Schlagwort: SPD

SPD-Kreistagsfraktion will Entscheidung zur Goetheschule verschieben

Foto: Frank Bertram
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Die SPD-Kreistagsfraktion möchte sich für eine Entscheidung, wie die Goetheschule Einbeck erweitert werden soll, mehr Zeit nehmen. Seine Fraktion werde im Bauausschuss in der kommenden Woche beantragen, den Beschluss in die zweite Jahreshälfte zu verschieben, sagte Kreistagsabgeordneter Peter Traupe (Einbeck) am Abend. Bislang sollte der Bauausschuss am 30. Mai eine Empfehlung aussprechen und der Kreistag … SPD-Kreistagsfraktion will Entscheidung zur Goetheschule verschieben weiterlesen

Bundestagsabgeordnete Frauke Heiligenstadt unterwegs im Wahlkreis, das Ohr am Bürger

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Was macht eigentlich eine Bundestagsabgeordnete? Wenn nicht gerade Sitzungswochen in Berlin die Anwesenheit in der Hauptstadt erfordern, weil Gesetze beraten und beschlossen werden müssen, sind die Parlamentarier in ihren Wahlkreisen unterwegs. Frauke Heiligenstadt, die seit gut 555 Tagen Bundestagsabgeordnete in der SPD-Regierungsfraktion ist, hat in dieser Woche die Gelegenheit zu mehreren Besuchen in der Region … Bundestagsabgeordnete Frauke Heiligenstadt unterwegs im Wahlkreis, das Ohr am Bürger weiterlesen

SPD/CDU-Gruppe: Bündnis hält auf jeden Fall bis zum Ende der Wahlperiode 2026

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Die SPD/CDU-Gruppe im Einbecker Stadtrat will sich bei ihrer politischen Arbeit nicht in eine Richtung drängen und instrumentalisieren lassen, sondern ihren Kurs der konzentrierten Sachpolitik für Einbeck unbeirrt fortsetzen. Das sagten Vertreter der Ratsmehrheit jetzt bei einem Pressegespräch im "Brodhaus". Die Chemie zwischen den Personen und bei den Themen stimme zwischen Sozialdemokraten und Christdemokraten - … SPD/CDU-Gruppe: Bündnis hält auf jeden Fall bis zum Ende der Wahlperiode 2026 weiterlesen

Städtepartnerschaft mit Thiais: FDP/Kloss fühlt sich ausgegrenzt und erntet dafür scharfe Kritik

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Weil er und die von ihm dominierte dreiköpfige Ratsgruppe „Liberal und klar“ nicht mit zur mehrtägigen Thiais-Programmbesprechung nach Straßburg fahren konnte, wittert Ratsherr Alexander Kloss (parteilos) eine bewusste, „unerträgliche“ Ausgrenzung einer unbequem gewordenen „Opposition“ beim Partnerschaftsaustausch mit dem französischen Vorort von Paris, wie er schreibt. Kloss mutmaßt, dass er und seine Mitstreiter in Ungnade bei … Städtepartnerschaft mit Thiais: FDP/Kloss fühlt sich ausgegrenzt und erntet dafür scharfe Kritik weiterlesen

Landtagswahl: René Kopka (SPD) holt sich den Wahlkreis Einbeck

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Bei der Landtagswahl hat der Einbecker Sozialdemokrat René Kopka den Wahlkreis 18 Einbeck mit 38,28 Prozent der Erststimmen gewonnen. Er tritt damit als direkt gewählter Landtagsabgeordneter die Nachfolge von Uwe Schwarz an. Der Einbecker Christdemokrat Dr. med. Andreas Kroll schaffte es mit 27,74 Prozent nicht, gegen die SPD anzukommen. Die ersten Reaktionen bei SPD und … Landtagswahl: René Kopka (SPD) holt sich den Wahlkreis Einbeck weiterlesen

Antrag für Stadtrat: SPD fordert mehr Ladestellen für E-Mobilität in Einbeck

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Mehr Ladestellen für Elektromobilität bei Autos und Fahrrädern fordert die SPD-Ratsfraktion in einem dreiteiligen Antrag für die nächste Ratssitzung. Vor allem Schnellladestationen wünschen sich die Sozialdemokraten. Außerdem soll es kompakte Reparaturstationen als Service für Fahrräder geben. Die Standorte für mögliche Lade- und Reparaturstationen für die Elektromobilität soll die Verwaltung gemeinsam mit den Stadtwerken suchen. Elektro-Ladestation … Antrag für Stadtrat: SPD fordert mehr Ladestellen für E-Mobilität in Einbeck weiterlesen

Antrag für den Stadtrat: SPD fordert Trinkwasser-Brunnen

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Die Einbecker SPD-Ratsfraktion fordert weitere Trinkwasser-Brunnen in Einbeck. Einen entsprechenden Antrag hat die Fraktion in ihrer ersten Sitzung nach der Sommerpause beschlossen und der Bürgermeisterin für die nächste Sitzung des Stadtrates Ende September zugeleitet. Öffentliche und kostenlose Brunnen stellten das Grundrecht auf freien Zugang zu Wasser für alle sicher, schreiben die Sozialdemokraten zur Begründung. "Ob … Antrag für den Stadtrat: SPD fordert Trinkwasser-Brunnen weiterlesen

Landtagswahl: Heiße Phase beginnt langsam

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Knapp sechs Wochen haben die Kandidierenden bei den Landtagswahlen noch Zeit, sich als Personen und mit ihrem Programm bekannt zu machen bei den Wählerinnen und Wählern, die am 9. Oktober ihre zwei Kreuze machen können. Die heiße Phase des Wahlkampfs hat nach dem Ende der Schulferien langsam begonnen. Im Wahlkreis 18 gibt es insgesamt sieben … Landtagswahl: Heiße Phase beginnt langsam weiterlesen

SPD-Besuch erlebt kreatives Kultur-Feuerwerk in Einbeck

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"Ein wahres Feuerwerk der Kreativität und vieler toller Ideen wurde mir in Einbeck präsentiert": Hanna Naber, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion und auch Generalsekretärin der Niedersachsen-SPD, war des Lobes so voll, dass sie in ihrem Instagram-Beitrag nach gut zweistündiger kultureller Druckbetankung in Einbeck förmlich ins Schwärmen geriet: "Alles von der Hand ins Herz." Naber dankte für … SPD-Besuch erlebt kreatives Kultur-Feuerwerk in Einbeck weiterlesen

Sommertour mit Zwischenstopp im Freibad

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Das kühle Nass glitzert in der Sommersonne, die schon gegen Mittag vom Himmel brennt. Doch die SPD-Bundestagsabgeordnete Frauke Heiligenstadt (Gillersheim) ist an diesem Tag ihrer Sommertour nicht zum Schwimmen im Einbecker Freibad. Obwohl: "Da hat man ja doch Lust", sagt sie beim Blick aufs 21 Grad temperierte Schwimmerbecken, das Abkühlung versprechen würde. Aber die Politikerin … Sommertour mit Zwischenstopp im Freibad weiterlesen

Vom Aussichtsturm den Berg hinunter: SPD-Kandidat beeindruckt von Downhill-Engagement

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Eine beeindruckende Gemeinschaftsleistung engagierter junger und älterer Menschen am Altendorfer Berg hat sich jetzt SPD-Landtagskandidat René Kopka zeigen und erläutern lassen: Innerhalb weniger Monate ist unterhalb des Aussichtsturms die erste ausgebaute Downhill-Strecke für Mountainbiker entstanden. „Es ist schön zu sehen, was aus dieser Idee geworden ist", sagte Kopka anschließend. Denn die Initiative zu der Strecke … Vom Aussichtsturm den Berg hinunter: SPD-Kandidat beeindruckt von Downhill-Engagement weiterlesen

Straßenlandtagswahlkampf in Einbeck: Weils Rosen „mit Grüßen von der SPD“

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Weil Wahlkampf ihm Spaß macht, ist Stephan Weil beim Verteilen von 200 Rosen in der Einbecker Innenstadt kaum zu bremsen. Da erhalten dann in den Straßencafés rund um den Marktplatz auch viele Menschen die mehrfarbigen Blumen „mit Grüßen von der SPD“ überreicht, die als Touristen nicht in Niedersachsen wählen dürfen oder vermutlich am 9. Oktober … Straßenlandtagswahlkampf in Einbeck: Weils Rosen „mit Grüßen von der SPD“ weiterlesen

Umbaupläne Altes Rathaus: FDP/Kloss-Gruppe schaltet Landesamt für Denkmalpflege ein

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Die Ratsgruppe FDP/Kloss hat bei der von der Mehrheit des Stadtrates favorisierten Umbau-Planung für das Alte Rathaus mit einem gläsernen Fahrstuhl auf der Hallenplan-Seite jetzt das Landesamt für Denkmalpflege eingeschaltet. Die dreiköpfige Gruppe hatte bereits nach der jüngsten Fachausschuss-Sitzung zu dem Thema, bei der die Pläne mehrheitlich befürwortet und ein gegen diese gerichteter Dringlichkeitsantrag der … Umbaupläne Altes Rathaus: FDP/Kloss-Gruppe schaltet Landesamt für Denkmalpflege ein weiterlesen

SPD entscheidet: Einbecker René Kopka soll Nachfolger von Uwe Schwarz werden

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Der Einbecker René Kopka soll bei der Landtagswahl am 9. Oktober Nachfolger von Uwe Schwarz werden. Bei der SPD-Wahlkreiskonferenz heute in Bad Gandersheim setzte sich der 44-Jährige mit 25:19-Stimmen gegen den Einbecker SPD-Vorsitzenden Marcus Seidel durch. Kopka ist nun Kandidat der Sozialdemokraten im Wahlkreis 18 (Einbeck), in dem nach 36 Jahren im Landtag Uwe Schwarz … SPD entscheidet: Einbecker René Kopka soll Nachfolger von Uwe Schwarz werden weiterlesen

SPD-Ratsfraktion: Impfen hilft und ist solidarisch

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Mit einem Fotoappell hat heute die größte Fraktion im Einbecker Stadtrat ein sichtbares Zeichen für eine Corona-Impfung gesetzt. "Wir sind geimpft, weil wir die Corona-Wellen brechen wollen", spricht sich die SPD-Fraktion für das Impfen aus. "Impfen hilft und ist solidarisch." In dem Fotoappell sind alle 14 Ratsmitglieder der SPD mit ihren gelben Impfausweisen zu sehen. … SPD-Ratsfraktion: Impfen hilft und ist solidarisch weiterlesen

Landtagswahl: René Kopka und Marcus Seidel wollen für die SPD in den Landtag

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Die beiden Einbecker René Kopka (44) und Marcus Seidel (52) bewerben sich bei der SPD um die Landtagskandidatur im Wahlkreis Einbeck. Es geht um die Nachfolge von Uwe Schwarz, der nach über 35 Jahren als Landtagsabgeordneter jüngst seinen Rückzug angekündigt hatte. Wie der SPD-Unterbezirk am Abend mitteilte, soll die Kandidatur für den Wahlkreis 18 (Einbeck) … Landtagswahl: René Kopka und Marcus Seidel wollen für die SPD in den Landtag weiterlesen

Landtagswahl: Wie die Parteien ihre Kandidaten nominieren

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In den Parteien werden zurzeit die Kandidatinnen und Kandidaten für die Landtagswahl am 9. Oktober gesucht. Der Stand der Dinge ist bei den verschiedenen Parteien dabei unterschiedlich- kein Wunder, gibt es doch durchaus andere Voraussetzungen. Die SPD hält sich bislang noch zurück. Das ist nachvollziehbar, denn erst vor einer Woche hat der dienstälteste Landtagsabgeordnete in … Landtagswahl: Wie die Parteien ihre Kandidaten nominieren weiterlesen

Kreistag: SPD stellt zwei Anträge zum ÖPNV auf Schienen und Straßen

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Mit zwei Anträgen zum Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) startet die SPD-Kreistagsfraktion in die neue Wahlperiode und in dieses Jahr. Die Sozialdemokraten beantragen zum einen, dass sich der Northeimer Kreistag zum Erhalt und Ausbau weiterer Schienenhaltepunkte im Landkreis bekennen soll. Zum anderen hat die SPD-Fraktion gegenüber der Landrätin deutlich gemacht, dass sie im Landkreis Northeim Angebote des … Kreistag: SPD stellt zwei Anträge zum ÖPNV auf Schienen und Straßen weiterlesen

Landtagswahl: Uwe Schwarz (SPD) verzichtet auf erneute Kandidatur

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Er möchte selbst bestimmen, wann Schluss ist. Und dieser Zeitpunkt ist für Uwe Schwarz jetzt gekommen - nach mehr als 35 Jahren politischer Arbeit im Landtag in Hannover: Der SPD-Landtagsabgeordnete aus Bad Gandersheim wird bei der nächsten Landtagswahl im Oktober nicht noch einmal antreten. Die Entscheidung, auf eine weitere Kandidatur zu verzichten, hat der 64-Jährige … Landtagswahl: Uwe Schwarz (SPD) verzichtet auf erneute Kandidatur weiterlesen

Landesgartenschau: Vollbremsung durch Kreistag und Stadtrat

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Das ist durchaus eine bemerkenswerte Vollbremsung durch die Politik, nachdem Landkreis Northeim und Stadt Bad Gandersheim als Gesellschafter der Landesgartenschau 2022 seit Tagen auf dem durchgedrückten Gaspedal gestanden hatten und es beiden gar nicht schnell genug gehen konnte, zu wegweisenden Beschlüssen zu kommen. Nach Hiobsbotschaften, die Laga 2022 Bad Gandersheim, an der sich auch Einbeck … Landesgartenschau: Vollbremsung durch Kreistag und Stadtrat weiterlesen

SPD-Kreistagsfraktion: Gutes Miteinander, gemeinsam stark

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Wenige Tage vor der ersten Kreistagssitzung der neuen Wahlperiode am Freitag hat die SPD-Fraktion im Kreistag des Landkreises Northeim bei ihrer jüngsten Zusammenkunft ihre Fraktionsleitung vervollständigt, wie die Sozialdemokraten heute Abend mitteilen. Zu Stellvertretern des Fraktionsvorsitzenden Uwe Schwarz (Bad Gandersheim) wurden Nadine Seifert-Doods (Kreiensen) und Stefan Fiege (Bodenfelde) gewählt. Schriftführer ist Christian Krug Wollbrechtshausen). Die … SPD-Kreistagsfraktion: Gutes Miteinander, gemeinsam stark weiterlesen

Doppelte Premiere für Marlies Grascha

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Doppelte Premiere für Marlies Grascha in der ersten Sitzung des neugewählten Einbecker Stadtrates: Die FDP-Kommunalpolitikerin war nicht nur erstmals in den Rat gewählt worden. Sie, Jahrgang 1948, durfte auch gleich als „ältestes hierzu bereites Ratsmitglied“, wie das offiziell heißt, die konstituierende Sitzung eröffnen und die Wahl des Ratsvorsitzenden leiten. Marlies Grascha (FDP) eröffnete die konstituierende … Doppelte Premiere für Marlies Grascha weiterlesen

Gruppe FDP/Kloss ärgert sich über „Gutsherrenart“ von SPD/CDU

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Von überheblicher Gutsherrenart ist die Rede, von einer Aushebelung des Wählerwillens, der demokratisch mehr als problematisch sei: Die Gruppe FDP/Kloss hat in einer ersten Reaktion auf die Bildung einer SPD/CDU-Mehrheitsgruppe im neuen Einbecker Stadtrat nur wenig ausgelassen, um sofort auf Fundamentalopposition zu schalten. Die einladende ausgestreckte Hand der Rot-Schwarzen, einen Ausschussplatz im Verwaltungsausschuss abzutreten, schlagen … Gruppe FDP/Kloss ärgert sich über „Gutsherrenart“ von SPD/CDU weiterlesen

Vom Gegeneinander zum Miteinander: SPD und CDU bilden im Stadtrat eine Gruppe

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Aus dem Gegeneinander soll ein Miteinander werden. Die beiden größten Fraktionen im neuen Einbecker Stadtrat haben gestern eine Gruppenvereinbarung unterschrieben. Heute haben SPD und CDU diese für die nächsten fünf Jahre vereinbarte Zusammenarbeit in der Halle des Historischen Rathauses in Einbeck vorgestellt. Ziel des rot-schwarzen Bündnisses seien stabile Mehrheiten, machten die Partei- und Fraktionsvorsitzenden der … Vom Gegeneinander zum Miteinander: SPD und CDU bilden im Stadtrat eine Gruppe weiterlesen

Große Gruppe im Einbecker Stadtrat?

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Im neuen Einbecker Stadtrat zeichnet sich ein geradezu spektakuläres Bündnis ab. Nach meinen Informationen wollen die beiden größten Fraktionen, die SPD und die CDU, gemeinsame Sache machen und eine Gruppe bilden. Eine Bestätigung dafür gibt es zwar offiziell noch nicht, ein Dementi ist hingegen auf erste Anfragen auch nicht zu hören. Für Donnerstag ist heute … Große Gruppe im Einbecker Stadtrat? weiterlesen

Welche Mehrheiten es im neuen bunten Einbecker Stadtrat geben könnte

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Gut drei Wochen nach der jüngsten Stadtratswahl in Einbeck ist aus den neuen Ratsfraktionen außer ersten personellen Entscheidungen hier und da noch nicht viel öffentlich geworden. Die bunten Mehrheitsverhältnisse im neuen, kleinteiligeren und auch kleineren Einbecker Stadtrat, der sich am 3. November erstmals treffen wird, sprechen auf den ersten Blick eher für wechselnde Mehrheiten, die … Welche Mehrheiten es im neuen bunten Einbecker Stadtrat geben könnte weiterlesen

Reaktionen auf die Bundestagswahl vor Ort

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Nachdem die Ergebnisse der Bundestagswahl im Wahlkreis 52 vorliegen, haben sich die Parteien vor Ort mit ersten Reaktionen zu Wort gemeldet. Alle bedankten sich bei Wählerinnen und Wählern sowie Helferinnen und Helfern. SPD "Mit einem deutlichen Ergebnis für Frauke Heiligenstadt konnte die SPD den Bundestagswahlkreis 52 wieder direkt gewinnen", freuen sich die Einbecker Sozialdemokraten. "Die … Reaktionen auf die Bundestagswahl vor Ort weiterlesen

Dirk Heitmüller führt die neue SPD-Ratsfraktion

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Dirk Heitmüller steht an der Spitze der neuen SPD-Ratsfraktion. Der 52-jährige Salzderheldener wurde beim ersten Treffen der vor knapp zwei Wochen neu gewählten 14 sozialdemokratischen Ratsmitglieder einstimmig zum Vorsitzenden der Fraktion gewählt. Heitmüller folgt Rolf Hojnatzki, der bei der Kommunalwahl am 12. September den Wiedereinzug in den Stadtrat verpasst hatte, dem er zehn Jahre lang … Dirk Heitmüller führt die neue SPD-Ratsfraktion weiterlesen

Gesundheitsministerin besucht Johanniter und Lukas-Werk in Einbeck

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Sie ist die Ministerin mit der wahrscheinlich stärksten Aufmerksamkeit zurzeit in Niedersachsen: Daniela Behrens, seit März Gesundheitsministerin in Hannover und damit vor allem für die Corona-Pandemie zuständige Ressortchefin in der Regierung von Stephan Weil, informierte sich in Einbeck bei den Johannitern und beim Lukas-Werk. Die 53-jährige SPD-Politikerin unterstützte mit ihrem Besuch die SPD-Bundestagskandidatin Frauke Heiligenstadt … Gesundheitsministerin besucht Johanniter und Lukas-Werk in Einbeck weiterlesen

Reaktionen nach der Kommunalwahl in Einbeck

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Nachdem die Ergebnisse der Kommunalwahlen in Einbeck vorliegen, haben sich die Parteien und Wählergemeinschaften mit ersten Reaktionen zu Wort gemeldet. Alle wurden von mir um eine Stellungnahme gebeten. Den Dank an die Wählerinnen und Wähler und an die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer sprachen alle aus. SPD Die Einbecker SPD gratuliert in ihrer Stellungnahme zunächst Astrid Klinkert-Kittel … Reaktionen nach der Kommunalwahl in Einbeck weiterlesen

Sozialdemokraten wollen (wieder) eine Gestaltungsmehrheit erreichen

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Ihr Ziel ist eine Gestaltungsmehrheit im Einbecker Stadtrat: Die SPD hat ihr Wahlprogramm für die Stadtratswahl am 12. September vorgelegt. Das Programm verzichte bewusst auf große Visionen, weil es genug konkrete Aufgaben gebe, erläuterten die Spitzen der Einbecker SPD heute in einem Pressegespräch. 14 Ziele von verlässlicher Betreuung in Krippen und Kitas bis zu ausreichend … Sozialdemokraten wollen (wieder) eine Gestaltungsmehrheit erreichen weiterlesen

Anschlusstermine

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Die Empörung war offenkundig groß. Ich kann das leider nur aus zweiter Hand beurteilen, nur aus anschließenden Gesprächen und Protokollen. Denn ich hatte wie die Bürgermeisterin bei der Juni-Ratssitzung einen Anschlusstermin. Ich musste das Treffen des Stadtrates vor dem Ende wegen eines folgenden Termins verlassen, noch früher als die Bürgermeisterin. Aber ich bin ja auch … Anschlusstermine weiterlesen

SPD-Kandidaten besuchen Hahnemühle

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Kandidaten-Besuch bei Hahnemühle in Relliehausen: Die SPD-Bundestagskandidatin Frauke Heiligenstadt und der von der SPD unterstützte Bürgermeisterkandidat in Dassel, Sven Wolter, haben sich in dem 1584 am Sollingstandort gegründeten international agierenden Traditionsunternehmen unter anderem die Kunst zeigen lassen, feine Papiere herzustellen. Ursprünglich sollte auch Landrätin Astrid Klinkert-Kittel (SPD) dabei sein, sie musste kurzfristig absagen. Jan Wölfle, … SPD-Kandidaten besuchen Hahnemühle weiterlesen

Wer für die Einbecker SPD bei der Stadtratswahl und für die Ortsräte kandidiert

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Die Einbecker SPD hat gestern Abend mitgeteilt, wer für sie bei den Stadtratswahlen sowie für die Ortsräte am 12. September kandidiert. Die Listen wurden von den Mitgliedern der Sozialdemokraten beschlossen, heißt es in der Mitteilung. An der Spitze im Wahlbereich Kernstadt steht Vorsitzender Marcus Seidel, gefolgt von Kernstadt-Vorsitzender Rita Moos und Ratsfraktionschef Rolf Hojnatzki. Im … Wer für die Einbecker SPD bei der Stadtratswahl und für die Ortsräte kandidiert weiterlesen

Jagdscharmützel im beginnenden Wahlkampf

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Mit heftiger Kritik hat der CDU-Kreistagsabgeordnete Dirk Ebrecht (Stroit) auf die geplante Absetzung des von ihm gestellten Antrags reagiert, die Schwarzwildbejagung in allen Randbereichen des Natur- und Wildschutzgebietes Polder I im Hochwasserrückhaltebecken Salzderhelden in speziell festgelegten Zeiträumen zu ermöglichen. Ebrecht: „Ganz offenbar ist Wahlkampf. Anders ist das Verhalten der Landrätin und auch das der Grünen-Kreistagsfraktion … Jagdscharmützel im beginnenden Wahlkampf weiterlesen

Stadtrat entscheidet über Strabs-Zukunft weiterhin nicht

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Der Einbecker Stadtrat hat der schon lange währenden Diskussion über die Straßenausbaubeiträge in seiner jüngsten Sitzung am Mittwoch ein weiteres Kapitel hinzugefügt, aber noch immer nicht eine von vielen erhoffte Entscheidung getroffen. Die Fraktionsvorsitzenden von SPD und CDU haben jedoch betont, dass es noch vor der Kommunalwahl eine Aussage über Abschaffung oder Beibehalten der Strabs, … Stadtrat entscheidet über Strabs-Zukunft weiterhin nicht weiterlesen

Der Verwaltungsfachmann

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Er war der Erste, der seinen Hut in den Ring geworfen hatte, im März war das. Mittlerweile gibt es zwei weitere Bewerber um das Amt des Bürgermeisters der Stadt Dassel. Sven Wolters Optimismus indes ist ungebrochen. „Ich habe da große Lust drauf“, sagt der 29-Jährige und meint die Position des Hauptverwaltungsbeamten im Rathaus der Sollingstadt, … Der Verwaltungsfachmann weiterlesen

Alles Strabs im Rat? Demo, Unterschriften und mehrere Anträge

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Es wird eines der zentralen Themen der kommenden Sitzung des Einbecker Stadtrates am Mittwoch (23. Juni, 17 Uhr, ausschließlich als Präsenzsitzung in der Multifunktionshalle) sein, wenn nicht gar das zentrale Thema: die Zukunft der seit langem und heftig diskutierten Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs). Grüne und FDP fordern mit einem Antrag die Abschaffung, die CDU hält sich mit … Alles Strabs im Rat? Demo, Unterschriften und mehrere Anträge weiterlesen

Politik-Präsenz in der Multifunktionshalle

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Der Einbecker Stadtrat wird sich zu seiner nächsten Sitzung in der neuen Multifunktionshalle treffen. Wegen der jetzt niedrigen Inzidenzzahlen in der Corona-Pandemie setzen Verwaltung und ein großer Teil der Politik wieder auf ein Präsenztreffen, sollten die Werte im Landkreis Northeim so bleiben – heute liegt die Inzidenz bei knapp 16, in Einbeck gibt es aktuell … Politik-Präsenz in der Multifunktionshalle weiterlesen

Heitmüller (SPD): Sporthallen in den Ferien öffnen

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Die SPD möchte in den bevorstehenden Schulferien die städtischen Sporthallen für einen weiteren Vereinsbetrieb öffnen. Eine entsprechenden Antrag für die nächste Sitzung des Verwaltungsausschusses in dieser Woche hat der Beigeordnete Dirk Heitmüller (SPD) für seine Fraktion eingebracht. Die bevorstehenden Sommerferien und auch die folgenden Herbstferien sollten den jetzt wieder beginnenden Sportbetrieb der Sportvereine im Stadtgebiet … Heitmüller (SPD): Sporthallen in den Ferien öffnen weiterlesen

Drei Kloss-Anträge für den Juni-Stadtrat: Vom Parkleitsystem bis zum Stadtarchiv

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Fleißig ist er, zweifellos. Mittlerweile 13 (!) Anträge inklusive ausführlicher Dokumentationen seit seinem SPD-Austritt vor nicht einmal einem Jahr zeugen davon. Natürlich weiß Alexander Kloss als mittlerweile parteiloser Ratsherr, dass er im Gespräch bleiben muss, erst recht als Einzelkämpfer, die Stadtratswahl am 12. September naht. Viele Themen beschäftigen den ehemaligen Sozialdemokraten schon länger, in seiner … Drei Kloss-Anträge für den Juni-Stadtrat: Vom Parkleitsystem bis zum Stadtarchiv weiterlesen

Toilette am Bahnhof Kreiensen: Kommt die Stadt Einbeck endlich „zu Potte“?

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Kommt die Stadt Einbeck bei der seit Jahren diskutierten Toilettenfrage am Bahnhof Kreiensen endlich „zu Potte“? Der Bauausschuss des Stadtrates spricht in seiner nächsten Sitzung am 1. Juni jedenfalls einmal mehr über diese Frage und kommt hoffentlich dann zu einer Entscheidung. Die SPD-Fraktion hatte jüngst ein Ultimatum bis zum 30. Juni gestellt, damit nicht noch … Toilette am Bahnhof Kreiensen: Kommt die Stadt Einbeck endlich „zu Potte“? weiterlesen

Keine Strabs-Eile

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Keine Eile bei der Strabs-Abschaffung: Erwartungsgemäß hat ein Dringlichkeitsantrag des Ratsherrn Udo Harenkamp (parteilos) gestern in der Finanzausschuss-Sitzung keine Zustimmung gefunden, auf die Tagesordnung gesetzt zu werden, nach welchem dann sofort über die Abschaffung der umstrittenen Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs) befunden worden wäre. Symbolfoto Strabs in der Tiedexer Straße. Archivfoto Vertreter von SPD und FDP haben stattdessen … Keine Strabs-Eile weiterlesen

Baudenkmal-Liste zeigt gewaltigen Sanierungsstau

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Sie ist eine Liste, die Sorgen machen muss. Und jeder weiß, dass diese bereits vor einigen Wochen erstellte Auflistung längst nicht alle baufälligen Gebäude in Einbeck enthält, sondern nur einen Teil. Einen vermutlich kleinen Teil. Sozusagen die Top 19 besonders sanierungsbedürftiger Baudenkmale - vom Fachwerkhaus über den Pulverturm bis zum Rathaus. Die Bauverwaltung hat diese … Baudenkmal-Liste zeigt gewaltigen Sanierungsstau weiterlesen

Kreistag: SPD will Schwimmunterricht fördern

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Die SPD-Kreistagsfraktion möchte, dass der Schwimmunterricht im Landkreis Northeim verstärkt gefördert wird. Fraktionsvorsitzender Uwe Schwarz und Fraktionsgeschäftsführer Peter Traupe haben für die Sozialdemokraten im Kreistag die Landrätin in einem Antrag gebeten, ein Konzept zur Förderung der Schwimmfähigkeit, insbesondere von Kindern und Jugendlichen im Landkreis Northeim zu erarbeiten und dem Kreistag zur Entscheidung vorzulegen. In die … Kreistag: SPD will Schwimmunterricht fördern weiterlesen

SPD macht bei Bahnhofstoiletten mehr Druck

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Die SPD-Ratsfraktion macht bei den schon längere Zeit diskutierten fehlenden Bahnhofstoiletten in Kreiensen mehr Druck. Die Verwaltung soll bis Ende Juni ihre Gespräche mit der Deutschen Bahn AG und dem Eigentümer des Bahnhofsgebäudes erfolgreich zum Ende bringen und dann mit den Planungen starten. Gelingt das nicht, soll unverzüglich mit Planung und Bau einer Toilette auf … SPD macht bei Bahnhofstoiletten mehr Druck weiterlesen

Wo ein Ratsherr nur als Einwohner fragen darf

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Es war ein Zeichen fehlender Souveränität. Es war ein eher peinliches Machtspielchen eines Vorsitzenden in einem eher unbedeutenden Ratsausschuss. Und all das wäre schon schlimm genug, aber zumindest dann keine große Rede wert, wenn die Geschäftsordnung des Rates die Vorgehensweise auch nur ansatzweise stützen würde. Aber das ist offenbar nicht der Fall, nach intensiver Lektüre … Wo ein Ratsherr nur als Einwohner fragen darf weiterlesen

SPD-Versammlung in der Rathaushalle

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Alle Vereine und Organisationen führen zurzeit keine Veranstaltungen oder Mitgliederversammlungen durch, warten mit ihren Jahreshauptversammlungen oft schon seit Monaten, selbst wenn Neuwahlen anstehen. Kein Sportverein, keine Feuerwehr versammelt sich zurzeit real. Selbst viele Vereinsvorstände treffen sich aus Gründen des Infektionsschutzes nicht persönlich, sondern virtuell. Und auch die Einbecker SPD hat am ersten März-Wochenende ihre Delegierten … SPD-Versammlung in der Rathaushalle weiterlesen

Dauergrabpflege: SPD-Antrag gleich im Stadtrat beerdigt

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Es ist in der Tat selten, wenn nicht einmalig, dass ein von einer Ratsfraktion eingebrachter Antrag schon gleich in der Sitzung des Stadtrates scheitert und noch nicht einmal zur weiteren Debatte in einen Fachausschuss verwiesen wird. Angesichts der öffentlichen Diskussion in den vergangenen Tagen über den Vorschlag der SPD, künftig auch wieder dem Bauhof die … Dauergrabpflege: SPD-Antrag gleich im Stadtrat beerdigt weiterlesen

Einbecker SPD: MdB-Bewerberin stellt sich digital vor

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In einer gut vorbereiteten und technisch optimal verlaufenen zweistündigen Online-Versammlung der Einbecker SPD hat sich die designierte Bundestagskandidatin der Sozialdemokraten, Frauke Heiligenstadt, den Mitgliedern im Einbecker Ortsverein vorgestellt. Wobei: Eigentlich kennen die hiesigen Genossen ja "ihre Frauke" schon seit langem. Die bald 55-jährige ist nicht nur seit 2003 Landtagsabgeordnete im benachbarten Northeimer Wahlkreis, seit 2019 … Einbecker SPD: MdB-Bewerberin stellt sich digital vor weiterlesen