Antrag für Stadtrat: SPD fordert mehr Ladestellen für E-Mobilität in Einbeck

Mehr Ladestellen für Elektromobilität bei Autos und Fahrrädern fordert die SPD-Ratsfraktion in einem dreiteiligen Antrag für die nächste Ratssitzung. Vor allem Schnellladestationen wünschen sich die Sozialdemokraten. Außerdem soll es kompakte Reparaturstationen als Service für Fahrräder geben. Die Standorte für mögliche Lade- und Reparaturstationen für die Elektromobilität soll die Verwaltung gemeinsam mit den Stadtwerken suchen.

Elektro-Ladestation der Stadtwerke auf dem Möncheplatz.

Die Zahl der Elektroautos wächst – und natürlich gebe es auch in Einbeck bereits Ladepunkte, weiß die SPD. Es seien aber mehr solcher Ladestationen als Infrastruktur notwendig, vor allem ein oder zwei Schnellladestationen. „Die nächste Schnellladestelle befindet sich auf dem Rasthof Northeim“, schreiben Fraktionschef Dirk Heitmüller und Ratsherr Dennie Klose im Antrag der SPD-Ratsfraktion. Immer mehr Fahrzeuge seien in der Lage, Schnellladungen zu nutzen. Beispielsweise ein Ioniq 5 könne an einer entsprechenden Säule in unter 20 Minuten von 20 auf 80 Prozent geladen werden. Im Vergleich: an einer Wallbox mit 11kW beträgt die Ladezeit mehrere Stunden.

Einbeck erfreue sich als Ausflugsziel für Fahrradfahrende immer größerer Beliebtheit, freuen sich die Sozialdemokraten. Durch den Boom der E-Bikes seien spezielle Stellplätze inklusive Lademöglichkeiten für E-Bikes notwendig, heißt es zur Begründung im SPD-Antrag. Geprüft werden soll, ob möglicherweise im Rahmen des SmartCity-Projektes überdachte Fahrradständer mit integrierten Solarzellen angeschafft werden können. Ein möglicher Standpunkt wäre laut SPD der neugestaltete Neustädter Kirchplatz. Als weiterer Service für die Fahrradfahrer soll in der Innenstadt sowie an einigen (touristischen) Punkten im gesamten Stadtgebiet kompakte Reparatur-Servicestationen installiert werden. Die SPD möchte die Verwaltung beauftragen, fünf mögliche Standorte im gesamten Stadtgebiet vorzuschlagen und erste Angebote von Anbietern einzuholen.

E-Ladestation für Fahrräder bei den Stadtwerken in der Grimsehlstraße.

Antrag für den Stadtrat: SPD fordert Trinkwasser-Brunnen

Die Einbecker SPD-Ratsfraktion fordert weitere Trinkwasser-Brunnen in Einbeck. Einen entsprechenden Antrag hat die Fraktion in ihrer ersten Sitzung nach der Sommerpause beschlossen und der Bürgermeisterin für die nächste Sitzung des Stadtrates Ende September zugeleitet. Öffentliche und kostenlose Brunnen stellten das Grundrecht auf freien Zugang zu Wasser für alle sicher, schreiben die Sozialdemokraten zur Begründung. „Ob beim Spaziergang oder Shoppen oder auch für unsere Tiere: Zugang zu hochwertigem Leitungswasser ist eine gute Hitzevorsorge“, erklärten Dirk Heitmüller und Detlef Martin für die Ratsfraktion. „Es ist ein Beitrag zum Gesundheits- und Hitzeschutz für unsere Bürgerinnen und Bürger.“

Als weiteres Argument nennt die SPD eine Steigerung der touristischen Attraktivität. Aus den Brunnen fließe zwar kein Bier, aber eine Verbindung zum „Einbecker Brauwasser“ sollte für einen Werbeslogan nutzbar sein, meinen die Sozialdemokraten. „Wir wollen nicht auf die Bundesregierung warten. Im ersten Schritt sind circa 1000 weitere Trinkwasserbrunnen geplant. Das kann man getrost als den berühmten Tropfen auf den heißen Stein bezeichnen.“

Geschätzt gibt es laut SPD derzeit mehr als 1300 öffentliche Trinkwasserbrunnen in Deutschland. Berlin mit 200, Erlangen mit 240, Stuttgart mit 95 Brunnen, München mit nur 12 und Frankfurt/Main mit nur zwei Brunnen zählt die SPD auf. Die französische Hauptstadt Paris mit mehr als 1200 und Rom mit über 2500 Brunnen zeigten, was möglich sei. „Dies macht deutlich, dass wir im europäischen Vergleich zwar ein Entwicklungsland sind, aber die Notwendigkeiten durchaus anerkannt und umgesetzt werden.“

Die SPD-Fraktion möchte mit ihrem Ratsantrag erreichen, dass die Verwaltung in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken erste mögliche Brunnen-Standorte identifiziert. Bei einem zu erstellenden Stufenplan solle im ersten Schritt die Priorisierung auf stark frequentierte Punkte im gesamten Stadtgebiet gelegt werden. Neben dem Innenstadtbereich sind dies für die SPD die Bahnhöfe, die attraktiven Ausflugsziele (beispielsweise Greener und Salzderheldener Burg) und wegen der laufenden Baumaßnahme der Neustädter Kirchplatz. Auch die Ortschaften sollen in die Planungen einbezogen werden. Ebenso frühzeitig möchten die Sozialdemokraten auch Einbeck Marketing an den Planungen beteiligen, um touristische Aspekte einzubringen, wie sie in ihrem Antrag schreiben.

Trinkwasser-Brunnen auf dem Marktplatz.

Landtagswahl: Heiße Phase beginnt langsam

Knapp sechs Wochen haben die Kandidierenden bei den Landtagswahlen noch Zeit, sich als Personen und mit ihrem Programm bekannt zu machen bei den Wählerinnen und Wählern, die am 9. Oktober ihre zwei Kreuze machen können. Die heiße Phase des Wahlkampfs hat nach dem Ende der Schulferien langsam begonnen. Im Wahlkreis 18 gibt es insgesamt sieben Direktkandidaten (Erststimme), zugelassen vom Kreiswahlausschuss: René Kopka (SPD), Dr. med. Andreas Kroll (CDU), Urs Liebau (Grüne), Christian Grascha (FDP), Andreas Jakob (AfD), Michaela Nennmann (Linke), Michael Czygan (Basis).

CDU-Landtagskandidat Dr. Andreas Kroll beim Wahlkampfauftakt auf der Hube. Foto: CDU

Um letzte Details für den Wahlkampf zu besprechen, hatte CDU-Landtagskandidat Dr. Andreas Kroll CDU-Mitglieder der Ortsverbände Einbeck, Bodenfelde, Dassel, Seesen und Bad Gandersheim nach Einbeck auf die Hube eingeladen. Kroll stellte laut Mitteilung der CDU den Anwesenden seine Strategie für einen fairen Wahlkampf vor: Dr. Andreas Kroll präsentiere sich als „jemand, der ohne Promis aus Hannover auskommt und bodenständig hier in Einbeck in der Politik verankert ist“, heißt es in einer Mitteilung. Jemand, der zum Arzt aus einer Arbeiterfamilie mit Hilfe der Bundeswehr aufgestiegen sei und als Familienvater junger Kinder mitten im Leben stehe und wisse, was Vereinbarkeit von Familie, Beruf und Ehrenamt bedeute. Mit einer auf die auf die jeweilige Stadt zugeschnittenen Kampagne möchte die CDU nach eigenen Angaben Wähler überzeugen und eine Identifikation schaffen. Dr. Andreas Kroll will den Wahlkreis direkt gewinnen, ohne über die Landesliste abgesichert zu sein, heißt es in der CDU-Mitteilung.

Mit einem gut besuchten Burgfest auf der Heldenburg in Salzderhelden startete die FDP die heiße Wahlkampfphase: Landesvorsitzender und Spitzenkandidat Stefan Birkner war zu Besuch bei den Wahlkreiskandidaten der Freien Demokraten, Christian Grascha (Einbeck) und Kornelia Ilsemann (Northeim). So viele Besucher wie vorher noch nie seien zum Burgfest der FDP bekommen, erklärten die Liberalen, die mit 70 Gästen von Rekordbeteiligung sprechen. Heute wurde auch bekannt, wann FDP-Bundesvorsitzender und Bundesfinanzminister Christian Lindner im Wahlkreis zu Besuch sein wird: am Sonnabend, 24. September, auf dem Einbecker Hallenplan.

Burgfest mit Birkner: Der FDP-Landesvorsitzende Stefan Birkner (r.) und FDP-Niedersachsen-Generalsekretär Konstantin Kuhle mit den FDP-Kandidaten Christian Grascha und Kornelia Ilsemann auf der Heldenburg Salzderhelden. Foto: FDP

SPD-Kandidat Rene Kopka hatte mit dem Besuch des Ministerpräsidenten und SPD-Landesvorsitzenden Stephan Weil seinen Auftakt gewissermaßen bereits und tourt jetzt durch den Wahlkreis, informiert sich vor Ort. Beispielsweise in Einbeck in der Jugendwerkstatt. „Es ist beeindruckend zu sehen, mit welchem Engagement und mit welcher Wertschätzung sich begegnet wird“, sagte Kopka nach dem Besuch bei Antje Stegemann und ihrem Team an der Grimsehlstraße. Die Jugendwerkstatt in Einbeck bietet 16 Plätze für arbeitslose Jugendliche im Alter von 14 bis 27 Jahren, denen es bisher noch nicht gelungen ist, einen beruflichen Einstieg zu finden. In den fünf Arbeitsbereichen Holz, Medien, Mechanik, Hauswirtschaft sowie Garten- und Landschaftsbau werden Qualifikationen erworben und exemplarische Einblicke in das Arbeitsleben gegeben.

SPD-Landtagskandidat René Kopka mit Jugendwerkstatt-Leiterin Antje Stegemann und SPD-Ratsfraktionschef Dirk Heitmüller. Foto: SPD

SPD-Besuch erlebt kreatives Kultur-Feuerwerk in Einbeck

„Ein wahres Feuerwerk der Kreativität und vieler toller Ideen wurde mir in Einbeck präsentiert“: Hanna Naber, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion und auch Generalsekretärin der Niedersachsen-SPD, war des Lobes so voll, dass sie in ihrem Instagram-Beitrag nach gut zweistündiger kultureller Druckbetankung in Einbeck förmlich ins Schwärmen geriet: „Alles von der Hand ins Herz.“ Naber dankte für die interessanten Einblicke in das vielfältige und leidenschaftliche Engagement. Patricia und Martin Keil hatten der Wahlkampf-Besucherin gemeinsam mit dem SPD-Landtagskandidaten René Kopka, dem SPD-Landtagsabgeordneten Uwe Schwarz und der SPD-Bundestagsabgeordneten Frauke Heiligenstadt ihren Kultur-Kreativität-Kiez gezeigt: Von der Druckerbande über den Blaudruck bis zum Cestnik-Geburtshaus mit Ausstellung und dem Wolpeterhaus, einem Lehrort für Fachwerkbauweise.

Konnte in der Druckerbande eine eigene SPD-Postkarte drucken: SPD-Generalsekretärin Hanna Naber mit SPD-Landtagskandidat René Kopka (r.) und dem Einbecker Kulturschaffenden Martin Keil.

Mit der „Druckerbande“ ist kreatives Leben in die einstigen Räume einer Spielothek am Möncheplatz eingezogen. In der kunsthistorischen Werkstatt mit alten Druckmaschinen konnten die SPD-Besucher mit eigenen Händen SPD-Postkarten drucken, das Logo dafür war erst kurz zuvor in Lineol entstanden. Die Kulturschaffenden Patricia und Martin Keil erläuterten das vielfältige Angebot an unterschiedlichen Workshops, das mittlerweile in der „Druckerbande“ stattfindet und mit dem sie die Räume beleben wollen.

Dann ging’s weiter zum benachbarten Einbecker Blaudruck, wo die SPD-Gäste vieles über das immaterielle Kulturerbe dieser Jahrhunderte alten Handwerkstechnik erfuhren, selbst einmal die Model in die Hand nehmen konnten. MdB Frauke Heiligenstadt ist Schirmherrin des aktuellen „Blaudruckjahr“ in Einbeck. Sie kündigte an, dass sich am 9. September vor dem Reichstagsgebäude in Berlin die Vertreterinnen und Vertreter von zwölf noch existierenden Blaudruckereien in Deutschland mit ihren Wahlkreisabgeordneten treffen und auf das Kulturerbe aufmerksam machen wollen.

Nach einem kurzen Rundgang über den Franz-Cestnik-Platz und durchs Cestnik-Geburtshaus mit seiner Ausstellung von Werken des Malers Franz Cestnik (1921-2011) besichtigten die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten dann im benachbarten so genannten Wolpeterhaus von 1573, wo für Blaudrucker Wittram in Einbeck einmal alles anfing. Sie erfuhren, dass das große, sanierungsbedürftige Fachwerkhaus mittlerweile zum Lehrort für die Bauweise mit Lehmziegel und Fachwerk geworden ist – inklusive eigener Themen-Stadtführung für Touristen. Beim Tag des offenen Denkmals am 11. September können alle dort diese Kulturspur verfolgen. Patricia Keil zeigte den SPD-Besuchern, wie Bausubstanz voller Beweismittel stecken kann, mit historischen Narben und Taten menschlichen Handelns, die ein Gebäude auch zum Opfer werden lassen kann. Die „Denkmalpaten“ des Wolpeterhaus haben kürzlich eine Landesförderung erhalten für ein Fachwerkbuch, das altersgerecht und cool Fachwerkwissen vermitteln soll, eine Mischung aus Basiswissen, kreativer Annäherung, DIY-Teilen und vor allem Leichtigkeit soll das Buch werden und für Schulen sowie Interessierte zur Verfügung stehen.

Patricia Keil (l.) erläuterte an den Blaudruck-Modeln Hanna Naber, René Kopka und der SPD-Bundestagsabgeordneten Frauke Heiligenstadt (r.) die Technik.
In der Druckerbande (v.l.): Die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion und Generalsekretärin Hanna Naber, SPD-Landtagskandidat René Kopka, SPD-Landtagsabgeordneter Uwe Schwarz und SPD-Bundestagsabgeordnete Frauke Heiligenstadt.

Sommertour mit Zwischenstopp im Freibad

Das kühle Nass glitzert in der Sommersonne, die schon gegen Mittag vom Himmel brennt. Doch die SPD-Bundestagsabgeordnete Frauke Heiligenstadt (Gillersheim) ist an diesem Tag ihrer Sommertour nicht zum Schwimmen im Einbecker Freibad. Obwohl: „Da hat man ja doch Lust“, sagt sie beim Blick aufs 21 Grad temperierte Schwimmerbecken, das Abkühlung versprechen würde. Aber die Politikerin hat die Station ihrer sommerlichen Rundreise durch den Wahlkreis ausgesucht, um sich mit dem örtlichen Energieversorger über aktuelle Themen und die derzeitige Situation steigender Energiepreise auszutauschen. Die Stadtwerke mit ihren Kernaufgaben Strom, Gas und Wasser für die Menschen in Einbeck und umzu bereitzustellen, betreiben das Freibad und das Hallenbad. „Wir stecken unsere Dividende in die Bäder“, räumt Geschäftsführer Bernd Cranen ein. „Aber es wird nicht leichter, sich das Schwimmbad zu leisten.“ Damit ist die kleine Gesprächsgruppe mitten in der aktuellen Diskussion über Energieversorgung, Verfügbarkeit von Erdgas und den durch neue Umlagen belasteten Energiepreisen. Zum Zeitpunkt des Gesprächs gab es erst erste Vorabmeldungen über die Höhe der Gasumlage.

Im Gespräch (v.l.): Stadtwerke-Prokurist Christian Mönckemeyer, Geschäftsführer Bernd Cranen, Bundestagsabgeordnete Frauke Heiligenstadt und Landtagskandidat René Kopka.

Wobei die SPD-Bundestagsabgeordnete schon findet, dass das Schwimmbad bei den Stadtwerken gut aufgehoben ist. Natürlich seien Bäder eine kommunale Aufgabe des Gemeinwohls, aber eher eine freiwillige als eine verpflichtende. Und die kommunalen Stadtwerke hätten durch ihre Gewinne in anderen Bereichen die Möglichkeit, dieses Schwimmbad-Angebot vor Ort zu erhalten, wo andernorts längst kommunale Bäder geschlossen sind. Aber im Wettbewerb unter den Stadtwerken habe man es als Unternehmen mit Bädern schwerer gegenüber Stadtwerken ohne Bäder, beleuchtet Geschäftsführer Bernd Cranen die andere Seite der Medaille. SPD-Landtagskandidat René Kopka betont die Wichtigkeit eines Schwimmbades für die Infrastruktur, durch die Kinder und Jugendliche vor Ort schwimmen lernen können, auch in der Schule. Die Nachfrage nach Schwimmkursen ist groß, bestätigt Cranen.

Der Stadtwerke-Geschäftsführer wünscht sich in der aktuellen Diskussion über Energieeinsparungen einheitliche Regelungen. Bundesweite Regelungen werde es aber eher nicht geben, meint die SPD-Bundestagsabgeordnete. Es sei auch sinnvoller, sich gemeinsam vor Ort abzusprechen. So könne man beispielsweise vermeiden, dass in einer Region alle Schwimmbäder geschlossen würden, um Energie einzusparen.

Am Rande des Gesprächs am Beckenrand vereinbarten Stadtwerke und Bundesabgeordnete, miteinander im Gespräch zu bleiben. Für sie seien Infos direkt von der Quelle immer wichtig, betonte Frauke Heiligenstadt. Die Abgeordnete dankte dem gesamten Team der Stadtwerke für dessen Arbeit in Sachen Strom, Gas und Wasser. Diese werde vielzu oft als selbstverständlich hingenommen.

Sommerreise mit Zwischenstopp im Freibad (v.l.): Stadtwerke-Prokurist Christian Mönckemeyer, Geschäftsführer Bernd Cranen, Bundestagsabgeordnete Frauke Heiligenstadt und Landtagskandidat René Kopka.

Vom Aussichtsturm den Berg hinunter: SPD-Kandidat beeindruckt von Downhill-Engagement

Eine beeindruckende Gemeinschaftsleistung engagierter junger und älterer Menschen am Altendorfer Berg hat sich jetzt SPD-Landtagskandidat René Kopka zeigen und erläutern lassen: Innerhalb weniger Monate ist unterhalb des Aussichtsturms die erste ausgebaute Downhill-Strecke für Mountainbiker entstanden. „Es ist schön zu sehen, was aus dieser Idee geworden ist“, sagte Kopka anschließend. Denn die Initiative zu der Strecke geht auf einen Antrag der Einbecker SPD-Ratsfraktion zurück, den Kopka im Dezember 2020 im Stadtrat eingebracht hatte. Die Idee hatte dann schnell an Fahrt aufgenommen, im Mai vergangenen Jahres gründete sich der Verein „Trailriderz“, der mittlerweile mehr als 60 Mitglieder hat.

Vertreter des Vereins Trailriderz erläutern interessierten Teilnehmern des SPD-Projektsommer die Downhill-Strecke.
Unverantwortliche Sabotage der Strecke verurteilt: SPD-Landtagskandidat René Kopka am Aussichtsturm.

„Die Idee, sich auf einen Teil des Waldes zu konzentrieren, um bewusst wildes Fahren zu vermeiden, und stattdessen den Sport zu kanalisieren, ist auch und gerade durch die Mitwirkung vieler Ehrenamtlicher sehr gut gelungen“, erklärte René Kopka nach dem Ortstermin im Wald im Rahmen des SPD-Projektsommers „Wir hören uns um“. Zwischen 11 und 70 Jahre alt sind die zahlreichen Aktiven, die sich regelmäßig zum Bau und Unterhalten der Strecke treffen. Die Vertreter des jungen Vereins räumten ein, dass sie beim Bau der Strecke nicht erst lange am Reißbrett planen, sondern eher – das Wortspiel sei erlaubt – nach der „Trail and error“-Methode agieren: etwas zu versuchen und wenn es nicht funktioniert, es zu verwerfen und anders umzusetzen.

Kopka dankte besonders Stadtjugendpfleger Henrik Probst und seinem Team für die schnelle Umsetzung. Ein Ratsantrag dauert meistens bis zur Realisierung deutlich länger. Die Jugendarbeit liegt dem „Trailriderz“-Verein am Herzen, denn insbesondere Kinder und Jugendliche sollen vor Ort die Möglichkeit bekommen, ihren Sport sicher und abwechslungsreich auszuüben, ohne beispielsweise in den Harz oder ins Sauerland fahren zu müssen.

Mit ihrem Antrag wollte die SPD dieser Sportart mit ihren vielen Begeisterten in Einbeck Raum geben, mögliche Konflikte mit anderen Waldnutzern sollen abgebaut werden. Ziel ist es, im Zusammenspiel von Bikern, Spaziergängern, der unteren Naturschutzbehörde und der Jägerschaft eine größtmögliche Akzeptanz hinzubekommen. Inzwischen warnen Schilder Spaziergänger und Biker, wenn die Wege den Trail kreuzen.

Großes Unverständnis zeigte SPD-Landtagskandidat René Kopka, dass die Strecke kürzlich lebensbedrohlich sabotiert worden war. Gegenstände wurden bewusst auf der Stecke gefährlich platziert und damit in Kauf genommen, dass Unfälle schweren Folgen für Fahrerinnen und Fahrer passieren. „Das ist kein Scherz mehr, sondern ein gefährlicher Eingriff auf die direkte Gesundheit von sportbegeisterten Menschen“, sagte Kopka. „Ich würde mir wünschen, dass so etwas nie wieder passiert, denn ein solcher Eingriff ist unverantwortlich und am Ende mit nichts zu entschuldigen.“

Sprünge auf dem Blackberry Trail im Einbecker Wald. Video: Frank Bertram
Am Fuße des Berges am Ende der Downhill-Strecke: Gruppenfoto beim Projektsommer der SPD mit Vertretern des Vereins Trailriderz.
Am Aussichtsturm startet der Downhill-„Blackberry Trail“ bergrunter.
Instagram-Post des Vereins Trailriderz.

Straßenlandtagswahlkampf in Einbeck: Weils Rosen „mit Grüßen von der SPD“

Weil Wahlkampf ihm Spaß macht, ist Stephan Weil beim Verteilen von 200 Rosen in der Einbecker Innenstadt kaum zu bremsen. Da erhalten dann in den Straßencafés rund um den Marktplatz auch viele Menschen die mehrfarbigen Blumen „mit Grüßen von der SPD“ überreicht, die als Touristen nicht in Niedersachsen wählen dürfen oder vermutlich am 9. Oktober eher nicht SPD wählen werden. Ein bisschen Streuverlust ist immer. Obwohl… und weil man ja nie weiß, wo die Frauen und Männer in der Wahlkabine ihr Kreuz machen, gibt Weil die Rosen gerne in fremde Hände.

Markttag in Einbeck: Rosen gab’s auch für den Obst- und Gemüse-Händler.

Der Ministerpräsident war am Mittwoch auf Südniedersachsen-Tour, besuchte als SPD-Landesvorsitzender und Wahlkämpfer dabei auch Einbeck. Die Menschen seien sehr freundlich zu ihm, resümiert Weil später. Nirgends sei der Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern direkter als im Straßenwahlkampf. Immer an seiner Seite: der Mann, der Nachfolger von Uwe Schwarz als Landtagsabgeordneter im Wahlkreis 18 werden will und für die SPD kandidiert – René Kopka. „Er ist verankert vor Ort, das habe ich jetzt gerade hier wieder gesehen. René Kopka kennt sich gut in den Themen aus, wird die Interessen seiner Heimat in Hannover gut vertreten“, sagt Stephan Weil beim anschließenden Pressegespräch. „Der in den Ruhestand gehende langjährige MdL Uwe Schwarz hat für einen gelungenen Generationswechsel gesorgt.“

Richtig unfreundlich sei ihm bislang noch niemand im Wahlkampf begegnet, sagt Stephan Weil. Aber viele nutzen die Gelegenheit, ihn direkt mit ihren Sorgen anzusprechen, und da werde aktuell schon sehr und manchmal auch emotional deutlich, was viele Menschen umtreibe, sagt der Ministerpräsident: Die kletternden Preise, die noch nicht absehbar ansteigenden Energiepreise. „Wir müssen den Menschen finanziell helfen, die es nötig haben. Es geht dabei auch um den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Demokratie.“

Die vergangenen zwei Jahre seien auch für ihn persönlich die unangenehmsten Jahre seines Lebens gewesen, blickt der Ministerpräsident auf die Corona-Zeit zurück. Nun seien weitere Krisen hinzu gekommen, aber durch diese extreme Erfahrung wisse er ja mittlerweile, auf was er sich einlasse – und übernehme gerne Verantwortung fürs Land – auch in Zukunft, wenn der Wähler und die Wählerin das wolle.

Keine Berühungsängste: Stephan Weil und René Kopka mit FDP-Ratsfrau Marlies Grascha (l.) und FDP-Landtagskandidatin Kornelia Ilsemann.

Vor der „Mittagspause“ in Einbeck, die Stephan Weil mit einem schnellen Espresso vor dem Blumen verteilen begann und sich dann Vitello Tonnato schmecken ließ, war der Wahlkämpfer in Bad Gandersheim vor allem als Landesvater gefragt. Der Ministerpräsident ließ sich eine knappe Stunde lang einen Teil des Geländes für die Landesgartenschau 2023 zeigen. „Es war segensreich, die Laga um ein Jahr verschoben zu haben, nach einem Besuch auf dem Gelände bekommt man den Eindruck, dass es jetzt so richtig reift“, sagte Stephan Weil. „Das, was ich gesehen habe, war wirklich schön und hat Gesicht. Es freut mich auch für Bürgermeisterin Franziska Schwarz, die lange für die Landesgartenschau in ihrer Stadt gekämpft hat.“

Laga-Prokurist Kai Schönberger (l.) erläutert Ministerpräsident Stephan Weil den Stand der Arbeiten auf dem Gelände der Landesgartenschau 2023 in Bad Gandersheim.
Heinz-Erhardt-Fan Marco Strohmeier aus Holtershausen (l.) nutzte die Chance und zeigte Stephan Weil und René Kopka, wo 1958 der Film „Vater, Mutter und neun Kinder“ gedreht wurde.
SPD-Urgestein Paul Traupe begrüßt Ministerpräsident Stephan Weil auf dem Marktplatz.

Umbaupläne Altes Rathaus: FDP/Kloss-Gruppe schaltet Landesamt für Denkmalpflege ein

Die Ratsgruppe FDP/Kloss hat bei der von der Mehrheit des Stadtrates favorisierten Umbau-Planung für das Alte Rathaus mit einem gläsernen Fahrstuhl auf der Hallenplan-Seite jetzt das Landesamt für Denkmalpflege eingeschaltet. Die dreiköpfige Gruppe hatte bereits nach der jüngsten Fachausschuss-Sitzung zu dem Thema, bei der die Pläne mehrheitlich befürwortet und ein gegen diese gerichteter Dringlichkeitsantrag der FDP/Kloss-Gruppe abgelehnt worden war, den Ton deutlich verschärft. Gruppensprecher Alexander Kloss hatte gegenüber Bürgermeisterin, Verwaltungsspitze und den übrigen Ratsfraktionen mündlich und schriftlich angekündigt, dass man alle rechtlich zulässigen Mittel und Wege nutzen werde, um den Rathausumbau in der gegenwärtig diskutierten Dimension zu verhindern. „Die Angesprochenen tragen die komplette Verantwortung für das weitere Verfahren“, heißt es von Kloss auch in einer aktuellen Presseinformation. Man habe der Mehrheitsgruppe angeboten, gemeinsam nach sinnvollen und bezahlbaren Alternativlösungen zu suchen , die auch in der Bürgerschaft akzeptiert würden. Dieses Angebot sei jedoch ausgeschlagen worden, bedauert Kloss.

Altes Rathaus.
Altes Rathaus vom Hallenplan aus gesehen, mit Marktkirchturm im Hintergrund und Einfahrt zum Rathaushof im Vordergrund. Auf dieser Seite ist ein gläserner Fahrstuhl vor der Fassade geplant.

In einem mehrseitigen Schreiben an das Landesamt für Denkmalpflege, das mir vorliegt, skizziert Gruppensprecher Alexander Kloss ausführlich den bisherigen Verlauf des Verfahrens seit 2014 und bittet die Behörde um Prüfung, ob der Stadt Einbeck die geplante Baumaßnahme untersagt werden könne. Eine erste Zwischenmeldung der Landesbehörde aus Hannover ist inzwischen eingetroffen, auch sie liegt mir im Wortlaut vor. Darin kündigt der Abteilungsleiter für Baudenkmalpflege eine Prüfung der vorgetragenen Bedenken und außerdem eine Erörterung zwischen dem für Einbeck zuständigen Gebietsreferenten und den Baubeteiligten an.

Ratsherr Alexander Kloss hatte bereits während der laufenden archäologischen Untersuchungen deutlich gemacht, dass ein Durchbruch durch die Kellerdecke nicht nur wertvolle Originalsubstanz des Gebäudes zerstören, sondern Einbecks bedeutendstes Wahrzeichen unter Umständen auch in seiner Standsicherheit gefährden könne. Daraufhin hatte es einen ungewöhnlich deutlichen Disput zwischen Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek und Kloss in einer Ratssitzung gegeben.

Durch diverse Leserbriefe und persönliche Gespräche zeichnet sich für die FDP/Kloss-Gruppe ein Bild starker Ablehnung der aktuellen Pläne ab. In den vergangenen Monaten hat die aus den FDP-Ratsmitgliedern Marlies Grascha und Hilmar Kahle sowie dem parteilosen Alexander Kloss bestehende Ratsgruppe „Liberal und klar“ nach eigener Darstellung intensiv über preiswertere Alternativen diskutiert, die zudem ohne größere Umbaumaßnahmen am und im Alten Rathaus auskommen würden. Dabei brachte die Gruppe als WC-Alternative die in der Passage der Sparkasse am Marktplatz befindliche moderne, aber aufgrund von häufigen Verschmutzungen in der Vergangenheit seit einiger Zeit geschlossene barrierefreie Toilettenanlage ein, zumindest für Menschen mit Behinderungen, die über einen so genannten Euroschlüssel verfügen. Für Marlies Grascha, Hilmar Kahle und Alexander Kloss ist zudem nach eigener Schilderung weiterhin unverständlich, warum der rückwärtige, bereits jetzt vorhandene ebenerdige Zugang vom Rathaushof auf die Ebene der großen Halle nicht in Absprache mit der Denkmalpflege für Rollstuhlfahrer oder Menschen mit Rollatoren geöffnet werden könne. Um die historische Substanz des Gebäudes zu erhalten, müssten hier mit den zuständigen Denkmalschützern Kompromisse geprüft werden, wie die Tür trotz möglicherweise nicht ausreichender Breite genutzt werden kann.

Der Rathaushof südlich des Historischen Rathauses gehört laut Liegenschaftsamt der Stadt Einbeck. Ganz hinten die Tür zum Standesamt, über die FDP/Kloss gerne die barrierefreie Erschließung realisieren würden.

„Auch das Thema Fördermittel ist noch längst nicht abschließend geklärt“, behauptet FDP-Ratsherr Hilmar Kahle in der Pressemitteilung, in der FDP-Ratsfrau Marlies Grascha ergänzt: „Eine verbindliche Förderzusage fehlt. Im schlechtesten Falle erhöhen sich die jetzt schon hohen Kosten für die Stadt Einbeck am Ende noch weiter. Das ist in der gegenwärtigen wirtschaftlichen Situation unverantwortlich!“ Die Verwaltung hatte hingegen erst im Mai erklärt, dass Fördermittel in Höhe von insgesamt 743.000 Euro bereitstehen würden.

Als völlig unverständlich bezeichnet Alexander Kloss eine Meldung der Einbecker SPD, die den Kritikern des Umbauprojekts vorwirft, die Interessen von behinderten Menschen mit Füßen zu treten und untaugliche Alternativen zu präsentieren. Kloss reagiert auf den Vorwurf seiner einstigen Partei, sich zunächst „mit dem Behindertenrecht und der Lebenssituation älterer Menschen vertraut zu machen“ in seiner aktuellen Pressemitteilung so: „Im Gegensatz zu der Großen Gruppe machen wir in der Opposition unsere Hausaufgaben sorgfältig. Im Vorfeld haben wir viele intensive Gespräche mit Betroffenen und Experten geführt. Und wir haben uns über die Besitzverhältnisse des Grundstücks hinter dem Alten Rathaus informiert. Die von der SPD aufgestellte Behauptung, der Rathaushof gehöre gar nicht der Stadt, ist schlichtweg falsch. Wir haben schriftlich die Aussage des Liegenschaftsamtes, dass sich der Rathaushof im städtischen Besitz befindet. Damit müssen keine Wegerechte eingeräumt oder Zustimmungen anderer Eigentümer eingeholt werden.“

Eine Öffnung der vorhandenen rückseitigen Tür auf dem Rathaushof für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen auf die Ebene der Rathaushalle wäre nach Einschätzung von „Liberal und klar“ sofort möglich. Mit einem klappbaren Plattformlift wäre dann außerdem vergleichsweise einfach und schnell die Toilettenanlage im oberen Stockwerk barrierefrei zu erreichen. Bis dieses umgesetzt wäre, könnte die WC-Anlage in der Sparkassen-Passage als Übergangslösung dienen, zumal sich die Sparkasse laut Kloss kooperationsbereit zeige.

Für die SPD ist laut einer Pressemitteilung ihres Ortsvereins der Vorschlag mit der WC-Anlage in der Sparkassen-Passage „nicht zielführend“. Der so genannte Euro-Schlüssel ermögliche den Zugang lediglich einem eingeschränkten Personenkreis, der auf besondere Einrichtungen und Ausgestaltung angewiesen ist. Die Berechtigung zum Erwerb solch eines Schlüssels erlangten betroffene Personen nur mit speziellen Merkzeichen im Schwerbehindertenausweis, schreiben die Sozialdemokraten. Hiervon seien viele Menschen ausgeschlossen, insbesondere ältere Mitbürger ohne Grad der Behinderung, die aber trotzdem in der Mobilität beeinträchtigt seien.

Mit großem Befremden nimmt die Einbecker SPD „das Vorgehen einzelner Protagonisten zur Verhinderung einer zeitgemäßen Entwicklung Einbecks zur Kenntnis“, schreiben die Sozialdemokraten in ihrer Presseinfo. Wechselweise werde leitenden Verwaltungsmitarbeitenden dann auch schon mal Untätigkeit unterstellt oder mit plebiszitären Elementen gedroht. Auch von Ultimaten in Gremiensitzungen müsse man Kenntnis nehmen. SPD-Vorsitzender Marcus Seidel und sein Stellvertreter Peter Traupe: „Wir wollen Einbeck zeitgemäß und zukunftsfest gestalten und nicht in ewiger Gestrigkeit gefangen halten. Mit den gemeinsam mit dem Gruppenpartner CDU vorgesehenen Investitionen sind wir damit auf dem richtigen Weg. Wir bedanken uns bei den dafür bezahlten Fachleuten für die entsprechenden Konzepte an dieser und anderer Stelle und ihre Arbeit und Kommunikation dazu.“

Facebook-Post des SPD-Ortsvereins Einbeck zum Diskussion über den Rathausumbau.
Facebook-Post von Alexander Kloss.

SPD entscheidet: Einbecker René Kopka soll Nachfolger von Uwe Schwarz werden

Der Einbecker René Kopka soll bei der Landtagswahl am 9. Oktober Nachfolger von Uwe Schwarz werden. Bei der SPD-Wahlkreiskonferenz heute in Bad Gandersheim setzte sich der 44-Jährige mit 25:19-Stimmen gegen den Einbecker SPD-Vorsitzenden Marcus Seidel durch. Kopka ist nun Kandidat der Sozialdemokraten im Wahlkreis 18 (Einbeck), in dem nach 36 Jahren im Landtag Uwe Schwarz nicht wieder antritt. „Ich werde alles geben“, versprach der Familienvater von zwei Söhnen, der aktuell Fraktionsgeschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion in Hannover ist. „Ich bin hochmotiviert, den nächsten Schritt zu gehen“, hatte sich René Kopka in seiner Vorstellungsrede für den Rollenwechsel den 44 Delegierten angeboten. Ziel der SPD ist, den Wahlkreis erneut direkt zu gewinnen.

René Kopka soll Nachfolger von Uwe Schwarz (im Hintergrund) im Wahlkreis 18 (Einbeck) werden, SPD-Chefin Frauke Heiligenstadt gratuliert zur Kandidatur.

„Mit meiner Kandidatur kann ich meine Erfahrung direkt einbringen und mich sofort für unsere Region aktiv in Hannover einsetzen“, legte Kopka mit seiner Bewerbung seine berufliche Erfahrung in die Waagschale. Nach seinem Studium der Sozialwissenschaften war der heute 44-Jährige ab 2007 Büroleiter im Wahlkreisbüro von Uwe Schwarz und zeitweise auch für Frauke Heiligenstadt tätig, die heutige SPD-Chefin im Landkreis und Bundestagsabgeordnete. 2015 wechselte der Einbecker als parlamentarischer Referent in die SPD-Landtagsfraktion, 2018 wurde er dort Fraktionsgeschäftsführer und gilt als bestens vernetzt im politischen Hannover. Bei seiner Vorstellung wurde deutlich, dass sich Kopka in den Themen auskennt, vor allem bei Jugend und Soziales, Bildung und dem ÖPNV – vielleicht zu sehr, als dass er eine leidenschaftliche Rede hinlegen konnte. Seine Anspannung war deutlich zu spüren.

Hörbar eloquenter hatte sich Marcus Seidel den Delegierten präsentiert. Der 52-jährige Familienvater einer erwachsenen Tochter setzte auf seine Biografie, die mit vielen politischen Themen zu tun hat: Der gelernte Brauer und Mälzer ist Betriebsrat beim Einbecker Brauhaus, er habe dadurch viele Einblicke in die Arbeitswelt, auch auf die weniger schönen Aspekte. Seit 40 Jahren ist Seidel bei der Feuerwehr und im Katastrophenschutz aktiv. Als Gründungsmitglied von „Einbeck ist bunt“ zeigt er seit Jahren Flagge gegen Rechtsextremismus. Eine Anbindung an die Kommunalpolitik sei für ein Landtagsmandat wichtig, warb das langjährige Ratsmitglied für sich, seit mehr als zehn Jahren ist Marcus Seidel außerdem Vorsitzender des SPD-Ortsvereines Einbeck.

Am Ende war das Ergebnis mit 56,8 Prozent für René Kopka durchaus knapp. Gut drei Stunden brauchten die Sozialdemokraten im Probenzentrum-Saal, um die Landtagskandidatur in Präsenzform zu entscheiden. Dabei zeigte sich mit einem guten Dutzend Nachfragen aus nahezu jedem Politikbereich an die Kandidaten einmal mehr, dass die SPD eine diskussionsfreudige Partei ist. Bei der (digitalen) Wahl der CDU-Kandidaten gab es jüngst keine einzige Nachfrage an die Bewerber.

Warten aufs Ergebnis: René Kopka mit Ehefrau Julia in der ersten Reihe, Marcus Seidel mit Ehefrau Anja in der zweiten Reihe.

Im Wahlkreis 17 (Northeim) geht Sebastian Penno ins Rennen, der 31-jährige Northeimer Ratsherr und Kreistagsabgeordnete wurde mit 86 Prozent der Delegiertenstimmen gewählt; er war der einzige Bewerber. Auch in diesem Wahlkreis möchte die SPD wieder das Direktmandat erringen. Penno ist Büroleiter im Wahlkreisbüro der SPD-Bundestagsabgeordneten Frauke Heiligenstadt. Er hatte von 2014 bis 2021 auch im Landtagswahlkreisbüro von Heiligenstadt gearbeitet, bevor diese nach Berlin wechselte. Mit seiner Kandidatur könnte Penno nun ihr Nachfolger werden. „Eine bessere Ausbilderin kann man nicht finden“, sagte Penno.

Sebastian Penno kandidiert für die SPD im Wahlkreis 17 (Northeim), er war der einzige Bewerber.

Vor den Wahlen hatte der scheidende Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz schon mal Adé gesagt, „weil ich bald weg bin“. Eine offizielle Verabschiedung soll später folgen, immerhin liegen noch ein paar Monate Arbeit vor dem 64-Jährigen. Nach 36 Jahren im Landtag und mittlerweile dienstältester MdL habe er sich gesagt, „es ist jetzt mal gut“. Seinen Nachfolger werde er im Wahlkampf unterstützen, kündigte er an. „Wir schaffen das“, zitierte Schwarz die ehemalige Bundeskanzlerin, „wir packen’s jetzt an, die Kraft zum Sieg hat die Partei“. Er werde auch kein unpolitischer Mensch werden, wenn er nicht mehr im Landtag sei, sagte Schwarz.

Der scheidende MdL Uwe Schwarz, SPD-Unterbezirkschefin Frauke Heiligenstadt MdB mit René Kopka und Marcus Seidel (v.l.).

SPD-Ratsfraktion: Impfen hilft und ist solidarisch

Mit einem Fotoappell hat heute die größte Fraktion im Einbecker Stadtrat ein sichtbares Zeichen für eine Corona-Impfung gesetzt. „Wir sind geimpft, weil wir die Corona-Wellen brechen wollen“, spricht sich die SPD-Fraktion für das Impfen aus. „Impfen hilft und ist solidarisch.“

(c) SPD Einbeck.
In dem Fotoappell sind alle 14 Ratsmitglieder der SPD mit ihren gelben Impfausweisen zu sehen. (c) SPD-Ratsfraktion Einbeck.

„Lassen Sie sich impfen, damit wir den Gemeinschaftsschutz in der Bevölkerung erreichen und gut in das Frühjahr starten können“, schreiben die Sozialdemokraten in einer Presseinformation. „Auch in unseren Reihen gab es bereits Corona-Positiv-Fälle. Dank Impfung gab es kaum Symptome. Impfen schützt! Deshalb möchten wir Sie ermutigen, sich impfen zu lassen.“ Es sei genügend Impfstoff verfügbar und einfach, einen Termin für die Corona-Schutzimpfung zu bekommen.

„Wir möchten so schnell wie möglich wieder in die Normalität zurückkehren“, erklärte die SPD-Ratsfraktion zu ihrer Fotocollage. „Wir möchten mit Ihnen Feste feiern, uns im Kino treffen, ins Theater gehen, auf dem Wochenmarkt ohne Abstand begegnen. Das Einbecker Eulenfest und vielen Vereinsfeste sollen endlich wieder stattfinden können! Wir freuen uns, mit ihnen bald wieder persönlich in den Dialog treten zu können. Hier finden Sie alle nötigen Informationen rund um die Impfung gegen Covid-19:  https://www.zusammengegencorona.de/impfen/

Vergleichbare Aktionen anderer Fraktionen sind (mir) bislang nicht bekannt oder geplant.

(c) SPD Einbeck.
Appellieren, sich impfen zu lassen (von oben v.l.): Christine Jordan, Dirk Heitmüller, Eunice Schenitzki, Frank Doods, Gerhard Mika, Marcus Seidel, Rita Moos, Klaus-Reiner Schütte, Nico Otunga, Detlef Martin, Andreas Filipps, Dennie Klose, Ulrich Minkner, Horst Nennmann. (c) SPD-Ratsfraktion Einbeck.