Verdienste auf Diät

Dr. Roy Kühne (CDU).
Dr. Roy Kühne (CDU).
Dr. Wilhelm Priesmeier (SPD).
Dr. Wilhelm Priesmeier (SPD).

Wer Mitglied des Deutschen Bundestages ist, erhält zurzeit 8252 Euro pro Monat. Diese Diät genannten Einkünfte wurden erst kürzlich angehoben, bis Januar 2015 wird die Summe auf 9082 Euro steigen, der neue CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Roy Kühne (Northeim) nahm an dieser Abstimmung nicht teil. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Wilhelm Priesmeier (Markoldendorf), seit 2002 auf Diät, hat mit Ja gestimmt.

Drei Monate nach der Konstituierung des neuen Bundestages hat der Bundestag an diesem Wochenende die Nebentätigkeiten und deren anzugebende Einkünfte auf der Internetseite des Parlaments veröffentlicht. Wer Mitglied des Deutschen Bundestages ist, wer sein Mandat wahr- und ernstnimmt, engagiert Politik in Berlin und in dem von der Weser bis zum Harz reichenden großen Wahlkreis machen will, der dürfte zeitlich gut beschäftigt sein. Daneben an einem auch bei Berufsspoltikern nur 24 Stunden dauernden Tag noch weitere Tätigkeiten auszuüben, dürfte allein schon zeitlich sportlich werden, wenn eventuell auch noch die Familie und Freizeit eine Rolle spielen sollen.

Bei den beiden hiesigen MdB stehen zwar veröffentlichungspflichtige Angaben vermerkt, Nebeneinkünfte scheinen beide jedoch nicht zu haben, oder zumindest nur welche, die unter der Stufe 1 (bis 1000 Euro) liegen. Denn bei Kühne und Priesmeier sind keine Nebeneinkünfte nach den entsprechenden Stufen angegeben (Stand: 23.03.2014).

Interessant sind die Angaben dennoch. Tierarzt Priesmeier ist Mitglied im Beirat der QS Qualität und Sicherheit GmbH (Bonn). Außerdem sitzt der SPD-MdB im Präsidium des Vereins Bund Heimat und Umwelt in Deutschland (BHU) in Bonn. Diplom-Sporttherapeut und Physiotherapeut Kühne gibt als entgeltliche Tätigkeit den Geschäftsführer-Posten der Dr. Kühne Schlafkomfort GmbH (Northeim) an, an diesem Unternehmen ist er auch beteiligt. Außerdem ist der CDU-MdB als Physiotherapeut bei der PHYSIO-Team Verwaltungs-GmbH i.L. entgeltlich tätig, an diesem Unternehmen in Liquidation ist er auch beteiligt, ebenso an der PHYSIO-Team GmbH & Co. KG i.L.