Schlagwort: Pfefferkorn

Stadtrat diskutiert über Wasserrohrbruch vom Hainberg – und ist damit noch nicht fertig

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Das politische Nachspiel der dreitägigen Wasserunterbrechung am Hainberg in Kreiensen nach zwei Rohrbrüchen wird nach der Debatte im Stadtrat noch im Fachausschuss für Feuerwehr und Katastrophenschutz fortgesetzt - und auch im Aufsichtsrat der Stadtwerke Einbeck GmbH thematisiert. Wobei es jetzt und auch künftig in der Aufarbeitung weniger um den eigentlichen Wasserrohrbruch und die Technik der … Stadtrat diskutiert über Wasserrohrbruch vom Hainberg – und ist damit noch nicht fertig weiterlesen

Update | Stadtmarketing-Debatte: Der „Was wäre, wenn…“-Moment

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Was wäre, wenn…? Diese Frage werden sich einige während der laufenden Diskussion im jüngsten Finanzausschuss über die im vergangenen September mit knapper Mehrheit grundsätzlich beschlossene Bündelung der Aufgaben von Einbeck Marketing GmbH und der städtischen Bereiche Tourismus und Wirtschaftsförderung in einer GmbH gestellt haben. Was wäre, wenn jetzt abgestimmt würde? Natürlich ist das Spekulation, weil … Update | Stadtmarketing-Debatte: Der „Was wäre, wenn…“-Moment weiterlesen

Stadtmarketing-Diskussion: Vieles inzwischen geklärt, aber am Ende geht’s wie immer ums Geld

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Lange nichts mehr gehört von den Gesprächen über eine neue Stadtmarketing-Tourismus-Wirtschaftsförderung-GmbH in Einbeck. Dass nach dem mit knapper Mehrheit vom Stadtrat im vergangenen September gefassten Grundsatzbeschluss, die Leistungen der Einbeck Marketing GmbH (EMG) und der Bereiche Tourismus und Wirtschaftsförderung der Stabsstelle PBR der Stadtverwaltung in einer 100-prozentig städtischen GmbH zu bündeln, in den vergangenen acht … Stadtmarketing-Diskussion: Vieles inzwischen geklärt, aber am Ende geht’s wie immer ums Geld weiterlesen

Update | Hallenbad Greene geschlossen – und die politischen Wellen schlagen hoch

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Das Hallenbad Greene ist geschlossen - aber nicht, weil ohnehin die Winter-Badesaison zu Ende wäre, sondern "wegen dringender baulicher Maßnahmen", wie auf einem Schild am Eingang zu lesen ist. Das 12-Stunden-Schwimmen am vergangenen Sonnabend konnte laut Medienberichterstattung offenbar noch mit kurzfristig organisierten Sicherungsmaßnahmen stattfinden, nachdem bereits am vergangenen Mittwoch eine eilige Schließung verfügt wurde, weil … Update | Hallenbad Greene geschlossen – und die politischen Wellen schlagen hoch weiterlesen

Katastrophenschutz: Wo der Bevölkerungsschutz organisiert werden soll, bleibt weiterhin offen

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Kann es wenige Monate vor der Kommunalwahl noch eine mehrfach angemahnte dringende Entscheidung geben, wie und wo künftig in einem Katastrophenfall im Landkreis Northeim die Maßnahmen für den Bevölkerungsschutz entschieden werden sollen? Im Vorfeld der Sitzung des Kreistagsausschusses für Katastophenschutz hatten sowohl CDU als auch SPD angesichts der schon seit Jahren laufenden Diskussion mit vollmundigen … Katastrophenschutz: Wo der Bevölkerungsschutz organisiert werden soll, bleibt weiterhin offen weiterlesen

Fast ein Patt und keine Sternstunde: Knappe Stadtmarketing-Entscheidung im Stadtrat

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Das war keine Sternstunde der Einbecker Ratspolitik. Fast eine Stunde später als geplant startete der Stadtrat am Mittwoch seine Beratungen, was ausschließlich an dem auf der Tagesordnung stehenden Thema Stadtmarketing gelegen hat – und einer unzureichenden oder zumindest einigen angreifbar erscheinenden Vorbereitung des Tagesordnungspunktes. Denn die Begründung des Antrages, Einbeck Marketing GmbH und Stabsstelle PBR … Fast ein Patt und keine Sternstunde: Knappe Stadtmarketing-Entscheidung im Stadtrat weiterlesen

Stadtmarketing-Entscheidung wird zur Machtprobe

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Der Stadtrat hat die Entscheidung über eine Bündelung des Stadtmarketing verschoben und sich für den Sommer weitere Diskussionszeit erbeten. Dass die Aktivitäten der Einbeck Marketing GmbH und der Stabsstelle PBR (Public and Business Relations) mit den Bereichen Tourismus und Wirtschaftsförderung gebündelt werden sollen, sind sich imgrunde alle einig. Die Frage ist lediglich das Wie - … Stadtmarketing-Entscheidung wird zur Machtprobe weiterlesen

Politik hat noch viele Fragen zum geplanten Multifunktionszentrum Bevölkerungsschutz

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Dass das geplante neue Multifunktionszentrum Bevölkerungsschutz (MVZ) ein Selbstläufer in der politischen Diskussion werden würde, hatte ohnehin niemand ernsthaft erwartet - wahrscheinlich noch nicht einmal die Landrätin, die optimistisch von einem Beschluss im September-Kreistag ausgeht, als sie das Vorhaben den Medien präsentierte, bevor die Kreistagsabgeordneten davon Kenntnis erhielten. In der gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse für … Politik hat noch viele Fragen zum geplanten Multifunktionszentrum Bevölkerungsschutz weiterlesen

Das laute Schweigen

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Vor 80 Jahren, an den ersten April-Tagen des Jahres 1945, endete in Einbeck und Umgebung der Zweite Weltkrieg und mit ihm die Zeit des Nationalsozialismus. Von Westen nach Osten zogen die amerikanischen Truppen durch die Region, nahmen Ort für Ort ein. In Einbeck gab es gottlob keine Kampfhandlungen. Auch in Greene vollzog sich die Übergabe … Das laute Schweigen weiterlesen

Diskutieren bis der Notarzt kommt

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Es war eng, zusätzliche Stühle mussten herbei geholt werden. „Schön, dass es für die Sitzung des Kreistages eine so hohe Aufmerksamkeit gibt“, begrüßte Kreistagsvorsitzende Frauke Heiligenstadt (SPD) die mehr als 30 Zuhörer im überfüllten Zuschauerbereich des erst für 850.000 Euro grundsanierten Sitzungssaales im Kreishaus. Das große Interesse lag natürlich am Thema Notarzt-Standorte, die meisten Besucher … Diskutieren bis der Notarzt kommt weiterlesen

Vom Pareto-Prinzip und Erfahrungswerten

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Es bleibt dabei: Komplexe Wirtschaftlichkeitsberechnungen bei anstehenden Investitionen soll es nur in Einzelfällen geben. Das hat der Finanzausschuss mit großer Mehrheit beschlossen, lediglich Margharet Feldgiebel (FDP/Kloss) war dagegen. Von ihrer Gruppe "Liberal und klar" stammte der Antrag, die Stadt Einbeck möge bei Investitionen über 50.000 Euro die Folgekosten inklusive mehrerer Parameter wie Nutzungsdauer und Risikopuffer … Vom Pareto-Prinzip und Erfahrungswerten weiterlesen

Stadtrat: Wer dem Haushalt 2025 zustimmte und wer warum nicht

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SPD-Finanzpolitiker Marcus Seidel sprach von „sehr bitteren Jahren“, die haushalterisch für die Stadt Einbeck bevorstehen, die Lage habe sich stärker als erwartet angespannt. BlGfE-Finanzexperte Frank-Dieter Pfefferkorn nannte die Tendenz bedenklich und bilanzierte: „Die guten Zeiten sind vorbei.“ Und schon allein eine Zahl veranschaulicht gut, wie eng der Spielraum geworden ist: Bei den Haushaltsberatungen 2025 hat … Stadtrat: Wer dem Haushalt 2025 zustimmte und wer warum nicht weiterlesen

Prüfauftrag an Verwaltung für Tourismus- und Gästebeitrag sowie für Sondernutzungsgebühren

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Einbeck als Kurstadt? Soweit ist es längst noch nicht, falls es überhaupt einmal soweit kommt. Aber natürlich ist es plakativ, sich aus einer Vorlage der Verwaltung einzelne Schlagworte herauszupicken, populistisch zuzuspitzen und damit Stimmung zu machen – vor allem bei denen, die ohnehin nur noch Überschriften lesen können oder wollen. Wer aber auch längere Texte … Prüfauftrag an Verwaltung für Tourismus- und Gästebeitrag sowie für Sondernutzungsgebühren weiterlesen

Wie ein harmloser Nachtragshaushalt im Finanzausschuss schon zu Wortgefechten führte

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Wie hoch der Druck auf dem finanzpolitischen Kessel momentan ist, war in der jüngsten Finanzausschuss-Sitzung gut sichtbar: Schon beim ersten von mehreren Tagesordnungspunkten, die sich mit der finanziellen Lage der Stadt Einbeck jetzt und im kommenden Haushaltsjahr beschäftigen sollten, gerieten die Ratsmitglieder in heftige Wortgefechte, betrieben Wortklaubereien und machten Zinsberechnungen aus dem Handgelenk. Dabei war … Wie ein harmloser Nachtragshaushalt im Finanzausschuss schon zu Wortgefechten führte weiterlesen

Neues Feuerwehrgerätehaus Kreiensen für mehr als 4,3 Millionen Euro soll Mitte 2026 stehen

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Nach langer Grundstückssuche und zeitaufwändigen Verhandlungen und Vorbereitungen für das Projekt hat der Ausschuss für Feuerwehr und Katastrophenschutz jetzt den Vorplanungen für das neue Feuerwehrgerätehaus Kreiensen zugestimmt und einstimmig die entsprechenden Finanzmittel in den Haushalt eingeplant. Ziel der Planer ist, noch vor Weihnachten den Bauantrag einzureichen und im Juni nächsten Jahres mit dem Rohbau des … Neues Feuerwehrgerätehaus Kreiensen für mehr als 4,3 Millionen Euro soll Mitte 2026 stehen weiterlesen

Über Millionen-Gruben und das Antlitz des Rathauses

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Erwartungsgemäß hat der Stadtrat den 1. Nachtragshaushalt 2024 wie vom Finanzausschuss zwei Tage zuvor empfohlen mit breiter Mehrheit beschlossen – bei vier Gegenstimmen der FDP/Kloss-Gruppe sowie Einzelratsherr Helmar Breuker (CDU). Andreas Jakob (AfD) enthielt sich. Ebenso erwartungsgemäß konzentrierte sich die rund halbstündige Debatte über das Zahlenwerk auf die Sanierung des Alten Rathauses und den Fahrstuhl. … Über Millionen-Gruben und das Antlitz des Rathauses weiterlesen

Finanzausschuss beschließt Nachtragshaushalt 2024: Nicht nur meckern, sondern machen

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Den Vorsitzenden des Finanzausschusses aus seiner moderierenden Grundgelassenheit zu bringen, braucht schon Einiges. Doch diesmal war das mehrfache, larmoyante Beklagen der immer schlechter werdenden Finanzsituation der Stadt Einbeck offenbar auch Frank-Dieter Pfefferkorn zu viel. „Konkrete Vorschläge auf den Tisch, nicht immer nur sagen: wir müssen mal sparen“, appellierte er und meinte vor allem Helmar Breuker … Finanzausschuss beschließt Nachtragshaushalt 2024: Nicht nur meckern, sondern machen weiterlesen

Haushaltsdebatte: Bankrott-Erklärer, Unsinn-Erzähler und Taschenspieler?

Haushalt Etat Geld Scheine Münzen Geldkassette
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Haushaltsdebatten gelten gemeinhin als Sternstunden der Politik. Zumindest war das mal so. Und nicht nur zu Zeiten, als noch Geld in der Kasse war. In dieser Woche hatte der Einbecker Stadtrat eine geballte Ladung Zahlen auf der Tagesordnung stehen, darunter ein Nachtragshaushalt, eine Steuererhöhung für Hundebesitzer und der Etat fürs kommende Jahr. Und was soll … Haushaltsdebatte: Bankrott-Erklärer, Unsinn-Erzähler und Taschenspieler? weiterlesen

Windpark-Geld: Einbeck soll doppelt profitieren

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Das war ein spürbar kühler Wind, der da gestern durch den Stadtrat wehte, teilweise sogar eisig bis frostig. Oder um im Fachsprech zu bleiben: ganz schön windhöffig. Dabei ging es bei der Debatte gar nicht ideologisch um Windräder und Windenergie, nicht um das Gute oder Böse regenerativer Energien in Zeiten des Klimawandels. Es ging ums … Windpark-Geld: Einbeck soll doppelt profitieren weiterlesen

Wie soll das Windpark-Geld verteilt werden – und an wen und für was?

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Für Kommunalpolitik ist das eine neue Erfahrung. Wer sonst eigentlich immer nur überlegen muss, wo noch Geld im Haushalt gespart werden kann und für was das wenige noch vorhandene Haushaltsgeld ausgegeben werden soll und wer trotzdem weiterhin im Minus bleibt, weckt angesichts eines unverhofften, noch dazu regelmäßigen Geldregens durchaus verständliche Begehrlichkeiten. Seit der Stadtrat im … Wie soll das Windpark-Geld verteilt werden – und an wen und für was? weiterlesen

Goetheschule: Auch der Kreistag gibt grünes Licht für den Standort Schützenstraße

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Überraschungen gab es nach den Vorentscheidungen im Bildungsausschuss und im Kreisausschuss heute in der Sondersitzung des Kreistages nicht mehr, überraschend war allenfalls die Einstimmigkeit des Beschlusses: Einmütig haben am Ende alle Kreistagsabgeordneten - trotz Bauchschmerzen bei manchen - die Raumfrage des Goethegymnasiums beantwortet, welche die Kreispolitik seit Monaten beschäftigt hat. Die Goetheschule in Einbeck erhält … Goetheschule: Auch der Kreistag gibt grünes Licht für den Standort Schützenstraße weiterlesen

Keine Mehrheit für Goetheschule-Resolution im Stadtrat – weil es schon eine übergroße Mehrheit gibt

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Die von der FDP/Kloss-Ratsgruppe Ende Juli eingebrachte Resolution für den Erhalt der Goetheschule am Standort Schützenstraße hat im Stadtrat gestern keine Mehrheit, sondern nur fünf Ja-Stimmen gefunden - weil es bereits eine übergroße Mehrheit in der Einbecker Politik gibt, die sich entsprechend für den Verbleib des Gymnasiums am heutigen Standort positioniert hat. "Aus Einbecker Sicht … Keine Mehrheit für Goetheschule-Resolution im Stadtrat – weil es schon eine übergroße Mehrheit gibt weiterlesen

Ab 2024 sollen Ortschaften 15 Prozent mehr Geld bekommen

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Die SPD-Ratsfraktion möchte ab kommendem Jahr die Ortschaftsmittel um 15 Prozent erhöhen. Einen entsprechenden Antrag hat der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung einstimmig zur weiteren Behandlung in den Finanzausschuss überwiesen, er soll außerdem bei den Haushaltsplanungen für 2024 berücksichtigt werden. SPD-Fraktionschef Dirk Heitmüller begründete den Vorstoß seiner Fraktion damit, dass die stagnierenden oder sinkenden Bevölkerungszahlen … Ab 2024 sollen Ortschaften 15 Prozent mehr Geld bekommen weiterlesen

Keine Grundsteuer C: Grünen-Antrag abgelehnt

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In Einbeck wird es auch in Zukunft keine Grundsteuer C geben. Einen entsprechenden Antrag der Grünen, eine Grundsteuer C für unbebaute Grundstücke wenigstens zu prüfen, hat der Finanzausschuss mit breiter Mehrheit allein gegen die Stimme der Grünen abgelehnt. Dietmar Bartels (Grüne) zeigte sich enttäuscht, dass noch nicht einmal ein Prüfauftrag für eine solche Grundsteuer eine … Keine Grundsteuer C: Grünen-Antrag abgelehnt weiterlesen

Haushalt 2023: Von einer engen, ordentlichen Achterbahnfahrt in letzter Minute

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Die Haushaltsdebatte im Einbecker Stadtrat hat noch einmal gut verdeutlicht und wie unter einem Brennglas vergrößernd gezeigt, wo zurzeit die gemeinsamen und die trennenden Linien im Rat verlaufen. Im Abstimmungsverhalten über das Zahlenwerk für 2023 wurde das mit der Entscheidung bei großer Mehrheit mit letztlich vier Enthaltungen der FDP/Kloss-Gruppe sowie Einzel-Ratsherr Helmar Breuker (CDU) nur … Haushalt 2023: Von einer engen, ordentlichen Achterbahnfahrt in letzter Minute weiterlesen

Änderungen bis zuletzt am Last-Minute-Haushalt

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Dass der Haushalt 2023 der Stadt Einbeck am Ende von der Entwurfsversion, die die Bürgermeisterin im September vorgelegt hatte, abweichen wird, ist nicht nur üblich, sondern war imgrunde jedem Beobachter der kompakten Haushaltsberatungswoche der Fachausschüsse des Stadtrates mit teilweise zwei Sitzungen am Tag und mehreren kostspieligen Nachmeldungen klar (unter anderem Kita Deinerlinde). Dass der städtische … Änderungen bis zuletzt am Last-Minute-Haushalt weiterlesen

Nachtragshaushalt beschlossen: Auf dem Neustädter Kirchplatz wird weitergebaut

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Der Einbecker Stadtrat hat den 2. Nachtragshaushalt 2022 beschlossen, mit dem nicht nur die Finanzierung der Bauarbeiten auf dem Neustädter Kirchplatz neu geordnet wird, sondern der auch weiteres Geld für diese Baustelle bereitstellt. Vor der Ratssitzung hatte der Finanzausschuss in vierminütiger Blitzsitzung grünes Licht für den Nachtragsetat gegeben, gegen die Stimme von Alexander Kloss (parteilos) … Nachtragshaushalt beschlossen: Auf dem Neustädter Kirchplatz wird weitergebaut weiterlesen

Nach Fehlern und Kostensteigerung: Wie es mit dem Neustädter Kirchplatz weitergehen soll

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Die Dauerbaustelle Neustädter Kirchplatz wird vermutlich wie ursprünglich geplant zum Abschluss gebracht. Wann das sein wird, darauf mochte sich kein Vertreter der Verwaltung festlegen. Es dürfte wahrscheinlich bis 2024 dauern. Zu unwägbar ist, wann weiter gebaut werden kann. „Jeder Tag kostet bares Geld“, räumte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek ein. Im Finanzausschuss wurde indes für eine … Nach Fehlern und Kostensteigerung: Wie es mit dem Neustädter Kirchplatz weitergehen soll weiterlesen

Landesgartenschau: Kreistag stimmt für Verschiebung, mehr Geld und mehr Kontrolle

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Der Kreistag des Landkreises Northeim hat sich heute mit übergroßer Mehrheit für eine Verschiebung der im kommenden Jahr geplanten Landesgartenschau in Bad Gandersheim auf das Jahr 2023 ausgesprochen. Die Politiker stimmten außerdem für eine Wirtschaftsprüfung bei der Laga, für eine unterstützende Stabsstelle im Kreishaus, für eine häufigere Berichtspflicht der Laga-Geschäftsführung und eine höhere Defizitabdeckung bis … Landesgartenschau: Kreistag stimmt für Verschiebung, mehr Geld und mehr Kontrolle weiterlesen

Was eine Bierkiste mit den Finanzen der Stadt Einbeck zu tun hat

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Keine Luftschlösser. Keine Visionen. Kerngeschäft ist angesagt in Einbeck. Jedenfalls ist das die nüchterne Kernbotschaft der Haushaltsdebatte im Einbecker Stadtrat, die in diesem Jahr so ganz anders stattfand – nicht nur, weil die Sitzung online organisiert war. Die SPD/CDU-Gruppe hatte auch bereits am Tag vor der virtuellen Ratssitzung ihre zustimmende Position deutlich gemacht, um die … Was eine Bierkiste mit den Finanzen der Stadt Einbeck zu tun hat weiterlesen

Kreistag: CDU und FDP/Unabhängige wollen zusammenarbeiten

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Im neuen Northeimer Kreistag bahnt sich eine neue Gruppierung der politischen Zusammenarbeit an: CDU und die Gruppe FDP/Die Unabhängigen sprechen zurzeit darüber, künftig im Kreistag gemeinsam zu agieren. Ob formal als Gruppe oder als Kooperation, ist dabei noch offen. „Wir streben eine Zusammenarbeit mit der CDU an“, erklärte FDP/Unabhängige-Gruppensprecher Christian Grascha (FDP) auf meine Anfrage. … Kreistag: CDU und FDP/Unabhängige wollen zusammenarbeiten weiterlesen

Bürgerliste „Gemeinsam für Einbeck“ setzt auf sachorientierte Opposition im Stadtrat

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Die Bürgerliste "Gemeinsam für Einbeck" (BlGfE) hat sich auf die neue Ratsperiode vorbereitet. Ihr Entschluss, keine Gruppe mit einer anderen Fraktion zu bilden, habe sich aus der sachorientierten, unabhängigen Grundhaltung der BlGfE abgeleitet und hätte bei der Ausgangslage nach der Stadtratswahl keinen praktischen Mehrwert ergeben, teilte die Wählergemeinschaft heute mit. Die vier Ratsmitglieder der BlGfE … Bürgerliste „Gemeinsam für Einbeck“ setzt auf sachorientierte Opposition im Stadtrat weiterlesen

Die Brückenbauer, die Erfolge anders feiern

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So sperrig wie Einbeck - so sei auch die Wählergemeinschaft mit dem sperrigen Namen BlGfE, die am 12. September erstmals gemeinsam zur Wahl antritt, schreibt sie selbst in einer Pressemitteilung, die auch so ganz anders ist als andere. Die GfE ("Gemeinsam für Einbeck") gibt es seit zehn Jahren im Rat, nach der Fusion mit Kreiensen … Die Brückenbauer, die Erfolge anders feiern weiterlesen

Stadtrat hebt einstimmig die Strabs auf und erhöht dafür die Grundsteuer

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Wer hat’s erfunden? Fragen Sie das doch mal die Kommunalpolitikerin oder den Kommunalpolitiker ihres Vertrauens, mit dem Sie in den nächsten Tagen bis zum 12. September vor der Stadtratswahl ins Gespräch kommen. Ich ahne seit der Sondersitzung des Einbecker Rates am Mittwoch die Antwort. Sie dürfte lauten: Jede und jeder wird von sich sagen, dass … Stadtrat hebt einstimmig die Strabs auf und erhöht dafür die Grundsteuer weiterlesen

Finanzausschuss einstimmig für Strabs-Abschaffung noch in diesem Jahr

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Die Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs) in Einbeck soll abgeschafft und dafür die Grundsteuer B um 20 Prozentpunkte erhöht werden. Das ist im Kern der Inhalt der Beschlussempfehlung, die der Finanzausschuss in einer Sondersitzung in der Rathaushalle am Montag einstimmig gegeben hat. Abschließend entscheidet der Einbecker Stadtrat ebenfalls in einer Sondersitzung und noch vor der Kommunalwahl am 12. … Finanzausschuss einstimmig für Strabs-Abschaffung noch in diesem Jahr weiterlesen

Stadtrat entscheidet über Strabs-Zukunft weiterhin nicht

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Der Einbecker Stadtrat hat der schon lange währenden Diskussion über die Straßenausbaubeiträge in seiner jüngsten Sitzung am Mittwoch ein weiteres Kapitel hinzugefügt, aber noch immer nicht eine von vielen erhoffte Entscheidung getroffen. Die Fraktionsvorsitzenden von SPD und CDU haben jedoch betont, dass es noch vor der Kommunalwahl eine Aussage über Abschaffung oder Beibehalten der Strabs, … Stadtrat entscheidet über Strabs-Zukunft weiterhin nicht weiterlesen

Was den Einbecker Hospitalstiftungen gehört

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Im Großen und Ganzen ist die Übersicht keine Überraschung, und auch die Zahlen sind nicht wirklich Neuigkeiten. Dennoch liest sich die auf Antrag der GfE-Fraktion und ihres Vorsitzenden Udo Mattern von der Stadt als Verwalterin der Einbecker Hospitalstiftungen zusammengestellte Liste der Immobilien und Grundstücke sowie der Buchwerte und jährlichen Pachteinnahmen mit gewissem Interesse. Seniorenwohnanlage St. … Was den Einbecker Hospitalstiftungen gehört weiterlesen

GfE und Bürgerliste fusionieren und treten mit neuem Vorsitzenden zur Stadtratswahl an

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Dirk Strohmeyer heißt der neue Vorsitzende der Bürgerliste "Gemeinsam für Einbeck" (BL/GfE). Der 46-Jährige wurde bei einer online durchgeführten Mitgliederversammlung zum Nachfolger von Georg Folttmann gewählt. Nach zehnjähriger Amtszeit war das Gründungsmitglied der GfE nicht wieder für dieses Amt angetreten, Folttmann möchte den neuen Vorstand künftig aus der zweiten Reihe unterstützen, wie die Wählergemeinschaft heute … GfE und Bürgerliste fusionieren und treten mit neuem Vorsitzenden zur Stadtratswahl an weiterlesen

Dauergrabpflege: SPD-Antrag gleich im Stadtrat beerdigt

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Es ist in der Tat selten, wenn nicht einmalig, dass ein von einer Ratsfraktion eingebrachter Antrag schon gleich in der Sitzung des Stadtrates scheitert und noch nicht einmal zur weiteren Debatte in einen Fachausschuss verwiesen wird. Angesichts der öffentlichen Diskussion in den vergangenen Tagen über den Vorschlag der SPD, künftig auch wieder dem Bauhof die … Dauergrabpflege: SPD-Antrag gleich im Stadtrat beerdigt weiterlesen

Abschied vom „Wissensquartier“ – zunächst

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Mit dem am Ende vom Stadtrat einstimmig verabschiedeten Etat 2021 verabschiedet sich Einbeck vom Millionenprojekt „Wissensquartier“ – zumindest zunächst. In der Haushaltsdebatte drückte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek ihr Bedauern und ihr Unverständnis über diese Entscheidung aus, nicht wenigstens bis zu einer Fördermittelentscheidung zu warten, sondern bereits jetzt nach langen Planungen die Bremse zu ziehen. „Das … Abschied vom „Wissensquartier“ – zunächst weiterlesen

Finanzausschuss mit Risiken und Nebenwirkungen

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Ein Blick auf die lange Tagesordnung verhieß schon nichts Gutes. Doch der Vorsitzende des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung, Frank-Dieter Pfefferkorn (Bürgerliste/GfE), versprach zu Beginn eine straffe Sitzungsleitung. Eine extrem große Teilnehmerzahl bei der Online-Sitzung (zeitweise über 55) freute sich darauf. Doch viele dürften am Ende enttäuscht gewesen sein, da war nicht viel straff. Denn … Finanzausschuss mit Risiken und Nebenwirkungen weiterlesen

Allerlei Anträge

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Die Tagesordnung der jüngsten Stadtrat-Sitzung am Mittwoch enthielt insgesamt sieben Anträge von unterschiedlicher Diskussionsreife. Während die meisten zur weiteren Beratung wie üblich in die Fachausschüsse überwiesen wurden, hatte der FDP-Antrag zur Hundesteuerbefreiung diese Schleife schon gedreht und wurde mit breiter Mehrheit abschließend abgelehnt. Ein Antrag der Gelb-Grünen-Gruppe (aus FDP und Grünen), mobile Luftreinigungsfilter für Schulen … Allerlei Anträge weiterlesen

Zwei Wahlbereiche

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Bei der Kommunalwahl am 12. September 2021 bildet die Stadt Einbeck zwei Wahlbereiche: einen für die Kernstadt, einen für alle Ortschaften. Das hat der Stadtrat mit Mehrheit der großen Fraktionen und bei zwölf Gegenstimmen vor allem aus FDP, Grünen und GfE/Bürgerliste beschlossen. Frank-Dieter Pfefferkorn (GfE/Bürgerliste) und Dietmar Bartels (Grüne) hatten sich für nur einen Wahlbereich … Zwei Wahlbereiche weiterlesen

GfE und Bürgerliste verzichten auf Wahlempfehlung

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Die Wählergemeinschaften "Gemeinsam für Einbeck" (GfE) und Bürgerliste Kreiensen (BL) verzichten vor der Stichwahl der Bürgermeisterwahl auf eine direkte Wahlempfehlung. Darüber informierte Gruppensprecher Frank-Dieter Pfefferkorn heute per Pressemitteilung. GfE und BL rufen angesichts der niedrigen Wahlbeteiligung am 1. November vielmehr dazu auf, überhaupt am kommenden Sonntag zur Wahl zu gehen oder vorab Briefwahl zu machen. … GfE und Bürgerliste verzichten auf Wahlempfehlung weiterlesen

Wieder mal unterschiedliche Haushaltswahrheiten

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Wenn's im Stadtrat ums Geld geht, prallen die unterschiedlichen Auffassungen von Haushaltsklarheit und Haushaltswahrheit immer besonders deutlich aufeinander. Und wenn dann noch eine Bürgermeisterwahl bevorsteht, können Beobachter die Wiederauflage einer schon mehrfach gezeigten Inszenierung sehen: Wer hat eigentlich am meisten Ahnung, wie ein kommunaler Haushalt zu führen ist? Die September-Sitzung des Stadtrates wäre eigentlich der … Wieder mal unterschiedliche Haushaltswahrheiten weiterlesen

Burgenliebhaber Bürgermeisterkandidat

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SPD-Bürgermeisterkandidat Dirk Heitmüller hat seine Tour fortgesetzt und bei den Ortschaftsbereisungen auch Greene besucht. Dabei war eine Visite auf der Burg selbstverständlich. Zumal der Bürgermeisterkandidat Burgenliebhaber ist. In seinem Heimatort Salzderhelden bekleidet der 50-Jährige nicht nur das Amt des Ortsbürgermeisters, sondern ist auch Vorsitzender des Fördervereins Heldenburg. Mittelalterliche Geschichte gehört zu den Interessen des Kandidaten … Burgenliebhaber Bürgermeisterkandidat weiterlesen

Wie viel Prozent Strabs?

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Die mit Spannung erwartete wichtigste Entscheidung des mehr als vierstündigen Sitzungsmarathons fiel gestern schon gleich wenige Minuten nach dem Beginn. Und unspektakulär: Ohne Aussprache und mit deutlicher Mehrheit haben der Finanz- und der Bauausschuss dem Stadtrat empfohlen, an der bisherigen Finanzierung von Straßenausbauten durch Ausbaubeiträge festzuhalten. Die Strabs soll bleiben, aber verändert werden. Lediglich Dietmar … Wie viel Prozent Strabs? weiterlesen

Multifunktionshalle wird deutlich teurer

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Baustelle Multifunktionshalle am Festplatz, rechts daneben das Haus der Jugend und das Jugendgästehaus. Archivfoto Dezember 2019 Die Multifunktionshalle am Kohnser Weg neben dem Festplatz wird deutlich teurer als ursprünglich geplant. Das erläuterte Baudirektor Joachim Mertens am Dienstag im Finanzausschuss. Auf insgesamt rund 320.000 Euro summieren sich die Mehrkosten; die Multifunktionhalle, die im Sommer fertig sein … Multifunktionshalle wird deutlich teurer weiterlesen

Höchstspannung im Stadtrat

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Der Stadtrat tagt in der Rathaushalle. Symbolbild Einmal mehr hat die letztlich verloren gegangene Klage der Stadt Einbeck gegen die 380-kV-Leitung für Hochspannung im Einbecker Stadtrat gesorgt. Für Höchstspannung sogar, kaum hatte die so gar nicht vorweihnachtliche Sitzung begonnen. Nach Ablehnung im Verwaltungsausschuss Anfang Oktober war die Sache eigentlich erledigt, der Regress für den entstandenen … Höchstspannung im Stadtrat weiterlesen