Analyse nach der Kommunalwahl in Einbeck

Die Kommunalwahlen in Einbeck haben für manche Überraschung gesorgt. Es gibt nun einmal bei kommunalen Wahlen keine Meinungsumfragen vorab. Mehr als Bauchgefühl ist da kaum möglich. Der neu gewählte Stadtrat, der sich am 3. November konstituieren wird, folgt dem allgemeinen Trend der Differenzierung in der Parteienlandschaft. Der Rat ist vielfältiger geworden, positiv formuliert. Oder unübersichtlicher, komplizierter, aus einem anderen Blickwinkel gesagt. Denn es gibt acht verschiedene Gruppierungen, große, kleinere und Einzelkämpfer. Ob sich da feste Mehrheiten bilden können, werden die nächsten Wochen zeigen, wahrscheinlicher sind jedoch wechselnde Mehrheiten je nach Thema.

Überraschung Nummer 1: Der von 44 auf 38 Sitze reduzierte Stadtrat wird nur aus 37 Sitzen bestehen, 20 ist allerdings die entscheidende Mehrheitszahl, weil ja auch die Bürgermeisterin Sitz und Stimme im Stadtrat hat. Einzelbewerber Alexander Kloss hat ein so gutes Ergebnis erzielt, dass ihm eigentlich zwei Sitze zustehen würden. Da ein Einzelbewerber aber nun einmal ein Einzelbewerber, also eine Person ist, bleibt der zweite Sitz in dieser Wahlperiode unbesetzt. Es gibt also nur 37 Ratsmitglieder. Häufiger kommt so ein nicht besetzter Sitz vor, wenn Ratsmitglieder ausscheiden und eine Fraktion keinen Nachrücker mehr auf der Liste hat.  

Überraschung Nummer 2: Die Zahl der gewählten Ratsmitglieder aus der Kernstadt ist übersichtlich geworden, die Flächenstadt Einbeck mit ihren 46 Ortschaften schlägt sich im Wahlergebnis deutlich nieder, es gibt viele Vertreter aus den Dörfern im neuen Rat.

Überraschung Nummer 3: Mehrere „gesetzte“ Kandidaten haben ihren Einzug in den Stadtrat verfehlt, sie werden dem Rat nicht mehr angehören. Überraschend nicht mehr dabei sind beispielsweise der bisherige SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Hojnatzki, die FDP-Ortsverbandsvorsitzende Dr. Marion Villmar-Doebeling oder auch bisherige Ratsmitglieder wie Karsten Armbrecht (CDU), Joachim Dörge (CDU), Albert Eggers (CDU), René Kopka (SPD) oder Armin Hinkelmann (GfE).

Überraschung Nummer 4: Wobei diese eigentlich nur bedingt eine ist, sondern eher vorauszusehende Probleme, die ich auch hier im „Tagebuch“ vor der Kommunalwahl bereits thematisiert hatte. Auf der AfD-Liste hat es Andreas Jakob aus Iber in den Stadtrat geschafft, ebenfalls ein Ortsratsmandat hat Jakob über die Wählergemeinschaft für die Ortschaften Buensen, Dörrigsen, Iber und Strodthagen erreicht. Nun tritt das ein, was einige nicht sehen wollten oder konnten: SPD-Mitglieder sitzen mit AfD-Mitgliedern gemeinsam in einem Ortsrat und sind über die gleiche Wählergemeinschaft zu diesem Mandat gekommen. Da werden sich einige erklären müssen.

Bei den Zahlen der Einzelergebnisse der Stadtratswahl in Einbeck fällt auf:

Die SPD liegt mit zwei Einzelergebnissen nur noch über 60 Prozent: Dassensen (67,95 Prozent, vor fünf Jahren waren es noch 82,30 Prozent) und Sülbeck (65,08 Prozent, vor fünf Jahren waren es noch 75,69 Prozent), auch Hullersen, Holtensen, Rotenkirchen bleiben solide über 50 Prozent.

Die CDU ist mit drei Hochburgen über der 50-er Marke vertreten: Vardeilsen (63,08 Prozent), Edemissen (53,66 Prozent), in beiden Orten haben die Christdemokraten jedoch Prozentpunkte gelassen. In Ahlshausen erreicht die CDU 53,33 Prozent, hier waren es vor fünf Jahren “nur” 43,71 Prozent.

Die Bürgerliste „Gemeinsam für Einbeck“ (BlGfE) ist lediglich noch im Bereich Alt-Kreiensen stark, dort erreicht die erstmals als gemeinsame Formation angetretene Wählergemeinschaft noch über 20-Prozent-Ergebnisse, mit Hochburgen in Erzhausen (55,19 Prozent) und Billerbeck (48 Prozent), wo sie ihre Zahlen von vor fünf Jahren deutlich toppen konnten.

Die Grünen haben ihre Hochburgen in Andershausen (14,72 Prozent), Rheinischer Hof II (13,62 Prozent) oder Goetheschule I (12,42 Prozent) und sind auch bei der Briefwahl stark (14,12 Prozent).

Die Linke hat ihre drei stärksten Ergebnisse in Kuventhal (6,96 Prozent), Rheinischer Hof II (5,91 Prozent) und Andershausen (5,35 Prozent) zu verzeichnen. Erstmals seit vielen Jahren schafft es die Partei wieder, im Einbecker Stadtrat vertreten zu sein.

In Iber, woher eines der zwei neuen AfD-Ratsmitglieder kommt, gibt es ein bemerkenswertes Stadtratswahlergebnis, mit dem höchstem AfD-Einzelergebnis (22,65 Prozent) bei gleichzeitigem SPD-Ergebnis von 52,05 Prozent. Das spricht dafür, dass dort die CDU keine Bindungskraft mehr entfalten konnte (nur noch 13,49 Prozent, 2016 holte die CDU hier noch 47,62 Prozent, die AfD trat damals dort nicht an).

Alexander Kloss holte als parteiloser Einzelbewerber 2136 direkte Stimmen (bei der Kreistagswahl sogar 3001 Stimmen). Er hat damit zwei machtvolle Mandate im Stadtrat und im Kreistag in seiner Hand. Im Vergleich mit den politischen Schwergewichten der großen Parteien wird sein herausragendes Ergebnis besonders deutlich: Dirk Heitmüller (SPD) erreichte 1546 Stimmen, Beatrix Tappe-Rostalski (CDU) 1010 Stimmen. Im Kreistag haben zum Vergleich beispielsweise Christian Grascha (FDP) 3719 Stimmen, Ulrich Minkner (SPD) 1048 Stimmen, Frauke Heiligenstadt (SPD) 6548 Stimmen, Uwe Schwarz (SPD) 4689 Stimmen. Alexander Kloss erzielte seine besten Einzelergebnisse in den Wahlbezirken Gartenkolonie Sonnenblick (18,04 Prozent) und Geschwister-Scholl-Schule (14,99 Prozent), auch in der Briefwahl ist Kloss stark, bis zu 19,1 Prozent holte der parteilose Einzelkämpfer. Vor Kloss hatte es zuletzt Holger Niedrig 2011 als Einzelbewerber in den Stadtrat versucht, er schaffte dies damals knapp nicht.

Ein Blick über den Einbecker Tellerrand

Im Kreistag mit seinen 50 Sitzen bleibt die SPD mit unverändert 20 Mandaten die stärkste Fraktion, die CDU verliert drei Sitze auf jetzt 13, die FDP legt um zwei Sitze auf jetzt sechs zu, auch die Grünen haben jetzt einen Sitz mehr, nun vier Mandate. Die AfD schafft nur noch drei Sitze, einen weniger als bei der Wahl vor fünf Jahren. Unverändert mit je einem Sitz bleiben BlGfE, Linke und Northeim21. Bemerkenswert bei den neu gewählten Kreistagsabgeordneten ist, dass mit Gerhard Melching (SPD) der scheidende Dasseler Bürgermeister nun im Kreistag sitzt. Auch der einstige Kalefelder Bürgermeister Edgar Martin sitzt nun im Kreistag, für die FDP.

Die Kreis-CDU wird zügig ihre Führungskrise beenden müssen, wenn sie auf Landkreis-Ebene noch eine gewichtige politische Rolle spielen will. Nicht nur, dass die Christdemokraten keinen eigenen Landratskandidaten aufgestellt hatten, der von ihnen unterstützte Bewerber Christian Grascha schaffte noch nicht einmal das Ergebnis, was weiland ihr fortziehender Landratskandidat von 2016, Dr. Bernd von Garmissen (CDU), erreichte: ein enges Rennen mit der SPD-Kandidatin Astrid Klinkert-Kittel. Wenn sich die CDUler jetzt auch noch nach dem Abgang der Kreisvorsitzenden Kerstin Lorentsen, wie ich höre, einen neuen Kreistagsfraktionsvorsitzenden suchen müssen, ist das gleich eine doppelte Chance zum Neuanfang.

Bei den Bürgermeisterwahlen in den benachbarten Kommunen Dassel und Bad Gandersheim schaffte es der von der SPD unterstützte Einzelbewerber Sven Wolter gleich im ersten Durchgang mit 50,75 Prozent, Nachfolger von Gerhard Melching als Bürgermeister der Sollingstadt zu werden. Im Kreishaus wird damit die Stelle von Wolter frei, der bislang in der Kreisverwaltung arbeitete. Bad Gandersheim muss in zwei Wochen noch in die Stichwahl: Amtsinhaberin Franziska Schwarz (SPD) und Peik Gottschalk (von CDU unterstützt) kämpfen um den Chefsessel im Rathaus.

Anmerkung: In einer ersten Version des Beitrags war bei “Überraschung 1” die neue Mehrheit im Stadtrat mit 19 angegeben worden, dabei hatte ich allerdings die Bürgermeisterin mit Sitz und Stimme nicht berücksichtigt. Das ist inzwischen korrigiert, danke für den freundlichen Hinweis.

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