Reaktionen nach der Kommunalwahl in Einbeck

Nachdem Ergebnisse der Kommunalwahlen in Einbeck vorliegen, haben sich die Parteien und Wählergemeinschaften mit ersten Reaktionen zu Wort gemeldet. Alle wurden von mir um eine Stellungnahme gebeten. Den Dank an die Wählerinnen und Wähler und an die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer sprachen alle aus.

SPD

Die Einbecker SPD gratuliert in ihrer Stellungnahme zunächst Astrid Klinkert-Kittel zur Wiederwahl als Landrätin. “Das hervorragende Ergebnis spiegelt ihre exzellente inhaltliche und persönliche Leistung wider”, schreiben die Sozialdemokraten. “Dies gilt umso mehr, als trotz lokalem Gegenkandidat auch in Einbeck eine Mehrheit für die Amtsinhaberin gestimmt hat.” Der Ausgang der Kreistagswahl mit der Entsendung von vier gewählten Einbecker SPD-Kreistagsabgeordneten führe die Arbeit im Kreistag fort, von der auch die Stadt Einbeck profitiere. Schwierig sehen die Einbecker Sozialdemokraten den Ausgang der Stadtratswahl. Zwar bleibe die SPD die stärkste Fraktion. “Der unerwartet deutliche Mandatsverlust über die Verkleinerung des Rates hinaus und die weitere Zersplitterung der Mandatslandschaft wird die neue SPD-Fraktion vor große Herausforderungen stellen”, heißt es von der SPD. Insbesondere die erheblichen Verluste in der Kernstadt müssten sorgfältig analysiert werden. Gut behauptet habe sich dagegen die SPD in den Ortschaften, insbesondere in Salzderhelden, Dassensen und Holtensen.

CDU

“Wir haben ein gutes, junges, weiblicheres und insgesamt breit aufgestelltes Team zur Wahl gestellt”, beginnt die CDU ihre Stellungnahme. “Das Wahlergebnis bringt für uns Verluste mit sich, vor allem in personeller Hinsicht, und hat gerade mit Blick auf unser engagiertes und vielseitiges Team uns schon enttäuscht”, heißt es von den Christdemokraten. Daher sei es der CDU wichtig, möglichst viele in die politische Arbeit für Stadt und Dörfer zukünftig zu integrieren und das Beste zu erreichen. “Dabei sind die Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat nicht übersichtlicher geworden”, meint die CDU. “Wir werden in den kommenden Tagen das Ergebnis analysieren, Schlüsse daraus ziehen und mögliche Kooperationen ausloten.”

Bürgerliste “Gemeinsam für Einbeck”

“Wir können weiter als Brückenbauer gute Ideen und Projekte unterstützen und mit anteiligen Mehrheiten versorgen”, heißt es in der Stellungnahme der BlGfE. “Wir sind froh, dass durch das Ergebnis weiterhin eine Meinungsvielfalt besteht und nicht nur die ‘eine’ Meinung dominiert”, schreibt die Wählergemeinschaft. “Wir freuen uns weiterhin, dass wir auch auf Kreisebene vertreten sind. Wir werden unsere Kraft auch dort zielführend einsetzen, um unseren Landkreis voran zu bringen.” Die BlGfE gratuliert Astrid Klinkert-Kittel zur Wiederwahl und hofft, “dass die guten Ideen ihres Kontrahenten für sie Anreiz ist, den Landkreis nicht mehr nur zu verwalten”. Christian Grascha habe deutlich aufgezeigt, welches Potential der Landkreis habe, meint die BlGfE. 

Grüne

„In einem geschrumpften Stadtrat noch einen Sitz dazu gewonnen während SPD und CDU erheblich an Zustimmung einbüßen, die AfD klein gehalten, das können wir schon als großen Erfolg feiern“, heißt es in der Stellungnahme der Grünen zur Stadtratswahl. „Unsere bedingungslose Unterstützung der Anti-Straßenausbaugebühren-Bewegung hat sicher einen Teil zu dem akzeptablen Ergebnis beigetragen“, meinen die Grünen. Die Arbeit im Stadtrat werde künftig “wohl nicht mehr so dominant und hauptsächlich vom Streit der beiden großen Parteien bestimmt werden können“, schreiben die Grünen. „Die Beschlussmehrheit benötigt mindestens 20 Stimmen, da wird es interessant sein zu beobachten wie die (kleinen) Parteien gebührend einbezogen werden.“

FDP

Aus Sicht der Einbecker FDP ist das Ergebnis der Freien Demokraten im Kreistag sehr erfreulich. Mit sechs Sitzen im Kreistag werde dort in der neuen Legislaturperiode auch weiterhin die liberale Stimme Akzente setzen können, schreibt die FDP in ihrer Stellungnahme. “Eine höhere Wahlbeteiligung wäre trotzdem wünschenswert gewesen.” Die Freien Demokraten im Stadtrat Einbeck hätten trotz der Verkleinerung des Rates auf insgesamt 38 Sitze ihre zwei Sitze halten können, obwohl die zwei großen Parteien Sitzverluste hinnehmen mussten, erklärt die FDP. “Insofern ist der Stadtrat deutlich kleinteiliger und bunter geworden, was die Partizipation kleinerer Parteien angeht. Ohne absolute Mehrheit einer Fraktion werden sich im Einbecker Stadtrat die zwei großen Parteien auch weiterhin mit den kleinen Parteien um Mehrheiten bemühen müssen.” In den Ortschaften habe die FDP wieder einen Sitz in Salzderhelden erringen können, das sei gut, hier bestehe aber in den Ortschaften “noch Luft nach oben”.

Linke

Die Linke freut sich über den Zugewinn in Einbeck, “und dass mit Yasmin Herfort eine junge, engagierte Genossin in den Stadtrat einziehen wird”, schreibt die Partei in ihrer Stellungnahme. Im Kreistag konnte die Linke ihren Sitz verteidigen: “Wir freuen uns, mit Eva Brunnemann eine Frau in den Kreistag senden zu können.” Bei den Wahlen insgesamt sei leider eine niedrige Wahlbeteiligung festzustellen. In Northeim bei der Stadtratswahl gebe es elf Stimmbezirke mit einer Wahlbeteiligung zwischen 22 und 32 Prozent. “Das ist erschreckend. Da muss etwas getan werden. Darin sehen wir eine große Aufgabe für die nächsten fünf Jahre.”

Einzelbewerber Alexander Kloss

Als “persönliches Traumergebnis” bewertet Alexander Kloss sein Wahlergebnis. Die 2136 Stimmen für die Stadtratswahl und 3001 Stimmen für die Kreistagswahl seien „viel mehr, als ich mir jemals zu träumen gewagt habe“, heißt es in seiner Stellungnahme. „Dieser Vertrauensbeweis macht mich tief dankbar! Nie hätte ich auch nur ansatzweise gedacht, einmal mit solch‘ einem starken Votum der Bevölkerung eine Wahl zu beenden. Dieses deutliche Vertrauen ist mir Verpflichtung und Motivation zugleich! Ich werde in den nächsten Tagen und Wochen für Gespräche mit den demokratischen Fraktionen und Parteien bereitstehen, um – wo es Sinn macht – über gemeinsame Projekte und Kooperationen zu sprechen. Meine Wahl soll auch und noch mehr in der Zukunft sichtbare gestalterische Impulse ermöglichen. Ich werde mich nicht still in eine Ecke setzen und den anderen bei ihrem Tun oder Unterlassen
zusehen“.

AfD

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(Aktualisiert 15.09.2021)

Wie sich der neue Einbecker Stadtrat zusammensetzt

Der neue Einbecker Stadtrat wird aus acht Parteien, Wählergemeinschaften und einem Einzelbewerber bestehen und damit deutlich bunter werden als bislang. Und ein Sitz der eigentlich 38 Sitze im Stadtrat wird unbesetzt bleiben. Nach dem vorläufigen Endergebnis wird die SPD mit 37,26 Prozent wieder die stärkste Fraktion (14 Sitze), gefolgt von der CDU mit 26,94 Prozent (10 Sitze). Die Bürgerliste “Gemeinsam für Einbeck” (BlGfE) erreicht nur noch 9,19 Prozent (4 Sitze). Die Grünen legen auf 7,61 Prozent zu (3 Sitze). Die FDP schafft 6,2 Prozent (2 Sitze). Die AfD erreicht 5,24 Prozent (2 Sitze). Die Linke erreicht mit 2,33 Prozent erstmals seit Jahren wieder einen Sitz. Einzelbewerber Alexander Kloss schafft aus dem Stand 5,03 Prozent, was rechnerisch zwei Sitze bedeutet; er kann aber natürlich persönlich nur einen Sitz wahrnehmen, weshalb der zweite unbesetzt bleiben wird, erklärte Andreas Ilsemann vom Wahlbüro der Stadt Einbeck den Paragraf 36 Abs. 7 der Niedersächsischen Kommunalwahlordnung.

Gewählt in den Stadtrat Einbeck (37 Sitze) wurden:

SPD (14):

Ulrich Minkner, Marcus Seidel, Dennie Klose, Rita Moos, Dirk Heitmüller, Nicholus Otunga, Andreas Fillips, Frank Doods, Detlef Martin, Gerhard Mika, Klaus-Reiner Schütte, Horst Nennmann, Eunice Marques da Silva Schenitzki, Christine Jordan.

CDU (10):

Heidrun Hoffmann-Taufall, Dr. Andreas Kroll, Dirk Ebrecht, Beatrix Tappe-Rostalski, Antje Sölter, Heinz-Hermann Wolper, Horst Jürgens, Carsten Pape, Helmar Breuker, Maren Root.

Bürgerliste „Gemeinsam für Einbeck“ (BlGfE) (4):

Udo Mattern, Frank-Dieter Pfefferkorn, Ernst-Christoph Pralle, Petra Bohnsack.

Grüne (3):

Dietmar Bartels, Manfred Helmke, Maurice Christ.

FDP (2):

Marlies Grascha, Dr. Reinhard Binder.

AfD (2):

Dirk Küpper, Andreas Jakob.

Linke (1):

Yasmin Herfort.

Einzelbewerber:

Alexander Kloss.

Die Einzelergebnisse sind direkt hier zu finden. Die Wahlbeteiligung für die Stadtratswahl lag bei 57,6 Prozent.

Bei der Wahl vor fünf Jahren erreichte die SPD noch 43,2 Prozent und wurde mit 19 Sitzen stärkste Fraktion, die CDU kam auf 29,5 Prozent und 13 Sitze. Nahezu identisch waren die Ergebnisse von FDP und Grünen mit jeweils 4,9 Prozent, was zu jeweils zwei Sitzen führte. Die damals noch getrennt angetretenen GfE und Bürgerliste Kreiensen kamen auf 9,2 bzw. 4,6 Prozent, das ergab vier und zwei Sitze. Die AfD erreichte 3,4 Prozent, was zwei Sitze verschaffte.

Bisher besteht der Einbecker Stadtrat aus 44 Mitgliedern, der neue Stadtrat wird nur noch 38 Mitglieder haben. Das hat mit der Fusion mit Kreiensen 2013 zu tun, die übergangsweise mehr Ratsmandate bescherte.

Während der Wahlperiode löste sich die AfD-Fraktion auf, Udo Harenkamp agierte nach seinem Parteiaustritt als parteiloser Ratsherr. Alexander Kloss schied vor gut einem Jahr aus der SPD-Fraktion aus und wurde parteiloser Ratsherr, nachdem er bei den Sozialdemokraten ausgetreten war.

(Stand 13.09.2021, 16:03 Uhr, dieser Bericht wird fortlaufend aktualisiert)

Verfolgen die eintreffenden Ergebnisse: SPD-Wahlparty im “Mykonos”.
Verfolgen die eintreffenden Ergebnisse: CDU-Wahlparty im “Auszeit”-Schwimmbadrestaurant.

Sozialdemokraten wollen (wieder) eine Gestaltungsmehrheit erreichen

Ihr Ziel ist eine Gestaltungsmehrheit im Einbecker Stadtrat: Die SPD hat ihr Wahlprogramm für die Stadtratswahl am 12. September vorgelegt. Das Programm verzichte bewusst auf große Visionen, weil es genug konkrete Aufgaben gebe, erläuterten die Spitzen der Einbecker SPD heute in einem Pressegespräch. 14 Ziele von verlässlicher Betreuung in Krippen und Kitas bis zu ausreichend Gewerbegebieten zur Ansiedlung und Weiterentwicklung von Unternehmen haben die Sozialdemokraten formuliert und in 18 Kapiteln näher erläutert.

Klaus-Reiner Schütte, Marcus Seidel, Rolf Hojnatzki und Eunice Schenitzki (v.l.) stellen das Wahlprogramm für die Stadtratswahl am 12. September vor.

Die SPD möchte bei der Wahl stärkste Fraktion im Rat bleiben – und zielt wie schon vor fünf Jahren wieder auf eine Gestaltungsmehrheit, wie die Sozialdemokraten das nennen. “Es tut der Stadt nicht gut, wenn keine verlässliche Entwicklungsperspektive verfolgt wird und wichtige Entscheidungen nach dem Zufallsprinzip entschieden werden”, heißt es im Wahlprogramm. Statt wechselnder Mehrheit streben die Sozialdemokraten eine stabile, feste Mehrheit an. Sonst seien Kompromisse häufig nur der kleinste gemeinsame Nenner. “Einbeck braucht eine klare sozialdemokratische Mehrheit im Rat, weil wir wissen, was wir wollen und wohin die Reise in den nächsten Jahren gehen soll”, formuliert es die SPD. “Dieses Selbstbewusstsein haben wir. Wir haben bewiesen, dass wir gute und realistische Ideen und Vorschläge einbringen und umgesetzt haben.” Eine stabile Mehrheit könne auch verhindern, dass der Stadtrat zum Spielball der Verwaltung werden könne, weil er dann ein klares Gegengewicht bilde.

So deutlich wie sonst keine andere Partei setze die SPD auf nachhaltige Finanzen, merkte Ratsfraktionschef Rolf Hojnatzki an. “Wir stehen für eine solide Finanzpolitik, ohne neue Schulden für Prestigeprojekte. Für uns haben Kindertagesstätten, Schulen, der Brandschutz und die Infrastruktur Vorrang”, heißt es im Programm. Am klaren Nein zum Prestigeprojekt “Wissensquartier” werde die SPD nicht rütteln, man habe auch deshalb gegen die Millionenpläne gestimmt, weil man wisse, welche hohen Investitionen in den nächsten Jahren beispielsweise bei der Stadionsporthalle, bei mehreren Feuerwehrgerätehäusern oder mehreren Kitas noch notwendig werden. Da könne man sich ein 13 Millionen Euro teures “Wissensquartier” schlicht nicht leisten.

Für die SPD ist auch die Vollendung der Fusion mit Kreiensen noch ein wichtiges Thema, das habe sonst auch keine andere Partei in ihrem Programm, sagte Hojnatzki. Die niedrige Wahlbeteiligung im Bereich Kreiensen bei der jüngsten Bürgermeisterwahl habe gezeigt, dass noch vieles im Argen liege. Die 2013 realisierte Fusion für erledigt zu erklären sei fahrlässig, meinte der Fraktionschef der Sozialdemokraten. “Wir haben alle Menschen und alle Teile Einbecks im Blickfeld. Das gilt insbesondere für den Zusammenhalt der 46 Ortsteile und der Kernstadt sowie die Vollendung des Prozesses des Zusammenwachsens von Alt-Einbeck und der ehemaligen Gemeinde Kreiensen”, heißt es dazu im Wahlprogramm der SPD.

Für bezahlbaren Wohnraum in der Kernstadt und in allen Ortschaften will sich die SPD einsetzen. Zuletzt habe gottlob auch die Verwaltung noch erkannt, dass Baugebiete in mehreren Dörfern, aber mit Weinberg III und Deinerlindenweg auch in der Kernstadt notwendig seien. Der Bedarf sei einfach da, den müsse man beachten. Bei der Schaffung von bezahlbaren Wohnungen sei die Stadt Einbeck stärker als bislang gefordert. Welche positiven Folgen eine Sanierung wie beim ehemaligen Waisenhaus in der gesamten Baustraße haben könne, habe man ja gesehen. Die Sozialdemokraten setzen auf ein aktives Beteiligungsmanagement und wollen die Einbecker Wohnungsbaugesellschaft (EWG) noch stärker in die Pflicht nehmen. Hier sei bei den Gesellschaftern leider der Wunsch zu gestalten und Impulse zu setzen nicht da, eher der an der Ausschüttung festzuhalten.

Beim Klima- und Umweltschutz möchte die SPD noch stärker auf die Stadtwerke Einbeck setzen. Die hundertprozentige Stadttochter solle sich gemeinsam mit der Stadt intensiver auf eine CO2-neutrale Energieversorgung ausrichten. “Die Stadtwerke sind unser starker und innovative Partner beim Klimaschutz vor Ort: Als Betreiber von Anlagen zu Erzeugung von regenerativer Energie, von Ladesäulen für E-Autos oder bei der Planung der Energieversorgung von übermorgen (z.B. mit grünen Wasserstoff)”, heißt es im Wahlprogramm. “Schon jetzt unterstützen die Stadtwerke Hauseigentümer bei der Installation von Photovoltaikanlagen und versorgen alle Stromverbraucher mit Ökostrom. Wir wollen dafür sorgen, dass alle Häuser mit geeigneter Dachneigung mit einer PV-Anlage ausgerüstet werden können.”

“Wir hätten’s gerne früher vorgelegt”, räumt Fraktionsvorsitzender Rolf Hojnatzki ein, das Wahlprogramm spät zu veröffentlichen. Man habe nicht so lange gewartet, um erstmal die Programme aller anderen antretenden Parteien lesen zu können, dementiert er lächelnd. Der Diskussionsprozess sei durch die Hürden der Corona-Pandemie einfach schwieriger gewesen, ebenso aufwändig wie die Kandidatenfindung seit dem Frühjahr. Man habe eben nicht in einer großen Versammlung alles mit einem Mal an einem Abend klären können.

Wer für die SPD bei der Stadtratswahl in den zwei Wahlbereichen kandidiert, steht hier.

Die Brückenbauer, die Erfolge anders feiern

So sperrig wie Einbeck – so sei auch die Wählergemeinschaft mit dem sperrigen Namen BlGfE, die am 12. September erstmals gemeinsam zur Wahl antritt, schreibt sie selbst in einer Pressemitteilung, die auch so ganz anders ist als andere. Die GfE (“Gemeinsam für Einbeck”) gibt es seit zehn Jahren im Rat, nach der Fusion mit Kreiensen kam die Bürgerliste hinzu, bislang separat, nun fusioniert und damit erstmals zur Stadtratswahl gemeinsam tritt die Wählergemeinschaft an.

“Seit über 100 Tagen existiert die Bürgerliste Gemeinsam für Einbeck, eine neue Gemeinschaft – mit sperrigen Namen”, schreibt Vorsitzender Dirk Strohmeyer in seiner Mitteilung. “Die Schonfrist ist vorbei, Zeit, den gemeinsamen Start zu reflektieren, Zeit, zu schauen, was haben wir gut gemacht, was haben wir in den letzten Jahren zusammen gemacht, was zeichnet uns aus.” Und dann zählt die BlGfE die Themen auf.

“Doch, wo viel Licht, da ist auch Schatten”, räumt die BlGfE bemerkenswert offen in ihrer Pressemitteilung ein. “Unserer besteht in der Kommunikation nach Außen. Ehrenamtliche Tätigkeit in der Politik muss nachhaltig kommuniziert werden.” Aber Wahlkampfreden wie in der Sondersitzung des Stadtrates am 11. August beim Thema Strabs-Abschaffung seien nicht der Stil der BlGfE. “Uns ging es auch hier nur um die gemeinsame Sache. Faires Verhalten für Hauseigentümer und eine nachhaltige Stadtentwicklung.”

Die Bürgerliste “Gemeinsam für Einbeck” habe lange zu dem Thema geschwiegen, weil sie keine Alternative gesehen habe, heißt es in der Mitteilung. “Nun haben wir sie gefunden und in der schnellstmöglichen Zeit beschlossen. Konsequent und sachlich. Wir feiern Erfolge jedoch anders, weil wir wissen, dass Politik keine Alleinunterhaltungsbranche ist. Wir sind Brückenbauer. Wir reden mit allen im Rat und mit der Verwaltung. Wir wollen überzeugen und freuen uns über das Ergebnis – unabhängig davon, wer die politischen Lorbeeren einstreicht. Propaganda und Lautstärke bringen die Stadt nicht voran.”

Festhalten möchte die BlGfE in aller Bescheidenheit aber, dass Ratsherr Frank-Dieter Pfefferkorn in der Ratssitzung die sachorientierte Lösung präsentiert habe, die er als Vorsitzender des entscheidenden Gremiums Finanzausschuss mit erarbeitet habe.

“Wir wollen auch zukünftig weiterhin gute, sachorientierte Politik in Einbeck machen – durch gemeinsame
Kommunikation, gemeinsamen Austausch von Ideen und von Argumenten”, schreibt die BlGfE. “Wir wollen künftig regelmäßig mit der Verwaltung und den Fraktionsvorsitzenden einen informellen Austausch haben. Neue Ideen entstehen am Besten beim Kaffeetrinken.”

Übrigens weigere sich die BlGfE ganz bewusst, mit Wahlplakaten die Stadt vollzuhängen, teilte Vorsitzender Dirk Strohmeyer. Und das Wahlprogramm, das habe man inzwischen natürlich auch auf der Website aktualisiert.

Kandidatinnen und Kandidaten der Bürgerliste “Gemeinsam für Einbeck”. Foto: BlGfE

Kommunalwahl: Die Wahlvorschläge sind gemacht

Wer kandidiert wo für wen und welches Gremium? Einige Parteien haben sich ja bereits auf die Listen schauen lassen. Der Gemeindewahlausschuss der Stadt Einbeck hat nun in knapp einstündiger Sitzung ausführlich alle eingereichten Wahlvorschläge für die Wahlen zum Stadtrat und zu den Ortsräten am 12. September geprüft. Zwei Bewerberinnen für zwei verschiedene Ortsräte konnten nicht zugelassen werden, weil sie noch nicht wie vorgeschrieben mindestens sechs Monate vor Ort wohnen. Alle anderen Kandidaten treten nun auch offiziell bei den Kommunalwahlen in Einbeck an. Die ersten Muster-Stimmzettel (weiß für den Stadtrat, gelb für die Ortsräte) sorgten dabei durchaus für Überraschungen.

Und überraschend waren dabei weniger die Größen der jeweiligen Stimmzettel. Diese, erläuterte der stellvertretende Gemeindewahlleiter Dr. Florian Schröder, seien auch deshalb so groß, weil vorgeschrieben sei, dass alle Listen und Einzelbewerber nebeneinander abgedruckt werden müssen.

Für die Stadtratswahlen haben die Wahlberechtigten acht verschiedene Listen zur Auswahl; die drei Stimmen können freilich auch auf einzelne Kandidaten vergeben oder verteilt werden. Zur Wahl stehen SPD, CDU, FDP, Grüne, Bürgerliste GfE, Linke und AfD sowie der Einzelbewerber Alexander Kloss in der Kernstadt bzw. der Einzelbewerber Udo Harenkampf im Wahlbereich Ortschaften.

Während für die meisten Ortsräte nur eine Wählergemeinschaft antritt, gibt es durchaus Ortsräte mit mehreren Listen. In Kreiensen beispielsweise steht neben der örtlichen Wählergemeinschaft auch die FDP mit einem Kandidaten zur Wahl. In Opperhausen kandidieren neben der örtlichen Wählergemeinschaft gleich zwei Einzelbewerber (Jörg Ackenhausen und Wolf-Magnus Daiber). Für den Ortsrat Buensen, Dörrigsen, Iber, Strodthagen stehen neben der örtlichen Wählergemeinschaft die AfD mit einem Kandidaten sowie die zwei Einzelbewerber Ralf Schnepel und Marc Küchemann zur Wahl. In Vardeilsen gibt es neben der Wählergemeinschaft einen Kandidaten der AfD. In Salzderhelden gibt es drei Listen von Parteien: neben der SPD kandidieren die CDU und die FDP.

Überraschungen bei den einzelnen Kandidaten für den Stadtrat gibt es nur wenige. Bislang nicht auf dem Zettel bei den Vorschauen der Parteien waren bei den Grünen in der Kernstadt Grünen-Urgestein Dr. Ewald Hein Janke (88) auf Platz 6 und Zahnärztin Dr. Antje Hansen auf Platz 8. Auch dass im Wahlbereich Ortschaften bei den Grünen die einstigen Ratsherren Christian Kuhlmann (Einbeck) und Michael Neugebauer (Brunsen) wieder kandidieren, war bislang unbekannt. Bei der Bürgerliste GfE kandidiert auf Platz 6 überraschend der ehemalige Geschäftsführer von Einbeck Marketing, Florian Geldmacher, für den Einbecker Stadtrat.

Im Rheinischen Hof prüfte der Gemeindewahlausschuss alle Wahlvorschläge und bestätigte die Kandidatenlisten für die Kommunalwahl am 12. September.

Wahlhelfern in der Stadt Einbeck wurde bereits Anfang Juni ein Angebot zur Covid-19 Impfung durch das Einbecker Bürgerspital gemacht. Die Einladung erfolgte mit Hilfe der Stadtverwaltung. 15 Wahlhelfer haben dieses Angebot angenommen, andere Wahlhelfer haben vermutlich bereits andere Möglichkeiten genutzt. Mitte Juni gab’s die erste Impfung. Sechs Wochen später wurde die Impfaktion jetzt mit der zweiten Impfung gegen Corona abgeschlossen. Bis zur Kommunalwahl am 12. September ist damit ein vollständiger Schutz nach den jetzigen Impfempfehlungen gegeben. Die stellvertretende Bürgermeisterin der Stadt Einbeck, Antje Sölter, bedankte sich stellvertretend für die Stadt Einbeck bei Betriebsarzt Dennis Olschewski und seinem Team für die Möglichkeit, die Wahlhelfer vor Ort zu impfen.

Impfung für Wahlhelfer durch Dennis Olschewski (r.) und Matthias Peters. Foto: Einbecker Bürgerspital

Wer für die Einbecker CDU kandidiert und was im Programm steht

Nach der Präsentation ihres Personals unterm Zirkuszelt in Volksen haben die Einbecker Christdemokraten jetzt ihre Kandidatenlisten mit den Reihenfolgen sowie das Wahlprogramm auf dem Einbecker Sonnenberg in Negenborn vorgestellt. In beiden Wahlbereichen bei der Stadtratswahl am 12. September führen Frauen die Listen der CDU an. Ihr Wahlprogramm hat die CDU “EIN Pl@n”genannt, der ein “Fahrplan für die Zukunft” sein soll, wie die Christdemokraten die fünf Seiten überschreiben.

In der Kernstadt steht Ratsfrau Heidrun Hoffmann-Taufall auf Platz 1 der Liste, gefolgt vom Fraktionsvorsitzenden Dirk Ebrecht. Auf Platz 3 haben die Christdemokraten den Schüler Frederic Otto gesetzt. Platz 12 ist eine kleine Überraschung, hier kandidiert der frühere Krankenhaus-Chefarzt Dr. Olaf Städtler.

Im Wahlbereich Ortschaften steht ein weibliches Duo an der Spitze: Platz 1 ist mit Ratsfrau Beatrix Tappe-Rostalski (Opperhausen) besetzt, Platz 2 mit der stellvertretenden Bürgermeisterin Antje Sölter (Vardeilsen). Auf Platz 3 steht der frühere Kreistagsabgeordnete Helmar Breuker (Edemissen).

Das sei “ein starkes Team”, sagte CDU-Vorsitzende Beatrix Tappe-Rostalski, auf das sie stolz sei. Es sei nicht einfach gewesen, Frauen für eine Mitarbeit zu gewinnen, räumte Heidrun Hoffmann-Taufall ein, letztlich sei es aber doch gelungen, freute sich die Vorsitzende der Frauen-Union. Denn Frauen arbeiteten in der Politik anders – dialogorientierter und kommunikativ würden Lösungen erarbeitet, sagte Hoffmann-Taufall.

Die Einbecker CDU stellte Programm und Kandidatenreihenfolge auf dem Einbecker Sonnenberg vor.

“EIN Pl@n” hat die Einbecker CDU ihr Wahlprogramm genannt, der Begriff ist deutlich an das Kfz-Kennzeichen EIN angelehnt, und das @-Zeichen statt des Buchstabens a soll für Digitalisierung stehen. Das Papier mit acht Kernzielen sei nicht statisch, sondern werde der Entwicklung angepasst, sagte CDU-Ratsfraktionschef Dirk Ebrecht. In ersten Entwürfen beispielsweise habe die Straßenausbaubeitragssatzung noch im Wahlprogramm gestanden, jetzt heißt es dort: “Die Straßenausbaufinanzierung soll bürgerfreundlich und nachhaltig erfolgen.”

Die Einbecker CDU setzt sich für eine “Digitalisierung mit Verstand” ein, möchte Glasfaserkabel in jedes Haus legen lassen und flächendeckenden 5G-Mobilfunk. Damit lasse sich dann nicht nur e-Government realisieren, sondern auch ein Parkleitsystem oder die Parkgebühr via Handy. Die Parkuhr mit Bargeld ist für die CDU “out”. Klimaschutz bedeutet für die Christdemokraten, die heutige Flächenversiegelung deutlich zu drosseln, Dächer und Fassaden zu begrünen und als großes Projekt die Nutzung von Windkraft, um “grünen Wasserstoff” mittels Elektrolyse zu erzeugen. Hier sei man in konkreten Gesprächen mit interessierten Unternehmen und stehe kurz vor entsprechenden Genehmigungen für ein Projekt im Nordbereich des Stadtgebiets, sagte Ebrecht. Auch beim Thema Wohnen setzt die CDU in ihrem Wahlprogramm auf Bauen im Bestand und in Baulücken, um den Flächenverbrauch zu reduzieren. Nicht erhaltenswerte Bausubstanz soll abgerissen und durch Neubauten ersetzt werden.

Die CDU bleibt laut “EIN Pl@n” beim Ziel, den ZOB umzugestalten, um Bus und Bahn besser verzahnen zu können. Die Christdemokraten halten auch an einem mit Fördermitteln aus Bund und Land unterstützten “Wissensquartier” fest, “sofern es die finanziellen Mittel der Stadt zulassen”, wie es im Programm heißt.

Wer bei den Einbecker Grünen für die Stadtratswahl kandidiert

Die Grünen haben ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl am 12. September vorgestellt. Ziel der Einbecker Grünen ist es, im nächsten Stadtrat mit einer stärkeren Fraktion dabei zu sein. Dafür haben sie nach eigenen Aussagen eine “soziale Bandbreite” von 16 Kandidierenden aufgestellt: “Vom Arbeiter bis zum Hochschullehrer, Männer und Frauen, Erfahrene und Neulinge, Selbstständige und Nichtselbständige, Jüngere und Ältere, Berufstätige und Ruheständler”.

Im Wahlbereich Kernstadt steht Ratsfraktionsvorsitzender Dietmar Bartels auf Platz 1, es folgt die Ortsvorsitzende Marion Christ auf Platz 2 der Liste. Auf den weiteren Plätzen stehen Günter Rönpagel, Hans-Joachim Nehring und Anja Linneweber.

Im Wahlbereich Ortschaften steht Ratsherr Manfred Helmke (Wenzen) auf Platz 1 der Liste. Auf den weiteren Plätzen folgen Maurice Christ, Hans-Jürgen Reimann, Michael Franz und Michaela Christ.

„Alle Kandidatinnen und Kandidaten sind politisch und gesellschaftlich sehr engagiert, einige sind fachlich besonders versiert, z.B. in Energiefragen, in der Lösung von Verkehrsproblemen, in Pädagogik, in Gesundheitsfragen, in Fragen der Innenstadtgestaltung und der Dorferneuerung, in der Flüchtlingsbetreuung“, heißt es in einer Mitteilung der Einbecker Grünen.

Maurice Christ, Manfred Helmke, Marion Christ und Dietmar Bartels (v.l.). Foto: Grüne Einbeck

Wer für die Einbecker SPD bei der Stadtratswahl und für die Ortsräte kandidiert

Die Einbecker SPD hat gestern Abend mitgeteilt, wer für sie bei den Stadtratswahlen sowie für die Ortsräte am 12. September kandidiert. Die Listen wurden von den Mitgliedern der Sozialdemokraten beschlossen, heißt es in der Mitteilung. An der Spitze im Wahlbereich Kernstadt steht Vorsitzender Marcus Seidel, gefolgt von Kernstadt-Vorsitzender Rita Moos und Ratsfraktionschef Rolf Hojnatzki. Im Wahlbereich Ortschaften für den neuen Einbecker Stadtrat steht Ratsvorsitzender Frank Doods auf Listenplatz 1, gefolgt von den Ratsmitgliedern und Ortsbürgermeistern Eunice Schenitzki und Dirk Heitmüller.

“Wir stellen mit unseren Listen den Wählerinnen und Wählern eine Mischung aus erfahrenen Kommunalpolitikerinnen und -politikern und neuen Persönlichkeiten als Angebot bereit”, erklärte SPD-Sprecher Peter Traupe in der Mitteilung. “Auch für einige Ortsräte wird die SPD wieder mit eigenen Listen und die Zustimmung der Menschen werben.” Die Einbecker SPD werde in den nächsten Wochen inhaltliche Schwerpunkte für die Arbeit in der neuen Wahlperiode im Rat der Stadt Einbeck erarbeiten und diese in unterschiedlichen Formaten und Plattformen vorstellen, kündigte Traupe an. Die Kandidatinnen und Kandidaten der Einbecker SPD freuten sich auf einen regen Austausch mit den Menschen über ihre Ideen für die Zukunft Einbecks.

Wer für die CDU bei der Kommunalwahl kandidiert

Die Hitze hat die Vorstellung der Kandidierenden direkt in der Zirkusmanege verhindert. Stattdessen präsentierte die Einbecker CDU ihr Personalangebot für die Stadtrat- und Kreistagswahl am 12. September im Schatten eines Zeltes mitten auf der Wiese im hochsommerlichen Circus-Land-Freizeitpark des Zirkus Charles Knie in Volksen. Rebecca Siemoneit-Barum, die dieses Gelände seit Kindertagen gut kennt und vor Jahren noch selbst für die Christdemokraten kandidiert hatte, stellte die Bewerberinnen und Bewerber mit ihren Motivationen für die Kandidatur in kurzen Gesprächen vor. 

Dirk Ebrecht im Gespräch mit Rebecca Siemoneit-Barum unter dem Zirkuszelt.

Ratsfraktionschef Dirk Ebrecht kündigte ein zehnseitiges Wahlprogramm an, bei dem die zwei Megathemen Digitalisierung und Klimaschutz im Mittelpunkt stehen werden. Digitalisierung bedeute weit mehr als Möglichkeit für Videokonferenzen zu schaffen. Datenleitungen seien heute, was vor 100 Jahren Stromleitungen gewesen seien, und sie seien wichtiger als manche Straßen und Brücken. Beim Klimaschutz schwebt der CDU unter anderem vor, mit neuen Windkraftanlagen grünen Wasserstoff zu erzeugen. „Wir sind konkret mit zwei Unternehmen im Gespräch“, sagte der Fraktionschef. Auch ein kommunales Photovoltaik-Förderprogramm möchten die Christdemokraten wieder auflegen und damit an Ideen aus der Zeit der ersten „Jamaika-Koalition“ in Einbeck anknüpfen.

“Ein hoch motiviertes Team”: CDU-Vorsitzende Beatrix Tappe-Rostalski bei der Kandidatenvorstellung.

Insgesamt 24 Frauen und Männer kandidieren in Einbeck für die CDU, darunter zehn neue. „Ein hochmotiviertes Team“, sagt CDU-Chefin Beatrix Tappe Rostalski. Vom Schüler und der Studentin über den Landwirt, den Arzt und mehrere Lehrer bis zur Erzieherin und Mathematikerin oder den Maler- und Tischlermeister reicht das berufliche Spektrum der jungen und erfahreneren Kandidatinnen und Kandidaten. „Unser Personalangebot zeigt deutlich, dass sich Menschen für Politik vor Ort engagieren möchten“, sagte Ebrecht.

Maren Root (r.) ist eine von zehn neuen Kandidaten bei der Einbecker CDU, die Erzieherin bewirbt sich auch um ein Kreistagsmandat.

Die Reihenfolge der Kandidatenplätze auf der Liste wird ebenso wie das Wahlprogramm eine Mitgliederversammlung am Dienstag beschließen.

Für den Stadtrat kandidieren am 12. September für die CDU:

Karsten Armbrecht aus Naensen, Christoph Bretschneider aus Ahlshausen, Helmar Breuker aus Edemissen, Joachim Dörge aus Einbeck, Dirk Ebrecht aus Stroit, Albert Eggers aus Einbeck, Anna Lena Friedrich aus Ippensen, Hans-Martin Grigoleit aus Einbeck, Melissa Heikens aus Drüber, Heidrun Hoffmann-Taufall aus Einbeck, Horst Jürgens aus Vogelbeck, Dr. Andreas Kroll aus Einbeck, Sebastian Lange aus Odagsen, Björn Liebig aus Einbeck, Lars Müller aus Einbeck, Frederic Matthias Otto aus Einbeck, Matthias Pankalla aus Dörrigsen, Carsten Pape aus Wenzen, Maren Root aus Drüber, Sarah Rutz aus Edemissen, Antje Sölter aus Vardeilsen, Beatrix Tappe-Rostalski aus Opperhausen, Stephan Weber aus Einbeck, Heinz-Hermann Wolper aus Salzderhelden.

Für den Kreistag kandidieren von der CDU Einbeck:

Helmar Breuker, Dirk Ebrecht, Heidrun Hoffmann-Taufall, Carsten Pape, Maren Root, Beatrix Tappe-Rostalski, Stephan Weber.

24 Frauen und Männer, bekannte und neue Gesichter, bewerben sich auf der CDU-Liste um Ratsmandate in Einbeck.

Drei Kloss-Anträge für den Juni-Stadtrat: Vom Parkleitsystem bis zum Stadtarchiv

Fleißig ist er, zweifellos. Mittlerweile 13 (!) Anträge inklusive ausführlicher Dokumentationen seit seinem SPD-Austritt vor nicht einmal einem Jahr zeugen davon. Natürlich weiß Alexander Kloss als mittlerweile parteiloser Ratsherr, dass er im Gespräch bleiben muss, erst recht als Einzelkämpfer, die Stadtratswahl am 12. September naht. Viele Themen beschäftigen den ehemaligen Sozialdemokraten schon länger, in seiner einstigen Fraktion kam er damit aber offenbar nicht so zum Zuge, so dass sich einige Themen aufgestaut haben. Kloss hat auch für die Juni-Sitzung des Einbecker Rates in den vergangenen Tagen und Wochen wieder drei Anträge gestellt und ausführliche Begründungen und Materialien dazu öffentlich gemacht, damit die Diskussion darüber in der Öffentlichkeit schon zeitig beginnen kann. Die drei Anträge im Wortlaut mit Begründungen stehen am Ende dieses Beitrags als PDF zum Download bereit.

Das Archivgebäude mit Flachdach (links) möchte der Einbecker Ratsherr Alexander Kloss (parteilos) zum Museumsdepot verändern, wenn ausreichend externe Archivfläche gefunden ist. Foto: Kloss

Bei seiner jüngsten Initiative hat sich Alexander Kloss das Stadtarchiv vorgenommen. Der parteilose Ratsherr fordert in seinem Antrag, das „Gedächtnis der Stadt“ organisatorisch wieder mit dem Stadtmuseum zu vereinen, der neue Museumsleiter Marco Heckhoff habe sich als Wissenschaftler mit profunden Archiverfahrungen herausgestellt, die alte Situation wie vor der Verabschiedung von Dr. Elke Heege in den Ruhestand könne wieder hergestellt werden. Kloss möchte vor allem aber, nachdem das „Wissensquartier“ zunächst auf Eis gelegt wurde, die bauliche Situation des Stadtarchivs verbessern. „In Einbeck gibt es aus meiner Sicht mehrere leerstehende Immobilien, die sich eignen dürften – und die durch die seinerzeit vom Rat eingesetzte Arbeitsgruppe vor etwa fünf Jahren nicht oder nicht umfassend geprüft wurden“, meint Kloss. Konkret schlägt er derzeit ungenutzte Industrieobjekte (ehemals SSP ident, Dresser/Wayne an der Grimsehlstraße) oder Hallen mit möglicherweise freien Mietflächen (ehemals Globus Teppichboden/Poser-Park) vor. Der Lagerort des Archivgutes müsse nicht zwangsläufig jener sein, an dem die Sichtung und Recherche durch Interessierte erfolge. Es müsse nur statisch und klimatisch bei diesen Archivräumen passen. Das frei werdende heutige Archiv-Flachdachgebäude könnte dann zur Depot-Fläche von zurzeit im gesamten Gebäude verstreuten aktuell nicht gezeigten Museumsexponaten werden.

Der Antrag „Offensiv und kreativ gegen den Müll“ könnte ein Selbstläufer werden, dürfte doch die allseits sichtbare Verschmutzung im öffentlichen Raum in Einbeck wenige Monate vor einer Kommunalwahl auch in anderen Parteien und Fraktionen populär sein. Der Abbau zahlreicher Abfallbehälter in der Stadt vor einigen Jahren unter dem Spardiktat war ein Fehler, das sieht Alexander Kloss auch selbstkritisch ein. Schließlich hat er damals selbst dafür gestimmt. Die Idee, „Papierkorb-Paten“ zu suchen, sollte wenigstens mal getestet und nicht gleich verworfen werden. Bei Kloss haben sich nach eigener Darstellung schon mehrere potenzielle Paten für einen der aktuell 155 Abfallbehälter gemeldet, um die Kosten für Wartung, Leerung, Reinigung und Pflege des Umfelds sowie Entsorgungskosten von jeweils jährlich knapp 1000 Euro in der Stadtkasse zu sparen.

Mit seinem Antrag, ein elektronisches Parkleitsystem für das Parkhaus „Am Brauhaus“ einzuführen, hat Alexander Kloss eine Reaktion seines ehemaligen Parteifreundes Dirk Heitmüller auf Facebook provoziert. Dass dieses Parkhaus attraktiver vermarktet gehört, ist zweifelsfrei richtig, ob es dafür ein (vermutlich teures) Parkleitsystem braucht, bezweifele ich. Zudem hat die Stadt gerade erst (und quasi zeitgleich zu seinem Antrag) die Beschilderung in der gesamten Innenstadt erneuert. Hier nun wieder und weiter Geld auszugeben, dürfte sich momentan angesichts der Lage erübrigen.