Odagsen: Herrenloses Grundstück soll Dorfplatz werden

Die Gebäude unweit der St. Pankratius-Kirche an der Ortsdurchfahrt stehen seit Jahren leer und verfallen sichtbar, der Denkmalschutz ist erloschen. Die Eigentümerin hat ihr Eigentumsrecht an dem Grundstück aufgegeben. Nachdem nun das Land Niedersachsen das Erbe ausgeschlagen hat, ist das herrenlose Grundstück an der Ecke zur Straße Zum Eichenfeld in der Einbecker Ortschaft Odagsen an die Stadt Einbeck gefallen. Wie Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek aus der jüngsten Sitzung des Verwaltungsausschusses berichtet, ist der rund 36.000 Euro teure Abriss der Gebäude dort nun beschlossen und vergeben worden. Auf dem Areal soll künftig ein Dorfplatz für Odagsen entstehen.

Der Ortsrat Odagsen hatte sich in seiner jüngsten Sitzung am 15. April auch erneut mit dem Thema beschäftigt. Der bauliche Zustand des eingesturzgefährdeten Gebäudes in der Ortsmitte werde zunehmend desolater, hieß es. An der Scheune drohe ein Teil der Dachrinne abzufallen, das Gefache drücke nach außen und drohe teilweise abzufallen. Der Ortsrat hat den Beschluss gefasst, dass die Stadt sich das Grundstück aneignen, die baufälligen Gebäude abreißen und eine Fläche für die Ortschaft geschaffen werden soll. Gespräche über eine finanzielle Beteiligung des Ortsrates am Abriss sollen noch folgen. Eine Abrissfirma könnte die Materialien separieren. Außerdem könnte aber auch überlegt werden, welche Arbeiten in Eigenleistung erledigt werden können.

Herrenlose Grundstücke sind für die Stadt Einbeck nichts Neues. Vor knapp drei Jahren brachte eine höchstrichterliche Niederlage für ein herrenloses Haus an der Ortsdurchfahrt Greene eine Gesetzänderung.

(Aktualisiert 22.05.2021)

Die Gebäude Zum Eichenfeld 1 in Odagsen sollen abgerissen werden.
Herrenloses Grundstück in Odagsen. Nach dem Abriss soll dort ein Dorfplatz entstehen.

Landkreis: Testzentrum an der BBS Einbeck wird geschlossen, weil Bedarf nicht da war

Der Landkreis Northeim schließt das Corona-Testzentrum in den Räumen der BBS Einbeck, weil die Nachfrage nach Schnelltests in Einbeck insgesamt deutlich geringer war als das aktuell vorhandene große Angebot. Die Kreisverwaltung spricht von 44 Prozent Auslastung insgesamt. „Das Angebot des Landkreises Northeim ergänzt sinnvoll die umfangreichen privatwirtschaftlichen Testangebote in Einbeck“, erklärte Landkreis-Pressesprecher Dirk Niemeyer heute. „So bieten in Einbeck aktuell allein zehn Arztpraxen Testmöglichkeiten an. Ergänzt wird dieses durch ein privatwirtschaftliches Angebot im Umfang von 5500 Testmöglichkeiten pro Woche. Die Kreisverwaltung unterstützt jede private Initiative, weitere Testangebote zu schaffen – öffentliche Testmöglichkeiten sollen nur dort geschaffen werden, wo es diese nicht ausreichend gibt.“

Bei den so genannten Abstrichzentren und den Abstrichstationen, die für den Landkreis Northeim durch die beiden Hilfsorganisationen Johanniter-Unfall-Hilfe (JUH) und Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) betrieben werden, handele es sich um ein Bedarfslückenmodell, erläutert der Landkreis heute in seiner ausführlichen Antwort auf meine Frage nach der Begründung für die Schließung der BBS-Teststation. „Der Landkreis Northeim hat Ende März die Testungen in Nörten-Hardenberg und Einbeck ermöglicht, da das Angebot durch die Hausärzte, Apotheken und privaten Anbieter nicht ausgereicht hat, um die von der Bundesregierung beschlossenen Bürgertestungen durchzuführen“, führt Pressesprecher Dirk Niemeyer aus. „Zwischenzeitlich sind verschiedene Anbieter auf dem Markt vertreten, die auch in Einbeck Schnelltests anbieten. Auch die mobilen Teststationen, die im gesamten Kreisgebiet unterwegs sind, ermöglichen den Bürgern Schnelltests im gesamten Kreisgebiet.“

Das Testzentrum in den Berufsbildenden Schulen Einbeck hat am 24. März seinen Betrieb aufgenommen. Bis zum 12. Mai unterstützen dort fünf Soldaten der Bundeswehr die Testungen, die Amtshilfe endet zu diesem Zeitpunkt. Ab dem 17. Mai werden in Einbeck aber weiterhin montags von 10 bis 19 Uhr Schnelltests von mobilen Teams angeboten, außerdem einmal im Monat sonnabends. Die Stadt Einbeck habe die Möglichkeit, das Testteam an verschiedenen Standorten einzusetzen, hieß es aus dem Kreishaus. Eine Aufteilung zwischen Kernstadt und Dörfern sei so problemlos möglich, erklärte der Landkreissprecher. Zusätzlich werde auf Initiative der Kreisverwaltung im Bereich Kreiensen/Greene ein weiterer Testtag donnerstags von 10 bis 19 Uhr für Schnelltests angeboten, wahrscheinlich im ehemaligen Rathaus.

Bislang wurden die von den Gesundheitsdiensten angeordneten PCR-Testungen abends im Einbecker Testzentrum durchgeführt (ebenfalls an der BBS stationiert). Wegen des deutlich erhöhten Aufkommens dieser Tests könne das allerdings nicht mehr durch Ehrenamtliche getragen werden, teilte der Landkreis mit. Deshalb sollen auch in diesem Bereich ab sofort hauptamtliche Rettungskräfte zum Einsatz kommen, die die PCR-Tests durch ganztägig aktive mobile Teams jetzt bei den betroffenen Personen zu Hause durchführen und so weite Anreisewege vermeiden und Ansteckungsgefahren reduzieren, informiert die Kreisverwaltung.

Auswertungen der Kreisverwaltung haben ergeben, dass in allen Teststationen und Testzentren im Kreisgebiet lediglich eine Auslastung zwischen 12 und 48 Prozent gegeben war. Im Bereich der Stadt Einbeck gab es eine Auslastung von 44 Prozent bei der Nachfrage nach Schnelltest. „Auch deshalb war es angezeigt, das Angebot dem Bedarf anzupassen“, erklärte Pressesprecher Dirk Niemeyer im Auftrag von Landrätin Astrid Klinkert-Kittel (SPD).

Wie hoch politisch die Angelegenheit inzwischen von manchen gesehen wird, zeigt allein die Dauer bis zur Antwort auf meine imgrunde schlichte Frage, die ich umgehend nach der Schließungsankündigung vor dem Wochenende gestellt hatte und bei der ich zwischendurch auch mehrfach nachgehakt hatte.

Die Stadt Einbeck war über die bevorstehende Schließung des BBS-Testzentrums vorab informiert worden. Das sagte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek heute auf meine Anfrage. Ob es nach dem 12. Mai auch angesichts der neuen Landes-Verordnung  ausreichend Testmöglichkeiten für die Menschen in Einbeck geben werde, sei nicht einfach zu beantworten. Die Bürgermeisterin schätzte die Kapazität von Schnelltests stationär auf mehrere Hundert pro Tag bei den verschiedenen Anbietern von Hausarzt über Apotheke bis zum privaten Testzentrum. Hinzu kommen dann noch die mobilen Testangebote des Landkreises.

Die als Modellkommunen ausgewählten Städte in Niedersachsen haben sich nach den Worten von Einbecks Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek verständigt, sich einer landesweiten Öffnung nicht in den Weg stellen zu wollen. „Ich begrüße die vorgeschlagenen Öffnungsszenarien ausdrücklich. Wir haben als Stadt Einbeck den Vorteil, dass wir durch die Beschäftigung und die Zulassung als Modellkommune uns schon sehr viele Gedanken für eventuelle Öffnungsszenarien gemacht haben, von denen wir jetzt profitieren.“ Die digitale Kontaktnachverfolgung im Landkreis über die Luca-App hätten einige Geschäfte und Betriebe bereits eingeführt und könnten nun sofort eingesetzt werden, sagte Michalek. Inzwischen seien auch die analogen Schlüsselanhänger der Luca-App mit einem QR-Code für die Kontaktnachverfolgung eingetroffen, sie sollen in Kürze ausgegeben werden, kündigte die Bürgermeisterin an.

Unterdessen hat heute der FDP-Landtagsabgeordnete Christian Grascha seine Kritik an der Entscheidung des Landkreises erneuert. „Der Landkreis muss die Testkapazitäten ausweiten, denn ein wesentlicher Baustein der neuen Corona-Verordnung des Landes Niedersachsen werden umfangreiche Testpflichten für diverse Aktivitäten sein“, erklärte Grascha, der auch gemeinsamer Landratskandidat von CDU und FDP ist. „Es ist deshalb überhaupt nicht nachvollziehbar, warum die Landrätin die Schließung des Testzentrums in Einbeck und die Streichung von einer Teststraße in Nörten-Hardenberg veranlasst hat. Wenn wir unseren Bürgerinnen und Bürgern die Rückkehr zur Normalität möglichst einfach machen wollen, brauchen wir mehr Tests und nicht weniger.“

„Um diesen Mehrbedarf zu decken, braucht es eine schlüssige Teststrategie. Der Einsatz von mobilen Teams könne zwar auch zu dieser Strategie gehören, sie müssen aber dann zusätzlich eingesetzt werden. Damit die Menschen das Testangebot wahrnehmen, braucht es ein verlässliches Angebot. Das ist nur mit festen Zentren und möglichst großzügigen Öffnungszeiten erreichbar“, erklärte Christian Grascha.

Aktuell (5. Mai) sind im Landkreis Northeim 275 akut infizierte Personen bekannt, davon 73 in Einbeck. Die Stadt Einbeck weisst nach wie vor den höchsten Wert aller Kommunen im Kreisgebiet auf. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt im Landkreis Northeim heute bei 61,2.

Mit der ersten Impfdosis wurden im Landkreis Northeim bisher 28.335 Menschen im Impfzentrum und 11.843 Menschen bei den Hausärzten geimpft. Eine zweite Impfdosis haben bisher 7.063 Menschen im Impfzentrum und 212 Menschen bei den Hausärzten erhalten (Stand: 3. Mai).

Schnelltests. Symbolfoto
Schnelltests. Symbolfoto

Wo ein Hotel entstehen soll

Auf dem Dreieck-Grundstück der Einmündung von Hullerser Landstraße auf die Hannoversche Straße soll in Einbeck ein Budget-Hotel entstehen. Die Pläne hat die Unternehmensgruppe Siebrecht gestern erstmals der Ratspolitik im Verwaltungsausschuss vorgestellt. Denn auf dem Grundstück, auf dem einst ein Autohaus stand, muss zunächst Planungsrecht durch einen neuen Bebauungsplan geschaffen werden, berichtete Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek aus dem VA.

Auf dem Dreieck-Grundstück zwischen Hannoversche Straße und Hullerser Landstraße (vorn) soll das Budget-Hotel entstehen. Archivfoto

Die Politik habe die Pläne begrüßt und unterstützt das Vorhaben, berichtete Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek. Weitere Einzelheiten zu den Plänen wurden zunächst nicht bekannt. Zunächst beginnt nun das Verfahren, einen neuen B-Plan aufzustellen. Das wird in den nächsten Monaten die Ratsgremien und die Verwaltung beschäftigen.

Ein Low-Budget-Hotel ist bereits seit längerem Bestandteil von Tourismus– und Standort-Marketing-Plänen. Einbeck hat nicht zuletzt durch den Besuchermagneten PS-Speicher zu wenige Hotelbetten. Der avisierte Hotelstandort liegt in unmittelbarer, fußläufiger Entfernung zum Oldtimer-Museum, ist zudem verkehrsgünstig gelegen.

Städtebau-Fördermittelzusage bringt Rathaus-Sanierung voran

Freude über Fördermittelzusage: Die Stadt Einbeck erhält insgesamt 680.000 Euro aus dem Städtebauförderung-Programm 2021. Vor allem die seit längerem angestrebte Sanierung des Historischen Rathauses soll diese Unterstützung voranbringen. Einbeck erhält aus dem Förderprogramm “Lebendige Zentren” 680.000 Euro, davon sind 80.000 Euro für das Sanierungsgebiet Neustadt-Möncheplatz (ehemaliges Förderprogramm Städtebaulicher Denkmalschutz) und 600.000 Euro für die angemeldeten Projekte im ehemaligen Förderprogramm “Kleine Städte und Gemeinden” bestimmt, teilte die Stadtverwaltung heute mit.

Historisches Rathaus am Marktplatz. Archivfoto 2020

„Als finanzschwache Kommune wurde uns sogar eine erhöhte Förderquote von 90 Prozent zugestanden“, erklärte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek in einer Pressemitteilung. „In der aktuellen Situation ist das eine ausgesprochen erfreuliche Nachricht.“ Fachbereichsleiter Joachim Mertens ergänzte: „Mit der Förderung können wir vor allem die Planungen für das Alte Rathaus weiter vorantreiben und die Umsetzung vorbereiten.“

Für leichte Irritationen hatten verschiedene Mitteilungen der regionalen Landtags- und Bundestagsabgeordneten am Vortag gesorgt, die die Fördermittelzusagen als ihren politischen Erfolg vermeldeten. Der SPD-Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz beispielsweise schrieb “die Gemeinde Kreiensen erhält 600.000 Euro für ihren Ortskern”, wobei es diese ja seit acht Jahren nicht mehr gibt. Beim CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Roy Kühne las sich das ähnlich: “in der Stadt Einbeck das Projekt ‘Gemeinde Kreiensen’ (600.000)”.

Fachbereichsleiter Joachim Mertens konnte das auf Nachfrage aufhellen: Der Begriff “Gemeinde Kreiensen” sei historisch zu erklären, da weiland die Projekte im Programm “Kleine Städte und Gemeinden” zum Zwecke der Fusion von Einbeck und Kreiensen sozusagen zum besseren Zusammenwachsen der beiden Kommunen angemeldet worden seien. “Das hat sich natürlich längst überholt”, erklärte Mertens. Die Zuweisung der 600.000 erfolge auch nicht projektbezogen. Die Kommune dürfe das Geld frei im Rahmen der angemeldeten Projekte einsetzen. Das Alte Rathaus habe in Einbeck die Priorität 1, “die Umsetzung ist politisch gewollt, und das Geld wurde hierfür auch vornehmlich angemeldet”, sagte der Fachbereichsleiter.

Das zuständige niedersächsische Bauministerium hat im Städtebauförderungprogramm 2021 insgesamt 121,6 Millionen Euro für 204 Fördermaßnahmen in Städten und Gemeinden zur Verfügung gestellt. Wird der kommunale Eigenanteil noch hinzugerechnet, so können Investitionen in Höhe von rund 167 Millionen Euro umgesetzt werden.

Start des Modellprojekts „Öffnen mit Sicherheit“ wird zunächst verschoben

Die Stadt Einbeck muss den für den 17. April geplanten Start der testbasierten Öffnung der Innenstadt verschieben. Das sagten Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek und die Geschäftsführerin der Einbeck Marketing GmbH, Anja Barlen-Herbig, heute in einem Online-Pressegespräch. „Wir bedauern das, sind aber vorbereitet und hätten am Sonnabend guten Gewissens starten können“, sagte Michalek. Die Landesregierung hatte sich am Sonntag Abend mit den kommunalen Spitzenverbände darauf verständigt, mit dem Beginn der Modellprojekte in Niedersachsen noch zu warten, bis die geplanten bundeseinheitlichen Regelungen im neuen Infektionsschutzgesetz umgesetzt sind. Davon war auch Einbeck am Sonntag überrascht worden, räumte die Bürgermeisterin ein. Klar sei aber unter den Modellkommunen gewesen, entweder gemeinsam zu starten oder eben nun gemeinsam noch nicht zu beginnen. Bei dem Vorhaben seien immer die Vorsicht auf der einen Seite und die Perspektiven auf Öffnung, auf die viele Einzelhändler und Gastronomen seit Monaten warten, auf der anderen Seite abzuwägen.

Einbecker Marktplatz mit Historischem Rathaus und Eulenspiegelbrunnen.

Bei den zurzeit in Berlin diskutierten neuen bundeseinheitlichen Regelungen geht es im Bezug auf die Modellkommunen im Kern um die Grenze des Inzidenzwertes, ab dem ein Modellversuch abgebrochen werden müsste. Diese liegt jetzt bei 100, im Landkreis Northeim gab es am Montag einen Sieben-Tage-Inzidenzwert von 54,4. „Wenn wir mit dem Öffnen beginnen, dann wollen wir auch drei Wochen durchziehen“, sagte die Bürgermeisterin. Der Ministerpräsident wolle sich jetzt für einen Sonderregelung für Modellkommunen im Infektionsschutzgesetz einsetzen. Das bleibe nun abzuwarten. Wie lange der Start in allen Modellkommunen verschoben werden müsse, lasse sich aktuell nicht sagen, erklärte Michalek.

„Wir hoffen, dass die Inzidenzwerte jetzt nicht weiter hochgehen“, sagte die Bürgermeisterin. „Wir müssen und wollen auch vorsichtig sein, die Gesundheit der Bevölkerung nicht gefährden und das Gesundheitssystem nicht überlasten.“ Ziel bleibe allerdings, möglichst rasch mit dem Modellprojekt „Öffnen mit Sicherheit“ in Einbeck beginnen zu können und wissenschaftlich begleitet durch Medizinische Hochschule Hannover und Helmholtz-Institut Braunschweig Erkenntnisse zu gewinnen, wie die Rückkehr zur Normalität trotz Corona gelingen könne.

Einbeck beschäftigt sich seit Anfang März mit dem Modell-Projekt und freute sich über den Zuschlag als Modellkommune in der ersten Runde. Entsprechend „schweren Herzens“ habe man jetzt zunächst erstmal gestoppt, sagte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek heute. Sie dankte allen Beteiligten für die intensiven Vorbereitungen, bei denen viele Details zu beachten gewesen seien. „Das muss man im Kopf mehrmals durchdenken und sieben Nächte drüber schlafen.“

„Es steckt viel Vorbereitung nicht nur bei der Stadtverwaltung und bei Einbeck Marketing in dem Projekt”, sagten Michalek und Barlen-Herbig. Auch die Unternehmen, Betriebe, Kultureinrichtungen und der Betreiber einer geplanten privaten Teststation hätten in den vergangenen Wochen viel Vorbereitungsarbeit geleistet. Einbeck Marketing wird bei dem Modellprojekt das Marketing mit einer Werbekampagne übernehmen und auf verschiedenen Kanälen den Menschen erläutern, wie das Modellprojekt funktioniert, sagte Anja Barlen-Herbig.

Antworten auf häufige Fragen

In welchem Gebiet soll das Modellprojekt stattfinden?

Vereinfacht gesagt umfasst das Projektgebiet die unmittelbare Innenstadt: Vom Ostertor, Neuen Markt, Lange Brücke bis zur Altendorfer Straße/Marktstraße/Maschenstraße, Auf dem Steinwege und einen schmalen Bereich westlich der Tiedexer Straße, um den PS-Speicher mit seiner Halle und das Hotel Freigeist einzubeziehen. Im abgegrenzten Bereich liegt ein guter Querschnitt an Einzelhandelsgeschäften, Gastronomiebetrieben, Fitnessstudios, größere und kleinere Museen, Galerien, eine Veranstaltungshalle und ein Kino. Auch Konzerte im Alten Rathaus sind Teil des Konzeptes. Das Gebiet wird nicht abgesperrt, aber erkennbar ausgeschildert und es finden dort durch die Ordnungsdienste regelmäßige Kontrollen statt. Es ist nicht möglich, mehr als ein zusammenhängendes Gebiet auszuweisen. „Ich hätte sonst gerne auch noch Kreiensen einbezogen“, sagte die Bürgermeisterin.

Wer will teilnehmen?

Grundsätzlich können alle Betriebe des Einzelhandels, der Außenbewirtschaftung von Gastronomie, der Kultur (Kino, Galerien, Museen, Kulturzentren) und des Fitnessbereichs teilnehmen. Die Betriebe schließen eine schriftliche Selbstverpflichtung mit der Stadt Einbeck ab, sich an bestimmte Regeln zu halten und zu dokumentieren. Von rund 70 Betrieben, die sich im geplanten Gebiet am Modellprojekt beteiligen könnten, haben sich bereits 21 angemeldet. Weitere Interessenten können sich weiterhin bei der Wirtschaftsförderung im Rathaus anmelden. Einzelhändler, die aktuell das System „Click & Meet“ nutzen und im Projektgebiet liegen, können dies weiterhin nutzen, können aber nicht gleichzeitig auch am Modellversuch teilnehmen.

Wie läuft ein Besuch für die Kunden ab?

Besucher von Betrieben im Modellgebiet müssen einen negativen, personalisierten Schnelltest vorlegen, dessen Ergebnis nicht älter als zwölf Stunden sein darf. Im Stadtgebiet werden dafür mehrere Teststationen eingerichtet, einige sind auch bereits vorhanden, zum Beispiel in der BBS Einbeck oder in Apotheken. Im ehemaligen Modegeschäft hinter der Marktkirche will ein privates Start-Up-Unternehmen aus Hamburg ein Testzentrum einrichten. Die Schnelltests sind für die Besucher kostenlos. Nach Lesart der Modellkommunen bietet das Infektionsschutzgesetz „mindestens einen Bürgertest wöchentlich, sofern die Kapazitäten zur Verfügung stehen“. Das ist laut Stadt Einbeck mit den verschiedenen Testzentren gegeben, die Betonung im Gesetz liegt auf „mindestens“. Über die negativen Schnelltest-Ergebnisse erhalten die Besucher ein Ticket auf Papier, das in den beteiligten Betrieben am Zugang kontrolliert werden muss.

Wie werden die Kontakte nachverfolgt?

Besucher von teilnehmenden Betrieben im Projektgebiet müssen aus Gründen der Kontaktnachverfolgung die Luca-App auf ihrem Smartphone nutzen, mit der sie sich einchecken können. Neben der App gibt es auch bald einen Schlüsselanhänger mit dem notwendigen QR-Code. Als digitales System zur datenschutzrechtlich zulässigen Verarbeitung von personenbezogenen Daten und deren Übermittlung an das Gesundheitsamt des Landkreises Northeim kommt diese Handy-App zum Einsatz. Seit dem heutigen Montag haben die Gesundheitsdienste des Landkreises Northeim das notwendige Zertifikat der Luca-App vorliegen. “Danke an alle Verantwortlichen beim Landkreis Northeim, dass dieser wichtige Baustein des Modellprojektes so schnell umgesetzt werden konnte,“ sagte die Bürgermeisterin.

Wie läuft das Modellprojekt ab?

Die aktuellen Planungen sehen – sobald es losgehen kann – eine Öffnung in zwei Stufen vor: In der ersten Woche dürfen nur Personen, die ihren Wohnsitz im Landkreis Northeim haben oder gemeldete Gäste im Landkreis Northeim sind, an dem Modellversuch teilnehmen. Ab der zweiten Woche auch Personen, die ihren Wohnsitz in den angrenzenden Landkreisen Holzminden, Göttingen, Hildesheim und Goslar haben – wenn deren Inzidenzen nicht höher sind als die Inzidenz im Landkreis Northeim.

Modellkommune: Testbasiertes Öffnen startet in Einbeck nicht vor dem 15. April

Das Modellprojekt zur Öffnung von Handel, Kultur und Außengastronomie in Einbeck wird nicht vor dem 15. April starten. Zurzeit werden alle notwendigen Einzelheiten dafür im Rathaus mit Hochdruck vorbereitet und mit betroffenen Beteiligten abgesprochen. Die vom Land Niedersachsen ausgewählten Modellkommunen, zu denen auch Einbeck zählt, tauschen sich außerdem untereinander intensiv aus und müssen dabei auch auf sich ändernde Lagen, wie die heute abgesagte Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin, aktuell reagieren. Unter anderem deshalb wurde der ursprüngliche Öffnungstermin 12. April bereits nach hinten verschoben.

Ausreichende und gut erreichbare Schnelltest-Möglichkeiten, eine digitale Kontaktnachverfolgung (Luca-App) und eine wissenschaftliche Begleitung gehören zu den entscheidenden Kriterien und Voraussetzungen für ein “Öffnen mit Sicherheit”. In einem Pressegespräch am Montag Nachmittag wollen Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek und die Geschäftsführerin der Einbeck Marketing GmbH, Anja Barlen-Herbig, das Konzept für eine testbasierte Öffnung der Innenstadt vorstellen und dann dort auch sagen, wo welche Geschäfte, Gastronomen und Kultureinrichtungen öffnen können, wo es Schnelltest-Möglichkeiten gibt, wie sich bestehende Konzepte wie “Click & Meet” einpassen können und viele Details mehr.

Die Frage der Entwicklung der Inzidenzzahlen haben die Beteiligten dabei genau im Auge, versichern sie. Das Land Niedersachsen hat heute eine Sieben-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner von 47,6 für den Landkreis Northeim veröffentlicht. Aktuell sind im Landkreis Northeim 131 akut infizierte Personen bekannt, davon kommen 32 aus Einbeck. Der Landkreis Northeim hat heute 1.822 Corona-Infektionen seit Beginn der Corona-Pandemie im Kreisgebiet gemeldet, 1.649 Menschen davon gelten mittlerweile als genesen. Mit oder an dem Virus verstorben sind 42 Männer und Frauen.

Nachtrag 11.04.2021: Das Land Niedersachsen hat sich heute mit den kommunalen Spitzenverbänden verständigt, mit dem Start der Modellprojekte zu warten, bis die geplanten neuen bundeseinheitlichen Regelungen im Infektionsschutzgesetz stehen. Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD) lässt sich in einer Pressemitteilung ihres Hauses zitieren, dass vor allem geklärt werden müsse, was passiere, wenn eine Modellkommune die Inzidenz von 100 überschreite, ob dann abgebrochen werden müsse: “Vor Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens ist diese Frage nicht zuverlässig zu beantworten.”

Historisches Rathaus am Marktplatz. Archivfoto 2020

Einbeck ist Modellkommune – wann es losgeht, ist noch offen

Einbeck gehört zu den 14 vom Land Niedersachsen heute ausgewählten Kommunen, die Modellprojekte zur Öffnung von Läden, Kultur und Außengastronomie starten können. “Darüber freue ich mich sehr”, sagte mir Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek heute in einer ersten Reaktion. Im Gedankenaustausch mit dem Landtagsabgeordneten Christian Grascha (FDP) hatte sie die Bewerbung voran getrieben, der Stadtrat hatte anschließend einstimmig das Signal beschlossen, dabei sein zu wollen. Wann es in Einbeck konkret losgehen kann, ist zurzeit allerdings noch offen. “Frühestens am 12. April”, sagte mir Michalek heute.

Und das liege daran, dass das Gesundheitsamt des Landkreises Northeim noch keine der notwendigen Lizenzen der Luca-App hat, mit der die Kontaktverfolgung realisiert werden soll, sagte mir die Bürgermeisterin. Erst wenn die Luca-App dort in Northeim installiert und das System integriert ist, kann es losgehen. Außerdem müssten bis zum Start eines Modellprojekts der testbasierten Öffnung noch weitere Testkapazitäten in der Einbecker Innenstadt aufgebaut werden.

Die Kontaktnachverfolgung soll ausschließlich über die App geschehen, die Dokumentation eines negativen Corona-Schnelltests auf Papier als Dokument für den Zutritt soll es anders als zunächst überlegt nicht geben. Für diejenigen, die kein Handy besitzen, bietet die Luca-App Schlüsselanhänger mit dem QR-Code an. Dieses seien aber zurzeit nicht lieferbar, erst Ende des Monats wieder, sagte Michalek.

Die Anforderungen an die Modellprojekte sind hoch: Ein überzeugendes Testregime, eine einsatzfähige digitale Kontaktnachverfolgung und die Untersuchung der Infektionsentwicklung vor Ort sind die entscheidenden Kriterien, teilte das Gesundheitsministerium in Hannover heute mit. Angesichts der Pandemielage und den Risiken einer dritten Infektionswelle in Niedersachsen seien zunächst nur Kommunen zugelassen worden, die im Wesentlichen eine Inzidenz von 100 nicht überschreiten. Im Landkreis Northeim lag die Sieben-Tage-Inzidenz heute bei 37.

„Ich möchte der Bürgermeisterin Sabine Michalek ein großes Kompliment machen”, erklärte heute der Landtagsabgeordnete Christian Grascha (FDP). “Sie hat es mit ihrem Team geschafft, in kürzester Zeit ein Konzept auf die Beine zu stellen, das sehr schlüssig den notwendigen Gesundheitsschutz mit einer Öffnungsperspektive kombiniert hat.“ Sicherlich habe bei der Auswahl des Landes auch eine Rolle gespielt, dass seit Monaten das Infektionsgeschehen durch die Disziplin der Menschen und die gute Arbeit des Gesundheitsamtes stabil gering sei. Eine Voraussetzung für die Durchführung des Projektes sei nun die digitale Nachverfolgung durch das Gesundheitsamt. Es wäre gut, wenn der Landkreis zügig eine app-basierte Lösung, wie die Luca-App, beschaffen würde, meint Grascha, der stellvertretender Landrat ist und bei der Landratswahl im September für das Amt kandidiert.

Wer in den Projektgebieten der Modellkommunen Geschäfte oder sonstige Einrichtungen betreten möchte, muss – ebenso wie Mitarbeitende – einen aktuellen negativen Antigen-Schnelltest nachweisen, erläutert das Gesundheitsministerium in seiner Pressemitteilung heute. Selbsttests werden nicht akzeptiert. Zudem muss bei Zutritt die App für die Kontaktnachverfolgung aktiviert sein. Die Modellkommunen müssen sicherstellen, dass genügend Testkapazitäten da sind und die Auflagen befolgt werden. Für die bisher schon geöffneten Geschäfte gilt die Testpflicht nicht. Im Anschluss an die Modellprojekte werden die Kommunen einen ausführlichen Erfahrungsbericht vorlegen. Auch wissenschaftliche Begleituntersuchungen werden erstellt. „Der Start der Modellprojekte ist unterschiedlich”, erklärte Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD). “Die Erlaubnis geht ihnen heute zu. Die ausgewählten Kommunen legen nun Dauer und Geltungsbereich des Modellgebiets per Allgemeinverfügung fest. Die 14 Kommunen tragen damit eine hohe Verantwortung bei der Gestaltung der sicheren Zonen. Das Gesundheitsministerium wird den Verlauf intensiv beobachten.“

Historisches Rathaus mit Eulenspiegelbrunnen auf dem Marktplatz in Einbeck. Archivfoto

(Aktualisiert: 19:45 Uhr)

Abschied vom “Wissensquartier” – zunächst

Mit dem am Ende vom Stadtrat einstimmig verabschiedeten Etat 2021 verabschiedet sich Einbeck vom Millionenprojekt „Wissensquartier“ – zumindest zunächst. In der Haushaltsdebatte drückte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek ihr Bedauern und ihr Unverständnis über diese Entscheidung aus, nicht wenigstens bis zu einer Fördermittelentscheidung zu warten, sondern bereits jetzt nach langen Planungen die Bremse zu ziehen. „Das ist eine verpasste Chance, Einbeck fit für die Zukunft zu machen“, sagte Michalek. Die Bürgermeisterin kündigte an, das Projekt zu einem späteren Zeitpunkt erneut in die politische Diskussion einzubringen, sie glaube fest an die Sinnhaftigkeit und an die Umsetzung. „Kommt Zeit, kommt Rat – ein neuer Stadtrat jedenfalls kommt bestimmt“, sagte Michalek.

Auch CDU-Fraktionschef Dirk Ebrecht bedauerte, dass das „Wissensquartier“ (Archiv, Bibliothek und Museum an einem Standort) im Haushalt 2021 und in der mittelfristigen Finanzplanung „politisch für den Moment ins Stolpern geraten“ sei. In der Krise gelte es, mutig zu investieren. Die Christdemokraten stimmten dem Etat dennoch zu, weil sie das Projekt nicht „auf dem Altar der Ratspolitik“ kurz vor einer Kommunalwahl opfern wollten, wie Ebrecht sagte. Deshalb verzichte man auf eine Abstimmung zum „Wissensquartier“, die würde knapp ausgehen, meinte Ebrecht: „Ein nächster Rat wird sich weiter damit beschäftigen müssen, die Themen dazu bleiben auf dem Tisch.“

Die weiteren Redner der Haushaltsdebatte machten deutlich, dass sie keine Unterstützer des „Wissensquartiers“ in der aktuellen Lage seien. „Gut, dass es nicht mehr drin ist“, brachte Dr. Reinhard Binder (FDP) die Haltung seiner Fraktion auf einen Nenner. Auch Frank-Dieter Pfefferkorn (Bürgerliste/GfE) verteidigte die Entscheidung, das Projekt zu stoppen. „Wir brauchen eine sparsame Haushaltspolitik, fahren in der von Corona-Rahmenbedingungen geprägten Zeit auf Sicht.“ Rolf Hojnatzki (SPD) sagte, beim Haushalt 2021 sei es angesichts der Lage darum gegangen, sich auf das Wesentliche zu konzentrieren. „Dieser Haushalt zeigt, dass die wichtigsten Bedarfe der Menschen in unserer Stadt abgedeckt sind.“ Zum Thema „Wissensquartier“ sagte Hojnatzki in seinem mit vielen Zahlen gespickten Redebeitrag nichts.

Aus dem “Wissensquartier” wird erstmal nichts, das Projekt steht nicht mehr in der Finanzplanung. (Modell Architektenwettbewerb)

Stadtrat-Signal: Mehr in Einbeck testen, impfen und Innenstadt Perspektive bieten

Das dringlichste Thema der jüngsten Ratssitzung stand zunächst gar nicht auf der Tagesordnung. Den gemeinsamen Dringlichkeitsantrag „Impfkapazitäten schaffen, Testmöglichkeiten erweitern, Innenstadt stärken“ der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, GfE/BL und SPD hat der Rat am Ende einstimmig beschlossen und damit das gewünschte deutliche Signal gesendet. Der Stadtrat unterstützt die jüngste Bewerbung Einbecks als Modellkommune mit Nachdruck und sieht in der erheblichen Steigerung der Test-Kapazitäten und damit „Frei-Testung“ einen effektiven und sicheren Ansatz, um das öffentliche und kulturelle Leben Schritt für Schritt wieder hochzufahren – insbesondere mit Blick auf Gastronomie und den Handel. Über den Ratsbeschluss wurde die Staatskanzlei umgehend informiert.

Um den Impfschutz der Bevölkerung so rasch und effektiv wie möglich zu erreichen, wird Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek durch den Ratsbeschluss beauftragt, unter Einbeziehung der Einbecker Kreistagsabgeordneten sowie der örtlichen Vertreter im Landtag mit der Kreisverwaltung und möglicherweise auch mit der Landesverwaltung Verhandlungen zu führen, um in Einbeck umgehend zusätzliche Impfkapazitäten zu schaffen. Dabei sollen die Hausärzte sowie das Einbecker Bürgerspital eingebunden werden, heißt es in dem Antragstext.

Und schließlich wurde die Stadtverwaltung mit dem beschlossenen Eilantrag beauftragt, Maßnahmen zu konzeptionieren, wie dem von der Pandemie besonders beeinträchtigten stationären Einzelhandel in Einbeck geholfen werden kann. Damit es schnell gehen kann, sollen entsprechende Handlungen durch den Verwaltungsausschuss ins Werk gesetzt werden.

Der letzte Punkt war auch Inhalt eines Antrages des parteilosen Ratsherrn Alexander Kloss, den dieser eigentlich schon früh für die Sitzung gestellt hatte, aber einen Tag nach Ende der Antragsfrist. Kloss versuchte deshalb, seinen Antrag vor dem der Fraktionen als Dringlichkeitsantrag auf die Tagesordnung zu bringen, fand damit aber nur wenige Anhänger und wurde letztlich ausgebremst und von den Fraktionen mit deren eigenen Eilantrag überholt. Kloss nahm’s sportlich, schließlich können seine Vorschläge nun ebenso über diese Schiene Realität werden, wenn es dafür Mehrheiten gibt. Die nächsten Tage werden zeigen, ob dem so ist.

Die CDU-Fraktion legte heute nochmal nach und brachte einen „Impf-Drive-Inn“ ebenso ins Spiel wie mobile Impfteams, die Bürger mit dem Vakzin in deren häuslichen Umfeld besuchen können. Diese Kombination an Maßnahmen dürfte die derzeit unzureichende Effektivität deutlich steigern, meinen die Christdemokraten in einer Mitteilung. CDU-Fraktionschef und Kreistagsabgeordneter Dirk Ebrecht wünscht sich vom Gesundheitsamt des Landkreises sehr rasch den Einsatz der Luca-App zur Nachverfolgung, um Handel und Gastronomie sicher und effektiv wieder hochfahren zu können.

Der Landkreis Northeim hat am Mittwoch in Einbeck ein weiteres Testzentrum eröffnet. Zusammen mit der Johanniter-Unfall-Hilfe (JUH) gibt es in den Räumen der Berufsbildenden Schulen am Hullerser Tor die Möglichkeit zu kostenlosen Antigen-Schnelltest. Jeder Bürger an den Anspruch auf wöchentlich einen Test. Das Testzentrum ist montags bis freitags jeweils von 8 bis 16.30 Uhr geöffnet. Eine vorherige Terminvergabe ist auf jeden Fall erforderlich und online unter www.landkreis-northeim.de/coronatest möglich. Außerdem gilt die JUH-Telefonnummer 0800/0019241, die laut Kreisverwaltung rund um die Uhr erreichbar ist.

Wer sich testen lassen will, muss seine Kontaktdaten mit Hilfe eines gültigen Ausweisdokuments hinterlegen. Der Abstrich selber, der im Nasen-Rachen-Raum mit Hilfe eines Stäbchens genommen wird, dauert nur wenige Sekunden. Bis das Testergebnis vorliegt und die entsprechende Bescheinigung ausgestellt ist, werden nochmals etwa 15 Minuten benötigt.

Bei einem positiven Testergebnis wird automatisch das Gesundheitsamt informiert. Gleichzeitig wird vor Ort ein PCR-Test durchgeführt und zur weiteren Diagnostik ins Labor gebracht, um das Ergebnis des Schnelltests zu überprüfen. Sollte dann auch der PCR-Test positiv ausfallen, werden die betroffenen Personen aufgefordert, sich umgehend in Selbstisolation zu begeben. Das Gesundheitsamt erhält alle wichtigen Informationen und meldet sich schnellstmöglich, um die engeren Kontakte der letzten zwei Tage zu erfragen und Infektionsketten zu ermitteln.

Zusätzlich zum Testzentrum in der BBS in Einbeck gibt es neu auch noch ein „Drive-In/Drive-Out“-Testzentrum auf dem Parkplatz der Zentrale des Kreisverbandes des Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) in Nörten-Hardenberg. Ferner werden ASB und JUH jeweils ein mobiles Testteam betreiben, die im gesamten Kreisgebiet Schnelltests anbieten werden. Die Standorte und Termine dafür werden mit den Städten und Gemeinden abgestimmt und online unter http://www.landkreis-northeim.de/coronatest veröffentlicht. Sollten hierfür Termine erforderlich sein, wird darüber auf der angegebenen Internetseite informiert. Ansonsten entspricht der Ablauf weitestgehend dem in den stationären Testzentren, schreibt die Kreisverwaltung.

„Neben den weiteren Testmöglichkeiten über Ärzte und Apotheken erhöhen wir mit unseren eigenen Testzentren die Kapazitäten im Kreisgebiet um bis zu 2600 Tests wöchentlich“, lässt sich Landrätin Astrid Klinkert-Kittel (SPD) in einer Pressemitteilung zitieren. „Ich bin froh, dass wir den Menschen dieses Angebot unterbreiten können und durch mehr Tests mögliche symptomfreie Infektionen schneller aufdecken können.“

Schnelltests sollen außerdem in Arztpraxen und Apotheken sowie künftig auch in Zahnarztpraxen möglich sein. Unter www.landkreis-northeim.de/coronatest ist eine Übersicht der teilnehmenden Einrichtungen hinterlegt, die noch ausgebaut und weiter aktualisiert wird. Damit die Menschen sich künftig orientieren können, wo in ihrer Nähe die kostenlosen Schnelltests angeboten werden, will der Landkreis eine Übersicht aller Anbieter erstellen und auf der Internetseite des Landkreises veröffentlichen. Alle im Kreisgebiet schon tätigen Leistungserbringer werden von der Kreisverwaltung aufgerufen, sich bei den Gesundheitsdiensten per E-Mail an schnelltest.meldung@landkreis-northeim.de mit ihrem Angebot zu melden.

Ärzte, Zahnärzte, ärztlich oder zahnärztlich geführte Einrichtungen, medizinische Labore, Apotheken, Rettungs- und Hilfsorganisationen und weitere Anbieter, die eine ordnungsgemäße Durchführung (insbesondere nach einer Schulung) garantieren, können von den Gesundheitsdiensten des Landkreises Northeim mit der Durchführung von so genannten PoC-Antigentests beauftragt werden. Für Apotheken gilt, dass sie die Schnelltests dann durchführen dürfen, wenn sie dem Rahmenvertrag zwischen dem Landesapothekerverband Niedersachsen und dem Land Niedersachsen beigetreten sind. Lediglich eine Durchschrift der Beitrittserklärung ist den Gesundheitsdiensten zu übersenden, heißt es in einer Mitteilung aus dem Kreishaus.

In der BBS Einbeck befindet sich seit Mittwoch ein Schnelltest-Testzentrum, das von den den Johannitern im Auftrag des Landkreises betrieben wird.

Stadtrat tagt erstmals hybrid

Der Rat der Stadt Einbeck wird erstmals hybrid tagen – im Gegensatz zum Northeimer Kreistag, der sich am 12. März in der Corona-Lage unverändert persönlich treffen will. Die für den 24. März vorgesehene Stadtrat-Sitzung in Einbeck (Beginn 17 Uhr) wird sowohl als Präsenzveranstaltung als auch vor allem als Videokonferenz stattfinden. Das bestätigte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek heute auf meine Anfrage.

Für die Hybridsitzung wird wie bei den Fachausschüssen in den vergangenen Wochen der Raum 107 im Neuen Rathaus vorbereitet, in Reserve ein weiterer Sitzungsraum. Ratsvorsitzender Frank Doods wird die Sitzung des Stadtrates auch aus dem Neuen Rathaus heraus leiten, allerdings aus einem separaten Einzelbüro dort. Die Öffentlichkeit kann sich wie gehabt entweder elektronisch einwählen oder aber direkt im Neuen Rathaus präsent teilnehmen, wobei hier die üblichen Abstands- und Hygieneregelungen einzuhalten sind. Da es trotz intensiver Suche kein datenschutzkonformes Abstimmungstool für das Videokonferenz-System der Stadt Einbeck gibt, werde man Beschlüsse gegebenenfalls im Nachgang per schriftlichem Umlaufbeschluss fassen, sofern die Mehrheitsverhältnisse nicht ohnehin direkt eindeutig sind, sagte Michalek.

Der Verwaltungsausschuss hat gestern im Wesentlichen die Ratssitzung inhaltlich vorbereitet und dabei mehrere Empfehlungen von Fachausschüssen bestätigt. Den Beschluss, 300.000 Euro für bauliche Veränderungen mit Luftfilteranlagen bereit zu halten, hat der VA in seiner virtuellen Sitzung auf 185.000 Euro zusammengestrichen und will sie nun für alle Schulräume, nicht nur für Klassenräume, zur Verfügung halten. Ihre Verwaltung habe noch einmal darauf hingewiesen, dass es keinen einzigen Klassenraum in den sieben städtischen Grundschulen gebe, der nicht zu lüften sei, sagte die Bürgermeisterin. Durch diese Etat-Veränderung kann die Elektrische Lautsprecheranlage in der Pestalozzi-Schule doch installiert werden; das Geld für sie war durch die Luftfilter-Mittel blockiert worden.

Abgelehnt hat der VA mehrheitlich einen Antrag der CDU, das “Wissensquartier” (WQ) doch wieder in den Haushalt und die Finanzplanung einzusetzen, berichtete die Bürgermeisterin. Der Finanzausschuss hatte das WQ mit seinem zweiten und dritten Bauabschnitt jüngst auf Antrag der SPD aus dem Etatentwurf gekippt, abschließend entscheidet nun der Stadtrat mit dem Haushalt 2021.

Direkt entschieden hat der Verwaltungsausschuss, eine Anregung aus Demokratie-Veranstaltungen für 4. Klassen von vor zwei Jahren nun umzusetzen. Noch im Frühjahr soll der Kunstrasen auf dem Soccer-Court an der Geschwister-Scholl-Schule vom Kommunalen Bauhof verlegt werden. 18.000 Euro bezahlt die Stadt aus Restmitteln des Bauhofs, 3250 Euro hat die Stadtjugendpflege durch einen Antrag “Südstadt in Bewegung” von der Jugendstiftung des Landkreises aquiriert. Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek freute sich, dass ein konkreter Wunsch der Jugendlichen aus dem Beteiligungsformat realisiert werden könne, wenn es auch etwas dauere.

Nachtrag 05.03.2021: Da sich bislang bereits 16 Ratsmitglieder für eine Präsenzsitzung entschieden haben und der Raum 107 im Neuen Rathaus dafür zu klein ist, wird die Stadt auf eine andere Örtlichkeit ausweichen, wahrscheinlich die Multifunktionshalle, sagte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek heute.