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Wer den Rasen mäht und die Gräber aushebt

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Der Kommunale Bauhof der Stadt Einbeck hat seinen Fuhrpark bei Großgeräten aktualisiert und auf dem Betriebshof an der Allensteiner Straße jetzt die drei Neuzugänge präsentiert. Nicht alle sind ganz neu, weil in den vergangenen beiden Jahren pandemiebedingt keine öffentliche Vorstellung der bereits im Einsatz befindlichen erfolgen konnte. Aber auch sonst sind nicht alle drei Fahrzeuge (Friedhofsbagger, Unimog, Großflächenmäher) neu, erläuterte Bauhof-Leiter Dirk Löwe. Es handelt sich um ein Neufahrzeug, um ein Vorführfahrzeug und ein Gebrauchtfahrzeug. Insgesamt hat der Bauhof hier fast 400.000 Euro investiert und seine Fahrzeugpalette für die unterschiedlichsten Anforderungen wieder auf Stand gebracht. Gut 70 Mitarbeiter arbeiten beim Kommunalen Bauhof der Stadt Einbeck.

Ganz neu ist der Minibagger, der vor allem auf dem Friedhof zum Einsatz kommt. Dort gilt es, pro Jahr durchschnittlich 100 Erdbestattungen vorzubereiten und die Gräber auszuheben. Das erledigen die Bauhof-Mitarbeiter der Friedhofsverwaltung mit dem Minibagger, der auf 750 Betriebsstunden pro Jahr kommt. Für das 150.000 Euro teure Modell gab es eine zehnmonatige Lieferzeit, berichtete Bauhof-Chef Dirk Löwe.

Lange Lieferzeiten sind auch einer der Gründe, warum der Bauhof verstärkt auf Gebraucht- oder Vorführfahrzeuge setzt. Diese sind schneller verfügbar. Der für 113.000 Euro erworbene Unimog würde neu 225.000 Euro kosten. Das aus dem Baujahr 2014 stammende Fahrzeug kann links wie rechts gesteuert werden. Es wird mit den unterschiedlichen Vorsätzen für das Mähen von Wällen am Straßenrand oder Fahrradwegen genutzt, aber auch für den Winterdienst. Der Mäharm hat ein Gebläse als Ausleger, sodass keine anschließende Säuberung beispielsweise des Radwegs mehr folgen muss. Bis zu 1200 Stunden pro Jahr ist der Unimog im Einsatz.

Als Vorführgerät hat der Bauhof einen so genannten Geräteträger erworben, der vor allem mit seinem drei Meter breiten Mähdeck im Einsatz ist und beispielsweise im Einbecker Stadion eine Rasenfläche von summierten 450.000 Quadratmetern pro Jahr mähen muss. Das sind laut Bauhof-Leiter Dirk Löwe 16 bis 17 Mähgänge pro Jahr. Außerdem ist der 110.000 Euro teure Geräteträger noch auf anderen Rasenflächen im Einsatz. Das rund acht Jahre gebrauchte Altgerät hat der Bauhof in seinem Fuhrpark behalten als Notfallersatz und unter Umständen auch für eine Schneeräumung in harten Wintern.

Bauhof-Mitarbeiter Horst Heitmann, Betriebsausschuss-Mitglied Detlef Martin, Bauhof-Mitarbeiter Carsten Nussbaum, Bauhof-Leiter Dirk Löwe, Betriebsausschuss-Vorsitzender Marcus Seidel, Betriebsausschuss-Mitglied Dirk Heitmüller und Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek (v.l.).

Dauergrabpflege: SPD-Antrag gleich im Stadtrat beerdigt

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Es ist in der Tat selten, wenn nicht einmalig, dass ein von einer Ratsfraktion eingebrachter Antrag schon gleich in der Sitzung des Stadtrates scheitert und noch nicht einmal zur weiteren Debatte in einen Fachausschuss verwiesen wird. Angesichts der öffentlichen Diskussion in den vergangenen Tagen über den Vorschlag der SPD, künftig auch wieder dem Bauhof die Möglichkeit einzuräumen, eine Dauergrabpflege anzubieten, war die breite Ablehnung freilich so überraschend nicht. Ob man deshalb aber gleich so beleidigt reagieren und mit kaum verhohlenen Drohungen agieren muss, wie dies SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Hojnatzki getan hat, liegt im Auge des Beschauers.

„Das hat Folgewirkungen auf künftige Abstimmungen“, kündigte Hojnatzki an, als der SPD-Antrag mit 24 Nein-Stimmen durchgefallen war. „Machen Sie sich das deutlich“, appellierte er an seine Ratskollegen. Es sei unüblich, einen Antrag einer demokratischen Partei in einem so frühen Diskussionsstadium abzulehnen, ärgerte sich der Sozialdemokrat.

Die Meldung eines Interessenvertreters wie der Treuhandstelle Dauergrabpflege sei für die SPD kein Grund, davor zurückzuschrecken, sagte Hojnatzki. Wenn es private Gartenbaubetriebe so gut machen würden, dann werde sich ja keine Lücke für den Bauhof ergeben, der im Übrigen selbstverständlich kostendeckend kalkulieren werde. Seine Fraktion habe aber Hinweise, dass Friedhofsgärtnereien Verträge gekündigt hätten, daher der Antrag. Ulrich Minkner (SPD) warnte vor einem Missverständnis, niemand wolle private Gartenbaubetriebe schädigen oder sie verdrängen. Die Bevölkerung habe früher aber auch schon großes Vertrauen in ihre Stadtgärtnerei gehabt und das Bedürfnis, diese für Dauergrabpflege zu beauftragen. Das wolle man wiederhaben.

Frank-Dieter Pfefferkorn (Bürgerliste/GfE) sagte, der Staat solle sich heraushalten aus Aufgaben, die privat geleistet werden können. Der Bauhof habe außerdem genügend andere Aufträge. Es gelte, Arbeitsplätze in der Privatwirtschaft zu sichern, und nicht diesen Konkurrenz zu machen als öffentliche Hand, sagte Albert Eggers (CDU). Es sei ein Unding, wenn die Stadt versuche Aufgaben der privaten Wirtschaft zu übernehmen, signalisierte auch Dr. Reinhard Binder (FDP) Ablehnung. Man dürfe durch Einzelbeobachtungen einiger Sozialdemokraten „nicht das ganze System umschmeißen“.

Der gescheiterte SPD-Antrag war einer von insgesamt sechs Ratsanträgen, mit denen sich der Stadtrat am Mittwoch Abend beschäftigt hat. Dabei wurde bei aller souveränen Sitzungsleitung deutlich, wie unterschiedlich intensiv die einzelnen Anträge in der Sitzung behandelt wurden. Während beispielsweise über die Dauergrabpflege lang und breit gesprochen wurde, sollte es bei anderen Anträgen schnell gehen, wurde zur Kürze von Wortbeiträgen gemahnt. Hier sollte mehr Ausgeglichenheit herrschen, werden doch die inhaltlichen Diskussionen eigentlich ohnehin in den dafür zuständigen Fachausschüssen geführt.

Schnee von gestern

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Viel Lob gab es heute von allen für die Arbeit der Mitarbeiter des Kommunalen Bauhofs beim mehr als 78-stündigen Dauereinsatz im Winterdienst gegen die Schneemassen Anfang Februar. Im zuständigen Betriebsausschuss stand ein Resümee der heftigen Schneetage auf der Tagesordnung. Einig war sich der Ausschuss, aus dem sprichwörtlichen Schnee von gestern für den Winter von morgen lernen zu wollen. In welcher Form, blieb zunächst offen. Beschlüsse dazu gab es heute noch nicht.

Bauhof-Leiter Dirk Löwe bilanzierte den intensiven Einsatz seiner Mitarbeiter: Innerhalb von zwei Tagen seien zwischen 30 und 40 Zentimeter Schnee gefallen, begleitet von starkem Wind – ein Wetterereignis, das nur alle 20 bis 50 Jahre auftrete, schätzte er. Durch den heftigen Schneefall und den Wind gerade zu Beginn der Schneetage sei es nur möglich gewesen, die Hauptverkehrsstraßen zu räumen. Die Situation im Bereich des Krankenhauses habe dazu geführt, dass Touren immer wieder unterbrochen werden mussten, um die Erreichbarkeit der Klinik zu gewährleisten, schilderte der Bauhof-Chef die Lage. Man habe alle 30 bis 45 Minuten die Zufahrt geräumt. Zeitweise jedoch habe es eine „extreme Lage“ gegeben, als nach erfolgter Räumfahrt zehn Minuten später schon wieder alles ausgesehen habe, „als wären wir nie da gewesen“. Erschwerend sei Sonntag Vormittag hinzu gekommen, dass ein Lkw ausgefallen sei. Es sei den engagierten Kollegen des Bauhofs zu verdanken, dass innerhalb kürzester Zeit an einem Sonntag Ersatzteile herbei geschafft werden konnten, um den Lkw wieder flott zu machen. Bei einem anderen Fahrzeug hätten die Mitarbeiter auch bei zersplitterter Heckscheibe weiter geräumt, sagte Löwe. „Die haben die Heizung höher gedreht und sind weitergefahren.“

„Sie haben alles getan, mehr war nicht möglich“, dankte Rolf Hojnatzki (SPD) den Mitarbeitern des Bauhofs. Er schlug vor, auch für normalere Winterlagen eine größere Verlässlichkeit zu schaffen, zumal in der älter werdenden Bevölkerung immer mehr Menschen auf mobile Pflegedienste oder Mahlzeitendienste angewiesen seien – bei jedem Wetter. Hojnatzki schlug vor, mit den ohnehin geplanten Beschaffungen von Fahrzeugen nicht allzu lange zu warten und beispielsweise den für 2022 vorgesehenen Radlader auf 2021 vorzuziehen und dieses über einen Nachtragshaushalt zu finanzieren. Bei den Winterdienst-Ausschreibungen in den Ortschaften, die im Sommer turnusmäßig anstehen, sei auf die tatsächlichen Leistungsfähigkeiten der Anbieter intensiver zu achten.

Ulrich Vollmer (CDU) war wichtig, bei den Kosten maßzuhalten, zumal die Winterdienstgebühr in diesem Jahr bei 0 Euro stehe. Er warnte auch vor „Knebelverträgen“ mit Auftragsnehmern in den Ortschaften, wie er sagte. In seinem Heimatort Edemissen sei man mit der Leistung sehr zufrieden. Vollmer schlug vor, in Zukunft für Extremfälle im Winter einen Fahrzeugpool beispielsweise bei Bauunternehmen zu bilden, die auf Standby für den Fall der Fälle sein könnten. Armin Hinkelmann (GfE) ergänzte, mögliche Einsatzspitzen könne man vielleicht auch durch eine Vereinbarung mit einem örtlichen Unternehmen abdecken, das Baumaschinen vermiete.

Bauhof-Leiter Dirk Löwe sieht die mittelfristige Investitionsplanung des Kommunalen Bauhofes durch die Schneelage bestätigt: 2022 ist geplant, einen Radlader für die Außenstelle in Greene anzuschaffen. Durch diesen kann der bisher auch für Ladetätigkeiten (Streusalz) genutzte Trecker sowohl im Winterdienst als auch zu anderen Jahreszeiten verstärkt in der Baumpflege eingesetzt werden. Ein für 2021 geplantes Fahrzeug soll als Pick-Up mit Allrad angeschafft werden. Alle Fahrzeuge können ganzjährig genutzt werden und „verkleinern die bisherige Lücke bei den mittelgroßen Geräten für den Straßenwinterdienst“, sagte Löwe.

Kein Thema war heute der Antrag der SPD-Fraktion mit seinen Ideen zum Winterdienst, unter anderem an ein Feuerwehrfahrzeug eine Schneeräumoption für den Notfall anzubringen. Der Antrag muss erst noch im Stadtrat formal eingebracht und dann in die Ausschussberatungen verwiesen werden.

Anmerkung: In einer ersten Version des Textes war irrtümlicherweise die Rede davon, dass der SPD-Winterdienst-Antrag erst noch eingebracht werden müsse. Das ist falsch, er hatte bereits im Finanzausschuss Mitte Februar keine Mehrheit in den Haushaltsberatungen gefunden – wie von mir selbst hier bereits berichtet. Ich bitte, den Fehler zu entschuldigen.

Der Bauhof im Winterdienst-Einsatz am Vormittag des 7. Februar 2021 auf dem Stiftplatz in Einbeck.

SPD: Bauhof soll Dauergrabpflege anbieten dürfen

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Der Kommunale Bauhof der Stadt Einbeck soll die Möglichkeit bekommen, auf den städtischen Friedhöfen eine Dauergrabpflege als Dienstleistung anbieten zu dürfen. Das schlägt die SPD-Ratsfraktion in einem Antrag vor, den sie zur März-Ratssitzung eingereicht hat.

Vor vielen Jahren habe sich die Stadt zugunsten privater Anbieter aus der Grabpflege zurückgezogen, schreiben die Sozialdemokraten. Inzwischen seien aber kaum noch Gartenbaubetriebe bereit und in der Lage eine Dauergrabpflege zu übernehmen, sogar bestehende Verträge seien gekündigt worden. Dies stellt nach Auffassung der SPD-Fraktion viele Angehörige vor große Probleme, die eine verlässliche und würdevolle Pflege des Grabes gewährleistet sehen möchten – insbesondere dann, wenn sie nicht vor Ort wohnen.

„Natürlich gibt es die Möglichkeit der Bestattung unter dem ‚grünen Rasen‘ oder anonyme Formen“, sagt SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Hojnatzki. „Aber das möchten zu Recht weder alle Verstorbenen noch deren Angehörige. Sie sind auch bereit, die Kosten für eine gepflegte Grabstelle zu zahlen.“

Der Kommunale Bauhof verfügt mit seinem Bereich der Stadtgärtnerei über hinreichend Kompetenz, um derartige Leistungen zuverlässig zu erbringen, schreibt die SPD in ihrer Pressemitteilung zum Antrag.

„Durch die fehlenden privatwirtschaftlichen Kapazitäten ist es unseres Erachtens nicht nur sinnvoll, sondern auch geboten, hier ein kommunales Angebot zu schaffen und vorzuhalten“, ergänzt der Bauhof-Ausschussvorsitzende und stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Marcus Seidel. Der Antrag soll vom Stadtrat zur weiteren Beratung in den Betriebsausschuss Kommunaler Bauhof überwiesen werden.

SPD-Antrag-Dauergrabpflege 21-02-24Herunterladen
USB-Stick als Grabstein. Symbolfoto/Archiv

SPD lobt den Einsatz der Winterdienste und fordert Unterstützung

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Die SPD-Ratsfraktion verbindet ihr Lob für den Winterdienst-Einsatz in den vergangenen Tagen mit Forderungen, die handelnden Akteure für solche Einsätze besser auszustatten. Die Stadtverwaltung müsse außerdem die Prioritätenliste für den Winterdienst aktiv und besser kommunizieren, und auch die Krankenhaus-Zufahrt müsse in Wintertagen besser erreichbar sein, heißt es in einer Pressemitteilung der Sozialdemokraten.

Die SPD-Fraktion bedankt sich ausdrücklich bei den Winterdiensten, dem kommunalen Bauhof, den privaten Unternehmen und den Straßenmeistereien für ihren permanenten und engagierten Einsatz. „Eine solche Schneemenge haben wir seit vielen Jahren nicht mehr gehabt“, erklären die Sozialdemokraten im Stadtrat. Jedem sei bewusst, dass angesichts dieser Ausnahmesituation, die Räumdienste nicht überall sein können. Doch vielen Bürger sei die Priorisierung beim Winterdienst nicht bekannt. Hier sei die Stadtverwaltung gefordert, sich hinter die Einsatzkräfte zu stellen und aktiv öffentlich zu machen, welche Prioritäten definiert sind und wie diese abgearbeitet werden.

Sorge bereitet den Sozialdemokraten laut ihrer Mitteilung, dass Einwohner ihnen von einer erschwerten Erreichbarkeit des Einbecker Bürgerspitals berichten. „Auch wenn sich das Krankenhaus in privater Trägerschaft befindet und damit die Stadt materiell nicht zuständig ist, appellieren wir an die Verwaltung, gemeinsam mit dem Krankenhausbetreiber unverzüglich Abhilfe zu schaffen und darüber hinaus für die Zukunft eine Lösung zu finden“, erklärte SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Hojnatzki.

Um künftig bei Extrem-Wetterlagen besser gewappnet zu seien, will sich die SPD-Fraktion im Finanzausschuss für eine bessere Ausstattung einsetzen. So soll das für die Feuerwehr zu beschaffene Wechselladerfahrzeug mit einem Räumschild ausgestattet werden. Ebenso sollte bei der Beschaffung des Fahrzeuges ein für den Winterdienst geeignetes Fahrgestell gewählt werden, meint die SPD. Ferner sollte dazu ein Abrollbehälter „Streugut“ beschafft werden. „Wir beantragen außerdem, im nächsten Bauausschuss und im Betriebsausschuss Kommunaler Bauhof über die Erfahrungen aus dieser Schneelage zu sprechen und weitere mögliche Verbesserungen zu prüfen“, erklärte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Marcus Seidel.

Winterdienst auf dem Einbecker Marktplatz vor dem Alten Rathaus am Morgen des 7. Februar.

Nachtrag 17.02.2021: Im Finanzausschuss konnte sich die SPD mit ihrem Vorschlag, ein zu beschaffendes Feuerwehr-Fahrzeug für den absoluten Notfall winterdienstfähig auszustatten, nicht durchsetzen. Stattdessen blies Marcus Seidel (SPD), selbst Feuerwehr-Führungskraft, der eisige Gegenwind nicht nur der politischen Gegner ins Gesicht, sondern auch der Feuerwehrspitze. Stadtbrandmeister Lars Lachstädter wurde in der Sitzung mit einer Stellungnahme zitiert: „Sollte in dieser ersten Zeit der Brandbekämpfung die Winterausrüstung montiert sein bzw. das Fahrzeug gar im Wintereinsatz unterwegs sein, geht wertvolle Zeit verloren, in der das Fahrzeug nicht für den Feuerwehreinsatz zur Verfügung steht und in Folge der möglichen Brandausbreitung ein erhöhter Schaden an Sachwerten oder gar Menschenleben entsteht. Dies widerspricht dem angedachten Einsatzzweck des Fahrzeuges fundamental. Außerdem weisen wir auf die rechtlich problematische Nutzung eines Feuerwehrfahrzeugs als Winterdienstfahrzeug hin. Wir möchten darauf hinweisen, dass eine Doppelnutzung unseres Erachtens nicht vertretbar ist.“ Die ehrenamtliche Feuerwehr sei nicht zum Schnee schieben da, hieß es in der Diskussion im Finanzausschuss, und wenn ein Feuerwehrauto erst so ausgerüstet und im Wintereinsatz sei, könne es nicht mehr zeitgleich für die eigentlichen Brandschützer-Notfälle eingesetzt werden. Marcus Seidel fühlte seinen Vorschlag massiv zugespitzt dargestellt, er meine doch mit seiner Idee nur den allergrößten Notfall. Natürlich müsse der Bauhof grundsätzlich besser für solche Schnee-Lagen ausgestattet werden. Die 6:5-Mehrheit im Finanzausschuss lehnte die Finanzmittel für ein Wechsellader-Räumschild trotzdem ab. Das Thema dürfte inhaltlich nochmal im Bau- und Bauhof-Ausschuss zur Sprache kommen, möchte die Mehrheit ungeachtet dessen gerne für Schnee-Winter-Notfälle in Zukunft vorbeugen und beispielsweise Unternehmen oder Landwirte als Notreserve in der Hinterhand haben, wenn mal wieder so viel Schnee gleichzeitig fällt wie vor einer guten Woche.

Treppenanlage zum Ehrenmal saniert

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In diesem Jahr wird es dort am Volkstrauertag zwar keine öffentliche große Veranstaltung der Stadt mit dem Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge zur Erinnerung an die Kriegstoten geben, nur eine stille Kranzniederlegung. Im Spätsommer jedenfalls sind die Treppen zum Ehrenmal in Einbeck sowie Teile dieses Denkmals saniert worden. Im Juni war das Ehrenmal Thema einer Ratsanfrage. Wie Baudirektor Joachim Mertens in dieser Woche auf meine Anfrage erklärte, hat der Kommunale Bauhof die Arbeiten im September erledigt.

Die Treppenstufen zum Ehrenmal in Einbeck sind neu verfugt worden.
Auch Teil der Seitenwände des Ehrenmals sind neu verfugt.

Die Treppenanlage des Ehrenmals oberhalb der Tennisplätze am Carl-Diem-Weg war seit gut zwei Jahren in einem schlechten Zustand, die Treppen mussten abgesperrt werden. Um eine möglichst denkmalgerechte Sanierung des Gesamtensembles aus Treppen und Ehrenmal zu erreichen, begutachtete im Juli ein Planungsbüro für Steinkonservierung den Ort. Es hat nach Angaben von Baudirektor Joachim Mertens eine Schadensanalyse sowie einen detaillierten Sanierungsplan erarbeitet. Ein wichtiges Ergebnis dieses Gutachtens sei die Empfehlung zweier spezieller Mörtel gewesen, die eine Langlebigkeit des Sanierungsergebnisses erwarten lassen, erläuterte Mertens: ein geeigneter Mörtel zur Fundamentierung der Treppenstufen, ein anderer Mörtel zum Verfugen. Im September war dann der Kommunale Bauhof tätig: Die Sanierung der vier Treppen und die Neuverfugung-Reparaturarbeiten am Ehrenmal selbst haben insgesamt rund 12.500 Euro gekostet, teilte Mertens mit.

Die Antworten für ein schwieriges Denkmal-Erbe mit Geschichte, die ich im Juni hier bereits ausführlich erörtert hatte, bleiben unverändert zu klären, beispielsweise durch eine Informationstafel, wie sie jüngst auf der Kriegsgräberstätte Salzderhelden aufgestellt wurde. Ein Gremium des Stadtrates hat sich bislang damit noch nicht beschäftigt. Eine Infotafel auf dem Zentralfriedhof zu Kriegsgräbern dort konnte bislang wegen der Corona-Pandemie noch nicht offiziell eingeweiht werden.

Der aktuelle Zustand des Ehrenmals mit sanierten Treppen.

Bauhof bewirtschaftet Stadion

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Das August-Wenzel-Stadion in Einbeck, umrahmt von alten Bäumen.

Es könnte durchaus auch Waldstadion heißen, das Stadion in Einbeck. Viele alte Bäumen stehen um das Rasenrund und geben der weitläufigen Sportanlage an der Schützenstraße fast einen parkähnlichen Charakter. Der gepflegt werden soll. Und damit fangen die Probleme an. Denn das kostet natürlich Geld, rund 140.000 Euro pro Jahr sind kalkuliert. Viel Geld. Das meinte angesichts der geringeren Kosten, die für die Pflege von Dorfsportplätzen anfallen, in der jüngsten Sportausschuss-Sitzung Karsten Armbrecht (CDU). Da müsse sich doch noch Geld einsparen lassen.

Zwischenzeitlich gab es ein Angebot der SVG Einbeck, das August-Wenzel-Stadion weiter zu bewirtschaften. Doch im Sommer folgte der Rückzieher des Fußballvereins. Wohl aus finanziellen Gründen und weil „eine Neuordnung der finanziellen Situation des Vereins“ angestrebt werde, heißt es dazu aus dem Rathaus. Die SVG kümmert sich jetzt nur noch um die für den unmittelbaren Spielbetrieb notwendigen Arbeiten (Abkreiden, Tore, Eckfahnen etc.).

Dadurch war der Kommunale Bauhof der Stadt Einbeck wieder im Spiel. Nach dem Abspringen der SVG, die bislang die Anlage im Auftrag pflegte, hat der Verwaltungsausschuss im Januar die Arbeiten kommissarisch an den Bauhof vergeben. Private Unternehmen darf die Stadt laut einem Grundsatzbeschluss, die Leistungen vom Bauhof abzufordern, nicht fragen. Der Bauhof führt die Pflege der Stadionanlage bislang mit dem vorhandenen Personal und den Gerätschaften des Bauhofes im Rahmen seiner Möglichkeiten durch und stößt dabei an die Grenzen seiner Kapazitäten. Für mehr Personal und Maschinen benötigt der Bauhof eine langfristige Perspektive und Planungssicherheit. Die hat der Sportausschuss nach einer Sitzungsunterbrechung einvernehmlich geboten: Bis 2024 wird dem Bauhof die Stadionpflege übertragen, in diesen fünf Jahren soll es im VA quartalsweise Budget-Übersichten und Berichte geben, um gegebenenfalls frühzeitig reagieren zu können und die Kosten besser steuern zu können. Kämmerin Brigitte Hankel hatte in der Debatte davor gewarnt, pauschale Summen von den 140.000 Euro zu streichen, nur um weniger in den Haushalt einplanen zu müssen. Das vom Bauhof kalkulierte Angebot müsse man schon ernst nehmen, der Betrieb solle außerdem ja wirtschaftlich arbeiten.

Die Verwaltung ist außerdem aufgefordert, noch einmal mit dem Landkreis Northeim zu sprechen, welchen finanziellen Beitrag er denn leisten möchte, weil Schulen die Anlage im Sportunterricht nutzen. Der Landkreis hatte sich bislang einen schlanken Fuß gemacht und wollte sozusagen in Naturalien zahlen: mit seinem Bauhof einige Arbeiten erledigen. Welches Signal das in Zeiten des Klimawandels wäre, wenn nicht nur sprichwörtlich aus Northeim der Rasenmäher anreist, hat sich wahrscheinlich niemand so richtig gemacht. „Es kann sich nicht jeder die Rosinen herauspicken“, warnte Marcus Seidel (SPD) im Sportausschuss und warb für die Bauhof-Offerte – und das nicht nur, weil er Vorsitzender des Bauhof-Betriebsausschusses ist, zu recht.

Vielleicht sollte man doch einen Teil des Stadions – zumindest haushalterisch – zum öffentlichen Grün zuschlagen, denn der parkähnliche Altbestand von Bäumen prägt schließlich auch das Viertel um Schützenstraße, Ivenstraße und Carl-Diem-Weg. Das würde jedenfalls zu vergleichbareren Summen für die Bewirtschaftung von Sportplätzen in den Ortschaften und in der Kernstadt führen.

Bäume brauchen Bewässerung

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Bauhof-Mitarbeiterin Martina Sudhoff füllt mit dem Wasserschlauch den Bewässerungssack auf, hier an der Hopfenbuche am Ostertor aus der Partnerstadt Wieselburg.

Der zweite trockene Hitzesommer in Folge bedeutet für junge Bäume auch in Einbeck großen Stress. Besonders, wenn diese an extremen Standorten stehen wie entlang von Straßen. Vor allem neu angepflanzte Bäume, aber auch solche mit zu kleinen Baumscheiben benötigen eine regelmäßige Bewässerung, denn Trockenheit kann die Bäume anfällig für Krankheiten machen. Die Stadt Einbeck testet an noch jungen Straßenbäumen spezielle Bewässerungstechniken. Zum Einsatz kommen zwei verschiedene Systeme, berichteten heute Sachgebietsleiter Thomas Kreyenbohm und Grünflächenmanagerin Astrid Wenzel sowie Bauhof-Leiter Dirk Löwe. „Wasser an den Ballen bekommen, das ist das Ziel“, bringt es Löwe auf den Punkt, das Wasser müsse bei den Wurzeln ankommen.

Reißfeste Bewässerungssäcke werden am Stammfuß angebracht und bei anhaltender Trockenheit von Bauhof-Mitarbeitern einmal täglich mit dem Wasserschlauch aufgefüllt. Das aus den USA stammende „Treegator“-System mit einem Volumen von rund 100 Litern bewässert dann tröpfchenweise über den ganzen Tag verteilt. Diese Methode ist für die Wasserversorgung des Baumes sehr effektiv, sagen die Experten.

Das andere System besteht aus 30 Zentimeter hohen Gießringen, diese werden zehn Zentimeter tief um die Baumscheibe eingesetzt, die verbleibenden 20 Zentimeter bilden einen Gießrand. Auch hier können rund 100 Liter eingefüllt werden und den Wurzelballen mit Feuchtigkeit versorgen. Feuerwehr und THW helfen der Stadt bei der Bewässerung.

Dirk Löwe, Astrid Wenzel, Thomas Kreykenbohm (v.l.) an einer jungen Blumenesche mit Gießring im Stukenbrokpark unweit der viel befahrenen Ball-Ricco-Straße.

Insgesamt fünf Säcke und zehn Ringe testet die Stadt mit Gesamtinvestitionen im niedrigen dreistelligen Eurobereich. Im kommenden Jahr können beide Systeme wieder bzw. weiter verwendet werden. Die Stadt Einbeck appelliert in Zeiten des angekommenden Klimawandels außerdem an ihre Bürger, mitzuhelfen: Ab und zu ein paar Eimer Wasser an den Straßenbaum vor dem Haus gegossen, lässt gestresste Bäume wieder aufleben. Damit diese weiter Schatten spenden, die Luft filtern und Sauerstoff produzieren können.

Mit Gärtner-Ausbildung Erfolg gesät

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Ida Mechmershausen und Roy Zimara mit einem ihrer „Nachfolger“, Niclas Schrader (v.l.). Foto: Kommunaler Bauhof Stadt Einbeck

Nach 14 Jahren Pause bildet die Stadt Einbeck seit 2006 wieder Gärtner aus. Ida Mechmershausen und Roy Zimara haben jetzt ihre Lehrzeit erfolgreich abgeschlossen und sind weiter im Kommunalen Bauhof der Stadt tätig. „Eigene Fachkräfte auszubilden und dann im Fortlauf des Eigenbetriebes davon zu profitieren, das ist eine Doppelstrategie, die sich auszahlt“, formulierte es Betriebsleiter Dirk Löwe laut einer Pressemitteilung der Stadt Einbeck. Einbeck profitiere als Ausbildungsstandort, und der Kommunale Bauhof habe als Betrieb mit eigenen Fachkräften auch etwas davon. Ida Mechmershausen hat mit einem herausragenden Ergebnis abgeschlossen und war zweitbeste Absolventin im Bereich des Berufsschulstandortes Northeim mit einer Gesamtnote von 1,78. Sie konnte als Präsent eine Säge zum Baum- und Strauchschnitt entgegen nehmen. Außerdem erhielt sie ebenso wie Roy Zimara ein Buch des Schriftstellers Stefan Leszko mit dem Titel „Was Sie schon immer über Gärtner wissen wollten, aber bisher nicht zu fragen wagten“ geschenkt. Zum 1. August starten zwei neue Azubis als Gärtner (Fachrichtung Garten- und Landschaftsbau): Niclas Schrader und Nic Hackländer. Zu den Gratulanten gehörten Dr. Florian Schröder als Stellvertreter der Bürgermeisterin, der Betriebsausschussvorsitzende Marcus Seidel und Mitglieder des Betriebsausschuss sowie die Betriebsleitung des Kommunalen Bauhofs.

Dr. Florian Schröder, Horst Jürgens, Dirk Heitmüller, Ulrich Vollmer, Mario Müller, Marcus Seidel, Manfred Helmke, Susanne Eichler, Dirk Löwe, Ida Mechmershausen, Roy Zimara, Niclas Schrader, Detlef Martin und Carsten Nußbaum (v.l.). Foto: Kommunaler Bauhof Stadt Einbeck

Patchworktage 2021 wieder in Einbeck?

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Zu Füßen der Bücher: Der Kulturausschuss tagte im Lesesaal der Stadtbibliothek Einbeck.

Wenn im politischen Geschäft etwas „begrüßt“ wird, dann schalte ich in der Regel schnell auf Durchzug. Eine Meldung ist es nämlich meistens nicht, wenn beispielsweise Politiker X in einer Pressemitteilung etwas „begrüßt“. Meine journalistischen Lehrer haben mir früh beigebracht, dass man Besuch begrüßen kann, also Menschen – aber keine Themen. Der Kulturausschuss des Einbecker Stadtrates hat in seiner jüngsten Sitzung auch etwas „begrüßt“. Aber hier liegt die Sache ein wenig anders und es dürfen ein paar Zeilen dazu verloren werden, in den Wortmeldungen zum Thema wurde es geradezu hymnisch. Von Champions-League war gar die Rede (weil es nicht viele andere Orte in Deutschland gibt, die so oft die Veranstaltung ausgerichtet haben). Es geht um die Patchworktage, die es schon vier Mal in Einbeck höchst erfolgreich gab. 2021 sollen sie wieder hier stattfinden, die Patchworkgilde hat jedenfalls in Einbeck nachgefragt, und die Bürgermeisterin hat dafür die Einbeck Marketing GmbH als Veranstalter ins Spiel gebracht (dort ist sie stellvertretende Aufsichtsratsvorsitzende) – weil sich die finanziellen Rahmenbedingungen im Gegensatz zum jüngsten Patchworktreffen 2014 in Einbeck geändert haben und ein Finanzplan ermittelt werden muss. Weil aber im traditionellen Veranstaltungsraum BBS nur der Bauhof (und kein privates Unternehmen) in den Klassenräumen räumen darf, dringt Einbeck Marketing auf eine 5000-Euro-Bürgschaft aus dem Bauhof-Etat. Nur so könne eine Kostendeckung erzielt werden, heißt es. Ausschuss-Mitglied und Einbeck-Marketing-Geschäftsführer Florian Geldmacher sagte im Ausschuss dazu nichts. Es lief auch so. Denn einstimmig waren die Kulturpolitiker zu dieser Garantie bereit. Dass die Patchworktage 2021 in Einbeck stattfinden werden, ist damit noch nicht garantiert, aber mindestens die Vorrunde der Champions-League ist sozusagen geschafft. Der „begrüßt“-Beschluss lautet wörtlich: „Der Ausschuss für Kultur, Tourismus und Wirtschaftsförderung begrüßt die Durchführung der Patchworktage 2021 in Einbeck durch die Einbeck Marketing GmbH. Wenn sich der Kosten- und Finanzierungsplan einschließlich eines Zuschusses der Stadt für die Arbeiten des Baubetriebshofes kostenrechnend darstellen lässt, soll die Veranstaltung nach Möglichkeit stattfinden.“

Überhaupt hat der Kulturausschuss in seiner jüngsten Sitzung viel Lob verteilt: für das erfolgreiche StadtpARTie-Kulturfestival, für neue Gästeführer der Tourist-Info, für die Umgestaltung der Stadtbibliothek inklusive neuem Eingang pünktlich zum 150. Geburtstag im Mai. Und Preise wurde auch noch vergeben, gewissermaßen jedenfalls. Bei dem in Schulen ausgelobten Wettbewerb „Kunst im Park“, im Stukenbrokpark. Wie Kultur-Sachgebietsleiterin Dr. Elke Heege mitteilte, hat die Jury den 1. Preis für eine Fahrrad-Konstruktion, den 2. Preis für eine Vielfalt-Installation von Personen in Glas und den 3. Preis für eine Installation aus Rohren mit dem Schriftzug „Einbeck“ vergeben. Einen Anerkennungspreis soll der Entwurf für ein Ball-Ricco-Denkmal bekommen.

Weiteres dazu beschließen freilich muss der Kernstadtausschuss (dann können hoffentlich auch die Preisträger etwas präziser beschrieben und benannt werden als jetzt mündlich und ein wenig freihändig im Kulturausschuss vorgetragen). Wann allerdings der Kernstadt-Ersatz-Ortsrat das nächste Mal tagt, ist jedoch bis dato unbekannt. Deshalb sollen vor den Ferien schnell noch die preiswürdigen Schüler benachrichtigt werden, bevor sie in andere Klassen wechseln. Ob eines der Kunstwerke realisiert wird, ist offen. Wobei die Chancen nicht schlecht stehen. „Wer sich eine Multifunktionshalle baut, sollte auch das Geld für die Realisierung eines Kunstwerks haben“, meinte Dr. Reinhard Binder (FDP) zu den „beeindruckenden Ergebnissen“. Seine Fraktion hatte den Wettbewerb maßgeblich angeschoben.

Wieselburgs Wurzeln in der Kernstadt

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Einbecks Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek und Wieselburgs Vizebürgermeister Dieter Reiter haben das Schild enthüllt.

Mit einer Hopfenbuche (lat. ostrya carpinifolia) schlägt Einbecks niederösterreichische Partnerstadt Wieselburg jetzt auch in der Kernstadt nicht nur sprichwörtlich Wurzeln. Die Städtepartnerschaft hat Einbeck ja mit der Gemeinde Kreiensen bei der Fusion 2013 „geerbt“. Ein Schild an dem Baum am Ostertor vor der Mendelssohn-Musikschule und in unmittelbarer Nähe des Neues Rathauses haben am Wochenende Einbecks Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek und Wieselburgs Vize Dieter Reiter enthüllt. „Wir hoffen, dass dieser Baum wächst und starke Wurzeln bekommt, damit wir uns im Schatten treffen und aufhalten können, wenn wir alle älter geworden sind“, wünschte sich die Einbecker Rathauschefin. „Möge er ein Zeichen für unsere lange und intensive Freundschaft sein.“ Wieselburgs Vizebürgermeister Dieter Reiter wies darauf hin, dass der Hopfen für beide Städte gut passend sei, beide sind schließlich Bierstädte. Er möchte die Enthüllung des Schildes und den gestifteten Baum als einen Startschuss begreifen für ein gemeinsames Umweltprojekt beider Gemeinden. „Wir schauen, was draus wird“, sagte Reiter – und meinte damit vor allem die Hopfenbuche, die die Wieselburger bei ihren zweijährlichen Visiten im Auge behalten werden.

Beim Arbeitsgespräch zwischen den Delegationen aus den Räten und Verwaltungen beider Gemeinden haben die Teilnehmer über vielfältige Themen gesprochen. Im Mittelpunkt des Austausches habe die unterschiedliche Organisation der Kommunalen Bauhöfe gestanden, berichte Michalek im Anschluss. Überlegt worden sei außerdem, ein gemeinsames Klimaschutz- bzw. Umweltprojekt auf die Beine zu stellen. Immerhin habe Einbeck als Ratsvorsitzenden einen Umwelt-Staatssekretär (Frank Doods), sagte Michalek. Wieselburg ist als baldige so genannte E5-Stadt deutlich weiter als Einbeck. „Wir sind noch lange nicht so weit“, sagte die Einbecker Bürgermeisterin. Aber es seien unglaublich gute Ansätze da, bei denen man weiter voneinander lernen könne. Schon beim Bücherschrank oder beim „Zehner“ habe Einbeck von Wieselburg Ideen bekommen.

Über das Himmelfahrt-Wochenende war eine Delegation aus dem niederösterreichischen Wieselburg in Einbeck, hier an der gestifteten Hopfenbuche am Ostertor.

Sie kehrt jetzt auf Einbecks Straßen

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Bauhof-Mitarbeiter und Mitglieder des Bauhof-Ausschusses freuen sich über die neue Kehrmaschine.

Sie ist die größte Investition des Kommunalen Bauhofes der Stadt Einbeck seit der Baumaßnahme dort im Jahr 2011, in den nächsten Tagen dreht die neue orangefarbene Kehrmaschine ihre ersten Runde durch Einbeck: Für 183.000 Euro hat der Bauhof einen Faun Viajet in Betrieb genommen. Die neue ersetzt die alte, aus dem Jahr 2006 stammende große Kehrmaschine in Einbeck, die auf 1600 Betriebsstunden pro Jahr kommt und nun verkauft wird. Längst hatte sie ihre wirtschaftliche Laufzeit überschritten, sieben Jahre wären da optimal gewesen. Mit der neuen Kehrmaschine reinigen die Mitarbeiter des Bauhofes die Straßen nach Plan, derzeit vor allem Laub, 200 Kilometer sind das pro Woche. Der Bürstenarm und Saugschacht lässt sich dabei individuell ausfahren, um die Straßenränder gut zu erwischen. Der von der Firma Faun hergestellte Viajet auf einem Mercedes-Lkw kann sechs Kubikmeter Kehricht aufsaugen, bevor er zur Kehrgutumschlagstation auf der Mülldeponie Einbeck fahren muss, erläutert der Leiter des Kommunalen Bauhofs, Dirk Löwe. Die neue Maschine ist mit 99 dB nicht lauter als die alte Kehrmaschine, allerdings auch nicht leiser. Sie bietet den Mitarbeitern auf dem Rechtslenker nun ein Automatik-Getriebe und besseren Sitzkomfort. Der Bauhof hatte die Investition ausgeschrieben und auch mehrere Modelle zum Probekehren vor Ort, bevor die Entscheidung für eine Firma aus Grimma fiel, die den Kehr-Lkw gebaut hat.

Jede Woche wird die große runde Bürste erneuert, weil mit hohem Druck gekehrt wird.

Neue, große Kehrmaschine: der Faun Viajet auf einem Mercedes-Lkw in der Halle des Einbecker Bauhofes.

Die sechs Kubikmeter Volumen kippt die Kehrmaschine auf der Einbecker Mülldeponie ab.

Erleichtert über Toiletten-Lösung auf dem Friedhof

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Freuen sich über die fertiggestellte Behinderten-Toilette auf dem Einbecker Zentralfriedhof (v.l.): Dirk Löwe (Bauhof-Leiter), Mario Müller (Schwerbehindertenvertreter Bauhof), Torsten Küster (Friedhofsverwaltung), Renate Leuschner (Behindertenbeauftragte), Marcus Seidel (Ausschussvorsitzender Bauhof) und Hein-Peter Balshüsemann (Seniorenrat-Vorsitzender).

„Das habt ihr fein gemacht“, sagt Hein-Peter Balshüsemann, der Vorsitzende des Seniorenrates. Und Renate Leuschner, die Behindertenbeauftragte der Stadt Einbeck, schließt sich diesem Dank uneingeschränkt an. Die jetzt gefundene Lösung sei sogar besser als das, was der Seniorenrat ursprünglich wollte und angestoßen hatte, sind die Vertreter der älteren Einbeckerinnen und Einbecker sowie der Menschen mit Behinderungen erleichtert. Das Behinderten-WC auf dem Einbecker Zentralfriedhof ist fertiggestellt und kann ab sofort genutzt werden. Die Tür lässt sich mit dem dafür gebräuchlichen Euro-Schlüssel von der angesprochenen Zielgruppe jederzeit öffnen. Zügig nach dem Beschluss im Bauhof-Ausschuss sei das Projekt umgesetzt worden, freute sich Ausschuss-Vorsitzender Marcus Seidel (SPD). Der Friedhof sei jetzt dadurch für Besucher noch nutzerfreundlicher geworden. Die 29.000 Euro für den Umbau stammen aus dem Gebührenhaushalt des Friedhofs bzw. Kommunalen Bauhofs. Veranschlagt waren ursprünglich rund 32.000 Euro, die durch starke Eigenleistung des Bauhofes reduziert werden konnten. Einzig Sanitär- und Elektroarbeiten seien von beauftragten Handwerksfirmen erledigt worden, berichtete Bauhof-Leiter Dirk Löwe. In dem Flachdach-Gebäude neben der Friedhofskappelle wurde aus dem einstigen Sargträger-Umkleide- und -Aufenthaltsraum das barrierefreie WC, das viel Bewegungsfreiheit für einen erhöhten Platzbedarf beispielsweise von Rollstuhlfahrern bietet. Das bisherige Herren-WC ist jetzt der Raum für die Sargträger, aus der Damen-Toilette wurde für alle Besucher und die Mitarbeiter eine Unisex-Toilette, für die es außerhalb der Öffnungszeiten der Friedhofsverwaltung bei der benachbarten Gärtnerei Hofmeister den Schlüssel für den Notfall gibt. Diese Lösung habe sich inzwischen gut bewährt, heißt es. Bei dem Umbau wurden in dem Gebäude für die Friedhofsverwaltung und die Friedhofsarbeiter Durchgänge geschlossen bzw. neue durchgebrochen, Fenster eingebaut, Fliesen verlegt. Mit dem neuen Behinderten-WC findet eine längere Debatte und zeitweilig abenteuerlich bürokratische Odysee durch mehrere Fachausschüsse des Stadtrates ihr glückliches Ende. 2014 bereits gab es eine erste Initiative des inzwischen verstorbenen Behindertenbeauftragten in der Angelegenheit. Hein-Peter Balshüsemann und Renate Leuschner dankten herzlich für die jetzt hier gut auskömmliche Lösung auf dem Einbecker Friedhof. An der Verbesserung der WC-Situation im Alten Rathaus und am Neustädter Kirchplatz bleibe man weiterhin dran, versprach der Seniorenrat-Vorsitzende, der den Fortgang der WC-Bauarbeiten auf dem Friedhof regelmäßig interessiert verfolgt hatte.

Über die Zukunft der Friedhöfe

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Schon der Blick auf die Tagesordnung ließ bei der jüngsten Sitzung des Bauhof-Ausschusses einen Friedhofsschwerpunkt erkennen. Nimmt man die bei dem Treffen der Ratspolitiker bekannt gewordenen Daten und Fakten am Ende zusammen, wird die Frage nach einer Zukunft der Friedhöfe in der Flächenstadt Einbeck immer lauter. Auf sie muss Politik eine Antwort finden, je früher sie mit der Diskussion darüber beginnt, desto eher kann diese von Sachlichkeit geprägt sein und sich nicht auf krampfhaftes Kirchturm- respektive Friedhofskapellen-Denken verengen.

Auf acht von 41 Friedhöfen im Stadtgebiet hat es 2017 keine einzige Beisetzung gegeben, auf 66 Prozent der Friedhöfe hat es drei oder weniger Bestattungen im vergangenen Jahr gegeben. Das wurde bei der Vorstellung des Betriebsergebnisses der Friedhöfe bekannt. Dieses schloss 2017 mit einer Null ab, die Defizite aus der Vergangenheit konnten nur durch einen Überschuss in Höhe von knapp 79.000 Euro und deutliche Sparmaßnahmen auf Null reduziert werden, damit die Friedhöfe kostendeckend arbeiten, wie das vorgeschrieben ist.

Beim Blick auf die Friedhof-Kennzahlen waren der Bauhofsleitung dramatische betriebswirtschaftliche Planzahlabweichungen zum Ende des ersten Halbjahres 2018 aufgefallen. Rund 140.000 Euro lagen Ein- und Auszahlungen auseinander. Inzwischen zum Ende August hat sich das abgemildert auf 53.000 Euro. Das Thema ist bei Friedhöfen natürlich immer besonders sensibel und heikel, der Tod und seine Folgen lassen sich nun einmal nicht planen. Kaufmännisch ist die Ursache deutlich erkennbar: Gegenüber dem Vorjahr fehlten zum 31. August in Einbeck 25 Beisetzungen oder 8,4 Prozent der Vorjahreszahlen in der Rechnung. Und die detaillierten Zahlen bestätigen den schon länger deutlich werdenden Trend weg vom Sarg hin zur Urne. Waren 2017 bei 298 Beisetzungen 85 Särge und 213 Urnen notiert, sind es in diesem Jahr bei bislang 273 Beisetzungen bis Ende August nur noch 59 Särge und 214 Urnen. Im Ruhewald gab es im Vergleich zum Vorjahr sogar 50 Prozent weniger Beisetzungen (16 statt 32).

Dieser Ruhewald im Einbecker Stadtforst ist vor zehn Jahren deutlich zu groß dimensioniert worden. Einstimmig hat der Bauhof-Ausschuss deshalb beschlossen, die 2008 als Ruhewald gewidmete Fläche von 48.508 Quadratmetern auf 9702 Quadratmeter zu reduzieren und den restlichen Wald für rund 10.000 Euro wieder an die Stadtforst zurück zu übertragen. Selbst von diesem dann verbleibenden rund einem Hektar sind heute lediglich ein Viertel als Ruhewald belegt.

Im kleinen Erzhausen gab es noch zwei Friedhöfe. Der Bauhof-Ausschuss hat die Fläche des ältesten Gottesackers, der laut historischer Verträge 1834 zu einem solchen wurde, jetzt förmlich entwidmet und damit für eine anderweitige Nutzung vorbereitet. Im Juni waren die letzten beiden Kriegsgräber von diesem alten Friedhof auf den noch bestehenden umgebettet worden. Die Feldmarksinteressentenschaft signalisierte in der Sitzung auch bereits, den nun entwidmeten alten Friedhof zurück zu nehmen, allerdings nur als lastenfreies Grundstück, also ohne Mauer, Hecke und Wasserleitung. Unter anderem darum wird es jetzt bei den konkreten Vertragsverhandlungen für die 1025 Quadratmeter gehen.

Fertig ist die zeitweise heftig diskutierte barrierefreie Toilette auf dem Zentralfriedhof in Einbeck, und das für weniger Geld als veranschlagt, was allgemeines Lob fand. Der Kostenrahmen von 32.000 Euro musste durch Eigenleistungen der technischen Abteilung und Bauleitung durch das Bauamt nicht ausgeschöpft werden, knapp 29.000 Euro standen am Ende unter dem Rechenstrich. Im Oktober soll das WC noch offiziell in Betrieb genommen werden, kündigte Bauhof-Leiter Dirk Löwe an.

Neue Gesichter für die Zukunft des Bauhofes gab es auch zu sehen während der Ausschusssitzung: Bereits zum 1. Oktober werden die Nachfolger von Peter Zarske (kaufmännischer Bauhof-Leiter) und Günter Dörries (Leiter der Außenstelle Greene) beginnen und damit drei Monate mit ihren Vorgängern zusammenarbeiten, bevor diese dann in den Ruhestand gehen. Susanne Eichler folgt Peter Zarske, Stefan Welteroth ersetzt Günter Dörries.

Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek, Günter Dörries, Stefan Welteroth, Peter Zarske, Ausschuss-Vorsitzender Marcus Seidel, Susanne Eichler, Bauhof-Leiter Dirk Löwe.

Mein Freund der Baum

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Auch dieser Baum an der Ball-Ricco-Straße musste gefällt werden.

Wie viele Bäume gibt es eigentlich in Einbeck? Und weiß man im Rathaus, wo diese stehen? Das wollte Fraktionsvorsitzender Dr. Reinhard Binder (FDP) in einer Anfrage wissen und hat zur nächsten Sitzung des Bau- und Umweltausschusses (22.2., 17 Uhr, Altes Rathaus) jetzt die Antwort vorliegen. Ein Baumkataster in Papierform gab es bereits früher schon, jetzt existiert seit Jahresbeginn ein digitales Baumkataster für alle Bäume, die in Verkehrsflächen, in Parkanlagen und auf Spielplätzen stehen. Nach diesem gibt es in der Kernstadt 5495 Bäume. Kartiert hat das bis Ende 2017 ein externes Büro für rund 22.000 Euro, informiert die Verwaltung. Geplant ist, in den nächsten Jahren auch die Bäume in allen 45 Einbecker Ortschaften digital zu erfassen, beauftragen (und wahrscheinlich dann ja wohl auch bezahlen) müssen das laut Mitteilung aus dem Rathaus aber die Ortsräte. Der jüngste Sturm „Friederike“ hat übrigens 23 städtische Bäume entwurzelt, die vom Bauhof entsorgt werden mussten, wie Bauamtsleiter Frithjof Look auf meine Frage antwortete. Im städtischen Forst gab es 350 Festmeter Windwurf. Hinzu kommen die Schäden auf dem Friedhof, wo 100 Bäume umgeknickt sind und ein Schaden von insgesamt mehr als 30.000 Euro angerichtet worden ist.

Ein Bedürfnis auf dem Friedhof

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Was fehlt? Eine barrierefreie Toilette auf dem Einbecker Friedhof.

Wäre es nur ein herrlicher Park mit seinem alten Baumbestand, wäre die Sache einfacher. Dann könnte die Stadt Einbeck dort einfach so eine öffentliche barrierefreie Toilette bauen. Weil sie ein Bedürfnis dafür sieht. Doch weil der Park im Osten der Stadt der Zentralfriedhof mit seinen 12.000 Gräbern ist, geht das so einfach alles nicht. Denn der Friedhof wird vom Kommunalen Bauhof bewirtschaftet, und für den Friedhof, die Bestattungen dort, erhebt die Stadt Gebühren, die Friedhofsgebühren. Der Bau einer öffentlichen barrierefreien Toilette auf dem Friedhof muss aus diesen Gebühren finanziert werden. Die Stadt darf aus dem (durch Steuern gespeisten) Haushalt nicht einfach so ein WC dort bauen, das wäre eine unzulässige Quersubventionierung. Denn der Hauptzweck der allermeisten Besucher auf dem Friedhof ist ein trauriger, der Besuch einer Trauerfeier, einer Beisetzung oder eines Grabes. Nicht einfach so ein Spaziergang, bei dem einen mal ein dringendes Bedürfnis überkommen kann.

Im Juli 2016 hatte der Seniorenrat ein Behinderten-WC auf dem Friedhof beantragt; der erste Vorstoß des damaligen Behindertenbeauftragten stammt schon aus dem Jahr 2014. Untermauert ist der Antrag mit Schilderungen, die zum Fremdschämen führen. Etwa die eines Mannes, der während einer Trauerfeier seine im Rollstuhl sitzende Frau zur Toilette begleiten und sie letztlich auf dem Rücken tragend hinein bringen musste ins vorhandene, aber nicht barrierefreie WC. Seit Monaten schon dreht das Thema eine Schleife nach der nächsten durch die Ausschüsse des Stadtrates. Jüngste Station war der Bauausschuss, in den der Bauhof-Ausschuss das Problem „mit der Bitte um wohlwollende Prüfung“ verwiesen hatte. Nun hat der Bauausschuss die Angelegenheit zurück in den Betriebsausschuss des Kommunalen Bauhofes überwiesen, einig, dass es auf dem Friedhof eine barrierefreie Toilette geben soll. Anfallende Nebenkosten des WC will die Stadt aus ihrem Haushalt gerne beisteuern, das ist erlaubt. Die Investition jedoch muss der Bauhof aus seinem Topf vornehmen. Der Bauausschuss gab noch den Hinweis, der Bauhof könnte das WC ja so ausstatten, dass es gegen Benutzungsgebühr aufgesucht werden kann, so könnte wenigstens ein wenig Geld wieder hereinkommen. Vorgesehen ist aus dem Sargträgerraum das Behinderten-WC, aus dem jetzigen Herren-WC den Sargträgerraum und das Frauen-WC zur Unisex-Toilettenanlage umzubauen, Kostenpunkt 32.000 Euro. Oder aber, eine ebenfalls im Bauausschuss diskutierte Variante, aus allem ein einziges, barrierefreies Unisex-WC zu bauen. Der Betriebsausschuss des Bauhofes trifft sich das nächste Mal schon am Donnerstag, eine gute Gelegenheit imgrunde, das Thema abschließend auf den Weg zu bringen. Auf der Tagesordnung jedoch steht es nicht. So dringend scheint das Bedürfnis einigen nicht zu sein.

Nachtrag 28.09.2017: Nachdem der Verwaltungsausschuss am Mittwoch die Eilbedürftigkeit bejaht hatte, stand das Thema heute doch auf der Tagesordnung des Bauhof-Betriebsausschusses. Und die 32.000 Euro für den Toilettenumbau hat der Ausschuss einstimmig auch in den Haushalt eingeplant und diesen dem Stadtrat zur Beschlussfassung empfohlen. Ob das barrierefreie WC im nächsten Jahr aber kommen wird, ist damit noch keinesfalls gewiss. Denn einen Tag vor der Ausschusssitzung war das Ergebnis einer Arbeitsstättenbesichtigung von Mitte Juni bekannt geworden. Ergebnis: Der Sozialraum für die Mitarbeiter in dem Gebäude auf dem Zentralfriedhof sei „problematisch“ und entspreche „nicht ansatzweise“ der Arbeitsstättenverordnung, zitierte Bauhof-Leiter Dirk Löwe aus dem Prüfbericht. Er sei zu klein. Der Sozialraum sei nicht mehr dauerhaft nutzbar, weshalb der Bauhof-Ausschuss ebenfalls einstimmig in seinem Beschluss die Verwaltung beautragt hat, eine Gesamtplanung für Umbau/Neubau des 70 Jahre alten Gebäudes neben der Kapelle zu erstellen. Bis zur Novembersitzung des Bauhof-Ausschusses werde diese aber noch nicht vorliegen können, sagte Bauamtsleiter Frithjof Look. Vorsichtige Schätzungen gehen von 300.000 Euro Kosten aus. Der Bauhof hat aber für Investitionen insgesamt nur rund 200.000 Euro zur Verfügung, allein die eingeplanten WC-Kosten halbieren bereits den mühsam durch Einsparungen erreichten Überschuss im Bereich Friedhof (60.000 Euro), sagte der kaufmännische Bauhof-Leiter Peter Zarske. Deshalb habe man auch der Politik die Ablehung der Toilette empfohlen, deren Kosten durch die Friedhofsgebühren getragen werden müssen. Rolf Hojnatzki (SPD) machte jedoch deutlich, dass man parteiübergreifend Bedarf für eine barrierefreie Toilette auf dem Friedhof sehe.

Im Haus der Friedhofsverwaltung gibt es während der Öffnungszeiten öffentliche Toiletten.

Viel bewegt im Stukenbrokpark

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Mitglieder des Kernstadtausschusses vor Ort im Stukenbrokpark am neuen, noch unbepflanzten Rondell.

Da sage noch einer in Einbeck tue sich nichts. Bleibe es bei Konzepten. Wer aufmerksam durch die Stadt geht oder die Ball-Ricco-Straße entlang fährt, sieht seit Wochen im Stukenbrokpark viel Bewegung. Viel Erde wurde und wird dort bewegt, weil der Park umgestaltet wird und Wege neu gepflastert werden. Das seit Jahren defekte Brunnenbecken musste schon im Juni weichen, wurde abgebrochen, in den Sommerferien war der Park komplett gesperrt, um den Hauptweg neu zu pflastern. Seit ein paar Wochen inzwischen ist der Park zumindest auf der Hauptmagistrale wieder gut begehbar. Die Pflasterarbeiten aber dauern an. Die Maßnahmen führt der Kommunale Bauhof durch. Das ist auch die Begründung dafür, warum die Bauarbeiten verhältnismäßig lange dauern, weil der Bauhof im Park tätig wird, wenn er freie Ressourcen hat. Von der aktuellen Situation im Stukenbrokpark hat sich der Kernstadtausschuss ein Bild gemacht und viel Lob für die gelungenen Arbeiten geäußert. Wie Fachbereichsleiter Frithjof Look auf Nachfrage sagte, werde voraussichtlich erst 2018 der Rasen eingesät und die Bepflanzung des neu an der Stelle des bisherigen Brunnens gestalteten Rondells vorgenommen, mit einer sorgfältig und viel Liebe zum Detail ausgesuchten Pflanzenmischung. Da dürfen wir gespannt sein, was uns wann blüht. Der Hauptweg im Stukenbrokpark wird übrigens über den Tiefbau-Etat finanziert, die Parkumgestaltung – eine der berühmten freiwilligen Leistungen – hätte sonst nicht in einem Rutsch realisiert werden können. Dennoch bleibt die Frage, ob die Prioritäten richtig gesetzt sind, mit viel Geld einen Park umzugestalten, auf der anderen Seite für Projekte wie den nahen ZOB kein Geld mehr zu haben.

Nun will ich ja nicht wieder hier meine Kritik erneuern (obwohl ich dabei bleibe), dass die Thematik bestens in den Bauausschuss gehört hätte und nicht in den überflüssigen Ratsausschuss für Kernstadtfragen. Wobei sich der Bauausschuss (letzte Sitzung 7. März !) offenbar sowieso nicht so oft treffen mag und sich viel lieber um Umweltfragen und Windenergieanlagen zu kümmern scheint (Ende September beispielsweise gemeinsam mit dem Stadtentwicklungsausschuss). Vielleicht setzt sich ja die Erkenntnis doch noch mal irgendwann durch, dass zu viele Fachausschüsse kein Segen sein müssen (es sei denn, man benötigt sie, um Posten zu verteilen). Einen deutlichen Hinweis darauf, dass viele Ausschüsse den Brei verderben können, hat die jüngste Sitzung des Kernstadtausschusses selbst geliefert – wenn auch freilich eher unfreiwillig. Nicht nur, als bei einer Diskussion über Veränderungswünsche am Bäckerwall klar wurde, dass es in Einbeck keine Pflegepläne gibt, also keine Pläne, wann und wo welche Grünanlagen gepflegt werden, wann wo etwas gepflanzt, das Unkraut gejätet, der Rasen gemäht werden sollte. Für den Stukenbrokpark setzt man deshalb gleich auf pflegeleichte Pflanzen. Sondern auch, als der Ausschuss wenig später über so genanntes Straßenbegleitgrün in der Kernstadt sprach und dass die Pflege an vielen Stellen sehr zu wünschen übrig lasse bei den Randstreifen und Wegen. Da verlor sich dann die Frage, man habe doch aber zusätzliche Saisonkräfte einstellen wollen und warum das so spät geschehen sei, im Dickicht zwischen Bauhof-Ausschuss, Finanzausschuss, Kernstadtausschuss, Verwaltungsausschuss, das niemand entwirren konnte. Überall war der Wunsch vorhanden, am Ende aber ist offenbar nichts so geschehen, wie von einem Fachausschuss einmal empfohlen. Die Fakten lieferte die Protokollführerin der Verwaltung, weil sie vorher mal beim Kommunalen Bauhof nachgefragt hatte: Die zusätzlich gedachten Saisonaushilfen mussten beim Bauhof als Krankheitsvertretungen eingesetzt werden… Und die Politik hat davon eher beiläufig erfahren. Außerdem, dass durch das Engagement des Bauhofs bei der Umgestaltung des Stukenbrokparks diesem Personal fehle, das sich um die Grünpflege kümmern könnte. Das seien natürlich nicht die gleichen Leute, aber irgendwie hängt eben alles mit allem zusammen.

Nachtrag 07.09.2017: Die Stadtverwaltung hat auf meine Anfrage einmal die Kosten für den aktuellen Bauabschnitt ermittelt, dafür vielen Dank, das war aufwändiger, weil das Geld aus verschiedenen Budgets im Haushalt stammt. Der Politik waren diese Zahlen wahrscheinlich ohnehin präsent, Nachfragen dazu gab es jedenfalls keine, genannt hat die Kosten bei der Debatte aber auch niemand. Insgesamt werden 167.000 Euro investiert. Nach Auskunft von Bauamtsleiter Frithjof Look entfallen dabei rund 110.000 Euro auf Abriss Brunnen und Pflasterarbeiten durch den Kommunalen Bauhof, rund 22.000 Euro auf die Möblierung (Bänke, Papierkörbe, Lampen), rund 15.000 Euro auf den Wegebau (wassergebundene Decke und Restarbeiten) sowie etwa 20.000 Euro auf Bepflanzung und Raseneinsaat.

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Premiere im Stukenbrokpark

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Die Auszubildendenden Ida Mechmershausen, Roy Zimara mit Gunter Schmidt vom Kommunalen Bauhof mit den Ratsherren und Fachausschussmitgliedern Dirk Heitmüller und Detlef Martin vor dem neuen Radlader im Stukenbrokpark.

Der Stukenbrokpark ist seine erste Baustelle, Premiere für den Schaeff TL 100, den neuen Radlader des Kommunalen Bauhofs Einbeck: Dort wird zurzeit die Parkanlage umgestaltet, der Brunnen ist abgerissen worden, es werden Wege und Beete neu angelegt, dort ist das neue, 65.000 Euro teure, 6,5 Tonnen schwere Gerät zurzeit im Einsatz, ein Allrounder, wie Bauhof-Mitarbeiter Gunter Schmidt den neuen Radlader heute vorstellte. Das Arbeitsgerät ersetzt beim Einbecker Bauhof einen zwölf Jahre alten Radlader des gleichen Herstellers. Vorteil: Die Vorsätze des Vorgängers können weiter verwendet werden, so die Hochkippschaufel oder die Gabel. Der neue Radlader mit Dreiliter-Motor und 55 kw schafft maximal 20 Stundenkilometer, gilt damit als Arbeitsmaschine (ohne Kennzeichen für den Straßenverkehr) und darf deshalb auch von den Auszubildenden auf der Baustelle gefahren werden. Eingesetzt werden soll der Radlader unter anderem bei Ausbau- und Straßenunterhaltungsarbeiten, wenn auf Spielplätzen der Fallschutz erneuert werden muss, wenn Wege zu pflastern sind, aber ebenso auf dem Friedhof, wenn dort beispielsweise Verladearbeiten von Grünschnitt zu erledigen sind. Im Winterdienst wird der neue Radlader die Streufahrzeuge mit Material beladen und Streusalz einlagern können. Etwa ein Kubikmeter passt in die Standardschaufel.

Der Stukenbrokpark wird zurzeit massiv umgestaltet, vor der Bibliothek ist eine gepflasterte Terrasse entstanden.

Ziel: Attraktive Spielplätze in Kreiensen

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Spielplatz am Rathaus Kreiensen am Wieselburger Platz hinter hohen Hecken.

Vor allem mit Spielplätzen hat sich der Ortsrat Kreiensen in seiner jüngsten Sitzung beschäftigt. Insgesamt 25.000 Euro stellte das Gremium zur Verfügung, um den Spielplatz am Rathaus wieder attraktiver zu gestalten. Einstimmig hat der Ortsrat entschieden, Spielgeräte zu reparieren und durch Fallschutzmatten zu sichern, außerdem eine neue Rutsche sowie zwei Sitzbänke zu kaufen, Rasen zu pflanzen. Der Ortsrat befürwortet es, die Hecke am Wieselburger Platz als Sicherheit zu erhalten, diese aber so weit wie möglich zurück zu schneiden. Ebenso einstimmig votierte das Gremium dafür, auf dem Spielplatz an der Ebertstraße die durch Vandalismus zerstörte große Spielkombination zu erneuern und das dritte Segment an der Tunnelrutsche zu reparieren. Die Kosten liegen bei etwa 775 Euro zuzüglich Montage. Der Auftrag sollte vom Bauhof möglichst zügig durchgeführt werden, damit das Gerät über den Sommer wieder bespielt werden kann, war sich der Ortsrat einig.

Spielplatz an der Ebertstraße in Einbeck-Kreiensen: Das demolierte Spielgerät wird erneuert, zurzeit ist es abgesperrt.

Was die so alles machen…

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Bis zum Winterdienst dauert es noch einige Monate wieder, aber der Bauhof ist präpariert.

Er steht oftmals in der Kritik. Zuletzt zum Beispiel bei den Friedhofsgebühren, die drastisch erhöht werden mussten. Immer mal wieder, wenn die öffentlichen Abfalleimer überquellen. Wobei einige Kritiker vermutlich gar nicht recht wissen, was alles sich hinter dem Kommunalen Bauhof der Stadt Einbeck verbirgt. Wer wollte, konnte das bei einem Tag der offenen Tür ändern und hinter die Kulissen und in die Garagen blicken, viel Mühe hatten sich die rund 70 Beschäftigten gegeben. Seit sieben Jahren gibt es den Eigenbetrieb an der Allensteiner Straße inzwischen. Die Bandbreite der Aufgaben reicht von der Straßenreinigung bis zur Grünflächenpflege, vom Friedhof bis zur Forst. Außer interessanten Blicken auf den Fuhrpark präsentierte der Bauhof auch einige nicht minder interessante Zahlen: 35.000 Bäume haben die Mitarbeiter im Auge, 160 Kilometer Straße, 78 Spielplätze mit 530 Geräten. 30.000 Quadratmeter Hecke müssen mehrmals jedes Jahr geschnitten werden, das entspricht vier Fußballfeldern. 7,7 Millionen Quadratmeter Grünfläche gibt es in den 46 Ortschaften der Stadt Einbeck und auf den Friedhöfen. Im vergangenen Jahr hat der Kommunale Bauhof rund 1100 Einzelaufträge abgearbeitet, zudem 180 Daueraufträge. 1750 Rechnungen mit einem Volumen von 3,35 Millionen Euro hat der Eigenbetrieb gestellt.

Eine von vielen Aufgaben des Kommunalen Bauhofs Einbeck: Straßen markieren.

Friedhofs-Erbschaft

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Albert Thormann (GfE) hatte ein schönes sprachliches Bild gewählt, als der Einbecker Stadtrat am Mittwoch über die Erhöhung der Friedhofsgebühren zu entscheiden hatte: Dem neu gewählten Rat sei ein Problem überlassen worden, er habe „eine Erbschaft gemacht“. Die er aber nicht einfach ausschlagen könne, denn formal habe die Politik keine andere Wahl als zuzustimmen. Das Gesetz fordert bei Gebühren eine Kostendeckung, ansonsten muss die Aufsicht tätig werden und anordnen, falls sich Politik widersetzt. Gegen die Stimme von Carsten Pape (CDU) und bei Enthaltung von Dr. Reinhard Binder und Dr. Marion Villmar-Doebeling (beide FDP) hat der Stadtrat die neue Gebührensatzung für die 43 Einbecker Friedhöfe mit Erhöhungen von teilweise mehr als 100 Prozent beschlossen; sie tritt aber nicht wie ursprünglich gedacht rückwirkend zum 1. Januar in Kraft, sondern erst nach Veröffentlichung im Amtsblatt, also wahrscheinlich im März.

Wer nicht mitstimme oder sich enthalte, handele populistisch, meinte Marcus Seidel (SPD). Der Trend zur Urne mit seinen Kostenkonsequenzen sei ein bundesweiter Trend in der Bestattungskultur. „Dafür können wir nicht den Einbecker Bauhof verantwortlich machen.“ Zudem seien die Jahresabschlüsse des Bauhofs mit den Friedhofsgebühren und dem Minus für jeden nachlesbar gewesen in den vergangenen Jahren.

„Hier haben einige geschlafen“, sagte es Carsten Pape (CDU) deutlich – oder habe man ein Problem mit Blick auf die Kommunalwahl einfach verschieben wollen? Er könne der Erhöhung nicht zustimmen, als Bestatter erlebe er die Folgen bei den Kunden tagtäglich. „Offensichtlich haben alle nur verwaltet und nicht vorausschauend gestaltet“, vermutete auch Albert Thormann (GfE), warum die notwendige Gebührenerhöhung so lange auf sich warten gelassen habe. Nun müsse angepackt werden, die neu eingesetzte Arbeitsgruppe die Struktur- und Finanzprobleme der Friedhöfe lösen. Möglichst schnell. Es gebe Kommunen, die kostendeckend Friedhöfe betreiben können, merkte Dr. Reinhard Binder (FDP) an. Überlegen müsse man auch, ob man den Komfort von Friedhöfen in allen Orten in Zukunft beibehalten könne. Unter Umständen könnten die Friedhöfe in die Verantwortung der Ortschaften gegeben werden, steuerte Willi Teutsch (CDU) als Lösungsidee bei. In seinem Ort Ahlshausen habe es noch zu Zeiten der Gemeinde Kreiensen um ein Drittel niedrigere Friedhofsgebühren gegeben, weil man die Begräbnisstätte zunächst über einen Zweckverband und später über ein Friedhofskuratorium organisiert habe.

Bestattungen: Gebühren sollen massiv steigen

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Grabstein. Symbolfoto

Moderner Grabstein. Symbolfoto

Die Gebühren für Bestattungen auf Einbecker Friedhöfen sollen massiv steigen, teilweise um deutlich mehr als das Doppelte. Das sieht die Kalkulation (friedhofsgebuehren-kalkulation_neu_) für eine Änderung der Gebührensatzung vor, die dem Betriebsausschuss Kommunaler Bauhof des Stadtrates am 12. Januar zur Entscheidung vorliegt. Im November hatte eine Neuberechnung schon einmal dem Gremium vorgelegen, das aber damals noch Beratungsbedarf in den Ratsfraktionen sah und die Sache vertagte. Nun muss jedoch eine Entscheidung her, soll doch die neue Gebührensatzung möglichst (rückwirkend) zum 1. Januar 2017 in Kraft treten. Zwei Jahre lang hat das Friedhofswesen bereits ein Defizit von je fast 200.000 Euro erreicht, eine Gebührenerhöhung ist deshalb bei aller Kostensenkung unvermeidlich (und wahrscheinlich längst überfällig, um wenigstens wieder annähernd kostendeckend zu arbeiten). Die Gebühren-Steigerungen sind jedoch massiv, vor allem bei Urnenbestattungen will die Stadt mehr als das Doppelte an Gebühren als bislang verlangen. Die Gebühr für ein Urnenreihengrab soll von 525 auf 1115 Euro (+112 Prozent), für ein anonymes Urnenreihengrab gar von 480 auf 1050 Euro (+118 Prozent) steigen. Rund 80 Prozent aller Beisetzungen sind laut Stadtverwaltung heute Urnenbeisetzungen. Dies habe Mindereinnahmen für den Gebührenhaushalt zu Folge, weil der Aufwand vergleichsweise hoch ist. Bei (anonymen) Urnenbeisetzungen sind die Gebühren nicht so hoch wie bei Sargbestattungen. Bei diesen sollen beispielsweise die Gebühren (Reihengrab) von 1645 auf 2290 Euro „nur“ um 39 Prozent steigen. Einbeck hat insgesamt 43 Friedhöfe, 35 Friedhofskapellen und eine Friedhofsfläche von 284.000 Quadratmetern. Rechnerisch gibt es damit für je 750 Einwohner einen Friedhof. In Alfeld sind es rund 2500 Einwohner pro Friedhof, in Northeim sogar 4500 Einwohner pro Friedhof. Die „Friedhofsdichte“ wird in Einbeck als sehr ungewöhnlich und hoch gesehen, wobei der Vergleich ein wenig hinkt, denn weder Alfeld noch Northeim haben 46 Ortsteile (wie Einbeck). Und niemand wird ja wohl die Zusammenlegung von Friedhöfen auf den Dörfern wollen, nur weil die Kosten für selbstständige Friedhöfe zu hoch sind.

Nachtrag 12.01.2017: Der Betriebsausschuss Kommunaler Bauhof des Stadtrates hat heute einstimmig eine Gebührenerhöhung in der vorliegenden Höhe empfohlen, abschließend entscheidet der Stadtrat im Februar. Politiker aller Fraktionen gaben ihre Zustimmung zu der „unerfreulichen Steigerung“ (Marcus Seidel, SPD) „schweren Herzens“ (Ulrich Vollmer, CDU). Durch gesetzliche Vorgaben, wie kalkuliert werden müsse, gebe es keine Alternative zu dem Beschluss, Gebührenhaushalte müssten außerdem nun einmal kostendeckend sein. „Vielleicht hätten wir schon früher erhöhen müssen“, ärgerte sich Vollmer. Dann hätte man nicht so drastisch die Gebühren steigern müssen. Seidel wies darauf hin, dass der Trend zur Urnenbestattung mit all seinen Gebührenfolgerungen kein exklusives Einbecker Problem sei, sondern ein bundesweit zu beobachtendes Phänomen. Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek warnte davor, die Gebühren nicht zu erhöhen. Jeder weitere Tag mit auflaufenden hohen Defiziten provoziere unter Umständen, dass die Gebühren von den Aufsichtsbehörden extern angepasst werden. Und dann könnten die Gebühren noch deutlicher steigen als jetzt kalkuliert. Eine neue Arbeitsgruppe soll nun mit dem Ziel gebildet werden, alle Friedhöfe mit ihren Kostenfaktoren genau unter die Lupe zu nehmen und Maßnahmen zu finden, wie die Kostenspirale aufgehalten werden kann. Unter Umständen könne 2018 bereits die Gebührenerhöhung wieder gedämpft werden, lautete heute eine stille Hoffnung.

Fast 475 Flüchtlinge neue Nachbarn in Einbeck

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Deutlich weniger Menschen als noch Ende vergangenen Jahres suchen nach der Flucht aus ihren Herkunftsländern in Deutschland Schutz – das ist auch in Einbeck spürbar. Waren es Ende 2015 laut Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek in Einbeck pro Woche rund 30 Flüchtlinge, die der Stadt zugewiesen wurden, haben seit Mitte Februar bis heute insgesamt 15 Menschen in Einbeck zumindest vorübergehend ein neues Zuhause gefunden. Aktuell sind 469 Asylsuchende in Einbeck dezentral in Wohnungen untergebracht, bis auf sechs Personen hat die Stadt damit ihre bis Juli geltende Quote erreicht. „Eine Prognose mag ich nicht geben“, sagte die Verwaltungschefin während der Sitzung des Einbecker Stadtrates am Mittwoch. Auch in Zukunft werde es einen kontrollierten Zuzug geben. Beim Projekt „Neue Nachbarn“ der Diakonie-Stiftung in Einbeck ist laut Bürgermeisterin seit 15. Mai unterstützend ein Bundesfreiwilligendienstler (Bufdi) tätig, der selbst Flüchtling sei und damit gut bei der Aufgabe der Integration helfen könne. „Eine solche Konstellation ist derzeit noch sehr selten anzutreffen“, freute sich die Bürgermeisterin. Außerdem sei die Beschäftigung von Asylbewerbern angeschoben worden, um den Integrationsprozess voran zu bringen, berichtete Michalek über das gemeinsame Engament von Stadt, Bauhof, Jobcenter und Diakonie-Stiftung. Als so genannte Ein-Euro-Jobler sollen Flüchtlinge in den Bereichen „Sauberkeit in Einbeck“, „Friedhöfe“ und „Erholungswald“ eingesetzt werden.

Vakantes Sparen

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Haushaltsplan. Symbolfoto Archiv

Haushaltsplan. Symbolfoto Archiv

Was hat der Haushaltsplan 2015 mit einem nicht vorhandenen Mitarbeiter der Stadt Einbeck zu tun? Auf den ersten Blick, jedenfalls für den Laien, zunächst einmal gar nichts. Könnte man denken. Doch weit gefehlt. Schließlich geht es nicht um Mitarbeiter und Menschen, sondern um Stellen in einem kommunalen Haushaltsplan. Und die scheinen bei Haushältern besonders beliebt zu sein, wenn sie nicht besetzt sind. Das wurde mir heute im Finanzausschuss noch einmal wieder deutlich. Das umfangreiche 47-Millionen-Euro-Zahlenwerk wies noch ein 47.000-Euro-Defizit auf, das es zu schließen galt. Eine Möglichkeit, ja nicht zum ersten Mal als Rechenspiel präsentiert, war, durch das Geld, das die Stadt Einbeck aktuell spart, weil der neue Bauamtsleiter erst zum 1. Mai seinen Job antritt, gegenzurechnen. In Summe vier Monate Gehalt, das nicht anfällt. Mit der gleichen Logik, die mir schon vergangenes Jahr nicht so recht einleuten wollte, könnte man andere Stellen im Rathaus gleich komplett streichen, um noch mehr Geld zu sparen. Und außerdem: Es mag ja sogar so sein, dass sich haushalterisch auf diese Weise Geld sparen lässt. Ganz bestimmt aber werden so dringend notwendige Aufgaben für die Stadt Einbeck auch nicht erledigt. Weil eben ein nicht vorhandener Mitarbeiter auch keine in durchaus größerer Menge vorhandene Arbeit leisten kann.

Eine andere Idee heute im Finanzausschuss war, das Defizit im Ansatz für die Gewerbesteuer aufgehen zu lassen, zumal man die Einnahme-Planung ohnehin um 1,5 Millionen Euro reduzieren musste. So wird’s letztlich auch geschehen. Letztlich ausnahmslos einstimmig passierte der Haushalt 2015 den Finanzausschuss. Ende des Monats steht er abschließend im Stadtrat auf der Tagesordnung. Am Ende rutschten auch noch sechs Parkautomaten in den Etat 2015, die für die vor Jahren gestartete, wenig beworbene und daher weitestgehend bei Shopping-Besuchern der City unbekannte Aktion „Parkzeit geschenkt“ umgerüstet werden. Kosten: 4500 Euro.

Finanz-Fachbereichsleiterin Christa Dammes gab, bei allem Lob für ihren Haushalt, den die Beamtin gerne an ihr gesamtes Team im Rathaus und an alle Fachbereiche weitergab, der Politik dezent und dennoch deutlich für die Zukunft (noch einmal) den Rat mit auf den Weg, jetzt in guten Zeiten an Strukturen zu arbeiten. Für den Etat 2015 gebe es das gute Ergebnis, weil (noch) die Steuern sprudeln und (noch) Zinskonditionen auf dem Markt sind, von denen Kämmerer früher nicht zu träumen wagten, sagte Dammes. Auf ewig werden diese Zeiten nicht andauern.

Und zu diesen Strukturen, an die Politik unbedingt heran muss, auch wenn das kein Spaziergang durch die Dörfer wird, gehört die Verteilung von Ortsratsmitteln. Einbeck hat 46 Ortschaften. Da alle gleich zu behandeln, ist ein Kraftakt. Zugegeben. Ortsräte stöhnen darunter, dass ein Großteil ihres Budgets gebunden ist für Pflichtaufträge an den Kommunalen Bauhof. Doch es widerspricht sich imgrunde selbst, für bestimmte Leistungen etwa die Pflege von Grünflächen nicht Angebote auf den freien Markt einzuholen, ja einholen zu dürfen, durch die die Stadt viel Geld sparen könnte. Sondern lieber Planwirtschaft zu spielen, indem man die Ortsräte verpflichtet, bestimmte Leistungen wie die Grünpflege ausschließlich beim Baubetriebshof in Auftrag zu geben. Dadurch lässt sich zwar das frühere große Defizit des Kommunalen Bauhofs senken. Freie Marktwirtschaft ist das aber nicht.