Fahrrad-Parkhaus in der Knochenhauerstraße geplant

In der Knochenhauerstraße in Einbeck direkt neben der Tourist-Info im Eicke’schen Haus soll ein Fahrrad-Parkhaus entstehen. Außerdem soll der „Garten der Generationen“ im Stiftsgarten erweitert und ein Konzept erstellt werden, wie Einbeck bei Bewegungen auf kurzen Distanzen klimafreundlicher mobil werden kann. Alles das ist Bestandteil einer Förderung durch das Programm „Zukunftsräume Niedersachsen“ für das Projekt unter dem Titel „Einbeck macht (sich) fit“. 150.000 Euro erhält die Stadt Einbeck in den nächsten drei Jahren als Förderung, eigene 100.000 Euro kommen hinzu.

Am heutigen Spielplatz im Stiftsgarten: Fachbereichsleiter Joachim Mertens (l.), Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek, Projektleiter Peter Sobeck.

So schnell geht es sonst selten: Bis zum 15. März musste der Antrag gestellt werden, am 28. April hatte die Stadtverwaltung schon den Förderbescheid in der Post. Im Rathaus war man auf das Förderprogramm „Zukunftsräume Niedersachsen“ aufmerksam geworden, hat sich eine fachliche Begleitung für den Antrag bei einem Büro in Hannover geholt und dann passgenau den Antrag gestellt. „Die Beratung durch das externe Büro hat sich bezahlt gemacht“, freut sich Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek über das Ergebnis der fachbereichsübergreifenden Arbeit in ihrem Rathaus. Einbeck erhält bis Mai 2023 insgesamt 150.000 Euro, im städtischen Haushalt waren bereits 100.000 Euro eingeplant für den „Garten der Generationen“. Somit hat die Stadt insgesamt 250.000 Euro zur Verfügung und eine Förderquote von 60 Prozent erreicht.

Unter dem Titel „Einbeck macht (sich) fit!“ bündelt die Stadt Einbeck drei Bausteine. Ziel aller Maßnahmen ist, die so genannte Nahmobilität im Sinne von Fahrradfreundlichkeit zu verbessern und außerdem die innerstädtische Aufenthaltsqualität zu erhöhen sowie gut erreichbare Angebote für Bewegung im Freien zu stärken, wie es in einer Presseinformation heißt.

Baustein A: Hier soll es ausschließlich um konzeptionelle Arbeit gehen. „Gesunde und klimafreundliche NahMobilität“ ist das Stichwort. Die Stadt möchte gemeinsam mit relevanten Akteuren und begleitet durch ein Fachbüro ein Konzept erstellen, um das Verkehrsnetz für den nicht-motorisierten Verkehr bedarfsgerecht zu optimieren. Im Fokus steht dabei das Fahrrad. Einbeck habe schon länger das Ziel, fahrradfreundliche Stadt zu werden, mit Maßnahmen wie Schutzstreifen oder Öffnung von Einbahnstraßen für den entgegen gesetzen Radfahrer habe man hier auch schon durchaus etwas erreicht, sagt die Bürgermeisterin. Ihr Wunsch ist jedoch, dass es in Zukunft mehr Wege für Fahrradfahrer gibt und dass beispielsweise Elektrofahrzeuge für eine Mobilität im Nahbereich ausgeliehen werden können – Besucher ebenso wie Einheimische. Einbinden möchte die Stadt die Bürgerschaft, Vereine wie den ADFC, Verkehrsträger wie die Ilmebahn, die Stadtwerke sowie ortsansässige Unternehmen und Einrichtungen (Kulturstiftung Kornhaus/PS-Speicher).

Das Haus Knochenhauerstraße 2 soll ein Parkhaus für Fahrräder werden.

Baustein B: Hier wird’s konkret. Das der Stadt gehörende, leerstehende denkmalgeschützte Fachwerkhaus Knochenhauerstraße 2 (direkt neben Tourist-Info im Eicke’schen Haus) soll zum ersten Fahrradparkhaus Einbecks mit abschließbaren Fahrradabstellmöglichkeiten werden, das Einheimische und Touristen gleichermaßen nutzen können. Dafür sind umfangreiche Umbauten notwendig, entsprechendes Mobiliar muss angeschafft und ein digitales Zugangssystem eingerichtet werden. Das Erdgeschoss mit rund 100 Quadratmetern Grundfläche soll durch den großen runden Torbogen betreten werden, sagt Baudirektor Joachim Mertens. Etwa zehn abschließbare Boxen werden man wohl installieren können. Eventuell lasse sich hier auch eine E-Ladestation für Fahrräder integrieren. Mertens hofft, dass das Angebot deutlich besser angenommen wird wie die bislang stehenden Metall-Fahrradboxen etwa am Möncheplatz. Eingebunden werden sollen unter anderem die Tourist-Information, die Stiftung Eicke’sches Haus, die Einbecker Wohnungsbaugesellschaft sowie Sparkasse und Volksbank.

Baustein C: Hier setzt die Stadt Einbeck auf bereits bestehende Überlegungen auf, den „Garten der Generationen“ im Stiftsgarten zu erweitern. Inklusive dem Kinder-Spielplatz soll dieser zu einem so genannten Aktivpark umgestaltet werden – und besser und barrierefreier erreichbar werden. Dafür soll unter anderem der aktuelle Fußweg an der Bahnstrecke für den Radverkehr geöffnet und besser befahrbar werden. Außerdem soll ein benachbartes Rasen-Grundstück der katholischen Kirchengemeinde integriert werden. Der Aktivpark soll nach dem Willen der Planer gleichermaßen Begegnungsraum und Bewegungsraum werden und Aktivitäten im Freien fördern, schildert Projektleiter Peter Sobeck. Es sind Bewegungsflächen für Jung und Alt geplant (von einem Bewegungsspielplatz für die Kleinen über ein Beachvolleyballfeld für
die Jugendlichen bis hin zur Bewegungsfläche mit Fitnessgeräten und einem „Wellenweg“ für alle Altersklassen). Die bereits vorhandenen Angebote (z.B. Boulefläche, Basketballkorb oder Schach-Sitzecke) und Geräte bleiben dabei bestehen. Die Detailplanung will die Stadtverwaltung mit mehreren Akteuren (Planungsgruppe „Garten der Generationen“, Stadtrat, Seniorenrat, Kirche, Musikschule sowie Kinder und Jugendliche) betreiben.

Im künftigen Fahrradparkhaus im Haus Knochenhauerstraße 2 (v.l.): Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek, Baudirektor Joachim Mertens, Denkmalpflegerin Krimhild Fricke, Projektleiter Peter Sobeck.

250.000 Euro sind viel Geld. Die Beteiligten werden nun aber darauf achten müssen, dass nicht zu viel Geld in Papier, sprich in Konzepte investiert wird. Der Umbau eines denkmalgeschützten Fachwerkhauses ist aufwändig (und kostet manchmal viel Geld), selbst wenn es zunächst nur um die Sanierung des Erdgeschosses geht. Gut daher, dass die heimischen Geldhäuser ins Boot geholt werden. Auch Geräte für den Outdoor-Sport haben manchmal ein beachtliches Preisniveau, das Projektpläne strapazieren kann. Außerdem werden alle darauf achten müssen, dass bei den eingeplanten und durchaus wichtigen Beteiligungsprozessen die Diskussionen zielführend sind und nicht so ausufernd geführt werden, dass am Ende keine Zeit mehr für die Umsetzung bleibt. Drei Jahre sind schnell vergangen.

Kernstadt-SPD hat träge Ampel im Blick

Wird nur auf Anforderung Grün: die Fußgängerampel vor dem Bahnhof in Einbeck.

Die Einbecker Kernstadt-SPD hat die Fußgängerampel am Bahnhof im Blick. Vom auf dem heutigen ZOB haltenden Bus zum ab 9. Dezember wieder regelmäßig in Einbeck-Mitte fahrenden Personenzug zu wechseln, sei am Thiais-Platz derzeit nur „durch Überqueren einer stark befahrenen Straße mit einer trägen Fußgängerampel möglich“, kritisieren die Vorsitzenden Rita Moos und Peter Traupe. Deshalb gehöre der ZOB künftig auf die andere Straßenseite an das Bahnhofsgebäude, um eine direkte Verzahnung von Schiene und Bus zu ermöglichen. Bei dieser Umgestaltung könne dann auch sowohl für den Bahnsteig wie für den Omnibusbahnhof eine gemeinsame Toilettenanlage geschaffen werden, meinen die SPD-Kernstadt-Vorsitzenden. Die Planung für eine Umgestaltung des Zentralen Omnibusbahnhofs sei zuletzt vernachlässigt worden. Die Planungen waren im November 2016 einstimmig in den Stadtrat-Gremien auf Eis gelegt worden, weil die Politik das Mobiltätskonzept abwarten wollte. Dieses liegt allerdings inzwischen längst vor und soll unter Berücksichtigung der Haushaltslage der Stadt Einbeck berücksichtigt werden, wie es damals hieß. Im Haushalt 2019 ist der ZOB nicht eingeplant, auch in der mittelfristigen Finanzplanung bis 2022 stehen keine Mittel im Etat.

Auf völliges Unverständnis stößt bei den beiden Kernstadt-SPD-Vorsitzenden Rita Moos und Peter Traupe die erneut von CDU, FDP, Grünen und GfE/BL im Stadtrat geplante Umgestaltung der Tiedexer Straße. „Kein Prestigeobjekt auf Kosten der Anlieger“, lautet die deutliche Ansage der Kernstadt-SPD dazu. Die dafür vorgesehenen Gelder solle man besser für den ZOB oder den Neustädter Kirchplatz verwenden. Es sei „geradezu skandalös, wie sehr unter kommunaler Verantwortung diese zentrale Fläche heruntergekommen ist“, meinen die Sozialdemokraten zum Neustädter Kirchplatz. Dass aber bei den Verantwortlichen in der Stadtverwaltung offenbar ein Schuldbewusstsein bestehe, könne man daran erkennen, dass unmittelbar nach dem jüngsten Ortstermin der SPD und dem Benennen der Missstände („Schandfleck“) der Platz vom Bauhof gereinigt worden sei. Die SPD hatte jüngst ein einfaches und kostengünstiges, auf Plänen aus dem Jahr 2011 beruhendes Konzept vorgestellt, die Ratsmehrheit setzt hingegen auf eine teurere Lösung.

Die „strukturelle Gestaltung der Einbecker Kernstadt“ ist der Arbeitsschwerpunkt der seit kurzem unter dem Vorsitz von Rita Moos und Peter Traupe stehenden SPD-Abteilung in den kommenden zwei Jahren. Außerdem feiert die SPD in Einbeck 2019 ihr 150-jähriges Jubiläum, die Vorbereitungen dafür laufen. Die Einbecker SPD wird als eine der ältesten sozialdemokratischen Gliederungen in Deutschland ihren Geburtstag mit mehreren Aktionen begehen. Eine mobile Rollup-Ausstellung und eine Fortschreibung der Geschichte der Einbecker SPD von 1945 bis heute, die von Bürgermeister a.D. Martin Wehner derzeit ausgearbeitet wird, soll den Mitgliedern im März bei einer Mitgliederversammlung vorgestellt werden. Der traditionelle SPD-Projektsommer wird sich 2019 mit Arbeiter-, Industrie- und Bürgergeschichte in Einbeck beschäftigen, mehrere große Arbeitgeber mit langer Firmengeschichte in Einbeck sollen besucht werden. Die Details werden zurzeit geplant. Für Ende Oktober 2019 hat sich schließlich der Landesvorsitzende der SPD, Ministerpräsident Stephan Weil, in Einbeck zur offiziellen Geburtstagsfeier angesagt.

Fußgängerampel vor dem Einbecker Bahnhof: Hier müssen ab 9. Dezember 2018 die Fahrgäste für den Zugverkehr ab Einbeck-Mitte die Straßenseite wechseln, wenn sie am alten ZOB aus dem Bus steigen oder als Fußgänger aus der Stadt kommen. Es gibt Befürchtungen, dass nicht jeder Fußgänger die Grünphase der Bedarfsampel abwarten wird, sondern schon bei Rot über die Straße geht, weil sonst möglicherweise sein im Bahnhof stehender Zug abfährt.

SPD gegen Konzeptionitis

Rolf Hojnatzki (links), Marcus Seidel.

Gegen immer neue Konzepte, die dann doch nicht umgesetzt werden können, weil das Geld dafür fehlt, hat sich die SPD-Ratsfraktion ausgesprochen. Natürlich müssten auch mal Planungen vorgehalten werden für manchmal unerwartet fließendes Fördergeld. Man dürfe aber nicht den Eindruck erwecken wie das die Bürgermeisterin gerne tue, dass die Konzepte morgen schon alle umgesetzt sein könnten. „Das bringt uns in politischen Zugzwang“, ärgert sich SPD-Fraktionschef Rolf Hojnatzki. „Man kann nicht sieben oder acht Sachen anfangen, und gar nichts wird umgesetzt“, ergänzt SPD-Vorsitzender Marcus Seidel. Das sei unsolide. Die Sozialdemokraten haben damit gleichzeitig ihre bereits in der jüngsten Haushaltsdebatte geäußerte Kritik erneuert, man hätte schon aus dem Zukunftsvertrag und seinen finanziellen Fesseln aussteigen sollen, dann hätte man auch mehr Spielraum für die Realisierung von Planungen. Heute tendiere die freie Spitze gegen Null, seien die Auflagen durch den Zukunftsvertrag unverändert erheblich. Das Zusammenspiel zwischen den Bereichen Bauen und Finanzen im Rathaus sieht die SPD in Schieflage; die Kämmerei, zu Zeiten eines Zukunftsvertrages eigentlich der wichtigste Fachbereich, sei durch die Umstrukturierung im Rathaus schon vor Monaten abgewertet worden, da helfe auch wenig die mit großem Elan gestartete patente neue Kämmerin, die nun einmal aber keine Fachbereichsleiterin mehr sei.

Der Ausbau von Tiedexer Straße und Marktstraße seien groß verkündet worden, beim verschobenen Umbau des ZOB werde es am baulich optimalen Anschluss fehlen, sobald die Bahnstrecke reaktiviert sei, kritisiert die SPD. Noch immer ist der Ärger bei den Sozialdemokraten vor allem bei den Planungen für die Umgestaltung des Alten Rathauses groß. Da mache die Verwaltung ein Konzept für das Rathaus am Marktplatz und verankere es finanziell langfristig auch bereits im 2018-er Haushalt, vermiete aber gleichzeitig langfristig die Immobilie. „Die Bürgermeisterin hat hier ohne notwendige Zustimmung der politischen Gremien gehandelt“, sagt SPD-Fraktionschef Rolf Hojnatzki über die Vermietung, der Verwaltungsausschuss sei nicht informiert gewesen. Man habe nach der mittlerweile abgeschlossenen Akteneinsicht nur deshalb nicht die Kommunalaufsicht eingeschaltet, weil das an den geschlossenen Verträgen ohnehin nichts mehr hätte ändern können. Dass die SPD als fast letzter verbliebener Altmieter jetzt das Büro im Alten Rathaus verlasse (und im August in der Altendorfer Straße neue Räume beziehe), habe damit nichts zu tun, sondern mit der besseren Barrierefreiheit und Erreichbarkeit dort. Die Vermietung des Alten Rathauses sei nicht das erste Beispiel für eine Vermietung ohne Zustimmung, ärgert sich Marcus Seidel. Das Rathausgebäude in Kreiensen habe die Verwaltungsspitze ohne vorheriges Einverständnis gewerblich vermietet, da sei nicht nur die SPD, da seien auch andere sauer gewesen. „Das ist hart an der Grenze zur Unverschämtheit“, sagt Seidel.

Die SPD hat nach eigenem Bekunden die anderen Fraktionen dazu eingeladen, überparteilich noch vor dem nächsten Finanzausschuss im August und einem wahrscheinlichen Nachtragshaushalt daran zu arbeiten, was wie von den Planungen umgesetzt werden kann. Von einigen habe man erste positive Reaktionen darauf registriert, Hojnatzki hält eine Ratsmehrheit für herstellbar, mit wem wollte er nicht sagen. Es sei besser, an soliden Konzepten zu arbeiten, als sich über die Farbe in Klassenzimmern zu unterhalten und die Verwaltung mit immer neuen Ideen und Anträgen zu beschäftigen, die sowieso nicht finanzierbar seien. Entscheidend seien die politischen Ziele, das jüngst von der Verwaltung vorgelegte Prioritätensystem halten die Sozialdemokraten für ein untaugliches Mittel, sich über Ziele für den Haushalt der Stadt Einbeck zu verständigen, „denn Schwerpunkte zu setzen ist unsere ureigenste Aufgabe als Politiker“, sagt Hojnatzki.

Das seit kurzem vorliegende Mobilitätskonzept sei eine gute Grundlage, die SPD sei auch nicht gegen dieses Konzept. Allerdings seien 820.000 Euro zusätzliche Ausgabe pro Jahr in der nächsten Zeit nicht umsetzbar. Und weil der Gutachter gesagt habe, dass Teile aus dem Konzept nicht herausgebrochen werden könnten, weil die Module aufeinander aufbauen, „müsste man ganz neu rechnen und Prioritäten finden, etwa dass eine Buslinie nach Kreiensen wichtig sei und man dafür beispielsweise 100.000 Euro bereitstellen wolle“, erläutert Hojnatzki die Position der SPD, die nach dem Stadtentwicklungsausschuss über die Pläne gerne nochmal in den Fraktionen weiter beraten hätte. Marcus Seidel: „Wir wollten nicht einfach sagen: Verwaltung, mach mal!“

Konzept? Können wir selbst

ZOB und Bahnhof in Einbeck sollen zentrale Umsteigestelle werden. Archivfoto

Mit Planungen und Konzepten ist das ja so eine Sache. In der Regel beauftragt die ehrenamtliche Kommunalpolitik die hauptamtliche Stadtverwaltung oder externe Fachleute damit, wenn sie Pläne oder Konzeptionen entworfen sehen möchte. Denn im Rathaus oder (immer öfter) in beauftragten Fachbüros sitzen die Experten für oftmals hochkomplexe Themen wie Personennahverkehr. Die abschließende Entscheidung liegt natürlich bei der Politik, sie ist der Souverän, dem Planentwürfe und Konzepte vorgelegt werden. So geschehen jetzt auch mit dem Mobilitätskonzept der Stadt Einbeck. Umfangreiche Vorarbeiten mit Beteiligung der Öffentlichkeit (Infostand) und der Ortsräte sind vorausgegangen. Seit der Fusion mit der Gemeinde Kreiensen 2013 ist es allgemeiner Wunsch, dass die Anbindung vor allem von Greene und Kreiensen an die Kernstadt Einbeck über den Personennahverkehr verbessert werden soll. Intern wurde eine Leistungsbeschreibung für den Auftrag Mobilitätskonzept erarbeitet, der Auftrag wurde schließlich im Februar vergangenen Jahres an das Planungsbüro „Planersocietät – Stadtplanung, Verkehrsplanung, Kommunikation“ aus Dortmund von der Politik vergeben. Projektleiter Rolf Alexander hat in dieser Woche das Konzept im Stadtentwicklungsausschuss präsentiert (zu den Inhalten weiter unten). Die sich anschließende politische Diskussion war dann allerdings schon ein wenig schräg. Die genannte Zahl der Mehrkosten in Höhe von 820.000 Euro pro Jahr hat da wohl einige erschüttert. „Die Verbesserung der Mobilität ist mit Investitionen verbunden“, machte Alexander klar. Im Klartext: Busverkehr kostet Geld. Was freilich keine neue Erkenntnis sein dürfte, ebenso wenig wie die Einsicht, dass die Stadt Einbeck heute und in den nächsten Jahren imgrunde keinen finanziellen Spielraum für Mehrausgaben hat. Dass kein Geld da ist, weiß jeder Kommunalpolitiker. Es können nur andere Prioritäten gesetzt werden, die vorhandenen Mittel auszugeben. Hat etwa jemand erwartet, dass da ein Konzept vorgelegt wird mit zusätzlichen Busverbindungen und flexiblen Buslösungen und dass jemand sagt, das alles kostet nicht einen Cent mehr?

Busverkehr ist in der Tat „eines der letzten großen Abenteuer“, wie Dietmar Bartels (Grüne) flappsig sagte. Und deshalb sollte man bei diesem Abenteuer mit so vielen Stellschrauben und zu berücksichtigenden Komponenten vielleicht besser auf diejenigen hören, die sich damit auskennen. Die Stadt ist im Nahverkehr nur ein (ziemlich kleiner) Player im Zusammenspiel von Landkreis, Busunternehmen, Bahn AG und Zweckverbänden. Was völlig uncharmant ist und ein bisschen herausgeworfenes Planungsgeld, ist ein Konzept zu beauftragen und sich dann nicht an das Ergebnis halten zu wollen, sondern an diesem herumdoktern zu wollen – weil man meint, es besser zu können, nur weil man auch schonmal Bus gefahren ist. Besonders dreist war da die Forderung von Klaus-Reiner Schütte (SPD) an das Planungsbüro, die harten Kalkulationsdaten herauszugeben, damit man sich selbst ausrechnen kann, wieviele Linien in welcher Taktung sich die Stadt Einbeck leisten kann.

Das Mobilitätskonzept will Möglichkeiten für die künftige Planung und Verbesserung der Strukturen im öffentlichen Verkehr im Stadtgebiet Einbeck vorstellen; sie müssen ohnehin noch mit den anderen Aufgabenträgern abgestimmt werden. Es sieht vor, dass eine neue Stadtbuslinie 1 an allen Tagen umsteigefrei Greene und Kreiensen mit der Kernstadt (Innenstadt und Krankenhaus) verbindet. Zwei weitere Stadtbuslinien sollen West- und Südstadt sowie die Ost- und Nordstadt erschließen – immer mit dem Ziel im Hinterkopf, möglichst schnell und reibungslos den Bahnhof Einbeck-Mitte erreichen zu können, der zentrale Umsteigestelle werden soll (nicht zuletzt wegen der reaktivierten Bahnstrecke nach Salzderhelden). Die festen Linien sollen als Grundlage einen verlässlichen Taktfahrplan erhalten, ebenso einen einheitlichen Linienweg, bei dem Hin- und Rückweg identisch sind. Flexibel soll der Busverkehr mit Anruf-Linien-Taxi und Flexi-Bussen werden. Wichtiges Element des Mobilitätskonzepts ist der neue Flexbus. Im Unterschied zum Anruf-Linien-Taxi als flexibler Bedienungsform sind beim Flexbus keine festen Linienwege vorgegeben, sondern es werden so genannte Bedienungsgebiete und erreichbare Ziele definiert. Es besteht kein fester Fahrplan, der Linienweg ergibt sich aus eingehenden Fahrtwünschen. Diese müssen bis zu 30 Minuten im Voraus angemeldet werden. Mit Hilfe eines Navigationssystems wird aus den eingehenden Fahrtwünschen immer die schnellste Verbindung für das Fahrpersonal ermittelt. Vorgesehen ist das Flexbus-System in dem Konzept in den südlichen Dörfern (Edemissen, Sülbeck etc.) sowie im Nordbereich (Stroit, Naensen, Erzhausen etc.). Fast alle Ortschaften (außer Negenborn) sollen ein regelmäßiges Busangebot (auch am Wochenende) mit Anbindung an einen Nahversorgungsstandort und Bahnhof erhalten.

Was heißt das alles eigentlich jetzt für die bereits vorliegenden ZOB-Pläne? Die hatte der Ausschuss ja auf Eis gelegt, weil er auf das Mobilitätskonzept warten wollte. Kein Wort jetzt dazu, naja das stand ja auch nicht auf der Tagesordnung… Das Mobilitätskonzept immerhin hat der Fachausschuss als Ziel für die künftige Gestaltung zur Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs mehrheitlich beschlossen und will dabei die Haushaltslage beachten. Die Ziele sollen im Verbund mit dem ZVSN Göttingen, dem Landkreis Northeim und interessierten Verkehrsunternehmen vorangetrieben werden, lautet der knappe 7:6-Stimmen-Beschluss. Die SPD hätte es lieber gesehen, das Konzept nur zur Kenntnis zu nehmen und wollte es in den Fraktionen nochmal beraten und modifizieren. Alles andere sei „Augenwischerei“, meinte SPD-Fraktionschef Rolf Hojnatzki. Weil man ja wisse, dass kein Geld da sei. Mit Beschluss des Konzepts wecke man Erwartungen bei den Bürgern. Vielleicht sollte man dann darauf verzichten, überhaupt Konzeptionen und Planungen in Auftrag zu geben. Denn das allein weckt Erwartungen. Ich beauftrage ja auch keinen Architekten, wenn ich gar kein Haus bauen möchte.

Nachtrag 12.05.2017: Die SPD-Ratsfraktion hat zu viele Konzepte kritisiert, die mangels Geld nicht umgesetzt werden könnten. Selbst will man daraus lernen und in Zukunft differenziertere Planungsaufträge geben, sowohl inhaltlich wie auch finanziell, wie Fraktionschef Rolf Hojnatzki im Pressegespräch auf meine Frage sagte.

Es fährt (k)ein Bus vom neuen ZOB

Planung ZOB-Neugestaltung in Einbeck. (c) ppb

Das ist der aktuelle Stand der Planungen für die ZOB-Neugestaltung in Einbeck. (c) ppb

Die Neugestaltung des ZOB in Einbeck ist in weite Ferne gerückt. Einstimmig hat der Stadtentwicklungsausschuss die Planungen für einen neuen Busbahnhof am Bahnhofsgebäude in Einbeck auf Eis gelegt. Die Politiker waren sich einig, erst das Mobilitätskonzept abwarten zu wollen, um mit dessen Auswirkungen auf die Verkehrsströme über die Investitionen für einen zukunftsgerichteten ZOB besser entscheiden zu können. Von einer sportlich-ambitionierten, aber möglichen Fertigstellung des Umbaus rechtzeitig zum Start der reaktivierten Bahnstrecke von Einbeck nach Salzderhelden Ende 2017, wie es vor einem Jahr noch hieß, ist nach mehreren Planänderungen und Verfeinerungen schon seit geraumer Zeit keine Rede mehr. Da die Stadt Einbeck die kalkulierten Kosten von rund drei Millionen Euro (Eigenanteil der Stadt: 1,7 Millionen Euro) nicht allein stemmen kann, müssen Fördergelder beantragt werden. Durch die „wohlwollende Kenntnisnahme“, wie es im aktuellen Beschluss heißt, der von Johannes Fricke vom Planungsbüro ppb vorgelegten Planungen lässt die Stadt jetzt nach dem Willen der Fachpolitiker einen Zeitpunkt Ende Mai 2017 verstreichen, bis zu dem Fördermittel zu beantragen sind. Das ist dann erst wieder ein Jahr später möglich. Eine Fertigstellung des Umbaus ist somit nach Auskunft der Planer erst 2020 denkbar. Zurzeit befinde man sich erst in der Grobplanung des Vorhabens, es fehle noch die feinere Ausführungsplanung.

Welche Mobilität möchten die Bürger?

Bus- und Bahnangebot. (c) Planersozietät Dortmund

Bus- und Bahnangebot. (c) Planersocietät Dortmund

Das Mobilitätskonzept Innenstadt hatte der Stadtrat in seiner letzten Sitzung vor der Kommunalwahl nicht mehr angepackt, sondern nur zur Kenntnis genommen und imgrunde vertagt. Die Fraktionen sollen darüber nochmal befinden. Die in diesem Konzept vor allem für den Autoverkehr aufgeführten Maßnahmen, beispielsweise Änderungen der Verkehrsführung in Oleburg und Haspel, werden einstweilen nicht ausgeführt. Wiedervorlage im nächsten Stadtentwicklungsausschuss Ende November. In neuer politischer Besetzung. Über ein Mobilitätskonzept, bei dem es in erster Linie um den ÖPNV geht, möchten Stadt Einbeck und das beauftragten Fachbüro „Planersocietät“ aus Dortmund mit den Bürgern am Sonnabend, 24. September, diskutieren. Die Planer stellen zwischen 9 und 13 Uhr ihre Analysen auf dem Einbecker Marktplatz vor und wünschen sich Diskussion und regen Gedankenaustausch. Ziel des vom Verwaltungsausschuss beauftragten Mobilitätskonzeptes ÖPNV ist es, die Mobilität zwischen den Ortschaften und der Kernstadt zu verbessern. Dabei soll geprüft werden, wie Bus-, Taxi- und Individualverkehr mit dem Schienenverkehr verknüpft werden können. Das Planungsbüro will auch innovative Angebotsformen im ÖPNV sowie neue Angebote (z.B. E-Bike-Verleih oder Carsharing-Angebote) berücksichtigen. Gerade im Hinblick auf eine älter werdende Bevölkerung, aber auch um die Mobilitätsbedürfnisse von Familien mit Kindern und von Jugendlichen zu befriedigen, sei ein funktionierendes Nahverkehrssystem elementar, heißt es in einer Presseinfo der Stadt Einbeck. Untersuchungsgegenstand ist die Mobilität in der Kernstadt mit einer Veränderung des Stadtbusverkehrs ebenso wie die Mobilität in den Ortschaften mit einer Anbindung an die Kernstadt und die Bahnhöfe Kreiensen, Salzderhelden und Mitte.

Durch die Reaktivierung der Bahnstrecke von Salzderhelden bis Einbeck-Mitte Ende 2017 mit prognostizierten zusätzlichen 600 Fahrgästen werktäglich werden wesentliche bestimmende Faktoren im Bussystem der Stadt Einbeck verändert. Die direkte Anbindung des Schienenpersonennahverkehrs an den ZOB, der zurzeit umgeplant wird, bedingen neue Umsteigebeziehungen und Verknüpfungen in die Region, aber auch innerhalb der Kernstadt, erklären die Planer. Zudem existiere aus Kostengründen bis auf den Schulbusverkehr im Gebiet der gesamten Stadt Einbeck kaum noch ein funktionierender öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV). So seien insbesondere die Ortschaften in den Schulferien kaum an die Kernstadt angebunden. Das ehemalige Gebiet der Gemeinde Kreiensen sei zudem auch während der Schulzeiten aufgrund fehlender Schulbusverkehre nicht an die Kernstadt angebunden.

Wie die Parteien/Ratsfraktionen zu einigen Punkten stehen, hat der Seniorenrat vor der jüngsten Kommunalwahl in seinen Prüfsteinen abgefragt und hier hier aufgezeigt.

Problem-Verkehr in der City

Wenn sich Bus und Auto in der Dr.-Friedrich-Uhde-Straße begegnen, kann es schon mal eng werden.

Wenn sich Bus und Auto in der Dr.-Friedrich-Uhde-Straße begegnen, kann es schon mal eng werden.

Ja, es ist wahr: In Einbecks Innenstadt lassen sich viele Wege zu Fuß oder mit dem Fahrrad bequem erledigen. Das ist übrigens ein Teil des Charmes einer Kleinstadt. Und: Ja, es ist ebenso wahr, dass der bequeme Mensch gerne mit seinem Auto möglichst direkt vor das Geschäft fahren und dort parken möchte. Möglichst preiswert auch noch, kostenlos bestenfalls. Darum ist übrigens die Grüne Wiese mit ihren Märkten so erfolgreich. Einbeck besteht nun einmal aber nicht nur aus der Kernstadt, sondern ebenso aus 46 Ortsteilen, die (hoffentlich) gerne zum Einkaufen in die Einbecker City fahren. Selten mit dem Bus (auch, weil das Angebot hier – bislang – nicht optimal ist), noch seltener mit dem Fahrrad, die meisten mit dem eigenen Auto. Und diese Besucher möchten wenigstens in erträglicher Nähe zu ihrem Einkaufsziel ihr Fahrzeug in eine ausreichend breite Parklücke stellen. Andere, vergleichbar große Städte haben den Vorteil, dass sie große, gut erreichbare Parkflächen auf ihren ehemaligen Wallanlagen schaffen konnten in unmittelbarer Fußgängerzonennähe, in Duderstadt beispielsweise, auch in Northeim. In Einbeck ist dies auf der vom größten Teil des Autoverkehrs bevorzugten (nord-)östlichen Innenstadt-Seite nicht mehr so einfach möglich, diese Flächen sind bebaut. Auf der westlichen Seite (Bäckerwall, Krähengraben etc.) verbieten sich solche Überlegungen allein schon aus touristischen Gründen.

Die Autoren eines aktuellen Mobilitätskonzepts haben jetzt eine Fülle von Ideen und Anregungen, verbunden mit aktuellem Zahlenmaterial, vorgelegt. Auch sie können die Autos nicht wegzaubern. Die Fahrzeuge in der Innenstadt sind nun einmal da, zum Beispiel rund 15.000 pro Tag in der Hullerser Straße. Den Schwerpunkt auf Fahrrad und Bus zu legen ist ebenso gewagt wie Überlegungen, besonders gut ausgebaute Straßen (Grimsehlstraße) vom Verkehr entlasten, andere weniger breit ausgebaute Straßen (Dr.-Friedrich-Uhde-Straße) durch zusätzlichen Autoverkehr belasten zu wollen. Mindestens ebenso diskussionswürdig ist die Überlegung der Planer, die Oleburg aus dem Grunde in Fahrtrichtung Westen öffnen zu wollen (und den Haspel in entgegengesetzter Einbahnstraße), weil man den Möncheplatz in zwei Parkplätze teilen (Nord und Süd, dazwischen ein Stadtplatz zum Verweilen) und die Durchfahrten über den Platz nur noch Bussen und Radfahrern erlauben möchte, dadurch aber aus Nordrichtung (Neuer Markt) den Autofahrern die Möglichkeit eröffnen muss, auch in Richtung Westen (Tiedexer Straße) gelangen zu können. Etwa 800 Fahrzeuge am Tag brächte das der heute als Fußgängerzone geschlossenen Oleburg, haben die Experten errechnet. Für den Möncheplatz gab es schon mal bessere Ideen. Für diesen Platz sollte, wie für den Neustädter Kirchplatz, in Bälde endlich ein Architekten-Wettbewerb ausgeschrieben werden, damit es dort mal voran geht. 2017, wie sich das die Bürgermeisterin auf ihre Agenda geschrieben hat, finde ich zu spät.

Beschlossen hat die Politik noch nichts, der Stadtentwicklungsausschuss war sich diese Woche einig, zunächst das relativ frisch vorliegende 65-Seiten-Papier (MobilitaetskonzeptInnenstadt Einbeck-Endbericht, 28 MB) in den Ratsfraktionen ausführlich zu debattieren. Rolf Hojnatzki (SPD) sprach sich außerdem dafür aus, das Konzept erst einmal öffentlich zu diskutieren, schließlich erfahre der Bürger gerade zum ersten Mal von den Überlegungen der Planer. Bernd Huwald (CDU) unterstützte das: „Wir werden noch viel darüber reden müssen“. Der Sinn der „Möncheplatz-Teilung“ sei beispielsweise noch nicht eindeutig geklärt. Und es gebe eine Fülle von weiteren „neuralgischen Punkten“, über die noch in Ruhe nachzudenken sei.

Vernichtend war die erste geäußerte Kritik der Politik an dem von der Ingenieurgemeinschaft Dr.-Ing. Schubert erstellten und von deren Mitarbeiter Thomas Müller im Ausschuss erläuterten Mobiltätskonzept, das im Rahmen des Förderprogrammes Städtebaulicher Denkmalschutz im Gebiet Neustadt-Möncheplatz vom zuständigen Landesministerium gefordert wird. Dirk Heitmüller (SPD) nannte das Konzept „für die Praxis absolut nicht zu gebrauchen“. Auf dem Papier sehe das alles gut aus, es sei aber offenbar „am Zeichenbrett entworfen“ und man könne zweifeln, ob die Autoren jemals in Einbeck vor Ort gewesen seien in den schmalen Straßen und Gassen, für die sie jetzt eine Verkehrszunahme erträglich finden. Dr. Reinhard Binder (FDP) kritisierte die Zielrichtung des Konzepts. Diese sei falsch, wenn sie sich auf Radfahrer und Fußgänger konzentriere, die meisten Besucher erreichten die City nun einmal mit dem Auto, und wer keine Museumsstadt wolle, der müsse die Frage beantworten: Wie mache ich die Innenstadt gut zugänglich? Eunice Schenitzki (SPD) befürchtet, dass die zur Einbahnstraße gemachte Backofenstraße zu einer Ausweich-Rennstrecke für die parallele Altendorfer Straße wird. Von Tempo 20, wie von den Gutachtern für die Altendorfer Straße vorgeschlagen, hält sie nichts: „Dann kann ich mein Auto ja gleich schieben.“ Grünen-Ratsherr Dietmar Bartels: „Also, mein Auto kann 20 km/h fahren.“ Er warnte davor, ein gewachsenes Verkehrssystem leichtfertig zu verändern, das dürfe nur ganz vorsichtig geschehen. Die Oleburg zu öffnen macht aus seiner Sicht „überhaupt keinen Sinn“. Anders sah das Bernd Huwald (CDU). Er sprach sich auch dafür aus, die Beschilderung zu den Parkplätzen zu verbessern, aber dabei nicht die Gutachter-Empfehlung zu berücksichtigen (die ein Parkplatz-Ziel – möglichst das Parkhaus an der Brauerei – statt eine Fülle von Möglichkeiten befürworten). Die Parkfläche am Neuen Rathaus beispielsweise, so Huwald, müsse wesentlich besser ausgeschildert werden.

Wie sich die innerhalb von 24 Stunden gemessenen Fahrzeugzahlen verändern würden, wenn man die Ideen der Planer umsetzt, zeigt diese Grafik. (c) Ingenieurgemeinschaft Dr.-Ing Schubert

Wie sich die innerhalb von 24 Stunden gemessenen Fahrzeugzahlen verändern würden, wenn man die Ideen der Planer umsetzt, zeigt diese Grafik der (c) Ingenieurgemeinschaft Dr.-Ing Schubert, Hannover.

Nachtrag 26.05.2016: Die Einbecker Kernstadt-SPD hat sich gegen die Veränderung der Verkehrsströme ausgesprochen (Wortlaut: SPD gegen Änderung der Verkehrsströme 16-05-01)

Nachtrag 29.06.2016: Der Stadtentwicklungsausschuss hat das Mobilitätskonzept in seiner jüngsten Sitzung lediglich zur Kenntnis genommen, damit den Ansprüchen des Förderprogrammes Städtebaulicher Denkmalschutz genüge getan ist. Inhaltlich möchte man noch weiter in den Ratsfraktionen diskutieren, hieß es unisono. Das alles ist wohl auch vor dem Hintergrund zu verstehen, dass am 11. September ein neuer Stadtrat gewählt wird, dem dann die weitere Beratung und Beschlussfassung obliegen wird. Und vor allem: Welcher Kommunalpolitiker, der gewählt werden will, möchte schon wenige Wochen vor der Wahl einem Bürger erklären, warum seine bisher verkehrsberuhigte Straße vor der Tür jetzt für den Verkehr geöffnet werden soll? Genau…