Der Begriff heißt Funktionalreform. Und meint: Welche Aufgabe übernimmt ein Landkreis, welche eine Stadt oder Gemeinde?
Der SPD-Fraktionschef im Kreistag (und ehemalige Einbecker Bürgermeister) Martin Wehner hat heute, kaum war im Pressegespräch die Messe „Kreisreform gescheitert“ gelesen, den Blick nach vorn gerichtet. Denn die Aufgabe, die man mit einer großen Landkreis-Variante zu lösen hoffte, sie bleibe ja, die Probleme seien ja da in Südniedersachsen, sagte der 67-Jährige.
Der Einbecker Verwaltungsfachmann ist Vorsitzender des Kreistagsausschusses, der bislang über die Kreisform debattiert hatte. Jetzt will Wehner den Ausschuss umbenennen und über Fragen der Dezentralisierung innerhalb des Landkreises diskutieren. Die Verwaltung müsse zum Bürger kommen, nicht alle beispielsweise könnten alles per Internet erledigen. Wehner schwebt hier ein besserer Bürgerservice in den größeren Orten des Landkreises vor. Und er weiß, dass dabei dicke Bretter zu bohren sein werden. „Das wird einigen in ihrem Beharrungsvermögen nicht gefallen“, sagte Wehner. Funktionalreform könne auch bedeuten, die Aufgaben von Jugendamt oder die Schulträgerschaften vom Landkreis wieder zurück an starke Städte zu geben.
Der SPD-Mann freut sich, dass die neue rot-grüne Landesregierung die Sache anpacken will. Finanziell werde der Südniedersachsen-Plan von Rot-Grün eine nicht unmaßgebliche Rolle spielen, die Ideen umzusetzen. Das Leitbild für die Ordnung von Regionen, das Gerüst für weitere Entwicklungen sein könne, sei deutlich älter als die immer genannten 25 Jahre, erinnerte Wehner. Im Kern beruhe es auf der Weber-Kommission 1969, die die Gebietsreform der 70-er Jahre vorbereitet hatte. Dass aus Hannover hier etwas Neues schon für nächstes Jahr angekündigt sei, sei sportlich.
Per Pressemitteilung hat sich heute auch der FDP-Landtags- und Kreistagsabgeordnete Christian Grascha (Einbeck) in diese Debatte eingeschaltet, eine „interne Aufgabenkritik“ sei notwendig. Seine Partei fordere mehr Zusammenarbeit zwischen den Landkreisen, erklärte er. Die Liberalen denken dabei nicht nur an die bisherigen Verhandlungspartner, sondern auch die Landkreise Holzminden und Goslar.
Da ist es, das neue Kraftzentrum Einbeck? Zumindest kann es eines sein.
