Vor der Kommunalwahl: Tagebuch vom 13. August

Am 12. September sind Kommunalwahlen. Bis zum Wahltermin schreibe ich hier in einem Tagebuch jeden Tag alles auf, was mir im Zusammenhang mit den Kommunalwahlen an Besonderheiten auffällt, informiere über Termine, ordne Themen ein, kommentiere Vorgänge.

Ich bin vielleicht manchmal altmodisch, aber ich interessiere mich wirklich noch für Wahlprogramme. Die politischen Ziele und Pläne sind schließlich unzweifelhaft bei manchen Wahlberechtigten neben den zur Wahl stehenden Kandidaten dafür entscheidend, wo das Kreuz auf dem Wahlzettel landet. Leider gibt es noch nicht von allen Parteien Wahlprogramme für die Kommunalwahl in Einbeck, schon gar nicht online, aber das wird vermutlich in den nächsten Tagen noch vervollständigt, so dass ich dann noch einmal einen Vergleich der Programme vornehmen kann. Bei der ersten Durchsicht der vorliegenden Textmenge ist mir aber schon eine Merkwürdigkeit aufgefallen:

Die Bürgerliste „Gemeinsam für Einbeck“ (mit der schwer lesbaren Abkürzung BlGfE) hat in ihrem online abrufbaren Programm einige Punkte aufgeführt, die ich längst als erledigt und entschieden wähnte. Da heißt es beispielsweise: „Die BlGfE spricht sich für einen Einzelhandelsschwerpunkt am Neustädter Kirchplatz aus.“ Wird der nicht längst umgestaltet und haben nicht Bürgerliste/GfE dem auch zugestimmt?

Oder weiter: „Einer Fusion mit benachbarten Gemeinden stehen wir offen gegenüber, da mit einer Vielzahl von Synergieeffekten zu rechnen ist. Ein Abschluss laufender Verhandlungen und eine endgültige Entscheidung muss nach Verlängerung der Frist durch das Land Niedersachsen den neu gewählten Räten vorbehalten bleiben.“ Habe ich da irgendwas verpasst? Befindet sich Einbeck in Fusionsgesprächen mit benachbarten Kommunen (da kämen ja nur Dassel oder Bad Gandersheim in Betracht)?

Oder: „Die BlGfE ist für den Erhalt der Stadtbibliothek sowie des Museums mit Stadtarchiv. Es ist für einen Bildungsstandort Einbeck, für den Tourismus sowie für das Gedächtnis der Stadt unverzichtbar, dass diese Einrichtungen ohne hohe finanzielle Hürden für alle frei zugänglich bleiben.“ Stehen die etwa zur Disposition, sollen Gebühren erhöht werden? Zuletzt wurde eigentlich politisch nur noch gestritten, ob die genannten Einrichtungen in einem „Wissensquartier“ an einem Standort zusammengefasst werden sollten (wogegen die GfE gemeinsam mit der Mehrheit aus Kostengründen war).

Und schließlich: „Die BlGfE möchte Einbeck für Jugendliche lebendiger machen, (…) Treffpunkte und soziale Begegnungsmöglichkeiten sind zu sichern und weiterzuentwickeln (Haus der Jugend). Jugendliche sind in politische Entscheidungen, die sie betreffen, einzubinden. Die BlGfE möchte dafür einen Jugendrat etablieren.“ Ist nicht gerade erst das neue Jugendparlament gewählt worden und noch vor den Sommerferien gestartet? Von der ebenso gerade eröffneten Multifunktionshalle mit ihren Angeboten für Jugendliche ist jedenfalls keine Rede in diesem Wahlprogramm…

Des Rätsels Lösung dürfte vermutlich sein, dass sich eine veraltete Textfassung auf die Website verirrt hat. Wenn Sie schnell sind, können Sie diese hier noch online nachlesen, vermutlich wird das aber schnell korrigiert. Für diesen Fall: einfach das folgende PDF eines Screenshots herunterladen.

Update 14.08.2021: Wie erwartet war das eine alte Textfassung eines früheren Programms der GfE, bei dem aber erstaunlicherweise das neue Kürzel der fusionierten Wählergemeinschaft BlGfE schon in den Text integriert war… Die Website ist inzwischen wie vermutet geändert worden und nun mit dem aktuellen Wahlprogramm online.

Frank Bertram, seit fast 25 Jahren hauptberuflich als Journalist in Einbeck und Umgebung tätig, berichtet in diesem Tagebuch seines Einbecker Politikblogs über die Ereignisse vor der Kommunalwahl 2021 in Einbeck.

Ein Gedanke zu „Vor der Kommunalwahl: Tagebuch vom 13. August

  1. Danke, lieber Frak Bertram, für die regelmäßigen Updates, Eindrücke und Neuigkeiten. Das macht Politik in Einbeck lebendig (besser: lebendiger) und ergänzt andere Informationsquellen wunderbar !

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