Analyse nach der Kommunalwahl in Einbeck

Die Kommunalwahlen in Einbeck haben für manche Überraschung gesorgt. Es gibt nun einmal bei kommunalen Wahlen keine Meinungsumfragen vorab. Mehr als Bauchgefühl ist da kaum möglich. Der neu gewählte Stadtrat, der sich am 3. November konstituieren wird, folgt dem allgemeinen Trend der Differenzierung in der Parteienlandschaft. Der Rat ist vielfältiger geworden, positiv formuliert. Oder unübersichtlicher, komplizierter, aus einem anderen Blickwinkel gesagt. Denn es gibt acht verschiedene Gruppierungen, große, kleinere und Einzelkämpfer. Ob sich da feste Mehrheiten bilden können, werden die nächsten Wochen zeigen, wahrscheinlicher sind jedoch wechselnde Mehrheiten je nach Thema.

Überraschung Nummer 1: Der von 44 auf 38 Sitze reduzierte Stadtrat wird nur aus 37 Sitzen bestehen, 20 ist allerdings die entscheidende Mehrheitszahl, weil ja auch die Bürgermeisterin Sitz und Stimme im Stadtrat hat. Einzelbewerber Alexander Kloss hat ein so gutes Ergebnis erzielt, dass ihm eigentlich zwei Sitze zustehen würden. Da ein Einzelbewerber aber nun einmal ein Einzelbewerber, also eine Person ist, bleibt der zweite Sitz in dieser Wahlperiode unbesetzt. Es gibt also nur 37 Ratsmitglieder. Häufiger kommt so ein nicht besetzter Sitz vor, wenn Ratsmitglieder ausscheiden und eine Fraktion keinen Nachrücker mehr auf der Liste hat.  

Überraschung Nummer 2: Die Zahl der gewählten Ratsmitglieder aus der Kernstadt ist übersichtlich geworden, die Flächenstadt Einbeck mit ihren 46 Ortschaften schlägt sich im Wahlergebnis deutlich nieder, es gibt viele Vertreter aus den Dörfern im neuen Rat.

Überraschung Nummer 3: Mehrere „gesetzte“ Kandidaten haben ihren Einzug in den Stadtrat verfehlt, sie werden dem Rat nicht mehr angehören. Überraschend nicht mehr dabei sind beispielsweise der bisherige SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Hojnatzki, die FDP-Ortsverbandsvorsitzende Dr. Marion Villmar-Doebeling oder auch bisherige Ratsmitglieder wie Karsten Armbrecht (CDU), Joachim Dörge (CDU), Albert Eggers (CDU), René Kopka (SPD) oder Armin Hinkelmann (GfE).

Überraschung Nummer 4: Wobei diese eigentlich nur bedingt eine ist, sondern eher vorauszusehende Probleme, die ich auch hier im „Tagebuch“ vor der Kommunalwahl bereits thematisiert hatte. Auf der AfD-Liste hat es Andreas Jakob aus Iber in den Stadtrat geschafft, ebenfalls ein Ortsratsmandat hat Jakob über die Wählergemeinschaft für die Ortschaften Buensen, Dörrigsen, Iber und Strodthagen erreicht. Nun tritt das ein, was einige nicht sehen wollten oder konnten: SPD-Mitglieder sitzen mit AfD-Mitgliedern gemeinsam in einem Ortsrat und sind über die gleiche Wählergemeinschaft zu diesem Mandat gekommen. Da werden sich einige erklären müssen.

Bei den Zahlen der Einzelergebnisse der Stadtratswahl in Einbeck fällt auf:

Die SPD liegt mit zwei Einzelergebnissen nur noch über 60 Prozent: Dassensen (67,95 Prozent, vor fünf Jahren waren es noch 82,30 Prozent) und Sülbeck (65,08 Prozent, vor fünf Jahren waren es noch 75,69 Prozent), auch Hullersen, Holtensen, Rotenkirchen bleiben solide über 50 Prozent.

Die CDU ist mit drei Hochburgen über der 50-er Marke vertreten: Vardeilsen (63,08 Prozent), Edemissen (53,66 Prozent), in beiden Orten haben die Christdemokraten jedoch Prozentpunkte gelassen. In Ahlshausen erreicht die CDU 53,33 Prozent, hier waren es vor fünf Jahren “nur” 43,71 Prozent.

Die Bürgerliste „Gemeinsam für Einbeck“ (BlGfE) ist lediglich noch im Bereich Alt-Kreiensen stark, dort erreicht die erstmals als gemeinsame Formation angetretene Wählergemeinschaft noch über 20-Prozent-Ergebnisse, mit Hochburgen in Erzhausen (55,19 Prozent) und Billerbeck (48 Prozent), wo sie ihre Zahlen von vor fünf Jahren deutlich toppen konnten.

Die Grünen haben ihre Hochburgen in Andershausen (14,72 Prozent), Rheinischer Hof II (13,62 Prozent) oder Goetheschule I (12,42 Prozent) und sind auch bei der Briefwahl stark (14,12 Prozent).

Die Linke hat ihre drei stärksten Ergebnisse in Kuventhal (6,96 Prozent), Rheinischer Hof II (5,91 Prozent) und Andershausen (5,35 Prozent) zu verzeichnen. Erstmals seit vielen Jahren schafft es die Partei wieder, im Einbecker Stadtrat vertreten zu sein.

In Iber, woher eines der zwei neuen AfD-Ratsmitglieder kommt, gibt es ein bemerkenswertes Stadtratswahlergebnis, mit dem höchstem AfD-Einzelergebnis (22,65 Prozent) bei gleichzeitigem SPD-Ergebnis von 52,05 Prozent. Das spricht dafür, dass dort die CDU keine Bindungskraft mehr entfalten konnte (nur noch 13,49 Prozent, 2016 holte die CDU hier noch 47,62 Prozent, die AfD trat damals dort nicht an).

Alexander Kloss holte als parteiloser Einzelbewerber 2136 direkte Stimmen (bei der Kreistagswahl sogar 3001 Stimmen). Er hat damit zwei machtvolle Mandate im Stadtrat und im Kreistag in seiner Hand. Im Vergleich mit den politischen Schwergewichten der großen Parteien wird sein herausragendes Ergebnis besonders deutlich: Dirk Heitmüller (SPD) erreichte 1546 Stimmen, Beatrix Tappe-Rostalski (CDU) 1010 Stimmen. Im Kreistag haben zum Vergleich beispielsweise Christian Grascha (FDP) 3719 Stimmen, Ulrich Minkner (SPD) 1048 Stimmen, Frauke Heiligenstadt (SPD) 6548 Stimmen, Uwe Schwarz (SPD) 4689 Stimmen. Alexander Kloss erzielte seine besten Einzelergebnisse in den Wahlbezirken Gartenkolonie Sonnenblick (18,04 Prozent) und Geschwister-Scholl-Schule (14,99 Prozent), auch in der Briefwahl ist Kloss stark, bis zu 19,1 Prozent holte der parteilose Einzelkämpfer. Vor Kloss hatte es zuletzt Holger Niedrig 2011 als Einzelbewerber in den Stadtrat versucht, er schaffte dies damals knapp nicht.

Ein Blick über den Einbecker Tellerrand

Im Kreistag mit seinen 50 Sitzen bleibt die SPD mit unverändert 20 Mandaten die stärkste Fraktion, die CDU verliert drei Sitze auf jetzt 13, die FDP legt um zwei Sitze auf jetzt sechs zu, auch die Grünen haben jetzt einen Sitz mehr, nun vier Mandate. Die AfD schafft nur noch drei Sitze, einen weniger als bei der Wahl vor fünf Jahren. Unverändert mit je einem Sitz bleiben BlGfE, Linke und Northeim21. Bemerkenswert bei den neu gewählten Kreistagsabgeordneten ist, dass mit Gerhard Melching (SPD) der scheidende Dasseler Bürgermeister nun im Kreistag sitzt. Auch der einstige Kalefelder Bürgermeister Edgar Martin sitzt nun im Kreistag, für die FDP.

Die Kreis-CDU wird zügig ihre Führungskrise beenden müssen, wenn sie auf Landkreis-Ebene noch eine gewichtige politische Rolle spielen will. Nicht nur, dass die Christdemokraten keinen eigenen Landratskandidaten aufgestellt hatten, der von ihnen unterstützte Bewerber Christian Grascha schaffte noch nicht einmal das Ergebnis, was weiland ihr fortziehender Landratskandidat von 2016, Dr. Bernd von Garmissen (CDU), erreichte: ein enges Rennen mit der SPD-Kandidatin Astrid Klinkert-Kittel. Wenn sich die CDUler jetzt auch noch nach dem Abgang der Kreisvorsitzenden Kerstin Lorentsen, wie ich höre, einen neuen Kreistagsfraktionsvorsitzenden suchen müssen, ist das gleich eine doppelte Chance zum Neuanfang.

Bei den Bürgermeisterwahlen in den benachbarten Kommunen Dassel und Bad Gandersheim schaffte es der von der SPD unterstützte Einzelbewerber Sven Wolter gleich im ersten Durchgang mit 50,75 Prozent, Nachfolger von Gerhard Melching als Bürgermeister der Sollingstadt zu werden. Im Kreishaus wird damit die Stelle von Wolter frei, der bislang in der Kreisverwaltung arbeitete. Bad Gandersheim muss in zwei Wochen noch in die Stichwahl: Amtsinhaberin Franziska Schwarz (SPD) und Peik Gottschalk (von CDU unterstützt) kämpfen um den Chefsessel im Rathaus.

Anmerkung: In einer ersten Version des Beitrags war bei “Überraschung 1” die neue Mehrheit im Stadtrat mit 19 angegeben worden, dabei hatte ich allerdings die Bürgermeisterin mit Sitz und Stimme nicht berücksichtigt. Das ist inzwischen korrigiert, danke für den freundlichen Hinweis.

Agenda 2021

In diesem Jahr ist alles anders. Alles? Nein, nicht alles. Selbst in diesem speziellen Jahr kommt hier die kommunalpolitische Agenda fürs nächste Jahr rechtzeitig vor Weihnachten. Ein wenig Diskussionsstoff und hoffentlich ein paar Anregungen seien Interessierten mit auf den Weg gegeben mit der Agenda 2021, der Tagesordnung für das kommende Jahr aus meiner Sicht:

Dieses Mal ruht „zwischen den Jahren“ nicht wie sonst allein der kommunalpolitische Betrieb. Die Entwicklung der Corona-Pandemie erfordert einen Stillstand der gesamten Gesellschaft, den wir alle vor zwölf Monaten nicht für möglich gehalten hätten. Niemand kann heute sagen, wann wir uns aus dem Stillstand wieder in Bewegung setzen werden – erst langsam, dann schneller. Wann es so etwas wie das öffentliche Leben wieder geben wird. Ich bin gespannt, welche Ideen Veranstalter von klassischen Neujahrsempfängen haben werden, die allesamt nicht so stattfinden können, wie wir sie kennen. Die ersten kommunalpolitischen Termine in Einbeck stehen in der zweiten Januarwoche im Kalender. Aber ob die Infektionslage die dann vorgesehenen Haushaltsberatungen in den Fachausschüssen in der Präsenzform in der Rathaushalle zulassen wird, weiß heute niemand. Es ist eher unwahrscheinlich. Allerspätestens jetzt ist genügend Zeit, bis dahin die starre Haltung zum Thema Videokonferenzen noch einmal gründlich zu überdenken. Seit dem Frühjahr gibt es ein solches professionelles, sicheres Online-Konferenzsystem bei der Stadt Einbeck bereits, aber es wird nicht eingesetzt. Weil einige das so wollen. Diese Blockade wird nicht mehr lange durchzuhalten sein. Es war schon im Dezember an der einen oder anderen Stelle unverantwortlich, sich in großen Gruppen aus vielen unterschiedlichen Haushalten in schlecht zu lüftenden Räumen zu treffen, wo beispielsweise gleichzeitig bestklimatierte Kinosäle geschlossen sein müssen. Es ist nochmal gutgegangen, soweit man weiß. Aber wer trägt eigentlich die Verantwortung dafür, wenn eine solche Präsenzsitzung – trotz Abstand und Maskenpflicht – zu einem Infektionsherd wird? Wer möchte diese Bürde tragen – zumal es ja längst andere Möglichkeiten gibt, miteinander auf elektronischem Wege zu diskutieren. Selbstverständlich ist das eine andere Diskussion. Selbstverständlich lebt politische Debatte davon, dass sich die Diskutierenden sehen, die Reaktion direkt und unmittelbar erleben. Und nicht nur auf dem Bildschirm und am Computer, auf dem das Mikrofon stummgeschaltet werden kann, wenn andere sprechen. Aber die Zeiten sind nun einmal so. Und der darüber berichtende Lokaljournalist vermisst das reale Treffen selbstverständlich auch, genauso wie die vielen informellen Gespräche vor oder nach Sitzungen „am Rande“, bei denen man mal „die Köpfe zusammenstecken“ konnte. Früher. Und in Zukunft auch wieder, aber bis dahin werden wir uns an politische Diskussionen gewöhnen müssen, die nur auf einem Bildschirm stattfinden. Deshalb wird es höchste Zeit: die Geschäftsordnung des Stadtrates entsprechend zu ändern, die technische Ausstattung – falls notwendig – noch einmal nachzubessern, Möglichkeiten für eine Teilhabe von jedem an Online-Sitzungen zu erleichtern. Wer jetzt, etwa in Parteien, immer noch nicht die Regularien so geändert hat oder wenigstens auf dem Weg dorthin ist, dass Vorstände oder Kandidaten oder Delegierte online oder schriftlich gewählt werden können, der verspielt sein Ansehen in puncto  Lösungskompetenz. Und wer Angst davor hat, ein Video seiner vielleicht wenig geschliffenen Rede aus dem Live-Stream könnte von bösen Menschen aus dem Zusammenhang gerissen werden, könnte zum Beispiel ein Standbild von sich einblenden, sobald er spricht. Einfach mal ein bisschen kreativ sein!

Am 12. September 2021 werden Stadtrat, Ortsräte, Kreistag und Landrat neu gewählt, zwei Wochen später am 26. September ein neuer Bundestag. So lautet der derzeitige Fahrplan. Diese Wahlen bedeuten nicht nur aufwändige Wahlgänge, weil bei Kommunalwahlen mehrere Stimmen auf dem Wahlzettel verteilt vergeben werden können, kombinierte Listen- und Personenwahl nennt sich das, Feinschmecker sprechen vom Kumulieren und Panaschieren und denken dabei nicht an den Sonntagsbraten. Durch dieses Wahlsystem dauern die Auszählungen nachvollziehbarer Weise länger. Da ist die Landratswahl vergleichsweise einfach: Ein Zettel, eine Stimme. Welche Namen dort zur Auswahl stehen werden, ist bislang nur auf einer Position bekannt: Amtsinhaberin Astrid Klinkert-Kittel (SPD) will’s nochmal wissen. Ansonsten ist bislang eher Schweigen im Walde, welche Gegenkandidaten sich (wieder) trauen, gegen AKK anzutreten. Vor allen Wahlen stehen bereits im Frühjahr die spannenden Zeiten der Kandidatenaufstellungen auf der Agenda. Dabei wird interessant zu beobachten sein, wie die Parteien und Wählergemeinschaften dieses Procedere in Pandemie-Zeiten absolvieren werden. Außerdem werden die Fragen beantwortet, ob sich auf allen Listen überhaupt genügend Kandidaten finden und ob es vielleicht überrraschende Neulinge gibt, die von der Einwohnerfragestunde oder aus der Leserbriefschreiber-Ecke in das Tischviereck des Stadtrates wechseln wollen. Die großen Fraktionen haben großmundig kürzlich ja für zwei Stadtrat-Wahlbereiche votiert, sie werden zeigen müssen, ob sie überall ein gutes ausreichendes Personalangebot aufstellen können. Und schließlich wird 2021 nach den Wahlen zum (auf 38 Mitglieder verkleinerten) Stadtrat auch klar, welche Mehrheitsverhältnisse die gerade wieder gewählte Bürgermeisterin in den nächsten fünf Jahren erleben wird.

Für das Millionen-Projekt „Wissensquartier“ werden im kommenden Jahr entscheidende Weichen zu stellen sein. Bislang wird bei dieser räumlichen Vereinigung von Museum, Archiv und Bibliothek am heutigen Museumsstandort nur eine neue Kindertagesstätte gebaut als Ersatz für einen maroden Vorgängerbau. Doch schon diese Baustelle, die noch nicht mal über die Bodenplatte hinaus gewachsen ist, wird teurer als geplant. Der schlechten Bodenverhältnisse wegen. Die dürften sich nicht plötzlich verbessern, sobald das Stadtarchiv wie im Siegerentwurf des Architektenwettberbs vorgesehen in die Erde verlegt werden soll. Der Stadtrat lässt bereits für eine knapp sechsstellige Summe fundierte Kostenschätzungen erstellen und hat Fördergelder beantragt. Die Grundsatzentscheidung freilich steht noch aus, diesen Schwur wird vermutlich auch erst der neue, nächste Stadtrat treffen: Will sich das Einbeck leisten? Kann sich das Einbeck in Zeiten einer tiefgreifenden Wirtschaftskrise leisten? Und bei all diesen Baufragen darf sich ein neuer Museumsleiter in seinen Job einarbeiten: Marco Heckhoff (37) tritt in 28 Jahre tiefe Fußstapfen von Vorgängerin Dr. Elke Heege, die in Rente geht. Da kann man nur viel Glück wünschen. Beiden.

Und auch diesmal ließen sich noch weitere Themen nennen, die Kommunalpolitik und Öffentlichkeit im kommenden Jahr beschäftigen werden. Als Stichworte seien hier nur mal zwei genannt: Der Neustädter Kirchplatz wird 2021 während der laufenden Bauarbeiten noch für manche Schlagzeilen sorgen. Es gibt genügend Lokalpolitiker, die bis zur Einweihung immer wieder versuchen werden, dieses einstimmig (!) beschlossene Bauvorhaben zu torpedieren. Und ich höre auch schon wieder die Moserei, sobald eine Straße mal gesperrt werden muss. Passiert nichts, wird gemeckert. Passiert was, wird auch gemeckert. Ich jedenfalls habe noch keine einzige Baustelle erlebt, die innerhalb eines Tages mit einem Fingerschnipp fertiggestellt war. Gebaut werden wird 2021 am ZOB noch nicht, aber die detaillierte Planung wird hoffentlich zu dem Stadium gelangen, in dem im folgenden Jahr dann endlich das Eingangstor zur Stadt am Bahnhof neu gestaltet werden kann. Das ist bitter notwendig.

Ich freue mich aber besonders wieder auf Unvorhergesehenes, auf das, was heute niemand schon auf dem Zettel hat. Es muss ja nicht gleich Corona sein. Es werden erneut kommunalpolitische Themen auf die Tagesordnung schaffen, die bisher niemand erahnt. Auch 2021 lesen Sie davon in diesem Blog.

Analyse der Bürgermeisterwahl: So hat Einbeck gewählt

Hat die Bürgermeisterwahl gestern auch noch keine Entscheidung gebracht, sind doch die Einzelergebnisse und Zahlen einen Blick wert. Am 15. November wird sich nun in einer Stichwahl entscheiden, wer im Einbecker Rathaus bis 2026 Bürgermeisterin bleibt oder Bürgermeister wird. Zur Wahl stehen dann Dr. Sabine Michalek und Dirk Heitmüller.

Der Gemeindewahlausschuss hat Montag Mittag das Endergebnis offiziell festgestellt, ohne Änderungen. Gemeindewahlleiter Dr. Florian Schröder hat nach Rücksprache mit dem Kreisgesundheitsamt für die Stichwahl festgelegt, dass diese als Urnenwahl in den Wahllokalen mit einem verschärften Hygienekonzept stattfinden kann. Eine Briefwahl ist dabei möglich und kann hier online beantragte werden. Grundsätzlich sei es aber auch im Verlauf der nächsten knapp zwei Wochen noch möglich, kurzfristig auf eine ausschließliche Briefwahl umzustellen, falls die Infektionszahlen in Einbeck zu sehr steigen sollten, erläuterte Schröder. Dann würde das Ergebnis aber natürlich nicht bereits am 15. November feststehen können, sondern erst mehrere Wochen später.

Das vorläufige Endergebnis stand am Sonntag um 20.10 Uhr fest, mehr als eine Stunde zuvor waren bereits alle Wahlbezirke ausgezählt, lediglich die Briefwahl-Stimmen fehlten noch. Insgesamt 2232 Wähler machten Briefwahl.

Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek gewann am Sonntag in 46 von insgesamt 59 Wahlbezirken, darunter auch in allen Kreiensen- und Greene-Wahlbezirken, überwiegend mit deutlichem Vorsprung. Dirk Heitmüller hatte in elf Wahlbezirken die Nase vorn, davon allein in sechs Kernstadt-Bezirken, in einem (BBS Jahnstraße) lag er stimmengleich mit Dr. Claudius Weisensee vorn. Weisensee gewann den Wahlbezirk Erzhausen mit 37,5 Prozent; sein schwächstes Ergebnis hatte er in Bentierode mit 1,41 Prozent (das war eine Stimme). In Bentierode hatte Dr. Sabine Michalek mit 78,87 Prozent ihr stärkstes Einzelergebnis; sie war in der Einbecker Südstadt in den Wahlbezirken BBS Jahnstraße (24,68 Prozent) und Walkemühlenweg (30,45 Prozent) am Schwächsten. Erwartungsgemäß die meisten Stimmen erzielte Dirk Heitmüller in Salzderhelden, wo er als Ortsbürgermeister zuhause ist. Dort holte er beide Wahlbezirke mit 52,48 Prozent bzw. 55,82 Prozent. Sein schwächstes Einzelergebnis erzielte Heitmüller in Rengershausen (5,56 Prozent).

Die Wahlbeteiligung war mit knapp 50 Prozent insgesamt sehr niedrig. Die geringste Wahlbeteiligung zeigte sich im Wahlbezirk Kreiensen III (24,11 Prozent) und Stadtbibliothek (24,81 Prozent). Die höchste Beteiligung konnte in Rengershausen verzeichnet werden, wo 81,82 Prozent der Wahlberechtigten zur Wahl gingen.

Einer von zwei Briefwahl-Vorständen bei der Auszählung am Sonntag Abend im Rathaus.

Einbeck hat die Wahl

Heute hat Einbeck die Wahl. Bei der Bürgermeisterwahl am 1. November sind 25.624 Wahlberechtigte zur Stimmabgabe aufgerufen. Sie entscheiden, wer bis ins Jahr 2026 in Einbeck Bürgermeister sein wird. Die Wahllokale sind am heutigen Sonntag von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Jeder Wähler kann ein Kreuz machen, jeder hat nur eine Stimme. In 62 Wahllokalen und zwei Briefwahlvorständen sind 384 Wahlhelfer im Einsatz, um den Ablauf der Wahl zu gewährleisten. Wegen der Corona-Pandemie gelten besondere Regeln bei der Stimmabgabe an der Wahlurne.

Kugelschreiber der drei Bürgermeisterkandidaten in Einbeck.

Die Wählerinnen und Wähler sind verpflichtet, während des Aufenthalts im Wahlraum, im Gebäude auf dem Weg dorthin sowie in Warteschlangen eine Mund-Nase-Maske zu tragen und das Abstandsgebot von 1,50 Metern im und außerhalb des Wahlraumes einzuhalten. Alle Wähler werden gebeten, zur Stimmgabe möglichst einen eigenen Stift mitzubringen (schwarzer oder blauer Kugelschreiber), damit die vorhandenen Stifte nicht desinfiziert werden müssen. Mitzubringen sind wie üblich Wahlbenachrichtigung und Personaldokument.

Die Anhänger der drei zur Wahl stehenden Kandidaten werden Sieg oder Niederlage nicht gemeinsam erleben. Es gibt keine Wahlpartys, wie sie eigentlich an Wahlabenden üblich sind. Die neuen Corona-Beschränkungen gelten zwar offiziell erst ab Montag, aber die Parteien wollen Vorbild sein und schon einige Stunden vorher nicht mehr persönlich in großen Runden beieinander sitzen. Die Verantwortlichen der FDP hatten zunächst überlegt, eine Feier im Freien unter dem Carport hinter dem FDP-Büro in der Tiedexer Straße stattfinden zu lassen. Aber auch unter freiem Himmel lasse sich ein größerer Andrang wahrscheinlich nicht vermeiden, begründet FDP-Vorsitzende Dr. Marion Villmar-Doebeling die Absage. Man werde andere Kommunikationsmittel finden, um mitzufiebern und zu feiern, sagte sie. Die SPD macht eine Online-Wahlparty. Ursprünglich wollten die Sozialdemokraten im “Mykonos” zusammensitzen und die Ergebnisse und den Wahlausgang in größerer Runde analysieren. Aber der Infektionsschutz gehe vor, begründet SPD-Vorsitzender Marcus Seidel. Auch die CDU wird keine Wahlparty machen, die Christdemokraten wollten sich eigentlich im Schwimmbad-Restaurant “Auszeit” treffen.

Online sind die Zwischen- und Endergebnisse hier zu finden und werden regelmäßig aktualisiert.

Zur Wahl stellen sich bei der Bürgermeisterwahl (in der Reihenfolge wie auf dem Wahlzettel):

Dr. Sabine Michalek (53), Bürgermeisterin, ist Einzelbewerberin, wird von der CDU unterstützt.

Dirk Heitmüller (51), Mediaberater, ist der Kandidat der SPD.

Dr. Claudius Weisensee (40), Oberregierungsrat, ist der Kandidat der FDP, der von Bündnis 90/Die Grünen, „Gemeinsam für Einbeck“ (GfE) und Bürgerliste Kreiensen unterstützt wird.

Meine Video-Interviews mit den drei Kandidaten sind hier zu finden.

Sollte keiner der Wahlvorschläge für die Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin der Stadt Einbeck mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhalten haben, findet am Sonntag, 15. November, von 8 bis 18 Uhr eine Stichwahl zwischen den beiden Bewerbern statt, die bei der Wahl am 1. November die meisten Stimmen erhalten haben.

Das Endergebnis der Bürgermeisterwahl 2013 ist hier zu finden.

Muster-Stimmzettel Bürgermeisterwahl Einbeck am 1. November 2020.

Briefwahl gestartet: Fast 25.900 Menschen wahlberechtigt

Die Briefwahl für die Bürgermeisterwahl in Einbeck am 1. November hat begonnen. Aktuell sind laut Gemeindewahlleitung 25.839 Wahlberechtigte im Wählerverzeichnis gelistet. Die Briefwahl ist persönlich im Neuen Rathaus direkt möglich, die Wahlberechtigten können sich die Unterlagen aber auch anfordern und dann bequem zuhause wählen.

Im Foyer im ersten Obergeschoss sind zwei Wahlkabinen für Briefwähler aufgebaut.

Bei der Briefwahl im Neuen Rathaus sind die Regelungen der derzeit gültigen Corona-Verordnung zu beachten: Mund-Nase-Bedeckung (Maske) und Abstandsgebot von 1,50 Metern. Im Foyer im ersten Obergeschoss stehen Wahlkabinen für die direkte Stimmabgabe bereit, die Urne steht aber im Zimmer 110 unter Aufsicht. Dort sind auch die Stimmzettel erhältlich.

Während der Öffnungszeiten ist das Briefwahlbüro in Raum 110 im ersten Obergeschoss bis einschließlich Freitag, 30. Oktober, 13 Uhr zu erreichen. Schreibzeug und Kontaktflächen werden regelmäßig desinfiziert, berichtet der stellvertretende Gemeindewahlleiter Andreas Ilsemann. Wer Wählen möchte, sollte möglichst eigene Stifte mitbringen. Dabei haben sollten die Interessierten ein gültiges Personaldokument und die Wahlbenachrichtigung, die sie per Post in den vergangenen Tagen erhalten haben.

Die Briefwahlunterlagen können auch schriftlich oder elektronisch über den Antrag auf der Website der Stadt Einbeck beantragt werden.

Am 1. November findet die Bürgermeisterwahl von 8 bis 18 Uhr in den verschiedenen Wahlräumen im Stadtgebiet mit seinen 46 Ortschaften statt; eine mögliche Stichwahl ist für den 15. November terminiert. Im Hygienekonzept für die Wahllokale wird im Wesentlichen eine Mund-Nase-Bedeckung in den Zuwegungen und innerhalb des Gebäudes, die Einhaltung des Abstandes von 1,50 Metern sowie selbst mitgebrachtes Schreibzeug gefordert. Laut stellvertretendem Gemeindewahlleiter werden aber natürlich auch Stifte vorgehalten. In kleineren Wahllokalen wird der Zutritt so begrenzt, dass der Abstand jederzeit eingehalten werden kann. Die erforderliche Anpassung an das aktuelle Infektionsgeschehen könnte noch Veränderungen ergeben, erklärte Andreas Ilsemann auf meine Anfrage.

Muster-Stimmzettel Bürgermeisterwahl Einbeck 2020.

SPD sucht ihren Bürgermeister-Kandidaten

Die Einbecker SPD will ihren Kandidaten für die nächste Bürgermeisterwahl in einem transparenten parteiinternen Verfahren suchen. Dieses Vorgehen habe der Ortsverein so beschlossen, erklärte Fraktionsvorsitzender Rolf Hojnatzki heute bei einem Pressegespräch zur Ratsfraktion-Halbzeitbilanz der Wahlperiode auf Nachfrage. Ende dieses Jahres soll innerparteilich eine Ausschreibung starten, auf die sich potenzielle Interessenten melden können. Anfang 2020 soll der SPD-Kandidat (oder die Kandidatin) dann aus den Bewerbungen auf diese Ausschreibung nach entsprechenden Vorstellungsrunden und einem parteiinternen Wettkampf von den Mitgliedern ausgewählt werden.

Die seit 2013 laufende Amtszeit von Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek (CDU) läuft Ende Januar 2021 aus. Sie hatte auf Fragen bislang geantwortet, sie werde sich “zu gegebener Zeit 2019” äußern, ob sie wieder antreten werde.

Die SPD möchte nach den Worten ihren Ratsfraktionschefs möglichst vor Januar 2021 neu wählen – auch um keinen Winterwahlkampf zu haben. Gesetzlich erlaubt sei, bis zu sechs Monate vor Ende der Legislatur zu wählen. Da die Sommerferien zu berücksichtigen seien, ist als Termin ein Sonntag “Ende September 2020 realistisch”, sagte Hojnatzki. Der Rat solle möglichst ein Jahr vorher den Wahltermin festlegen, damit bei allen Planungsgewissheit herrsche. Eine Kombination mit der Stadtratswahl 2021 oder der Bundestagswahl 2021 scheidet laut SPD aus, da der Termin im September 2021 zu weit vom Ende der Legislatur Ende Januar 2021 entfernt liege.

Kommunalwahl-Kandidaten

In drei Monaten, am 11. September, werden Ortsräte, Stadträte und Kreistage in Niedersachsen neu gewählt. Allmählich lichtet sich der Nebel, wer bei dieser Kommunalwahl kandidiert, die Parteien haben ihre Listen aufgestellt oder stehen in diesen Tagen kurz davor, es zu tun. Deshalb hier eine erste Übersicht aus dem Einbecker Blickwinkel: Wer tritt wieder an? Wer kandidiert erstmals? Wer steht nicht mehr zur Wahl?

SPD: Bei der Stadtratswahl setzen die Sozialdemokraten nach eigenen Worten “auf eine Mischung aus erfahrenen Kommunalpolitikern und Namen, die sich mit ihren jeweiligen Erfahrungen in ihrem Beruf, in ihrem sozialen Umfeld und mit dem bisher kommunalpolitisch Geleisteten für die Menschen in Einbeck einsetzen wollen”. Prominentester Neuzugang auf der SPD-Liste ist sicherlich Comedian und Moderator Dennie Klose, der auf Platz 5 in der Nordstadt antritt. Aber auch Hans-Jörg Kelpe, Ortsbürgermeister in Garlebsen, ist neu auf der SPD-Liste, ebenso wie Christine Jordan aus Vogelbeck. Hingegen kandidiert die bisherige Fraktionsvorsitzende Margrit Cludius-Brandt (Vogelbeck) nicht wieder für den Einbecker Stadtrat. Ebenfalls nicht mehr auf der Liste stehen der heutige Ratsvorsitzende Bernd Amelung sowie die ebenso langjährigen Ratsmitglieder Dr. Wolfgang Auer, Kosta Vassiliadis und Bettina Hillmer.

Bei der Kreistagswahl schickt die SPD erneut den heutigen Kreistagsvorsitzenden Peter Traupe aus Einbeck, die Schulausschussvorsitzende Nadine Seifert-Doods aus Kreiensen und den Bauausschussvorsitzenden Rolf Metje aus Sülbeck ins Rennen. Der aktuelle Fraktionschef und ehemalige Einbecker Bürgermeister Martin Wehner (70) kandidiert hingegen – wie seit längerer Zeit angekündigt – nicht wieder.

CDU: Für die Christdemokraten treten insgesamt 29 Frauen und Männer aus der Kernstadt und den Dörfern in den fünf Wahlbereichen für den Stadtrat an, darunter alle 14 aktuellen CDU-Ratsmitglieder. Gleichzeitig sei es gelungen weitere motivierte Kandidaten zu gewinnen. Dieses starke Team zeige die Vielfalt Einbecks und vereinige wichtige Kompetenzen und Lebenserfahrung, erklärte die CDU. Als neue Gesichter fallen “Bierkutscher” Albert Eggers, Nina Hübner-Dörries, Dr. Magdalena Pogoda-Urbanski, Friedrich Schönhütte und Sarah Rutz auf.

Für die Kreistagsliste schickt die Einbecker CDU wieder ihre Kreistagsabgeordneten Dirk Ebrecht (Stroit) und Helmar Breuker (Edemissen), zudem Thomas Schlachter (Einbeck) sowie erstmals die Einbecker CDU-Vorsitzende Beatrix Tappe-Rostalski (Opperhausen) sowie Christian Dörries (Einbeck) und Carsten Pape (Naensen) auf die Listenplätze.

FDP: Die Freien Demokraten gehen bislang mit 13 Kandidaten und Kandidaten ins Rennen um die Stadtratswahl; die Liste sei aber noch offen, heißt es von der FDP. Neue Gesichter auf der Liste sind Bildungsexpertin Dr. Marion Villmar-Doebeling, Joachim Kuhle, Karin Sander und Klaus-Peter Fleischer. Nicht mehr an Bord ist dagegen Ratsmitglied Patrick Neinert, der nach einer Wahlperiode nicht wieder antritt.

Für die Kreistagswahl hatte die FDP bereits Anfang April ein paar Kandidaten angekündigt, die Liste wird am 6. Juni komplettiert und offiziell beschlossen, bei der Listenaufstellung gab es nun durchaus ein paar Überraschungen. Entgegen der Ankündigung kandidiert Bernd Bundstein aus Moringen nicht für die FDP bei der Kreistagswahl. Nach Angaben des FDP-Kreisvorsitzenden Christian Grascha (Einbeck) hat sich Bundstein gegen eine Kreistags-Kandidatur auf der FDP-Liste entschieden, weil er mit seiner Wählergemeinschaft in Moringen antritt und dort den Schwerpunkt seiner kommunalpolitischen Arbeit legen möchte. Dafür steht der frühere stellvertretende Landrat, Jens Hampe (ehemals Grüner), jetzt auf Platz 2 der Kreisliste im Bereich Moringen/Hardegsen/Nörten-Hardenberg/Katlenburg-Lindau. Der 42-Jährige hatte im Januar die Grünen verlassen, kandidiert jetzt als Parteiloser auf der FDP-Liste. „Mit insgesamt 27 Mitstreitern haben wir unterschiedliche Persönlichkeiten aufgestellt, die Mut, Ideen und Erfahrung mitbringen“, erklärte Grascha, der selbst auf Platz 1 wieder kandidiert.

Grüne: Die Einbecker Grünen haben “in entspannter Atmosphäre” ihre Listen mit 15 Kandidaten aufgestellt, unter ihnen fünf Frauen, wie es in einer Presseinformation heißt. Wirklich überraschende Namen finden sich dort nicht. Beide Grünen-Ratsmitglieder (Dietmar Bartels, Christian Kuhlmann) kandidieren erneut für den Stadtrat, wobei Kuhlmann nicht auf einem Spitzenplatz steht: I (Kernstadt Nord): Dietmar Bartels, II (Kernstadt Süd): Hans-Joachim Nehring, III (Dörfer Nord):
Manfred Helmke, IV (Dörfer Süd): Bärbel Lange, V (ehemalige Gemeinde Kreiensen): Günter Rönpagel. Als ambitioniertes Ziel haben die Grünen ausgegeben, mit fünf Mandaten in den nächsten Einbecker Stadtrat einziehen zu wollen. Die fünf Spitzenplätze hätten dabei die besten Chancen, aber auch die weiteren Kandidaten seien nicht chancenlos. Da mögen sie nicht unrecht haben, denn Kommunalwahlen sind auch immer Persönlichkeitswahlen und das Wahlsystem begünstigt, dass auch auf hinteren Listenplätzen notierte Kandidaten mit ausreichenden persönlichen Stimmen in den Rat einziehen können.

Von den Einbecker Grünen kandidert Hans-Joachim Nehring bei den Kreistagswahlen.

Bürgerliste/GfE: Weil sie nicht wieder so viele Unterstützungsunterschriften sammeln wollten, als wären sie erst neu in der kommunalpolitische Szenerie, haben sich Bürgerliste GfE vor der Wahl wieder getrennt. Denn die Wahlleitung hätte die 2015 erfolgte Fusion nicht anerkannt. Wie schon 2013 werden GfE und Bürgerliste Kreiensen getrennt kandidieren und gemeinsam agieren. 20 Kandidaten treten in den fünf Wahlbereichen an. Neue Namen und Köpfe bei der GfE? Fehlanzeige. Allerdings treten mehrere Mandatsträger nicht wieder an: GfE-Fraktionschef Rainer Koch, Kulturausschuss-Vorsitzende Dr. Ursula Beckendorf, Kreistagsmitglied Siegfried Kappey sowie Stadtrat- und Ortsratsmitglied Dr. Oliver Rittmeyer (Kreiensen). Auf der Bürgerliste Kreiensen neu: Petra Bohnsack, zuletzt stark engagiert als Vorsitzende des Schulelternrates der Grundschule Kreiensen.

Ob es GfE-Kandidaten für Ortsräte gibt, wurde nicht bekannt. 2013 trat die GfE in Salzderhelden noch mit drei Kandidaten an, Albert Thormann und Silke Richert sitzen dort heute für die GfE im Ortsrat. Für die Bürgerliste Kreiensen tritt Ortsbürgermeister Hans-Henning Eggert wieder an.

Für den Kreistag kandidieren auf der GfE-Liste Marc Hainski, Cornelia Lechte und Udo Mattern.

Noch keine Informationen zu Kandidatinnen und Kandidaten gibt es bislang von den Einbecker Grünen (außer, dass Hans-Joachim Nehring wieder für den Kreistag kandiert) und von der Bürgerliste/GfE.

(Aktualisiert: 04.07.2016, 19:18 Uhr)
(Aktualisiert: 14.06.2016, 22:18 Uhr)
(Aktualisiert: 09.06.2016, 11:52 Uhr)