Schlagwort: Schröder

Stadtrat-Sitzung: Viele Fragen, einige Antworten

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Diverse Fragen von mehreren Ratsmitgliedern zu verschiedenen Themen verlängerten die Sitzung des Stadtrates in dieser Woche dann doch noch auf gut eine Stunde. Denn auf der Tagesordnung standen in der außergewöhnlichen Mai-Sitzung nur einige Formalien – und der terminlich wichtige abschließende Beschluss zum Hotelneubau an der Hannoverschen Straße. Einstimmig gab der Rat hier grünes Licht. … Stadtrat-Sitzung: Viele Fragen, einige Antworten weiterlesen

Bundestagsabgeordnete Frauke Heiligenstadt unterwegs im Wahlkreis, das Ohr am Bürger

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Was macht eigentlich eine Bundestagsabgeordnete? Wenn nicht gerade Sitzungswochen in Berlin die Anwesenheit in der Hauptstadt erfordern, weil Gesetze beraten und beschlossen werden müssen, sind die Parlamentarier in ihren Wahlkreisen unterwegs. Frauke Heiligenstadt, die seit gut 555 Tagen Bundestagsabgeordnete in der SPD-Regierungsfraktion ist, hat in dieser Woche die Gelegenheit zu mehreren Besuchen in der Region … Bundestagsabgeordnete Frauke Heiligenstadt unterwegs im Wahlkreis, das Ohr am Bürger weiterlesen

Neustädter Kirchplatz: Warten auf den Gutachter

(c) Foto: Frank Bertram
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Die letzten kurzen Schneeschauer des Winters gehen in diesen ersten Frühlingstagen auf dem Neustädter Kirchplatz nieder, der größten innerstädtischen Baustelle in Einbeck. Der Baustelle ohne Bauarbeiten seit vielen Monaten, die an manchen Stellen eher wie ein großes Baustofflager aussieht. Eigentlich sollten im Winter alle Aufgaben erledigt werden, die vor der Fortsetzung der Arbeiten zu erledigen … Neustädter Kirchplatz: Warten auf den Gutachter weiterlesen

Neustädter Kirchplatz: Sachverständige nutzen die Winterpause für Baugrund-Gutachten

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Was passiert eigentlich auf dem Neustädter Kirchplatz, Einbecks wohl prominentester Baustelle im Herzen der Stadt? Und wann werden die Bauarbeiten dort fortgesetzt, wie vom Stadtrat per Nachtragshaushalt beschlossen? Der hereingebrochene Winter wird für die ausstehenden, notwendig gewordenen Gutachten genutzt. Die Hoffnung: mit dem Frühjahr können auf der Baustelle die Arbeiten wieder aufgenommen und dann abgeschlossen … Neustädter Kirchplatz: Sachverständige nutzen die Winterpause für Baugrund-Gutachten weiterlesen

Änderungen bis zuletzt am Last-Minute-Haushalt

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Dass der Haushalt 2023 der Stadt Einbeck am Ende von der Entwurfsversion, die die Bürgermeisterin im September vorgelegt hatte, abweichen wird, ist nicht nur üblich, sondern war imgrunde jedem Beobachter der kompakten Haushaltsberatungswoche der Fachausschüsse des Stadtrates mit teilweise zwei Sitzungen am Tag und mehreren kostspieligen Nachmeldungen klar (unter anderem Kita Deinerlinde). Dass der städtische … Änderungen bis zuletzt am Last-Minute-Haushalt weiterlesen

Einbecker Stadtrat jetzt ohne Linke

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Im Einbecker Stadtrat gibt es jetzt ein weiteres parteiloses Ratsmitglied: Tanja Fischer, die erst im März über die Liste der Linken nachgerückt war, ist bei den Linken ausgetreten - "vor einem halben Jahr", wie sie mir gegenüber mitteilte, nachdem sie das hier wiedergegebene Abstimmungsergebnis einer mutmaßlichen Enthaltung bei der Linken beim 2. Nachtragshaushalt moniert hatte. … Einbecker Stadtrat jetzt ohne Linke weiterlesen

Antrag zur Geschäftsordnung

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Zwei Mal während Sitzungen des Stadtrates, der Fachausschüsse oder der Ortsräte schlägt die Stunde der Bürger. Wobei es präziser gesagt maximal eine halbe Stunde ist und auch Einwohner gemeint sind. Diese dürfen Fragen stellen, "zu Beratungsgegenständen und zu anderen Angelegenheiten der Stadt", wie es in Ziffer 17 der Geschäftsordnung so schön heißt. Davon machen mal … Antrag zur Geschäftsordnung weiterlesen

Anschlusstermine

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Die Empörung war offenkundig groß. Ich kann das leider nur aus zweiter Hand beurteilen, nur aus anschließenden Gesprächen und Protokollen. Denn ich hatte wie die Bürgermeisterin bei der Juni-Ratssitzung einen Anschlusstermin. Ich musste das Treffen des Stadtrates vor dem Ende wegen eines folgenden Termins verlassen, noch früher als die Bürgermeisterin. Aber ich bin ja auch … Anschlusstermine weiterlesen

Wo ein Ratsherr nur als Einwohner fragen darf

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Es war ein Zeichen fehlender Souveränität. Es war ein eher peinliches Machtspielchen eines Vorsitzenden in einem eher unbedeutenden Ratsausschuss. Und all das wäre schon schlimm genug, aber zumindest dann keine große Rede wert, wenn die Geschäftsordnung des Rates die Vorgehensweise auch nur ansatzweise stützen würde. Aber das ist offenbar nicht der Fall, nach intensiver Lektüre … Wo ein Ratsherr nur als Einwohner fragen darf weiterlesen

Wie die erste Hybrid-Ratssitzung ablief

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Die erste Hybridsitzung des Einbecker Stadtrates begann mit einer Peinlichkeit, da hatte Ratsvorsitzender Frank Doods (SPD) das Treffen noch gar nicht offiziell eröffnet. Die Stadtverwaltung hatte versäumt vorab zu klären, wie viele Kameras in der Software der Videokonferenz gleichzeitig zugeschaltet werden können. Und als einige Ratsmitglieder zwar mit Ton, nicht aber mit Bild teilnehmen konnten, … Wie die erste Hybrid-Ratssitzung ablief weiterlesen

Warum die Einbecker Hospitalstiftungen erhalten bleiben

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Die Einbecker Hospitalstiftungen werden nicht aufgehoben. Der formale Beschluss dazu ist zwar noch nicht gefasst, das dürfte aber beim nächsten Treffen des Finanzausschusses nächste Woche passieren und vom Stadtrat im März bestätigt werden. Bereits seit einiger Zeit ist in der öffentlichen Debatte immer deutlicher geworden, dass es für eine Aufhebung der in ihren Ursprüngen noch … Warum die Einbecker Hospitalstiftungen erhalten bleiben weiterlesen

„Wissensquartier“ auf der Kippe?

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Die SPD ist mit ihrem Vorstoß, das Millionen-Projekt „Wissensquartier“ aus dem Haushalt zu kippen, im Kulturausschuss nur knapp gescheitert. Vor einigen Tagen hatte auch bereits die FDP die nächsten Bauabschnitte zur Vereinigung von Museum, Bibliothek und Archiv an einem Standort in Frage gestellt, die Stadt könne sich das aktuell in der Corona-Wirtschaftskrise nicht leisten, hieß … „Wissensquartier“ auf der Kippe? weiterlesen

Ausschusssitzungen: Virtuelle Premiere gelungen

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Das war durchaus gelungen und doch eigentlich gar nicht so schwer: Der Bau- und Umweltausschuss des Stadtrates hat als erstes Gremium der Einbecker Kommunalpolitik in der Corona-Pandemie erstmals nicht als Präsenzsitzung in der Rathaushalle, sondern weitgehend virtuell getagt. Einige wenige Mitglieder des Ausschusses waren auf Abstand im großen Sitzungsraum des Neuen Rathauses versammelt und wurden … Ausschusssitzungen: Virtuelle Premiere gelungen weiterlesen

Hospitalstiftungen: Keine politische Mehrheit für Aufhebung

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Für eine Auflösung der Einbecker Hospitalstiftungen gibt es keine politische Mehrheit. Das wurde in der jüngsten Sitzung des Stadtrates deutlich, der für die Stiftung den Jahresabschluss 2018 und den Haushaltsplanentwurf 2021 einstimmig beschlossen hat. Sowohl Sprecher der SPD- als auch der CDU-Fraktion ließen die Haltung mehr oder weniger deutlich durchblicken, einer Aufhebung nicht zuzustimmen. Armin … Hospitalstiftungen: Keine politische Mehrheit für Aufhebung weiterlesen

„Bildungsflatrate“: CDU will Bedarf ermitteln lassen

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Der Verwaltungsausschuss des Einbecker Stadtrates hat gestern einem CDU-Antrag zugestimmt, nach dem die Verwaltung den Bedarf für eine so genannte Bildungsflatrate in den städtischen Grundschulen ermitteln und die entstehenden Kosten in den nächsten Haushalt einplanen soll. Das berichtete Bürgermeisterin-Stellvertreter Dr. Florian Schröder heute nach der Sitzung. Bei der "Bildungsflatrate" geht es um einen wichtigen Baustein … „Bildungsflatrate“: CDU will Bedarf ermitteln lassen weiterlesen

Analyse der Bürgermeisterwahl: So hat Einbeck gewählt

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Hat die Bürgermeisterwahl gestern auch noch keine Entscheidung gebracht, sind doch die Einzelergebnisse und Zahlen einen Blick wert. Am 15. November wird sich nun in einer Stichwahl entscheiden, wer im Einbecker Rathaus bis 2026 Bürgermeisterin bleibt oder Bürgermeister wird. Zur Wahl stehen dann Dr. Sabine Michalek und Dirk Heitmüller. Der Gemeindewahlausschuss hat Montag Mittag das … Analyse der Bürgermeisterwahl: So hat Einbeck gewählt weiterlesen

Wieder mal unterschiedliche Haushaltswahrheiten

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Wenn's im Stadtrat ums Geld geht, prallen die unterschiedlichen Auffassungen von Haushaltsklarheit und Haushaltswahrheit immer besonders deutlich aufeinander. Und wenn dann noch eine Bürgermeisterwahl bevorsteht, können Beobachter die Wiederauflage einer schon mehrfach gezeigten Inszenierung sehen: Wer hat eigentlich am meisten Ahnung, wie ein kommunaler Haushalt zu führen ist? Die September-Sitzung des Stadtrates wäre eigentlich der … Wieder mal unterschiedliche Haushaltswahrheiten weiterlesen

Wie sich die Corona-Pandemie auf die Kommunalpolitik auswirkt

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Die Corona-Pandemie bestimmt das gesamte Alltagsleben, schränkt das öffentliche Leben massiv ein. Wie wirken sich die aktuell geltenden Beschränkungen auf die Einbecker Kommunalpolitik aus? Ich habe dazu alle im Stadtrat vertretenen Fraktionen am Wochenbeginn per E-Mail um Antworten gebeten und auch im Rathaus nachgefragt. GfE/Bürgerliste haben nicht geantwortet. Im Vergleich zu anderen Kommunen im Landkreis … Wie sich die Corona-Pandemie auf die Kommunalpolitik auswirkt weiterlesen

Regress für verlorene 380-kV-Klage: Bund der Steuerzahler schaltet sich ein

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Der Bund der Steuerzahler in Hannover hat sich in den Streit um Regresszahlungen für Ratsmitglieder nach der verlorenen Klage gegen die 380-kV-Stromleitung eingeschaltet und die Kommunalaufsicht beim Landkreis Northeim um Auskunft gebeten. Gegen verwaltungsjuristischen Ratschlag wegen mangelnder Erfolgsaussichten hatte sich eine Mehrheit im Verwaltungsausschuss im Januar 2018 dennoch für den Gang zum Bundesverwaltungsgericht entschieden; nach … Regress für verlorene 380-kV-Klage: Bund der Steuerzahler schaltet sich ein weiterlesen

Stadtwald soll einen externen Förster bekommen

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Die Gelegenheit scheint günstig. Der Stadtförster geht im August in den Ruhestand, Personalkosten sinken. Der Bauausschuss hat in dieser Woche die Verwaltung beauftragt, von den Landesforsten, der Landwirtschaftskammer Niedersachsen sowie von benachbarten waldbesitzenden Kommunen Angebote für die Betreuung des Einbecker Stadtforstes einzuholen, um später die Forstbetreuung an den geeignetsten Bieter vergeben zu können. Lediglich Dietmar … Stadtwald soll einen externen Förster bekommen weiterlesen

Wie viel Prozent Strabs?

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Die mit Spannung erwartete wichtigste Entscheidung des mehr als vierstündigen Sitzungsmarathons fiel gestern schon gleich wenige Minuten nach dem Beginn. Und unspektakulär: Ohne Aussprache und mit deutlicher Mehrheit haben der Finanz- und der Bauausschuss dem Stadtrat empfohlen, an der bisherigen Finanzierung von Straßenausbauten durch Ausbaubeiträge festzuhalten. Die Strabs soll bleiben, aber verändert werden. Lediglich Dietmar … Wie viel Prozent Strabs? weiterlesen

Agenda 2020

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Die regelmäßigen, treuen Leser dieses Blogs kennen das schon, einige warten sogar sehnsüchtig darauf, sobald sich das Jahr dem Ende neigt. Und so ist für einige schon heute Bescherung. Anderen ist für die Feiertage, an denen der kommunalpolitische Betrieb ruht und das Neue Rathaus geschlossen ist, ein wenig Diskussionsstoff für die Gespräche nach Gans, Glühwein … Agenda 2020 weiterlesen

Höchstspannung im Stadtrat

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Der Stadtrat tagt in der Rathaushalle. Symbolbild Einmal mehr hat die letztlich verloren gegangene Klage der Stadt Einbeck gegen die 380-kV-Leitung für Hochspannung im Einbecker Stadtrat gesorgt. Für Höchstspannung sogar, kaum hatte die so gar nicht vorweihnachtliche Sitzung begonnen. Nach Ablehnung im Verwaltungsausschuss Anfang Oktober war die Sache eigentlich erledigt, der Regress für den entstandenen … Höchstspannung im Stadtrat weiterlesen

Rotation im Rat

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Hans-Henning Eggert. Reinhard Brinckmann. Diese Personalie hat durchaus bemerkenswerte Züge: In den Einbecker Stadtrat nachgerückt ist mit der jüngsten Sitzung Hans-Henning Eggert (Bürgerliste). Der frühere Ortsbürgermeister von Kreiensen war nach der jüngsten Kommunalwahl 2016 zunächst bereits Ratsherr, musste sein Mandat nach der Wiederholungswahl in Bentierode dann aber 2017 an Reinhard Brinckmann (Bürgerliste) abgeben, der die … Rotation im Rat weiterlesen

Hospitalstiftungen sollen aufgelöst werden

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Der Punkt kam gestern erst kurzfristig auf die Tagesordnung des Finanzausschusses. Und war für die Öffentlichkeit eine Überraschung. Hinter den Kulissen und in den Fraktionen des Stadtrates freilich war über den geschichtsträchtigen Beschluss, den der Rat wahrscheinlich am 4. Dezember treffen wird, bereits seit geraumer Zeit gesprochen worden: Die Einbecker Hospitalstiftungen, deren Ursprünge auf das … Hospitalstiftungen sollen aufgelöst werden weiterlesen

380 kV: Nein zur Ja-Konsequenz

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Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Der Verwaltungsausschuss des Einbecker Stadtrates hat es in seiner jüngsten Sitzung abgelehnt, diejenigen Beigeordneten (so nennt man Ratsmitglieder im VA) für die entstandenen Kosten der Klage gegen die 380-kV-Höchstspannungsleitung in Regress zu nehmen, die im Januar 2018 für diese Klage gestimmt hatten. Der Justiziar der Stadt Einbeck, Dr. Florian Schröder, hatte … 380 kV: Nein zur Ja-Konsequenz weiterlesen

Ortsrat Kreiensen frustriert über Fenster-Verzögerung

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Das Bürgerhaus in Kreiensen. Archivfoto. Bis Bürgermeisterin-Stellvertreter Dr. Florian Schröder höchstpersönlich in den Ortsrat Kreiensen eilt, muss vermutlich schon Einiges passiert sein. Das Fass scheint nun auch überzulaufen - oder besser gesagt: Durch die Fenster zieht es immer deutlicher vernehmbar. Neu ist das Thema beileibe nicht, immer wieder sind Forderungen laut geworden und Zusagen gemacht … Ortsrat Kreiensen frustriert über Fenster-Verzögerung weiterlesen

Förderbescheid gibt Startschuss für Wissensquartier

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Förderbescheid für den ersten Bauabschnitt im Wissensquartier: den Neubau anstelle der heutigen 45 Jahre alten Kita Münstermauer. Bau-Staatssekretär Frank Doods überreicht das Papier an Einbecks Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek im Kreise ihrer Mitarbeiter. Der erste Bauabschnitt des Millionen-Projektes "Wissensquartier" kann beginnen: Bau-Staatssekretär Frank Doods (SPD) hat heute den Förderbescheid für den Neubau einer Kindertagesstätte an … Förderbescheid gibt Startschuss für Wissensquartier weiterlesen

Netto vier Minuten

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Zugegeben, ich habe auf die Uhr gesehen. Weil die Kürze der Sitzung ja zu erwarten war. Netto waren es am Ende vier (!) Minuten. Dann hatte der Finanzausschuss die kurze Tagesordnung bereits abgearbeitet, hatte der Ausschussvorsitzende Frank-Dieter Pfefferkorn (Bürgerliste) alle Tagesordnungspunkt in Ruhe aufgerufen, war auch Punkt 4 abgehandelt, der Anfragen möglich gemacht hätte. Wortmeldungen … Netto vier Minuten weiterlesen

Arbeitgeber Stadtverwaltung

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Anatoli Schatz, Nic Hackländer, Melanie Schade, Dustin Lenz, Ida Mechmershausen, Finn Ziwitza, Anna Heinrichs, Niklas Schrader, Holger Rother, Magnus Kehlbacher, Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek, Celina Lüning, Katharina Meyer, Roy Zimara und Personalchef Dr. Florian Schröder (v.l.). Sechs neue Auszubildende haben bei der Stadtverwaltung Einbeck ihre Berufslaufbahn begonnen. Vier junge Frauen und Männer, die ihre Ausbildung … Arbeitgeber Stadtverwaltung weiterlesen

Höchstspannung mit juristischen Mitteln

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Hochspannungsleitung. Archivfoto Die politische Diskussion über die 380-kV-Höchstspannungsleitung wird schon längst auch mit juristischen Mitteln geführt. Seit dieser Woche weiß die Öffentlichkeit noch von einem weiteren juristischen Händel: Justiziar Dr. Florian Schröder bekannte in der Stadtrat-Sitzung auf eine wolkige Frage von Helmar Breuker, Sprecher der Bürgerinitiative "Pro Erdkabel Einbeck", dass er es sei, den Breuker … Höchstspannung mit juristischen Mitteln weiterlesen

Wie zufrieden sind die Bürger mit ihrer Stadtverwaltung?

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Sind die Bürger mit den Öffnungzeiten des Rathauses zufrieden? Finden sie die Wartezeiten angemessen, erleben sie die Mitarbeiter kompetent und hilfsbereit? Diese und weitere Fragen können die Einbecker jetzt bei einer schriftlichen Umfrage zur Zufriedenheit beantworten. „Mit dem Fragebogen bitten wir die Bürger um ein Feedback zu deren Erfahrungen mit der Stadtverwaltung“, sagt Einbecks Bürgermeisterin … Wie zufrieden sind die Bürger mit ihrer Stadtverwaltung? weiterlesen

Teures 380-kV-Eigentor geschossen

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Da ging ein Raunen durch die Ratsrunde, und die Ratsmitglieder waren erstmal sprachlos: Rathaus-Justiziar Dr. Florian Schröder hat seinen aktuellen Report von der am gleichen Tage stattgefundenen mündlichen Verhandlung des Bundesverwaltungsgerichts über die Einbecker Klage gegen die 380-kV-Höchstspannungstrasse mit der Bemerkung abgeschlossen, er werde nach der in den nächsten zwei Wochen erwarteten schriftlichen Entscheidung aus … Teures 380-kV-Eigentor geschossen weiterlesen

Wenn es Shakespeare in den Finanzausschuss schafft…

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Die Fakten waren schnell ausgetauscht. Zwei Stunden Sitzungsdauer wären dafür nicht notwendig gewesen. Und ein Extratreffen imgrunde auch nicht. Denn ebenso schnell wurde in der Sondersitzung des Finanzausschusses zu der Ende Januar erlassenen teilweisen Haushaltssperre überdeutlich, dass es eine unterschiedliche Interpretation von Haushaltsplanung in Einbeck gibt. Die Trennlinie läuft haarscharf dabei zwischen der SPD-Fraktion auf … Wenn es Shakespeare in den Finanzausschuss schafft… weiterlesen

Gewerbesteuereinbruch bremst Neustädter Kirchplatz aus

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Ist der vor einer Woche vom Rathaus verkündete "Wirtschaftsaufschwung in Einbeck" schon wieder vorbei? Heute jedenfalls liest sich die Presseinformation aus dem Rathaus weniger fröhlich als die Presseinfo vom gleichen Absender vor sieben Tagen: Ein Einbruch bei der Gewerbesteuer in Millionenhöhe bremst das Projekt Neustädter Kirchplatz aus. Dabei waren alle zuletzt so optimistisch, dass es … Gewerbesteuereinbruch bremst Neustädter Kirchplatz aus weiterlesen

Herbstwanderung ins Borntal

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Allzu viel auf dem Zettel hatten sie nicht, die Mitglieder des Kernstadtausschusses, als sie sich gestern trafen. Die Tagesordnung war übersichtlich. Und das zentralste Thema der 45-Minuten-Sitzung war dann auch eigentlich eines des Bauausschusses. Der aber sieht das offenbar nicht als solches oder jedenfalls nicht als dringendes, denn er trifft sich in diesem Jahr gar nicht … Herbstwanderung ins Borntal weiterlesen

Aufruf, sich am Dialog zu beteiligen

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Mit einem energischen Aufruf an Politik und Öffentlichkeit, sich am Dialog über den erarbeiteten Entwurf der Strategischen Gesamtsteuerung der Stadt Einbeck zu beteiligen, hat sich heute die Rathausspitze mit Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek, ihrem Stellvertreter Dr. Florian Schröder und Kämmerin Brigitte Hankel in einem Pressgespräch an die Öffentlichkeit gewandt. Möglichst viele sollten an dem als … Aufruf, sich am Dialog zu beteiligen weiterlesen

Straßenreinigung kostet bald deutlich mehr

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Die Gebühren für Straßenreinigung in Einbeck werden im kommenden Jahr deutlich steigen, vor allem im Bereich der Fußgängerzone, in der fünf Mal pro Woche gereinigt wird. Hier ist ein Anstieg von 5,90 Euro auf 16,88 Euro vorgesehen. Mit der Gebührenerhöhung befasst sich der Bauausschuss des Stadtrates auf seiner nächsten Sitzung am 13. August (17 Uhr, … Straßenreinigung kostet bald deutlich mehr weiterlesen

Arbeitgeber Rathaus

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Der 1. August ist für Personaler allüberall ein wichtiger Tag. An diesem Sommertag beginnt für viele der Ernst des Lebens. Auszubildende starten neu, andere treten eine neue Stelle an. Wenn auch Einbeck noch auf die eine Bauamt-Personalie aus dem Rathaus warten muss, hat die Stadtverwaltung als Arbeitgeber doch am 1. August viel begrüßt, ernannt und … Arbeitgeber Rathaus weiterlesen

Was die Strategie kostet

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Dass die SPD keine Freundin der Strategischen Gesamtsteuerung ist, wie sie derzeit in Einbeck entwickelt wird, ist inzwischen hinlänglich bekannt. Aus welchen Motiven auch immer, in dieser Woche hat sie erneut finanzpolitische Motive vorgebracht. Dass die SPD-Fraktion kein gutes Haar an dem den Strategieprozess begleitenden Moderator und Berater gelassen hat, bis zu einer drastischen öffentlichen … Was die Strategie kostet weiterlesen

Look-Nachfolge geklärt

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Wer die Nachfolge des nach Wuppertal wechselnden bisherigen Bauamtsleiter Frithjof Look antreten wird, ist geklärt: Der Verwaltungsausschuss hat nach Auskunft von Bürgermeisterin-Stellvertreter Dr. Florian Schröder gestern die Auswahl des Personalausschusses einstimmig bestätigt. Dort hatten sich fünf Bewerber vorgestellt, bereits die Mitglieder des Personalausschusses waren sich einig, wer die Fachbereichsleitung für Stadtentwicklung und Bauen im Einbecker … Look-Nachfolge geklärt weiterlesen

Eine OVG-Niederlage, die zum Gewinn werden kann

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Vor dem Oberverwaltungsgericht Lüneburg war die Stadt Einbeck vergangenes Jahr höchstrichterlich gescheitert. Sie musste es letztlich hinnehmen (und der Stadtrat hat die entsprechenden Finanzmittel in Höhe von 100.000 Euro  genehmigt), dass ein herrenloses Haus auf einem Grundstück unmittelbar an der Ortsdurchfahrt im Ortsteil Greene auf Kosten der Allgemeinheit und aus Gründen der Gefahrenabwehr abgerissen wurde. … Eine OVG-Niederlage, die zum Gewinn werden kann weiterlesen

Weniger Flächen für die Windenergie

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In der Einbecker Politik gibt es unverändert eine breite Mehrheit für Windenergie-Vorranggebiete und die dafür notwendige Änderung des Flächennutzungsplanes. Es gibt jedoch eine ebenso deutliche Mehrheit dafür, die bislang in den Planungen vorgesehenen Flächen zu verkleinern. Besonders die großen Flächen bei Dassensen will die Mehrheit reduzieren. In gemeinsamer Sitzung haben deshalb Stadtentwicklungsausschuss und Bauausschuss des … Weniger Flächen für die Windenergie weiterlesen

Personalbericht: Mehr und jünger

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Die Stadt Einbeck hat ihren zweiten Personalbericht vorgelegt. Wieder enthält das siebenseitige Papier interessante Zahlen und Aussagen. Leider hat man darauf verzichtet, die Zahlen mit denen der Ausgabe von vor einem Jahr zu vergleichen. Nun sind es aber gerade solche Vergleiche, die Zahlen sprechen lassen, wenn beispielsweise Tendenzen sichtbar werden. Ich habe mir deshalb mal … Personalbericht: Mehr und jünger weiterlesen

Abschied von der Tiedexer Straße

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Die Politik ist den nächsten Schritt gegangen, sich nach und nach und möglichst gesichtswahrend vom geplanten Ausbau der Tiedexer Straße zu verabschieden. Der Finanzausschuss hat einstimmig beschlossen, die bestehende Haushaltssperre für weitere Planungsmittel für die Tiedexer Straße nur in soweit aufzuheben, dass die noch offenen Schlussrechnungen der bereits fertiggestellten Entwurfsplanung bezahlt werden können. Eine hohe … Abschied von der Tiedexer Straße weiterlesen

Look geht

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Frithjof Look verlässt die Einbecker Stadtverwaltung. Der 31-jährige Fachbereichsleiter für Stadtentwicklung und Bauen hat einen Versetzungsantrag gestellt. Das bestätigte der Allgemeine Vertreter der Bürgermeisterin, Dr. Florian Schröder, heute auf meine Anfrage. Look möchte zum 1. August dieses Jahr zur Stadt Wuppertal wechseln. Vorbehaltlich der notwendigen Gremienbeschlüsse müsse dem Versetzungsantrag zugestimmt werden, erläuterte Schröder. Die Ausschreibung … Look geht weiterlesen

Die Freiheit, auch mal nichts zu sagen

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Es wäre möglich gewesen, nichts zu sagen. Es nicht zu kommentieren. Die Vorlage aus dem Rathaus mit dem zugegeben herausfordenden Titel "Rechtliche Grenzen politischer Entscheidungsfreiheit" (Vorlage Rechtliche Grenzen politischer Entscheidungsfreiheit 18-03-14) einfach gelassen abzuheften. So wie die Kommunalpolitiker auch die kurz zuvor ausgebreiteten Routine-Mitteilungen der Bürgermeisterin nicht kommentiert, sondern den detaillierten Bericht der Rathauschefin wie … Die Freiheit, auch mal nichts zu sagen weiterlesen

Wo dürfen sich Windräder drehen?

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Wenn immer alle Zuhörer von Fachausschuss- und Ratssitzungen so gut im Thema wären wie das gestern Abend bei der gemeinsamen Sitzung von Stadtentwicklungs- und Bauausschuss zur Windkraft an vielen Stellen deutlich geworden ist, wäre schon manches gewonnen. Als Beobachter konnte man bei den meisten Fragen und Beiträgen während der mehr als einstündigen (!) Einwohnerfragerunde jedenfalls … Wo dürfen sich Windräder drehen? weiterlesen

Klage aus Solidarität oder teures Eigentor?

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Für die SPD-Stadtratsfraktion ist es "eine Frage der Glaubwürdigkeit und Solidarität mit den Bürgerinitiativen, dass die Stadt Einbeck nach umfangreichen Stellungnahmen im laufenden Verfahren mit der Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss zur geplanten 380-kV-Höchstspannungsleitung Wahle-Mecklar vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig den jetzt notwendigen juristischen Schritt unternimmt". Das teilen die Sozialdemokraten heute in einer Pressemitteilung (PM SPD … Klage aus Solidarität oder teures Eigentor? weiterlesen

380 kV: Stadtrat will die Klage

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Die Stadt Einbeck klagt gegen den Planfeststellungsbeschluss zur geplanten 380-kV-Höchstspannungsleitung Wahle-Mecklar vor dem Bundesverwaltungsgericht Leipzig. Der Verwaltungsausschuss des Stadtrates hat laut einer Pressemitteilung aus dem Rathaus heute Abend mehrheitlich dafür gestimmt. Während einer Bedenkzeit über die Feiertage hat sich die Mehrheit der Politik offenbar davon überzeugen lassen, dass eine Klage klug wäre, möglicherweise auf Druck … 380 kV: Stadtrat will die Klage weiterlesen