Außer Spesen nichts gewesen

Diese Sondersitzung des Finanzausschusses heute war unnötig. An der Prioritätenliste für Investitionen, wegen der es überhaupt zu der weiteren Zusammenkunft kam, hat der Ausschuss nur in Nuancen etwas verändert. Diese Kosmetik wäre auch locker schon beim regulären Treffen möglich gewesen. Und den auf die Tagesordnung der Sondersitzung nachgeschobenen Jahresabschluss 2016, den das Gremium heute zur Beschlussfassung einstimmig dem Stadtrat empfohlen hat, hätte man auch zu einem späteren Zeitpunkt während der nächsten regulären Sitzung verabschieden können. Man ist ohnehin spät dran damit, da kommt’s dann auch nicht mehr drauf an. Außer Spesen nichts gewesen also heute, wobei: Was kostet eigentlich eine Ausschusssitzung? Ich meine dabei nicht ausschließlich die Sitzungsgelder. Welchen Aufwand könnte man eigentlich in Rechnung stellen dafür, dass wie heute sechs (!) Verwaltungsmitarbeiter mehr als eine zusätzliche Arbeitsstunde geleistet haben? Nicht, dass ich falsch verstanden werde: Wenn es notwendig ist, muss Politik selbstverständlich ohne falsch verstandene Rücksichtnahmen auf solche Dinge zusätzliche Sitzungen vereinbaren können. Wenn es notwendig ist. Und etwas dabei heraus kommt. Dann ist das gut angelegtes Geld. Das war hier heute aber nicht der Fall, vordergründig jedenfalls. Denn mehr als dass sich bei den Ratsmitgliedern allmählich die Erkenntnis durchzusetzen scheint, die schon häufig gescholtene Prioritätenliste lediglich als eine von Kämmerin Brigitte Hankel und ihrem Team gewünschte Planungshilfe der Verwaltung zu sehen (und nicht als Angriff auf die politische Entscheidungshoheit), habe ich als Ergebnis nicht erkennen können.

Doch halt: Manchmal gelingt ja nur die allmähliche Verfertigung der Gedanken beim Reden, wie es Heinrich von Kleist mal formuliert hat. Anders gesagt: Gut, dass wir mal darüber gesprochen haben. Denn der Finanzausschuss-Vorsitzende Frank-Dieter Pfefferkorn (Bürgerliste) brachte eine Erkenntnis auf den Punkt, die einem nach den jüngsten Debatten über Neustädter Kirchplatz, Tiedexer Straße, ZOB, Altes Rathaus, Hullerser Landstraße oder Marktstraße allmählich kommen muss: „Die Projekte laufen uns alle kostenmäßig aus dem Ruder“, sagte Pfefferkorn und fragte, ohne Antwort zu bekommen: „Wo stehen wir überhaupt, haben wir noch finanzielle Spielräume? Wir stochern im Trüben, der rote Faden fehlt.“ Ein Kassensturz wäre schön. Den gibt’s zum Haushalt 2019. Und die Politik muss sich spätestens dann Gedanken machen, was in welcher Reihenfolge umgesetzt werden soll und kann. Wie die Hullerser Landstraße in mehreren Bauabschnitten nach und nach realisiert wird, könnte das doch auch beim Neustädter Kirchplatz, beim Alten Rathaus, beim ZOB, beim… Schritt für Schritt möglich sein. Oder?

Zurzeit bekomme ich jedenfalls immer stärker das Gefühl, dass es in Einbeck so ist wie bei einem kleinen Kind in seinem Zimmer, das alles Spielzeug gleichzeitig auf einmal aus dem Schrank räumt, mal kurz mit der Puppe, mal kurz mit dem Kaufmannsladen spielt, nichts jedoch mit Durchhaltevermögen und Konzentration tut und auch mal etwas bis zum Ende bringt. Ganz neu freilich ist diese Erkenntnis nicht: Einbeck hat ein Umsetzungsproblem. Oft schon habe ich das kritisiert hier. Unternehmen in der freien Wirtschaft, die so agieren würden, nur planen, aber nichts zum Abschluss bringen, wären wahrscheinlich schon pleite. Wenn nur das alles der Zugewinn des heutigen Treffens ist, dann war die Sitzung doch jeden Cent wert.