Hundekot-Tüten inklusive weiterlesen