Schlagwort: SPD

Einbecker SPD: René Kopka soll Marcus Seidel als Vorsitzender folgen

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Der Landtagsabgeordnete René Kopka kandidiert bei der Mitgliederversammlung der Einbecker SPD als Vorsitzender. Nach zwölf Jahren als SPD-Chef in Einbeck wird Marcus Seidel nicht wieder für das Amt antreten. Das Treffen der Sozialdemokraten mit Neuwahlen des gesamten Vorstandes findet am 30. November statt. Marcus Seidel (53) begründete seinen Rückzug damit, als Betriebsratsvorsitzender bei der Einbecker … Einbecker SPD: René Kopka soll Marcus Seidel als Vorsitzender folgen weiterlesen

SPD/CDU: Antrag zur Verteilung der Windpark-Erlösbeteiligung zugunsten der Ortschaften

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Die SPD möchte mit ihrem Gruppenpartner CDU einen Verteilungsvorschlag als Antrag in die Dezember-Sitzung des Einbecker Stadtrates einbringen, wie die Erlösbeteiligung am Windpark Holtensen-Hullersen den unmittelbar betroffenen Ortschaften zugute kommen und dort finanzielle Möglichkeiten eröffnen kann. Das haben die Sozialdemokraten nach einem Ortstermin auf der Baustelle des Windparks mitgeteilt. Bei der Annahme der Spende in … SPD/CDU: Antrag zur Verteilung der Windpark-Erlösbeteiligung zugunsten der Ortschaften weiterlesen

Goetheschule: Auch der Kreistag gibt grünes Licht für den Standort Schützenstraße

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Überraschungen gab es nach den Vorentscheidungen im Bildungsausschuss und im Kreisausschuss heute in der Sondersitzung des Kreistages nicht mehr, überraschend war allenfalls die Einstimmigkeit des Beschlusses: Einmütig haben am Ende alle Kreistagsabgeordneten - trotz Bauchschmerzen bei manchen - die Raumfrage des Goethegymnasiums beantwortet, welche die Kreispolitik seit Monaten beschäftigt hat. Die Goetheschule in Einbeck erhält … Goetheschule: Auch der Kreistag gibt grünes Licht für den Standort Schützenstraße weiterlesen

Goetheschule: Bildungsausschuss votiert für den Standort Schützenstraße

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Der Raumbedarf der Goetheschule Einbeck soll am heutigen Standort des Gymnasiums an der Schützenstraße durch einen Ersatz-Neubau für den Anbau gedeckt werden. Das hat der Bildungsausschuss des Northeimer Kreistages mit großer Mehrheit beschlossen; abschließend entscheidet der Kreistag am 13. Oktober in Einbeck. Wie Landrätin Astrid Klinkert-Kittel sagte, soll während der Bauphase die komplette Schule in … Goetheschule: Bildungsausschuss votiert für den Standort Schützenstraße weiterlesen

Goetheschule dreht noch eine Beteiligungsschleife

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Wie und wo für den Raumbedarf der Goetheschule Einbeck gebaut werden soll, wird der Kreistag erst in einer Sondersitzung im Oktober entscheiden. Zuvor trifft sich der Bildungsausschuss des Kreistages ausschließlich zum Thema Goetheschule und hört Beteiligte bei der Frage, ob das Gymnasium einen Ersatzneubau für den Anbau erhalten oder aber komplett neu am Standort Hubeweg … Goetheschule dreht noch eine Beteiligungsschleife weiterlesen

Weiterhin keine Entscheidung in Sachen Goetheschule

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Die seit Monaten laufende öffentliche und politische Debatte über eine Erweiterung der Einbecker Goetheschule ist um ein Kapitel reicher - aber weiterhin nicht entschieden. Im Kreis-Bauausschuss gab es heute weder eine Mehrheit für eine der beiden von der Kreisverwaltung vorgeschlagenen Bauoptionen noch für einen SPD-Antrag, vor einer Standort-Entscheidung erst noch den Kreis-Bildungsausschuss sowie Eltern, Schüler, … Weiterhin keine Entscheidung in Sachen Goetheschule weiterlesen

Goetheschule: SPD-Kreistagsfraktion tritt auf die Bremse und will vor Entscheidung noch mehr Beteiligung

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Die SPD-Kreistagsfraktion tritt beim Thema Goetheschule auf die Bremse und wünscht sich vor einer Entscheidung eine größere Beteiligung. Vor dem nächsten Treffen des Kreis-Bauausschusses am kommenden Mittwoch geht den Sozialdemokraten das vorgesehene Verfahren zu schnell, dass bereits am 15. September der Kreistag über die Frage nach der Erweiterung des Raumbedarfs entscheiden soll. Sie sieht den … Goetheschule: SPD-Kreistagsfraktion tritt auf die Bremse und will vor Entscheidung noch mehr Beteiligung weiterlesen

SPD: Artern soll als Partnerstadt stärker in den Fokus gerückt werden

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Artern sollte als Partnerstadt Einbecks wieder stärker in den Fokus gerückt werden. Das fordert die SPD-Ratsfraktion nach einem Besuch in der thüringischen Partnergemeinde. Den Anfang habe man als SPD-Fraktion getan, schreiben die Sozialdemokraten in einer Mitteilung. Vorbereitet wurde die Fraktionsfahrt vom Partnerschaftsbeauftragten Andreas Fillips (SPD) und von Ratsherr Klaus-Reiner Schütte. Arterns Bürgermeister Torsten Blümel und … SPD: Artern soll als Partnerstadt stärker in den Fokus gerückt werden weiterlesen

SPD-Projektsommer startet bei den Johannitern

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Vor knapp einem Jahr haben die Johanniter ihre neue Rettungswache an der Hullerser Landstraße bezogen. Wie die Organisation dort auf die Bedürfnisse praktisch eingerichtet ist, aber auch wie eng durch zusätzliche Aufgaben die Räume bereits an der einen oder anderen Stelle schon wieder werden, konnten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der erste Station des traditionellen SPD-Projektsommers … SPD-Projektsommer startet bei den Johannitern weiterlesen

SPD/CDU-Gruppe: Wir kümmern uns um alle Themen

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Im Blickpunkt stehen oftmals nur wenige Projekte und Fragestellungen. Kurz vor der kommunalpolitischen Sommerpause hat die SPD/CDU-Mehrheitsgruppe im Einbecker Stadtrat in einem Pressegespräch betont, sich um alle Themen zu kümmern und für diese jederzeit ansprechbar zu sein. "Wir habe die Probleme auf dem Schirm, auch wenn sie nicht jeden Tag in der Zeitung stehen", machten … SPD/CDU-Gruppe: Wir kümmern uns um alle Themen weiterlesen

SPD feiert ihren Uwe

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Er war 36 Jahre Mitglied im Landtag und ist seit 50 Jahren Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Die SPD im Landkreis Northeim feierte jetzt Uwe Schwarz (66) – an der Stelle, an der er erst im Dezember zum Ehrenbürger ernannt worden war. Im Rosencafé des Klosters Brunshausen kamen Freunde, Weggefährten und Begleiter zusammen, würdigten das … SPD feiert ihren Uwe weiterlesen

Ab 2024 sollen Ortschaften 15 Prozent mehr Geld bekommen

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Die SPD-Ratsfraktion möchte ab kommendem Jahr die Ortschaftsmittel um 15 Prozent erhöhen. Einen entsprechenden Antrag hat der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung einstimmig zur weiteren Behandlung in den Finanzausschuss überwiesen, er soll außerdem bei den Haushaltsplanungen für 2024 berücksichtigt werden. SPD-Fraktionschef Dirk Heitmüller begründete den Vorstoß seiner Fraktion damit, dass die stagnierenden oder sinkenden Bevölkerungszahlen … Ab 2024 sollen Ortschaften 15 Prozent mehr Geld bekommen weiterlesen

FDP/Kloss: SPD will Goetheschule an die IGS andocken

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Die FDP/Kloss-Ratsgruppe "Liberal und klar" hat sich für einen Verbleib der Goetheschule an ihrem historischen Standort an der Schützenstraße ausgesprochen. Das teilte die Gruppe heute nach zahlreichen Gesprächen mit den verschiedenen Beteiligten sowie umfangreichen Beratungen innerhalb der FDP-Fraktion mit, heißt es in einer Presseinformation. Gruppensprecher Alexander Kloss (parteilos), der auch Kreistagsabgeordneter ist und damit in … FDP/Kloss: SPD will Goetheschule an die IGS andocken weiterlesen

Umbau des Alten Rathauses bleibt politischer Zankapfel

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Die aktuell laufenden Umbauarbeiten im Alten Rathaus bleiben Thema für heftigste Kontroversen im Einbecker Stadtrat – in einer Wortwahl, die diesem Gremium nicht gut tut. Desaster, Irrsinn, Scherbenhaufen, Verantwortungslosigkeit, verbale Angriffe, Attacken, Muppet-Show – das sind nur einige Stichworte aus einer politischen Auseinandersetzung, die längst jede Sachlichkeit verlassen zu haben scheint. „Diese Tonalität möchte ich … Umbau des Alten Rathauses bleibt politischer Zankapfel weiterlesen

SPD-Kreistagsfraktion bringt für einen Goetheschule-Neubau den Standort Ivenstraße ins Spiel

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Die SPD-Kreistagsfraktion bringt einen weiteren Standort in die Überlegungen für einen Neubau der Einbecker Goetheschule ins Spiel. Nach Mitteilung von Fraktionsgeschäftsführer Peter Traupe handelt sich um die Ivenstraße, und zwar entweder gegenüber der Reithalle oder das Gelände der Reithalle selbst. "Das ist selbstverständlich keine Vorfestlegung unserer Fraktion", erklärte Traupe. "Aber wir hätten das gern geprüft … SPD-Kreistagsfraktion bringt für einen Goetheschule-Neubau den Standort Ivenstraße ins Spiel weiterlesen

SPD-Kreistagsfraktion will Entscheidung zur Goetheschule verschieben

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Die SPD-Kreistagsfraktion möchte sich für eine Entscheidung, wie die Goetheschule Einbeck erweitert werden soll, mehr Zeit nehmen. Seine Fraktion werde im Bauausschuss in der kommenden Woche beantragen, den Beschluss in die zweite Jahreshälfte zu verschieben, sagte Kreistagsabgeordneter Peter Traupe (Einbeck) am Abend. Bislang sollte der Bauausschuss am 30. Mai eine Empfehlung aussprechen und der Kreistag … SPD-Kreistagsfraktion will Entscheidung zur Goetheschule verschieben weiterlesen

Bundestagsabgeordnete Frauke Heiligenstadt unterwegs im Wahlkreis, das Ohr am Bürger

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Was macht eigentlich eine Bundestagsabgeordnete? Wenn nicht gerade Sitzungswochen in Berlin die Anwesenheit in der Hauptstadt erfordern, weil Gesetze beraten und beschlossen werden müssen, sind die Parlamentarier in ihren Wahlkreisen unterwegs. Frauke Heiligenstadt, die seit gut 555 Tagen Bundestagsabgeordnete in der SPD-Regierungsfraktion ist, hat in dieser Woche die Gelegenheit zu mehreren Besuchen in der Region … Bundestagsabgeordnete Frauke Heiligenstadt unterwegs im Wahlkreis, das Ohr am Bürger weiterlesen

SPD/CDU-Gruppe: Bündnis hält auf jeden Fall bis zum Ende der Wahlperiode 2026

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Die SPD/CDU-Gruppe im Einbecker Stadtrat will sich bei ihrer politischen Arbeit nicht in eine Richtung drängen und instrumentalisieren lassen, sondern ihren Kurs der konzentrierten Sachpolitik für Einbeck unbeirrt fortsetzen. Das sagten Vertreter der Ratsmehrheit jetzt bei einem Pressegespräch im "Brodhaus". Die Chemie zwischen den Personen und bei den Themen stimme zwischen Sozialdemokraten und Christdemokraten - … SPD/CDU-Gruppe: Bündnis hält auf jeden Fall bis zum Ende der Wahlperiode 2026 weiterlesen

Städtepartnerschaft mit Thiais: FDP/Kloss fühlt sich ausgegrenzt und erntet dafür scharfe Kritik

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Weil er und die von ihm dominierte dreiköpfige Ratsgruppe „Liberal und klar“ nicht mit zur mehrtägigen Thiais-Programmbesprechung nach Straßburg fahren konnte, wittert Ratsherr Alexander Kloss (parteilos) eine bewusste, „unerträgliche“ Ausgrenzung einer unbequem gewordenen „Opposition“ beim Partnerschaftsaustausch mit dem französischen Vorort von Paris, wie er schreibt. Kloss mutmaßt, dass er und seine Mitstreiter in Ungnade bei … Städtepartnerschaft mit Thiais: FDP/Kloss fühlt sich ausgegrenzt und erntet dafür scharfe Kritik weiterlesen

Landtagswahl: René Kopka (SPD) holt sich den Wahlkreis Einbeck

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Bei der Landtagswahl hat der Einbecker Sozialdemokrat René Kopka den Wahlkreis 18 Einbeck mit 38,28 Prozent der Erststimmen gewonnen. Er tritt damit als direkt gewählter Landtagsabgeordneter die Nachfolge von Uwe Schwarz an. Der Einbecker Christdemokrat Dr. med. Andreas Kroll schaffte es mit 27,74 Prozent nicht, gegen die SPD anzukommen. Die ersten Reaktionen bei SPD und … Landtagswahl: René Kopka (SPD) holt sich den Wahlkreis Einbeck weiterlesen

Antrag für Stadtrat: SPD fordert mehr Ladestellen für E-Mobilität in Einbeck

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Mehr Ladestellen für Elektromobilität bei Autos und Fahrrädern fordert die SPD-Ratsfraktion in einem dreiteiligen Antrag für die nächste Ratssitzung. Vor allem Schnellladestationen wünschen sich die Sozialdemokraten. Außerdem soll es kompakte Reparaturstationen als Service für Fahrräder geben. Die Standorte für mögliche Lade- und Reparaturstationen für die Elektromobilität soll die Verwaltung gemeinsam mit den Stadtwerken suchen. Elektro-Ladestation … Antrag für Stadtrat: SPD fordert mehr Ladestellen für E-Mobilität in Einbeck weiterlesen

Antrag für den Stadtrat: SPD fordert Trinkwasser-Brunnen

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Die Einbecker SPD-Ratsfraktion fordert weitere Trinkwasser-Brunnen in Einbeck. Einen entsprechenden Antrag hat die Fraktion in ihrer ersten Sitzung nach der Sommerpause beschlossen und der Bürgermeisterin für die nächste Sitzung des Stadtrates Ende September zugeleitet. Öffentliche und kostenlose Brunnen stellten das Grundrecht auf freien Zugang zu Wasser für alle sicher, schreiben die Sozialdemokraten zur Begründung. "Ob … Antrag für den Stadtrat: SPD fordert Trinkwasser-Brunnen weiterlesen

Landtagswahl: Heiße Phase beginnt langsam

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Knapp sechs Wochen haben die Kandidierenden bei den Landtagswahlen noch Zeit, sich als Personen und mit ihrem Programm bekannt zu machen bei den Wählerinnen und Wählern, die am 9. Oktober ihre zwei Kreuze machen können. Die heiße Phase des Wahlkampfs hat nach dem Ende der Schulferien langsam begonnen. Im Wahlkreis 18 gibt es insgesamt sieben … Landtagswahl: Heiße Phase beginnt langsam weiterlesen

SPD-Besuch erlebt kreatives Kultur-Feuerwerk in Einbeck

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"Ein wahres Feuerwerk der Kreativität und vieler toller Ideen wurde mir in Einbeck präsentiert": Hanna Naber, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion und auch Generalsekretärin der Niedersachsen-SPD, war des Lobes so voll, dass sie in ihrem Instagram-Beitrag nach gut zweistündiger kultureller Druckbetankung in Einbeck förmlich ins Schwärmen geriet: "Alles von der Hand ins Herz." Naber dankte für … SPD-Besuch erlebt kreatives Kultur-Feuerwerk in Einbeck weiterlesen

Sommertour mit Zwischenstopp im Freibad

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Das kühle Nass glitzert in der Sommersonne, die schon gegen Mittag vom Himmel brennt. Doch die SPD-Bundestagsabgeordnete Frauke Heiligenstadt (Gillersheim) ist an diesem Tag ihrer Sommertour nicht zum Schwimmen im Einbecker Freibad. Obwohl: "Da hat man ja doch Lust", sagt sie beim Blick aufs 21 Grad temperierte Schwimmerbecken, das Abkühlung versprechen würde. Aber die Politikerin … Sommertour mit Zwischenstopp im Freibad weiterlesen

Vom Aussichtsturm den Berg hinunter: SPD-Kandidat beeindruckt von Downhill-Engagement

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Eine beeindruckende Gemeinschaftsleistung engagierter junger und älterer Menschen am Altendorfer Berg hat sich jetzt SPD-Landtagskandidat René Kopka zeigen und erläutern lassen: Innerhalb weniger Monate ist unterhalb des Aussichtsturms die erste ausgebaute Downhill-Strecke für Mountainbiker entstanden. „Es ist schön zu sehen, was aus dieser Idee geworden ist", sagte Kopka anschließend. Denn die Initiative zu der Strecke … Vom Aussichtsturm den Berg hinunter: SPD-Kandidat beeindruckt von Downhill-Engagement weiterlesen

Straßenlandtagswahlkampf in Einbeck: Weils Rosen „mit Grüßen von der SPD“

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Weil Wahlkampf ihm Spaß macht, ist Stephan Weil beim Verteilen von 200 Rosen in der Einbecker Innenstadt kaum zu bremsen. Da erhalten dann in den Straßencafés rund um den Marktplatz auch viele Menschen die mehrfarbigen Blumen „mit Grüßen von der SPD“ überreicht, die als Touristen nicht in Niedersachsen wählen dürfen oder vermutlich am 9. Oktober … Straßenlandtagswahlkampf in Einbeck: Weils Rosen „mit Grüßen von der SPD“ weiterlesen

Umbaupläne Altes Rathaus: FDP/Kloss-Gruppe schaltet Landesamt für Denkmalpflege ein

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Die Ratsgruppe FDP/Kloss hat bei der von der Mehrheit des Stadtrates favorisierten Umbau-Planung für das Alte Rathaus mit einem gläsernen Fahrstuhl auf der Hallenplan-Seite jetzt das Landesamt für Denkmalpflege eingeschaltet. Die dreiköpfige Gruppe hatte bereits nach der jüngsten Fachausschuss-Sitzung zu dem Thema, bei der die Pläne mehrheitlich befürwortet und ein gegen diese gerichteter Dringlichkeitsantrag der … Umbaupläne Altes Rathaus: FDP/Kloss-Gruppe schaltet Landesamt für Denkmalpflege ein weiterlesen

SPD entscheidet: Einbecker René Kopka soll Nachfolger von Uwe Schwarz werden

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Der Einbecker René Kopka soll bei der Landtagswahl am 9. Oktober Nachfolger von Uwe Schwarz werden. Bei der SPD-Wahlkreiskonferenz heute in Bad Gandersheim setzte sich der 44-Jährige mit 25:19-Stimmen gegen den Einbecker SPD-Vorsitzenden Marcus Seidel durch. Kopka ist nun Kandidat der Sozialdemokraten im Wahlkreis 18 (Einbeck), in dem nach 36 Jahren im Landtag Uwe Schwarz … SPD entscheidet: Einbecker René Kopka soll Nachfolger von Uwe Schwarz werden weiterlesen

SPD-Ratsfraktion: Impfen hilft und ist solidarisch

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Mit einem Fotoappell hat heute die größte Fraktion im Einbecker Stadtrat ein sichtbares Zeichen für eine Corona-Impfung gesetzt. "Wir sind geimpft, weil wir die Corona-Wellen brechen wollen", spricht sich die SPD-Fraktion für das Impfen aus. "Impfen hilft und ist solidarisch." In dem Fotoappell sind alle 14 Ratsmitglieder der SPD mit ihren gelben Impfausweisen zu sehen. … SPD-Ratsfraktion: Impfen hilft und ist solidarisch weiterlesen

Landtagswahl: René Kopka und Marcus Seidel wollen für die SPD in den Landtag

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Die beiden Einbecker René Kopka (44) und Marcus Seidel (52) bewerben sich bei der SPD um die Landtagskandidatur im Wahlkreis Einbeck. Es geht um die Nachfolge von Uwe Schwarz, der nach über 35 Jahren als Landtagsabgeordneter jüngst seinen Rückzug angekündigt hatte. Wie der SPD-Unterbezirk am Abend mitteilte, soll die Kandidatur für den Wahlkreis 18 (Einbeck) … Landtagswahl: René Kopka und Marcus Seidel wollen für die SPD in den Landtag weiterlesen

Landtagswahl: Wie die Parteien ihre Kandidaten nominieren

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In den Parteien werden zurzeit die Kandidatinnen und Kandidaten für die Landtagswahl am 9. Oktober gesucht. Der Stand der Dinge ist bei den verschiedenen Parteien dabei unterschiedlich- kein Wunder, gibt es doch durchaus andere Voraussetzungen. Die SPD hält sich bislang noch zurück. Das ist nachvollziehbar, denn erst vor einer Woche hat der dienstälteste Landtagsabgeordnete in … Landtagswahl: Wie die Parteien ihre Kandidaten nominieren weiterlesen

Kreistag: SPD stellt zwei Anträge zum ÖPNV auf Schienen und Straßen

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Mit zwei Anträgen zum Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) startet die SPD-Kreistagsfraktion in die neue Wahlperiode und in dieses Jahr. Die Sozialdemokraten beantragen zum einen, dass sich der Northeimer Kreistag zum Erhalt und Ausbau weiterer Schienenhaltepunkte im Landkreis bekennen soll. Zum anderen hat die SPD-Fraktion gegenüber der Landrätin deutlich gemacht, dass sie im Landkreis Northeim Angebote des … Kreistag: SPD stellt zwei Anträge zum ÖPNV auf Schienen und Straßen weiterlesen

Landtagswahl: Uwe Schwarz (SPD) verzichtet auf erneute Kandidatur

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Er möchte selbst bestimmen, wann Schluss ist. Und dieser Zeitpunkt ist für Uwe Schwarz jetzt gekommen - nach mehr als 35 Jahren politischer Arbeit im Landtag in Hannover: Der SPD-Landtagsabgeordnete aus Bad Gandersheim wird bei der nächsten Landtagswahl im Oktober nicht noch einmal antreten. Die Entscheidung, auf eine weitere Kandidatur zu verzichten, hat der 64-Jährige … Landtagswahl: Uwe Schwarz (SPD) verzichtet auf erneute Kandidatur weiterlesen

Landesgartenschau: Vollbremsung durch Kreistag und Stadtrat

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Das ist durchaus eine bemerkenswerte Vollbremsung durch die Politik, nachdem Landkreis Northeim und Stadt Bad Gandersheim als Gesellschafter der Landesgartenschau 2022 seit Tagen auf dem durchgedrückten Gaspedal gestanden hatten und es beiden gar nicht schnell genug gehen konnte, zu wegweisenden Beschlüssen zu kommen. Nach Hiobsbotschaften, die Laga 2022 Bad Gandersheim, an der sich auch Einbeck … Landesgartenschau: Vollbremsung durch Kreistag und Stadtrat weiterlesen

SPD-Kreistagsfraktion: Gutes Miteinander, gemeinsam stark

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Wenige Tage vor der ersten Kreistagssitzung der neuen Wahlperiode am Freitag hat die SPD-Fraktion im Kreistag des Landkreises Northeim bei ihrer jüngsten Zusammenkunft ihre Fraktionsleitung vervollständigt, wie die Sozialdemokraten heute Abend mitteilen. Zu Stellvertretern des Fraktionsvorsitzenden Uwe Schwarz (Bad Gandersheim) wurden Nadine Seifert-Doods (Kreiensen) und Stefan Fiege (Bodenfelde) gewählt. Schriftführer ist Christian Krug Wollbrechtshausen). Die … SPD-Kreistagsfraktion: Gutes Miteinander, gemeinsam stark weiterlesen

Doppelte Premiere für Marlies Grascha

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Doppelte Premiere für Marlies Grascha in der ersten Sitzung des neugewählten Einbecker Stadtrates: Die FDP-Kommunalpolitikerin war nicht nur erstmals in den Rat gewählt worden. Sie, Jahrgang 1948, durfte auch gleich als „ältestes hierzu bereites Ratsmitglied“, wie das offiziell heißt, die konstituierende Sitzung eröffnen und die Wahl des Ratsvorsitzenden leiten. Marlies Grascha (FDP) eröffnete die konstituierende … Doppelte Premiere für Marlies Grascha weiterlesen

Gruppe FDP/Kloss ärgert sich über „Gutsherrenart“ von SPD/CDU

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Von überheblicher Gutsherrenart ist die Rede, von einer Aushebelung des Wählerwillens, der demokratisch mehr als problematisch sei: Die Gruppe FDP/Kloss hat in einer ersten Reaktion auf die Bildung einer SPD/CDU-Mehrheitsgruppe im neuen Einbecker Stadtrat nur wenig ausgelassen, um sofort auf Fundamentalopposition zu schalten. Die einladende ausgestreckte Hand der Rot-Schwarzen, einen Ausschussplatz im Verwaltungsausschuss abzutreten, schlagen … Gruppe FDP/Kloss ärgert sich über „Gutsherrenart“ von SPD/CDU weiterlesen

Vom Gegeneinander zum Miteinander: SPD und CDU bilden im Stadtrat eine Gruppe

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Aus dem Gegeneinander soll ein Miteinander werden. Die beiden größten Fraktionen im neuen Einbecker Stadtrat haben gestern eine Gruppenvereinbarung unterschrieben. Heute haben SPD und CDU diese für die nächsten fünf Jahre vereinbarte Zusammenarbeit in der Halle des Historischen Rathauses in Einbeck vorgestellt. Ziel des rot-schwarzen Bündnisses seien stabile Mehrheiten, machten die Partei- und Fraktionsvorsitzenden der … Vom Gegeneinander zum Miteinander: SPD und CDU bilden im Stadtrat eine Gruppe weiterlesen

Große Gruppe im Einbecker Stadtrat?

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Im neuen Einbecker Stadtrat zeichnet sich ein geradezu spektakuläres Bündnis ab. Nach meinen Informationen wollen die beiden größten Fraktionen, die SPD und die CDU, gemeinsame Sache machen und eine Gruppe bilden. Eine Bestätigung dafür gibt es zwar offiziell noch nicht, ein Dementi ist hingegen auf erste Anfragen auch nicht zu hören. Für Donnerstag ist heute … Große Gruppe im Einbecker Stadtrat? weiterlesen

Welche Mehrheiten es im neuen bunten Einbecker Stadtrat geben könnte

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Gut drei Wochen nach der jüngsten Stadtratswahl in Einbeck ist aus den neuen Ratsfraktionen außer ersten personellen Entscheidungen hier und da noch nicht viel öffentlich geworden. Die bunten Mehrheitsverhältnisse im neuen, kleinteiligeren und auch kleineren Einbecker Stadtrat, der sich am 3. November erstmals treffen wird, sprechen auf den ersten Blick eher für wechselnde Mehrheiten, die … Welche Mehrheiten es im neuen bunten Einbecker Stadtrat geben könnte weiterlesen

Reaktionen auf die Bundestagswahl vor Ort

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Nachdem die Ergebnisse der Bundestagswahl im Wahlkreis 52 vorliegen, haben sich die Parteien vor Ort mit ersten Reaktionen zu Wort gemeldet. Alle bedankten sich bei Wählerinnen und Wählern sowie Helferinnen und Helfern. SPD "Mit einem deutlichen Ergebnis für Frauke Heiligenstadt konnte die SPD den Bundestagswahlkreis 52 wieder direkt gewinnen", freuen sich die Einbecker Sozialdemokraten. "Die … Reaktionen auf die Bundestagswahl vor Ort weiterlesen

Dirk Heitmüller führt die neue SPD-Ratsfraktion

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Dirk Heitmüller steht an der Spitze der neuen SPD-Ratsfraktion. Der 52-jährige Salzderheldener wurde beim ersten Treffen der vor knapp zwei Wochen neu gewählten 14 sozialdemokratischen Ratsmitglieder einstimmig zum Vorsitzenden der Fraktion gewählt. Heitmüller folgt Rolf Hojnatzki, der bei der Kommunalwahl am 12. September den Wiedereinzug in den Stadtrat verpasst hatte, dem er zehn Jahre lang … Dirk Heitmüller führt die neue SPD-Ratsfraktion weiterlesen

Gesundheitsministerin besucht Johanniter und Lukas-Werk in Einbeck

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Sie ist die Ministerin mit der wahrscheinlich stärksten Aufmerksamkeit zurzeit in Niedersachsen: Daniela Behrens, seit März Gesundheitsministerin in Hannover und damit vor allem für die Corona-Pandemie zuständige Ressortchefin in der Regierung von Stephan Weil, informierte sich in Einbeck bei den Johannitern und beim Lukas-Werk. Die 53-jährige SPD-Politikerin unterstützte mit ihrem Besuch die SPD-Bundestagskandidatin Frauke Heiligenstadt … Gesundheitsministerin besucht Johanniter und Lukas-Werk in Einbeck weiterlesen

Reaktionen nach der Kommunalwahl in Einbeck

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Nachdem die Ergebnisse der Kommunalwahlen in Einbeck vorliegen, haben sich die Parteien und Wählergemeinschaften mit ersten Reaktionen zu Wort gemeldet. Alle wurden von mir um eine Stellungnahme gebeten. Den Dank an die Wählerinnen und Wähler und an die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer sprachen alle aus. SPD Die Einbecker SPD gratuliert in ihrer Stellungnahme zunächst Astrid Klinkert-Kittel … Reaktionen nach der Kommunalwahl in Einbeck weiterlesen

Sozialdemokraten wollen (wieder) eine Gestaltungsmehrheit erreichen

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Ihr Ziel ist eine Gestaltungsmehrheit im Einbecker Stadtrat: Die SPD hat ihr Wahlprogramm für die Stadtratswahl am 12. September vorgelegt. Das Programm verzichte bewusst auf große Visionen, weil es genug konkrete Aufgaben gebe, erläuterten die Spitzen der Einbecker SPD heute in einem Pressegespräch. 14 Ziele von verlässlicher Betreuung in Krippen und Kitas bis zu ausreichend … Sozialdemokraten wollen (wieder) eine Gestaltungsmehrheit erreichen weiterlesen

Anschlusstermine

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Die Empörung war offenkundig groß. Ich kann das leider nur aus zweiter Hand beurteilen, nur aus anschließenden Gesprächen und Protokollen. Denn ich hatte wie die Bürgermeisterin bei der Juni-Ratssitzung einen Anschlusstermin. Ich musste das Treffen des Stadtrates vor dem Ende wegen eines folgenden Termins verlassen, noch früher als die Bürgermeisterin. Aber ich bin ja auch … Anschlusstermine weiterlesen

SPD-Kandidaten besuchen Hahnemühle

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Kandidaten-Besuch bei Hahnemühle in Relliehausen: Die SPD-Bundestagskandidatin Frauke Heiligenstadt und der von der SPD unterstützte Bürgermeisterkandidat in Dassel, Sven Wolter, haben sich in dem 1584 am Sollingstandort gegründeten international agierenden Traditionsunternehmen unter anderem die Kunst zeigen lassen, feine Papiere herzustellen. Ursprünglich sollte auch Landrätin Astrid Klinkert-Kittel (SPD) dabei sein, sie musste kurzfristig absagen. Jan Wölfle, … SPD-Kandidaten besuchen Hahnemühle weiterlesen

Wer für die Einbecker SPD bei der Stadtratswahl und für die Ortsräte kandidiert

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Die Einbecker SPD hat gestern Abend mitgeteilt, wer für sie bei den Stadtratswahlen sowie für die Ortsräte am 12. September kandidiert. Die Listen wurden von den Mitgliedern der Sozialdemokraten beschlossen, heißt es in der Mitteilung. An der Spitze im Wahlbereich Kernstadt steht Vorsitzender Marcus Seidel, gefolgt von Kernstadt-Vorsitzender Rita Moos und Ratsfraktionschef Rolf Hojnatzki. Im … Wer für die Einbecker SPD bei der Stadtratswahl und für die Ortsräte kandidiert weiterlesen

Jagdscharmützel im beginnenden Wahlkampf

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Mit heftiger Kritik hat der CDU-Kreistagsabgeordnete Dirk Ebrecht (Stroit) auf die geplante Absetzung des von ihm gestellten Antrags reagiert, die Schwarzwildbejagung in allen Randbereichen des Natur- und Wildschutzgebietes Polder I im Hochwasserrückhaltebecken Salzderhelden in speziell festgelegten Zeiträumen zu ermöglichen. Ebrecht: „Ganz offenbar ist Wahlkampf. Anders ist das Verhalten der Landrätin und auch das der Grünen-Kreistagsfraktion … Jagdscharmützel im beginnenden Wahlkampf weiterlesen