Was die Strategie kostet

Dass die SPD keine Freundin der Strategischen Gesamtsteuerung ist, wie sie derzeit in Einbeck entwickelt wird, ist inzwischen hinlänglich bekannt. Aus welchen Motiven auch immer, in dieser Woche hat sie erneut finanzpolitische Motive vorgebracht. Dass die SPD-Fraktion kein gutes Haar an dem den Strategieprozess begleitenden Moderator und Berater gelassen hat, bis zu einer drastischen öffentlichen Ermahnung durch die Bürgermeisterin (“Geschäftsschädigend!”), ist ebenfalls bekannt. Und die SPD kann sich nicht erinnern, die Entwicklung einer Strategie beschlossen und einen Berater beauftragt zu haben. Auch das hat die Spitze der Sozialdemokraten mehrfach durchblicken lassen: Der für die Tagesordnung einer Sitzung zuständige Ratsvorsitzende, bekanntlich Sozialdemokrat, habe vorab gar keine Kenntnis davon gehabt, als sich der Berater in der Dezember-Ratssitzung 2017 im nicht-öffentlichen Teil erstmals präsentierte.

Auf meine detaillierten Fragen hat heute Bürgermeisterin-Stellvertreter und Finanz-Fachbereichsleiter Dr. Florian Schröder mitgeteilt, dass der Berater über einen Werkvertrag am 28. Februar 2018 von der Stadt Einbeck beauftragt worden sei, eine Schulung und zwei zweitägige Workshops durchzuführen sowie die Öffentlichkeitsbeteiligung zu unterstützen (diese findet wesentlich am 18. August von 10 bis 13 Uhr in der Sparkassen-Passage am Marktplatz statt). Die Beratungsleistung sei nicht ausgeschrieben, sondern freihändig vergeben worden, es habe zwei weitere Vergleichsangebote gegeben. Für das Projekt Strategische Gesamtsteuerung hat die Stadt im Haushalt (Produkt 11121 “Finanzen und zentrale Finanzleistungen”) insgesamt 10.000 Euro eingeplant, in dieser Summe seien auch die Kosten für den Berater und Moderator Ralf Günther (Firma Codex, Berlin) enthalten. Erwartungsgemäß nimmt das Rathaus damit zur konkreten Höhe des Honorars keine Stellung. Deutlich wird durch die Antwort jedoch auch, dass unterhalb der Wertgrenze für eine Ratszuständigkeit (10.000 Euro) operiert wird, ein Rats- oder VA-Beschluss damit gar nicht notwendig war.