Beobachtet, recherchiert, notiert, angemerkt und berichtet aus der Politik in Einbeck von Frank Bertram
Wie und wo für den Raumbedarf der Goetheschule Einbeck gebaut werden soll, wird der Kreistag erst in einer Sondersitzung im Oktober entscheiden. Zuvor trifft sich der Bildungsausschuss des Kreistages ausschließlich zum Thema Goetheschule und hört Beteiligte bei der Frage, ob das Gymnasium einen Ersatzneubau für den Anbau erhalten oder aber komplett neu am Standort Hubeweg … Goetheschule dreht noch eine Beteiligungsschleife weiterlesen
Die seit Monaten laufende öffentliche und politische Debatte über eine Erweiterung der Einbecker Goetheschule ist um ein Kapitel reicher - aber weiterhin nicht entschieden. Im Kreis-Bauausschuss gab es heute weder eine Mehrheit für eine der beiden von der Kreisverwaltung vorgeschlagenen Bauoptionen noch für einen SPD-Antrag, vor einer Standort-Entscheidung erst noch den Kreis-Bildungsausschuss sowie Eltern, Schüler, … Weiterhin keine Entscheidung in Sachen Goetheschule weiterlesen
Die SPD-Kreistagsfraktion tritt beim Thema Goetheschule auf die Bremse und wünscht sich vor einer Entscheidung eine größere Beteiligung. Vor dem nächsten Treffen des Kreis-Bauausschusses am kommenden Mittwoch geht den Sozialdemokraten das vorgesehene Verfahren zu schnell, dass bereits am 15. September der Kreistag über die Frage nach der Erweiterung des Raumbedarfs entscheiden soll. Sie sieht den … Goetheschule: SPD-Kreistagsfraktion tritt auf die Bremse und will vor Entscheidung noch mehr Beteiligung weiterlesen
Die SPD-Kreistagsfraktion möchte sich für eine Entscheidung, wie die Goetheschule Einbeck erweitert werden soll, mehr Zeit nehmen. Seine Fraktion werde im Bauausschuss in der kommenden Woche beantragen, den Beschluss in die zweite Jahreshälfte zu verschieben, sagte Kreistagsabgeordneter Peter Traupe (Einbeck) am Abend. Bislang sollte der Bauausschuss am 30. Mai eine Empfehlung aussprechen und der Kreistag … SPD-Kreistagsfraktion will Entscheidung zur Goetheschule verschieben weiterlesen
Bei den seit Monaten diskutierten Alternativen für eine geplante Erweiterung der Goetheschule Einbeck ist heute erstmals das Gelände der ehemaligen Kleingartenanlage am Hubeweg als möglicher Standort aufgetaucht. Bekannt wurde außerdem, dass das Kreishaus bereits seit November tiefergehende Verhandlungen über genau diesen Standort führt, unter anderem mit der Eigentümerin des Areals, der Klosterkammer Hannover, die von … Goetheschule: Kompletter Neubau auf ehemaliger Kleingartenanlage am Hubeweg? weiterlesen
In der Diskussion über die Erweiterungspläne für die Goetheschule Einbeck hat sich gestern der Kreistagsausschuss für Bauen und Verkehr für die vorgeschlagenen Varianten mit den höchsten Kosten entschieden, diese einstimmige Empfehlung jedoch unter einen Haushaltsvorbehalt gestellt und von der Kreisverwaltung vor einer Entscheidung weitere Informationen für eine gemeinsame Sitzung mit dem Fachausschuss für Bildung nach … Goetheschule-Erweiterung: Rationale oder emotionale Entscheidung? weiterlesen
Die ursprüngliche Planung für den Rathauskeller in Einbeck muss aufgegeben werden. Darüber informierte Baudirektor Joachim Mertens heute Abend den Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung. Es werde keinen innenliegenden Fahrstuhl geben, und der Rathauskeller werde nur sporadisch zu nutzen sein, erläuterte der Fachbereichsleiter die Ergebnisse von weiteren Untersuchungen nach den jüngsten archäologischen Grabungen. Unverändert sollen alle … Rathauskeller: Ursprüngliche Planung ist vom Tisch weiterlesen
Die Toilettenfrage am Bahnhof Kreiensen wird immer mehr zur unendlichen Geschichte, die noch kein gutes Ende verheißt. Dabei war eigentlich alles auf einem gutem Weg, wie Politiker das immer gerne formulieren. Doch nun scheint sich alles weiter zu verzögern, und es bleibt zunächst unklar, wann wo ein dauerhaftes WC am oder im Bahnhof geschaffen werden … Toilettenfrage am Bahnhof Kreiensen wird zur unendlichen Geschichte weiterlesen
An elf verschiedenen Stellen in der Kernstadt sind vor wenigen Wochen mit Beginn der "Stadtradeln"-Aktion Schilder aufgestellt worden, um auf Radfahrer im Straßenverkehr aufmerksam zu machen. Die Hinweistafeln der Aktion „Einbeck macht sich fit“ sollen Autofahrer zur Rücksichtnahme auffordern, indem sie Abstand zu den auf Fahrradschutzstreifen Radelnden halten. Der parteilose Ratsherr Alexander Kloss ärgert sich … Schilder-Schilda? weiterlesen
Kommt die Stadt Einbeck bei der seit Jahren diskutierten Toilettenfrage am Bahnhof Kreiensen endlich „zu Potte“? Der Bauausschuss des Stadtrates spricht in seiner nächsten Sitzung am 1. Juni jedenfalls einmal mehr über diese Frage und kommt hoffentlich dann zu einer Entscheidung. Die SPD-Fraktion hatte jüngst ein Ultimatum bis zum 30. Juni gestellt, damit nicht noch … Toilette am Bahnhof Kreiensen: Kommt die Stadt Einbeck endlich „zu Potte“? weiterlesen
Der Bauausschuss des Kreistages soll ein Sanierungskonzept für das Wilhelm-Bendow-Theater in Einbeck in Auftrag geben. Ein entsprechender Beschlussvorschlag ist für die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Gremiums am kommenden Dienstag (25. Mai) nachgereicht worden. Die Landrätin soll beauftragt werden, das Sanierungskonzept erstellen zu lassen, um einen zukunftsfähigen Veranstaltungsbetrieb zu gewährleisten, wie es heißt. Die Kosten … Kreis-Sanierungskonzept für Einbecker Wilhelm-Bendow-Theater? weiterlesen
In der großen Politik in Berlin gibt es A-Länder und B-Länder. Gemeint sind Bundesländer, die SPD-regiert werden, oder solche, die CDU-regiert werden. Aktuell ist das immer gut zu beobachten bei den Corona-Pressekonferenzen der Kanzlerin, die dabei von zwei Ministerpräsidenten eingerahmt wird, den Sprechern der A-Länder und der B-Länder. Während der jüngsten Diskussion im Ausschuss für … Von A- und B-Dörfern weiterlesen
Die Treppenanlage in der Verlängerung der Kapellenstraße zum Negenborner Weg wird Solarleuchten bekommen, die als Modellanlage der Stadtwerke in Einbeck dienen sollen. Das hat der Bauausschuss einstimmig empfohlen und damit einen Antrag von Ratsherr Alexander Kloss (parteilos) zumindest in Teilen umgesetzt. Kloss hatte ursprünglich vorgeschlagen, den gesamten Weg mit bislang komplett fehlender Straßenbeleuchtung auszustatten, da … Treppenanlage soll solar beleuchtet werden weiterlesen
Weil die zehn Säulen des Kreuzgewölbes im Keller unter dem Alten Rathaus mittelfristig standsicherer gemacht werden müssen, wird der geplante barrierefreie Umbau des historischen Rathausgebäudes am Marktplatz rund 100.000 Euro teurer. Der Bauausschuss hat einstimmig eine Variante empfohlen, bei der nicht auch noch das Bodenniveau des Kellers abgesenkt wird, wie das beauftragte Planungsbüro SHH Architekten … Damit das Kreuzgewölbe des Rathauses standfester wird weiterlesen
Das war durchaus gelungen und doch eigentlich gar nicht so schwer: Der Bau- und Umweltausschuss des Stadtrates hat als erstes Gremium der Einbecker Kommunalpolitik in der Corona-Pandemie erstmals nicht als Präsenzsitzung in der Rathaushalle, sondern weitgehend virtuell getagt. Einige wenige Mitglieder des Ausschusses waren auf Abstand im großen Sitzungsraum des Neuen Rathauses versammelt und wurden … Ausschusssitzungen: Virtuelle Premiere gelungen weiterlesen
Durch die Spende eines bislang ungenannten Einbecker Bürgers soll der neugestaltete Neustädter Kirchplatz doch noch einen Brunnen bekommen. Bislang war dieses Element der Neugestaltung bei den Planungen aus Kostengründen gestrichen worden. Der Bauausschuss hat gestern den Weg geebnet, dass ein spendenfinanzierter Brunnen den Platz beleben kann. Bei der Abstimmung gab es ungewöhnliche Mehrheitsverhältnisse: Mit 6 … Spende ermöglicht Brunnen auf Neustädter Kirchplatz weiterlesen
Das "Wissensquartier" wird weiter geplant. Der Bauausschuss hat einstimmig grünes Licht dafür gegeben, das Architekturbüro Mosaik (Hannover) mit den weiteren Planungen zu beauftragen. Seinen Siegerentwurf im Architektenwettbewerb hatte das Büro in der Sitzung noch einmal vorgestellt und mehrere Detailfragen der Ausschussmitglieder beantwortet. Gleichzeitig bedeutet der Bauauschuss-Beschluss, dass erste Fördermittel beantragt werden sollen. Weil es hier … „Wissensquartier“: Planungsbüro beauftragt weiterlesen
Nach der Sitzung im Rathaus nun der Termin vor Ort: Mitglieder des Fachausschusses für Bauen und Umwelt haben sich am Dienstag mehr als eine Stunde lang in Vardeilsen intensiv die Situation angesehen, die nach Starkregen in der Einbecker Ortschaft für Probleme gesorgt hatte. Vorgeschlagen zur Entlastung ist bislang ein Rückhaltebecken. Ortstermin des Fachausschusses für Bauen … Bauausschuss sieht sich vor Ort in Vardeilsen um weiterlesen
Als Fachausschuss-Vorsitzender Willi Teutsch (CDU) nach fast drei Stunden die Sitzung des Ratsausschusses für Bauen und Umwelt mit dem Schwerpunktthema Hochwasserschutz schloss, war seine Bilanz eindeutig: Das Sitzungsgeld hätten sich die Ratsmitglieder an diesem frühen Abend dieses Mal verdient. Diese Meinung dürfte er freilich ziemlich exklusiv haben, im Publikum jedenfalls hatte sich da längst Ernüchterung … Bauausschuss schwer verständlich weiterlesen
Wie soll die Strabs verändert werden? Finanz- und Bauausschuss haben dazu eine Empfehlung abgegeben.
Die Gelegenheit scheint günstig. Der Stadtförster geht im August in den Ruhestand, Personalkosten sinken. Der Bauausschuss hat in dieser Woche die Verwaltung beauftragt, von den Landesforsten, der Landwirtschaftskammer Niedersachsen sowie von benachbarten waldbesitzenden Kommunen Angebote für die Betreuung des Einbecker Stadtforstes einzuholen, um später die Forstbetreuung an den geeignetsten Bieter vergeben zu können. Lediglich Dietmar … Stadtwald soll einen externen Förster bekommen weiterlesen
Giebelwand des Alten Rathauses. Archivfoto Das Alte Rathaus macht seinem Namen leider immer öfter alle Ehre: Es zieht vor allem im Winter durch alle alten Fenster, die Akustik in der Rathaushalle ist imgrunde für Wortbeiträge nicht geeignet, erst recht nicht mit einer Mikrofon- und Lautsprecheranlage, die noch nicht im 21. Jahrhundert angekommen ist und bei … Neuer Glanz im Alten Rathaus? weiterlesen
So sieht der Neustädter Kirchplatz aktuell aus. Das ehemalige Gemeindehaus aus Waschbeton ist bereits verschwunden, jetzt folgt noch die unterirdische WC-Anlage. Der Neustädter Kirchplatz wird ein Natursteinpflaster mit umlaufenden Betonplatten-Gehwegen in Natursteinoptik erhalten, die gut begehbar und von Kinderwagen, Rollatoren und Rollstühlen befahrbar sein sollen. Außerdem werden auf dem eigentlichen Platz zusätzliche 23 Parkplätze entstehen, … Neustädter Kirchplatz einstimmig weiterlesen
Die mit Spannung erwartete wichtigste Entscheidung des mehr als vierstündigen Sitzungsmarathons fiel gestern schon gleich wenige Minuten nach dem Beginn. Und unspektakulär: Ohne Aussprache und mit deutlicher Mehrheit haben der Finanz- und der Bauausschuss dem Stadtrat empfohlen, an der bisherigen Finanzierung von Straßenausbauten durch Ausbaubeiträge festzuhalten. Die Strabs soll bleiben, aber verändert werden. Lediglich Dietmar … Wie viel Prozent Strabs? weiterlesen
Der Dauerbrenner Straßenausbaubeiträge steht auf der Tagesordnung der gemeinsamen Sitzung des Finanz- und Bauausschusses am Mittwoch, 19. Februar, ab 17 Uhr im Alten Rathaus. Die Verwaltung legt der Politik eine Möglichkeit vor, wie das seit Monaten die Gemüter erhitzende Thema zumindest heruntergekühlt werden könnte. An der Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs), die vielerorts bereits komplett abgeschafft wurde, möchte … Was eine Strabs-Änderung möglich machen soll weiterlesen
Mit gelben Schildern protestieren die Anlieger gegen die Beiträge. Die Suche nach dem Kompromiss bei der Straßenausbaubeitragssatzung (kurz Strabs genannt) zieht sich hin. Im März waren die Anlieger der Tiedexer Straße auf eine gemeinsame Sitzung des Finanz- und Bauausschusses verwiesen worden. Nachdem heute die Tagesordnung für das Treffen am 6. Juni um 17 Uhr (Altes … Was wird nun mit der Strabs? weiterlesen
Die Anlieger der Tiedexer Straße fürchten, dass ihnen die Zeit wegläuft. Dass sie nur vertröstet werden - und am Ende doch für den Ausbau der Straße bezahlen müssen. Sie wollen Anworten auf Fragen, welche allerdings die Fraktionen des Stadtrates in Einbeck zurzeit vor allem intensiv hinter den Kulissen diskutieren. Die Kompromiss-Suche läuft auf Hochtouren. Einen … Tiedexer Straße: Anlieger wollen Antworten weiterlesen
Das, was da auf den letzten Metern eines jahrelangen Planungs- und Diskussionsprozesses noch dazwischen funken wollte, mutet schon reichlich bizarr an: Ausgerechnet das Unternehmen, das mit seiner 380-kV-Höchstspannungstrasse und seinem Suedlink-Erdkabel auch in dieser Region die Infrastruktur bauen soll, damit der durch Windräder im Norden erzeugte Strom in den Süden transportiert werden kann, hat bei … Windenergie bekommt ihre Fläche weiterlesen
Der Ausbau der Tiedexer Straße ist vom Tisch. Der nun zuständige Bauausschuss hat sich am Abend einstimmig gegen die seit Monaten geplante und diskutierte Umgestaltung der Fachwerk-Vorzeigestraße ausgesprochen. Der politische Abschied von den ursprünglichen Plänen hatte sich schon länger abgezeichnet. Nun wurde er vollzogen, die im Haushaltsentwurf 2019 noch vorgesehene Summe hat der Fachausschuss gestrichen, … Tiedexer Straße bleibt wie sie ist weiterlesen
Die Politik hat sich noch nicht entschieden, ob sie der Verwaltung den Auftrag geben soll, einen weiteren Förderantrag für die Umgestaltung der Tiedexer Straße zu stellen. Der Verwaltungsausschuss hat den entsprechenden FDP-Antrag in der vergangenen Woche jedenfalls in seiner wie üblich nicht-öffentlichen Sitzung laut Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek zunächst vertagt und will erst im Rahmen … Straßenbeitragsrabatt weiterlesen
Die Gebühren für Straßenreinigung in Einbeck werden im kommenden Jahr deutlich steigen, vor allem im Bereich der Fußgängerzone, in der fünf Mal pro Woche gereinigt wird. Hier ist ein Anstieg von 5,90 Euro auf 16,88 Euro vorgesehen. Mit der Gebührenerhöhung befasst sich der Bauausschuss des Stadtrates auf seiner nächsten Sitzung am 13. August (17 Uhr, … Straßenreinigung kostet bald deutlich mehr weiterlesen
Wenn es noch eines Beweises bedurft hätte, dass der Stadtrat zu viele Fachausschüsse hat, jetzt gab es (wieder mal im Kernstadtausschuss) ein Beispiel dafür: Der Ausschuss für Kernstadtfragen hat einstimmig entschieden, das Thema Tiedexer Straße an den Bauausschuss abzugeben. Der Verwaltungsausschuss (als zweithöchstes Selbstverwaltungsgremium) hatte zuvor bereits beschlossen, keine Doppelberatungen in zwei verschiedenen Ausschüssen zuzulassen. … Tiedexer Straße wird Thema im Bauausschuss weiterlesen
In der Einbecker Politik gibt es unverändert eine breite Mehrheit für Windenergie-Vorranggebiete und die dafür notwendige Änderung des Flächennutzungsplanes. Es gibt jedoch eine ebenso deutliche Mehrheit dafür, die bislang in den Planungen vorgesehenen Flächen zu verkleinern. Besonders die großen Flächen bei Dassensen will die Mehrheit reduzieren. In gemeinsamer Sitzung haben deshalb Stadtentwicklungsausschuss und Bauausschuss des … Weniger Flächen für die Windenergie weiterlesen
Brücken verbinden Menschen, Dörfer, Ufer. Wie wichtig sie auch politisch werden können, hat man vor Jahren in Garlebsen und Olxheim gesehen, wo erst massiver Bürgerprotest zu einer neuen Brückenverbindung geführt hat. Der Bauausschuss des Kreistages muss sich am morgigen Mittwoch, 13. Juni, ab 16 Uhr im Northeimer Kreishaus mit der nächsten maroden Brücke beschäftigen, die … Die nächste Brücke weiterlesen
Die Beratungsunterlagen für die gemeinsame Sitzung des Stadtentwicklungs- und des Bau- und Umweltausschusses am 12. Juni (17 Uhr, Rathaushalle) zum Thema Windenergie sehen keine Veränderungen an den geplanten Vorrangflächen bei Dassensen und bei Brunsen/Stroit vor. "Eine erneute avifaunistische (vogelkundliche) Untersuchung bei Dassensen und Ahlshausen erbrachte keine neueren Erkenntnisse", heißt es in den Unterlagen (Vorlage Windenergie … Windenergieflächen: Rathaus will nichts ändern weiterlesen
...dann kann sich Planung schon mal verzögern. Das wird jetzt in einer Vorlage für die Beratungen des Bauauschusses am 19. Juni (17 Uhr, Sitzungssaal Altes Rathaus) deutlich. Der Fachausschuss hatte auf Initiative der FDP im Februar die Stadtverwaltung damit beauftragt mit dem Leineverband und dem Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) in Gesprächen die … Wenn der Sachbearbeiter die Stelle wechselt… weiterlesen
Wie viele Bäume gibt es eigentlich in Einbeck? Und weiß man im Rathaus, wo diese stehen? Das wollte Fraktionsvorsitzender Dr. Reinhard Binder (FDP) in einer Anfrage wissen und hat zur nächsten Sitzung des Bau- und Umweltausschusses (22.2., 17 Uhr, Altes Rathaus) jetzt die Antwort vorliegen. Ein Baumkataster in Papierform gab es bereits früher schon, jetzt … Mein Freund der Baum weiterlesen
Man hätte darauf kommen können. Der Tagesordnungspunkt "Verbesserung der Radverkehrsführung im Bereich der Ostertorkreuzung" war schließlich als Mitteilung gekennzeichnet. Und hatte keinen abschließenden Beschlussvorschlag der Verwaltung, wie sonst üblich bei Rats- oder Ausschussvorlagen. Das Thema hätte der Bauausschuss lediglich zügig zur Kenntnis nehmen müssen, ohne Diskussion. Denn beschlossen ist in diesem Falle schon alles, im … Aber wir haben darüber gesprochen… weiterlesen
Wäre es nur ein herrlicher Park mit seinem alten Baumbestand, wäre die Sache einfacher. Dann könnte die Stadt Einbeck dort einfach so eine öffentliche barrierefreie Toilette bauen. Weil sie ein Bedürfnis dafür sieht. Doch weil der Park im Osten der Stadt der Zentralfriedhof mit seinen 12.000 Gräbern ist, geht das so einfach alles nicht. Denn … Ein Bedürfnis auf dem Friedhof weiterlesen
Mit zwei weiteren Projekt-Planungen beschäftigt sich die Kommunalpolitik in Einbeck, für die zwar schöne Pläne auf Papier vorliegen, aber kein Geld vorhanden sein dürfte. Mittlerweile existieren so viele Planungen, die der Realisierung harren, dass die Verwaltung der Politik schon eine Übersicht präsentiert (projektestadtentwicklungsausschuss_februar und projektebauausschuss_maerz2), damit niemand durcheinander kommen möge zwischen Marktstraße und Tiedexer Straße, … Geplant, aber kein Geld dafür weiterlesen
Ein bisschen ist es ein Dornröschenschlaf, in dem das Rathaus am Marktplatz dämmert. 1962 ist die Rathaushalle zuletzt modernisiert worden, 1970 die obere Rathaushalle im Obergeschoss. Seitdem ist nicht mehr viel passiert. Was sichtbar wird an vielen Stellen, an denen der Putz bröckelt oder es durch die Fenster zieht. In den vergangenen Jahren wurde es … Konzept für Rathaus-Immobilie weiterlesen
In der guten Stube sieht es manchmal aus wie bei manchem unterm Sofa... gemeint ist damit in diesem Falle natürlich Einbecks gute Stube, die Innenstadt, nicht das private Wohnzimmer der sprichwörtlich bekannten Familie. Besonders nach Veranstaltungen und Festen gibt es schon mal unterschiedliche Auffassungen darüber, wer denn durchzufegen hat. Wobei: Eigentlich ist das ganz einfach: … Saubere Stube weiterlesen
Mehr Freiheit für die Ilme: Sie soll ihr kanalartiges Korsett südöstlich von Einbeck auf einer Länge von 1,2 Kilometern verlassen können, das Ufer soll naturnaher gestaltet werden. Dafür plant der Leineverband, eine so genannte Sekundäraue in Form einer Flutmulde zu schaffen. Auch ökologisch durchgängiger für Fische und andere Lebewesen soll der Fluss im Abschnitt zwischen … Freiheit für die Ilme weiterlesen