Bei allem Respekt vor dem ehrenamtlichen Engagement der in den Stadtrat gewählten Frauen und Männer und der durch die Fusion mit Kreiensen größer gewordene Stadt: Aber warum braucht Einbeck eigentlich einen eigenen Ausschuss für Kernstadtfragen?
Die erste Sitzung nach der Neuwahl im Januar hat am Freitagnachmittag noch einmal gezeigt, dass durch dieses erst im vergangenen Jahr neu gebildete Gremium vor allem Dinge noch einmal beraten werden, die in anderen Runden bzw. Ausschüssen schon einmal besprochen und sogar manchmal schon abschließend entschieden worden sind. Die SPD wollte damals übrigens sogar einen eigenen Ortsrat für Einbeck…
Es ist nun nicht so, dass es völlig uninteressant und unwichtig ist, sich mit Treppengeländern, Smiley-Geschwindigkeitsmessern oder Straßenlaternen und Beleuchtungsfragen zu beschäftigen. Doch dafür gäbe es bereits thematisch passende Ratsausschüsse.
Zuhörer erfahren im Kernstadtausschuss auch durchaus interessante Dinge, etwa dass Ratsherr Bernd Huwald (CDU) als kleiner Junge auf der Hube geturnt hat (das erzählte er, als es darum ging, ob der Parkplatz im Stadtwald auf der Hube für knapp 10.000 Euro saniert werden soll). Ohnehin scheint es durchaus Absicht der CDU-Fraktion und eine gewisse Ignoranz zu sein, unter anderem einen in Opperhausen lebenden Alt-Kreienser in einen Ausschuss zu schicken, der sich ausschließlich um die Einbecker Kernstadt kümmert (und dabei zum Beispiel wichtige Plätze wie den Neustädter Kirchplatz oder den Möncheplatz thematisch ausklammert). Zugegeben, Huwald ist erfahrener Praktiker auch in politischen Dingen.
Nach einem Ortstermin für die Verkehrs-(beruhigungs)-situation am Negenborner Weg/Offenbachstraße eröffnete Bernd Huwald dem Ausschuss, dass man durch den Ortstermin guten Wille gezeigt habe, doch „fahren Sie da mal, das ist eine Leistung“ Tempo 30, die Konzentration liege dann auf dem Tacho…
Und es gibt auch gute Ideen, beispielsweise die von Ratsherr Joachim Dörge (CDU), doch bitte mal zu prüfen, ob nicht auch eine Baustellenampel den Verkehr in der zurzeit als Einbahnstraße ausgeschilderten Maschenstraße regeln und damit Umwege für Anlieger verringern kann, bis dann endlich die Brücke am Tiedexer Tor saniert ist (das soll im August soweit sein). Dörges Fraktionskollege Huwald war gegen eine Anlieger-frei-Ausschilderung („Ich habe immer ein Anliegen“) und steuerte die exklusive Erkenntnis bei, dass man sich doch dem Ende der Baumaßnahmen am Tiedexer Tor nähere…
Aber warum für dieses alles ein eigenes, 13-köpfiges Gremium existieren muss, bleibt für mich unverändert unverständlich. Die heutige Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek hatte übrigens die Einrichtung 2012 als Ratsfrau kritisiert und die Kosten des Ausschusses auf mehrere 10.000 Euro geschätzt, für das Geld könne man doch Wichtigeres machen, sagte sie damals. Für 10.000 Euro könnte man zum Beispiel den Parkplatz auf der Hube sanieren…
